auf die wiederholt von uns der Regierung unterbreiteten Borschläge für die Durchführung geeigneter Sparmaßnahmen zur Sanie. rung der Reichsanstalt verweisen dürfen.

Mit vorzüglicher Hochachtung

Bereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände. Der Borsigende: gez.: E. v. Borsig. Das geschäftsführende Präsidialmitglied. gez.: Braumeiler.

Es erhebt sich zunächst die Frage, warum die Arbeit geber diesen Brief an den Reichsfinanzminister und nicht an den Reichsarbeitsminister gerichtet haben.

Die Antwort ist sehr einfach. Die Arbeitgeber haben an den Reichsarbeitsminister nicht geschrieben, meil der Reichs­arbeitsminister ein Sozialdemokrat war. Sie haben an den Reichsfinanzminister geschrieben, weil der Reichs­finanzminister ein Bollsparteiler ist. Sie haben an den Bollsparteiler geschrieben, weil die Bolkspartei die Partei der Arbeitgeber ist.

Die zweite Frage ist aber schon viel schwieriger und peinlicher. Barum hat Herr Dr. Moldenhauer weber dem Kabinett, noch dem Reichsfanzler, noch dem Reichsarbeitsminister Don diesem Brief Kenntnis gegeben? Wäre es nicht eine Pflicht der der Loyalität gewesen, dieses Schreiben, sei es auch nur zuständigkeits. halber" an den Reichsarbeitsminister meiterzugeben?

Die Antwort auf diese Frage erwarten wir von Herrn Dr. Moldenhauer.

Wir haben aber auch noch eine dritte Frage: War der Brief der Arbeitgeber im Wortlaut oder nach dem Inhalt den bürgerlichen Roalitionsparteien bekannt

Bereidigung der Minister.

Erste Sitzung des neuen Kabinetts.

Der Reichspräsident nahm am Montag die durch das Gefeß| der Regierungserklärung am Dienstag zu einer furzen Sigung über die Rechtsverhältnisse des Reichskanzlers und der Reichs zusammentreten. minifter vom 27. März 1930 neu vorgeschriebene Bereidigung der Mitglieder der Reichsregierung vor. Der Reichs­fanzler und die Reichsminister leisteten hierbei folgenden Eid:

,, Ich schwöre: Ich werde meine Kraft für das Wohl des deutschen   Boltes einsetzen, die Berfassung und die Gejete des Reiches wahren, die' mir obliegenden Pflichten ge­wissenhaft erfüllen und meine Geschäfte unparteiisch und gerecht gegen jebermann führen."

Im Anschluß an die Bereidigung Sprach der Reichspräsident den Mitgliedern der Reichsregierung feine aufrichtigen Wünsche für erfolgreiche Arbeit im Dienſte des Vaterlandes aus. Er betonte hierbei, daß Sanierung der Finanzen und Rettung der deutschen   Landwirtschaft, insbesondere bes land wirtschaftlichen D ft ens, die dringendsten Gebote der Zeit sind. Oft

Beratungen des Programms.

Das Reichstabin ett trat am Montag nachmittag unter Borsiz des Reichskanzlers Dr. Brüning zu feiner ersten des Reichskanzlers Dr. Brüning zu feiner ersten Sizung zusammen. Den Gegenstand der Beratungen bildete die von dem Reichskanzler im Reichstag abzugebende Regierungs ertlärung. Das Reichskabinett wird zu einer lezten Formulierung

und welchen Einfluß hat er auf ihre Haltung gehabt? S

Dieser Brief, der in einem so befehlshaberischen Ton gehalten ist, als ob sich die Bereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände auch als die Arbeitgeberin der Reichs­regierung und des Reichstags betrachtete, gipfelt in der offenen Drohung, die Arbeitgeber würden ihre Mitarbeit in der Reichsanstalt ein ftellen, falls die Regierungsvorlage Geset würde. Sachlich sollte durch diese Drohung die Erhöhung der Beiträge verhindert und der Abbau der Leistun­gen erzwungen werden.

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Preffechef Zechlin bleibt.

