Historische Presse der deutschen Sozialdemokratie / 17 (1907) [119

Nr. 14 Die Gleichheit 119 meinsame Feindschaft gegen die Blockpolitik. Die stramm konservativ-klerikale Tradition der preußischen Bureaukratie wurde von ihr verteidigt gegen die Bülowsche Schaum- schlägerei der konservativ-liberalen Paarung. Diesen Stock- reaktionären sind schon die kläglichen Konzessionsalmosen zu viel, die Bülow den Liberalen für ihre Dienste— verspricht. Sie wollen auch den Schein einer Abschwächung des kon- servativen Kurses zugunsten des Liberalismus nicht. Lieber wollen sie mit dem Zentrum geradlinige Reaktion treiben. als mit dem Liberalismus eine Eiertanzpolitik, wenn diese auch zum selben Ziele führt wie jene und die Liberalen da- bei schließlich doch die Gemeierten sind. Die Minister- kamarilla begann ihre Schlingen zu legen, als die Eulen- burgkamarilla eben gestürzt war; eine Kamarilla löst die andere ab. In einem Staate, in dem die Minister nicht Beauftragte der Parlamentsmehrheit, sondern Diener des Monarchen sind, in dem ferner die Zusammensetzung und Führung der Regierung nicht vom Willen des Volkes, sondern von dem eines einzelnen abhängt: ist ein Kampf von Kamarillen um die Beeinflussung des Herrschers etwas Natürliches. In einem parlamentarisch regierten Staate ent- fällt die Möglichkeit solcher Maulwurfsarbeit von selbst. Es ist bekannt, daß sogar Bismarck , der mächtige Hausmeier, trotz des großen Einflusses seiner kraftvollen Persönlichkeit auf Pen Monarchen oft genug genötigt war, gegen Kama- rillen zu kämpfen. Er pflegte, um sich gegen Intrigen seiner Ministerkollegen zu schützen, zu dem Hilfsmittel zu greifen, möglichst unbedeutende Persönlichkeiten auf die Ministersessel zu berufen. Dieses Verfahren, das geeignet ist, die besten Kräfte und fähigsten Köpfe von den Regierungsposten fern- zuhalten, hat seitdem an Beliebtheit nichts eingebüßt. Das System des nur notdürftig verhüllten Absolutismus hat sich in Preußen und Deutschland halten können, weil die Bourgeoisie das Proletariat zu sehr fürchtete und daher einen energischen Kampf um die parlamentarische Regierungs- form nicht wagte. Das Junkertum aber, das die Umgebung des Monarchen und die höhere Bureaukratie bildet, und somit viel bessere Wege zur Beeinflussung der Regierung hat als den parlamentarischen, ist mit dem Absolutismus durchaus einverstanden. Es weiß nur zu gut, daß letzterer nicht die Herrschaft des Monarchen, sondern seine eigene, die der herrschenden Klasse, bedeutet! Heutzutage ist der herabgekommene korrumpierte Liberalismus noch viel weniger als je in der Lage, einen Kampf um das parlamentarische Regiment zu wagen. Das veranlaßt ihn, um so mehr auf Hilfe von oben zu spekulieren. In den achtziger Jahren hoffte er auf den„liberalen" Kronprinzen, den späteren Kaiser Friedrich, der ihm das goldene Zeitalter des Libera- lismus bringen sollte— jetzt ist Bülow, der bis auf die Knochen agrarische Kanzler der Prinz, von dem das liberale Dornröschen wachgeküßt zu werden hofft. Die fieberhast« Spannung, mit der der Liberalismus nach Kiel blickte, war deshalb ganz natürlich. Auf eigene Kraft nicht mehr ver- trauend, klammerte er sich an die Hoffnung, daß Bülow über Rheinbaben triumphiere� und die mit der Blockpolitik nicht einverstandenen Kollegen abschütteln werde. Dann— so hoffte man weiter— würde der Kanzler auch in Preußen der konservativ-liberalen Paarung eine Gasse brechen, wo die Rheinbaben und Studt bis in die letzten Tage mit