Gebt uns die Macht!

Verfassungspolitische Wandlungen.

Die Reichsverfassung vom 11. August 1919 bringt die Band­lung des taiserlichen Vorkriegsdeutschland zur Deutschen Republit zum Ausdrud. Bir Sozialisten missen jedoch sehr gut, daß die tatsächlichen Machtverhältnisse, die in einer gegebenen Gesellschaft bestehen"( Laffalle), die tatsächliche Bertretung zum Unterschied von der geschriebenen Berfassung bestimmen. Wir haben in Deutschland  feit 1919 gewaltige soziale Umschichtungen erlebt, so daß sich die Frage erheben muß, ob die veränderte soziale Birklichkeit nicht den Bestand der geschriebenen Berfaſſung bedroht. Es gehört zum Wesen fozial erschütterter Epochen, wenn der Ruf nach einem Hüter der Verfassung" auftaucht. Der zur Zeit gewählte Reichstag ermöglicht feine regierungsfähige Mehrheit, deshalb ist das Not. verordnungsrecht des Reichspräsidenten an Stelle der Gesetzgebungsrechte des Reichstages getreten. Diese Entwicklung ist bei den Beratungen der Weimarer Berfassung in gewiffer Beise vorausgesehen worden, wie aus einer Erklärung Naumanns zur Präsidentenfrage unzweifelhaft hervorgeht:

Auf den Spuren von 1923.

Die bankrotte Schwerindustrie denkt an Inflation.  - Wiederholung der

Stinnes- Experimente?

Noch in jeder Krise haben Propheten Wunderrezepte an-| steigerte Profitquoten zurüdführt, ist fein Ding für fich. Man gepriesen, um die Krisenäuswirkungen auf das Wirtschaftsleben aus­zuschalten, ohne an der Anarchie des fapitalistischen Wirtschaftssystems, dem legten Grund jeder Wirtschaftskrise, rühren zu wollen. So ist es auch dieses Mal. Es gibt eine Strömung in Deutschland  , hinter der einflußreiche Kreise stehen, die gegen das lebel der Wirtschafts­trife nichts mehr und nichts weniger propagieren als ein bißchen Inflation".

Grob, aber verständlich gesagt, wird etwa folgendes empfohlen: Wenn die gegenwärtige Krise, die ja in erster Linie Deflation ist, die der Wirtschaft zur Verfügung stehenden Gelder und Kredite zu­sammenschrumpfen läßt und die Produktion und Arbeitsmöglichkeit verringert, dann sei es angebracht, dieser Krise durch Erhöhung des Geldumlaufs und Steigerung der von der Reichsban? gewährten Kredite entgegenzuwirken. Selbstverständlich ſtrophalen Abenteuers aus dem Jahre 1923, wo die deutsche Währung denten auch diese Kreise nicht an eine Wiederholung des kata­zu Bruch ging und man das Streichhölzchen mit Millionen be= zahlen mußte. Aber man träumt von gewissen Maßnahmen auf dem Gebiete der Währung und des Reichsbankkredits, die der Wirt­schaft Erleichterung bringen sollen, an ein Abstoppen der Deflation.

Es besteht die Möglichkeit, daß im Reichstag eine Mehrheit phne weiteres gebildet werden kann. Dann muß der Präsident nicht zu finden ist und daß infolgedessen eine Regierung nicht wirksam werden.... Die ganze Präsidentenfrage ist keine Partei­frage, sondern eine Frage der politischen Technik und Harmonie." Aber nicht umsonst bezeichnet man das Verordnungsrecht des Reichspräsidenten als Not verordnungsrecht; es fommt hierin zum Im Handelsteil der Kölnischen Zeitung  " beschäftigt sich Ausdruck, daß die Pragis dieses Rechtes nur für Zeiten nationaler mun der Banfier Pferdem enges mit diesen Fragen. Das ist Not und Schwierigkeiten gelten fann, in denen die parlamentarische besonders deshalb von Bedeutung, weil Pferdemenges die Reichs­Regierung die Funktion einer Präsidentialregierung annimmt. Es regierung in den letzten Wochen und Monaten beraten hat und Teil­hieße, das Kind mit dem Bade ausschütten, wenn nehmer jener Berhandlungen in Berlin   war, die sich mit den aktuellen man diese beim gegenwärtigen Reichstag unvermährungs-, frebit- und wirtschaftspolitischen Fragen beschäftigen. meidliche Praxis als einen endgültigen Zustand ansehen wollte, der ja von flinten Literaten bis oder noch prinzipieller, als krise der Demo fratie" proflamiert worden ist.