Der bisherige Pressechef der Reichsregierung Ministerialdirektor Dr. Sechlin, der Mitglied der Sozialdemokratischen Partei ist, wird wie uns von zuständiger Seite versichert wird fein Amt im Einverständnis mit dem Reichskanzler Brüning   auch unter der neuen Regierung weiterführen.

Schieles Mandatsniederlegung. Er scheidet als Vorstandsmitglied der Deutschnationalen ans. Hugenbergs offizieller Nachrichtendienst verbreitet folgende Berlautbarung:

Der neuernannte Reichsernährungsminister Stele hat in [ cinem Schreiben an den Reichstagspräsidenten Löbe die Erklärung abgegeben, daß er sein Mandat als Reichstagsabgeordneter nieder­lege. Er hat gleichzeitig sein Amt als Borstandsmit glied der Deutschnationalen   Boltspartei nieder gelegt. Damit hat Herr Schiele nur die selbstverständlichen Folgerungen aus der Tatsache gezogen, daß er sich im Gegen partet an einer Regierung der Mitte beteiligte. lab zur Auffaffung der Deutschnationalen Bolts. Das loyale Berhalten Schieles steht in auffallendem Gegensatz zu der Weigerung der Lambach- Treviranus- Gruppe, die übernommene Berpflichtung in bezug auf die Mandatsniederlegung zu erfüllen."

Kampf dem Bildungsprivileg!

Programmrede des neuen Kultusministers Genoffen Grimme.

Auf der Tagesordnung der Montagsitzung steht die zweite Lesung| Nur wer den Staat als unaufhebbaren Rechtsboden achtet und seine des Kultusetats.

Unterrichtsminister Dr. Grimme:

Ich will Ihnen die grundsägliche Stellung zu meinfer Aufgabe turz darlegen. Selbstverständliche Grundlage meiner Tätigkeit ift bas Hauptprogramm des Kabinetts Braun, das Ihnen befannt ist. ehe ich auf meine eigenen Absichten eingehe, ist es mir ein Be= dürfnis, meines Amtsvorgängers zu gebenten an

Anhänger zu der Pflicht erzieht, die Person des Gegners aus dem Spiel zu lassen, fann von uns als Helfer am Wert der Erziehung anerkannt werden.( Sehr gut! links.) Unter dieser Voraussetzung wollen wir uns des getftigen Rabitalismus der Jugend freuen; denn wer in feiner Sugend, nicht radikal ist, hat fein Herz. ( Sehr gut! lints.).

Diese Drohung wurde Anfang März erlaffen, und siehe da die bürgerlichen Koalitionsparteien ließen die Regie­rungsvorlage im Stich. Sie einigten sich auf eine Kompromiß Beder eine Bersönlichkeit von geistigem Rang und eigenem Gepräge; Berschiedenheit der politischen Auffaffungen auf

Lösung, die von der Sozialdemokratie abgelehnt wurde und die man wahrscheinlich in der heutigen Regierungserklärung als gute alte Betannte begrüßen fönnen wird. Die Sozial­Demokratie blieb allein auf weiter Flur und wurde von manchem gewiß sogar gutgläubig- als die Alleinschuldige der Krise ausgeprangert..

Die Rölnische Boltszeitung" wurde gestern morgen Inrisch. Sie sprach von einem Aufbruch zu neuen Ufern, mutig gewagt von Männern, die durch ihre Hal­tung dem beutschen Bolle vor Augen führen, daß es noch den tlen zum Ganzen der Nation gibt, eliten politischen Willen, der demokratische Einstellung, foziales Bollen, liberalen Bersönlichkeitswert und pnfervative Haltung in der höheren Ebene ber nationalpolitischen Berpflichtung gegenüber Boltsstaat und Staatsvoll miteinander verbindet und in staatspolitische Taten umjeßt."

Das ist zum Beinen schön gefagt! Die Sprache des Borlig Briefes ist aber einfacher, flarer und leichter verständlich. Sie liefert den Text zur jungtons rvativen Melodie, die Brosa der harten Tatsachen zu den rom. ntischen Schwärmereien der Brüning und Treviranus  .

Borsig   hat Müller- Wiffell gestürzt. Die Große Roalition Borsig hat Müller- Wissell gestürzt. Die Große Koalition ist an dem Gegenfaz zmifchen Arbeitgebern und Arbeitnehmern zersprungen. Die Arbeitgeber behaupteten ihren Einfluß auf die Regierung. Die Ar beitnehmer gingen mit der Sozialbemo fratie in die Opposition.

