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,, Ich bin und werde mißhandelt"

Saararbeiter sahen den Kommunistenführer im Gefängnis

Saarbrücken  , 24. Mai. Eine Delegation von Saararbeitern berichtet über ihren Besuch bei dem gefangenen Ernst Thälmann  

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Die Delegation traf Donnerstag früh( 17. Mai) in Berlin  ein und begab sich sofort in das Justizministerium, um dort die Genehmigung, mit Ernst Thälmann   zu sprechen, zu erhalten. Bis Samstag früh brauchte die Delegation, um alle amtlichen Widerstände zu überwinden und ihr Ziel zu erreichen. Bevor wir Thälmann   sahen, wurde uns diftiert, daß wir ihn im Namen der Saararbeiter mit den Worten begrüßen dürften: Guten Tag, Genosse, wir überbringen Dir die Grüße der Saararbeiter." Weiter wurden folgende

Endlich sahen wir Thälmann  . In Gegenwart von Beamten der Geheimen Staatspolizei stellten wir unsere Fragen: Ungeachtet der drohenden Gefahr antwortete Thälmann   auf unsere erste Frage nach dem Essen:„ Unmöglich könnte ich mit dem auskommen, was ich gier bekomme, ein Mensch von meiner förperlichen Struktur braucht fünfmal so viel, um leben zu können. Wenn ich nicht von dem Geld, das meine Frau mir ins Gefängnis schickt, Lebensmittel kaufen könnte, könnte ich unmöglich bestehen."

Auf die Frage, ob er Post erhalte, antwortete er:„ Ich bekomme Post lediglich von meinen engsten Verwandten. Ich weiß aber sicher, daß ich an meinem Geburtstage Hunderte nur drei ausgeliefert, und zwar je einer von meiner Frau, meinen Eltern und einem Stukfadeur aus Sachsen  ."

Fragen von den Gestapo  - Beamten diftiert: folgende von Briefen und Karten bekommen habe; mir wurden aber

Hast Du ausfömmliches Essen? Bekommst Du Post?

Darfst Du schreiben?.

Wie oft und wie lange darfst Du spazieren gehen? Darfst Du rauchen?

Kannst Du Dir Zusaßlebensmittel kaufen?

Die weitere, von uns vorgeschlagene Frage„ Hast Du an Deiner Behandlung im Gefängnis etwas auszusehen?" wurde von den Beamten nicht zugelassen. Als wir auftrags­gemäß verlangten, die Frage an Thälmann   stellen zu dürfen: Bist Du mißhandelt oder gefoltert worden?", wurden wir ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht, daß dies eine poli­tische Frage sei, die gleichfalls nicht zugelassen werden könne. Weiter wurde betont, daß, wenn wir andere Fragen als die uns diftierten stellen würden, wir uns als politische Ge­fangene zu betrachten hätten.

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Schreiben darf Thälmann  , wie er uns sagte, alle 14 Tage einen Brief. Jetzt forderten uns die Beamten auf, Thälmann zu veranlassen, vor uns auf und ab zu gehen, damit wir sehen könnten, daß er sich bewegen könne. Weber wir noch Thälmann   reagierten auf diese Aufforderung. Das Schweigen Thälmanns sagte uns genug.

Nunmehr stellten wir völlig überraschend die Frage:„ Ge­nosse Thälmann, wie geht es Dir im allgemeinen?" Und jet erfuhren wir die furchtbare Wahrheit. Mit großer Erbitte­rung antwortete Thälmann  :

" Ich bin mißhandelt worden."

Sofort griffen die Gestapo  - Beamten ein und riefen: " Raus!" Thälmann   rief in steigender Erregung, mit der Faust auf die Barriere schlagend:

Ich bin und werde mißhandelt!"

