Abendausgabe

Nr. 476+ 40. Jahrgang Ausgabe B Nr. 239

Bezugsbedingungen und Anzeigenpreife find in der Morgenausgabe angegeben Redaktion: SW. 68, Lindenstraße 3 Fernsprecher: Dönhoff 292-295 Tel.- Adreffe: Sozialdemokrat Berlin  

4½ Millionen M.

Donnerstag

11. Oktober 1923

Vorwärts=

Berliner   Dolksblatt

Berlag und Anzeigenabteilung Geschäftszeit 9-5 Uhr

Berleger: Borwärts- Verlag Gmbs. Berlin   S. 68, Lindenstraße 3 Fernsprecher: Dänhoff 2506-2507

Zentralorgan der Vereinigten Sozialdemokratifchen Partei Deutschlands  

Drohende Reichstagsauflösung.

Das Ermächtigungsgesetz gefährdet.

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Bericht:

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Abg. Dr. Breitscheid( Soz.):

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Bayern   und das Reich.

Es unterliegt wohl taum noch einem Zweifel, daß die Diftatur Kahr in Bayern   den Auftakt zur Loslösung Bayerns bom Deutschen Reiche bildet. Gelingt es dem raffinierten Zusammenspiel der bayerischen Monarchisten mit ihren

Ueber der heutigen Reichstagssigung, die um Ablehnung des Gefeßes bezeugten. Dagegen blieb es der Minder- deutschnationalen Bundesgenossen im übrigen Deutschland  10 Uhr vormittags begann, lag die Spannung einer bevor- heit freigestellt, während der Abstimmung den Saal zu vernicht, die Republik   zu Fall zu bringen oder mindestens die stehenden großen Entscheidung. Das Ermächtigungs- laffen. Es kommt nun darauf an, wer es mit seinem Gewissen Diftatur Kahrs auf das ganze Reich auszudehnen, so wird gesetz soll in dritter Lesung erledigt werden. Es handelt vereinbaren kann, in dieser schwierigen Situation feine Stimme nicht von München   aus planmäßig die völlige Trennung Bayerns  fich um ein verfassungsänderndes Gesetz, das nur bei 2n für das Ermächtigungsgefez abzugeben, sondern durch seine Stimm- vom Reich und die Wiedereinsetzung der Wittelsbacher   Dynastie sich um ein verfassungsänderndes Gesetz, das nur bei An versagung indirekt für Auflösung des Reichstages, die vielleicht gleich angestrebt, wobei als besonderes Kennzeichen noch die Tat­wesenheit von zwei Dritteln der Abgeordneten mit bedeutend ist mit der Auflösung des Reiches, zu stimmen. 3 weidrittelmehrheit beschlossen werden kann. Daß fache zu verzeichnen ist, daß dieses hochverräterische Unterneh von den anwesenden Abgeordneten zwei Drittel für das Ge setz stimmen werden, wird allgemein angenommen. Von hier Ueber die weitere Beratung des Gesetzes erhalten wir folgenden men unter dem Brotektorat Frankreich   s vor sich gehen soll. Es erübrigt sich auf die Folgen einzugehen, die ein solches aus droht also feine Gefahr. Aber ob zwei Drittel der Abge= Abg. Ledebour richtete heftige Angriffe auf die sozialdemokras Unternehmen für den Bestand der deutschen Republik haben ordneten auch bei der entscheidenden Abstimmung anwesend tische Fraktion und fritisierte dann scharf die politische Tätigkeit würde. Deutschland   würde aus der Reihe der europäischen  fein werden, ist einigermaßen ungewiß. Um 12 Uhr sind Ludendorffs. Großmächte ausgestrichen und der völligen Willkür der fran= etwa 370 Abgeordnete im Hause. Die notwendige Zwei- Abg. v. Graefe( Deutschvölkisch) verhimmelt Ludendorff und be- zösischen Eroberer ausgeliefert sein. Ebenso wie unter Na­drittelpräsenz beträgt 306. Wenn alfo 65 Gegner des Gesetzes schimpft die„ Novemberverbrecher". bei der Abstimmung den Saal verlassen, dann ist das Gesez rifche Bolkspartei das Ermächtigungsgesetz ablehne, nicht aber Db. Monarcho  - Separatisten in Bayern   die Schuld an dem staat­Abg. Dr. Leicht( Bayerische Boltspartei) erklärt, daß die Bane- poleon I. würde die im Geiste der Battelsbacher wirkenden gefallen. Es wird damit gerechnet, daß die 15 Kommunisten struktion treibe und daher auch nicht den Saal verlasse.