Der Deutsche  ", das Organ der christlichen Gewert schaften, freilich meint:

,, Das Kabinett Brüning wird auch von innen heraus, ohne daß man dazu fozialdemokratische Opposi tion braucht, in dem Augenblic unmöglich sein, da es eine unjoziale Politif beginnt."

Das flingt anders als der Hymnus aus Köln  , etwas weniger überzeugt und etwas weniger vertrauensvoll. Ahnt man im christlichen Gewerkschaftslager, daß übermorgen vieleicht schon ein Wahlkampf beginnen tann, in dem es um die Seele des letzten christlichen Arbeiters gehen wird? Diefer Wahlkampf wird zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern geführt werden. Die Arbeitgeber gehören zu Herrn v. Borsig. Die Arbeitnehmer aber zu wiffell und zur Sozialdemokratie

In Danzig   wie in Berlin  .

Ende der Linfefoalition.

Danzig  . 31. März.( Eigenbericht.) Die feit über zwei Jahren bestehende Bintsregierung des Frei­taatés Danzig hat sich aufgelöst.

Die Differenzen in der aus Sozialdemokraten, Zentrum und Liberalen gebildeten Koalition waren vor allem auf Meinungs­verschiebenheiten über die Gestaltung des Etats zurüdzuführen Die im Rahmen dieses Etats vorgesehene Lohnfummensteuer nahm die liberale Gruppe zum Anlaß, ihre Senatoren zurückzuziehen. Das Zentrum lehnte schließlich die von der Sozialdemokratie geforderten Maßnahmen zur Einschräntung der Erwerbslofig feit ab. Die Sozialbemotratie hat daraufhin ihren Austritt aus der Regierung beschlossen.

Nach einem Danziger Ill.- Bericht haben die bürgerlichen Roalitionspartelen schon längst, mit der Rechten per handelt!

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fein name hatte auch im internationalen Geistesleben Klang und Geltung. Sein Ber? würdigen, hieße eine Geschichte der preußi­fchen Unterrichtsverwaltung feit der Revolution schreiben. Seine jelt Persönlichkeit würdigen würde bedeuten, gleichjam ein Metrolog einer lebendigen Persönlichkeit zu geben, dessen Können und Er­fahrung bald wieder in der Arbeit für den Staat eingesetzt werden dürfte. Aber sein historisches Berdienst will ich inapp hervorheben: als weithin geachteter Repräsentant der deutschen   Kultur hat er die Bereinigung zwischen dem Geist und dem neuen Staat berbeizuführen gesucht.( Sehr wahrt im Zentrum und bet ben Demo. fraten.) Er ist auch mit persönlichem Mut in der Erfüllung dieser fraten.) Er ist auch mit persönlichem Mut in der Erfüllung dieser Aufgabe vor den Berfeumbungen derer nicht zurückgeschredt, die in ihrer Bürbelofigfelt pie angeblich erstrebte Sauberung des öffent lichen Lebens mit der Beschmutzung ihrer politischen Gegner be ginnen.( Bebhafter Beifall links)

Jeder Einsichtige wird den Willen Beders zur Syn. these amischen Staat und Geist um so dankbarer wür digen, als uns fonft alles Berbindende fast völlig verloren ge gangen ist.

Jede Arbeit eines preußlichen Kultusminifters ruht auf dem Untergrunde einer erschütterten Sulfur. zu den wirtschaftlichen Bedrängnisfen fommt für weite Schichten Bertgefühlen, ein tiefgreifender Zweifel, welchen Sinn das des deutschen Boltes eine gefährliche Unsicherheit in den ertgefühlen, ein fiefgreifender Zweifel, welchen Ginn bas Dasein hat und ob es überhaupt einen Sinn hat, über die bloße materielle Sicherung der vegetativen Eristenz hinaus. Diese Anarchie der Werte bedeutet für das deutsche Bolt eine schwere geistige Ratastrophe. Jede einzelne Kraft ist zur leberwindung dieses Zustandes unzureichend; aber jedenfalls muß die Blidöffnung für die Weit der objektiven geistigen Berte das erste Biel aller Erziehungsarbeit bleiben. Die Erreichung dieses Biels liegt jenseits der Grenze bloßer Berwaltungsmaßnahmen des Staates; fie fegt eine Beränderung der Billensatmosphäre der ge­samten Deffentlichkeit voraus. Der Staat ist fein Souverän, der der Kultur von sich aus Zwecke seken tönnte. Der Staat erhält vielmehr feine Werte erft von der Kulturidee aus, in deren Dienst er steht.

