Die Groener-Denkschrist. Enthüllungen über den Zweck der Veröffentlichung.
Der Herausgeber der„Review of Reviews� veröffentlicht in der am Freitag erschienenen Ausgabe seiner Zeitschrift einen Aussatz über die Groener-Denkschrift. der gleich- zeitig in der in D a n z i g erscheinenden„Baltischen P r est e" abgedruckt wird. Mr. Wickham Steed macht in diesem Artikel zunächst einige Angaben darüber, wie er in den Besitz der Denkschrift 'gelangt ist. Er schreibt: .„Soweit es um die„Review of Reviews' geht, war nichts Ungewöhnliches vorgefallen. Ein Artikel war ihr auf dem gewöhnlichen Wege der Post eingesandt worden und zwar, wie ich glaube, nicht eimnal in einem eingeschriebenen Brief. Die Motive des Einsenders lagen klar auf der Hand, er wünschte, dah die Denkschrift veröffentlicht werde, wenn ihm auch Zweifel darüber aufgekommen waren, ob irgendeine englische Zeitung oder Zeitschrift bereit wäre, dies zu tun. Er zeig!« an, auf welch« Weise er in den Besitz des Dokumentes gekommen war, für seine Abtretung verlangte er keinerlei Entschädigung. Zur Aufklärumg jener deutschen osfiziellen Persönlichkeiten und Journalisten, die sich in extravaganten Vermutungen ergangen haben, darf ich sagen, daß das Dokument weder gestohlen noch oerraten war, daß es weder von der deutschen Regierung selbst oder dem Geheimdien st irgendeiner fremden Macht noch von der deutschen soziali st Ischen Partei stammt«. Unter Be< achtung dieser Grenzen müssen die deutschen Behörden, die da« Leck bisher ohne Resultat untersuchen, ihre weiteren Anstalten treffen.' Mr. Steed versichert, sein Motiv für die Veröffent- lichung sei gewesen, eine der dunkelsten Stellen in Europa publizistisch zu beleuchten, die an der Grenze zwischen Deutsch - land und Polen entlang liegt. Er habe sich nach der Ler- öffentlichung in einem Brief anHerrnAugustZaleskl, den polnischen Mini st er des Auswärtigen, ge- wandt und ihm die Frage vorgelegt, ob er die Möglichkeit einer Antwort alt General Groener sehe. In diesem Briefe habe er unterstrichen, General Groener beschul- dige Polen, deutsches Gebiet, besonders in Ostpreußen , zu erstreben und erkläre, Polen würde seiner Versuchung nicht standhalten, solange Deutschland nicht stark bewaffnet sei. Er habe gefragt, ob es irgendeinen Grund für eine derartig emphatische deutsche Anklage gegen Polen gebe. Auf seinen Brief hin habe er am 30. Januar ein A n t» worttelegramm von Zaleski erhalten. In diesem Antworttelegramm heißt es: „Die Denkschrift des Generals Groener, deren Zweck war, dem Projekt eines Panzertreuzerbaues die Unterstützung der Minister und der Führer der deutschen parlamentarischen Gruppen zu sichern, ersucht die Notwendigkeit des Panzerkreuzers und d«r deutschen Herr- schast am Baltikum damit zu begründen, daß angeblich aggressiv« Tendenzen Polens h&m Reich gegenüber und insbesondere an-
gebliche Annexionspläne bezüglich Ostpreußens vorgegeben werden. Ich möchte Ihnen und zugleich der öffentlichen Meinung Eng- lands versichern, daß nicht nur keinerlei polnische Regie- r u n g irgendwo Angriffs- oder Annexionspläne, wtlcher Art sie auch seien, gegen Deutschland gehegt hat, son» dern auch, daß Ich in Polen kein« einzige politische Partei, keine einzige Bereinigung kenne, die imstande wäre, derartige Ideen zu formulieren und zu verbreiten. Der Polen gemachte Borwurf, daß es Angriffsplän« gegen irgend einen seiner Nachbarn hege, beweist eine vollkommene Unkenntnis der Afpiratio- nen und der wahren Gefühle der polnischen Nation. D:e durch den Weltkrieg und den Krieg gegen die Sowjets schwergeprüften Polen erstreben nichts anderes als den wirtschaftlichen und kulturellen Wiederausbau ihres Landes, was einzig und allein durch einen dauernden Frieden erreicht werden kann. Ich glaube, daß jeder, der auch nur oberflächlich die auswärtige Politik Polens verfolgt, auch nicht den kleinsten Zweifel über die gvundsätzltche Tendenz dieser Politik