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Genosse Grünzner

Seit nahezu eineinhalb Jahren wir den Staatsbediensteten die Regelung ihrer Bezüge und ihres Dienstverhältnisses versprochen, niemals aber hat die Regierung und die alten Mehrheitspar­teien ihre Zusagen an die Staatsangestellten ein­gelöst. Seit Monaten wurde innerhalb der alten allnationalen Koalition gefeilscht, dabei ist für die Staatsbediensteten so gut wie nichts her­ausgekommen.

werden. Es wird hier wieder mit zweierlei Maß

17. Juni 1926.

die Lehrerparität in dem Entwurf nicht voll­ständig gewahrt

Milliarden ausmachen; angesichts dieser Ziffer fei gering bemessen. Ferner haben wir uns auf das ist wiederum nach dem alten Syftem durchgeführt, I sozialen gegen unseren Antrag gestimmt eine Reform der öffentlichen erfchärfite gegen die Verlängerung der wie das im alten Desterreich war, d. h. bloß sche- haben. waltung dringend notwendig. Den Staats- An wartschaftsfristen gestellt, die auch matisch nach der Einwohnerzahl des betreffenden Gen. de Witte: Die deutschen Land. angestellten sei durch diese Vorlage das Maxi- cine einschneidende Beschlechterung der Ortes und nicht nach dem Inder wie z. B. in bündler als Totengräber der Auto­mum des Erreichbaren gegeben worden; seine gegenwärtigen Anstellungsverhält. Deutschland  . nomie! Und diefe Leute sien noch int Partei werde für das Gesetz stimmen. nisse im Staatsdienst und bei den vom Staat Darunter haben insbesondere die Angestellten Verband der Selbstverwaltungs­verwalteten Unternehmungen und Fonds bedeutet. und ganz vorwiegend aber die Lehrerschaft in förper, fie sind noch nicht hinausge In langwierigen Verhandlungen im sozialpolitiben entlegenen Orten auf dem Lande zu worfen! Unerhört! Eine Schande, die nicht verliest zunächst den an anderer Stelle abgedrud fristen für die niedrigsten Kategorien um ein schen Ausschuß gelang es, die 15jährigen Warte- leiden. wegzuwischen ist! Pfui solchen Parteien! ten Protest unseres Klubs gegen die Gewait Jahr und die fünf- und sechsjährigen Anwart ein, daß die Kinderzulagen an weib- tung ihrer Bertreter bei der Abstimmung im so= Ferner tritt eine Verschlechterung dadurch Natur gezeigt. Diese Parteien sind durch die Hal­Grünzner: Dadurch haben sie ihre wahre methoden der Polizei anläßlich der beiden letzten schaftsfristen auf vier- und fünfjährige herabzu- liche Bedienstete und ebenso auch die Er zialpolitischen Ausschuß zu Verrätern an der Auto­Zolldemonstrationen. Zur Vorlage felbst übergemintern. Das bedeutet aber immer noch einen hend, führt er u. a. aus: gewaltigen R i did lag gegenüber den heute beziehungsbeiträge für dieselben nicht gewährt nomie der Selbstverwaltungskörper geworden. itchenden Verhältnissen. Gen, de Witte: Das gehört plafatiert! Genosse Grünzner erinnert sodann daran, gemessen und dem„ Ermeſſn" der Zentralbehör- Da treten sie in Versammlungen für die Autono­wie stolz die tschechischen Parteien nach dem Um den überlassen, ob eine zuerkennung von Erzie- mie auf, diese Schwindler! stur; waren, als sie die alten ungerechtigkeiten, hungsbeiträgen oder Kinderzulagen an weibliche Was das Lehrergehaltsgesetz anlangt, müssen die Desterreich an den Staatsbediensteten verübi Bedienstete gerechtfertigt erscheint oder nicht. wir tonstatieren, daß hatte, wieder gutmachen konnten, als u. a. dic Weiters ist in der Regierungsvorlage Durchrechnung der Dienstzeit erfolgte. feine Rücksicht auf die berechtigten Forderungen Alle diese Errungenschaften sind den Staatsan­der