In diesem Verhältnis zwischen Staat und Kultur ist nicht der Staat autonom, sondern die Kultur. Kulturschöpferisch zu sein, liegt daher nicht im Rahmen des dem Staate Möglichen. Der Staat macht nicht die Kultur, aber immerhin er macht fie erst möglich.( Sehr gut! links.) Kulturelle Freiheit und staatliche Macht müssen neben­einander bestehen und fich ergänzen. Gerade deshalb darf nicht Un­gezügeltheit in der Kritik das Fundament der kulturellen Freiheit felbst, den Staat. antasten, und so sehr die Kultur dem Staat gegen­über autonom ist, so wenig darf sich der einzelne geistige Arbeiter einbilden, dem Staat als unumschränkter Souverän entgegenzutreten. ( Sehr gut! links.)

jeder einzelne den in uns lebendigen Willen zur Kultur nur auf Da uns ein gemeinsamer Glaube an absolute Riele fehlt, tann Grund feiner persönlichen Wertsetzung betätigen. Wer einer Idee wirklich verbunden ist, dient ihr. wo immer er auch steht.( Sehr gut! bei den Sozialdemokraten.) Als minister muß er für Menschen und mit Menschen arbeiten. beren lekte abfolute 3'ele andere als feine find. Weder ihm noch dem Staat tann es einfallen, eine Kulturanschauung zur absolut gültigen machen zu wollen.

Aus dem freien Wettbewerb verschiedener Zielrichtungen er­wächt die Pflicht zur Toleranz. Toleranz fchlieht die Bevor­zugung oder Verfolgung bestimmter Kulturrichtungen aus. Sind die Nachrichten aus einem großen Nachbarlande wahr. so fann man folche Methoden, einen inliebfamen Gegner zum Ver. itummen zu bringen, mur aufs tieffte bebauern; von der russischen Gewaltanwendung in geistigen Diveen trennt uns eine Scheidewand, die nicht zu durchbrechen ist.( Beifall.)

Bei uns gibt es meber eine Staatsreligion noch eine staatliche Lehrmeinung. In diesem Berzicht ftedt teine Shwäche und Unentschloffenheit. sondern nur eine gläu. bige Bejahuna des freien geistigen Rampfes. Darum ist unsere Toleranz auch feine Anerkennuna des. Rechts auf unbegrenzte Schimpffreiheit und vereinbar mit schärffter Unduldjam­feit gegenüber dem politischen Rowdytum.( Lebhafter Beifall links.) Unsere Toleranz findet ihre natürliche Grenze an der Intoleranz gegenüber dem demokratischen Staat,

Gerade um der Jugend willen aber müssen mit uns dagegeit wehren, daß sie von gewissen Richtungen nur als Bertzeug in der politischen Arena gebraucht wird, und daß man ihr beibringt, die die Ebene der Moral hinüberzuspielen, in anderer Meinung den Ausdruck eines niederen Menschentums zu ſehen Wir müffen dagegen anlämpfen, daß man den Menschen nach der Ge sinnung wertete, die er sich ins Knopfloch stedt.( Sehr gut! links.) Religiöses oder nationales Erleben eines Menschen ist nicht an die zugehörigkeit zu bestimmten Barteien gebunden. Wir müssen an die subjettive religiöse Wahrhaftigkeit des einzelnen glauben, gleich, vicl ob er die Triebfeder des Egoismus im Wirtschaftsleben für un entbehrlich hält oder ob er es als Sozialist für unvereinbar mit dem Geiffe des Evangeliums hält, die Wirtschaft auf der Eigennuken zu grunden.( Sehr gut! bet ben Sozialdemokraten.)

