Der Parteitag der USPD  .

BS. Leipzig, 10. Januar.  ( Eigener Drahtbericht.)

In der fortgesetzten Ausfprache fagt Dr. Moles- Berlin  : Wir haben in Deutschland   nicht nur eine Klassenjuftig, sondern auch eine Klassenmedizin. hat doch ein bayerischer Gefängnisarzt er tlärt, daß er zwischen seinem ärztlichen Gewissen und den Staats­notwendigkeiten ein Rompromiß schließen müsse.( Lebh. Hört, hört!) Schuld daran trägt

der Geist auf den deutschen   Hochschulen, deren Professoren sich nicht scheuen, einen Ludendorff zum Ehren­doftor zu ernennen. Immer aufs neue muß der Ruf ertönen:„ Her­aus mit den politischen Gefangenen!"( Lebhafter Beifall.)

Weefet- Gaargebiet bespricht die Einführung der Frankenwährung, für die sich besonders der Bergarbeiterverband im Gegensatz zur Polilit des deutschen   Heimetdienstes eingesetzt habe. Dadurch, daß die Rechtssozialisten sich nationalistisch gebärden und gemeinsam mit den Bürgerlichen die Frantenwährung ablehnen, während Unab­hängige und Kommunisten

für die Frankenwährung eintreten, sei eine Spannung in der Arbeiterschaft entstanden. Das Derlangen nach der Frankenentlohnung besage nicht, daß man das Deutschtum vergessen hätte; man wolle nur die schlechte Lebenshaltung verbessern. Wenn allerdings die Hilfe und Unterstügung, die Deutsch  land den Saararbeitern versprochen hat, nicht komme, dann sei es möglich, daß die Arbeiter schließlich für das Land stimmen würden, Das ihnen eine Verbesserung ihrer Lebenshaftung verspreche. daß an Stelle der organisatorischen Berrissenheit auf fozialpolitischem Karsten- Beine begründet eine Entschließung, darauf hinzuwirken, Gebiet, der Verschiedenheit der finanztechnischen Grundlagen und der Ungleichheit der Leistungen ein einheitlicher Bau für eine um­fassende soziale Hilfeleistung errichtet wird. Eine solche Organisation müsse alle Volksschichten umfassen und die jetzige Sozialversicherung und Fürsorgeeinrichtungen mit Einschluß der Armenpflege in zwedentsprechender Weise ersehen. Popp- Hamburg  : Eine Einigung mit den Kommunisten ist für uns nicht möglich, solange sie Maßnahmen gutbeißen, wie sie in Ruß­ land   gegenüber den Menschewiti angewandt werden. Ihr Einigungs­geschrei ist nur ein Manöver. Die Kommunisten allein fönnen in der deutschen   Arbeiterbewegung nichts ausrichten. Rommt es zu einer Einigung, dann dürfen auf jeden Fall die zweifelhaften Gestalten, die in der Arbeiterbewegung eine üble Rolle gespielt haben, nicht wieder Unterschlupf in der Partei finden. Das möge fich auch Baul Levi gesagt fein lassen; ein großer Teil der Arbeiterschaft hat nicht vergessen, daß Levi an vielen Verbrechen der Kommunisten mit fache mit der Einigungsfrage.

Berthold- Reih betont dem gegenüber, daß im Falle einer Eini­gung die Personenfrage teine Rolle spielen dürfe. Auch Zimmer­mann- Wilhelmshaven und Mertel- Solingen befassen sich in der Haupt­fache mit dner Ginigungsfrage.

Jubeil- Berlin bespricht das Steuerproblem und sagt dann, daß

tein Redner fich mit der Frage befaßt habe,

welcher Weg zur Herbeiführung einer Einigung einzuschlagen sei. Die erfte Etappe müsse eine Arbeitsgemein schaft der sozialistischen   Parteien in großen wirtschaftlichen und politischen Fragen fein. Eine Einigung werde nicht eher möglich ein, als bis die politische und wirtschaftliche Entwicklung des Proletariats zu einem Kampf um Sein oder Nichtsein gwingt. Erst wenn alle Fragen auf die Spike getrieben seien, dann würden die Massen von selbst auch ohne ihre Führer zur Bereinigung schreiten.

