Cette 2

Bogfetdemokrat

6. Desember 19

Der neue Kapitalismus, et von den Soffmengen ber beffent, tas ift, burch ble interfuchung der eben die Aufgaben des Moments auf fozials

Bon E. St. III.

zweiten und den llusionen der britten Inter- Entwidlungstendenzen der kapitalistischen Pro- reformatorischem Gebiet und die große Auf nationale. In dem historischen Moment, in duktionsweise bereiten wir den Boden für die gabe der Zukunft, die soziale Revolution glei dem wir uns befinden, in dem wir einerseits Wiedervereinigung des gesamten internationa- chermaßen umfassen". Die neue Phase nicht wissen tönnen, wie lange sich der Kapitalen Proletariats vor. Wir sehen in unseren des Kapitalismus wird die bist o- In einer Beit stetiger sozialer Entwicklung, lismus noch erhält, andererseits aber mit den Tendenzen" wie Fritz   Adler auf dem Wiener rische Sendung der internatio bon 1890 bis in die ersten Jahre des 20. Jahr Möglichkeiten auch eines Zusammenbruches in Barteitag gesagt hat, die Resultierende der nalen Arbeitsgemeinschaft be hunderts waren die Unterschiede in der Taltit absehbarer Zeit rechnen müssen, in einer fol- gesamten proletarischen Bewegung, indem wir träftigen.

der proletarischen Parteien nicht so groß, daß chen Epoche sollen wir uns in unseren organis

fie zur Sprengung der   sozialistischen   Inter- satorischen Borbereiturgen weder auf die sp

' e

nationele geführt hätten. Die fozialdemokrasiale Reform noch auf die fosiale Revolution Aus dem Budgetausschuß des Serats.

Listischen Marteien recht geben.

Die

fchlage genehmigt wurden.

