Das Polizeigesetz vor dem Landtag. Städteordnung und Landgemeindeordnung sollen im Herbst beraten werden.

Der Aeltestenrat des Landtages beriet über die Ge­schäftslage. Der Landtag soll nach den getroffenen Vereinbarungen bereits am Freitag, dem 1. Juli, in die Sommerferien gehen. Die Landgemeindeordnung und Städte= ordnung soll vor der Pause nicht mehr behandelt werden. Diese Entwürfe sollen erst im Herbst zur weiteren Beratung gestellt werden. Am heutigen Freitag will man das Polizeibeamtengesetz und das Unterelbegesetz möglichst in zweiter Lesung erledigen.

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Der Beginn der heutigen Landtagssigung verzögert sich wegen länger dauernder Besprechungen des Aeltestenrats um eine halbe Stunde.

In Erledigung seiner Tagesordnung überweist das Haus zu­nächst das Ersuchen des Finanzministers um Zustimmung zur Ver­äußerung der Beteiligungen des preußischen Staates an Privateisen­bahnen dem Hauptausschuß.

Annahme finden noch Ausschußanträge, die u. a. verlangen: ausreichenden 3ollschutz für die deutsche   Viehzucht und ihre Produkte; Prüfung darüber, ob und welche gesetzgeberischen Maßnahmen sich empfehlen, durch welche die Rechte der Autoren der Literatur und Tonkunst sowie die Interessen der Aufführungs­berechtigten gegen ausbeuterische Bestrebungen von Verlags- und Aufführungsvertriebsgesellschaften geschüßt werden.

Ferner wird das Staatsministerium ersucht, bei der Reichs­regierung dahin zu wirken, daß in dem in Vorbereitung befindlichen Reichsstrafvollzugsgesetz Richtlinien über die Beschäftigung der Strafgefangenen aufgestellt werden, durch die nach Möglichkeit das Handwerk gebührend geschon wird.

Dann wird die

fortgesetzt.

zweite Beratung des Polizeibeamtengesetzes

Dabei wird§ 1 mit großer Mehrheit in der Ausschußfaffung an­

genommen.

Beim§ 4 wendet sich Abg. Bord( Dnat.) gegen einen sozial­demokratischen Antrag, wonach für die Offizierslaufbahn die Hälfte der Stelle ben Polizeiwachtmeistern ohne ab= gefürzten Ausbildungsgang vorbehalten werden soll.

Nachdem Abg. Kasper( Komm.) den sozialdemokratischen Antrag die Zustimmung seiner Freunde erteilt hatte, begründet Abg. Mehenthin( D. Bp.) einen Antrag feiner Partei, der die Beförderung nach Maßgabe freier Stellen unter Berüc sichtigung der Persönlichkeit, Fähigkeiten, Leistungen und Dienst zeit für jeden Polizeibeamten ermöglichen will.

Der volksparteiliche Antrag wird gegen die Deutschnationalen und die Deutsche   Boltspartei abgelehnt, der sozialdemokratische An­trag gegen Demokraten, Sozialdemokraten und Kommunisten.

Im übrigen wurden aus dem§ 10 durchweg die Beschlüsse des Ausschusses bestätigt. § 11 bestimmt, daß Polizeibeamte in den ersten 10 Jahren ihrer Dienstzeit

wegen mangelnder dienstlicher Eignung gekündigt

werden können.

Die Deutschnationalen erklären durch den Abg. Bord diese Fassung für unannehmbar, weil sie politische Maßregelungen er­mögliche.

Minister Grzesinski  : Für mich wird stets nur die dienstliche Eignung maßgebend jein. Weder ich, noch mein Vorgänger, haben je daran gedacht, diese Bestimmung zu politischen Maßnahmen aus zunuzen. Aber wenn ich für die Polizei die Verantwortung tragen soll, muß ich auch die Möglichkeit haben, die Beamten auszuwählen.

Abg. Mehenthin( D. Bp.) erklärt sich durch die Worte des Ministers für befriedigt. Aber die Parteien der Oppofition hätten feine Sicherheit, daß Grzesinski   immer Innenminister sei und könn­ten deshalb die zweideutige Fassung des Gesetzes nicht zulassen.

Bei der namentlichen Abstimmung geben Deutsch­nationale, Deutsche Volkspartei   und Wirtschaftspartei feine Karten ab. Abgegeben werden 222 Stimmen. Es fehlen also vier Stim­men an der Beschlußfähigkeit.

