r. 13 46. Jahrgang

2. Beilage des Vorwärts

Betriebssicherheit und Betriebsräte

Ein wichtiges Aufgabengebiet.

Das Brandunglüd in der Schönleinstraße hat| Mitglied des Betriebsrates hinzuzuziehen. Die Berantwortung des mieder einmal gezeigt, welche ungeheure Gefahren für die All­gemeinheit bestehen, wenn Unternehmer in ungehemmter Profit­gier in ihrem Betrieb draufloswirtschaften und durch Verlegung auch der elementarsten Sicherheitsvorschriften Leib und Leben nicht nur ihrer Arbeiter, sondern auch der Anwohner in Gefahr bringen. Sekt, nachdem nun einmal das Unglüd passiert ist, sind sich auch die B.hörden des Ernstes der Lage bewußt geworden. Betriebe sollen fontrolliert, Kompetenzftreitigkeiten beseitigt werden usw.

In diesem Zusammenhang mag vielleicht auch interessieren, welche verantwortliche Aufgabe die Betriebsräte

Betriebsrates besteht hier im allgemeinen den Arbeitsgenossen gegenüber. Wie richtig diese Mitwirkung auch für die Allgemein beit sein tann, sehen wir an der Untersuchungstommission, die vom Reichsverkehrsministerium zur Untersuchung der Betriebssicherheit der Reichsbahn eingesetzt wurde und der auch Vertreter des Reichs bahnperfonals angehörten. Die Berichte der Gewerbeaufsichtsämter flagen zwar oft über

mangelnde Mitwirkung der Betriebsräte,

diese selbst könnten jedoch mindestens ebenso viele Magen über mangelnde Berüdsichtigung durch die Behörden führen. ( Man sollte überhaupt den amtlichen Berichten solche der Betriebs­Gewerkschaften, nach dem Beispiel des Gruppenrats in Hannover  .) Auch hier wird sich der Betriebsrat sehr oft den Behörden gegenüber erst durchsetzen müssen, wie der Verfasser aus eigener Praris be richten kann.

in der Frage des Sicherheitsschutzes zu erfüllen haben. Die§§ 66 Abs. 8 und 78, Abs. 6 des Betriebsrätegesetzes geben den Betriebsräte gegenüberstellen, zusammengefaßt und veröffentlicht durch die räten die Aufgabe, auf die Bekämpfung der Unfall gefahren zu achten, die maßgebenden Stelen durch Anregung, Beratung und Auskunft zu unterstützen und auf die Durchführung Der gewerbepolizeilichen Bestimmungen hinzuwirken.

Wenn auch der Arbeitgeber als Eigentümer des Betriebes das Soweit Unfalluntersuchungen in Frage kommen, empfiehlt es Berfügungsrecht über den Betrieb hat und eben damit die Berant fich, neben dem§ 77 BRG. auf den Runderlag des Reichsver: wortung übernehmen muß, dem Betriebsrat ein selbständiger Eine ficherungsamtes vom 4. Dezember 1925 hinzuweisen, der auf Grund griff in die Betriebsleitung nicht zusteht(§ 69 BRG.), so hat doch des§ 875 Abs. 4 der Reichsversicherungsordnung erlassen wurde. der Betriebsrat die Pflicht, die Durchführung der Sicherheits Danach sind die technischen Aufsichtsbeamten der Berufsgenossen Korschriften zu überwachen. Gegebenenfalls muß er, wenn durchschaften angewiesen, sich bei Betriebsuntersuchungen mit der gesetz­Berhandlungen mit dem Arbeitgeber feine Einigung zu erzielen ist, lichen Betriebsvertretung in Berbindung zu setzen, um Anregungen der in Betracht kommenden Behörde Meldung erstatten. Jeder und Ratschläge zu empfangen. Auf lettere foll bei den meiteren Betriebsrat sollte sich einmal daraufhin seinen Betrieb ansehen und, Berhandlungen mit dem Arbeitgeber besonders eingegangen werden. wenn nötig. rücksichtslos auf Abstellung der Mängel drängen. Dazu Diese Mitwirkung der Betriebsvertretung soll sich nicht nur auf ift nötig, daß er sich durch Anfragen bei dem Gewerbeaufsichtsamt Unfalluntersuchungen erftreden, die nach§ 1559 der Reichsver, oder der Berufsgenossenschaft genaue Renntnis der für feinen sicherungsordnung vorgenommen werden, sondern auch bei Unfall­Betrieb maßgebenden Sicherheitsvorschriften verschafft. Es empfiehlt untersuchungen aus besonderem Anlaß oder gelegentlich Betriebs. sich, diese Aufgabe einem Mitglied des Betriebsrates zu über- besichtigungen. tragen, damit er sich in den Fragen des Betriebsschutzes ein­arbeiten kann.

