Die Kürzung hoher Pensionen.

Versorgungsdebatte im Reichstag.

Zu Beginn der gestrigen Reichstagsfißung teilte Präfident Löbe ein Gesuch des Abg. Dr. Goebbels  ( NatSoz.) um Krankheits­urlaub auf vier Wochen mit.( Lebhafte Zurufe der Kommunisten.) Auf die Frage des Präsidenten an die Kommunisten, ob sie Ein­spruch gegen die Gewährung dieses Urlaubs erheben wollen, erfolgt die Antwort: ,, Um Gottes willen, nein, geben Sie ihm nur Dauer urlaub!"( Heiterfeit.)

In der fortgesetzten Beratung des Haushalts für Bersorgung und Ruhegehälter spricht

Abg. v. Troilo( Dnatl.) gegen die fozialdemokratische Abg. Frau Reize, die den Wehretat im Vergleich zur Kriegsopferversorgung als zu hoch bezeichnet hatte. Der Redner wendet sich auch gegen die fozialdemokratischen Anträge auf Erhöhung der Renten und verlangt Wiederherstellung der Tropenzulage für die Beteranen der ehemaligen Schuztruppe. Der sozialdemokratische Pensionsfürzungsantrag greife in verfassungswidriger Weise die wohlerworbenen Rechte der Be­amten und Offiziere an, die Deutschland   groß gemacht hätten. Die Sozialdemokratte will den Staat nur für ihre Anhänger zum Rentner und Futterkrippenstaat machen.( Lärm links.)

Die Penfionstürzung wäre der Gipfel der Unmoral. Was bleibt vom Ruhegehalt noch übrig, wenn der fleine Neben­verdienst( Heiterfeit lints) Großkapitalisten find die Pensions­bezieher nicht auch noch angerechnet werden soll. Die Regierung der Frontkämpfer follte sich hüten, die ehemaligen Frontfämpfer zu schädigen, sonst könnte sich das Bünglein an der Waage einmal gegen die Regierung wenden.( Aya! lints.)

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Abg. Cude( Wpt.) ist für furzbefristete Kürzung der hohen Ben­fionen bei großem Nebeneinkommen.( Lärm rechts.) Der fozial demokratische Antrag würde sich aber gegen die niedrigeren Ben­fionen auswirken.

Abg. Brüninghaus( Bpt.): Mit den dauernden Neuanmeldungen von Kriegsbeschädigten muß endlich Schluß gemacht werden, doch foll jede Härte vermieden werden. Die Borwürfe gegen die Versorgungs­praris find unberechtigt. Die Abbaubesorgnisse entspringen einer Pfychose.( Abg. Roßmann( Soz.): Moldenhauer hat ihn be. antragt!) Die Boltspartei ist nicht für alle Anträge Moldenhauers verantwortlich.( Heiterkeit.)

Abg. Sparrer( Dem.) rückt von der mehrfach erwähnten Kritit Theodor Wolffs im Berliner Tageblatt" an der Versorgung der Kriegsopfer ab. Es darf nicht wieder vorkommen, daß die Ver­forgungsrenten nicht pünktlich ausgezahlt werden fönnen, weil das Geld ausgeblieben ist.

Abg. Colbl( Bayer. Bpt.) lobt den Wert der Heeresfachschulen für die Versorgung der ausscheidenden Reichswehrsoldaten. Die Rovellen zum Versorgungsgesetz sollen verhüten, daß, wie 1928 und 1929, wieder Etatsüberschreitungen bis zu 78 millionen vorkommen. Bei der Wiedergutmachung der Entrechtung der 20prozentigen Kriegs­nerletzten in den Jahren 1920/23, die das Wiederansteigen der Ber­forgungsberechtigtengiffer erzeugte, ist man feineswegs weitherzig norgegangen. Der Redner erfennt die Zwangslage des Kabinetts Müller und des Ministers Wissell in der Finanznot des vorigen Jahres an, die die Sperrung eines Teils der Kriegsopferrenten ver­anlaßte. Aber das zeigt, daß die Sozialdemokratie auch in der Re­gierung ihre Wahlversprechungen nicht erfüllen fann. Dem Abg. Sparrer ist zu sagen, daß sein Fraktionsfollege Fischer- Köln, der Präsident des Hansabundes, seine Stellung lieber dazu ausnuten follte, die unfachlichen und die Kriegsopfer unnötig erregenden Spar­vorschläge zur Kriegsopferversorgung zu verhindern.( Unruhe bei den Demokraten.)