Kon- servativen und Zentrum gegen den Liberalismus gearbeitet halten, als hätte es nie die große Wendung im Reiche ge- geben. Am 24. Juni wurde die Entscheidung bekannt, die weder eine Entscheidung, noch eine reinliche Scheidung war. Mit dem Triumph der Blockpolitik war es nichts. Zwar hat sich Bülow behauptet und der den Liberalen am meisten ver- haßte Kultusminister v. Studt mußte gehen. Aber Rheinbaben blieb, der noch kurz vor Landtagsschluß den Freisinn be- handelt hatte, als wäre er nie feierlich zum Range einer Regierungspartei erhoben worden, und der die Seele des Widerstandes gegen Bülow gebildet hatte. Der Nachfolger Studts ist nicht ein Halbliberaler, wie der Liberalismus in seinen bescheidenen Träumen gehofft hatte, sondern ein Bureaukrat aus dem Eisenbahnministerium, der Unterstaats- sekretär Holle . Von ihm konstatierte die„Kreuzzeitung " mit Befriedigung, daß er durchaus auf religiöser Grundlage stehe. Daß er nicht Schulmann ist, verschlägt nichts, denn er ist ja Bureaukrat. Der Einwand der Nichtsachverständigkeit gilt in Preußen nur für den, der nicht der Zunft der Mandarine angehört. Neben Holle tritt noch ein neuer Mann ins Mini- sterium, Friedrich v. Moltke, der bisherige Oberpräsident von Oitpreußen. Dieser Stockkonservative ist zum Minister des Innern ernannt an Stelle des in den Reichsdienst über- tretenden v.Bcthniann-Hollweg. Der bisherige Polizeiminister, der vor etwa Jahresfrist im Abgeordnetenhaus die preußische Dreiklassenschmach mit philosophischen Sentenzen verteidigte, wurde Staatssekretär des Innern im Reiche. Er soll den Grafen Posadowsky ersetzen, der als zweites Opfer der Kieler Zusammenkunft fiel. Mit ihm siel der letzte kümmer- liche Rest deutscher Sozialpolitik. Der Sturz Posadowsky ist dgZ wichtigste Moment in diesen Veränderungen. Er fiel als Opfer der Scharfmacher, der rheinisch-westfälischen Großindustriellen, die in ihren Organen eine wütende Hetze wieder ihn eröffnet hatten. Allerdings war in diesen Artikeln nur die Rede davon, daß Posadowsky Gegner der Blockpolitik sei, wie er Gegner der Reichstagsauflösung gewesen. Das war für die Kreise, in deren Auftrag die Hetze inszeniert wurde, indes nur ein Vorwand. Sic haßten den Staatssekretär für Sozialpolitik. Die Sozialpolitik Posadoivskys war kümmerlich genug. Der Staatssekretär des Innern war alles andere als ein weitsichtiger Reformator. Unbedenklich hat er den Anschlägen auf das wichtigste der Arbeiterrechte, das Koalitionsrecht, zugestimmt. Er fürchtete jede Vermehrung der Macht der Arbeiterklasse durch sozialpolitische Maßnahmen. Seine Sozialpolitik bestand in obrigkeitlicher Reglementierung, statt in einer Entfesselung der in der Arbeiterschaft webenden Kräfte. Aber Graf Posadowsky war bei alledem ein Mann von Wissen und großem Arbeitseifer. Seine ernste Arbeit erschloß ihm die Erkenntnis von der Notwendigkeit sozial- polittscher Reformen, was er auch nicht verleugnete. Des- halb ward er gehaßt von den Scharfmachern, beargwöhnt von den Konservativen. Bülow schlug mehrere Fliegen mit einer Klappe, als er Posadowsky kalt stellen ließ. Er ent- ledigte sich des Mannes, dessen tüchtige Arbeit und ein- dringende Sachkunde oft genug zu Vergleichen mit der Schaumschlägerei des Kanzlers herausgefordert hatte. Mit Posadowsky wurde er einen unbequemen Kritiker der Block- Politik los, und er schlachtete den einflußreichen Großindu- striellen ein wohlgefälliges Opfer, die als Interessenten die eigentlichen Träger der durch die