zum leberdruß als rise des Parlamentarismus“

Wie ist diese bedeutsame verfassungspolitische Wandlung über haupt möglich gewesen? Der Berliner   Staatsrechts= lehrer Carl Schmitt   hat in einem unlängst erschienenen, sehr beachtenswerten Buch Der Hüter der Verfassung" auf drei Faktoren hingewiesen, die nach seiner Ansicht für die gegen wärtigen verfassungspolitischen Schwierigkeiten entscheidend sind; er formuliert diese Faktoren in den Begriffen Pluralismus, Polykratie und Föderalismus  . Unter Pluralismus versteht Schmitt

eine Mehrheit fest organisierter, durch den Staat, d. h. sowohl durch verschiedene Gebiete des staatlichen Lebens, wie auch durch die territorialen Grenzen der Länder und durch die autonomen Gebietsförperschaften hindurchgehender, sozialer Machtkomplexe, die sich als solche der staatlichen Willensbildung bemächtigen, ohne aufzuhören, nur soziale( nicht- staatliche) Gebilde zu sein."

Parteien, Gewerkschaften sind solche, pluralistischen" sozialen Bebilde. Polytratie dagegen ist ,, eine Mehrheit rechtlich auto­nomer Träger der öffentlichen Wirtschaft, an deren Selbständigkeit

der staatliche Wille seine Grenze findet". Föderalismus   schließ­

inlich foll nur das Neben und Miteinander einer Mehrheit von ep Staaten zum Ausdrud bringen, das innerhalb einer bundesstaat lichen Organisation besteht". Unter dem Begriff der Polykratie, mit dem Träger der öffentlichen Wirtschaft gemeint werden, die der staatlichen Willensbildung entrüdt find, find Gemeinden und Gemeindeverbände, die Sozialversicherungsträger, Reichsbant, Reichspoft und Reichsbant fonkret zu verstehen. Es zeigt sich in der Tat in zunehmendem Maße, daß es not= wendig ist, diese in ihrer Funttion vielfach differenzierten Gebilde in einer einheitlichen staatlichen Wirtschaftsplanung zusammenzu= fassen. Alle diese Verhältnisse sind heute noch völlig im Fluß. Die deutsche Sozialdemokratie fämpft gemeinsam mit den Gemert­schaften für eine staatliche Wirtschaftskontrolle mit aller Ent­schiedenheit. Gewiß find Parteien soziale Machtkomplexe, die sich der sozialen Willensbildung bemächtigen wollen. Aber es erscheint uns doch gefährlich, wenn Carl Schmitt   den gegenwärtigen deutschen  Barteiwirrwarr zu einem Dauerzustand fixiert:

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mag darüber streiten, wo die Deflation ihren Ausgangspunft hat, ob in dem tatastrophalen Sturz der Rohstoffpreise, ob in höherem Goldwert oder in der durch Rationalisierung herbeigeführten beispiellosen Berbilligung der menschlichen Arbeitskraft, immer wieder bleibt das eine, daß sich eine Umwertung aller Werte boll­zieht, daß tausend Fattoren, die mit allem anderen, aber mur nichts mit Währung zu tun haben, eine neue Wertbasis bedingen. An der notwendig gewordenen Umwertung wird die Wirtschaft auch mit inflationistischen Miteln nicht vorbeifommen. Die Korrektur fönnte nur durch Planmäßigfeit in ihren schlimmen Auswirkungen verringert werden.

Bor einer planmäßigen, das heißt einer sozialistischen   Behand­lung der Probleme schreckt aber der Kapitalismus aller Länder aus egoistischen Gründen zurüd.

