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bedroht, was uns denn doch zu weitgehend er­sheint. Die nichtwiffenliche, aber schuldhafte Serbreitung wird als Verwaltungsübertretung Aur an gewerblichen Verbreitern geahndet.

Zusammenfassend kann gefagt werden, daß in den vorgeschlage nen Bestimmungen über den Schutz der Jugend vor unzüchtiger Litera tu'r an sich eine Bedrohung der freien Meinungsäußerung nicht crblidt werden kann.

Die Entscheidung, wie sich das Gesetz aus wirken wird, hängt von den Mitgliedern der Körperschaft ab, die der Schulminister ernen nen wird. Um zu erzielen, daß der Minister bei jeder Zusammensetzung der Regierung wirklich. solche Personen ernennt, die eine Garantie ge gen den Mißbrauch der gefeßlichen Bestimmun gen darstellen, wäre wohl doch zu verlangen, daß Ser Minister an die Vorschläge der beteiligten Fachorganisationen bei Ernennung der Mitglieder gebunden ist oder durch andere geeignete Weiſe Wahl Ser Mitglieder der Körperschaft) eine ein seitige Beſegung der Körperschaft durch klerikale Þarkeigänger für alle Zukunft zu verhindern. Senat.

Genfer Konvention   in beiden Lesungen

angenommen.

Dienstag, 24. Juni 1980.

Die ordentliche Generalversammlung des Ger  - Verbandes.

mit

Das Gründungskapital bestand also sozu­fagen nur aus der Kraft der Idee und des Vertrauens zur guten Sache der Genossen­

werden.

schaft.

Seitens der Referenten wurde darauf der Begrüßungsansprache des Genoffen

Bericht des Borstandes

1

Seite 3.

Ein Jahr britische Arbeiter­regierung.