letzten Wahlen prokla- mierten Welt-, Militär- und Marinepolitik großen Stils sind. So ist der Sturz Posadowsky eine unumwundene Kriegserklärung an die Arbeiterklasse. Er bedeutet, daß selbst das armselige Rinnsal von Sozialpolitik, das Posa- dowsky betreute, nunmehr unter dem Glutenhauch der Welt- Politik austrocknen soll. Wie wenig Bethmann-Hollweg das Zeug zum Sozialpolitiker hat, geht unter anderem daraus hervor, daß nach offiziöser Meldung Erwägungen über die Errichtung eines selbständigen Reichsamtes für Sozialpolitik schweben. Womit natürlich nicht gesagt ist, daß ein eigenes Reichsarbeitsamt die Sozialpolitik in Flor bringen müßte. Nicht die Institution, sondern der Geist, der sie erfüllt, ist das Entscheidende. Der Liberalismus ist abermals der Genarrte. Soweit es ihm Ernst ist um die Förderung der Sozialpolitik, muß er den Rück- tritt Posadowskys mehr bedauern, als er den Rücktritt Studts bejubeln kann. Die neuen Männer sind waschechte konser- vative Bureaukraten. Rheinbaben aber bleibt! Dem Libe- ralismus ist wieder eine Lektion darüber erteilt worden, daß Einfluß im Staate erkämpft, aber nicht durch Artigsein er- bettelt wird. Aber auch diese Lektion wird, wie alle vor- hergehenden, fruchtlos fein. Der Liberalismus ist schon zu schwach an Geist, um noch zu lernen. Mit blutiger Gewalt sucht der französische Minister- Präsident Clemenceau das unklare Aufbegehren der Winzer Südfrankreichs gegen die unvermeidlichen Äußerungen kapita- listischer Produktionsweise zu unterdrücken. Die Not, die ihnen aus dem Überfluß des Weins erwuchs, hat die Massen der Winzer zur Steuerverweigerung und Obstruktion gegen die Staatsgewalt, Gemeinderäte und Bürgermeister, zur Amtsniederlegung gebracht. Ministerium und Kammermehr- heit haben außer einigen Maßregeln gegen die Weinfälscher nichts als das alte beliebte Mittel gegen Unzuftiedene: Soldaten und blaue Bohnen. Wie weit sie damit kommen, muß die Zeit lehren. H. B. Gewerkschaftliche Rundschau. Die Unternehmer suchen ständig nach neuen Machtmitteln, um ihre an sich bereits starke Position im wirtschaftlichen Kampfe noch mehr zu befestigen. Wenn schon die Waffen- Verteilung im Kampfe zwischen Ausbeutern und Ausge- beuteten naturgemäß eine sehr ungleiche ist, so verändert sie sich infolge der einseitigen Unterstützung, welche die Be- Hörden dem Unternehmertum zuteil werden lassen, noch mehr zugunsten des letzteren. Daß der um die nötigsten Lebens- bedingungen ringende Arbeiter und seine für ihn eintretende Organisation von jener Seite weit weniger liebreich beschirmt werden, ist durch ungezählte Fälle bewiesen. Besonders charakteristisch für den behördlichen Unternehmerschutz sind die in letzter Zeit sich auffällig mehrenden„Erpressungsklagen", die aus Anlaß von Lohnforderungen gegen Arbeiter erhoben werden. In einem Punkte aber sind die Arbeiter ihren natürlichen Gegnern, den Unternehmern, von jeher voraus gewesen, nämlich: in der Opferwilli gleit. Die Ar- bester erhöhten ihre Gewerkschaftsbeiträge, wenn es galt, den Kriegsfonds zu stärken, und in den Zeiten größerer Kämpfe zeigten sie sich in der Aufbringung außerordentlicher Geldmittel stets von Solidaritätsgefühl beseelt. Mancher Unternehmer dagegen gab seinen Eigensinn ans und be- willigte ohne Rücksicht auf seine„Erwerbsgenossen", die im Kampfe ausharrten, die Lohnforderungen der Arbeiter, wenn er gewahr wurde, welchen Schaden ihm der Ausstand Woche für Woche zufügte. Die Unternehmeroerbände sind nun emsig