Kriegsanleihefrage

tischen Parteien standen in Opposition zu den beschränken, wir müssen uns eine internatio­Regierungsgewalten und waren bestrebt, im nale Organisation schaffen, die beiden Even Selaffenkampfe immer mehr Boden zu gewin- tualitäten gewachsen ist, die das Proletariat ges im Senate zeigt sich die merkwürdige Bei der Beratung des Staatsvoranschla- Die beiden Kapitel werden genehmigt. nen, immer größere Teile des Proletariats an zu den letzten großen Kämpfen it dem kapi Zum Kapitel: Finanzministerium" fich zu ziehen. Die großen sozialen Erschüt- talistischen System organisiert, die andererseits Tatsache, baß fast alle Berichterstatter an referierte Sen. Dr. Horaček. Er hebt heran, daß das Budget dieses Ressorts eine Erhöhung terungen, die sich in der russischen Revolution aber auch das Broletariat bereit hält, wenn den ihnen zugewiesenen Sapiteln sowohl der Ausgaben, als auch der Einnahmen im Jahre 1905 ankündigten und 1917, 1918 ber Rapitalismus seine Herrschärfste Kritit üben, Beschwerden führen, aufweist. Er empfiehlt die Ausarbeitung eines und 1919 mit elementarer Gewalt auftraten, schaft noch Jahr und Jahre be die von den Oppositionsparteien seit langem Budgetgefeßes, in dem unter Anderem haben zu einer verschiedenen Ein- hauptet, um in diesen Jahren den täglichen schon erhoben werden, kurz ihrer Unzufrie- auch die fehr wichtige Frage zu lösen wäre, ob schätzung der sozialen Machtver stampf des Proletariats zu führen".( Friedrich benheit mit der Verwaltung des Staates gewiffe Boften anders verivendet werden kön hältnisse geführt. Die Tuttik der in der zweiten Inter- meinschaft angeschlossenen Parteien erhoffen Adler.) Die der Internationalen Arbeitsge rücksichtslosen Ausdruck geben und schließ- nen, als wie sie ausdrücklich im Staatsvoran­nationale bereinigten proletarischen Par- weber von den Koalitionen, noch von einer lich, am Ende ihres Referates das Budget. Sen. Gen. Rehl verweist auf die Krise im teien beruht auf der Anschauung, daß mit dem in der allernächsten Zeit erfolgenden Weltre tapitel zur Annahme empfehlen. Ende des Krieges das Proletariat eine gewal- volution die unmittelbare Verivirklichung des In der Theorie contra", in der Praris hältnisse für unhaltbar, folange die Sohlen­Bergbau und erklärt die gegenwärtigen Ver tige Machterweiterung erfahren hat, daß es Endzieles. Die Erereifung der Staatsgewalt pro"- das ist ihre Methode. durch die Anteilnahme an der Macht im demo- tann den Weg zum Sozialismus nicht bahnen, ftener besteht. Er rerlangt die Voneinlösung tratifch- bürgerlichen Staate die allmah so lange die ökonomischen und gesellschaftlichen der Kriegsanleihe, Reform der Grundsteuer int liche Umwandlung der kapitalistischen Ord Borbedingungen dazu nicht gegeben sind, Auf der Tagesordnung der gestrigen Sigung Sinne der progressiven Seranziehung der nung in den Sozialismus bewerkstelligen baran ändert weder ettvas die Teilnahme des für Sandel, Industrie und Ge­stand zunächst das Kapitel: Ministerium großen Besitze und Entlastung der kleinen. fann: während sich zur Zeit der Entstehung Proletariats an einer bürgerlichen Regierung verbe". Der Brichterstatter Sirafet( tschech. Aussicht, daß bezüglich der Steuereintreibungen Finansminister Dr. Ann. Noval stellt in des wissenschaftlichen Sozialismus vor mehr noch die sogenannte Diktatur des Proletariats. Soz.- Dem.) bemängelt, daß im Budget eine und der Zuweisung derselben an die Gemein­als zwei Menschenaltern im Staate das freie Die Macht des Profetariats ist im Augenblide viel zu geringe Summe für dieses Ministerium ben in der nächsten Reit allen Beschwerden Spiel der wirtschaftlichen Kräfte ungehemmt nicht so groß, um die neue Phase des Kapita- vorgesehen sei. entfaltet hat, übt die Staatsgewalt gegenwärtig lismus, die Zusammenballung der Kapitals­abgeholfen werden würde. Der Ersatz für die einen großen Einfluß auf das Wirtschaftsleben massen der Großstaaten zur Ausbeutung der über das Kapitel: Amt für Außen werde sofort nach Genehmigung des Nachtrags­Abg. Havlena( tschech. Soz.