Abschluß der Genossenschaftstagungen. ( 3. 3.) Unter dem Titel„ Ein frucht Samstag, den 21. Juni fand die General- p Den bares erstes Jahr" veröffentlicht„ The versammlung des Geeverbandes statt. Vorsißen­der Lorenz begrüßte die Delegierten und insbe- erstattete Gen. Strejsky, der zunächst auf die Labour Preß Service", der Pressedienst sondere den Minister Gen. Dr. Czech. Er ver- herrschende Krise hinwies. Die Lage in den ver der britischen   Arbeiterpartei, eine furze wies hierauf auf die Anfänge der Großeinkaufs­Uebersicht, der wir folgendes entnehmen: gesellschaft in der Tschechoslowakei   vor 10 Jah- flossenen Jahren war weitaus günstiger und ren. Die Gründung des neuen Verbandes fiel hatte auch auf die Umsätze in den Konjumver­in die Zeit der Teuerung und skrupellosen Spe- der Kartelle und Trusts, deren es in der Tiche hat sie in verschiedenen Richtungen die großen Die Regierung hat ihr erstes Amtsjahr fulation, dabei war das Eigenkapital nur einen entsprechende Auswirkung. Die Bildung nahezu vollendet. Während dieses Zeitraumes 700.000 Stronen bemessen. choslowakei zirka 300 gibt, hat weitere Fort   Hoffnungen erfüllt, die der große Sieg der briti schritte gemacht. Die Wünsche der Genossenschaf- schen Arbeiterpartei bei den Wahlen erzeugt ten, gegen die Willkür der Kartellmaßnahmen hatte. Das Parlament hatte mit Volldampf zu auf gesetzlichem Wege einzuschreiten, sind bisher arbeiten, um die vielen Verlangen zu erledigen unerfüllt geblieben. Die Entwicklung unseres die die Regierung einbrachte. Schutz der Konsu­Kapitalbedarfes hat sich so günstig gestaltet, daß menten gegen übermäßige Ausbeutung, Besei­Dieser Rückblick zeigt, wenn wir die heuti- wir langsam vollkommen frei geworden sind. Die tigung der Ungerechtigkeiten im Witwen gen Ergebnisse betrachten, daß in diesen.10 Jah- Umfäße der Großeinkaufsgesellschaft haben sich pensionsgefes, Verbesserung der Arbeitslosenver ren Großes und Herrliches geschaffen wurde. Die von 288 auf 302 Millionen in einem Jahre ſicherung, Verlängerung der Schulpflicht mi Bentrale in Prag   iſt muſtergültig eingerichtet, gesteigert, auch der Prozentſav der Einkäufe bei Unterhaltungsunterſtüßungen, Berkürzung der aus der kleinen Marmeladenfabrik in Neratomik der Großeinkaufsgesellschaft ist von 53.8 auf 56.9 Arbeitszeit der Bergarbeiter, Reorganisation des iſt eine große Reihe von eigenen Produktions- geſtiegen. Dieſer Prozentfat iſt an fich nicht Bergbaues, die Washingtoner 48 Stunden- Ston stätten entstanden. Im Jahre 1919 betrug der schlecht, könnte aber noch bedeutend gesteigert vention und ein Gefeß über den Straßenverkehr Umsan aus der eigenen Produktion 6.8 Millio- verden. Das beste Bild in dieser Hinsicht bietet das sind einige der wichtigeren Probleme der nen oder 2.3 Prozent, im verflossenen Geschäfte der Kreis 1( Westböhmen) der bei der Großein Innenpolitif, in denen die Regierung Gesezze jahre aber 51.1 Millionen oder 17 Prozent des laufsgesellschaft 68 Prozent feines Einlaufes eingebracht hat. Und diese Liste ist bei weitem Bedarfes. Die Erzeugungsstätten sind Stüß- deckt. Redner bespricht sodann einzelne Posten der nicht erschöpfend. Auf internationalem Gebiet ist die Erneu Prag, 23. Juni. Der Senat verabschiedete punkte und Festungen im wirtschaftlichen Be- Bilanz, die durchwegs eine günstige Entwidlung heute nachmittags nach kurzer Debatte in beiden freiungskampf der Konsumenten. Die bisherige der Großeinkaufsgesellschaft viele Millionen ge- land und die Unterzeichnung eines vorläufigen aufweist. An Steuern wurden seit dem Bestande erung der diplomatischen Beziehungen mit Ruß Refungen die Genfer Konvention   über Entwicklung gibt uns die berechtigte Hoffnung, die Abschaffung der Ein- und Ausfuhrverbote daß wir in den nächsten 10 Jahren auf genofahlt, was am besten die Meinung eines Te Handelsübereinkommens, die Ratifikation der und-beschränkungen. senschaftlichem Gebiete noch größeres schaffen plizer Kaufmannes widerlegt, daß die Genossen- Fakultativklausel des Internationalen Gerichts­senschaftlichem Gebiete noch größeres schaffen schaften keine Steuern zahlen. Die Spareinlagen hofes, die Zurückziehung der britischen Trupper find von 32 auf 47 Millionen gestiegen; die aus dem Rheinland, eine Annäherung der Ge­wiesen, daß Polen   die Ratifizierung des Abkom Steigerung hält auch weiter an. Auf dem Gesichtspunkte hinsichtlich der anglo- ägyptischer mens abgelehnt hat. Der Nationalsozialist Stastný winn und Verlustkonto ergeben sich feine we Fragen, die Regelung der Reparationsfrage im polemisierte gegen