Wenn wir von dem Kapitalismus sprechen, der aus egoistischen Gründen vor Opfern zurückschreckt, denken wir beispielsweise an die rheinisch westfälische Schwerindustrie, deren Bleite ziemlich offenbar geworden ist und die start mit inflationistischen Rezepten sympathisieren soll.

Man ift geneigt, Bertretern der deutschen   Schwerindustrie den verbrecherischen Plan zuzuschreiben, mit Hilfe inflationiffischer Mittel die erforderlich gewordenen Opfer, Kapitalschnitt und Rückführung der übersteigerten Kapazität, auf die Allgemeinheit abzuwälzen. Diese inflationistischen Rezepte sind weitaus teurer als selbst eine Man fann annehmen, daß mit Pferdemenges die Bedenken Diese inflationistischen Rezepte sind weitaus teurer als selbst eine maßgebender Kreise gegen ganz bestimmte Maß- ideale Arbeitslosenversicherung. Der Unterschied ist aber nur der, nahmen zu Worte tommen. Pferdemenges nimmt in seinem daß schließlich für die Arbeitslosenversicherung auch die Unter­Artikel, dem man, abgesehen von Einzelheiten, nur beipflichten kann, nehmer zahlen müssen, während man die Kosten inflationistischer fein Blatt vor den Mund. Gegen inflationistische Rezepte führt Rezepte aus Sparkapital und aus den mit Hilfe der Proletarier­währung" verringerten Löhnen bezahlen könnte. Die ganze Herr­Pferdemenges als wichtige Argumente an: lichkeit wäre auch nicht von Dauer. Mit Recht spricht Pferdemenges in seinen Ausführungen davon, daß die geplante Kapitalbeschaffung fünstlich und nichts anderes sei als eine ,, Umlagerung des Kapitals" als eine Abwertung aller Schulden".

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einmal ihre Aussichtslosigkeit, dann das Spiel mit dem Ver­trauen der Sparermaffen und des gesamten Bolles, das, wenn nicht noch Schlimmeres paffieren sollte, dahin führen muß, daß die nächsten Generationen in Deutschland   nicht mehr sparen werden. Das wäre das Ende. Die Gleichung: Inflation gesetz­fich sanktionierter Diebstahl, sei dem deutschen   Volk unvergessen ge= blieben. Eine erneute Erschütterung seines Vertrauens würde es nicht mehr vertragen. Aehnlich liege es, so fährt Pferdemenges fort, mit den Bestrebungen, neben die vorschriftsmäßig ge= dedte und in der Hauptsache für den Außenver tehr bestimmte Reichsmart eine neue Binnenmährung zu fezzen.

Eine folche Binnenwährung, ein Nationalgeld, das wir ja in der Finanzgeschichte schon des öfteren mit fürchterlichen Folgen er­lebt haben, muß bald diskreditiert sein. Es wäre die Prole­farierwährung.

Darauf verweist auch Pferdemenges. Er betrachtet eine folche Binnenwährung als Anfang einer Inflations mirt fchaft mit unübersehbaren Folgen und warnt vor der Illusion, daß sich das Publikum mit einer solchen Binnenwährung abfinden werde.

"

Schließlich aber wird dem einen nur gegeben, was dem anderen genommen wird. Die Stinnesschen Königreiche von 1923 fauchen wieder auf. Das sollte allein schon warnen.

Aber

Die Befürworter inflationistischer Projekte meinen ein großes Lockmittel zu haben, indem sie sagen, daß man auf Grund solcher Maßnahmen große Arbeitsbeschaffungsprojekte aufstellen könne. Daß man sie aufstellen fann, daran zweifeln wir nicht. durchführen wird man sie nicht tönnen. Im besten Falle käme man, wie Pferdemenges auch andeutet, mit einem folchen Reizmittel zu einer furzen Scheinblüte. Das Erwachen wäre aber fürchterlich. Arbeitsbeschaffungsprogramme, mit denen sich die Reichsregierung seit längerer Zeit beschäftigt, dürfen mit Inflation unter feinen Umständen etwas zu tun haben! Das schließt nicht

aus, daß der Reichsbankkredit für Arbeitsbeschaffung in diesem Winter herangezogen wird. Der Reichsbank wird das möglich fein, je mehr sie Kredite an Stellen abbaut, die mit einer Entwertung durch Inflation wohl schon rechnen, und sie der Wirtschaft 3meds Arbeits­Wir stimmen dem grundsäßlich zu. Die Deflation, die nicht beschaffung zur Verfügung stellt. Die Reichsbank mur Geldumlauf und Kredite zusammenschrumpfen läßt, sondern braucht nicht unbedingt zur schmerzhaften Deflation eine noch auch leberspekulationen forrigiert, Ueberkapitalisierung und über- schmerzhaftere Deflationspolitik zu fügen!