hegen kann, die einzig und allein die Aufrechter Haltung und Konsolidierung des gegenwärtigen territorialen Status quo der Republik zum Zwecke hat und die kein« Gelegenheit an der Stabilisierung Europas und an der Vergrößerutig der internatioimlen Sichecheitsgarontien mitzuwirken ungenützt vorübergehen läßt... Was diepolnifch-deutfchenBe-ziehungen anbelangt, so möchte ich nochmals daran erinnern, daß die polnische Negierung stet» ihr Möglichstes für die Erlangung eines Einvernehmens und einer Zusammenarbeit der beiden Nationen getan hat und weiter tut, sowie, daß st« diese Verständigung aus die soliden Grundlage» der gegenseitigen Achtung der Rechte und der Interessen der beiden Staaten stützen will. Um jedwede Zweifel bezüglich, ich weiß nicht welcher, polnischer. angeblich gegen Deulschland gerichleler Eroberungspläne wegzuräumen, kann ich Sie versichern, daß die polnische Regierung bereit wäre, mil Deutschland einen verlrag abzuschließen, der die territoriale Znlegriläl der beiden Staaten gegenseitig garanlierl. Meines Trachtens würde der Abschluß eines derartigen Per- träges in großem Maße zur Beruhigung jenes Teiles der deutschen öffentlichen Meinung beitragen, der durch da» Phantom einer angab- lich polnischen Gefahr gereizt wird.' Mr. Steed meint, das Telegramm des polnischen Außen- Ministers enthalte eine Einladung, die die deutsche Regierung schwer würde ignorieren können. Das nächste Wort liege also bei Deutschland . Das Ballspiel zwischen Mr. Steed und dem polnischen Außenminister enthüllt einwandfrei, welcher-Zweck mit der Veröffentlichung der Groenerschen Denkschrift in der „Review of Reviews� verfolgt wurde. Man wird daraus Schlüsse auf die Quelle dieser Veröffentlichung ziehen können.
not geraten, weil man sich über die Verteilung der Offiziers- Posten nicht einigen kann? » Die Finanzreform muß gemacht werden. Daß sie, so wie sie ist, für uns kein Ideal darstellt, ist hier schon oft gesagt worden. Aber da sie von der Sozialdemo- kratie mit bürgerlichen Parteien zussnmen gemacht werden muß und da einer in sozialistischem Sinn idealen Steuer- Politik auch objektive Hindernisse genug im Wege stehen, kann sie im großen ganzen nicht anders gemacht werden, als sie vorgeschlagen worden ist. Ihre Verhinderung wäre kein Segen, sondern ein Unglück, denn für jede Barzahlung zur Deckung des Defizits, die verweigert oder verschleppt wird, müßten— nicht zuletzt auch von den Arbeitern— die furchtbarsten Wucherzinsen gezahlt werden. Die Regierung muß sich also für diese Finanzreform einsetzen und die Parteien, die etwa Neigung zeigen, sie zu hintertreiben, mit allem Nach- druck auf ihre ungeheure Verantwortung aufmerksam machen. Diese Finanzreform hintertreiben oder verschleppen, hieße nicht nur der Wirtschaft schwersten Schaden zufügen, es hieße auch den Rücktritt der gege n>w artigen Regie- r u n g erzwingen. Wer angesichts der schwebenden Repara- tionsverhandlungen und all der Nöte und Gefahren, von denen däs Reich heute umwittert ist, eine Regierungskrise hervorruft, muß dem Volk neue Wege zeigen— oder er hat unwiderruflich verspielt. Wollen die Parteien das nicht, so müssen sie sich rasch zu gemeinsamer Arbeit zusammenfinden. » Krise des parlamentarischen Systems? Weinend ver- kündet sie W i r t h, lachend Westarp. Dem einen zum Trost, dem anderen zum Trotz sei gesagt, daß es soweit noch nicht ist. Die Sozialdemokratie hat den Willen zum parlamentarischen System— das bedeutet zwar nicht alles, doch viel. Millionen politisch aufgeklärter und leidenschaftlich interessierter Arbeiter wachen darüber, daß die Deutsche Republik nicht dem Schicksal der Analpha- betenländcr Italien , Spanien und Jugoslawien verfällt. Man kann sie nicht einschüchtern, indem man einen Mussolini an die Wand malt. Wer fürchtet sich vor dem schwarzen Mann? Keiner! Krise des parlamentarischen Systems? Wenn Desperados au« dem Lager der Reaktion auf sie zusteuern, so ist das immer noch ein Wahnsinn, der Methode hat. Wie aber, wenn bürgerliche Parteien in«ine solche Krise hineinschlidderten, nicht aus Willen zu einent anderen Softem, sondern aegen ihren Willen, aus simpler Unfähigkeit.