Dr. Macet, der seinerzeit als Gen. Dr. Czech dankte für die Worte der Besentlichen Veränderungen. Sehr eingehend be- Baag und schließlich die Erneuerung einer wirk Referent im Abgeordnetenhaus die Politit der Ein- grüßung und betonte, daß er alles, was bisher der spricht Krejsty sodann und Ausfuhrbeschränkungen scharf verurteilt hatte, Sprecher des Parteivorstandes als auch der Vertre die Entwicklung der Eigenproduktion. und wandte sich dann den Verhältnissen in der heiter des Fürsorgeministeriums hier zum Ausdruck Der Umsaß in der Eigenproduktion betrug im mischen Automobilindustrie zu, die 15.000 gebracht haben, nur unterstreichen könne. Als Par vergangenen Jahre 51 Millionen, das sind vom schränkung der Rüstungen zur See zu verzeich Arbeiter beschäftige und deshalb gegen die über teivorsigender müsse er neuerlich die mächtige ausländische Industrie, namentlich gegen Gesamtumsatz fast 17 Prozent, ein Prozentsas, nen. Selbst in dieser oberflächlichen Zusammen die Amerikaner, geschützt werden ntüsse. engite unb innigste Verbundenheit zwischen der noch sehr ausbaufähig ist. Troy des Kampfes faffung ist die Liste der Großtaten der Arbeiter­Mikuliček( Komm.) redet wieder von Pan­der Partei und der Genossenschaftsbewegung mit den Monopolfirmen, die ihn gegen die regierung außerordentlich eindrucksvoll. europa   und dergleichen und wird von Vorsigenden, betonen. Gerade in unserem Lande ist die Partei teln führen, find alle Eigenproduktionen voll be- ment hinter sich hat, als eine tätige und fähige Die zweite Regierung MacDonalds Großeinkaufsgesellschaft oft mit unlauteren Mit jich, obwohl sie nur eine Minorität im Barla. als er ein kommunistisches Flugblatt immunisieren an der Wiege der Genossenschaftsbewegung gestan schäftigt. Wenn die privaten Tertilunternehmer Regierung erwiesen. Lediglich die Arbeitslosigkei will, in der die Jugend der sozialistischen   Parteien zum den, woraus sich von selbst eine neue Schids als ihre Erzeugnisse durch Heimarbeiter bei einem hat bisher ihren heilenden Bemühungen nich Schicksals Austritt aus ihren bisherigen Organisationen und gemeinschaft zwischen dieser und der Arbei- 16stündigen Arbeitstag herstellen lassen, so ma- entsprochen. Aber auch in dieser Frage war die zum Uebertritt in die kommunistische Jugend auf- terbewegung entwickelt hat. Darum fönne man richen wir solche Sachen eben nicht mit. Redner gefordert wird, wiederholt zur Sache gerufen. Im hig sagen, daß die Geschichte der Genossenschafts  - warnt auch davor, die Konsumfinanzie in angemessener Zeit bedeutsame Folgen haber Regierung die Urheberin von Bemühungen, die Saale tommt es dabei zu scharfen Auseinan bewegung in allen ihren Phasen zugleich ein Stüd rung nach Art privater Unternehmungen ein werden. Thomas hat seine Hauptaufmerksamkeit Auseinan- bewegung dersehungen zwischen Sozialdemokraten und der Geschichte der Arbeiterbewegung, ein Stück des zuführen, die ihre Produkte auf Borg hergeben. auf langfristige Waßnahmen gerichtet, die für Kommunisten. Der Borsivende erklärt schließlich, Stampfes der Arbeiterklasse um ihre Befreiung sei. Dieses System würde den genossenschaftlichen auf langfristige Maßnahmen gerichtet, die für daß fich das Präsidium die Zenjur der Rede Mit Es läßt sich darum die Genossenschaftsbewegung aus Grundsäßen widersprechen. Das Flächenausmaß ichaft unumgänglich notwendig sind. Wenn nicht den schließlichen Wiederaufstieg unserer Wirt der Arbeiterbewegung überhaupt nicht weg den der Industriegrundstüde der Großeinkaufsgesell- unerwarteteriveise eine Verschärfung der Welt. ten. Sie läßt sich aber auch aus dem Wirtschafts- fchaft beträgt zirka 27 Sektar, das Flächenauswirtschaftskrise stattgefunden hätte, deren Wir eine Verſchärfung der Welt­leben nicht wegdenken, in das sie geradezu be maß im Innern dieser Unternehmungen 6.5 fungen sofort und im großen Umfange zu Tage stimmend mit eingreift. Heftar. Zum Schluß verweist Redner noch auf traten nicht nur bei uns, sondern auch in die Ausstellung der genossenschaftlichen Erzeug anderen industriellen Ländern dann wären niffe, welche den besten Beweis für die bedeu- die Entwicklung und die voraussichtlichen Resul tende Leistungsfähigkeit der Genossenschaften darstellt. Aus den Erfahrungen der letzten 10 tate feiner energischen Arbeit besser zu erfaffen Jahre haben wir gelernt, daß es nicht nur stür­mische Tage gibt, sondern auch Tage mit hellem Sonnenschein und daraus können wir mit Recht die Zuversicht schöpfen, daß wir in den nächsten zehn Jahren weitere Fortschritte verzeichnen werden.