Leider werden diese Fragen nicht von allen Betriebsräten ernst genug genommen. Wie verantwortlich jedoch diese Tätigkeit bes Betriebsrates auch für die Allgemeinheit sein fann, zeigt wohl am besten das Beispiel der

Hamburger Phosgenkatastrophe.

Dabei ist meines Erachtens der Betriebsrat besser imftande, schaden verbeugend zu wirken, als irgend ein Bertreter der Behörde, weil crfterer die Gefahrenquellen feines Betriebes tennt, während lettere gelegentlich eines Besuches niemals alles übersehen kann.

"

Daft der Betriebsrat bei der Erfüllung dieser Aufgabe auf den Widerstand des Arbeitgebers oder feiner Vertreter stößt, ist aus Der Natur der fapitalistischen Wirtschaftsordnung heraus als felbft verständlich vorauszusetzen. Es ist Sache des Betriebsrates, diefen 23iderstand zu überwinden, wobei er ja durchaus auf gefeßlicher Grundlage handelt. Erforderlich sind selbstverständlich Kenntniffe, vor allem aber ausdauernde Energie! Mit dem Schimpfen auf die Behörden ist es nicht getan. Es ist aber auch eine weitere Aufgabe der Betriebsräte, durch energische Beschwerden den Amtsschimmel in Trab zu bringen, unter Umständen eben mit Hilfe der zuständigen Gewerkschaften.

Ein besonderes Kapitel bildet die Mitwirtung der Betriebs vertretung bei Betriebsuntersuchungen anläßlich von Unfällen. Stach§ 77 des Betriebsrätegesetzes ist bei Unfalluntersuchungen ein

Berhandlungen in Mitteldeutschland  . Die Metallindustriellen machen Buge ändnisse".

Halle, 8. Januar.  ( Eigenbericht.)

Am 8. Januar fanden vor dem Schlichtungsausschus in Halle  Verhandlungen für das Gebiet der mitteldeutschen Metall­industrie statt, in der über die Forderung der Metallarbeiter auf Cohnerhöhung von 10 pf. die Stunde verhandelt wurde. Die Parteiverhandlungen wurden vorgeschlagen, um die einzelnen Positionen gründlich durchzuberaten. Die Beitreter der Metall­industriellen erklärten sich zu Zugeständnissen bereit, stellten aber die Forderung, daß die Akkordarbeiter bei einer zu bewilli­genden Cohnerhöhung ausgeschaltet würden, wodurch die Zu­geständnisse völlig entwertet werden. Die Verhandlungskommission lehnte diese Forderung ab, so daß nach fast zehntündiger Dauer die Verhandlung abgebrochen werden mußte. Heute, Donners­tag, tritt die Schlichtertammer zur Fällung eines Schieds. spruches zusammen

Falls also polizeiliche Kontrollen der Betriebe ftattfinden, sollten die Betriebsräte ihr

Recht auf Mitwirkung

Der

Communistische

Mittwoch 9. Januar 1929

Gewerkschafter Gaim milht sich

mit Erfolg um den Nachweis, daß diese Stellungnahme Losowstis richtig von ihm wiedergegeben ist, indem er dafür die Anweisungen Losowskis wiedergibt, die im jüngsten Ruhrkampf befolgt wurden. Darin heißt es unter Position VI der Anweisungen:

..Besondere Aufmerksamkeit muß auf die Unorganisierten ge­richtet werden, die in Ländern mit gespaltener Gewerkschafts­bewegung in die revolutionären Gewerkschaften hineingezogen werden müffen, und dort, wo die Gewerkschaftsbewegung noch nicht(!?) gespalten ist, müffen fie in speziellen Kommiffionen der Unterstüßung für Durchführung des Streifs organisiert werden.