dabei, in dieser Richtung Wandel zu schaffen. Sie ver- binden sich zu Streikentschädigungsgesellschaften. Von einer solchen Gesellschaft Metallindustrieller, die vor zwei Jahren erstand, wird folgendes bekannt. Am 1. Januar 1906 sollen ihr 1048 Firmen mit rund 160000 beschäf- tigten Arbeitern und Arbeiterinnen beigetreten sein. Als Beitrag zahlen die Unternehmer auf das Tausend Arbeits- lohn 3 Mk. An 235 Firmen wurden 534000 MI. Streikentschädigung gezahlt. Auch in anderen Industrien bestehen derartige Streikentschädigungsgesellschaften. Von fünf der letzteren, die sich zu einem gemeinsamen Verband zusammen- geschlossen haben, wird berichtet, daß die bei demselben ver- sicherten Unternehmer rund 300000 Arbeiter beschäftigen. Inzwischen sollen weitere Einzelgesellschaften der Zentrale beigetreten sein.— Daß das neue Kampfmittel der Unter- nehmer von irgendwelchem entscheidenden Einfluß bei Lohn- kämpfen gewesen wäre, wurde bisher nirgends beobachtet. Für die Arbeiter bedeutet das Vorgehen ihrer Ausbeuter jedoch eine neue Mahnung, auch ihrerseits unablässig den Kriegsfonds zu stärken. Während der Ausstand im Berliner Baugewerbe keine bemerkenswerte Veränderung zeigt, ist es im Dach- deckergewerbe zu einer Tarifabmachung gekommen, welche für die Arbeiter ganz annehmbar ist. Es wurde ihnen die 8'/, stündige Arbeitszeit zugestanden, ferner ein Stundenlohn von 80 Pf., steigend bis 85 Pf.— Der Streik bei der Schreib- und Näh Maschinenfabrik Seidel & Naumann in Dresden ist leider zuungunsten der Aus- ständigen beendet worden. Die Firma konnte den Betrieb auftecht erhallen, da 700 getreue Fridoline sich dem Streik fernhielten und die Firma ihren Patriotismus durch regen Streikbrecherimport aus aller Herren Länder betätigte.— Die Aussperrung der Metallarbeiter im Maingebiet hat nach einigem Entgegenkommen der Arbeitgeber ihr Ende erreicht. Sie war in der Hauplsache ein Versuch der Unter- nehmer, die Organisation der Arbeiter zu schädigen. Das einzige Ergebnis dieses Versuchs besteht jedoch darin, daß die Organisation nach dem Kampfe gefestigter dasteht als vorher, denn sie hat Hunderte neuer Mitglieder gewonnen. Als moralischer Erfolg von hoher Bedeutung kann bei dieser Aussperrung serner die Tatsache verzeichnet werden, daß sich Tausende der organisierten Kollegen mit den Ausge sperrten sofort solidarisch erklärten. Aus der Textilindustrie sind wiederum zwei Lohn- erfolge zu melden. In der Geraer Weberei und Jute- spinnerei haben die 1200 ausständigen Arbeiter und Ar- beiterinnen Lohnzulagen und eine Verkürzung der Arbeits- zeit errungen. Auch in Bielefeld endete die Lohnbewegung mit einem Erfolg der Arbeiter. Von der überaus rührigen Tätigkeit des Textilarbeiterverbandes gibt uns eine Übersicht der von ihm im Jahre 1906 geführten Lohnkämpfe Kunde. Danach wurden 217 Lohnbewegungen in 155 Orten mit 1197 Betrieben und rund 190000 beteiligten Personen geführt. In 145 Fällen kam es zu einer friedlichen Bei- legung des Konflikts. Die Mehrzahl der Streiks und Aus- sperrungen endete für die Ausständigen erfolgreich. Erreicht wurde eine Verkürzung der Arbeitszeit oder eine Abwehr geplanter Arbeitsverlängerungen von 233075 Stunden pro Woche für zusammen 67250 Personen. An Lohnerhöhungen beziehungsweise an der Abwehr von Lohnreduzierungen wurden für 75344 beteiligte Personen 56793 Mk. erzielt. Eine Leistung, auf die der Verband alle Ursache hat stolz zu sein! In der Berliner Konfektionsbranche muß in bezug auf den letzthin