ličete vorbehalte.

Bei der zweiten Lesung wird eine Resolution der Koalitionsparteien angenommen, in der die Rogierung aufgefordert wird, sich für die Verwer­tung der heurigen Ernte und die Inkraftsetzung der Viehzölle sowie der Getreidezuschlagszölle ein zusetzen. Dem Abgeordnetenhaus werden die er­betenen Frist verlängerungen für einige ältere Vorlagen bewilligt.

*

Dr. Czech.

Schon ber bloße Hintveis auf die Funktion der Genoffenschaft als Regulator gegen die im heu­tigen Wirtschaftssystem herrschende Preiswill­für genügt, um die Unentbehrlichkeit der Ge­noffenschaftsbewegung für die Volkswirtschaft des Landes zu erweisen.

lichen Freundschaft zwischen Großbritannien  und den Vereinigten Staaten   und das darau beruhende Dreimächte Abkommten über die Be

gewejen.

Deutscher   Ueberfall auf polnische Künstler?

Auf der Tagesordnung der morgigen, vor aussichtlich I et en Senaissizung vor den Fe Darum freuen wir uns an dem Aufstieg der Ge­rien stehen nur zwei Immunitätsfälle und nossenschaftsbewegung, die mit leeren Händen, allein Friftverlängerungen bezüglich der Vorlagen über gestüßt auf die proletarische Solidarität und Schaf Warschau  , 23. Juni.  ( PAT.) In Rosen­die Vermögensabgabe auf beschlagnahmtem fensfreudigkeit, ihre große Aufgabe in Angriff ge- Als Vertreter des Aufsichtsrates erstattete berg  ( Deutsch   Oberschlesien  ) wurden gestern pol Großgrundbesitz, der Gebührenerleichterungen kommen und sich nun zu einer wichtigen Macht Lorenz den Bericht und fonstatierte hiebei die nische Schauspieler von einer aufgehetzten deut bei Fusionen und der Regelung der Wirtschafts- organisation emporgearbeitet hat. Wir sind der fe- vollste Ordnung in der Gebarung der Groß- schen Menschenmenge überfallen. Es waren Mit verhältnisse im Grenzgebiet. ſten Ueberzeugung, daß ebenso, wie der Sozialis einkaufsgesellschaft. Er nahm gleichzeitig seinen glieder des polnischen Theaters in Kattowis, die mus vor immer neue, immer grandiosere Entwid Bericht zum Anlaß, um die Generalversamm in Rosenberg ein Gastspiel absolvierten. Nach lungsmöglichkeiten gestellt wird, wie er sich mit lung zu ersuchen, dem Gen. Strejfty für seine der Vorstellung hatte dann die polnische Bevöl­jedem Tag immer neue Positionen erobert, und den zehnjährige aufopferungsvolle Arbeit, die den ferung der Stadt zu Ehren der polnischen Schau­Sieg der Arbeiterkaffe immer näher dem Ziele Genossenschaften so große Erfolge gebracht hat, spieler ein Bankett veranstaltet. Die vor dem entgegenbringt, auch die Genossenschaftsbewegung den Dank auszusprechen.( Lebhafter Beifall.) Er Gaſthause versammelte deutsche Menge benahm im Wirtschaftsprozeß des Staates immer mehr beantragte die Entlastung des Vorstandes, die ich sehr aggressiv und schlug die Fenster des Terrain gewinnen, in ihm immer tiefere Genehmigung des Rechnungsabschlusses und der Restaurants mit Steinen ein. Ernſtere Zwi­Wurzeln faffen und der Arbeiterklasse in ihren Bilanz und ersuchte, auch den Mitarbeitern in schenfälle wurden dank dem energischen Eingrei schwierigen wirtschaftlichen Kämpfen die größten der Großeinkaufsgesellschaft, allen Beamten und greifen des polnischen Generalkonsuls von Ben­Dienste leisten wird. Angestellten, den Dant auszusprechen. Die An- then verhindert, der bei dem Gastmahl anwe­