22 Sozialdemokraten in Gefahr!

Ein großer Prozeß vor dem..Volksgericht" droht

" Het Volk", das Zentralorgan der Niederländischen Sozial demokratie, meldete aus Berlin  :

Im Gefängnis von Moabit   warten schon seit 9 Monaten die drei Hauptangeklagten des Klühs- Prozes­ses auf die gerichtliche Verhandlung. Klühs war zweiter Chefredakteur des„ Vorwärts". Er wird beschuldigt, einen Versuch zur Fortsetzung der verbotenen Sozialdemokratischen Partei unternommen zu haben. In der Voruntersuchung soll Klühs bekannt haben, in Verbindung mit dem SPD.  - Vor­stand in Prag   getreten zu sein und Proben illegaler Litera­tur, die er von dort mitbrachte, an Bekannte weitergegeben zu haben.

Mit ihm fißen die früheren Parteifunktionäre& rüger und Neubeder im Gefängnis. Die anderen Angeklagten, die alle der Fortseßung der Partei beschuldigt worden waren, sind vor einiger Zeit nach einer Verhandlung, die hinter geschloffenen Türen geführt wurde, freigespro

chen worden. In der vorigen Woche wurde endlich der Termin festgesetzt, an dem das Reichsgericht in der Sache Klühs verhandeln sollte; es war der 17. Juni. bittered Nach der Verkündigung des Gesetzes über Einsetzung eines " Volksgerichtes" ist dieser Termin wieder abgesetzt worden. Man schließt daraus, daß man die drei gefangenen Sozial­demokraten vor ein solches Gericht bringen will. Dasselbe gilt für eine Anzahl von Funktionären der früheren Sozia­listischen Arbeiterjugend, Frizz List, Weber und siebzehn anderen, die beschuldigt werden, in den ersten Monaten der Diktatur die SAJ. fortgesezt zu haben.

Auch die Leiter des Roten Stoßtrupp   in Berlin  , der eine große Anzahl früherer Sozialdemokraten umfaßte, sollen vor das„ Volksgericht" kommen, während etwa dreißig andere Angeklagte vor das gewöhnliche Gericht gebracht werden sollen.

Deutsche   Richter unter der Knute

Bon Landgerichtsdirektor.....

In der„ Deutschen Juristenzeitung" sucht der preußische Staatsrat Dr. Freisler, eine der übelſten Gestalten des Dritten Reiches  , das Verhältnis von Justizverwaltung und Richtertum ,, von höherer Warte aus zu betrachten". Zu diesem Zweck hält er eine feierliche Leichenrede auf die richterliche Unabhängigkeit. Er geht von der wunder lichen Behauptung aus, die Teilung der Staats. gewalt in gesetzgebende, richterliche und vollziehende Gewalt sei ein gewolltes Mittel der Erzeugung von Eifer sucht unter den Trägern verschiedener staatlicher Funk tionen gewesen. Den einzelnen Staatsbürger habe eine folche Anschauung als wehrloses Opfer betrachtet, das nur durch die Eifersucht der behördlichen Kräfte geschützt wer den konnte. Das ganze artfremde System sei aufgebaut auf Mißtrauen und Furcht, das germanischem Geist nicht liegt". Die scharfen Eingriffe in den Personenstand des Richtertums feien lediglich Bestandteile der notwendigen Säuberungsaktion, die derjenige immer und überall vor­nimmt, der ein Haus für sich bewohnbar machen mill. Die Richter hätten künftighin lediglich als autorisierte Ver­künder der Forderungen des Volksgewiffens tätig zu sein. Sie bedürften hierzu der Führung, die ihnen an der Spize des organisatorischen Aufbaues der staatlichen Rechtspflege( also durch die Justizverwaltung!) gegeben werde. So geartete Richter würden sich der Notwendig keit solcher Führung nicht nur bewußt sein, sondern dar­auf, daß fie eine solche Führung haben, stolz fein.(!) Das sei die Freiheit der Gebundenheit(!), die einzige Frei heit, die es gebe, jene innere Freiheit, die organisch be­dingt sei und von einer organischen Anschauung der Welt deshalb nicht als 3ugeständnis, sondern als Selbstver ständlichkeit empfunden, gegeben und genommen werde. Es sei mit der richterlichen Unabhängigkeit so wie über­all, wo Probleme auf nationalsozialistischer Grundlage betrachtet würden. Die Probleme verflögen und an ihre Stelle trete die Selbstverständlichkeit, Schönheit, Größe und Kraftentfaltung des organischen Lebens.( 1)

