Hindenburg  - Brief an Hoover. Der Schutz des inneren Friedens.

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ratifiziert!

Washington, 17. Dezember.( Eigenbericht.) In der Mittwochsizung des Kongresses forderte der Staats­sekretär des Auswärtigen, Stimson  , schnellste Ratifizierung des Hoover- Moratoriums. Stimson   betonte in der Begründung seiner Forderung u. a., daß die Finanzlage Deutschlands   die Geschäfts­zentren Europas   und Ameritas in Gefahr gebracht habe. Er ver­las den Brief, den Reichspräsident von Hindenburg   am 20. Juni an den amerikanischen   Staatspräsidenten gerichtet hat und der zu der Entscheidung Hoovers für das Feierjahr wesentlich bei­getragen hat.

Es heißt darin, daß die für Deutschland  „ notwendige Hilfe in

Strengste Handhabung der Notverordnungsbestimmungen in Preußen.

Der preußische Minister des Innern hat in einem Runderlaß| Zur Vermeidung von Zweifeln weist der Minister besonders darauf an alle Polizeibehörden zur Durchführung des achten Teiles( Schuß hin, daß unter das Berbot auch öffentliche politische Bersamm des inneren Friedens) der Vierten Verordnung des Reichspräsidenten lungen in geschlossenen Räumen fallen. zur Sicherung von Wirtschaft und Finanzen und zum Schutze des Zum Begriff der öffentlichen" Versammlung bemerkt inneren Friedens vom 8. Dezember 1931 folgendes bestimmt: der Minister folgendes:

Un formverbot.

Nach§ 1 ist das Tragen von Abzeichen oder von einheitlicher ihrer Wirkung auf die Krise eine Wohltat für alle Länder fei; Kleidung, die die Zugehörigkeit zu einer politischen Vereinigung fennzeichnen, außerhalb der eigenen Wohnung für jedermann ver­boten. Damit ist das allgemeine Berbot von Reichs wegen selbst unmittelbar ausgesprochen, ohne daß es etwa noch er­gänzender landesrechtlicher Bestimmungen bedarf.

sie würde die Verhältnisse in den anderen Ländern verbessern und wesentlich die Gefahr vermindern, die durch Not und Mangel an Hoffnung für Deutschland   heraufbeschworen ist".

Die Bekanntgabe des Briefes hat ihre Wirkung auf den Kon­greß nicht verfehlt. Man rechnet jezt in führenden demokratischen Kreisen mit einer Beendigung der Moratoriumsdebatte für das Wochenende und im Anschluß daran mit der Ratifikation des Hoover- Planes durch den Kongreß.

England stellt Flottenbau ein.

London  , 17. Dezember.

„ Daily Herald" will wissen, daß die Regierung die Suspendie­rung des ganzen britischen Flottenbauprogramms mit Ausnahme der U- Boote erwägt. Die Suspendierung würde, wie das Blatt meint, zeitweilig sein und der dauernde Verzicht auf die Erjazbauten vom Ergebnis der Abrüftungskonferenz abhängen. Man hoffe, daß die Bekanntgabe der Suspendlerung eine moralische Wirkung auf die Konferenz ausüben werde.

Es handelt sich um zwei kreuzer von je 7000 Tonnen, ein 5000­Tonnen- Panzerfreuzer neuen Typs, ein Flotfillenführerboot, acht Zer­störer, vier Schaluppen, ein Kanonenboot und zwei Hilfsfahrzeuge.

Berleumdung des Finanzministers

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- foftet bloß 200 Mart!

Köln  , 16. Dezember.

Das hiesige erweiterte Schöffengericht verurteilte den Redakteur des„, Westdeutschen Beobachters", Dr. Peter Winkelnkemper  , wegen Beleidigung des früheren Reichsfinanzministers Hilferding   zu einer Geldstrafe von 200 Mart. Das Blatt hatte Behauptungen einer Wochenschrift unter der Ueberschrift„ Herr Dr. Hilferding  , haben wir das nicht immer gesagt?", abgedruckt. In diefer Meldung hieß es, Dr. Hilferding habe der Reemtsma A.-G. einen Steuerrückstand von 29 Millionen Mark erlassen und als Gegenleistung als Aufsichtsratsmitglied dieser Gesellschaft ein Jahresgehalt von 120 000 mart bezogen. Der Vorsitzende verlas hierzu die eidesstattliche Erklärung Dr. Hilfer­dings, in der gesagt wurde, die Batschari A.- G in Baden- Baden   sei zahlungsunfähig und von der Reemtsma A.-G. übernommen worden. Da die Reemtsma 2.-G. fich weigerte, die Steuerrückstände der Batschari in Höhe von 10-12 Millionen zu zahlen und das Wer! stillegen wollte, habe sich der badische Staat mit dem Er­suchen an das Reich gewandt. im Interesse der brotlos werdenden Arbeiter und Angestellten auf die Steuer zu verzichten. Deshalb habe das Reich diese Steuer niedergeschlagen. Er habe niemals eine Aufsichtsratsstelle bei der Reemtsma A.-G. gehabt und auch niemals einen Pfennig Tantiemen bezogen.

