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Das neue Ausnahmegesetz in West
Rußland.
( Aus der Allgemeinen Zeitung ".)
Bald nach der Unterdrückung des legten polnischen AufStandes erschien im Dezember 1865, auf Antrag des Gouver neurs von Wilna , General Muranjem, ein taiserlicher Utas, welcher Individuen polnischer Nationalität und tatholischer Ronfeffton den Erwerb unbeweglichen Befißthums in den ebe mals polnischen Provinzen( Lithauen, Weiß und Klein- Ruß-) land) untersagte. Darnach sollte tein Bole in den neun weftlichen Gouvernements des russischen Reiches( Kowno , Wilna , Grodno , Minst, Mobilem, Witebst, Wolbynien, Podolien und Rijem) weder durch Schenkung noch Vermächtniß und Kauf Güter erwerben fönnen. Man erklärte diese außerordentliche Beftimmung durch den Eifer der Repreffion unmittelbar nach einem blutigen Aufstande; übrigens sollte fie nur tran torisch Geltung baben, als Strafe für die Auftändischen und zugleich als Mittel, die Rusfifilation des Landes zu fördern und in ihm eine größere Anzahl Eigenthümer von russischer Nationalität ansässig zu machen. Tros vielfacher Aufmunterung, Erleichterung und Unterstügung, Die feitens der Regierung und gewiffer Finanzanstalten in dieser Richtung geleistet wurden, haben sich aber seit jener Beit ver bältnismäßig nur wenige Ruffen in den genannten Provinzen bauernd angeftedelt. Es war daber schon zu Lebzeiten des Raisers Alexander II. unter seinen nächsten Rathgebern mehrere Male die Rede davon gewesen, eine Maßregel fallen zu lassen, bie troß ihrer Härte und Gehäffigkeit das erwartete Resultat nicht erzielte. Der Umstand, daß u. a. seit mehr als zwanzig Jahren in den Provinzen Ruhe und Didnung ohne die getingfte Störung und Unterbrechung geherrscht haben, schien gleichfalls für Die lettere Meinung zu sprechen. Aber gegen Ende des vorigen Jahres wurde in dieser Materie in Batschina eine Berathung abgehalten, und, gegen die allgemeine Erwartung, unterzeichnete Alexander III . 8. Januar( 27. Dezember 1884) einen neuen Ütas, welcher den alten nicht nur aufrecht erhält, sondern ihn noch erhärtet und erschwert. Diese füngste Verordnung beschränkt noch mehr die Befugnisse der polnischen Bewohner Pachtverträge zu fchließen, und entzieht ihnen das Recht, Güter als Garantie ober Unterpfand in hypothet au empfangen. Bu alledem vers leiht der Ulas dem neuen Gesch" rüdwirkende Kraft, um alle die Abmachungen zu verfolgen, zu annulliren, ja mit Ronfislation zu bestrafen, welche, amar legal und formell ab gefchloffen, mittelst langjähriger Bacht oder Verpfändung das frühere Gesetz von 1865 umgangen hatten. Es ist das ein barter Angriff gegen die Sicherheit des Eigenthumsrechtes.
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Schon durch die wiederholten Konfistationsedikte( nach den Jahren 1794, 1831 und 1863) hat sich die russische Regierung in den westlichen Provinzen einen großen Theil der Ländereien
angeeignet, die fich ehemals in polnischen Händen be funden haben. Die Konfistation ift gewiß eine vers sich doch
weifliche Gewaltmaßregel; allein fie nur auf Individuen, und zwar in Folge der persönlichen Handlungen derselben. Der jüngste Ufas übertrifft aber in
eine
feiner Rücksichtsloftaleit die Konfislation selbst, denn er trifft ganze Schicht der Bevölkerung en bloc, und schlägt seine Opfer nicht wegen einer Schuld, nicht wegen einer begangenen That, sondern lediglich, weil der Bufall der Geburt fte zu Bolen geschaffen hat. Schon dieser eine Bug fennzeichnet genügend den Charakter bes unheilschweren Utas. Man fann fich leicht vorstellen, welch weites Feld er der bureaukratischen Willtür öffnet, und welche Verwirrung und Erschütterung er in allen Befig und Kreditverhältnissen hervorrufen wird.