Die Gewerkschaftsoppofition foll sich nicht mit der Werbung von Unorganisierten in die reformistischen Berbände zur Zeit von Streits beschäftigen, weil es dem unorganisierten Arbeiter schwer zu beweisen, daß es für ihn vorteihaft sei, in jenen Berband einzutreten, deren Führer unmittelbar zur Zeit des Streits vet­raten.

Die Frage, was mit jenen Unorganisierten zu machen ist, die zur Zeit von Streits organisiert wurden, muß in Abhängigkeit von dem Land und der Industrie entschieden werden. In Amerika  , in Polen  , muß man unbedingt zur Schaffung neuer Gewerk­fchaften übergehen, in Deutschland   und England können diese Un­organisierten auf der Bajis bestimmter vertraglicher Abmachungen in die entsprechenden Verbände usw. übergeführt werden(!!).

Es besteht nach allem tein Zweifel mehr darüber, daß die Mostauer wie vordem in Frankreich  , in der Tschechoslowakei   und verschiedenen anderen Ländern auch jeßt in Deutschland   wie fchon 1923 den Bersuch machen möchten, die Gewerkschaften zu palten. Das scheint nunmehr selbst Golm die Augen geöffnet zu haben.

Konflift in Ostpreußen  . Streitabstimmung der Gemeindearbeiter.

Königsberg  , 8. Januar.

Die zwischen dem Berband der Gemeinde- und Staatsarbeiter und dem Arbeitgeberverband oftpreußischer Gemeinde- und Kom­munalverbände abgeschlossenen Berträge über die Regelung der Arbeitszeit und der Löhne waren am 31. Dezember abge­laufen. Ein am 18. Dezember gefällter Schiedsspruch des Schieds­gerichts wurde vom Arbeitgeberverband abgelehnt. Daraufhin geltend machen. Denn in erster Linie sind die im Betrieb beschäftigten wurde von der Zentralftelle in Berlin   am 3. Januar ein 3 weiter Arbeiter bedroht und dementsprechend auch an der Betriebstontrolle Schiedsspruch gefällt. Diesen zweiten Schiedspruch hat der interessiert, so daß eine solche Kontrolle immer eine Untersuchung Arbeitgeberverband angenommen. Dagegen ist der Schieds­im Sinne des§ 77 des Betriebsrätegesetzes ist. Es ist jedoch zu fpruch von einer Bersammlung der Gemeindearbeiter Königsbergs wünschen, daß die vorgefeßte Bolizeibehörde den kontrollierenden einstimmig abgelehnt worden. Heute wird in den Be­unteren Organen die strikte Anweisung erteilt, die gefeßlichen Betrieben die Abstimmung über den Streit erfolgen... triebsvertetungen zur Mitwirkung heranzuziehen und um ihre Meinung zu befrage...

Heim für Gewerkschaftsjugend.

Eine organisatorische Tat.

Leider müssen auch einige Worte ben Widerständen gewidmet werden, die aus der eigenen Klassenfront tommen. Bie oft mir von einzelnen Arbeitsgenoffen das eigene und das Leben anderer in Gefahr gebracht durch unvorsichtiges Rauchen, Nicht Die Gewerkschaften haben sich nach der Konsolidierung der ausschalten bei Arbeiten an Maschinen, nachlässiges Warnungsrufen Organisation der Gewerkschaftsjugend in verstärttem Maße an beim Anlassen der Maschinen usw. Wie oft wird sogar die vor­genommen. Wohl das erste gewerkschaftliche Jugendheim in Deutsch  beugende Tätigkeit des Betriebsrates mißverstanden und als land murde vor einigen Tagen in Luckenwalde   eröffnet. In Hier elferdienst für den Unternehmer ausgelegt! schöner Lage, inmitten eines Barkes, wurde ein Gebäude errichtet, kann nur dauernde und stetige Erziehungsarbeit Bandel schaffen. das vorerst allen Anforderungen genügen wird. Neben einem Bor Alles in allem genommen, bietet sich dem Betriebsrat hier eintragsfaat hat jede Jugendgruppe der Gewerkschaftsverbände thr reiches Tätigkeitsfeld von hoher Verantwortung. Benn irgenbowo, eigenes 3immer. Ferner find vier Zimmer, ein Bardzimmer, dann fann der Betriebsrat hier seine Fähigkeiten und vor eine Bibliothet mit mehr als 6000 Bänden und ein Lesezimmer allem seine Notwendigkeit beweisen! vorhanden.