Altpensionisten gestellten schon durch das Abbaugesetz entzogen ist. Auf unsere Einwendungen erklärte der Re­worden. Damals haben sich insbesondere die genommen worden. Zu wiederholtenmalen haben gierungsvertreter, daß das Gefeß auch die Dienſt­tschechischen sozialistischen Parteien durch Regie- die verschiedensten Parteien dieses Hauses, alle pragmatik der Lehrer darstelle. Beim Vera rungserklärungen beschwichtigen lassen, daß diese Regierungen und sogar der Präsident des Staa- tern werde übersehen, meinte der Regierungsver gleich der Beamtengehälter mit den Lehrergehäl Bestimmungen nur für die Dauer des Abbau- tes den Altpensionisten eine gerechte Regelung treter, daß die Direktorenzulage eine Er gesetzes gelten sollen." ihrer Ruhegenüsse zugefagt in dem Sinne, daß gänzung des Gehaltes darstelle; ein administra­Heute müssen wir konstatieren, daß wir ein Ausgleich mit den Neu pensioni- tiver Beamter mit einem Avancement habe das, Wir glauben, daß die Zeit noch nicht gerecht behalten haben, da nach der Regie- st en erfolgen werde. Bis heute ist in dieser Be was ein Lehrer ohne Avancement hat. Damit kommen ist, um die Bezüge durch eine Art neuer rungsvorlage die Staatsbediensteten aller dieser ziehung noch so gut wie nichts geschehen. Wir wird sich die Lehrerschaft nicht abfinden. 25 Pro­haben auch in dieser Beziehung die Regierung szent der Lehrerschaft werden die Leiterzulage ha Dienstpragmatik dauernd zu regeln.( Gen. Sat- Rechte dauernd verlustig gehen werden. fenberg: Insbesondere jetzt, wo die Lebens- Nach den Bestimmungen der Regierungsvor- aufgefordert, endlich den gerechten Forderungen ben; wie aber sieht es um die anderen 75 Prozent verhältnisse durch die Zölle wieder verschlechtert lage ist die Systemisierung der Stellen vollkom- der Altpenſioniſten nachzukommen. Die Antwort, aus, die diese 600 K Bulage nicht beziehen wer werden.) Durch die Stabilisierung der Bezüge ist men der Willkür der Regierung und der Berwal- die wir darauf bekommen haben, war eine aus den? Wir haben also recht mit unserer Behaup gleichzeitig auch die Abschaffung der sogenannten, tung überlassen. Und da die Systemisierung der weichende, wahrscheinlich beabsichtigt die Re- tung, daß die Parität der Lehrerschaft in ver fozialen und Teuerungszulagen in die Wege ge- Stellen auf Grund des Normalstandes der gierung einen folchen Ausgleich überhaupt Vorlage nicht im bollen Ausmaße gewahrt war leitet worden. Es wird nicht allzulange dauern, Staatsbediensteten, welche nach Durchführung des nicht durchzuführen oder wartet man in der bis den Staatsbediensteten die ihnen jetzt mit Abbaugesetzes erreicht werden soll, erfolgt, wird Absicht, daß die Allten einstweilen absterben vorlage ganz besonders beeinflußt und uns be­Was aber unsere Haltung zu dieser Gesez s dieser Vorlage noch verbleibenden sozialen und auch die automatische Vorrückung, deren sich bis- und man ihnen überhaupt nichts zu geben stimmt, eine a blehnende Saltung, einzu­Teuerungszulagen vollständig entzogen her die Staatsbediensteten erfreuten, illusorisch braucht. nehmen, das ist der Umstand, daß in dieser Vor­gemacht. Die automatische Vorrückung aus einer Auch die zwangsweise Pensionierten werden lage nicht weniger als Gehaltsstufe in die andere wird dauernd unter- von der erhöhten Pensionsgrundlage ausgeschlossen bunden, weil sie nun an die systemisierte und ebenso alle, die aus nationalistischen Grün­Stellung und auch an die Qualifika- den vorzeitig in Pension geschickt wurden. tion gebunden ist.