Mit solch nichtsnußigem Wortgedrechsel wird jetzt in Deutschland   die richterliche Unabhängigkeit zu Grabe ge tragen, von der noch im Jahre 1919 der Altmeister der deutschen   Rechtswissenschaft, der Rechtslehrer Wach, schrieb: Die Unabhängigkeit des Richtertums ist das A und O des Rechtsstaates. Mit ihr gingen Recht und Ord­

wurbe! Da waren die heiligsten Güter in Gefahr, da wurde von bolichemistischen Anschlägen auf die Unab­hängigkeit der Rechtspflege geschrien und geschrieben. Der Beseitigung der richterlichen Unabhängigkeit durch das Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums  vom 7. April 1933 aber, das den deutschen   Richter vogel­frei machte, hat keine Richterpresse und keine Richter­organisation zu widersprechen gewagt. Deutschnationale Feiglinge haben es sogar unterschrieben! Jetzt soll das „ Palladium der Freiheit",„ die Basis aller Gerechtigkeit" endgültig zum alten Eisen geworfen werden und eine gleichgeschaltete Justizpresse gibt sich noch dazu her, dieses Verbrechen als selbstverständlich, schön, groß und stark preisen zu lassen. Wäre es nicht schade um die Recht­suchenden im deutschen   Volke, die durch Beseitigung der richterlichen Unabhängigkeit jedes Schutzes gegen braune Willkür beraubt werden, einem Teil des deutschen  Richtertums wäre es zu gönnen, daß er in der Wüste des ,, dritten Reiches" verzweifelt nach den Fleischtöpfen der vielgeschmähten Weimarer Republik   zurückverlangt.

Neue Morddrohungen Streichers

Im ,, Stürmer"

Nürnberg  , 22. Mai.  ( Inpreß.) Der„ Stürmer", dessent Ritualmord- Nummer", wie wir einwandfrei festgestellt haben, ausverkauft war, als Hitler   seine heuchlerische Be­schlagnahme" erließ, sest in der soeben erschienenen Aus­gabe die Heße mit unverminderten Schärfe fort. Unter dem Titel„ So denkt man im Volke- Ein Vorschlag zur Behand= lung der Artvergessenen" ist zu lesen:„ Es wäre zu empfehlen, die USA  . nachzuahmen... In Hermando ( Mississippi  ) wurden drei junge Neger nach gerichtlicher Verurteilung wegen Schändung junger weißer Frauen ge= hängt. Das wäre das richtige Rezept... Lieber Stürmer! Ruhe und raste nicht, bis die deutschen   Mädchen und Frauen wieder einen vollständigen Schutz vor der Wollust der Juden haben und nach amerikanischer Art und nach kurzer Gerichts­verhandlung nur noch gehängt werden. Weiber, welche mit dem Umgang mit Juden einverstanden waren und sind, müssen in das Ronzentrationslager gebracht und ein Jahr lang in ihrem Heimatsort jeden Sonntag nachmittag mehrere Stunden an den Schandpfahl angebunden und am Rathaus mit dem Halseisen ausgestellt werden." Der„ Völ­fische Beobachter", das Zentralorgan der NSDAP  , ver­öffentlicht am 16. Mai demonstrativ eine Annonce, die für den„ Stürmer" wirbt.

Zur Feier des 1. Mai hat das Wochenblatt ,, Der Stürmer  ", dessen Herausgeber der Gauführer von Franken, Julius Streicher  , ist, eine umfangreiche Sondernummer herausge­bracht. Sie war bereits längere Zeit vorher angekündigt in einem Massenprospekt, der in allen größeren Restaurants ausgelegt und verteilt wurde.