Jene Kreife, die sich Wirtschaft nennen, ftellen noch lange nicht die Wirtschaft bar; die Kriegsopfer erfüllen meist auch wirt­fchaftliche Funktionen.

Ich möchte sehen, wie der Hansabund seine verheßenden Sparvor schläge praktisch durchführen wollte. Diese Herren sollten den Mut haben, in einer Kriegsbeschädigtenversammlung ihre Ansicht zu ver treten, so z. B.: 50 Broz. der Kriegsbeschädigten bezögen ihre Rente zu Unrecht. Die Herren follen fich aber dann nach einem sicheren Unterstand umsehen.( Lebhafte Heiterfeit, Sehr richtig! links.) Hände meg pon der Kriegsopferversorgung!( Bravo  ! links und in der Mitte.) Abg. Eisenberger( Bayer. Bauernpt.), der wie gewöhnlich vor ftart befeztem Hause spricht, da ihn viele hören wollen, äußert sich im Sinne des sozialdemokratischen Antrags für die Kürzung ber

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hohen Pensionen und meint u. a.: Die Reichsfinanzen haben so viele Löcher, daß man schauen muß, wo man die Flecke herbringt und den 3wirn, um sie zu flicken.

Es war ein großer Fehler, dah man im Dezember 1927 den Antrag Müller- Franken, der schon dasselbe fagte wie heute

wieder, mit 201 gegen 189 Stimmen abgelehnt hat.

Man beruft sich auf den Verfassungsartikel über die wohlerwor benen Rechte, aber wenn man dem Bauern die Kuh aus dem Stall treiben und Handwerkern Maschinen und Werkzeug megnehmen fann, dann wird man auch vor den hohen Pensionen nicht halt machen müssen. Immer mehr Bauern und Gewerbetreibende fommen in den Konfurs, aber hat man schon jemals gehört, daß ein Pensionist in Konturs gekommen ist?( Lebhafte Heiterkeit.) Die Leute, die nichts mehr haben, werden radikal und sagen dann: Wenn mich der Besoldungsregelung hat man die hohen Pensionen um das Drei- bis Teufel holt, soll er die anderen auch holen!( Heiterfeit.) Bei der Vierfache deffen erhöht, was den fleinen Pensionen zugelegt wurde. Ja, fönnen denn die hohen Herren dreimal bis viermal soviel effen wie die unteren?( Heiterfeit.)

Ein Standal find die Nebenverdienste der Großpensionisten. Man sollte die Bilanzen der Banken und Aktiengesellschaften prüfen laffen, um herauszubekommen, was diese Herren als Aufsichtsräte einsteden; die Finanzämter fennen sich da ja gar nicht aus.( Buruj: Und Ihr Minister Fehr in München  ?) Ja, soll der weniger Gehalt als die anderen bekommen, weil er ein Bauernbundler ist? Der frühere Reichspostminister Stingl hat es fertig gebracht, zu seiner 25 000- Mart- Pension noch 5000 Mart aus dem Hindenburgfonds zu beziehen. Das ist eine Umgehung des Gefeßes. In Traunstein   sind höhere Dffiziere mit guten Pensionen als Reifende in Kaffee, Wein und Zigarren tätig. Wenn ein Kleinrentner oder Wohlfahrts­empfänger das macht, wird er aus der Wohlfahrtspflege hinaus geworfen.( Sehr richtig!) Die Bensionsfürzung würde einen guten Eindruck machen, die Leute würden dann wieder lieber arbeiten und Steuern zahlen.( Oho- Rufe, Heiterfeit.) Manche sehr nationale Bensionisten verzehren ihr Geld im Ausland. Während der römische Kaiser Tiberius   gesagt hat,

man foll die Schafe scheren, aber nicht schinden ( Seiterfeit), hat man die Steuern und die Beamtengehälter gewaltig erhöht. Man follte aber zu den Leuten gehen, von denen man große Büschel Bolle herausbekommen fann. Das gibt Roh­material für Stopfgarn, um die Löcher im Etat zuzuftopfen. Wenn die Haut wieder ganz ist, wächst vielleicht wieder Wolle drauf, die zum Nugen der Landwirtschaft und des ganzen Reichs verwendet werden fann( Lebhafter Beifall.)

Abg. Dr. Best( Boltsrechtspt.): Die von den Sozialdemokraten beantragte Pensionsfürzung ist ebenso wie das Beamtennotopfer verfassungsändernd. Die Arbeitslöhne sind viel stärker als die Be­amtengehälter geftiegen.