( Buruflichen Zerfall Deutschlands   auf sich laden. und 3 Bölkische diese Taktik einschlagen werden. Der Beschluß D. Graefe: Sie haben es allerdings leichter! Gie sind ein der Deutschnationalen steht noch dahin. Darum ist die Frage ganzer Mann!( Stürmische Heiterfeit.) Welche Folgen würde das für Bayernselbst herauf­von großer Bedeutung, wie sich diejenigen sozialdemokratischen beschwören? Ganz abgesehen davon, daß Bayern   auf die Abgeordneten verhalten werden, die in der Fraktion gegen Stufe eines französischen   Basallenstaates herab­das Ermächtigungsgefeß gestimmt hatten. Die Fraktions- Ich will nicht noch einmal auf alle Einzelheiten eingehen; noch ficht für das bayerische Bolt verheerend. Aus den jüngst er­sinfen würde, wären die Folgen in wirtschaftlicher Hins disziplin erlaubt, daß Mitglieder, die mit einem Fraktions- weniger will ich mich mit v. Graefe über Helden und Heldenverlicht für das bayerische Bolt verheerend. Aus den jüngst er­beschluß nicht einverstanden sind, ohne Aufsehen vor seiner ehrung unterhalten, welches Thema nur in einem sehr losen zu schienenen Schriften einfichtsvoller bayerischer Wirtschaftspoli­Ausführung im Plenum den Saal verlassen dürfen. Würde hat unsere Fraktion in der heftigsten und ausfallendsten Weise an- der unlösbare wirtschaftliche Zusammenhang zwischen Bayern  sammenhang mit der heutigen Togesordnung steht. Abg. Ledebour tifer wie aus Erklärungen führender bayerischer Politiker geht ein Teil der sozialdemokratischen Abgeordneten auch in diesem gegriffen. Ich bin der letzte, ter dem Abg. Ledebour   die Ehrlichkeit und dem Reich deutlich hervor. Ein Vergleich Bayerns   mit den Fall von diesem Gewohnheitsrecht Gebrauch machen, so fönnte und Aufrichtigkeit feines proletarischen und sozialistischen Denfens übrigen deutschen   Staaien, besonders mit denen Mittel- und das unter Umständen für das Schicksal des Gesetzes entscheis abstreitet. Ich wünsche aber, daß auch Bedebour fich zu der An- Norddeutschlands, ergibt die unbestreitbare Tatsache, daß dend werden. schauung durchringe, daß diejenigen, tie für das Gefeß stimmen, Bayern   in industrieller Beziehung noch außerordentlich rück­Das find die Fragen, mit denen das ganze Haus be- das auch nur in der Ueberzeugung tun, damit den Intereffen ständig ist. Bedingt ist diese Rückständigkeit namentlich durch schäftigt ist. Die Reden, die von den Bertretern der Op- des Reiches und der Arbeiterschaft zu dienen. In dem die Armut Bayerns   an natürlichen Bodenschäzen, an position gehalten werden, finden infolgedeeffn noch weni. Billen, proletarische und demokratische Politik zu treiben, find Lede. Eisen und Kohle. Verstärkt wurde dieser Umstand durch die ger   Aufmerksamkeit als sonst. Nach der ersten Rede, bour und wir durchaus einig. Unsere Gründe sind folgende: Eisen und Kohle. Verstärkt wurde dieser Umstand durch die Der des Romunisten Frölich, beantragt Ledebour Aus- Maffen hat den Entschuß gezeitigt, die Regierung mit besonderen dem Ausbau der zahlreichen Bafferfräfte Die äußerste Not des deutschen   Bolkes und feiner arbeitenden völlig unverständlichen Widerstände, die man durch Jahrzehnte segung der Debatte, bis der Reichstanzler erschienen ist Bollmachten zu betrauen, damit sie schneller, als das auf dem Wege Bayerns   immer wieder entgegenfeßte. Wenn sich Bayern  und sich zu den Ausführungen Ledebours geäußert hat. über das Parlament möglich ist, Notständen begegnen und der Ber  - trozdem aus einem früher vorwiegend landwirtschaftlichen Ledebours Verschlepungsantrag wird nur von den Völkischen wirrung der deutschen   Wirtschaft steuern fann. Bir erteilen diesem Staat allmählich immer mehr industrialisierte, so wurde dies und den Kommunisten unterſtüßt. Frölich ruft den Deutsch   Entschluß nach reiflicher Ueberlegung alles Für und Widers und bedingt durch die Zunahme seiner Bevölkerung und die segens nationalen, die ausnahmsweise diesmal die Waffenbrüder im Bollbewußtsein unserer Verantwortung vor dem Bolt und reiche Wirkung eines Aufschwungs der Industrie in anderen schaft gebrochen haben, zornentbrannte Worte zu und der Ber  - insbesondere vor der Arbeiterschaft unsere Zuftimmung, Staaten. Die Bevölkerungszunahme betrug von 1882 bis schleppungsantrag ist gefallen. Inzwischen hat aber der Prä- nachdem festestellt ist, daß die geforderten Bollmachten nur der 1907 rund 1,6 Millionen, von denen 700 000 allein auf In­sident& o be in der Geschäftsordnungsdebatte eine Mitteilung gegenwärtigen Regierung erteilt werden, in der die Sozial: Duftrie und 350 000 auf Handel und Verkehr trafen. Diese demokratie vertreten ist und daß die Regelung der Arbeitszeit auf gemacht, die die größte Bewegung hervorruft. Der Reichs- dem Wege der normalen Gesezgebung erfolgen wird. Wir sind aufstrebende Industrie in Bayern   bedarf vor allem die fanzler war bereits im Hause anwesend, hat es bereit, der gegenwärtigen Regierung diese Bollmachten zu bewilligen, Rohle als Kraftquelle dem übrigen aber wieder verlassen, um sich zum Reichspräsidenten   weil wir darin das Mittel erblicken, einer illeqealen Diftatur vorzu- Deutschland  . Banern erhielt vom Reich 1913: 5,95, 1915: zu begeben. Man versteht sofort, was die Besprechung des beugen, einer Distatur, die das deutsche   Bolt mit der Gewalt 4.90 und 1917: 5,80 millionen Tonnen Steintohle. Die Reichstanzlers mit dem Reichspräsidenten   in dieser kritischen herrschaft bedroht. Eigenproduktion Bayerns   an Kohle fann niemals diese Bufuhr Situation zu bedeuten hat und was zunächst nur vermutet Unlösbare äußere Konflikte, Reichszerreißung und schwerste unnetbehrlich machen, um fo mehr als fie feit 1913 fortwäh wird, findet alsbald volle Bestätigung. Der Reichs= Schädigung der arbeitenden Maffen in ihren letzten Existenz- rend im Sinfen begriffen ist. Die banerische Steinfohlenerzeu präsident hat den Reichstanzler ermächtigt, möglichkeiten würden die Folgen einer solchen Diktatur sein. für den Fall, daß das Ermächtigungsgesetz nicht zustande Die Krisen der letzten Wochen haben die ungeheure Gefahr beleuch- 595,1; 1920 nur mehr: 88,9; 1921: 84,5 und 1922: 84,2. Selbit gung betrug in 1000 Tonnen 1913: 810,3; 1915: 528,0; 1917: tommt, den Reichstag aufzulösen. Die Spannung tet, die uns bedroht. Jezt ist es unsere wichtigste Aufgabe, alle bei einem Friedensstand von 810 000 Tonnen fönnte Banern ist aufs höchste gestiegen. sozialistischen   und demokratischen Kräfte aufzufordern und aufzu- damit nicht einmal den Bedarf des banerischen Eisenbahn­rufen, gegen die drohende Reaktion, gegen innere Anarchie, gegen neges befriedigen. denn dieses bedarf jährlich 1,056 Millionen den Hungertod, für die Republik   und für die Reichseinheit, für die Tonnen. Dazu kommt der Umstand, daß die Qualität und Erhaltung und Stärkung der Demokratie, für das Recht der arbei­tenden Massen, gegen die Anmaßungen kapitalistischer Willkür und Gewalt zu verteidigen. In diesem Sinne stimmen wir für das Gesetz. Nach einer kurzen Erwiderung Ledebours trat das Haus in die Einzelberatung der Borlage ein. Zunächst spricht Abg. Wulle( deutschvölkisch.)