Karl Adam, Betriebsratsoorfizender.

" Hinein in die Gewerkschaften!"

Um sie zu spalten

Der mit der tommunistischen Gemertschaftspolitit vertraute Rechtskommunist 5. Galm in Offenbach   a. M nimmt zu der doppelzüngigen Mostauer Gewerkschaftspolitik in zwei Artikeln des Bolksrecht Stellung. Er stellt fest, daß der 6. Kongreß der Roten Gewerkschaftsinternationale   eine vollständige Abkehr Don der seitherigen Gemertschaftspolitit be schlossen hat.

,, Es geht hier um die beiden Losungen: entweder in ein in die Gewerkschaften" oder„ Spaltung der Ge­mertschaften". Ein Zwischendurchlavieren gibt es nicht. Nur eine der Losungen kann richtig sein."

Galm erinnert an die Auffaffung Lenins  , der als ebenso lächerlichen, findischen Unsinn das gewichtige, ungeheuer gelehrte und furchtbar revolutionär flingenbe Geschwäß der deutschen Radi­falen" bezeichnete, daß die Kommunisten in den reaktionären(!) Ge­werkschaftsverbänden nicht arbeiten tönnten und daß man deshalb ,, die Gewerkschaftsverbände verlaffen und einen unbedingt ganz

Die Aussperrung im Jfeder Bergbau. neuen, ganz fauberen, von überaus netten( und größtenteils wahr.

Fefte Baitung der Ausgefperiten.

Hannover  , 8. Januar.  ( Eigenbericht.)

Wegen des im 31feder Bergbau ausgebrochenen Ron­flifts sollen neue Verhandlungen am Freitag, dem 11. Januar, in Hannover   stattfinden. Die Zahl der Ausgesperrten, die die verlangte Mehrarbeit von 1% Stunden täglich verweigerten, ift erheblich größer als das offiziöse Wolff- Bureau die Def= fentlichkeit glauben zu machen möchte. Sie beträgt 95 Prozent der Uebertagearbeiter, die den Weisungen der Gewert schaften Folge leisten. Unter Tage wird gearbeitet, da die Werk leitungen den Untertagearbeitern feine verlängerte Arbeitszeit dif­tierte. Die Haltung der Ausgesperrten ist mustergültig. Belegschafts. versammlungen weisen einen außerordentlich starten Besuch auf. Es wäre Zeit, daß die beteiligte Reid; sregierung den scharfmache­rischen Direttoren den Kopf zurechtsetzt.

scheinlich überaus jungen) Kommunisten ausgedachten Arbeiter­bund schaffen müſse".

Rurzum, Galm vertritt nach wie vor die Barole: Hinein in die Gewerkschaften." Dagegen habe der 6. RG- Kongreß diefe osung derart umgebogen, daß man heute von ihrer vollständigen Breisgabe fprechen fönne.

„ Wir befihen aus Rußland   alarmierende Nachrichten, die be­stätigen, daß die Rote Gewerkschaftsinternationale   katastrophen­politit treibt."

Achtung! SPD  . Fraft'an, Gasmerte! Morgen, Donnerstag, 19 Uhr im Badeschen Sof", Rofenthaler Str. 47, Parterre- Eaal: Allgemeine Fraktionsfigung. Tagesordnung: 1. Bortrag bes Kollegen Polenste. 2. Stellungnahme zu den bevorstehenden Wahlen der Berbandstörper­( chaften. 3. Berschiedenes. Es ist unbedingt notwendig, daß in der Berfammlung leber organisierte Genosse erscheint. Die Fraktionsleitung.