Wir stehen nun heute in der Schlußverhand­Tung und vor der Verabschiedung eines großen Gefeßgebungswerkes, über das die Meinungen sowohl von Volkswirtschaftlern als auch in den Kreisen der Staatsbediensteten sehr ge­teilte sind.

werden.

Das ganze Gesch ist in einer raffinierten Art und Weise aufgebaut. Es scheidet die Staats­angestellten in zwei große Interessengruppen, von denen die eine ein momentanes Interesse daran hat, daß das Gesetz so bald als möglich Wirksamkeit erlangt, weil sie einen Gewinn daraus schöpft, die andere, größere Gruppe, aber mit Besorgnis erfüllt ist, weil sie in Zukunft dauernde, langjährige, schwer­errungene Rechte verliert.

Zu der ersten Gruppe zählen vor allem die Staatsbeamten von der 5. Rangs­flasse aufwärts, dann die Ausgedien­ten, weil durch die Stabilisierung der Gehälter eine verbesserte Pensionsbemes­jungsgrundlage entsteht sowie jene Staats bediensteten, die auf Grund des Gesetzes 394, vom Dezember 1922, vom Beuge der Familien- und Teuerungszulagen ausgeschlossen waren.

auswirken.

Der Paragraph 213 der Vorlage bedeutet wicderum,

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62 Regierungsermächtigungen enthalten sind. In 62 Bestimmungen dieses Ge Genosse Grünzner geht nun des näheren auf haltsgesetzes bleibt es der Regierung überlassen, Diese Bestimmung wird sich insbesondere die Verhältnisse bei den staatlichen Unter die verschiedenen Paragraphen auszulegen," in gegen die Bediensteten der Minderheitsnationen nehmungen und namentlich bei den Eisen- Verordnungen nach eigenem Gutdünken zu ver­bahnen ein. Die Eisenbahner waren bisher etwas fügen. Schon dieser Umstand allein entscheidet Eine mindere Qualifikation und der arme besser daran als die Staatsbediensteten im engeren vollständig unsere Haltung gegenüber dieser Vor­Teufel kann Jahre um Jahre sißen, erreicht viel Sinne. Nach dem Paragraph 210 der Regierungs- lage, Man hat die verschiedenen Parteien der leicht überhaupt niemals das Definitivum, weil vorlage müssen jedoch die Gehalts- und Dienstver- alten allnationalen Koalition von seiten der Regle­man ihn eben nie auf eine systemisierte Stelle hältnisse bei den staatlichen Unternehmungen rung eingeschüchtert, indem man erklärte, daß setzen wird. ebenfalls nach diesem Gesetze geregelt werden un- die Regierung die Vorlage eventuell zurüď­Das gleiche trifft auch inbezug auf die Arter Berücksichtigung der„ besonderen Verhältnisse ziehen werde. Es ist derselbe Trick, den der beiter bei den staatlichen Unterneh- des Unternehmens", also nicht etwa mit Rüd- Finanzminister Dr. Englis im alten Staatsange­mungen zu. Die Arbeiter bei den Eisenbah- sicht auf den gegenwärtigen Stand. Hier haben stelltenausschuß ich glaube es war 1920­nen 3. B. hatten bis heute die Möglichkeit, in 10 uns im Ausschuß auch jene tschechischen Parteien angewendet hat. Damals erflärte er und der Jahren stabilisiert zu werden, nunmehr werden verlassen, die Eisenbahnangestelltenorganisationen gleiche Herr Ministerpräsident& er ny, daß dic Cerny, Staatsbediensteten, wenn die Regierungsvorlage sie nach Paragraph 210 ebenso behandelt werden an sich angeschlossen haben. nicht angenommen werde, am ersten des nächsten wie die Hilfsbediensteten in den staatlichen Alem­Monats feine Bezüge ausgezahlt bekommen tern, d. h., sie werden erst nach einer vier­ehnjährigen Dienstzeit Aussicht ha­würden. Die tschechischen sozialistischen   Parteien ben, den pragmatikalischen Bediensteten gleich haben sich damals einschüchtern lassen und behandelt zu werden. Wenn eine systemisierte Wir haben uns auch gegen diese Bestimmung wir es doch einmal darauf ankommen es scheint auch diesmal so gewesen zu sein. Wollen Stelle nicht vorhanden ist, so kann der betref- gewehrt und die sozialistischen   Parteien beider lassen! Hat doch die Regierung ein ganz be fende Bedienstete vielleicht 20 Jahre warten. Diese Regelung der Dienstverhältnisse ist ein Nationen sind mit uns in einer Linie gestanden. sonderes Interesse, diese Vorlage endlich durch­gewaltiger Rüdfchlag in die Berhältnisse, wie sie Was ich nicht unterlassen kann, hier öffentlich zubringen und in Wirksamkeit zu seßen, weil sie vor Jahrzehnten im alten Desterreich herrschten. zur Senntnis zu bringen, ist, daß bei der Abstim in der Hauptsache die Denivellisierung Eine weitere Verschlechterung gegen- mung unseres Antrages, daß die Selbstverwal- bedeutet, die seit Jahren von den höheren Be über den bestehenden Verhältnissen bedeutet auch tungskörper und die öffentlichrechtlichen Korpora  - amtenkreisen betrieben wird. Sie würde es sich tionen aus den Bestimmungen dieses Gesetzes also zweimal überlegen, die Vorlage zurückzu­die Neuregelung der Aktivitätszu­lagen. Die Orts- oder Aktivitätszulagen, wie ausgeschieden werden, daß es wie bisher ziehen, und wenn es geschähe, würde sie sich durchzubringen, gegenüber allen Bestimmungen fic nunmehr genannt werden, werden nicht etiva ihrem autonomen Ermessen überlassen bleiben soll, wahrscheinlich sehr tummeln müssen, eine des Geſetzes, die einen Rechtsentzug oder eine nach den tatsächlichen Teuerungsverhältnissen in die Bezugs- und Gehaltsverhältnisse im eigenen neue einzubringen. Verschlechterung der gegenwärtigen Dienst- und den verschiedenen Gegenden und Orten geregelt, hältnisse der öffentlichen Angestellten zu regeln, Wirkungstreise und ohne Rücksicht auf die Ver­Gehaltsverhältnisse beinhalten. Vor allem sind die Anfangsgehälter in den niederen sondern die Regelung unsere Herren Landbündler( Rufe: Gruppen der Beamten und Bediensteten viel zu Sört! Hört!) und unsere Christlich