Wirtschaft

Zur Wirtschaftsverfassung des Relches.

waltungsbezirfen anzupaffen. 3 wergtammeru finb mit be nachbarten zusammenzulegen.

7. Kosten der Wirtschaftskammern, die nicht unter Gesichts­punkten des staatlichen Interesses von Reich oder Ländern getragen werden, sind auf die lammerpflichtigen Unternehmungen des Be­

Hansen: Wenn wir die Kommunisten heute als unfähig bezirks umzulegen. zeichnen, sich mit uns zu vereinigen, dann gilt das in verstärktem Maße auch für die SPD., die von uns eine Vereinigung unter Preis- Abbau der inferalliierten Zollfonfrolle am Rhein  . Die inter­gabe unserer Parteigrundsätze verlangt. Wenn wir uns zu dieser alliierte Rheinlandskommission hat dem Reichskommissar mitgeteilt, Forderung verstehen würden, dann würden wir unsere besten Kämpfer daß vom 10. Januar ab teine 3ahlungen zugunsten in das Lager der Indifferenten treiben. Wir müssen den rechts des alliierten 3011fomitees mehr erfolgen dürfen. Alle fozialistischen Arbeitern flar machen, daß unsere Partei einen Macht- Beträge, die nach dem 10. Januar noch dem Zollkomitee zufließen faktor darstellt. sollten, werden an die deutschen   Zolifaffen abgeführt. Die Delegierten des Bollomitees bei den Landesfinanzämtern und Hauptzollämtern haben entsprechende Anweisung erhalten.

Man- Danzig   gibt der Hoffnung Ausdruck, daß die englischen und Man- Danzig gibt der Hoffnung Ausbruck, daß die englischen und französischen   Sozialisten mehr als bisher an den Verhandlungen des Bölferbundes öffentliche Kritik üben werden.

Eine Entschließung der Reichsfrauenfonferenz verlangt Auf­hebung jeder Berordnung, wonach Erwerbstätige, die ohne Erwerbs­bedürfnis sind, nicht in eine Arbeitsstelle eingestellt werden dürfen oder aus ihr entlassen werden müssen.