teresse des Ganzen über die Parteiziele stellen wollen, werden|( sozialen) Bemegungen waren Bewegungen von Minoritäten oder teils durch die Rücksicht auf ihre klientel und ihre Wähler, aber noch mehr durch den immanenten Pluralismus eines solchen Systems gezwungen, entweder den fortwährenden Kompromiß­handel mitzutreiben, oder aber bedeutungslos beiseite zu stehen und finden sich am Ende in der Lage jenes aus der Lafontaineschen Fabel bekannten Hundes, der mit den besten Vorsätzen den Braten feines Herrn bewacht, aber dann, als er andere Hunde darüber herfallen sieht, sich schließlich auch an dem Mahl beteiligt."

im Interesse von Minoritäten. Die proletarische Bewegung ist die selbständige Bewegung der ungeheuren mehr. 3ahl im Interesse der ungeheuren Mehrzahl." Von diesem Horizont her gesehen hat die deutsche Sozialdemokratie die Parole ausgegeben: Gebt uns die Macht im Staate im Interesse der Gesellschaft. Erst dann läßt sich jener Staat verwirklichen, den Carl Schmitt   als den ,, totalen Staat" caratterifiert: ,, der zur Selbstorganisation der Gesellschaft ge­

leben der Menschen angeht".

J. P. M.  

,, Dieser parlamentarisch demokratische Parteienstaat ist... ein labiler Roalitionsparteienstaat. Die Mängel und Mißstände Wir glauben nicht, daß Carl Schmitt   hier ein umfassend zu­eines solchen Zustandes sind oft genug dargestellt und kritisiert treffendes Bild des deutschen   Parlamentarismus entwirft. Sicher- wordene, dennoch von ihr in der Sache nicht mehr zu trennende worden: unberechenbare Mehrheiten; regierungsunfähige und in- lich gibt es Parteien, auf die diese Charakteristik rest I os zutrifft. Staat ergreift alles Gesellschaftliche, d. h. alles, was das Zusammen­folge ihrer Kompromißbildungen unverantwortlichen Regierungen; Aber andererseits gibt es Parteien, die dieser schwere Vorwurf nicht ununterbrochen, auf Kosten eines Dritten oder des staatlichen treffen kann. Nur solche Parteien werden in 3u= Ganzen zustandekommende Partei- und Fraktionskompromisse, bei tunft die Willensbildung des deutschen   Staates denen jede(!) beteiligte Partei sich für ihre Mitwirkung bezahlen(!) mitbestimmen fönnen, die ihre Parteiinteressen läßt; Berteilung der staatlichen, der fommunalen und anderen öffentlichen Stellen und Pfründen unter Parteigänger nach irgend- mit den Gesamtinteressen des deutschen   Volkes einem Schlüssel der Fraktionsstärke oder der taktischen Situation. identifizieren fönnen. Die deutsche Sozialdemokratie darf Auch die Parteien, die mit aufrichtiger Staatsgesinnung das In- sich hier auf ihren Lehrmeister Karl Marg berufen:„ Alle bisherigen

( Gewerkschaftliches siehe 2. Beilage.) Berantwortlich für Politik: Victor Schiff: Wirtſchaft: G. Klingelhöfer:

Gewerkschaftsbewegung: 3. Steiner; Feuilleton  : Dr. John Schilomsti: Lotales und Constiges: Frik Raritäbt; Anzeigen: Th. Glode; fämtlich in Berlin  . Berlag: Borwärts- Berlaa G. m. b. 5., Berlin  . Drud: Borwärts- Buch bruderef und Berlaasanstalt Baul Ginger u. Co., Berlin   G 68. Lindenstvake 3.