Die Beratung wendet sich dann dem Unterelbegesen zu. Der gestern meçen Beschlußunfähigkeit gescheiterte,§ 1 der Ein­gemeindungsvorlagen wird mit 221 gegen 8 Stimmen ange=

nommen.

Preußen und die Beamtenbesoldung. Sozialdemokratischer Urantrag im Landtag.

Im Landtag ist ein sozialdemokratischer Ur­antrag eingegangen, wonach das Staatsministerium bei den Vor­arbeiten für die Neugestaltung des Beamtendiensteinkommensgesetzes eine Reihe von Grundsägen bei den Verhandlungen mit der Reichs­regierung auch bei der Reform der Reichsbesoldungsordnung zur Beachtung bringen soll. Es wird u. a. gefordert, daß die Ein= stufung der Beamten nach der Leistung, der Verantwortlichkeit usw. erfolgen soll; der Aufstieg in höhere Aemter muß allen Beamten bei Bewährung im Dienst gewährleistet sein. Die Ein­führung der Stellenzulagen hat zu unterbleiben. Ferner wird ge fordert: Einbau der Sozialzulagen in die Grundgehälter, Gleichstellung der außerplanmäßigen Beamten mit den planmäßigen Beamten hinsichtlich der Besoldung, Vereinfachung der Besoldungs­vorschriften, Gleichstellung der weiblichen Beamten mit den männ­lichen bei gleicher Leistung, Erfaz des Wohnungsgeldzuschusses durch den Ortszuschlag. Schließlich sollen alle Pensionäre so behandelt werden, als ob sie am Tage des Inkrafttretens der Be­soldungsordnung pensioniert worden wären.

Hypothekenaufwertung.

Zugeständnisse der Regierungsparteien.

Die Regierungsparteien sind sich nach langen Be­ratungen endlich über die Zugeständnisse, die sie in der Aufwer tungsfrage zu machen gedenken, schlüssig geworden. Sie wollen dem sozialdemokratischen Antrag auf Wiedereröffnung der Anmelde­fristen für Hypothekenforderung und Anleihen insoweit entgegen kommen, als sie bei unverschuldeter Versäumnis die nachträgliche Anmeldung bis zum 1. Oktober dieses Jahres zulassen wollen.

Bei der Aufwertung von Hypotheken, die im Jahre 1921 ent­standen sind, soll die persönliche Forderung bis zu 400 Pro3. des Goldmartwertes aufgewertet werden können, wenn die Forderung in den ersten neun Monaten, bis zu 600 Proz., wenn sie in den letzten drei Monaten begründet worden ist. Das ist alles, was die Regierungsparteien gewähren wollen.

Die Sozialdemokraten haben zur Sparkassenauswertung den Antrag gestellt, daß die Berzinsung der aufgewerteten Sparguthaben einheitlich bei allen Sparkassen am 1. Ja nu ar 1926 beg eginnen muß. Der Zinssatz soll dem Satz entsprechen, der für neue Sparkasseneinlagen gilt.

Abschiebung einer deutschen   Kommuniffin aus England. Die deutsche   Kommunistin Käte Gußfeldt wurde heute Blätterbe­richten zufolge nach erfolgter Verbüßung einer zweimonatigen Ge­fängnisstrafe, zu der sie wegen widerrechtlichen Besizes eines briti­schen Passes verurteilt worden war, unter Bewachung mehrerer Gebeimpolizisten nach Deutschland   abgeschoben.

Belle- Alliance-, Ecke Teltower Straße.

Hardche Juliuswirk

Das interessante Rheinlandhaus, das die" Translag"| das Gebäude noch nicht einmal überdacht ist. Die beiden Flügel des G. m. b. 5. in der Belle- Alliance- Straße Ecke Teltower Straße baut, geht seiner Vollendung entgegen. Das Gebäude schließt an die ehemalige Dragonerfaserne an und umschließt den Kasernenhof, die Straßenecke durch die Einfachheit seiner Architektur aus ihrer früheren Bedeutungslosigkeit hebend. Das bis jetzt zweistöckige Ge­bäude umfaßt nur Ladenräume. In einigen sind schon Geschäfte er richtet, während in anderen noch die ungepuzten Mauern stehen und

Schnellbahn Gesundbrunnen  - Neukölln. Aenderung der Linienführung.- Tunnel unter der Jannowitbrücke.