Achtung, Eisenbahner! Freitag, 19% Uhr, in Schmidts Gesellschafts­haus, Berlin  , Fruchtste. 36a. Sigung aller im Einheitsverband organi­fierten Parteigenoffen, die in den Bahnbetriebswerken, Wagenwerken unb Stationen bedienstet sind. In Anbetracht der bevorstehenden Neuwahl innerhalb der oben genannten Gruppen soll die Sigung entscheiben, wer in Zukunft die Interessen unferer Gruppen wahrnehmen foll. Dies ist um fo notwendiger, zumal bie RPD. Richtlinien an ihre Anhänger hat ergehen laffen, welche nicht im Interesse unserer Gruppen liegen Infolgebeffen ift es Pflicht eines foden Patteigenoffen, nicht nut zu erscheinen, sondern auch weitere bekannte Geroffen zu dieser Gigung einzuladen. Der Berbeausschuß der SPD.  - Eisenbahner.

Zentralverband der Angestellten, Settion Städtische Sog'alargeftente. Mit gliederversammlung Tonnerstag, 10. Januar, 20 Uhr, Belle- Alliance- Str. 7-10. Stadtrat Reimann vom Bezirksamt Weißenfee spricht über„ Die Fürsorge für bie Ausgesteuerten".

Kraftorofchlenführer. Morgen, Donnerstag, 7% Uhr, im Pofen

horrentbeler to 11/12 Stenenpetiamnlund. Tagesordnung:

Der neue Lohntarif. Vollständiges und pünktliches Erscheinen with erwartet. Mitgliederausweis mitbringen! Deutscher   Berkehrsbund, Abt. Kraftfahrer.

Freie Gewerffchafts- Jugend Groß- Berlin

Seute,

Freie Gewerkschaftsjugerb Berlin  . Mittwoch, 19% Uhr, tagen bie Gruppen: Neukölln. Jugendheim, Bergstr. 29( Sof). Borirag: Was bedeutet für uns das Barlament?" Cüben, Cübweften. Städt. Bartrag: Simmelstunde" Jugendheim  , Dordstr. 11( Fabrikgebäude). Baumschulenweg. Jugendheim, Baumschulenweg, Ernststr. 16. Schn.Minun Rentrum. Jugendheim  , Zehdenider Ste 24123. Referate:„ Unser Beruf". Aussprache Abend: Bub und Mäbel". Weißensee. Gruppenheim, We genfee, Partstr. 36. Bortrag: lele und Aufgaben der FG3.". Adtung! Die Sugensberatungsstelle ift im Rimmer 7a der Jugendzentrale, Engelufer 24/25 heute von 18 bis 20 Uhr geöffnet. Gruppenleiter! Die Meibungen für die

Sugenoturfe haben bis Freitag 11. Januar, in der Jugendzentrale zu erfolgen.

Jucendaruppe des Zentralverbandes der Anaefiellten Heute, Mittwoch, finden folgende Beranstaltungen Statt: Gesundbrunnen  . Jugendheim, Schönstedterstraße Heim­

Der Führer der Roten Gewerkschaftsinternationale  , Losowski  , ist entschlossen, die deutschen Gewerkschaften zu spalten. In einer Sigung der Profintern, die in den ersten Wochen des Dezember besprechung, anschließend leſen wie aus bem Frankfuribus. Often. Jugend­in Moskau stattgefunden hat, erklärte Losowski offen:

..Jawohl, unsere Anweisungen bedeuten Spaltung. Wir be­finden uns in einer Sadgaffe, aus der wir nur durch die Spaltung der reformistischen Verbände herauskommen."

heim, Litauer Str. 18. Bottrag: Ein Besuch im Strafgefängnis" Referent Lewinsti. Stralan. Jugendheim, Coßlerstr. 61. Fortrag: Berufstrant. heiten der Angestellten". Neukölln. Referent Otto Lamm. Jugendheim, Suboft. Jugendheim, Wrangelfte. 128. Böhmische Str. 14. Brettspielabend. Bortrag: Das Mäbel in der Gewerkschaftsbewegung". Referentin: Frau Sartoch. Spandan. Sugendheim, Lindenufer L. Heiterer Abenb.

K Asbath- Uralt