Europa im Glück? Die Perspektiven der EU als Sicherheits- und Wohlfahrtsunion CHRISTOS KATSIOULIS/GERO MAASS W ir Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union sind zu unserem Glück vereint.«(Bundesregierung 2007) Mit diesem zentralen Satz und den erfolgreichen Verhandlungen zu einem Reformvertrag hat die deutsche Ratspräsidentschaft die selbst auferlegte Denkpause der eu nach den gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden beendet. Die 27 Staats- und Regierungschefs haben sich auf einen Reformvertrag geeinigt, der noch in diesem Jahr beschlossen und bis 2009 ratifiziert werden soll. Damit ist die institutionelle Blockade der Union vorerst gelöst, doch die Frage bleibt, ob Europa mit den kleinen und dennoch hart umkämpften Reformen zukunftsfähig ist oder ob schon bei den fälligen Ratifizierungsprozessen oder spätestens den kommenden Finanzverhandlungen die nächste Sackgasse droht. Denn es fehlt weiterhin ein gemeinsames Ziel, das Europa nach der 50-jährigen Erfolgsgeschichte neuen Schwung verleihen könnte. »Europe has lost the plot«, so klagte jüngst der britische Historiker Timothy Garton Ash(2007). Die bisherige Integrations-»Erzählung« vom Frieden in Europa, später ergänzt durch den europäischen Binnenmarkt und angereichert mit einer eigenen Währung in der Euro-Zone, bedarf neuer Perspektiven. Die Entwicklung hin zu einer Sicherheits- und Wohlfahrtsunion böte neue politische Gestaltungsspielräume angesichts weltwirtschaftlicher Umbrüche, der Wachstumsschwäche europäischer Ökonomien und sozialer Globalisierungsängste sowie neuer außenpolitischer Bedrohungen und Risiken nach 1989 und dem»11. September«. Europa, mit seinem Gesellschafts- und Sicherheitsmodell, könnte in der möglicherweise entstehenden multipolaren instabilen Welt zu einem Hort von Wohlstand, Sicherheit und Demokratie werden(Judt 2005, Leonard 2007). Der Weg dorthin ist indes steinig und welches der richtige ist, ist umstritten. Eine Voraussetzung ist allerdings, mit den vier zentralen Zukunftsherausforderungen fertig zu werden, die sich der eu 2007 stellen. ipg 4/2007 Katsioulis/Maaß, EU-Perspektiven 21
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Europa im Glück? : Die Perspektiven der EU als Sicherheits- und Wohlfahrtsunion
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