Diese Sondernummer ist dem Zweck gewidmet, zu be­weisen, daß das jüdische Volk insgesamt als ein Mördervolk zu betrachten sei. Auf der Titelseite steht über einem Bild, auf dem zwei Juden in einer Schale, das Blut zahlreicher kopfüber in den Wolken hängender Kinderleichen auffangen, in fetten roten Lettern die Ueberschrift: Jüdischer Mord­plan gegen die nichtjüdische Menschheit aufgedeckt."

Die ganze Nummer enthält nichts anderes als die endlose Wiederholung des abgestandenen Märchens vom jüdischen Ritualmord in den verschiedenen Formen, in denen diese Greuellegende in der Geschichte der Justizmorde und Reli­gionsverfolgungen aufgetreten ist. Herr Streicher gibt ge­wissermaßen einen Katalóg aller geschichtlichen Fälle, bei denen die scheußliche Bezichtigung, die bekanntlich auch gegen die ersten Christen und später gegen zahlreiche gnosti­sche Sekten und Ketzergemeinden erhoben worden ist, vom 2. Jahrhundert bis zur Gegenwart den Juden gegenüber zur Anwendung kam Sogar ein katholischer Märtyrerknabe, der

muß als Opfer der Juden herhalten.

Das Grauenhafteste der Aufzählung dieser Anschuldigun­gen und Prozesse, die teilweise, ob nun die Angeklagten unter dem Einfluß der Foltermittel geständig waren oder nicht, Ursache und Vorwand grausamster Judenverfolgungen waren, ist nicht die ekelerregende Ausführlichkeit der an­geblichen Tatbeschreibungen. Auch nicht die geradezu an­stößigen Bilder, in deren Auswahl der Herausgeber, der in noch gezähmtem Zustand von Beruf Jugenderzieher war, seine schöne Seele entblößt. Sondern die unerhörte Verant­wortungslosigkeit, mit der alle diese teilweise Jahrhunderte zurückliegenden Haßäußerungen als bewiesene Tatsachen hin­

härgigkeit in der Sammlung von Nipperden nachlesen heilige Simon von Trient  , der mir bisher nicht bekannt war, können, daß gerade seine der richterlichen Unabhängigkeit abholde Denkweise eine französische administrative Auf­i ffung ist, die mehr auf den Zweck, den Nutzen für den Staat hinschaut und von dieser Rücksicht sich auch in der Rechtsprechung leiten läßt". Ebendort hätte er finden Rechtsprechung leiten läßt". Ebendort hätte er finden können, daß die Unabhängigkeit der Richter eine alt. deutsche   Rechtseinrichtung ist, die nicht nur sehr früh in England bestand, sondern auch im Aus: gang des Mittelalters wiederholt, so namentlich in der gang des Mittelalters wiederholt, so namentlich in der Reichskammergerichtsordnung von 1495 ausdrücklich festgelegt wurde und sogar in den rheinischen Gebietsteilen des preußischen Staates galt, bis sie von Friedrich Wilhelm I.   abgeschafft wurde. Sie ist also nicht erst eine Frucht der von den Nationalsozialisten gehaßten und verlästerten französischen   Revolution.

Allerdings haben die deutschen   Richter früherer Zeiten il, c Recht besser zu wahren gewußt, als ihre Amtsnach­folger von 1933. Bei Nipperden ist festgehalten, wie der Bräsident des bayerischen Hofgerichts die Zumutung des Kurfürsten Maximilian I.  , künftighin nach Ansicht der Regierung zu urteilen, mit den Worten zurückwies:„ daß Regierung zu urteilen, mit den Worten zurückmies:„ daß er auf solche Weise lieber ein Sauhirt, als ein Präsident sein wolle". Jm Jahre 1933 und seither ist keiner der deutschen   Richter, die in Amt und Würden belassen wur­den, Sauhirt geworden, sie haben sich alle vor den neuen Herren, mit denen sie sich 3. T. vorher amtlich zu befassen

