Beite 2.

Sozialbemotra:

Abgeordnetenhaus.

Die Spezialdebatte.

20. November 1921

sitzende Heer. Die Gagen für die Offiziere bet verfolgt werden kann". Nun hat die Auf- und bei den gespannten nationalen Ber- 1 der politischen Abteilung des Ministeriums hebung der Beschlagnahme zu erfolgen, hältnissen der Republik   ohne Zweifel ein wurden gegenüber jenen der Gagisten im Heere wenn der Staatsanwalt den Antrag, den gefährlicher Schritt ist, so entsteht da die eigenmächtig, ohne verfassungsmäßige Zustim Berfall ohne Verfolgung einer bestimmten Anomalie, daß der Journalist für Ehren­Person auszusprechen oder den Antrag, beleidigungen eine verschiedenartige Ver Je mehr sich die Samstagsigung des Abge- mung, wesentlich erhöht, dagegen liegt ein Ans den verantwortlichen Redakteur wegen Verantwortung zu tragen hat: die gegen öffent- ordnetenhauses ihrem Ende zuneigte, desto trag auf Erhöhung der Mannschaftsgebühren nachlässigung der pflichtgemäßen Obforge liche Funktionäre hat er vor dem Schwur­nicht rechtzeitig stellt, wonach sich ergäbe, gericht, die gegen private vor den Berufs  - größere Dede bemächtigte sich des Hauses. Ge- ein Jahr lang unerledigt. Redner stimmt den daß gemeint sei, das objektive Verfahren richtern zu verantworten. Nun kann es nossen Jokis Rede jedoch, die zu Mittag ge- Ausführungen des Abg. Spatny bezüglich der fönne auch eintreten und davon unabhängig strittig sein, ob das Geschworenengericht halten wurde, fand außer unseren Parteige französischen   Mission vollinhaltlich zu, kritisiert sein, wenn sich die subjektive Verfolgung für den Beleidigten eine Last oder ein Vor- nossen interessierte Zuhörer aller Parteien. Die Erhöhung des Postens für die Verpflegung auf die Bernachlässigung der pflichtge- teil sei das hängt eben von den fon- Es war ein wahres Sündenregister, das den der Mannschaften, denn diese Verpflegung hat mäßen Obsorge beschränkte; dann würde freten Umständen der Sache ab; aber