Ein Drittel der deutschen   Lokomotivfabritation in einer Hand. Folgender Vorgang beleuchtet, wie durch die Konzentration in der Industrie die Reichsbahn in ihrem Materialienbezug immer mehr von einigen wenigen Unternehmungen abbängig wird: 8wischen Dr. Hert- Berlin  : Die Gelbentwertung ist bei der jetzigen Steuer- ben beiden großen deutschen   Lokomotivfabriken, der Hannoverschen reform völlig außer acht gelaffen worden. Nicht nur von den Bürger- Maschinenbau- A.- G.( Hanomag  ) und der Kasseler Firma Henschel fichen, sondern auch von den Rechtssozialisten und von uns felbst ist u. Sohn fam eine Intereffengemeinschaft zustande, die das Steuerproblem nicht völlig erfaßt nach einer Mitteilung des Vorfizenden der Hanomag   allein etwa ein Drittel der gesamten Produktion aller deutischen worden. Wir müssen aus den begangenen Fehlern fernen. Die otomotivfabriten umfaßt. An der Hanomag   ist die jetzt Geldentwertung ist die schlimmste indirekte Steuer. Sie wird ver- mit dem AEG.- Konzern eng verknüpfte Linke- Hofmann- A.- G., die schärft durch ungenügende Belastung des Besizes. Der Kampf gegen felbft Lokomotiven Herstellt, mit erheblichem Attienbesig beteiligt. die Steuerhinterziehung wird ohne den geringsten Erfolg geführt. Ungeheuerlich ist die korrupflon im Steuerapparat. Was soll man Genossenschaftliche Tagungen 1922. Der 19. deutsche   Konsum­Serchhoff, der wegen Steuerhinterziehung firastrechtlich verfolgt wird, ist vorhergehend am 18. und 19. Juni eine Bersammlung des dazu sagen, daß die Steueraften des deutschnationalen Abg. van den gen offenschaftstag findet vom 18. bis 22. Juni 1922 in Eisenach   in Thüringen   statt. Mit dem Konsumgenossenschaftstag jeht zum zweiten Male gestohlen worden sind!( Hört, hört!) Die Generalrats verbunden. jepige Steuervorlage fann die Balancierung des Staatshaushalts und die Eindämmung der Tätigkeit der Notenpresse nicht erreichen. Eine Kartelleinigungsstelle für Industrie und Handelsverbände. Dagegen belastet sie die Lohn- und Gehaltsempfänger aufs schwerste. Die drei Spitzenverbande der Unternehmer- Reichsverband der Eine Zustimmung zu diesen Steuervorlagen tommt für unsere deutschen   Industrie, Zentralverband des deutschen   Großhandels und Bartei nicht in Frage. Es find augenblicklich Kompromißverhand- Hauptgemeinschaft des deutschen   Einzelhandelshaben nach der lungen im Gange, aber die Regierung hält dabei an ihrem Standhein.- Weftf. 3tg." Richtlinien für eine Kartelleinigungs­punkt fest, daß die Umfahsteuer auf 2½ Bros. festgelegt wird; das stelle festgelegt. Je drei Vertreter dieser Organisationen, davon ist für uns vollkommen unannehmbar. Der Kampf um die Erfassung müssen mindestens zwei im prattischen Leben stehende Raufleute der Sachwerte wird zweifellos sehr schwer, aber nicht aussichtslos fein. fein, bilden dieses Einigungsamt. Es ist zuständig für alle Streit ( Lebhafter Beifall.) fragen, die von allgemeiner Bedeutung sind und die Interessen der Meis- Hagen erklärt sich von dem Bericht der Programm brei Berufsstände berühren oder in ihrer Entscheidung alle drei fommission außerordentlich enttäuscht. Die naturwissenschaft- Gruppen angehen. Das Verfahren ist nicht öffentlich. Mit dieser liche Dissertation Ledebours sei zwar eine sehr anerkennenswerte neuen Organisation soll ein Schritt unternommen werden, um die Arbeit, fönne aber unmöglich als Ausgangspunt der USP. geiten. Klagen über Verbands- und Rartellpolitit zum Schwei­Der Redner appelliert an Zentralfomitee und Programmfommission, gen zu bringen. Diese Absicht wird nicht erreicht werden, solange so schnell wie möglich ein neues Programm auszuarbeiten. die Unternehmer untereinander unter Ausschluß der Deffentlichkeit über die Kartellpolitik verhandeln. Es ist unmöglich, die Intereffen in eine andere ist unmöglich. Nur auf dem Boden des gemeinsamen Breifen interessiert find. Trifft das auch für den Einzelhandel Simon- Nürnberg: Eine Einigung durch Aufgehen einer Partei der Allgemeinheit zu wahren durch Verbände, die an hohen Kampfes fann fie erzielt werden. Eine organisatorische Einigung in geringerem Maße zu wie für die übrigen Verbände, so werden ( Sehr richtig!) Wer da sagt, daß eigentlich nichts mehr die Unab fammengesetzten„ Einigungsstelle" für die Masse der Verbraucher­würde die Einigung des Proletariats nicht fördern, sondern hindern. doch die Entscheidungen einer nur aus unterneomern zu­hängigen von den Rechtssozialisten trenne. Der verfenne die Dinge schaft ohne jede Bedeutung sein, wenn diese nicht in ihnen maßgebend oder habe den Bersplitterungsbewegungen ben beften Dienst geleistet. vertreten ist. Das Streben nach einer allgemeinen Regelung des Ebenso wenig wie den Rechtssozialisten gegenüber dürfe die Bartei Kartelfrechts mit der Pflicht zur Veröffentlichung der Verbands­auch nach links hin die Tür zuschlagen. Die kommunistischen   Maffen bedingungen bleibt von diesem Blan vollig unberührt. feien der Partei ebenso wilfommen, wie die der SPD.  ( Lebhafter Beifall.) Eine Einigung im jebigen Reitpunkt jei ausgeschlossen.