gehabt hatten, gebucht und gekuscht. Mancher Charakter lump war unter dieser Richterschaft, der noch im Januar auf die Nationalsozialisten schimpfte und bereits im April als Vorsitzender eines Sondergerichts in feierlicher April als Vorsitzender eines Sondergerichts in feierlicher Ansprache dem Volkskanzler Hitler" seine Ergebenheit zu Füßen legte. Allzuviele haben sich durch nieberträch tige Urteile, die stets eine Schande der deutschen   Rechts­pflege bleiben werden, schweißtriefend vor Angst geplagt, den braunen Halunken in den Ministerien gefällig zu ſein. Sie dürfen, wie Herr Freisler höhnisch sagt, stolz sein auf die Peitsche, die über ihnen geschwungen wird. Das britte Reich" kann eben keine Richterpersönlichkeiten, wie die freie angelsächsische Welt, sondern nur Richter­mameluken gebrauchen. Die Freiheit der Gebun­denheit", von der Herr Freisler spricht, ist ihnen wunder voll im Liktorenbündel mit Beil und in der geflochtenen

gestellt werden. Damit soll die kritiklose Masse der Halb­gebildeten, die alles Gedruckte, schon weil es überhaupt gedruckt werden konnte, als wahr oder immerhin möglich auffassen, mit Impulsen von Haß und Rachsucht geladen werden.

Diese Druckschrift, die sich selbst ob ihres tapferen Mutés faust dick belobt, ist die gewissenloseste und verletzendste Beleidigung, die je gegen einen ganzen Volksstamm ge­schleudert wurde. Daß dessen Angehörige zudem, soweit sie in den Grenzen Deutschlands   leben, wehrlos den Folgen des damit neu entfachten Rassenhasses ausgeliefert sind, macht die Sache noch peinlicher und widerwärtiger.

Wir stehen hier vor einem beschämenden Dokument des Tiefstands unserer Kultur. Denn daß es überhaupt möglich

ist, eine geistige Errungenschaft wie den Buchdruck, welche Licht, Klarheit und Freude der Menschheit zu schenken be­rufen wäre, so schamlos und ausschließlich in den Dienst

finstersten Hasses zu stellen, ist eine Angelegenheit, die nicht nur Deutschland  , das Land Lessings, Goethes und Schillers angeht, sondern unsre ganze christlich- abendländische Ge­danken- und Willenswelt. denn sie beweist, wie wenig es uns

gelungen ist, über die Bewältigung der Naturkräfte hinaus zu einer ordnenden Beherrschung der Kräfte der Seele zu dringen. 102

Bei den zahlreichen evangelischen Bischofsweihen, die gegenwärtig in deutschen   Landen stattfinden, wird immer wieder auf die Werte des Nationalsozialismus für das christ­liche Empfinden und Erleben Bezug genommen. Der Landes­bischof Dietrich hat in seiner Einsetzungspredigt zu Wies­ baden   von dem Weg zu einem neuen Östern gesprochen, den

nung in Trümmer. Wehe dem Bolke, das an dieses Bal. Hundepeitsche Hitlers versinnbildlicht. In diesem Zeichen Hitler   gewiesen habe. Und der neue Bischof Kessel in ladium der Freiheit, an dieses höchste und heiligste Gut, hören freilich alle Probleme auf, es handelt sich nur noch Königsberg   verkündete sogar, der Nationalsozialismus sei in

die Hände legt!" Bezeichnenderweise fallen die National­fozialisten immer herein, wenn sie sich auf das Germanen­tum berufen. Sätte Herr Freisler   in seinem Fach etwas Crdentliches gelernt und die Justiz nicht nur von der Anklagebank aus am besten studiert, so hätte er den aus­gezeichneten Ausführungen über die richterliche Unab­

um das Ausmaß der Hiebe, die den Sklaven im schwarzen Talar verabfolgt werben.

Wie mächtig begehrten einst die Deutschnationalen samt der ganzen deutschen   Richterpresse auf, wenn von repu­blikanischer Seite die leiseste Kritik an einem der zahl­losen staatsfeindlichen Urteile der deutschen   Justiz geübt

seiner idealen Form nichts anderes als Gestalt gewordenes Christentum.

Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, im., Stürmer" des Herrn Streicher habe es noch nicht ganz Gestalt ge Salander..

wonnen.

Basler National- Zeitung.