Mehrkosten für sie ruhig als Geschenk an aber die wirkliche richterliche Prüfung in jedem Falle ist die Frage berechtigt, was tschechischen Militaristen vorgehalten wurde. sich durchaus nicht verbessert, sodaß man des der Beschlagnahme- denn die im Vores begründen könnte, besonderen Beteilig- Die letzten Reden wurden zu leeren Bänken die Agrarier von 300 Millionen Kronen verfahren: durch die Bestätigung, und die ten einen Vorteil zu widmen oder einen und gähnenden Galerien gesprochen. Der bezeichnen kann. In der Militärorganisation im Nachverfahren: durch das Verfalls- Nachteil aufzuhalsen. Der Eindruck ist nicht hochwürdige Herr Feierfeil konnte sich mit herrscht Fahrlässigkeit, auf die auch die große erkenntnis ist ohne Wert in der Regel abzuweisen, daß man die Geschworenen Leidenschaft für„ Habsburg  , den Löwen", den Zahl von Unglücksfällen bei den Schießzübun­ausbleiben und dann könnte die polizeiliche gerichte für Breßehrenbeleidigungen zur noch zum Schluß„ ein gewisses Tier" tritt, ein- gen zurückzuführen sind. Eine riesig große Post Beschlagnahme trotz der scheinbaren Be- Gänze abschaffen möchte, aber wegen des grenztheit ihrer zulässigkeit- was ist odiosen Charakters dieser„ Reform" die sezen. Ein in der Leere des Sales doppelt entfällt auf Anschaffung von neuen Kanonen, nicht heute alles Hochverrat!- sich den Ausnahme für die öffentlichen Funktionäre schallendes Ende bereitete der tschechische Kle nachdemt man fahrlässig alie, ausrangierte von: noch einnisten. Nebenbei sei bemerkt, daß macht. Aber ob dann die Geschworenenge- vitale Myslivec der Samstagsizung. Er Frankreich   gekauft hat. Während alle Posten auf der anderen Seite die Beschränkung richte überhaupt behauptet werden können, schimpfte in alter lieber Gewohnheit auf Deut dieses Etats eine Erhöhung erfahren haben, des selbständigen Verfallsverfahrens auf ist sehr fraglich, und so wäre hier den Re­hat man bezeichnenderweise gerade die Post für den Fall, daß keine verfolgbare Person formern zuzurufen: Widerstrebe dem An= sche und Juden. Sanitätswesen gefürzt. Aufklärung wäre über vorhanden ist, nicht genügt: es müßte auch fang! die Militärwirtschaften und deren Gebahrung für den Fall vorgesorgt sein, daß eine Frei­Präsident Tomascher eröffnet die Sisung um vonnöten. Redner fritisiert hierauf die Wes­jyrechung aus Gründen erfolgt, die die Verfahrens für den Fall des Wahr 10 Uhr 20 Minuten. Die Spezialdebatte wird bilisierung und macht auf verschiedene Strafbarkeit ausschließen oder die Verheitsbeweises bei Ehrenbeleidigun fortgesetzt. urteilung infolge Borhandensein von gen wobei auch nicht einzusehen ist, was Abg. Spatuh( tsch. Nat.- Soz.) erklärt, daß Fehler, die hier unterlaufen sind, aufmerksam. Strafausschließungsgründen ausgeschlossen bas alles, da boch diese Ordnung dem dieser Staat für ein Milizsystem nicht genügend Er verwahrt sich gegen verschiedene Uebergriffe ift. Ebenso nebenbei sei bemerkt, daß der Strafprozeß angehört, in einem Breßgefeß französischen   Militärmission möge verringert gegen jenen Erlaß, der allen, welche ihre mili vorbereitet sei. Die Zahl der Mitglieder der des militärischen Bürokratismus, wie z. B. Entwurf überhaupt recht oft die Sachlage zu tun hat. Darnach hat(§ 52) der Be- werden. nicht genau durchdenkt. So wird in dem schuldigte die Tatsachen seines Wahrheits­tärischen Verpflichtungen nicht erfüllten, die Bezogenen Falle(§ 56/3) die Aufhebung beweises binnen acht Tagen nach Erhalt sich gegen die Verfolgungen des magvarischen Wahlfähigkeit abspricht, oder jenen, der der der Beschlagnahme verfügt, wenn jener An- der Anklagefchrift einzubringen, wonach Volles in der Slowakei  . Die berechtigten Y. M. C. A. das Recht gibt, in allen Städten trag des Staatsanwaltes auf das selb- wieder der Kläger zur Vorlegung„ seiner Wünsche der Minoritäten müssen erfüllt wer- Lokale auf Grund des Einquartierungsgesches ständige Berfallsverfahren oder auf Ver- Ausführungen" eine achttägige Frist er- den. Als er über die rumänischen Räubereien zu beanspruchen. Die Bestrafung von Perfo­folgung wegen Vernachlässigung der pflicht- hält. Mit diesen acht Tagen ist die Befug- bei der durch die Rumänen erfolgien Besetzung nen, die nicht eingerückt sind, dürse erst nach gemäßen Obsorge nicht binnen einer nis der beiden Parteien begrenzt; sie fön- Ungarns   ſpricht, wird er vom Bizepräsidenten Woche„ von der Zeit" geſtellt wird, als nen nach ihrem Ablauf nicht mehr um die Botto zur Ordnung gerufen. Er stimmt int Na- gründlicher Untersuchung durchgeführt werden. Viele habe die Einrückungsordre in Deutsch­der das Strafverfahren einstellende Be- Durchführung eines anderen Beweises an- men seiner Partei gegen das Budget.

vorhanden sein.