Die zweite Gruppe bilden alle diejenigen, die noch in jungen Jahren stehen, die stabilisiert

oder auch nicht stabilisiert sind.

Das ist die große Masse der Staatsbedienste­ten, die dem Geseß mit Besorgnis entgegen­sehen, weil ihnen die langjährigen, schwer. erkämpften Rechte dauernd entzogen werden. Wir haben sowohl im sozialpolitischen Aus­huß, als auch im Budgetausschuß uns bemüht, Verbesserungsanträge

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Aus dem Tschechischen von Richard Brandeis.

Moral en gros.

Ein Noman wider alles Herkommen

Von Jiri Haußmann.

Nordville, 1. V. Den

Festtag der Arbeit und Liebe feierte unsere tap fere Wehrmacht in höchſt würdiger Weise durch ein ungemein kühnes Unternehmen, das in den Annalen der moder nen Kriegskunst nicht jeinesgleichen hat. Unter persönlicher Führung des Admirals Stierpiß landete unsere herrliche Marine bei Nacht am Nordufer von Süduto­pien 2 Inf.- Divisionen, welche sich sport in un­widerstehlichen Angriffe des Hafens Port- Wish bemächtigten, die Besat zung gefangen nahmen und den Boden für das Nachrücken

Transporte, die schon unterwegs sind, vorbe­reiteten. Der vollständig überraschte Gegner holt erst jest in aller Gile Verstärkungen herbei, die indes den glänzen­den Erfolg unseres Un­ternehmens nicht mehr bedrohen können.