Die politischen Gruppen müssen darauf verzichten, die Jugend parteipolttijd festzulegen, die polififche Erziehung der Jugend muß fie vielmehr mobil machen zu einem Kreuzzug gegen den Ungeift der politischen Verleumdung...

Aller Dienst am Staaf beginnt mit der Entgiftung und Ber anständigung des politischen Kampfes.( Lebhafter Betfall links.)

Die parteipolitischen Schülerbünde wären. in dem Augenblick für mich tein Gegenstand der. Sorge mehr, in dem sie wirklich den heldischen Instinti pflegen. die Gestrafftheit und nicht die Zügel. loligkeit, die Haltung und nicht den Radau,( Sehr gut! lints.) Wer am Staat mitarbeiten. will, darf fein Neutrum sein, aber er muß tolerant jein. Ueber die einzelnen schulpolitischen Probleme will ich mich nicht auslaffen; meine allgemeine Stellung ist genügend be­flimmt durch die Toleranz gegenüber den Konfeffionen und gegen. über den Michikonfeffionellen.( Aha! rechts.)

Hingegen will ich Stellung nehmen zu zwei grundsätzlichen Fragen, die in fast allen Teilen meines Refforts auftauchen, zum Beremtigungswesen und zum Bildungsprivileg. Steine Gesellschaftsordnung der Belt wird auf ein vernünftiges Be rechtigungswesen ganz verzichten fönnen; denn bestimmte Tätigkeiten fann man nicht von Menschen ausführen lassen, die infolge mangeln­der Sachkenntnis zu einer Gefahr für die Gesellschaft werden könnten. ( Sehr wahr! rechts).

Aber wir leben längst in einer ungefunden Uebersteigerung des Berechtigungswesens und müffen seinen Abbau schnellstens prat­tisch in Angriff nehmen.

Leider wird der Staat allein dem Berechtigungswesen nicht bei­tommen tönnen. Die grundfäßliche Entscheidung für die Aufnahme irgendeiner Tätigkeit darf nicht länger vom Nadyweis eines bestimm ten vorgeschriebenen Bildungsgangs abhängen, sondern nur vonder Feststellung der Möglichfeit erfolgreicher mit. arbeit, ganz gleich auf welchem Wege die Voraussetzung erworben

wurde.

Memandem darf der Weg versperrt werden, well er nur Bolfs­schulbildung hat.

( Sehr gut! lints.) Leider schrauben alle Berufsschichten die An fprüche an die Vorbildung immer mehr in die Höhe, und die höheren Schulen wären längst Sünglingsbewahranstalten geworden, wenn dem nicht der bewundernswerte Bille zur geistigen Leistung bei der Lehrerschaft gegenüberſtünde.( Sehr gut! lints.) Die sich in der Deffentlichteit als Anwälte der Persönlichkeit aufipielen, fouten end­lich mit der Borstellung aufräumen, daß Vorbildung entscheidet and nicht Leistung. Das geistige Wachstum der Menschen muß ja nicht unbedingt nach der Ausbildungszeit endgültig vorbei sein( Heiterkeit). Schließlich finden noch alle unsere amtlichen und wirtschaftlichen Organisationen auf das Niveau des fleinen Mädchens, das fein Refebapflänzchen neben den großen Refedatopf stellt, damit es wachsen lernt( Heiterkeit und Beifall).

Die Schulbildung ist im Leben für das Forfkommen nur eine Chance. Die abgefchloffene Bolksschulbildung ist jedenfalls teffer als die Bildung abgebrochener Gymnaffaffen( Heiterkeit). mir brauchen im ganzen öffentlichen Leben eine andere Wertung einer guten Boltsschulbildung. Wir haben doch schließlich in der Republik  mehr als einmal erlebt, daß Männer mit bloßer Volksschulbildung an entscheidender Stelle gutes Deutsch gesprochen haben, wenn alle anderen mit ihrem Latein zu Ende waren( Heiterfeit und lebhafter Beifall links).

In diesem Sinne müssen wir den Kampf gegen das Bil­bungs privileg   führen. Die Bersönlichkeiten aus allen Bolts­freifen zu suchen, ist der sittliche Sinn der Demokratie.( Sehr gut! lints). Die Erlangung bestimmter Berechtigungen darf auch nicht in