Seine wirthschaftlichen Folgen stellen fich daher in sehr Dunklem Lichte bar: Ruin von hunderten von Familien, Berarmung des Landes, Ent. perthung des Bodens und Sinten feiner Broduktionstraft. Dabei ist durchaus nicht zu erhoffen, daß bieraus ein wirklicher Vortheil für die Verwendung von ruftschen Kapitalien und für die Ansiedlung von national tuffischen Grundbefizern erwachsen wird. Der Versuch, der während der vei floffenen 20 Jahre in dieser Hinsicht gemacht wor den, ist gescheitert. Die russischen hiezu verwendbaren Kapitalien find allzu spärlich, die russischen Einwanderer in den westlichen Brovinzen haben fich in den meisten Fällen als mangelhafte Birthschafter und mangelhafte Agronomen erwiesen, und haben, obgleich durch die Regierung bevorzugt und unterfügt, unter den neuen, für fie fremdattigen Umständen nicht Wurzel faffen lönnen. Es ist auch nicht leicht zu vermuthen, daß Landwirthe aus dem angrenzenden Preußen in größerer Anzahl hin überziehen, um an die Stelle der polnischen Gutsherren zu freten. Die Unzuverlässigkeit der russischen Verwaltung und Rechtspflege, und noch mehr die übel berüchtigte russische Be amtenwirthschaft ist dem West- Europäer eine abschreckende Warnung. Höchstens tann man erwarten, daß ein gewiffes
Rontingent
deutscher
oder lettischer
Ackerbauer aus
am
Freitag, den 20 März 1885.
' Dileanssaale dellamirte Clovis Hugues ein Gedicht zum Preise der rothen Fahne. U.berall ließ man die Kommune und die Internationale hochleben." Auf dem Kirchhof Père Lachaise, wo die 1871 erfchoffenen Kommunarden ruhen, herrschte reges Leben; die Gräber wurden überall reichlich bekränzt. Die Polizei entfernte einen Kranz, der ein Bildnis der in Satory bei Versailles erschossenen Kommunekämpfer Ferré und Roffel enthielt; ein weiteres Einschreiten erfolgte nicht. enthielt; ein weiteres Einschreiten erfolgte nicht. Die Polizei Kommissare batten Drore, teine Buſammenrottungen zu dulden; Die geringste Busammenrottung sollte sofort unter Berufung auf das Gesetz von 1848 auseinandergesprengt werden.
-Da der größte Theil der Pariser Bäder den Preis des vierpfündigen Brodes schon jest, obgleich das neue Bollgeset noch nicht einmal vom Senat genehmigt ist, um 5 und 10 Sts. erhöht hat, so hat die Regierung die Absicht, die Brodtage wieder herzustellen.
- In der Deputirtentammer wird über die Listenwahl berathen; die Annahme des Entwurfs ist noch fehr zweifelhaft. Die äußerste und die radikale Linke scheinen entschloffen, die Liftenwahl nur anzunehmen, wenn das Geset die Neuwahlen ausdrücklich in den Oktober verlegt. Die Gambettisten find angesichts der zweideutigen Haltung Ferry's nicht ganz filegesgewiß.
Rukland.