Inzwischen redet der Deutschvölkische Henning.

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In Anbetracht der fritischen Bage traten gegen Mittag die ein zelnen entscheidenden Frattionen nochmals zur Sizung zu fammen. Auch die sozialdemokratische Fraktion besprach die Lage in einer furzen Debatte. Es wurde beschlossen, daß feines falls blaue Bettel abgegeben werden dürfen, die eine direkte

Heizkraft der banerischen Rohle meit hinter der der norddeut fchen, insbesondere der Ruhrkohle zurückbleibt.

Der Ausbau der bayerischen Wafferkräfte ist von größter Bedeutung für Banern. Er vollzieht sich unter der Bereits stellung namhafter Mittel vom Reiche; er wird aber im gün­stigsten Falle nur zwei Fünftel des bayerischen Kohlenbedarfes Deutschland   und die Besatzungsmächte. die Bewohner des besetzten Gebietes an. Eine Einflußnahme erfeken, Banern also niemals in Bezug auf Rohlenbezug vom der deutschen   Regierung auf die Gestaltung der Ber- Reiche befreien. Das Ergebnis der Pariser   und Brüffeler Verhandlungen handlungen sei durchaus möglich, da es der deutschen   Bayern   ist arm an Bodenschäzen, besonders an Im Anschluß an die Aufgabe des passiven Widerstandes Regierung freistehe, die deutschen   Behörden und Organe im Eisen, niemals fann es den heimischen Bedarf für die In­hat die deutsche   Regierung am 27. September dem hiesigen besetzten Gebiet mit Instruktionen über ihre Auffassung zu dustrie decken. Die Förderung Bayerns   an Eisenerzen befrug französischen und belgischen Vertreter die Erklärung abge- versehen. Zu Verhandlungen mit der deutschen   Regierung in Tonnen 1913: 485 000, 1917: 492 000, 1919: 376 000, 1920: geben, daß Deutschland   bereit sei, über die Frage der über das Gesamtproblem sei er gern bereit, sobald der 450 000. In den bayerischen Hochöfen, Balzwerken und Wiederaufnahme des normalen Verkehrs- passive Widerstand tatsächlich verschwunden und die Wieder- Eisengießereien wurden verarbeitet 1913: 1 035 000, 1917: und Wirtschaftslebens im Ruhrgebiet   in Be- herstellung des früheren Zustandes im Ruhrgebiet   wieder ein- 579 000 und 1920: 486 000 Tonnen. Trotzdem find heute ratungen mit den Besagungsmächten einzutreten. Da die getreten fei, was bei gutem Willen nach der Meinung des Bayerns   Erze von besonderer Bedeutung, da Deutschland   so deutsche Regierung eine offizielle Nachricht über die Stellung Herrn französischen   Ministerpräsidenten in zwei bis drei große Verluste an Lagerstätten erlitten hat. Dazu kommt der der Befagungsmächte bisher nicht erhielt, hat sie die deutschen   Wochen der Fall sein könnte. Umstand, daß der Fränkische Jura   noch reich an Erzlagern Bertreter in Paris   und Brüssel   angewiesen, diese Frage Die Reichsregierung, welche von dem Bericht des deut- ist, deren Abbau heute noch nicht im vollen Umfang in An­erneut dem Herrn französischen   Ministerpräsidenten und dem schen Geschäftsträgers in Paris  , der in den frühen Morgen- griff genommen ist. Herrn belgischen Außenminister vorzulegen. stunden übermittelt ist, erst heute Kenntnis nehmen fann, Der deutsche Geschäftsträger in Brüssel   ist von dem Herrn wird sich in seiner heute nachmittag stattfindenden Rabi belgischen Außenminister am Montag, den 8. Oftober, emp- nettsfizung mit der durch die Erklärungen der französi­fangen worden. Herr Jaspar hat eine endgültige Stellung schen und belgischen Regierung geschaffenen Lage beschäftigen nicht eingenommen, sondern eine Aufklärung über verschie- und die Stellungnahme der deutschen   Regierung feststellen. dene Fragen gewünscht, insbesondere über die tatsächliche Aufgabe des passiven Widerstandes sowie die Stellung der deutschen   Regierung zu einer Bezahlung der Reparations­tohlenlieferungen. Im übrigen hat sich der belgische Außen­minister mit der französischen   Regierung in Berbindung gesetzt.