Ganz unverständlich ist die Regelung des

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Abg. Körmendy( mag. Chriftl.- Soz.) wendet

schluß; oder das freisprechende Urteil suchen, es sei denn, daß es nicht nötig suchen, es sei denn, daß es nicht nötig Abg. Sumelhans( tsch. Soz.- Dem.) erklärt, Abg. Humelhans( tsch. Soz.- Dem.) erklärt, land und anderswo gar nicht erreicht. Man Rechtskraft erlangt hat". Ja, welches wäre, deshalb die Hauptverhandlung zu ſeine Partei trete für das Milizſyſtem ein. Er müſſe mit Milde die persönlichen Verhältnisse Strafverfahren soll da eingestellt, welche vertagen oder wenn die Partei nachweist, fordert gegenwärtig eine Serabsetzung des berücksichtigen. Schließlich fordert Genosse Jodl  Freisprechung könnte da erfolgt sein? bañ sie diesen Beweis nicht gekannt hat". Seeres auf 80.000 Mann und eine Verfür die Einſegung von Soldaten räten und Offenbar denft man an ein vorhergehendes Diese mechanischen Bindungen würden der get nehme zu wenig Rücksicht auf die soziale zung der Dienstzeit auf 14 Monate. Das Bud eine Modernisierung des Dienstregle.. Strafverfahren gegen den Autor, aber da Erforschung der Wahrheit nicht gerade för- ürsorge der Kriegsbeschädigten. Der Redner, ments.( Beifall.) deffen Erforschung doch zu den größten derlich sein, denn für den Geflagten fann spricht sich für die Errichtung eines großen Mi- Abg. Dr. Hnidek( tsch. Agr.): Der polnisch­Seltenheiten gehört was ja auch jedes fich die Notwendigkeit von Beweisanträgen litärspitals aus und bedauert, daß die militä- tschechische Vertrag biete eine Garantie gegen Brezgesetz anerkennt, da es sonst doch die unter Umständen auch erst aus den Gegen- rische Organisationskanzlei aufgelöst wurde, in den gemeinsamen Feind beider Natio Inſtitution des verantwortlichen Redat- ausführungen des Klägers herausstellen; der jeder Soldat seine berechtigten Beschwerden nen gegen Deutschland  . Der Redner for teurs nicht schaffen würde so wird für ihn vorweg an Fallfristen zu binden, er vorbringen durfte. Schließlich führt er Be- dert zur Anknüpfung der Handelsbeziehungen die acht Tage eigentlich keine Handhabe icheint also wenig nüßlich. Bedenklich erschwerde über das Vorgehen mancher Militär- mit Rußland   auf. Er kritisiert die Entscheidun scheint es mir auch, daß bei der Hauptver- gerichte. gen des Obersten Gerichtshofes, in der Spra­Ungleich peinlicher fallen aber andere handlung gegen den angeklagten Journa chenverordnung gegenüber Deutschland   und Gegen den neuen alten Militarismus. Bestimmungen auf, die wohl geeignet sind, listen auch alle teilnehmen sollen, und dies Oesterreich  . Abg. Jodl( d. Soz.- Dem.) erklärt, daß das den Wert dieser Einschränkungen beträcht mit denselben Befugnissen, die dem Ange- Budget für das Ministerium für Nationalver- falschen Sparens und der überflüssigen Ausga Abg. Merta( Komm.) kritisiert die Art des lich herabzusetzen. Der Entwurf bringt flagten zustehen, denen aus dem Strasurteil teidigung bewußt verschleiert ist und eine Miß- ben im Staate. Weder der Wehrausschuß, noch eine ganze Reihe ſtrafgesetzlicher irgend eine Verpflichtung erwachsen kann wirtschaft mit den Steuergeldern darstellt. Die das Parlament selbst hat genügend Einfluß auf Normen was an sich schon bedenklich(§ 53), also Drucker und Eigentümer. Das Steigerung der Ausgaben für den Militaris. das Zustandekommen des Armeebudgets. Er fordert die Beseitigung der Militärzenfur. Wie Bresse begangene Handlungen Ausnahmen ideales und geistiges Intereffe vertritt, mus wurde im Hause bereits wiederholt feſtge der rüsten sich Militärgerichte zur Maſſenabur­zum Schlechteren gemacht werden. Vor gegenüber denen, die nur ein materielles zu ſiellt und auch für das nächste Jahr wird in teilung derer, die nicht einrüäten. Der Landes­allen wird die se ompetenz der Ge- vertreten haben, in den Hintergrund ge- dieser Steigerung nicht eingehalten. Sie beträgt verteidigungsminister möge endlich die kommu­schworenengerichte für Ehrenbedrängt, und der Kampf um das Recht der 74% gegenüber 1920. Redner verweist auf die nistische Interpellation über die Entschädi­leidigungen durch die Presse beträchtlich ritit, daß der Journalist vertritt, wäre unverhältnismäßig große Zahl von Offizieren Brüder Fleischer und der drei Brüder Lebkovic gungsansprüche für die Erſchießung der vier reduziert; sie wird auf die Ehrenbeleidi- zu der Abwehr eines materiellen Nachteiles und Unteroffizieren, die zur Folge haben, daß beantworten. Es wäre auch eine genaue Erklä aungen beschränkt, die gegen öffentliche entstellt. Die Rücksicht auf diejenigen, denen auf je 12 Maun 5 Vorgesetzte kommen, während rung über den wirklichen Stand der Armee Störperschaften oder öffentliche Funktionäre da unter Umständen eine materielle Ver- man auf der anderen Seite ruhig für 60 Schul- vonnöten. Redner fordert die Enthaftung sämt▪ gerichtet sind; wogegen Ehrenbeleidigungen" vor das Skollegialge- Rücksicht auf den lämpfenden Journalisten Ausgaben für das stehende Heer kommen noch einheitlichung der Administrative ein. Die alle anderen vflichtung erwachien kann, hat hier der finder einen Lehrer beläßt. Zu den großen licher gefangenen Kommunisten. richt gehören. Ganz abgesehen davon, daß zu weichen. Abg. Navratil( Nat.- Dem.) tritt für eine Ber­dic Beseitigung der Geschworenengerichte jene für die beim Ministerium angestellten Zi- Kompetenz der untergeordneten Behörden immer als ein Rüdichritt zu erachten ist vilbeamten und Zivilarbeiter, das sogenannte müsse erweitert und die Vorstände der selbstän­