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Frisch. Fleisch

Schweinebauch Pfd. 0.78 Schweineschink.,- Kamm 0.86 Rinderkamm u.- Brust 0.00 Schmorfl. ohne

Pfund 1.00 Knoch, 1.08 Roastbeef m. Kn., Pfd. 1.00 Gehacktes.. Pfund 0.74. Gulasch.... Pfund 0.94 Kakler mild gesalz., Pid. 0.88 Kalbskamm. Pfund 0.66 Kalbsbrust u.-Rücken 0.76 Kalbsschnitzel Pfund 1.60 Hammelvorderfl.Pid.0.88 Bouladen.... 1.28 Fr. Bratwurst( Spezialität) 0.98 Fr.Rinderzungen Pfd.0.95 Rückenfett bratfertig 0.80

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Musäpfel.. 3 Pfund 0.25 Ramburäpfel 2 Pfund 0.28 Kochbirnen 3 Pfund 0.28 Butterbirnen 2 Pfund 0.25 Tomaten Pfund 0.07 0.09 Pfirsiche. Pfund 0.24 0.12 Pflaumen blaue, 5Pfd. 0.78

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Käse u. Fett Ramadou halbfett, St. 0.18 Feinkostkäse Sorten Schacht, 0.42 Harzer od. Spiklinge 0.48 Limburger 0.50 vollf. 0.82 Tilsiter Art halbf., Pfd. 0.60 Tilsiter vollfett... Pfd. 0.72 Camembert vollfatt 6 Portionen, Schachtel 0.68 Briekäse vollfelt, Pfd. 0.80 Holländer u.Edamer vollfett, Pfd. bayr., vollf. Schweizer   Pfund 1.34 Margarine u. Kokos­

0.82

fett...... 2 Pid, 0.75 Molkereibutter Pfd. 1.20 Tafelbutter. Pfund 1.44 Markenbutter Pfund 1.58 Dan. Butter la Qualit. 1.68

Hierzu 3 Beilagen.

Soweit Dorrat:

Lebensmittel

Konserven

Dose Gemüse- Erbsen.. 0.55 Junge Erbsen mittelfela 0.80 Gemischtes Gemüse 0.65 Brech- u. Schnittbohn. 0.52 Bruchspargelo. Köpfe 1.22 Stangenspargel stark 2.25 Pfifferlinge kleine. 1.25 Aprikosen, Frucht. 0.95 Kirschen saur.0.95,0. St. 1.25 Olsardinen 2 Klubd. 0.65

Fische

Seelachs ganze Fische 0.18 Pfund von an Rotbars o. Kopf, Pfd. v. 0.18 Schellfisch Pfd. von an 0.22 ganze Fische Kabeljau 0.24 Pfd. von an Fischfilet Pfund von an 0.28

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0.95

FettbücklingePfd.v.an0.26

Geflügel, Wild Schellfische Pfd. v. an 0.32

Gänse Pid. 0.88 0.98 1.08 Junge Tauben Stav. an 0.68 Junge Enten Pfd.v. an 0.95 Hühner Pfund von an 0.92 Rebhühner ig., St.v.an 1.05

Soolachs

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Olsardinen.5 Dosen 0.95 Fischmarinaden Hering in Gelee, Rollmops, Brathering, Bismarckhering, Kronensardinen 0.48 0.78

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Preise für Flasche ohne Glas Edelapfelwein.... 0.55 1930 Bergzab. Letten 0.75 1930 Mesenicher

Königsberg Mosel   0.90 1930 Burweil.Schlofb.1.00 1928 Lieserer Schloßb. 1.20 Johannisbeerwein Ltr.0.70 Dürkheim. Rotw. Ltr.0.80 1930 Wöllsteiner Lifer 0.85 Sonderangebot:

1.25

1928 Rüdesheimer 1928 Kesten. Herrenb.1.60 1925 Kreuznacher  

Gulenfal 1.70 1922 Chat, La Grolet Propr. Lacroix 1.10 492 Chất. Medoc

Propr. Lepré 1.20 1925 Chat. Segur

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