Russlands Rückkehr als Machtfigur der europäischen und internationalen Politik PETER W. SCHULZE P utins Ausführungen auf der Münchener Sicherheitskonferenz 1 im Februar 2007 markieren einen Wendepunkt in der Innen- und Außenpolitik des postsowjetischen Russland. Sie lassen den Anspruch erahnen, die Machtkonstellationen im internationalen System zu verändern. Aus Moskauer Sicht hat Russland die Schwächeperiode der 1990er Jahre überwunden und meldet sich als Akteur der internationalen Politik zurück. Dies dem Westen unmissverständlich zur Kenntnis zu bringen, war die Intention der Botschaft Putins. Er sprach in München zwar im Namen einer wiederauferstandenen Weltmacht, drohte aber nicht mit dem geostrategischen Zerstörungspotenzial Russlands wie in Sowjetzeiten, sondern leitete den Machtanspruch von Energiereserven und der Kontrolle über Pipelines ab. Das neue Russland definiert sich als Großmacht ohne Sendungsbewusstsein, aber mit handfesten Interessen. Auf dieser Basis sind gemeinsame Aktionen, ja Allianzen mit aufstrebenden Mächten anderer wirtschaftlicher Wachstumsregionen möglich. Es könnte sich bald herausstellen, dass die us -dominierte unipolare Weltordnung nur ein Zwischenspiel war, auf das eine russische Dekade folgt, und dass es den bric -Staaten(Brasilien, Russland, Indien und China) gelingt, einer multipolaren Weltordnung zum Durchbruch zu verhelfen, wie sie von russischen Politikern immer wieder beschworen wird. Moskau hatte zwar nie seine Position als ebenbürtige Nuklearmacht zu den usa eingebüßt, vermochte aber gegen die Fähigkeit nahezu unbegrenzter militärischer Machtentfaltung der usa wenig auszurichten. Der Transformationsprozess Russlands begann 1985 mit der Perestroika und Glasnost unter Gorbatschow; seitdem befindet sich das Land nahezu in einer systemischen Dauerkrise. Es war wirtschaftlich zu schwach, politisch zu instabil und zu sehr durch innere Machtkämpfe abgelenkt, um 1. Siehe die englische Version der Rede des russischen Präsidenten in: http://president.kremlin.ru/eng/speeches/2007/02/10/0138_type82914type82917type84779_ 118135.shtml. 114 Schulze, Russlands Rückkehr ipg 3/2007
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Russlands Rückkehr als Machtfigur der europäischen und internationalen Politik
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