ist, da damit doch für strafbare, durch die durch wäre der Journalist, der vielleicht ein

Fenilleton.

Die Deutsche Revolutions: Igrit.

Von Julius V a b.

die Dichter mit fener Ueberfülle des Lebens anrührt, die sich nur im Gesang löst. Die Tage oder mehr noch die Vortage nationaler Katastrophen schaffen politische Lyrik.

Solcher Stunden kennt die Geschichte we fentlich zwei Arten, gemäß den zwei Arten von Politik, die wir fennen, der inneren und der äußeren.

dieser Geist sprach bereits vor dem Bastille. sturni gewaltig in den Räubern", in der„ Sa bale und Liebe", in Don Carlos" und fand seinen edelsten Nachhall im„ Tell".

Das 17. Jahrhundert, das Deutschland  nicht nur politisch und wirtschaftlich dem Ruin nahebringt, lähmt auch seine sozialen und gei ftigen Freiheitskräfte viel zu sehr, um irgend den Bereich der Möglichkeit zu bringen. Aber etwas wie Revolutionsdichtung auch nur in Die deutsche Begeisterung für die französische das 18. Jahrhundert sieht nicht lange nach der Revolution schwand( auch das ist in berühm selbständigen Erhebung deutschen   Geisteslebens ten Versen dokumentiert) vor dem Schrecken im Bürgertum auch eine Leidenschaft der so- über den revolutionären Terror, und wie das So gibt es, wenn ein Boff sich gegen äußere zialen Stritit erwachsen, start genug, um eine revolutionäre Frankreich   nun aggressiv wurde Daß das politische Lied ein garstiges Zied sei Gefahren stellt, wenn es seine Einheit mächtig revolutionäre Lyrit zu zeitigen. Die Gene- und durch seinen gewaltigen Exponenten Na­ist bekanntlich nicht die Meinung Goethes, son nach außen abgrenzt, die politische Ehrif des rationen nach Lessing  , die Generation des poleon Deutschland   unterjochte, schlug dern des feuchtfröhlichen Bhilifters, der in nationalen Entschlusses, die„ Vaterlandsiyrit". Sturms und Dranges, pflanzt Freiheit nicht Deutschlands   Stimmung und politische Lyrit Auerbachs Keller   feinen Stumpfsinn pflegt. Wenn es in einent Kampf und Strampf feine nur als das große allgemeine Bofungswort des in den nationalen Ton unt. Gleichwohl hat Goethe selber, dem seine Dichtung nur immer innere Ordnung erneut, feine alte Einheit selbstherrlicheit Individuums auf sie entfal man mit Wahrheit gesagt, daß die Freiheits­erneute Zusammenfassung und Bestätigung prengt, um eine neue zu gewinnen, so entsteht fet auch einen sehr ausgesprochenen politischen kriege die deutsche Form der großen Revo­ciner nach jeder menschenmöglichen Seite die„ Revolutionslyrit", Die Geschichte der Freiheitsfinn wider die ruchlose Despotenwirt- lution gewesen sind. Trotz Bismards ent mächtig ausgreifenden Welteroberung war, deutschen   Revolutiouslyrit hat ihre erste Eposchaft der deutschen   Kleinstaaten. Schon vor rüsteter Verwahrung ist etwas Wahres daran, hat sehr wohl gewußt, ein wie mächtiger Teil che in 16. Jahrhundert, in jener großen Revo Ausbruch der französischen   Revolution watet daß die deutsche Jugend von 1813 auch für unseres Lebens unentrinubar mit jenem Triebution, in der religiöse, nationale und soziale die Phantasie