Ein Antrag auf Schluß der Debatte wird angenommen. 2e drei Referenten verzichten auf ihr Schlußwort.( Lebhafter Betfall.) Seiterberatung Mittwoch vormittag.

fordern. Die Rammern befeitigen hieße wahrscheinlich: in ab. fehbarer Zeit sie mit wesentlich faum veränderten Zwecken wieder herstellen zu müssen.

3. Die Rammern werden zu ihrem Teile die Gleichberechtigung der Arbeitnehmer dadurch verwirklichen müssen, daß diese Dem Arbeitsausschuß des Verfassungsausschusses des RWR. von ihnen aufgenommen werden. Wirkliche Gleichberech fiegen zur Wirtschaftsverfassung des Reiches folgende Bortigung feht dabei grundfäßlich Gemeinsamkeit des ganzen Aufgaben fchläge von Arbeitnehmerseite vor, die von Adolf bereichs jeder Kammer zwischen ihrem Arbeitgeber- und ihren Cohen, Gustav Schneider, Schweißer und Dr. Thissen unter schrieben sind.

Arbeitnehmermitgliedern voraus. Für die Lehtgenannten muß außerdem durch zahlenmäßig gleiche Vertretungsstärke die sichtbare Möglichkeit, mehr noch die rechtliche Ueberzeugung gegeben fein, erforderlichenfalls die volle Hälfte des Einflusses auf Ent­fcheidungen in der Hand zu haben.

Preußengrube 2.-G. Die Rattowiger 2.- 3. für Bergbau und Hüttenbetrieb faßt den bei der Teilung Oberschlesiens   deutsch   ver­bleibenden Teil ihrer Befizungen zu einer eigenen Gesellschaft unter dem Namen Breußengrube A.-G. zusammen. Sie folgt damit dem Beispiel anderer Unternehmungen, die gleichfalls von der Lei­lung Oberschlesiens   betroffen werden. Die neue Gesellschaft wird ein tienkapital von 30 Millionen Mark aufnehmen.