Nördliche Front: Si. tuation im ganzen un­verändert.

Edl. v. Stäfer, Gmj.

der Ortszulagenklassen

Nordville, 2./V. Süd­liche Front: Nachdem wir den Widerstand der ungeordneten Feindes haufen gebrochen haben, rüdi unsere Armec, von 2 Marinebrigaden unter stüßt, unaufhaltsam in Subville. 1./V. In nördlicher Richtung vor seinem ungerechten und Die Bewohnerschaft, der von vornherein aus Kriegsgrenel überbrüssig, ſichtslosen Kampfe wen- begrüßt uns überall als det der Feind Tag für Befreier und bereitete Tag tüdischere und bar- namentlich in Port- Wish barischere Waffen an. dem Admiral Stierpiß So überfielen gestern spontane Suldigungen. nachts seine Marinecin- Leider versuchten einige heiten den unbefestigten bewaffnete Zivilisten, Handelshafen Port- Wish diese Kundgebungen ge­und besepten vorüber- waltsam zu hindern, und gehend den Brückenkopf wurden deshalb nach den im Süden der Stadt. Sagungen des interna­Eine Gegenaktion der tionalen Rechtes zum alarmierten Garnison   Tode durch Erschießen ist im Zuge. verurteilt.

"

Nördliche Front: Bei Unter dem Eindrude der weiteren Verfolgung der geschilderten Mißer nahmen wir wiederum folge stellte der Feind 5 Tausend Mann gefan- auch an der nördlichen gen und erbeuteten 12 Front seine Vorrüdung schwere Haubigen. Die auf der Linie, die sich im Gefangenen sind großen allgemeinen von Tau­teils mangelhaft beflei- benstadt über den sog. det; sie tragen Zivilun- Chemin des Messieurs" terhosen und Lackschuhe; Aur Cote 253 an der viele hatten statt der Ge- Küste des Dividetimpe­wehre bloß Knüpvel. ratischen Meerbusen Von Schläfer, Gmj. führt, ein. Auf dieser Linie haben sich auch unsere Streitkräfte ber­schanzt und siegreich alle matten, eirenophorischen Teilangriffe abgeschla­

gen. Es scheint, daß das regnerische Wetter bald

einen Eingriff in die Autonomie der Selbstver. einen Eingriff in die Autonomie der Selbstver. waltungskörper.

von einem günstigeren abgelöst werden wird.

Edi. v. Käfer, Gmj.

Subville, 2./V. Süd­liche Front: Um eine drohende Umfassung des linken Flügels zu ver­hüten, löste sich heute nachts unsere Armee unbemerkt vom Feinde los und bezog die neuen, Nordville, 4./V. Längst etwas weiter rückwärts der ganzen Breite der gelegenen Abwehrstellun Liebeshalbinsel" verfol­gen. Von neuem wird gen wir unermüdlich die bestätigt, daß die Nordeste der feindlichen Ar­viller bei ihren Opera­meen. Bier frisch auf tionen sich solcher Me dem Schlachtfelde einge thoden bedienen, die langte Divisionen wur nicht nur dem interna- den von uns umzingelt, tionalen Rechte, sondern von ihrer Operationsba­auch den primitivsten sis abgeschnitten und in Grundsäßen der Mensch voller Ausrüstung mit­lichkeit hohnsprechen. So samt dem Generalstabe ließen sie in Port- Wish gefangen genommen. Im sechzig Frauen, ganzen fielen in unsere Greise und achtzehn Rin- ände bereits mehr als der im Alter von 6 bis 120 Tausend Mann und 12 Jahren ohne voraus eine riesige Anzahl von gegangene gerichtliche Geschüßen und Kriegs Berhandlung einfach material. Der Vormarsch erschießen, weil die e- dauert an.