Die Verleumdung geht, trotz aller Urteile, weiter durch die Rechtspresse. Besonders die Nazis fühlen sich durch die milden Ur teile deutscher   Gerichte geradezu angereizt, folche Verleumdungen weiter zu verbreiten.

Justiz der Republik  .

Offener Sohn und Beschimpfung für die Regierung.

Elberfeld  , 17. Dezember.( Eigenbericht.) Das Wuppertaler   Schöffengericht hob am Dienstag einen gegen den Nazireichstagsabgeordneten Beller gerichteten Strafbefehl über zwei Monate Gefängnis auf. Beller hatte in einer Bersammlung in Barmen erflärt, alle preußi. Barmat bestechen lassen. Die Minister hätten nichts

schen und alle Reichsminister hätten sich von

anderes zu tun als sich die Taschen zu stopfen.

Die Begründung, mit der die Aufhebung des Strafbefehls erfolgte, läßt über den Geist des zuständigen Gerichts nicht den geringsten Zweifel. Die Erklärungen Vellers, so sagt das Gericht in dieser Begründung, feien 3 weifellos beschimpfende, vielleicht auch gar verleumderische Aeußerungen. Diese Beschimpfungen seien jedoch nicht gegen die zur Zeit der Aeußerung amtierenden Regierungsmitglieder gerichtet gewesen. Das Gericht habe unmöglich annehmen tönnen, daß der Redner die amtierenden Minister im Zusammenhang mit Barmat habe nennen wollen. weil der Barmat- Standal, als die Aeußerungen Bellers fielen, bereits aufgedeckt gewesen sei. Habe es fich also lediglich um eine Beschimpfung früherer Miniſter ge­handelt, so könne eine Bestrafung aus dem Republitschutzgesetz nach der Rechtsprechung des Reichsgerichts nicht eintreten. Allerdings seien auch heute noch Minister, insbesondere Ministerpräsident Braun und Minister Severing im Amt. Sie hätten bereits amtiert, bevor der Barmat- Standal aufgedeckt worden sei, so daß sie an sich also von den Aeußerungen hätten betroffen werden fönnen. Hierbei müsse man aber berücksichtigen, daß der Redner sich dieses Umstandes bei seinen Aeußerungen nicht be.

wußt gewesen sei.

Diese Begründung deckt den Naziverleumder Beller nicht nur, sondern ist geradezu eine Aufforderung für alle Nazirebner, ihre Heze gegen die verantwortlichen Persönlichkeiten der Republik   in gesteigertem Maße fortzusehen.

Schließung der Berufsschulen?

Bedentliche Pläne in Preußen.

Wie wir erfahren, ist in der tommenden preußischen Not verordnung beabsichtigt, pie Staatszuschüsse für die Be rufsschulen ganz erheblich herabzuseßen, weiterhin den Ge­meinden die Ermächtigung zu geben, Berufsschulen ohne die bisher notwendige Zustimmung der Aufsichtsbehörden einzuschränten ober aufzuheben!

Das würde eine starte Einschränkung der Berufsschule, an vielen Orten sogar eine völlige 3erfchlagung bebeuten. Bir mürben es sehr bebauern, wenn diese Maßnahme, die gerade Die Schule der ermerbstätigen Massen trifft, Wirklichkeit merden Maffen trifft, sollte.

Das Berbot richtet sich an jedermann, schließt alfo Zweifel aus, wie sie bei der Rechtsprechung über Berstöße gegen Verbote nach § 8 der Ersten Notverordnung aufgetaucht sind, ob nämlich nur Mit­glieder politischer Vereinigungen getroffen werden sollen.