- Dem.) referierte falsch gestempelten Banknoten aus und das Proletariat, das an der Regierung Welt hintanzuhalten. Es ist natwendia. die hande l". Er hebt die geringe Höhe der vor- budgets liquidiert werden. des Staates teilnimmt, kann diesen Einfluß immer mehr anschwerende masse der Profe- gesehenen Summen hervor, die in der beab­seinen Selasseninteressen dienstbar machen. Die tarier der bisherigen tapitalistischen änder sichtigten baldigen Auflassung dieses Amtes Bur Sozialdemokratie war vor dem Kriege eine wie derjenigen Länder, wo sich aus ökonomisch begründet ist. Es wurden bereits über zwei Heine Oppositionspartei, jest sei sie zu stark ge- rückständigen Schichten die Entstehung eines hundert Vertragsbeamte entlassen und sollen meint der Minister, daß die beste Lösung kei­worden, um gegen den Staat in Opposition zu modernen Proletariats erst vollzieht, zum Selas- noch allmählich gegen 450 solcher Angestellter nen Wert hätte, wenn sie nicht die Genehmi stehen, man müsse den demokratischen Staat auf fenbewußtsein zu bringen und in ihnen jene entlassen werden. Der Berichterstatter ver- gung der Nationalversammlung fände. Der recht erhalten und der Sozialdemokratie bleibe nichts anderes übrig, als, da sie die Macht allein geistigen und moralischen Fähigkeiten zu ent- langt, daß diejenigen Beamten, die sich im Miniſter erläutert seine frühere Erklärung, es nicht ausüben fönne, mit den bürgerlichen macht notwendig sind. Laffct die Kapitalisten tung erhalten bleiben. wideln, die zur Nebernahme der politischen Staatsdienste bewährten, der Staatsverwal- dürften die später angemeldeten Zeichner der Barteien eine Koalitionsregierung zu bilden. vierten Staatsanleihe nicht besser gestellt wer Der Handelsminister Dr. Lad. No- den als die früheren Zeichner bahin, daß nach moffomalei. Betennt man fich zu der An- nepublik begrünben. Das hat niemand an- mal meint, bag men fich seement freien Staates nicht möglich ſei, den früheren Zeich Das geschieht in   Deutschland und in der Tsche- sich bereichern, ihr lernet inzwischen wirtschaf dann werdet ihr die war daß gegenwärtig seiner Meinung es vom Standpunkte des schauung, daß nach dem Striege ein durch die derer resagt als Senin im Oktober dieses Jahan'del zu unterstützen, um in Zukunft er nern die Vorteile zu verweigern, die durch ein politische Demokratie außerordentlich gehemm res. Die politische Reife, die das folgreich mit dem Auslande konkurrieren zu späteres Gesetz den neuen Reichnern zuerkannt ter Stapitalismus herrscht und dak dem Brole- Proletariat im Verlaufe der gestönnen. Der Minister bedauert es, daß gerade würden. Die Frage der Kriegsanleihen, die tariat die Möglichkeit gegeben ist, durch die waltigen Erschütterungen von dieses Emt so stiefmütterlich behandelt wird, ein Politikum war, läßt sich nicht plötzlich als Teilnahme an der Staatsgewalt die wirtschaft 1914 bis heute erlangt hat, ist sein anerkennt aber selbst, daß die Losung Sparen" eine rein wirtschaftliche Frage behandeln. Er liche Stellung der Arbeiter wesentlich zu beein unverlierbarer Besiz, geworden. auch in wichtigen Kapiteln unseres Wit- erklärt ferner, es gäbe keine künstliche Stüßung flußen, dann müßte man der Politik, der in Der Sapitalismus geht daran, feine Grundlage fchaftslebens eingehalten werden mußte. Er be- unserer Valuta durch Deviseneinkäufe. der zweiten Internationale befindlichen ſozia- zu ver ireitern und gleichzeitig erlangt das Bro faßt sich mit der Frage der fachlichen Ausbil- Auch dieses Kapitel wurde genehmigt. In völligem Gegensatz hiezu steht die Tattit etarit t größere Macht und größere Einsicht in bung und verspricht, fich für die Errichtung Bei der Verhandlung des Kapitels Poft den Produktionsprozeß. derjenigen proletarischen Parteien. die ihren neuer Fachschulen einzusetzen.( offentlich sprach auch Gen. Reyal, der verlangte, daß Mittelpunkt in der dritten Interna Während die Bourgeoisie den Staat in der auch deutscher!) bei der Durchführung der Televhonanleihe tionale haben. Der taftifche Unterschieb Reitler ersten Entfaltung der kapitalistischen Einige Rebner verlangen ausgiebige möglichst human vorgegangen werde. Er ver zwischen Kommunisten und Sozialdemokraten Prodi tionsweise durch kapitalistische Privi- Unterstüßung der kleinen Gewerbetreibenden langt eine diesbezügliche Novelle und wünscht besteht darin, daß die Kommunisten ihre ganze legien( Selassentrahlrecht) beherrschte, regiert und die Reform der Gewerbeordnung. bis dahin das Unterbleiben a Ter Zwangsmaß­Bolitik auf das nahende kommen der sie ih jezt durch die Macht des Kapitals, Der Handelsminister meint bezüglich der nahmen. Er verlangt eine Reorganisation des Weltrevolution einstellen. Sie waren bringt die Mittelschichten zwischen Kapitalisten Entlassungen von Beamten, daß vor arem Schedamtes, die Vorlage eines Verzeichnisses es. die am meisten dem Tertum unterlagen. und roletariern, Kleinbürgern, Bauern, An- die Beamten der Handelskammern entlassen der nach dem Umsturze entlassenen Angestell daß der Revolution in   Rußland 1917 und den gehörite der freien Berufe auf ihre Seite und werden sden, um sie für die Handelskammern ten. die Einsetzung von Vertrauensmänneraus­Revolutionen in   Deutschland und Defterreich macht sie von sich politisch und ökonomisch ab- freizumachen. Die Reform ber Gewerbeord- fchiffen der Bostangestellten. 