— wie Wirth es ausdrückt—„über den eigenen Parteiladen hinauszu- sehen"? Wo steht geschrieben, daß dann die ä u ß e r st e Rechte lachender Erbe sein müßte? Sie wird es desto weniger sein, je mehr die Sozialdemokratie in dieser Zeit der Schwierigkeiten ihren Fllhrerberuf erweist. Wenn das Volk nur noch die Wahl hat zwischen Hermann Müller und Otto B r a u n auf der einen Seite und ein paar faschisti- schen Hanswursten auf der anderen, so wird es Hermann Müller und Otto Braun wollen und auch die Kraft finden, diesen Willen durchzusetzen. Indes sind das sehr weitreichende Perspektiven. Sie zu eröffnen wäre ohne den Angstruf Wirths, das Triumph- aeschrei Westarps nicht nötig gewesen. Nötig aber ist zu sagen, daß sich die Sozialdemokratie nicht bange machen läßt. «ie ist sich der Verantwortung bewußt, die ihr der 20. Mai 1928 auferlegt hat. sie ruft zur Einigung und zur gemein- samen Arbeit. Dieser Ruf wird Widerhall finden bis weit hinein in die Reihen der Parteien, an die er gerichtet ist. Wer sich ihm versagt— versagt. Das Volk hat für die ver- wickelten Reize monatelanger Verhandlungen zwischen den Fraktionen kein Verständnis. Desto klarer begreift e«. daß im Reichstag gearbeitet werden muß. In dieser Arbeit» nicht in noch so gesstreich erfonnenen taktischen Parteimanövern, liegt der Sinn des parlamentarischen Systems.
Wiederzusammentritt der Parlamente. Reichstag am Montag— Landtag am Dienstag. Reichstag uvt> Landtag nehmen in der nächsten Woche chr« Plenarsitzungen wieder auf. Der R e i ch st a g tritt am Montag nachmittag 3 Uhr zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die Auaschußanträge über die Klei irr entnersürsorge. Der Ausschuß hat lediglich ein« Entschließung angenommen, die die Reichsregierung «sucht, eine reichsgesetzliche Regelung zur Verbesserung der Klein- rentnerfürsorg« hinsichtlich des Personenkrelses, der Voraussetzungen und der Höh» der Leistungen und der Mitwirkung der beteiligten Organisationen zu treffen. Weit« wird vorgeschlagen, die von allen Parteien vorliegenden Anträge und Gefetzentwürfe der Reichs- regierung als Material zu überweisen. Der PreußischeLandtog hält«st am Dienstag, um 1 Uhr nachmittags, feine nächstb Plenarsitzung ab. Aus der TagesordnuiP steht die zweite Beratung des Haushalts der Handels- und Gewerbe» Verwaltung. Monarchistische privatschule aufgehoben Anordnung des brannschwelgifchen VolksbildungSministers yrauaschwelg, 16. Februar.(Eigenbericht s In Braunschweig besteht eine Prtoatschule. die sogenannte -Tophieirschul«, dt« von einem Frätftein Lesfl« geleitet wird. Diese Prwotschul« wird von etwa 4M Töchtern wohlhabender Eltern besucht Di« Besitzerin der Schul« hat bisher jede Gelegenheit benutzt, um ihr« Abneigung gegenüber dem heutigen Staat zum Ausdruck zu bringen. Der letzte Geburtstag de« nach Holland entflohenen Kaiser» gab chr wieder einmal Anlaß zu einer politischen Demonstration. Si« beauftragte ihr Lehrpersonal, in den Klassen Unter» schriften für«in« Adresse zu sammeln, die Wilhelm nach Doorn zugeschickt werden sollte. Der Artikel 14S der Reichsverfassung oerlangt von allen Lehrern, daß si« ln den Schulen staatsbürgerlich« Gesinnung im Geist« unseres heutigen Staatswesens pflegen. Di« Handlung dieser Schukbesttzerln bedeutet aber einen Hohn auf die heutige republikanische Verfassung. Privat« Bolksschulen haben überhaupt nur dann«inen Sinn, wenn ein besonderes pädagogische» Interesse vorliegt. Da diese« plidazogilhe Interesse bei der Sophienschul« in Braunschweig nicht vorliegt, hat der braunschwelgisch» Mini st er für Volksbildung diese letzte polltische Demonstration zum Anlaß genommen, d i» Sophienschul« mitdem 1. Aprlld.I. aufzuheben.