Bei der Schnellbahn Gesundbrunnen  - Neukölln mar die Linienführung ursprünglich so gedacht, daß die Bahn von der Brückenstraße unter der Spree   hinweg zur Waisenbrüde und von da durch die Neue Friedrichstraße unter der Markthalle hinweg zur Kaiser- Wilhelm- Straße gehen sollte. Da aber dann die Haltestelle an der Königstraße so weit von der Stadt­bahn und vom Alexanderplatz   entfernt gewesen wäre, daß für den Umsteigeverkehr sich zu lange Wege ergeben hätten, wurde der Plan dahin abgeändert, daß die Bahn aus der Neuen Friedrich­straße in die Dirdjenstraße abbiegen und dicht am Stadtbahnhof Alexanderplatz   eine Haltestelle haben sollte. Erst später hat sich herausgestellt, daß bei dieser neuen Linienführung die notwendige Unterfahrung des Landgerichtsgebäudes in der Neuen Friedrichstraße und die Unterfahrung mehrerer Stadtbahn bogen sehr große Bauschwierigkeiten bringen mußten. Daher wird jetzt geplant, die Bahn von der Brüdenstraße in einem neu zu bauenden Spreetunnel unter der Jannowihbrüde durch die Alexanderstraße und von da unter dem Stadtvogteigefängnis hinweg zur Dirdsenstraße zu führen.

Um den Bau des Tunnels unter der Jannowig­brücke zu ermöglichen, muß die Jannowigbrüde ab­gebrochen und neu gebaut werden, wobei auch eine Ver­breiterung der Brücke und der Stadtbahnüberführung erfolgen soll. Selbstverständlich muß dann auch die Brückenstraße verbreitert merden, die schon lange als viel zu schmal empfunden worden ist. Der alte Spreetunnel, der nach dem neuen Plan über­flüssig wird und höchstens noch für Abstellgleise benutzt werden fann, ist so undicht, daß die Dichtmachung 1% Millionen Mark er­fordert. Er ist von der privaten AEG. Schnellbahn gesellschaft gebaut worden, ehe sie in der Inflationszeit das ganze Unternehmen aufgab und es an die Stadt fallen ließ. Durch die Abänderung der Linienführung soll an Ba utosten gegenüber dem alten Projekt nur ein Mehraufwand von 4.400 000 m. entstehen. Erwartet wird voller Ausgleich der Mehrkosten durch Mehreinnahmen aus dem Betrieb, weil die für den Verkehr günstigere Haltestellenanordnung( nun am Bahnhof Jannowißbrücke) eine stärkere Benutzung der Bahnstrecke bringen wird.

Ueber die der Stadtverordnetenversammlung zu­gegangene Dringlichkeitsvorlage, die bereits einem Ausschuß über­wiesen worden ist, wird mit größtmöglicher Beschleunigung ent­schieden werden.

Rätselhafter Ueberfall.

Eine Sechzehnjährige in ihrem Zimmer gefesselt.

Ein merkwürdiger Ueberfall, der noch dringender Aufklärung bedarf, beschäftigt die Kriminalpolizei. In dem Hause Pasteur: straße 12 hat ein alleinstehender Mieter R. von seinen drei Stuben die beiden Vorderzimmer an ein Ehepaar S. abvermietet. Bei diesem ist eine 16 Jahre alte Hausangestellte Hertha G. Heute morgen kam das Mädchen zur gewohnten Zeit nicht zum Vorschein. Frau S. rief vergeblich nach ihr und sah dann selbst nach. Sie fand das Mädchen in seiner Kammer mit verbundenen Augen gefnebelt und gefesselt auf dem Bett liegen. Da fie besinnungslos war, ließ die Frau sofort einen Arzt holen und das 69. Revier benachrichtigen. Der Arzt und die Kriminalbeamten des Reviers befreiten das Mädchen, und sie kam dann mit ärztlicher Hilfe wieder zur Besinnung. Wie sie angibt, tamen um 4 Uhr morgens plöglich zwei Männer in die Kammer, warfen ihr ein Kissen auf den Kopf, fnebelten sie, bevor sie noch ein Wort verlauten lassen fonnte, verbanden ihr die Augen mit einem großen weißen Taschentuch und fesselten ihr die Hände mit einem dünnen Draht. Die Ueberfallene verlor, wie sie sagt, bald die Besinnung. Gewalt ist ihr nach der vorläufigen ärztlichen Untersuchung nicht angetan worden. Der Knebel ist ein vier Zentimeter langes Stückchen Holz. Das nicht gezeichnete Taschentuch gehört dem Mädchen, wie sie versichert, ebensowenig wie der zur Fesselung benugte Draht. An der Kammertür haben die Beamten feinerlei Spur von Gewalt entdecken fönnen, auch nicht am Schloß. Das Mädchen ist anscheinend noch sehr benommen und wird, wenn sie sich wieder erholt hat, noch einmal eingehend vernommen werden.