II. Jahrgang.
Grundlagen seiner eigenen Rechnung kommen nur 1383 000 Waldarbeiterfamilien mit 6 Millionen Köpfen heraus; während er wiederholt behauptet hat, von der Landwirthschaft lebten 25 Millionen Menschen. Die Liebe für den deutschen Wald haben auch wir; aber es ist uns noch nicht bewiesen, daß wir zu wenig Wald hätten. Im Gegentheil, in manchen Landestheilen giebt es sicherlich zu viel Wald, und würde es ein Werk der Kultur sein, mindestens denjenigen Wald wieder in Acker zu verwandeln, der früher Acker war und nur in Folge von Kriegsnöthen und Kapitalsarmuth nicht mehr als solcher fultivirt werden tonnte. Auch die höchsten Holzzölle werden nie die Walbrente auf die Höhe der Aderrente bringen können. Der Wald soll nur da er halten und geschont werden, wo er hingehört; dann wird auch die geringste Waldrente die Befiger nicht zu einer Devastation veranlaffen können; und der Landwirth, welcher von seinem Wald feine Rente erzielt, würde sogar mit einem Defizit ars beiten, wenr er seine Waldwirthschaft in eine Aderwirthschaft verwandeln, bezw. Land, welches zum Acer nicht geeignet ist, als Wald kultiviren wollte. Eine Waldverwüstung ist von niedrigen Holzpreisen um so weniger zu befürchten, weil die Hälfte des Waldes im Staatsbeft ist. Einer Künstlichen Steigerung der Nutbolzausbeute durch die Zölle stehe ich sehr steptisch gegenüber; es ist nicht wirthschaftlich, sondern ver schwenderisch, Hols, das zum Nushola nicht taugt, als solches zu verwenden. Außerdem find die Nugholzpreise auch ohne Bölle dauernd gestiegen. Dandelmann sagte vor einigen Jahren bei einer Verhandlung im preußischen LandesökonomieKollegium, er würde, wenn er ein reicher Mann wäre, sein Geto in Wald anlegen( beiterkeit lints); man tönne nicht be baupten, daß in unseren Wäldern teine hinreichende Nutbolzausbeute nattfinde. Glauben Sie übrigens ja nicht, daß ein Steigen der Holzpreise der Forst wirthschaft Nußen bringen würde;. im Gegentheil würde das Nugholz dann mehr und mehr durch das Eisen, das Brennho's mehr und mehr durch die Kohle verdrängt werden. Den schließlichen Nußen der Holzzölle haben also die Eisen- und Kohlenwerksbefizer. Bei Ihrer Fürsorge für eichene Faßdauben scheint es fich mehr um Sympathie mit den Spi rtiusbrennern als mit den Böttchern zu handeln. Diese ganzen Holzzölle bedeuten weiter nichts, als den reichen Leuten, denen man mit den Getreidezöllen die Hosentaschen füllt, nun auch noch die Weftentaschen zu füllen. Die kleinen Waldbefizer verkaufen nur in den seltensten Fällen Nugbola; ihnen nügen die Hölle nichts; wohl aber werden alle fleinen Landwirthe, die sämmtlich Holzkäufer find, schwer geschädigt, wenn das Hola vertheuert wird. Ich bitte also auch diejenigen, welche die Landwirthschaft schüßen wollen, indem fte die Getreidezölle sie votirt haben, diese Holzzölle abzulehnen, ev. Den Anträgen Haupt Rickert zuzustimmen.( Beifall links.)
Der Prozeß wegen der foloffalen Taganrog'schen Zolldefraudation ist nunmehr von dem Chaitower Gerichtshof zum Abschluß gebracht worden. Es handelt sich bei diesem Prozeß um Millionen, welche die Angeklagten defraudirt haben. Sechs Bollbeamte wurden wegen Mißbrauches aus Eigennus und wegen Fälschungen, unter Bugrundelegung von Milderungsgründen; die Kaufleute Valliano, Muffuri, Karajani, Spaello, Blobin und Wechsler wegen Mißbräuche, und Valliano außer dem wegen Fälschungen schuldig erkannt. Freigesprochen wur den fteben Bollbeamte( darunter der Bolldirektor) und die übrigen angeklagten Bollbediensteten und Kaufleute. Schließlich wurden Valliano, Spaello, Globin und Muffuri schuldig er. tannt, Beamte zu steuerfreiem Waarendurchlaß bewogen zu haben. Die Verkündigung des Urtheils ist bis Freitag vertagt.