Das Berbot bezieht sich sowohl auf Abzeichen aller Art, also auch auf die üblichen kleinen Anstecknadeln, als auch auf jede einheitliche Kleidung, wenn die Abzeichen oder einigung fennzeichnen. die einheitliche Kleidung die Zugehörigkeit zu einer politischen Ver­

Für die Beurteilung der Frage, ob eine Versammlung als öffentliche Versammlung anzusehen ist, fommt es maßgeblich darauf an, welchem Personenfreis die Teilnahme ge= ftattet ist. Deffentlich ist grundsätzlich jede Versammlung, zu der der Zutritt sich nicht auf vorher namentlich oder sonst individuell bezeichnete Personen beschränkt, sondern, sei es auch unter Erfüllung gewisser Bedingungen, jedem gestattet ist, gleichgültig, ob die Auf­forderung zur Teilnahme von vornherein eine allgemeine ist oder ob die ursprüngliche Beschränkung auf bestimmte Personen bei Ab­haltung der Versammlung tatsächlich aufgegeben wird. Auf die Bezeichnung der Versammlung in der Einladung als öffentliche oder als nichtöffentliche kommt es nicht an.

Vereinsversammlungen find nicht ohne weiteres nichtöffentliche Versammlungen; sie können vielmehr auch öffentliche Bersamm­lungen fein.

Jedenfalls steht es der Deffentlichkeit einer Vereinsversammlung nicht entgegen, daß sie als Mitgliederversammlung einberufen und Das Verbot bezieht sich auf jede Art des Tragens bei auch ausschließlich auf Vereinsmitglieder beschränkt wird; vielmehr allen Gelegenheiten und an allen Orten mit Aus- find Versammlungen der Mitglieder eines Vereins, die nicht einen nahme der eigenen Wohnung, beschränkt sich also nicht etwa nur in sich abgeschlossenen, bestimmt abgegrenzten Kreis von inner­auf das öffentlich wahrnehmbare Tragen der Ab- lich unter sich verbundenen Personen bilden, z. B. zeichen oder der einheitlichen Kleidung; es gilt z. B. auch für das wenn der fofortige Beitritt zum Verein praktisch Tragen in nichtöffentlichen Bersammlungen und in anzusehen. Die innerliche Verbundenheit von Vereinsmitgliedern für jedermann möglich ist, als öffentliche Veranstaltungen wird in der Regel auch dann fehlen,

Partei oder Vereinsräumen.

Zur Vermeidung von Zweifeln weist der Minister ausdrücklich

barauf hin, daß das Verbot nicht für das Tragen der Reichs- oder Landes­farben gilt, sofern nicht dadurch die Zugehörigkeit zu einer poli­fischen Bereinigung gekennzeichnet werden soll.

Bei der Durchführung des allgemeinen Verbots ist vornehmlich militärmänteln und Militärröden durch Angehörige auch auf das neuerdings häufig beobachtete Tragen von alten politischer Vereinigungen zu achten und dabei zu prüfen, ob diese Kleidungsstücke den Charakter einer einheitlichen Kleidung haben.

Das Tragen von Uniformen der alten Armee wird, soweit die Träger die Erlaubnis hierzu ausdrücklich verliehen erhalten haben, von dem Berbot nicht betroffen.

Sicherung des Weihnachtsfriedens.

Für die Zeit vom Inkrafttreten der Verordnung( 10. Dezember 1931) bis zum 3. Januar 1932 einschließlich sind alle öffent lichen politischen Versammlungen sowie alle politischen Ver­sammlungen und Aufzüge unter freiem Himmel verboten. Das Verbot, von dem Ausnahmen nicht zulässig sind, erstreckt sich also auch auf solche Versammlungen, die nach den bisher geltenden Bestimmungen bereits angemeldet und zugelassen waren.

Berliner   Kunstausstellungen. tongfellung und Kunft gegen Ware.  - Junge Künffter.- Barlach und Lehmbrud.

wenn es fich nicht um das Zusammenkommen von Mitgliedern einer Ortsgruppe und dergleichen handelt, sondern um eine Ver­anstaltung, zu der sich alle gerade am Orte befindlichen Mit­glieder einer großen Partei oder Bereinigung einfinden können. lichen Versammlung diesen Charakter nur dann nicht, wenn per­Die Einführung von Gästen nimmt einer nichtöffent­bestehen, jeder Gast von dem Verein oder einem Vereinsmitglied sönliche oder sachliche Beziehungen der Mitglieder zu den Gästen persönlich eingeladen oder eingeführt wird und die Zahl der Gäste bestehen, jeder Gast von dem Verein oder einem Vereinsmitglied zu der Zahl der eigentlichen Vereinsmitglieder in einem ange­messenen Verhältnis steht. Nach dem gleichen Grundsage ist die Teilnahme von Angehörigen der Vereinsmitglieder zu beurteilen.