1918. in   Ungarn und Bavern 1919. die Re- hängig. Diese Beeinflußung der Zwischen- nung könne nur mit Berücksichtigung ber flo- Nach einer Erklärung des Ministers Srba volution des westlichen Proletariats foleen schichten wurde, so meinten wir, durch die po- watischen Verhältnisse durchgeführt werden. wird das Kapitel angenommen. wird. Die dritte Internationale wote area litischen Erschütterungen des Jahres 1918 ge- Deshalb ist die Lösung dieser Frage ein ern- Bum Kapitel Eisenbahnen" spricht tun, um die Weltrevolution möglichst barb brochen: der Wiederaufbau des Rates Problem, deffen erste Etapre die Novelle ebenfalls Gen. Renal. Er fordert die bopbel berbeizuführen und schuf sich deshalb überall pitalismus, die Ausdehnung der kapita- des Gesetes über den un lauteren Wett- prachire Ausgestaltung der Amtsblätter, Au Thr unterrehene Parteien, welche die Reront listischen Produktion, die neuerliche Machtent- bewerb ist, die der Nationalversammlung in kerkraftsetung der bei der Mobilisierung er tion unt icden Preis machen" foten. Die faltung der Bourgeoisie bringen einen der nächsten Zeit unterbreitet werden wird. laffenen Aufhebung der achtstündigen Arbeits­Arbeiterbewegung der Welt wur- Teil dieser nach dem Kriege zum Srzialis- Gen. Dr. Wiechowski verlangt, daß die zeit im Eisenbahnbetriebe. Borlage einer o de gespalten. meil die ommuni- mus umgeschenkten Elemente wieder Sandelsverträne mit anderen Staaten den ge- falbahnvorlage, Reform des Eisenbahnbetrie ften die Aussichten der Weltrebe in das Lager der Berteibiger der fetgebenden Körperschaften rechtzeitig vorgelegt bes, Bau von Wohnhäusern für das Versonal Intion falich beurteilten. weil we tapitalistischen Ordnung. Aber mit werden, fordert die Aufhebung des Bakzwan- unter gerechter Berücksichtigung des   deutschen glaubten. Der" urenblid fei celommen, um die ber volitischen und geistigen Beeinflußung die ges, die Vertretung der Arbeiterschaft in den Siedlungenebietes, die Wiedereinfebung her fabita iftische Ordnung unmittelbar in hie fo- fer Schichten parallel geht ihre wachsende öko- Fachmännerto egien für das statistische Amt, seit dem Umsturze gemaßregelten Beamten in aia iftische überzuführen und die Miderstands- nomische Unterdrückung durch das internatio- die gefeßliche Regelung der Manipulationege- ihre früheren Dienstposten samt entsprechender traft dea westlichen Karitalismus und der nale Finanztabital, die gleichzeitig auch die na bühren für die Ein- und Ausfuhr, polemisiert Schedloshaltung. bäuerlichen Mrirateicentümer unterschäkten. tionalistische Ideologie dieser Klassen unter geçen die Absicht, die Avotheken dem Sardels- Hierauf spricht noch Minister Dr. Schra Afein die ruffifchen Kommunisten find ingmi- gräbt. Auch sie werden in ihrem Griſtenz ministerium unterzuordnen. Die Apotheken met, worauf auch dieses Kapitel genehmigt schon zur Erkennt nis gekommen. daß die Me- kampf vom Rapitalismus bedroht, fie erkennen dienen fanitären Zwecken und müssen beshalb wird. volution nicht unmittelbar bevorsteht und des- ihre Klaffenlage, fie unterliegen der geschicht dem Gesundheitsministerium unter eordnet Bum Kapitel Justiz foricht Gen. Wies halb haben auf dem enten anorek der britten lichen Notwendigkeit die Heere der proletari sein. Er verlangt weiters die Demokratisierung howali. Er verlangt, daß die Entscheidungen Internationale die Reformisten über die Mutschen Armee zu verstärken. So wird in der des Wahlrechtes in die Sardelskammern und des Obersten Gerichtshofes zweisprachig erla fchisten. die Rechten über die Pinken effent. neuen Phafe der   kapitalistischen Entwicklung stent dementsprechende Anträge. fen werden, daß die Gewerbegerichte verniehrt Die Diftatur des Mirtschaftetehens erivica fich bas tlassenbewußte fozialistische Broletariat Sablena( tschech. Soz.