fünf

nannten sich angeblich An der nördlichen nicht an einem fingier Front Ruhe.. ten Fadelzuge beteiligen Edl. v. Käfer, Gmj. wollten, der von verklei­deten Agenten zu Ehren (!!) des Admirals Stier­piz veranstaltet worden war. Da dieser Vorfall Nordville, 7./V. Süd­geradezu nach Repressa- liche Front: Der rechte lien schreit, wurden ge- Flügel des Feindes setzte stern mittag aus Ver- ich auf dem Rüden der seltungsgründen sieben heil. Genovefa fest und hundert gefangen hundert gefangen ge- ist bemüht, sich dort ein­nommene, pacifische f- ugraben; etwas südlich fiziere gehängt. An der davon erstürmten wir nördlichen Front erreich nach hartnädigem Kampfe die Buderfabrik bei ten wir im allgemeinen Bungspiz Katharrinen­

де

die Linie Cote 258 Chemin des Messieurs Taubenstadt und haben uns dort in fest ausge­bauten Stellungen ein gerichtet.

Von Schläfer, Gmi.

polemisiert Genoffe Grünaner gegen die Ausfüh Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen rungen des Landbündlers Schubert und weist darauf hin,

berg. Von unserem rech ten Flügel aus sehen wir schon ganz deutlich Las Mers.)

Edl. v. Käfer, mj.

*) Jm Original: Neh­Subville, 4./V. Süd- de to.( Nejde to= es geht liche Front: Der plan- nicht, lassen wir's, nichts mäßigen Durchführung zu machen. A. d. ft.) unserer Operationen Von der nördlichen wagt der Feind keine Front ist nichts Besonde­Schwierigkeiten in den res zu melden.

Weg zu legen und ver- Nordville, 9./V. Von folgt nur zögernd die beiden Fronten nichts Stampfeinheiten, die sich zu melden.

"

"

Lungspitz Katharrinen­berg, die für kurze Zeit von uns freiwillig ge räumt worden war, wurde um die Mittags. stunde durch einen fri­ichen Vorstoß der Süd­viller Scharfschüßen zu­rüderobert. nördlichen

An der Front Ruhe.

Von Schläfer, Gj. Subville, 9./V. An bei den Fronten Ruhe. Von Schläfer, Gmti.

von ihm losgelöst haben. Edl. v. Käfer, Gmj. Das 19. Inf. Rgmt. Trappisten". welches Den angeführten Generalstabsberichten, seine Stellungen so hel- mögen sie auch stellenweise bedeutend voneinander denhaft verteidigt hatte, abweichen, kann man mit Sicherheit wenigstens daß es vergaß, mit den so viel entnehmen, daß die südutopische Armee nach andern Truppen Schritt Abwehr der ersten Offensive des Generals Haud' zu halten, wurde auf der Eggen Bellicasus eroberte und im allgemeinen bis Höhe 983 von drei feind­lichen Brigaden ange- Côte 253 vordrang, während es den von Admiral zur Linie Taubenstadt- Chemin des Messieurs­griffen, schlug sich aber mit unerhörter Tapfer- Stierpit gelandeten Truppen gelungen war, die keit durch und brachte ganze Liebeshalbinsel bis zur Linie: Rüden der noch einige Dugend Ge- hl. Genovefa- Katharrinenberg- Las Mers zu fangene mit. besetzen. Nach weiteren vollen fünf Monaten ist An der nördlichen auf feiner der beiden Fronten eine wesentliche Front Ruhe. Winter( Utopien liegt auf der südlichen Halbkugel!) Aenderung wahrzunehmen. Der einbrechende Subville, 7./V. Süd­liche Front: An der neu- verhinderte offenbar Angriffsoperationen größeren liche Front: An der neu­befestigten Linie, die sich Stiles. Nur um die Zuderfabrik Satharrinenberg füdwestlicher Rich wurde ständig hartnädig gekämpft und ihre Trüm tung längst des Rüdens mer gingen fast täglich aus einer Hand in die der hl. Genovefa zur andere. Festung Las Mers er=

Edl. v. Schläfer, Gmj.

in

Uebrigens erläutert der Situationsplan der stredt, wiesen wir heute alle feindlichen Versuche Stand der Dinge am anschaulichsten. zu weiterem Vordringen Die Zuckerfabrik

( Fortsetzung folgt.)