Deffentliche Versammlungen politischer Verbindungen oder Ver­einigungen sind stets unter das Verbot fallende politische Ver­fammlungen, auch wenn sie nicht zu politischen Zweden veranstaltet werden.

Das Verbot der Verbreitung von Plataten, Flug­blättern und Flugschriften in der Zeit vom 10. Dezember 1931 bis 3. Januar 1932 greift auch dann Plaz, wenn diese Blafate usw. nach den sonstigen Bestimmungen unbeanstandet hätten verbreitet werden dürfen.

Um die Zukunft der Staatstheater.

Die vom Finanzministerium immer strenger gehandhabten Sparmaßnahmen für die Staatstheater haben verschiedentlich die Bermutung auffommen lassen, daß mit Ausnahme der Berliner  Die volkswirtschaftliche Idee des direkten Austausches von Linden- Oper sämtliche Staatstheater geschlossen werden sollen, dar­Waren, zu der eine gänglich verwirrte Zeit zurückgreifen möchte, unter auch das Schauspielhaus am Gendarmenmarkt. Demgegen­hat schon längst bei den Künstlern eine gewisse Berwirklichung ge- über wird von zuständiger Stelle erflärt, daß voraussichtlich mit funden. Bisher war ihre Durchführung dem einzelnen überlassen einer Schließung des Schiller Theaters sowie der gewesen. Gegen Kleidung, Lebensmittel, Grammophone ufm. mur Raffeler Oper gerechnet werden muß. In bezug auf das usw. ben jeweils Bilder, Zeichnungen, Stulpturen eingetauscht. Der Ge- Berliner   Schauspielhaus sollen Vorkehrungen getroffen mer­dante ist so beliebt und menschenfreundlich, daß ihn schon Künstler- den, die Spielplangestaltung stärker als bisher von rein geschäft­Derbände in ihren praktischen Vertrieb nehmen. Von der Vermittlichen Gesichtspunkten aus zu gestalten. Falls eine Aufrecht­lung der Jurgfreien in diesem Sinne war fürzlich die Rede; der erhaltung des Schiller- Theaters als Staatstheater nicht mehr in Berein Berliner   Künstlerinnen( Schöneberger Ufer 38) Frage fommt, plant die Schiller- Theater- 2.- 3 die Weiterführung veranstaltet eine ganze Weihnachtsausstellung unter der Voraus der Bühne unter eigener Leitung. Es wird dabei an eine er­ſetzung des Tauschumsages gegen Ware. Es sind schöne und be- gänzende Zusammenarbeit mit der Berliner Volksbühne gedacht, gehrenswerte Dinge darunter. in der Weise, daß ein Programmaustausch zwischen beiden Bühnen geschaffen werden soll. Man hofft, daß sich das Theater, gestützt auf das vorhandene Stammpublikum und mit einer volkstümlichen Programmgestaltung, selbst tragen wird.

Wandert man zum Lüzowufer weiter, so trifft man bei Casper  neben einer Gedächtnisschau des fürzlich verstorbenen D. W. Spieß und ungarischen Volkstypen von 2ore Feldberg- Eber ein paar. erstaunliche Holzstulpturen des jungen Bildhauers Rudolf Leptien  . Sie stehen in Form und Empfindung Barlach   nahe, verraten aber ein so fühnes und selbständiges Talent, daß man hier mit Beglückung von einer großen Hoffnung sprechen kann. Nament lich das Betende Mädchen" entzückt ebenso durch die Schlichtheit und Innigkeit des Ausdrucks, wie durch die vollendete Beherrschung der plastischen Mittel.

25mal Gasparone  ". Millöckers melodienreiche und lustige Operette Gasparone  ", die nach den faden Jazzoperetten immer noch ein Genuß ist, fonnte im Theater am Rollendorf­Plat gestern das Jubiläum der 25. Aufführung begehen. Die erstklassige Besetzung: Michael Bohnen  , Leo Slezak  , Emmi Sturm, Margit Suchy, Gräfin Willi Steftner, die brillante Inszenierung und die flotten Tänze( Marianne Winkelstern  ) ficherten vollen Erfolg. Slezats Humor bereitete einen Ertragenuß.