Die Abschaffung der Lebensmittelzuschüsse in Deutschösterreich. Die staatlichen Lebensmittelzuschüsse in Desterreich belasten gegen wärtig das Staatsbudget mit einem Aufwand von ungefähr 240 Milliarden Kronen im Jahre, denen 208 Milliarden Kronen an Gesamteinnahmen des Staates gegenüberstehen. So mußte man sich für den Abbau der Lebensmittelzuschüsse entscheiden. Bereits die Anfündigung löfte eine enorme Steigerung aller Preise aus; die Inderziffer, welche auf der Basis der Inderliste für den Metall­Zur Frage des Unterbaues der Bezirkswirt. arbeitervertrag noch im November vorigen Jahres 117 betrug, er­reichte im Dezember bereits die Höhe von 271. Nach langen De­schaftsräte wolle der Verfassungsausschuß beschließen: batten entschied man sich für den stufenweifen Abbau statt für den einmaligen, vollkommenen. In beiden Lösungen steden große Handel und Industrie, Handwerk und Landwirtschaft bestehenden tätische Wirtschaftskammern für Industrie und Handel, Die Industrie übernimmt zwar in Form von Lohnerhöhungen die 4. Die beste Gewähr hierfür bieten einheitliche pari Gefahren; es galt nur, von zwei lebeln das geringere zu wählen. 1. Vor Schaffung von Bezirkswirtschaftsräten sind die für Kammern so umzugestalten, daß sie jenem Räte system, das Handwerk und die Landwirtschaft. Dazu gehört Einheit des Ver- Mehrbelastung, dies bezieht sich aber nur auf die Brot- und Mehl­welches nach Artikel 165 der Reichsverfassung den Arbeitnehmern waltungsbetriebes, des Geschäftsganges, der Geschäftseinrichtungen verteuerung, obwohl sich die Preise infolge der Abschaffung der Zu­die gleichberechtigte Mitwirkung mit den Unternehmern an und der Unterbringung, Barität wie in der Vollversammlung, so in schüsse auch für andere Bedarfsartikel gewaltig steigern müssen. der gesamten wirtschaftlichen Entwicklung der produktiven Kräfte der Besetzung des Borstandes, der Ausschüsse und der beamieten Die Gesamtpreise richten sich bekanntlich vielfach nach den Brot­gewährleisten soll, als unter stufe dienen fönnen. 2. Die Einflußnahme der Rammern auf die Gestaltung Geschäftsführung und in der Verwaltung von Sondereinrichtungen. preifen. Die Landwirtschaft bleibt freilich verschont. Der Arbeiter­5. Die grundsätzliche Gemeinsamkeit aller Aufgaben zwischen schaft ist als Entgelt die rasche Einführung der Kinderperfiche- der Wirtschaft sowie der sie betreffenden Einrichtungen und Gesetze ist bisher einseitig dem Unternehmertum zugute gekommen. Den Arbeitgeber- und Arbeitnehmermitgliedern schließt nicht aus, daß rung versprochen worden. Als Folge des Abbaues wird voraus­Arbeitnehmern standen und stehen gleiche Möglichkeiten amtlicher einzelne Angelegenheiten der alleinigen Zuständigkeit der sichtlich Kapitalknappheit entstehen oder aber neue Geldaufblähung, Arbeitgeber oder der Arbeitnehmerabteilung zugewiesen, andere was eben vermieden werden sollte. Einwirkung nicht zur Berfügung. Zur Beseitigung dieser ungleichen Verhältnisse die Kammern der vorzugsweisen Behandlung durch eine Abteilung überlassen aufzuheben oder ihrer amtlichen Bedeutung zu entfleiden, erscheint werden. Wo im übrigen neben den freien wirtschaftlichen Bereini nach ihrer Bestimmung sowohl als nach ihren wirtschaftlichen gungen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer die Kammer noch Leistungen nicht erwünscht. Vielmehr ist als Unterbau von ein Bedürfnis nach getrennter Meinungsbildung oder Meinungs­Räten für die Gesamtwirtschaft größerer Wirtschaftsbezirke und des äußeruntg oder getrennter Interessenvertretung von Arbeitgebern Reiches eine hinreichende örtliche, berufliche und innerhalb der Be- und Arbeitnehmern haben könnten, soll das Gesetz den Kammern rufsgemeinschaften noch fachliche Gliederung, wie sie die darin die Selbstbestimmung nicht beschränken. Rammern in der Hauptsache bereits darbieten, ausdrücklich zu 6. Die Bezirke der Kammern sind größeren oder fleineren Ber­

Rach turzem, schwerem Leiden entriß mir

ber unerbittliche Tod am 6. Januar meinen einzigen treuforgenden Sohn, ben Kaufmann Max Kunath

im Alter pen 28 Jahren.

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Allein au sein, brei Worte leicht zu sagen, Doch, ach, so endlos, endlos schwer zu tragen. Als trauernde Hinterbliebene

Wwe. Gertr. Henneck geb. Kunath als Mutter Alfred Zacher als Freund Karl Kunath als Großvater Die Einäfcherung findet am 13 Jan. 1922, nachm 5.30 Uhr, im Krematorium Berlin   N Gerichtstraße, ftatt.- Kranzinenben verbeten.

Nachruf Bezirksverband Groß­Brin( SPD  )

07. steilg. Reutölln 79. Ve, irt. Den Mitgliedern zur Rachricht, baß die Ge noisin

Minna Karle

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am 5 Januar nach angjähr ger Rant­heit im Alter von 49 Jahren verstorben ist. Etre Ihrem An enken! Die Beerdigung hat bereits am 9. Jan stattgefunden.

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