In Konstantinopel herrscht in Folge eines Dynamit- Attentates große Aufregung. In Kous goundjont, einem der Villen orte auf der aftatischen Seite des Bosporus , erhielt vor einiger Beit ein reicher, dort wohnender Regierungsbeamter Adem Bey, einen anonymen Brief mit der Aufforderung, binnen einer be stimmten Frist unter einen näher bezeichneten Stein 300 türt. Bfund zu legen, widrigenfalls seine Villa in die Luft gesprengt werden würde. Adem Bey übergab den Brief der haupt städtischen Polizei, welche denn auch ihre Maßregeln traf. Die Attentäter müffen jedoch davon Wind bekommen haben, da fie die Frist verstreichen ließen, ohne sich an der bezeichneten Stelle blicken zu lassen. Mehrere Tage darauf wurden jedoch die Infaffen des Landhauses durch eine furchtbare Detonation aus dem Schlafe geweckt und es stellte sich nun heraus, daß in der That eine Quantität Dynamit die Ursache der Detonation gewesen ist. Blüdlicherweise find nur Beschädigungen am Gebäude und dem Mobiliar verursacht worden. Die hiesige Polizei entwickelt eine große Rührigkeit in der Untersuchung dieses hier noch nicht bagewesenen Vorfalls, der nicht blos die ganze Bevölkerung Konstantinopels , namentlich die Bewohner der isolirteren Stadt theile, sondern auch das Serail in die größte Aufregung ver. fest bat. Im Auftrage Abdul Hamids leitet der biefige Poli seiminifter Riamil Pascha persönlich die Untersuchung und hat fich wiederholt, sogar Nachts und infognito, an die Stätte des Verbrechens begeben, um den Thätern auf die Spur zu kommen. Man hat auch mehrere Verhaftungen vorgenommen, doch ist seitens der Behörde die strengste Geheimhaltung der Unters suchung angeordnet. Die Redaktionen hiesiger Blätter werden in Folge deffen förmlich belagert von Leuten, welche nähere Details über den Gang der Untersuchung erfahren möchten, da bereits die tollften Gerüchte in der Stadt umherlaufen. Amerika.
Eine Depesche aus Merito meldet, daß 15 000 Mann merikanische Truppen den Befehl erhalten haben, nach der meritanischen Grenze abzugeben. Nach einer Meldung aus Panama bedrohen die Aufständischen die Stadt mit einem neuen Angriffe. Die Aufständischen in Kolon haben mehrere Magazine geplündert und drohen, die Stadt in Brand zu
fteden.
71. Sizung vom 19. März, Vormittags 11 Uhr. Am Tische des Bundesrathes von Boetticher. 0. Burchard u. A.
Die Debatte über die Holzzölle( Bau- und Nutbols) wird fortgesetzt.
Abg. Dirichlet: Wir gönnen den Waldbefizern gern eine hohe Rente, aber als das Produkt eigener Arbeit, nicht burch Eingriff in die Taschen der Steuerzahler, zumal den Nugen von den Holzzöllen nur die Großgrundbefizer haben auf Rosten der fleinen und ärmeren Bevölkerung. Ich beneide Sie in der That darum, wie Sie Ihr praktisches Christenthum
den ruffischen Ostseeprovinzen die gesunkenen Länder preise benugen wird, um fich in den benachbarten westlichen Brovinzen anzukaufen. Aber im besten Falle wird diese beschränkte Kolonisation die tiefen ökonomischen Wunden nicht so leicht und nicht so bald hellen können. Bekanntlich bildet in den neun betroffenen Gouvernements das polnische Element Die Intelligenz und die relative Wohlhabenheit des Landes; Die Berrüttung seiner materiellen Lage wird nun auch den Auch vom politischen Standpuntte lägt fich die besprochene Maßregel schwer rechtfertigen oder auch nur erklären, und man wäre geneigt, dieses schroffe Vorgehen vielmehr den Ein gebungen des affes und der Leidenschaft oder gar einer selbst füchtigen Berechnung, als den Geboten einer bedächtigen Staatsweisheit zuzuschreiben. Man scheint nicht daran gedacht andere Swede aufgestellt. So zu deduziren ist wohl ein Rezu haben, daß es immer verhängnißvoll ist- -oppreffive Ausnahmegefeße auf einer Bevölkerung lange Jahre lasten zu laffen und da man doch nur an Irland , wo nach langen Jahrhunderten die bittere Saat so verderblich emporteimt.