H

Jmmer weiter abwärts. Dollar amtlich 5,06 Milliarden. Während unmittelbar vor Beginn des offiziellen Devisenverkehrs Der Herr franzöfifche Ministerpräsident hat unferen Ge- der Dollar bereits wieder mit 6,5 bis 7 Milliarden genannt wurde, schäftsträger, Herrn Botschaftsrat von Hoesch, am Mittwoch, trat an der Börse auf Abgaben bestimmter Privatfirmen eine leichte den 10. Oftober, empfangen und ihm auf seine Anfrage mit- Abfchwächung auf 6,370 Milliarden ein. Englische Pfunde wurden geteilt, daß die französische   Regierung es ablehnen müsse, mit mit 29 Milliarden gehandelt. Amtlich notierten Kabel New York  der deutschen   Regierung über Einzelheiten der Aufgabe des 5,06 Milliarden bei 75prozentiger Zuteilung und London   23 Milliar passiven Widerstandes zu verhandeln. Es sei die Absicht den bei gleicher Zuteilung. Ein sehr großes Geschäft entwickelte fich Frankreichs   und Belgiens  , die Wiederherstellung des früheren in Dollarschaganweisungen, die im freien Berkehr mit 5,250 Milliar­Zustandes durch dierette Berhandlungen mit der den bis 5,500 milliarden gehandelt wurden und in Golbanleihen, deutschen   Wirtschaft und den deutschen   lokalen Behörden zu die mit 4,700 Milliarden bis 5 Milliarden umgingen Die Tendenz regeln. Diese Regelung gehe allein Frankreich  , Belgien   und der Effekten bleibt fe ft

Die Hauptplätze der bayerischen Industrie, mit Ausnahme von München   und Augsburg  , liegen im nördlichen Bayern  und in der Pfalz  , fie find auf die Zufuhr ihrer Produktions­mittel auf außerbanerische Länder angewiefen, ebenso wie für die Absahmöglichkeit ihrer Erzeugnisse. Eine Trennung Banerns vom Reiche ist ohne Berlust der frän= fischen und pfälzischen Kreise undentbar. Bayern   ist als selbständiger Industriestaat so wenig eristenz­fähig, als es als landwirtschaftlicher Staaf leistungsfähig genug ist für seine Selbständigkeit.

Gerade die banerische Landwirtschaft ist ohne Zufuhren aus dem Reich nicht imftande, ihre Produktion aufrechtzu erhalten, da es Kali, Kalifalze und andere Düngemittel aus den norddeutschen Lagerstätten braucht. Nach den Auf­ftellungen des Kali- Sundifats in Berlin   betrug diese Zufuhr nach Bayern   1890: 9000, 1910: 172 000, 1914: 23 000, 1916: 349 000, 1921: 5 700 000 und im ersten Halbjahr 1922: 3 200 000 Doppelzentner. Der durch die Kriegsbewirtschaftung erschöpfte Boden bedarf dieser Düngeaufuhr aus dem Norden dringender als je. Noch mehr aber. Nach den Feststellungen Dr. Heims auf der Jubiläumstagung des Oberbayerischen