Nächtlicher Straßenkampf am Helmholzplay.

Gebäudes werden nicht höher gebaut werden, nur der rund gehaltene Teil an der Straßenede bekommt eine architektonisch bemerkens­werte Erhöhung. In diesem Teil des Gebäudes soll in der Haupt­sache ein Großfino untergebracht werden, wenigstens nach den ursprünglichen Plänen. Neuerdings stockt aber die Arbeit gerade, an diesem Teil des Baues und die gewaltige Kuppel, die den Kinobau überdachen sollte, scheint noch lange auf sich warten zu lassen.

3wangsgestellungen vorgenommen. Der schwerverlette D. wurde als Polizeigefangener in das Staatskrankenhaus übergeführt. Ein zweiter Verletzter war von seinen Kumpanen rechtzeitig in Sicher­heit gebracht worden.

Das überfahrene Haltesignal.

Der Straßenunfall des Staatssekretärs v. Kühlmann.

Der bedauerliche Straßenunfall, den der Staatssekretär a. D. Richard v. Kühlemann am 12. März mittags um 1 Uhr an der Straßenkreuzung Unter den Linden Ecke Wilhelmstraße erlitten hat, beschäftigte heute das Erweiterte Schöffengericht mitte. Wegen fahrlässiger Körperverlegung hatte sich der 22jährige Hans Schulz, Angestellter in der Käsegroßhandlung seines Vaters in Neukölln, zu

verantworten.

hat, indem er rüdsichtslos mit seinem Motorrad über Es wird Schulz zur Last gelegt, daß er den Unfall verschuldet die Straße gefahren war, als schon das gelbe 3eichen der Berkehrsampel erschienen war. Staatssekretär v. Kühl­mann kam in demselben Augenblick aus der Wilhelmstraße, in der er im Hause Nr. 66 wohnt. Er wollte im Vertrauen auf das ge= gebene Zeichen, das allen die Straße Unter den Linden   entlang­dem Straßendamm wurde er angefahren und zu Boden fahrenden Wagen Halt gebot, die Linden überschreiten. Mitten auf geschleudert. Er erlitt einen Schädel und Schlüssel= beinbruch und befindet sich jetzt noch, allerdings auf dem Wege der Besserung, im Sanatorium Grunewald  . Deshalb fonnte er auch heute als Zeuge nicht erscheinen. Ueberdies hatte er dem Ge­richt auch mitteilen lassen, daß er zur Sache nichts sagen könne, da er an den Vorgang feine Erinnerung mehr habe. Auf die Frage, ob er das, was er getan habe, bedauere, erwiderte der Angeklagte mit Achselzucken: Was soll ich da bedauern." Amtsgerichts­rat Keßner: Also Sie stehen auf demselben Standpunkt, den Sie voro? der Polizei eingenommen haben. Dort haben Sie sich ziemlich zynisch benommen, höhnisch geflächelt und sich nach denrhind Bericht der Polizei dir eft frech benommen. Auch Ihr Ver­halten hier vor Gericht mit Ihrer lässigen Sprechweise macht keinen guten Eindruck. Der Angeklagte wandte sich insbesondere gegen den erschwerenden Anklagepunkt, daß er die ihm im Beruf obliegende Aufmerksamkeit als Motorradfahrer außer acht gelassen habe. Er behauptete, daß er das Rad zu Geschäftszwecken nie benutzt habe und es an diesem Tage in der Geschäftszeit nur gefahren habe, weil er es von der Reparatur abgeholt hatte. Nach kurzer Beratung sprach das Schöffengericht den Angeklagten Schulz von der Anklage der fahrlässigen Körperverlegung des Staatssekretärs v. Kühlemann auf Kosten der Staatstaffe frei. Es sei sehr bedauerlich, daß für diesen schweren Unfall teine Sühne gefunden werden könne. Das Gericht hielt aber den Beweis nicht für erbracht, daß dem An­geflagten ein pflichtwidriges Verschulden treffe. Er durfte auch bei gelbem Licht hinüberfahren, und zwar mit größter Geschwindigkeit. Allerdings mußte er mit der Möglichkeit rechnen, daß Passanten auch an einer anderen Stelle als an dem Strich der Kreuzung die Straße überqueren würden.