Die Umkehr der deutschen   Himalaja  - Expedition. Der neue Verfuch, den Gipfel des Kangchenjunga zu bezwingen, ist nunmehi von der deutschen   Expedition unter Leitung von Dr. Paul Bauer wiederum aufgegeben worden. Bauer hatte schon 1929, Dyhren­furth 1930 vergeblich versucht, den Gipfel dieses Bergriesen zu er­steigen, der an der Grenne zwischen Nepal   und Siffim mit einer Messungshöhe von 8578 Meter bisher als zweithöchster Berg der Kangchenjunga", der schon 1903 von seinen Erkundungsvorstößen Erde gilt. Man fennt den Bericht Freshfields Rund um den

Bei Flechtheim   findet sich eine in ihrer Buntheit überaus inter­effante Gesellschaft zusammen. Die hinteren Räumlichkeiten bergen sehr schöne Sammlungen der großen Bildhauer Lehmbrud und Bar lach; beide mit Skulpturen und Zeichnungen. Ihre äußerlich so gründlich verschiedenen Werke haben den Zug zum Ueberfinnlichen gemeinsam. Der( schon 1919 gestorbene) ehmbruck betonte das Uebermaß der Empfindung in einer gotisch gestreckten Form, die neben seiner sehr reinen, sehr finnlich durchglühten Rundform und einer an Marées geschulten Darstellung abstrakten Menschentums einherging. Barlach   steht uns nicht nur als Fortlebender und auf diese fünfgipflige große Eismaffe"( das will der tibetanische glühend Schaffender noch näher; seine plastischen wie seine gezeich- Name befagen) erzählte, ebenso wie das Buch Bauers und das­neten Gestalten erschüttern immer wieder durch das Riefenmaß derjenige von Smythe über die Erpedition von 1930. Diesmal hat inneren Form, die mit dem tiefmenschlichen, durchaus sozialen Mit­gefühl mit der leidenden und leidenschaftlichen Kreatur zur Einheit verschmolzen, ihre stärkste Deutung vielleicht in seinen Dramen findet.

Daneben gibt es einen Raum mit herrlichen Aquarellen von Karl Hofer  , deren betörende Farbigkeit in ihrer fast mystischen Bedeutsamkeit nicht sehr fern von Barlach   steht; es gibt ein paar Aquarelle von G. Groß mit ihrem geistreichen Hohn auf den Aquarelle von G. Groß mit ihrem geistreichen Hohn auf den Spießer, Aquarelle aus Benedig vom Burrmann, Aquarelle von Lilly Steiner   von geschmackvoller Farbe und die neuesten Ar­beiten Rudolf Schlichters, ebenfalls Aquarelle, die eine widerspruchsvollen Ideologie versinnlichen, von guter malerischer

Qualität.

p. f. sch.

Der große Staatspreis für Bildhauer ist nicht zur Verleihung gelangt. Es wurden brei Prämien von 1100 m den Bildhauern Erich Geiseler, Berlin  ; Hans Mettel  , Berlin  , und Kurt Schumacher  , Berlin  , zugesprochen. Die Wettbewerbsarbeiten sind Hardenbergstr. 33 bis Mittwoch( 10 bis 2 Uhr) öffentlich ausgestellt.

Dr. Bauer eine Höhe von 7925 Meter erreichen fönnen. ehe eine unerwartete, 150 Meter hohe und lawinengefährliche Eiswand dem weiteren Vordringen ein Ende machte. Einen schweren Verlust hatte die Expedition schon am 9. August d. I. durch den töblichen Absturz des Münchener   Alpinisten Hermann Schaller und eines einheimischen Trägers erlitten.

Pola Negri   lebensgefährlich erkrankt. Wie aus Santa Monica   gemeldet wird, ist die Filmschauspielerin Pola Negri   lebensgefährlich ertranft und muß sich einer Operation unterziehen.

In der Lindenoper findet das Gastspiel Die Walküre  " für die Winterhilfe nicht statt. Statt dessen wird Eine Nacht in Venedig  " ge­geben. Anfang der Vorstellung 8 Uhr. Die gelöften Eintrittskarten werben an der Vormittagstaffe zurüdgenommen.

Peter Martin Lampels Schauspiel Vaterland" tommt als kurzes Goftspiel im Komödienhaus am Schiffbauerbamm am Freitag zur Berliner  Erstaufführung.

,, Das zeitgemäße Gebrauchsgerät wird bis zum 27. Dezember ver­längert. Die Ausstellung( im Lichthof des Museums, Bring: brecht- Str. 7) ist also noch am Donnerstag, am 2. Feiertag und am Sonntag, dem 27. De­zember, von 10-3 Uhr geöffnet.