tulturellen Rückgang als unvermeidliche Folge nach fich ziehen. iezt durch Votirung der Holzzölle bethätigen! Aber hoffentlich
geschichtliche Erfahrung
Politische Uebersicht.
das lehrt die
Der Seniorenkonvent des Reichstags hat sich in seiner geftrigen Sigung darüber schlüssig gemacht, die Reichstags Osterferien mit dem 24. beginnen zu laffen. Das be geordnetenhaus wird fich wahrscheinlich am 27. vertagen.
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werden sie nicht nur teine größere Majorität finden, als die Getreidezölle, worauf Herr v. On rechnet, sondern überhaupt abgelehnt werden. Denn bier zieht die verführerische Devise " Schuß der Landwirthschaft" nicht, wie bei den Getreidezöllen. Der baierische Kommissar bestritt gestern die Richtigkeit der Bahlen des Abg. Rröber als nicht für Boll, sondern für ganz fervatrecht der baierischen Regierung? Im gewöhnlichen Leben wenigstens würde dieses Argument Die Beweiskraft jener Bablen nur verftätten. Sie flagen, daß die Ueberschwemmung mit fremdem Holz unsere Ausb: ute schädigt. Dagegen ift nach dem Bericht der preußischen landwirthschaftlichen Berwaltung für 1881 bis 1883 der Rugbolspreis feit 1876 nicht so hoch gewesen, wie am Ende jener Periode. Der erste laute Ruf nach Holzzöllen tam von den oberschlesischen Latifundienbefizern. Nach dem bekannten Buch von Hagen - Donner find aber gerade im Regierungs bezirk Oppeln im Laufe des Jahrhunderts die Einnahmen aus den Forsten wie 1: 4; die Betriebs- und Verwaltungsausgaben nur wie 1: 3 geftiegen.( hört!) Mit Ihrer Forderung des Rechts auf fteigende Walbrente tommen Sie direkt in den
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Preußischer Landforstmeister Donner: Ich bestreite ent schieden, daß die fleinen Waldbefizer fein Nushola verkaufen. Das Umgekehrte trifft meistens au; namentlich für Westfalen und Hannover . Allerdings find die Einnahmen der preußischen Forstverwaltung gestiegen, die Reinerträge find aber gleichwohl im Verhältniß zu den Bruttoerträgen zurückgegangen. Wir haben iegt in den preußischen Staatswaldungen einen Heinertrag von durchschnittlich 9 M. pro Heftar, das ist keineswegs ein lohnender Forstbetrieb. Die Rente des Waldes muß doch einigermaßen in einem angemessenen Verhältniffe zum Kapitalwerthe stehen. Die vom Abg. Kröber gegen die preußische Forstverwaltung erhobenen Vorwürfe weise ich entschieden zurüd, und besonders bestreite ich die Richtigkeit der Bahlen, welche der Abg. Kroeber über die Ausbeute von Buchennushola angeführt hat. Das Buchen holz bewährt fich mehr und mehr als Nutbols; für manche Swede sogar noch besser als Eichenholz. Ich warne Ste Dringend, den Anträgen der Abgg. Haupt und Rickert zuzu stimmen, und bitte Sie, zum Mindesten es bei den Beschlüssen Shrer Kommission bewenden zu lassen im Interesse der Er haltung einer gesunden Forstwirthschaft.