der Brüder Stolberg   in Tyran   ihre innerpolitische Freiheit zu kämpfen und Zwang zur Vergesellschaftung verbunden Sträfte untrennbar verschlungen sind. Ihr ernenblut", steht Schubart anklagend vor der glaubte und sich dann bitter enttäuscht fah. ift, der sich in politischen Stämpfen entladen ster Dichter heißt Martin Luther  , und seine Fürstengruft", grüßt ein Unbekannter die Schon in der berühmien, scheinbar rein na nuß. Feste Burg  ", dies ,, Stampflied des Glaubens", Freiheit Amerikas  ". Und mit leidenschaft- tionalen Lyrit der Freiheitstriege fann man Freilich nicht der Alltag des politischen Zeist durchaus Revolutionstyrif und ist von der lichen Anteil folgen dann dilopstot und Bür diesen sozial revolutionären Unterton zuwei­bens, die schnell erstarrende Mechanik des Par tiefsten Nachwirtung für Deutschlands   ganze ger und viele andere Geringere der großen len heraushören, und gleich nach 1815 jeste teigetriebe ist es, die einem Dichter Antrieb politische Dichtung bis in die Gegenwart französischen   Bewegung. Das größte Echo aber jene politische Dichtung der Enttäuschung und und Stoff des Schaffens werden kann es hinein geblieben. In dem ritterlichen Mit das der hinreißende Gedanke der Menschen des bitteren Spottes ein, die nichts anderes als sei denn zur Satire. Für das Pathos eines streiter der Bewegung, in Ulrich von Suiten, rechie in Deutschland   gefunden hat, spricht nicht beginnende Revolutionslyrik ist. In diesen leidenschaftlichen Mitgefühls schaffen nur die dagegen haben die Deutschen   ihren ersten po aus der Lyrif, er flingt aus Schillers Dra- vormärzlichen Zeiten hat Deutschland   zwei po großen Augenblicke der politischen Geschichte litischen Dichter im engeren Sinne des Wortes men. Und während Schillers politische Ju- litische dichter höchstens Ranges gehabt, und Naum, die Stunden der Leidenschaft, der fata gehabt. Er war der vollkommene Sprecher gendlyrik ganz schwächliche und unreise Silop zwar vertreten sie vollkommen die beiden gro Strophalen Verdichtung. Die Augenblide, in de dieser Revolution, soweit fie Adelsaufstand und stock- Schule ist, verdichtet sich politisch rebo jen Möglichkeiten politischer Dichtung. nen der langsam laufende Mechanismus and doch zugleich von religiösen, humanistischen und lutionäre Leidenschaft in seinen Dramendich gibt eine politische Dichtung, die soweit das neschaltet wird und die inhendige rest sichtbar nationalen Momenten genährt war. Die tungen zu großen Entladungen durchaus Ihri dem freien und deshalb jeder Unterbridung in thre umgestaltenben Rete tritt. Obec no tiefste und größte Form, die diese Revolution scher Art: der Geift, der die französische   Redo feindlichen Geise überhaupt möglich tit mehr als diese Augenblicke, das Gefühl three politisch angenommen hat, der Bauernaus- lution, die ja mehr als eine französische, die über den Parteien steht, die Ausdruck einer Serännahens, ihre Erwar die stand, ist uns leider fiumim geblieben. eine Weltrevolution war, hervorbringen mußte leidenschaftlich mitfühlenden, aber gerecht und