Die holländische Sozialdemokratie ist L. so erklärte aus ihrem Parteitag in Rymwegen Abg. Wiegen— nach den Wahlen bereit, an einer demokratischen Koalitionsbildung teilzunehme»,,>
250 Millionen Zwischenkredite. Das Baukreditgesetz 1929. Dem Reichsrat wird dies« Tage der Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des Kleinwohnungsbaues(Baukreditgesetz 1929) durch da? Reichsarbeitoministerium zugestellt werden. Das Gesetz ermächtigt den Reichsarbcitsmlnister, im Einvernehmen mit dem Reichsfinanzminister in der Zeit vom 1. April 1929 bis 31. März 1932 für Darlehen an die Deutsch « Bau- und Lodenbank-A.-G. in Berlin bis zum Gegenwert von 230 Millionen Mark die Bürg- schast des Reiche» zu übernehmen. Di« Bau» und Bodenbank hat diese Darlehen als Zwischenkredite für den Kleinwohnungsbau jedoch nur für solche Bauvorhaben weiterzugeben, deren volle Finan- zierung gesichert ist. Di« Lage auf dem Hypotheken-Kreditmarkt ist im Baujahr 1929 durchaus nicht besser als 1928. Es wird auch im lausenden Jahr« nur möglich sein, die Bautätigkeit, soweit sie aus der Mitwirkung der öffentlichen Hand beruht, bei beginnender Bauzeit in vollem Umfange einsetzen zu lassen, wenn die Jwischenkredite rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden können. Um eine gleich. mäßige Verteilung der Bautätigkeit über das ganz« Jahr zu ermöglichen und um der Bau Wirtschaft eine gewisse Sicherheit für die nächsten Jahre zu verschaffen, soll das Baukreditgcsetz 1929 auf drei Jahre ausgedehnt werden.
Die Wirkung der Ausweisung Trohkis. Ein Aufruf der Opposition. Wie der linkskommunistischa„Volkswille" mitteilt, ist in den Moskauer Betrieben ein linkskommunistisches Flug- blatt in Massenauflage verbreitet worden, das aufs heftigste gegen die Ausweisung Trotzkis Stellung nimmt. In diesem Flugblakt heißt es: „Die Revolution ist in Gefahr! Di« wirtschaftliche Lage verschlechtert sich mit jedem Tag. Den Städten droht der Hunger. Kulaken und Spekulanten bereichern sich an unserer Not, hinter ihrem Rücken steht das Welt kapital, der gefährlichste Feind der proletarischen Diktatur. Anstatt die gesamte Arbeiterklasse zu einigen und zu mobilisieren, um die Eroberungen des Oktobers zu verteidigen, v«hastet das ZK der WKP. die aktivsten, letzten Genossen, die die Ansichten d« Lenin- schen Opposition vertreten, und verbannt si«. In Moekau allein sind in letzter Zelt einige Hundert Proletarier— die Blüte der Arbeiter- Hasse— verhastet worden. Nicht genug damit, beschloß da, Pol-t- bureau den Genossen Trotzli mit Gewoll auszuweisen. Nachdem Genosse Trotzki sich geweigert hat, das Land der Revolution, für welches er so viel im Oktober und im Bürgerkrieg, wie in der Zeit des friedlichen Aufbaus getan hat, freiwillig zu ver- lassen, verweift ihn dos Politbureau gewaltsam au» den Grenzen der Union . Das Politbureau übergibtvnssrenTodfeinden denGevossenTrotzki, den großen proletarischen Revolutionär, den Freund und Mitkämpfer Lenins , den Führer der Raten Armee und d« Wellrevolution. Das Politbureau verbündet sich politisch mit der Weltbourgeoisie, um sich des Genossen Trotzki zu ent- kMgen: es«rfrillet bei dqr Bourgeoisie ein Territorium, also eine Stätte seiner Ausweisung: es überläßt das Leben de» Genossen Trotzli dem erstchesten weißgärdistischen Mörder, der vielleicht schon vorbereitet ist in den wilden Bergen der türkischen Grenze, über welche au» irgend welchem Grund«— der Genosse Trotzki den Weg nehmen soll,