Die entgültigen Dispositionen über Schluß der Seſſion wird die für morgen mittags anberaumte gemeinsame Sißung Präsidien beider Häuser treffen.

Wegen 51 Heller.

"

den

vor:

der

Im„ Právo Lidu" schreibt der Chefredat teur Gen. Josef Stivin   über das Ende der Parlamentssession:

Vom Standpunkte des Ministers für soziale träge des Gen. Lorenz wurden einstimmig ge- send war und sogleich den Bürgermeister der Fürsorge, dem das Genossenschaftswesen unterstellt nehmigt. Von dem Reingewinn per 254.984 K Stadt und die preußischen Staatsbehörden um ,, Unter dem Drud unserer Abgeordneien ist, möchte ich betonen, daß das Ministerium im werden 10 Prozent, das sind 27.000 K dem Re- Silfe für die bedrohten polnischen Künstler er wollte der Finanzminister den unglückseligen Rahmen dieses seines Wirkungskreises auf die in- servefond, 30 Prozent, das sind 77.000 K dem suchte. Polizei und Gendarmerie erschienen und Fehler wieder gut machen, welcher bei der nigste Zusammenarbeit mit den 3en- Produktionsfond zugewiesen und zur Verzinsung zerstreuten die Menge. Zwei Polen   wurden leicht Steuerreform unter dem Bürgerblock geschehen tralstellen der Arbeiter Genossen der Geschäftsanteile 150.984 K verivendet. verlegt. ist. Es ist dies die Berechnung der Erwerbsteuer, schaftsbewegung den größten Wert legt und leber Vorschlag des Vorstandsmitgliedes welche durch die lehte Steuerreform unter dem seine Entscheidungen nicht von oben herab fällen, Fischer wird sodann eine Aenderung der Statu Deutsche Hilfe für ein brennendes Bürgerblock bis zur Lächerlichkeit herabgefeyt fondern nur in steter Fühlungnahme mit den ent- ten beschlossen, um der Forderung des Handels­polnisches Dorf. wurde, ohne daß diese Herabseßung auch in den scheidenden Zentralstellen treffen wird. Wenn es gerichtes in Prag   nachzukommen, welches die Preisen der Erzeugnisse zum Ausdruck gekommen dem Ministerium gelingen sollte, zu dem großen vorjährige Statutenänderung nicht genehmigt ten polnischen Grenzstadtchen Janow entstand Reidenburg, 21. Juni. In dem benachbar wäre. Es handelt sich hauptsächlich um die Al- Aufstieg der Arbeitergenossenschaftsbewegung we hatte. Die übrigen Statutenänderungen sind tiengesellschaften, welche in der Mehrheit in den nigstens zum Teile beigetragen zu haben, werde ich nur stilistischer Art. gestern nachmittags durch die Fahrlässigkeit einer Händen der Banken sind. Die Nationaldemokra dies als eine ganz außerordentliche Genugtuung Bei den folgenden Wahlen wurden die drei hatte, ein Feuer, das an dem infolge der lang alten Frau, die glühende Asche ausgeschüttet ten haben diese Frage als unberührbar erklärt empfinden. ausscheidenden Mitglieder des Aufsichtsrates anhaltenden Trockenheit ausgedörrtem Material und mit ihnen ist auch die Gewerbepartei in den Und nun zum Schluß noch ein Wort des Dan Sikora, Morles   und Marks wiedergewählt, eben Kampf gezogen. Nach den Berechnungen handelte es der Partei an die Vertrauensmänner der Ge- so wurden die ausscheidenden Vorstandsmitglie reiche Nahrung fand und sich in furzer Zeit es sich darum, daß