Abg. v. Wendt: Das große Zahlenmaterial, mit welchem die Gegner der Holzzölle ihre Reden anfüllen, hat für uns gar feinen Werth. Die Statistit steht ja Jebermann zum Studium zur Verfügung; es find bei diesem Studium sehr viele verschiedene Faktoren gleichzeitig zu würdigen. Ob das die Rebner, die hier mit so vielen Bahlen tommen, wittlich gethan haben, fann man absolut nicht beurtheilen, weder beim bloßen Anhören der Reden, noch später beim Durchlesen.( S.hr richtig!) Wenn Herr Dandelmann gesagt hat, als reicher Mann würde er sein Geld in Wald anlegen, so verstehe ich dies dahin, daß er meint, nur ein reicher Mann tönne das thun; nur ein solcher, der auch bei verhältnißmäßig geringer Rente seines Kapitals immer noch genug zu leben hat; und nicht ein solcher, der trachten muß, von seinem Geld möglichst hohe Binsen zu ers zielen. Es ist gesagt worden, die Seeftädte und der Handel werden durch die Holzzölle geschädigt. Die Seestädte müssen fich aber dem fügen, was im Interesse der Gesammtheit liegt; und für den Handel kann es, wenn er nur nicht übertrieben spekulirt, ganz gleichgiltig sein, wie hoch die Holzpreise find: er wird seine Prozente doch stets gewinnen. Das Reich thut andererseits sehr viel für den Handel unserer Seestädte; zu feinem Schuß hat es die ganze Flotte gegründet, treibt es jest Kolonialpolitit und subventionirt Dampferlinien. Da können die Seestädte auch einmal für die Intereffen der Forstwirthschaft ein fleines Opfer bringen. Wir wollen feineswegs ein Recht auf höhere Waldrente proflamiren; wir thun mit den Holzzöllen ganz daffelbe, wie mit den Betreibe- und Industriesöllen; b. b. wir verschaffen einem großen Theil unserer Be vöiterung lobnende und angemessene Arbeit. Wenn Sie ferner erwägen, daß gerade die fleinen Waldbefizer vorzugsweise Nugen von den Böllen haben und das Ausland die Zölle zu bezahlen hat, so werden Sie sich nicht bedenken, den Kommissionsbeschlüffen zuzuftimmen und die Amendements abzulehnen. ( Beifall im Zentrum.)
Abg. v. Benda: Auf die Interessenten nehme ich bei der vorliegenden Frage keine Rücksicht; mir liegt allein am Herzen, welchen Einfluß die Erhöhung der Holzzölle auf den deutschen Wald haben wird; und aus Liebe zum deutschen Walde werde ich mit dem größeren Thelle meiner Freunde gegen die Erhöhung stimmen. Die Waldfrage ist keine Rentenfrage, sondern eine Kulturfrage. Man darf nicht jeden Baum darnach tariren, wie viel Groschen Rente er wohl bringt. Diese Auffassung hat erst in den siebziger Jahren bei uns Plat gegriffen; erst da baben wir den Wald als das schäßen gefernt, was er ist, und von dieser Zeit schreiben sich erst bie großen Verwendungen für unsern Wald her.
Der 18. März, der Jahrestag der Kommune, ist in Paris fozialistischen Staat Sie müſſen dann auch eine angemessene Rente bat( wie Redner ziffernmäßig nachweift) aber auch bie vielfach gefeiert worden, doch find Ruheftörungen nach den vor
Rente der Arbeitskraft firiren. Der Reichskanzler hat fürzlich
liegenden Nachrichten nirgends vorgekommen. Ein Telegramm gesagt, durchschnittlich finde eine Arbeiterfamilie auf 50 Heftar für das Kapital der Binsfuß von 5 auf 4 pet. in den legten berichtet: Jm Rivolisaal vertheidigten vor 3000 Buhörern Guesde Wald ihre Nahrung; es gebe also beinahe so viel Waldarbeiter und Lafargue die Internationale und verlasen Zustimmungs- mie landwirthschaftliche. Daraus fieht man wieder, daß es der abreffen von Arbeitern aus verschiedenen Ländern. Im Rue Reichskansler mit den Bahlen nicht genau nimmt; nach den
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mindert, zumal dann nicht, wenn man berücksichtigt, daß auch 15 Jabren zurückgegangen ist. Ist nun diese gesunde und gute Entwidelung unseres Waldes nicht gefährdet durch die geforderten Holzzölle? Es mag zweifelhaft sein, ob man dar