Die Beratung ist damit beendet. Es folgen Abstimmungen. Eine fozialdemokratische Entschließung, die Einsparungen im Versorgungsetat zum weiteren Ausbau der Versorgung zu verwen= den, wird gegen Sozialdemokraten und Kommunisten abgelehnt. Mit dem gleichen Stimmenverhältnis wird die sozialdemokratische Entschließung auf Erhöhung des Kapitalabfindungs fonds auf 90 millionen abgelehnt. Der Versorgungshaushalt wird nach den Vorschlägen des Ausschusses angenommen,

Dankt

Beim Etat des Reichnungshofs und des Reichsfparkommissars Abg. Schmidt- Stettin( Dnatl.) diefen Beamten für ihre Arbeit. Die Gutachten des Reichsfparfommissars müssen frühzeitiger vor­gelegt werden. Die Reichsabgabenverwaltung ist überorganisiert und muß vereinfacht werden, ebenso die Verwaltung der Landesarbeits.

ämter.

Dieser Etat wird angenommen und dann eine Ausschuß­entschließung auf Durchprüfung der Bersonalverhältnisse des Reichs­verkehrsministers und eine fozialdemokratische Entschließung auf Schaffung von Richtlinien für die Tätigkeit des Spartommiffars. Zum Haushalt der Reichsschuld spricht

Abg. v. Sybel( Chr. Nat. Bauernpt.) gegen die hohe Belaftung der Landwirtschaft durch die Zinsen für die Rentenbankgrundschuld,

erflärt sich aber wegen der großen Roften gegen die Einziehung der geringen Zahl noch umlaufender Rentenbankscheine, die noch dazu den Borteil hätten, die allzu große Freiheit der Reichsbank in der Geldausgabe etwas einzuengen. Wir fordern die Tilgung der un­geheuren schwebenden Reichsschuld nicht durch Steuererhöhungen, sondern durch Sparmaßnahmen, und lehnen deshalb den Etatstitel für die schwebende Schuld ab, ebenso den Anleihetilgungsfonds und die neue Anleihe von 15 Millionen zum Erwerb neuer Viag- Aktien durch das Reich.

Der Haushalt wird angenommen.

Eine Reihe von Gefeßentwürfen zur Abänderung steuer- und finanzpolitischer Geseze werden Ausschüssen überwiesen.

Schluß gegen 19 Uhr. Weiterberatung heute 15 Uhr: Kleinere handels- und Steuerpolitische Vorlagen, Gesetz über Kontrolle der Einfuhr von Auslandsfilmen, Gesez über den endgültigen Reichs­wirtschaftsrat.

Scharfe Kritik an der Filmzenfur. Sozialdemokratischer Borstoß im Bildungsausschuß. Der Bildungsausschuß des Reichstags schiedete am Donnerstag den ,, Entwurf eines Gesetzes über die Vor­führung ausländischer Bildstreifen".

verab

Der zwei Paragraphen umfassende Entwurf will die Reichs­regierung ermächtigen, zur Wahrung der kulturellen Inter­essen im deutschen   Lichtspielwesen" Bestimmungen über die Vor­führung ausländischer Bildstreifen( Filme) zu erlassen. Für Zu­widerhandlungen gegen die vom Reichsinnenminister zu erlassenden Borschriften werden Freiheits- und Geldstrafen an gedroht.

Abg. Löwenstein( Soz.) erklärte im Berlauf der Debatte, Deutschland   führe mehr Filme aus als ein, es sei an der auslän­dischen, vor allem amerikanischen   Filmproduktion start beteiligt. Wenn man auf Maßnahmen Englands und Frankreichs   hinweise, so sei zu bedenken, daß die englische Filmproduktion ganz geringfügig sei und auch Frankreich   1928 nur 94 französische neben 500 aus­ländischen, darunter zahlreichen deutschen   Spielfilmen aufweise. Protettionistische Maßnahmen Deutschlands   würden durch die Ant­wort, die sie naturgemäß auf der Gegenseite finden müßten, sich zum Nachteil der deutschen   Filmindustrie auswirken. Man wisse auch durchaus nicht, wie sich das Vordringen des Tonfilms auf den Bee darf auswirke. Die Folgen des Ermächtigungsgefeßes ließen sich in feiner Weise übersehen.