Das Leben de« Genossen Trotzki ist in Gefabrl Da» soll die Partei und die gesamte Arbeiterklasse wissen. Das Politbureau trägt voll und ganz die Verantwortung für sein Leben. J Die Arbeiterklasse soll dem Namen nach die Leute kennen, welche auf den Vorschlag Stalin » hin die schwerste Verantwortung. wegen dies«» Verb rechen» auf sich nehmen. Das Politbureau. welche» den Beschluß üb« die Ausweisung Trotzkis annahm, besteht aus folgenden Mitglkedsrn: Stalin . Bucha rin, Rykow , Tomski . Kallnin, Doroschilaw. Rudschok, Molotow und Kuibyschew(und ebenso Ordshonikidse von der Z5kK.) Wir werden alle Mitglieder des ZK., welche für diesen un«hört schändlichen Akt der Feigheit, der Rache und des Verrat« im Klassenkampf« stimmen werden, vor dem Proletariat der ganzen Welt namhaft Machen.' Auf die terroristischen Akte Stalins gegen die Opposition antwortet die leidenschaftliche Sprache der illegalen oppositio- nellen Propaganda. Man fühlt eine dumpfe Spannung, dia weitere Gewaltakte anzuzeigen scheint.
Zreie Sozialistische Hochschule. Wegweiser zum Sozialismus. Genossin W a lly Z e pler sprach am Sonnabend in der „Freien Sozialistischen Hochschule' über das Thsma „Wegweiser zum Sozialismus'. Anknüpfend an das Werk von Dernard Shaw„Wegweiser für die intelligente Frau zum Sozialismus und Kapitalismus '»«suchte die Referentin den Nachweis zu führen, daß— heut« zum Teil vernachlässigt— neben den politischen und wirtschaftlichen Bedürfnissen der Arbeiterklasse eine der tiefsten Wurzeln des sozialistischen Streben» die allgemein menschliche Sehnsucht nach Aenderung der für sittlich hochstehend« Menschen unendlich qualvollen, unsozialen und notwendig durch deu bürgerlichen Individualismus erzeugten, Berhällnisse der menichlichen Gesellschaft liege. Dies« Wurzel sel mich d« Ursprung d« iozia, listischen Utopien, die von Marx und Engels ausdrücklich als Entwicklungsstufen zum modernen wissenschaftliche Sozialismus anerkannt wurden. Besonders in England, im Gegensatz zur Arbeiterbewegung der anderen Länder, habe die Arbeiterbewegung ursprünglich und noch bis in die letzte Zell ihre Bestrebungen auf dieser Wurzel ausgebaut. Durch die für ander« Länder vorbildlich geworden« englisch « Gewerkschaft»- und Genossenschaftsbewegung sei die jedem sozial verantwortungsbewußten Menschen eingeborene Empfindung der inneren Sol Idarverpflichtung gegen- über allen Mitmenjchen praktisch verwirklicht woiden: durch die Bestrebungen der„F a b I o n S o e i e t y', zu deren Begründern Vernard Shaw, die für die Arbeiterbewegung weit bedeutendere Beatrice Webb -Poller(die Tochter eine» Großindustriellen) und ihr Gatte Sidney Webb gehören, habe dios« Geistesrichtuug ihre llle- rarifch« Formulierung gefunden. Di« ebeisso notweudigs, aber lange vernachlässigto politisch selb- ständige- Klasseirdswegung der englischen Arbeiterschaft sei noch dem Vorbild besonders Deutschland , des Halsischen Landes der polit scheu Arbeiterpartei und der Heimat der politischen Begründer des inter - nationalen Soualismus, der genialen Marx , Engels und Lassalle, in England«st kurz vor dem Welltriege, hauptsächlich durch die Initiativ« Maedonald» geschassen worden. Für den endgültigen Sieg des Sozialismus und die Bereitschaft der Arbeitermassen zum Kampf für unsere Ideale sel aber nötig die Berücksichtigung aller der entscheidenden Motive für sozialistisches Wösten, die jeden Menschen, wicht nur den materiell stark am Sozialismus interessierten Proletarier, zur Mitarbeit an uisserem Werk, für unsere Ideal« bogeistern können.