einem Gewerbetreibenden, nossenschaftsbewegung, an ihren herrlichen Verband, der Krejſth und Pankrac wiedergewählt. Nach- älfte des an 4000 Einwohner" zählenden zu einem Riesenbrande ausdehnte. Fast die der einen jährlichen Reingewinn von 30.000 Kan den jubilierenden Teplizer Ron- dem noch der Vorsitzende Lorenz dem Teplitzer Städtchens ist innerhalb von drei Stunden ein aufweist, die Steuer um 51 Heller monatlich erum verein. Konsumverein und feinen Funktionären für die Raub der Flammen geworden. Die Orts­höht wurde. Bei Unternehmungen, die Milliv­erwiesene Gastfreundschaft den Dank der Dele feuerwehren und die Wehren der benachbarten nengewinne aufweisen, wäre es allerdings um gierten ausgesprochen hatte, wurde die General polnischen Städte blieben den Flammen gegen Zehntausende gegangen und um dieser Sache versammlung um 5 Uhr nachmittags unter Ab über machtlos, so daß die Feuerwehren aus willen, genau fo wie wegen der Erhöhung der Tingung des Liedes der Arbeit geschlossen. Umjazsteuer durch eine neue Berechnungs­Neidenburg und anderen in der Nähe gelegenen methode um einige Hundertel Prozent haben sich deutschen Orten zu Hilfe gerufen werden muß die Verhandlungen des Ministerrates wegen des Sensationsnachricht aus Bolen. bahnen, bei den Telephon- und Telegraphenlinien, ten. Den vereinten Bemühungen gelang es dann Programmes für den Rest der Sommersession bei öffentlichen Arbeiten usw. geleitet wurde. Die endlich, dem entfesselten Element Einhalt zu zerschlagen." Warschau  , 28. Juni.  ( PAT.) Die Zeitschrift erste Nummer der Zeitschrift" Surma", des gebieten. 24 Wohnhäuser, 64 Scheunen und Polska Zbrohina" veröffentlicht fenfationelle Hauptorgans dieser Organisation, wurde in Ber  - etwa 37 Ställe sind vollständig niederge­Dr. Popelta geht in Pension. Der Präsident Einzelheiten, die bei dem soeben in Lemberg   ver- lin ausgegeben, während die„ Surma" nunmehr brannt. Zahlreiches Kleinvich ist ums Leben bes Obersten Gerichtshofes Dr. August handelten Prozeß gegen die ukrainische in Kowno   erscheint. Ein vom Gericht bestellter gekommen. Ein Mädchen hat stärkere. Brand= Popelta beabsichtigt, in Pension zu gehen, militärische Organisation bekannt Experte erklärte, daß das Programm der ufraini- vunden erlitten. Polnischerseits wird erklärt, und hat diesen Entschluß auch bereits den wurden. Es wurde sichergestellt, daß noch bis schen Militärorganisation revolutionäre Aktionen daß ohne das tatkräftige Eingreifen der Neiden­Justizminister Dr. Meißner mitgeteilt. Nach vor kurzem die Zentrale dieser Organisation in und einen Aufstand gegen Polen  , Ruburger und der anderen deutschen Brandwehren den Gerichtsferien dürfte Dr. Popelka auf seinen Berlin   untergebracht war, von wo aus eine rege mänien und die Tschechoslowakei   die ganz Stadt ein Opfer der Flammen gewor­Posten nicht mehr zurückkehren. Spionage und Sabotagetätigkeit auf den Eisen- borsehe,

Bitte nehmen Sie seitens der gesamten Arbei­terbewegung dieses Landes die Versicherung treu er Kameradschaft und brüderlicher Verbundenheit entgegen!

den wäre.