abgeschlossenen Tarif anscheinend eine sehr umfangreiche Nachlese gehalten werden. Viele der Firmen, welche bewilligt haben, umgehen den Tarif und reagieren nicht auf diesbezügliche Anschreiben der Organisationsleitung. Auf dem vierten Genossenschaftstag deutscher Konsum- vereine zu Düsseldorf kam es zum Schluß zu einer Debatte, die für die Gewerkschaften höchst unerfreulich ist. Der Be- schluß des Kölner Gewerkschaftskongresses, der den Organi- sationen die Verpflichtung auferlegte, mehr als bisher für die Konsumbewegung zu wirken, hat auf dem Genossen- schaftstag keine entsprechende Stellungnahme herbeigeführt. Die aufgerollte Streitfrage wird ausführlich an anderer Stelle erörtert, denn sie ist von großer prinzipieller und praftischer Bedeutung für die Arbeiterinnen. Die Jahreskonferenz des„Verbandes der evan- gelischen Jungfrauen" beschäftigte sich diesmal auch mit der Frage, wie sich die Jungfrauenvereine zur Gewerkschafts- bewegung zu stellen hätten. Das Resultat dieser evange- tischen Preisfrage war, daß die Jungfrauenvereine lediglich „christliche" Gewerkschaften unterstützen dürfen, damit die Sozialdemokratie nach Kräften geschädigt würde. Inwieweit dieses löbliche Bestreben von Erfolg sein wird, können wir ruhig abwarten. Die Sozialdemokratie hat schon ganz anderen Stürmen standgehalten, als dem Sturm„christlicher Jung- frauen".# Genossenschaftliche Rundschau. Mitte Juni hat in Düsseldorf der vierte Genossen- schaftstag des Zentralverbandes deutscher Konsumvereine stattgefunden. Er war von mehr als 500 Delegierten aus allen Teilen des Reiches besucht, und seine Verhandlungen und Beschlüsse sind für die deutsche Konsumvereinsbewegung zweifellos von großer Bedeutung. Fünf Jahre ist es her, seit in Kreuznach eine scharfe Tren- nung der modernen Konsumvereine vom Allgemeinen Genossen- schaftsverband erfolgte, dessen Leiter, der freisinnige Politiker Dr. Crüger, von der fortschreitenden Konsumvereinsbewegung um seine Herrschaft fürchtete. Die Trennung war im Jnter- esse einer freien, unbehinderten Entwicklung nötig, wie sich immer mehr herausgestellt hat. 1903 wurde der Zentral- verband in Dresden gegründet; nach dem ersten Bericht von Ende 1903 gehörten ihm zirka 480000 Mitglieder in 585 Vereinen an; am 31. Dezember 1906 waren diese Zahlen auf 781000 bezw. 929 gestiegen. Der deutsche Zentral- verband ist heute die bedeutendste Konsumvereinsorganisation auf dem Kontinent. Und die internationale Allianz bildet sich mehr und mehr aus einer formalen einflußlosen In- stanz zu einer nützlichen und zweckmäßigen Einrichttmg um. Unter dem Einfluß der deutschen Konsumvereinsbewegung! Aus der reichhaltigen Tagesordnung des Kongresses hat ein Punkt großes allgemeines und für die moderne Arbeiter- bewegung besonderes Interesse: die Tarifvcrhandlungen mit den Gewerkschaften. Es ist erklärlich, daß die Gewerk- schaften mit ihren Forderungen besondere Hoffnungen auf die Konsumvereine setzen, die ja, soweit der Zentralverband in Frage kommt, meist von Arbeitern oder ehemaligen Arbeitern verwaltet werden, unter denen sich auch Genossinnen befinden. Ferner ergeben sich auch sonst aus den Verhält- nissen heraus sozusagen natürliche Berührungspunkte zwischen Gewerkschaften und Genossenschaften, die ein Hand in Hand gehen wünschenswert erscheinen lassen. In bezug auf die Ausgestaltung der Lohn- und Arbeits- Verhältnisse herrschten auf dem diesmaligen Genossenschafts.

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