- Tem.) überreicht werden, damit bei jedem Bezirksgericht ein Ge stärker als die fogenannte Diktatur des Nrole- auch von dieser Seite Zuzug erhalten. ebenso wie die deutschen Sozialdemokraten werbegericht existiere. tariata. Auf dem sehnten Ponarch der kom Die deutsche Sozialdemokratie in der tfche einen Antrag auf Demokratisierung des Wahl- Bu öffentliche Arbelten" spricht Gen. Rehal munistischen Partei Mukanda ertärte Penin: choslowalischen Republik hat sich der interna- rechtes in die Handelskammern und verlangt er fordert unter anderem die Erhöhung des Die Kommunisten. die' auben. dak mir im tionalen Arbeitsgemeinschaft fozialistischer Vorsorgen für die entlassenen Beamten des Post für Bergwerksinspektionen. Saufe von drei Jahren die Gefehaft holl- Barteien angeschlossen und steht auf dem Bo- Amtes für Außenhandel. ständig umstehen Fönnen, find kantasten. Den der von diesen Parteien gewonnenen Er Wahrhunderte( 1) find nätig, um das mirtschaft tenntnisse. Unbeirrt von den Stimmungen gefchaffen werden muß, welches in gleicher, ex liche Gesellschaftsgebände umanhirden". Die jener, die durch das Ende des Krieges revolus folgreicher Weise wie der Reichswirtschaftsrat erite( Stathe hea 11mtermena heftand het den tioniert worden sind, ohne Einsicht in die so- Konsumentenkammern. In der gestrigen die Intereffen der Konsumenten schüber Kommunisten darin. daß sie den Staatekavita aialen Verhältnisse unserer Zeit zu haben, ohne Sigung des Reichswirtschaftsrates würde. Die bisher bestehende Zivillontrolle Tiams für eine notwendice Durcheareform bie Mufionen dieser Schichten zu teilen, gab der Leiter des Ministeriums für Voltsver- hat dem Staat große fowohl wirtschaftliche als des Rohitalismus zum Srainfiamma erten. haben wir die deutsche Arbeiterpflegung Srba eine Ertlärung über ben auch nationale Dienste geleistet. benn, sie war Sente fi fie Fereits in das zweite Stafhaft dieses Staates   bor grau freien Sandel und über die weiteren das erste Bentrum, wo bom Beginn der Re Sium dea 1mlernen getreten und famen Enttäuschungen und schwe Maßnahmen, die bei der völligen Auflösung publit an die Bürger aller Nationen miterbet berrachten die Staataketriche an Privatletieren Niederlagen bewahrt, Enttäuber staatlichen Bewirtschaftung zum Schute teten. Der Tätigkeit der Wirtschaftsräte ist es listen.   Lenin eiht die Miederkehr des Kai fchungen die gelommen wären, wenn die beut der Stonsumenten ergriffen werden müssen, ab. zu banten, daß wir die schwierigste Zeit ohne taliannis in hand wwwunden zu. Mufsche Sozialdemokratie in eine Roalitionsregie Unter anderem erflärte er folgendes: m gefährliche Erschütterungen überstanden haben dem Arnarek der raonifation für holitiferung eingetreten wäre, und Niederlagen, die freien Sandel ist das volle Gewicht des Schutzes Durch die Aenderung der gebundenen Birb Graphing om 90. Stober 1920 fante er. was ich eingestellt hätten. wenn wir die Machtver ber Konsumenten in der Selbsthilfe und in der schaft wird naturgemäß eine Wandelung der ata dem Munde eines Communiſten etwas hältnisse irrig einschäßenb, geglaubt hätten, Genossenschaftsbewegung zu suchen, welche an Wirtschaftsräte notwendig. Ich glaube, daß Unterhärter ist, das der in Musland einsehende die Stunde des letzten Kampfes mit den tapi- der Spiße der Verbilligung und des foliden die Zeit da ist, um über die Errichtung einer freie Hard mit B- den redukten den leber talistischen Mädten der Welt sei gelommen. Handels schreiten follen. Tun fies nicht, so ver- reinen Verbrauchervertretung nach gana zur Erneuerung des Rapitariama im zu welchen Miteln die Kommunisten greifen, üben sie mehr r Schaden als Vorteil. Da der aufinnen, wobei wir an die Stelle der Wirt Hedeutenden Make" start.... Realinen um diese Illusionen in den Massen zu weden, Bribathandel mit vollem Rechte darauf hin- fchaftsräte, die aus verschiedenen wirtschaftli und Mernekuncen finh eine hirette lehren die lesten Enthüllungen über den weist, baß bas, was die Konsumenten nicht chen Interessengruppen zusammengesezt sind, neverrna hea Panitaliamma. die Märsputsch in   Deutschland. bie einen Abgrund für sich selbst tun. fie von ihnen nicht fordern Konsumententammer n feben. Diese mit den rundlagen einer neuen Bolitit ver- an Gewissenlosigkeit, Einsichtslosigkeit und mo- tönnen. Was die Butunft der Bivil- Storporation müßte au einem Ministerium an Burton 1". ralischer Berkommenheit aufreißen, wie man tontrolle betrifft, fo ist es notwendig zu er gegliedert werden, dessen Eristens gesichert ist. ihn in der Geschichte der Arbeiterbewegung flären, daß im Sinblid auf die Liquidierung Am vorteilhaftesten wäre das Ministerium für ineinschaft fozialistischer Bartelen hält sich noch nicht gesehen hat. Durch bas sprecher bes nabrunasministeriums ein neues Organ soziale Fürsorge. Der Minister für soziale

Die internationale Trbetares

Inland.