Abg. August Siemsen  ( S03.) wies auf die bereits bisher geübte 3enjurierung der Russenfilme hin, ferner dar­auf, daß man den Kriegsfilm von Charlie Chaplin   in Deutschland  nicht zugelassen habe wegen der Rolle, die Wilhelm II.   in ihm spiele. Auch die Aufführung des das Seftenwesen höchst amüsant verspottenden Chaplinfilms The pilgrim fei bis vor

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turzem durch firchliche Einflüsse verhindert worden. Bor wenigen Tagen hätte in München   eine große Kundgebung für Bucht und Sitte stattgefunden, in der man eine Gefeßgebung nach den Grundsägen chriftlicher Weltanschauung und zugleich eine Filmzenfur auf dieser Basis gefordert habe. Dente man endlich an die Kulturdebatte im Reichstag und an die Definition von Kulturbolschewismus" durch Joos, so seien die Befürchtungen nur allzu berechtigt, daß das Ermächtigungsgeseß einseitig im christ­lichen und nationalistischen Sinne Anwendung finden werde zur Fernhaltung von Auslandsfilmen mit unerwünschten" Tendenzen.

Abg. Löwenstein( S03.) stellte schließlich den Antrag auf. Ablehnung des Gelegentwurfes, der mit 12:15 Stimmen in der Minderheit blieb. Dagegen fand fein Zufaßantrag Annahme, daß die vom Reichsinnenminister zu erlassenden Vorschriften außer der Zu­Stimmung des Reichsrats auch die des Bildungsaus. schusses bedürfen. Auf Antrag Löwenstein wurde dann noch der Befristung des Gesezes bis zum 31. März 1931 zugestimmt.

( Gewerkschaftliches fiehe 2. Beilage.) Berantwortlich für Politik: Dr. Curt Gener: Wirtschaft: 6. Klingelhöfer: Feuilleton: R. S. Döscher: Lokales Gewerkschaftsbewegung: 3. Steiner: und Sonstiges: Frik Raritädt: Anzeigen: Tb. Glocke: fämtlich in Berlin  . Berlag: Vorwärts- Berlag G. m. b.$.. Berlin   Drud: Borwärts- Buchdruckeret und Berlagsanstalt Baul Singer u. Co., Berlin   S. 68, Lindenstraße 3. Sierzu 2 Beilagen und Stabtbeilage".

Freitag u. Sonnabend

WERTHEIM   billige Lebensmittel

Leipziger Str.  ( Versand- Abt.) Königstr. Rosenthaler Str. Moritzplatz  

Zitronen

von

Dutzend

60 Pf. an

Kartoffeln Touristen­

10

neue

Konserven

Pfund 76 Pl. Preisliste a. Wunsch

Frisches Fleisch Kalbskeule 0.96 b.z.9 Pfd Pfd. Kalbsschnitzel Pfund 2.20 Hammelvorderfl. Pid. 1.04 Schweinerücken Big. 1.04 Schweineschinken

Liesen 0.52 Gulasch 0.95 Rückenfett... Pfund 0.68 Gehacktes.... Pfund 0.78 Suppenfleisch. Pfund 0.78 Rinderkammu. Brust Pid. 0.88 Schmorfleisch 1.10.1.34 Roastbeef mit Knoch., Pfd. 1.10 Kalbskamm u. Brust Pfd. 0.82 Kalbsnierenbrat. Pid. 0.88

mit

1.10 Kafler mild gesalzen, Pid. 1.28 Bratwurst Spezialität, Ptd. 1.18 0.84

u. Kamm, mit Bellage, Pfund

Prima Gefrierfleisch u. Brust Rinderkamm Pfund

Obst, Gemüse Kolonialwaren

Tomaten.. Pfund von 0.15 an Stachelbeeren 2 Pfund 0.35 Kirschen.... 2 Pfund 0.45 Johannisbeeren Pfund 0.25 Blaubeeren... Pfund Q.32 Pfirsiche. Pfund von 0.38 an Tafeläpfel.... Pfund 0.45 Weltkohl..... Plund 0.07 Wirsingkohl... Pfund 0.07 Einlegegurken Stück 0.10 Grüne Bohnen Pfund 0.15 Gurken... Stück von 0.16 an Junge Möhren 3 Bund 0.20 Junge Schoten 2 Pfund 0.25

Konserven

Sowell Dorrat, Mengenabgabe vorbehalten. Fische, Obst a. Gemüse werden nicht zugesandt.