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Um die deutsche   Steher- und Fliegermeisterschaft! Am Dienstag abend gingen auf der Stettiner Bahn die Ausscheidungsrennen für die deutsche   Stehermeisterschaft über 100 Kilometer vor sich. Be­fanntlich mußte das Rennen wegen der ungünstigen Witterung zwei­mal verschoben werden. Am Start erschienen Lewanow, Bauer, Sa wall, Rosellen und Dederichs. Sawall ging in diesem Vorlauf als Sieger hervor. 3weiter wurde Lewanow der Bahn in Frankfurt   a. M. am 26. Juni zum Austrag tommt, vor Bauer, Rosellen und Dederichs. In dem Endlauf, der auf treffen somit Sawall und Lewanow( zweiter Vorlauf) und Möller und Krewer( erster Vorlauf) zusammen.

Der Direktor des Rose- Theaters, Bernhard Rose  , ist nach langer, schwerer Krankheit in Bad Deynhausen gestorben. Erst vor ganz kurzer Zeit konnte er das 50jährige Bestehen dieses populären, nach ihm benannten Alt- Berliner Volkstheater feiern. Er war das Oberhaupt einer ganzen Schauspielergeneration, die sämtlich noch heute an dieser Bühne fünstlerisch tätig sind. Als märkischer Bauern­sohn war Bernhard Rose   seinerzeit nach Berlin   gekommen, hatte sich von kleinen Anfängen bis zum Theaterdirektor emporgearbeitet und diese Stätte altberlinischer Kunst den Wirrnissen der Zeiten trogend, als ein Stück Berliner   Lokalchronik erhalten.

Bei der heutigen Reichsbannergedenkfeier für Walter Rathenau  spricht, wie bereits mitgeteilt, Reichskanzler a. D. Jo fef Wirth und ferner der Reichstagsabgeordnete Theodor Heuß  . Treffpunkt zur Feier um 7 Uhr am Bahnhof Niederschöneweide  .

„ Volt und Zeit", unsere illustrierte Wochenschrift, liegt der heutigen Postauflage bei.

Heute früh gegen 4 Uhr fam es am Helmholzplatz im Norden Berlins   zu schweren Ausschreitungen zwischen nächt­lichen Ruheftörern und Polizeibeamten, in deren Verlauf die bedrängten Beamten von ihren Waffen Gebrauch machen mußten. Eine Horde von etwa 25 bis 30 Burschen durchzog laut lärmend und singend die Straßen und störte die Anwohner aus dem Schlaf. Am Helmholtzplatz forderte eine Polizeistreife von zwei Be­amten die Burschen auf, den Lärm einzustellen. Dieser Aufforde­rung wurde aber feineswegs Folge geleistet. Als die Beamten zur Festnahme der Rädelsführer schreiten wollten, fiel plötzlich die Schar über die Beamten her und versuchte ihnen die Waffen zu entreißen. In höchster Bedrängnis gab einer der Beamten einen Schuß ab. Die Kugel drang dem 22jährigen Erich D. aus der Weißenburger Straße 23 in den Leib. Der andere Beamte mußte sich die An­greifer mit dem Geitengewehr vom Leibe halten. Von Anwohnern Gewerkschaftsbewegung: J. Steiner; Feuilleton  : K. S. Döscher; war inzwischen das Ueberfallkommando alarmiert worden. durch das plögliche Erscheinen des Ueberfallkommandos blieben die Beamten vor weiteren Angriffen verschont. Es wurden vier

Byrds Ozeanflug abermals verschoben. Der Start Byrds in New York   ist, nachdem alles für den Ab­flug bis aufs kleinste vorbereitet worden war, abermals ver­schoben worden. Der New Yorker Wetterdienst meldete über dem Ozean herannahende Sturmwirbel, so daß Byrd es vorzog, einen günstigeren Zeitpunkt abzuwarten.

Nur

Eine internationale Luftfahrtausstellung, verbunden mit einem ausgiebigen Flugprogramm, wird Ende August in Kopen hagen eröffnet werden.

Berantwortlich für Politik: Victor Schiff; Wirtschaft: 6. Klingelhöfer; Lokales und Sonstiges: Frig Karstädt; Anzeigen: Th. Glode; sämtlich in Berlin  . Berlag: Vorwärts- Berlag G. m. b. S., Berlin  . Drud: Botwärts- Buchdruderet und Berlagsanstalt Baul Ginger u Co.. Berlin   SW 68, Lindenstraße 3. Sieran 1 Beilage.