Dose

hne Pflaumen 0.55 0.75 Mirabellen 0.95 Stein Saure Kirschen.... 0.95 ohne Stein 1.25 Aprikosen spanische, ohne Zucker, 2- kg- Dose 1.85 Gemischtes Gemüse mittelfein..... 1.10 Junge Erbsen.... 0.70 fain... 1.20 Olsardinen 0.45 0.93 Konfitüre Pflaumen 0.90 Kirsch 1.35 Aprikosen, Orange 1.15 Erdbeer 1.40.

portugies Klubdose

Elmer

französische 1/4 Banddose

Gebrannter Kaffeelgene Konsum- Sorte Il 2.10 Mischung Sorte! 2.40

Haushalt- Misch.Ptd. 2.80 Sonder- Misch. Pfd. 3.20

Wein Preise für Flasche,

ohne Glas

Apfelsüßmost 0.75 Orangeade 1.65 1929 Bergzaberner Letten Pfalzwein 0.78 1929 Freilaubersheimer Rheinhesse.. 0.95 1928 Obermoseler Tisch- a. Bowlenmosel 1.00 1927 Mandeler Rosengarten Nahewein 1.15 1928 Cloftener Rosenberg spritziger 1.30 1928 Malkammer Schlangengässel 1.50 1928 Lieserer Niederberg Mosel... 2.00 Himbeersaft m. Kirsch gedunkelt, m. Sektflasche 1.40 Wein vom Faks zu billigen Preisen

Bruchreis..... Pfund 0.19 Tafelreis unpollert..0.30 0.22 Weizenmehl Pfund 0.28 0.24 Haferflocken... Pfund 0.25 Hartgrief..... Pfund 0.33 Tapioka Tapioka... Pfund 0.68 0.42 Schnitt- Nudeln( Eler) 0.50 Makkaroni Brian Pfund 0.44 Makkaroni Plund 0.50 Makkaroni ital. Art, Pfund 0.52 Puddingpulver Mandel- u. Vanille- Geschm. 0.45 enge Form

0.65

Bruch, Eier, Bruch,

Rote Grütze... Pfund 0.68 Puddingpulver

Mosal

Einkochgläser, Globus  "

für

ohne Ring

11 Ltr.

1/ 3/4 1 0.32 0.34 0.36 0.36 0.38 0.40 0.42 Gummiringe 10 Stock 0.20 0.30 Einkochapparate komplett mit Thermometer 4.90

weite Form

Schokolade- Geschmack, Pfd.

0.76

Hühner gefroren

Pl.

Pfund 78 an

von

Rehblätter

Pfund

von

98

Pf. an

Zitronen­Gärungsgetränk

Lov- Lin

Verkauf und Ausschank

** Geflügel u. Wild

Hühner frisch geschlacht 1.05 an Brathähnchen 1.05 an

Pfund von junge Stück

Fische

ohne Kopf,

ohne Kopf 0.14 an Kabeljau gz.Fische, Pid. 0.14 an Seelachs ganze Fische, Pid. 0.16 Rotbars u. Schellfisch 0.22 Pfund 0.28 an Kabeljau- Filet Krebse..Mandel von 0.75 an

J.

von

polnische, Pfd.

Wurstwaren Dampfs u. Rotwurst 0.96 Landleber Fleischwurst 1.15 Br Jagd- u. Mettwurst 1.40 Art) Filetwurst Schinkond. 1.70 Zervelatu. Salami Pid. 1.70 Leberwurst Tawurst, Pfd. 1.80 Grobe Teewurst Pfund 1.90 Zervelat im Fottdarm, Pfd. 1.90 Schinkenspeck Pfund 1.90 Speck tot 1.00 und 1.30 felt mager

feine, und

Königstr., Rosenthaler Str., Moritsplats Sülzwurst..... Pfund 0.55 Speckwurst.... Pfund 0.35 Berlin  . Mettwurst Pfd. 1.20

Tauben... Stück von 0.80 an Rehrücken ganz., Pfd.

u. Keulen,

Pfd.

1.70 an

Räucherwaren Engl  . Bücklinge von 0.35 an Seelachs...... Pfund 0.38 Fleckheringe Pfund 0.50 Sprotten Sprotten...... Pfund 0.58 Aale Pfd. 2.80 an, Bund 0.30 an

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Käse u. Fett Camembert... Stück 0.20 Briekäse...... Pfund 0.58 Limburger 0.38 vold: 0.78 Emmenthaler 6 Portu Stück 0.72 Tilsiter vollfott, Pfd. von 0.75 an Edamer u. Holländer 0.95

vollf. Pfd.

Dän. Schweizerfett 0.80 Schweizer   bayr, vollfett

Pfund

1.38

Margarine Plund 0.52 0.58 Kokosfett.. 1 Pfd.- Tafel 0.50 Molkereibutter. Pfund 1.56 Tafelbutter.... Pfund 1,66 Dän. Butter Plund 1.76