Nr. 249 Mittwoch, 24. Oktober 1934 Seite 8 Sozialdemokratie bei den Landtagswahlen überhaupt nicht verwirkte, die Entdeckung gemacht, daß die schwedischen Sozialdemokraten bei den StadtratS- wahlen m Göteborg   ein Mertel ihrer Stimmen verloren, daß hingegen die Nationalsozialisten drei Mandate gewannen. Sie trägt auf diese Weise da« gn bei, Henleins Geist und Methode zu feiern.(In Göteborg   fand übrigens gar keine Wahl statt.) Der«Brünner TageSbote" ist von Henlein   so begeistert, daß er dessen lapidare Sätze Wer Deutschland also entschuldigt:.... so liest er sich bei diesen Formulierungen, wie man deut­lich herausliest, gewist auch von derRücksichtauf gewisse Empfindlichkeiten vieler seiner Anhänger, die ja zum grasten Teil den Mitglieder­reihen der aufgelösten deutschen Parteien entstam­men, leiten. Wer auf solche und ähnliche Rücksich­ten must doch jeder Politiker, der nicht eines Tages .ohne Anhang dastehen will, Bedacht nehmen..." Ot sich die Demokratie diese Rücksicht auf das zarte Gemiit der Mörderfreunde gefallen lassen wird, ist allerdings eine andere Frage. Vie PartsiblLttvr. Die«Deutsche L a n d p o st", das Zentrock- organ des B. d. L., meint:,»Nach der Kundgebung von B.-Leipa wird man wohl annehmen dürfen, daß auch die Gruppe Henleins nunmehr als eine völlig ernstzunehmende gewichtige Komponente der politi­schen Willensbildung von allen BerantwortungSträ- gern der Staatsgewalt angesehen und gewertet wer­den wird." Den Anfang hat bekanntlich der Bund der Landwirte schon lange vor der Programm­erklärung Henlein  - gemacht. Die.Deutsche Presse", das Zentral­organ der Ehristlichsozialen, redet dem Henlein gut zu. auf den Totalitätsgedanken zugunsten einer selb­ständigen katholischen Partei zu verzichten..Ein­heitspartei nein— Einheitsfront ja." Nach dem Hinweis, dast Mayr-Harting alles schon besser gesagt habe als Henlein kommt der sehr vorbehaltreiche Satz:„W e n n es Henlein mit seinen Worten«h r- li ch meint, dann sind die Aussichten der Einheits­front positiver als früher zu beurteilen." Ob der Hast gegen den Marxismus bei den einzelnen .Freunden" gröster sein wird als der Parteiegois­mus bleibt noch abzuwarten. „Prager Presse'* lehnt ab. Scharf ablehnend äustert sich die.Prager Presse". Sie schreibt u. a.:.Man must den Tag in Böhm.-Leipa gesehen haben, um sich von der Henleinbewegung einen richtigen Begriff zu machen. In der Tat: sie ist eine Bewegung abseits von allen demokratischen Parteiformen. Sie ist von der Ueber» zeugung durchdrungen, nicht unter die deutschen  politischen Parteien als Gleiche unter Gleiche treten zu können, sondern über die Köpfe der gewLhlten BolkSvertreter hinweg handeln zu müssen. Sie hat für die deutschen   politischen Parteien nur eines vor­bereitet: da» Grab."— Die.Prager Presse" schliesst ihre Betrachtung:.Der Tag von Böhm.-Leipa war ein Durchbruch. Aber kein Durchbruch der Demokratie." Von Kreta Uber die Henlelnfront zum Verräter Der Königswarter Obmann der SHF fünf Jahre Kerker. Der vierundzwanzig Jahre alt« ledige Flei« schergehilfe Karl B u b e r l aus Bad Königswart wurde vom Kreisgericht in Eger schuldig erkannt, am 29. Mai, am 19. Juni und am 10. Juli 1984 in Deutschland  , und zwar erstens in Sch ö n b e r g einer fremden Macht unmittelbare Tatsachen, Vorkehrungen und Gegenstände ausgekundschaf­tet zu haben, die mit Rücksicht auf die Verteidi­gung der Republik   geheim bleiben sollten; zwei­tens sich am 10. Juli inBoitersreuth beim Zollamt einem Oberrespizienten der Finanzwa­che P e t i i k und dem Finanzer P u r k e r mit gewaltsamer Handanlegung widersetzt zu haben; drittens ohne behördliche Bewilligung einen Um­zug veranstaltet und damit di« Verbrechen nach 8 6, Zahl 1, 2, 3 d-S Schutzgesetze«, 88 81, 82 des Strafgesetzes und die Uebertretung nach 88 3. 19 des VersammlungSgeseheS begangen zu haben und nach 88 6 und 1 des Schutzgesetzes, 2. Strafgesetz(fünf bis zwanzig Jahre) z u fünf Jahren schweren Kerker« mit einmal Fasten vierteljährlich, unbedingt bei Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte für drei Jahr« verurteilt. Vom Verbrechen nach§ 2 des SchutzgesetzeS wurde er freigesprochen. Sein Ver­teidiger, Dr. Tutzauer(Eger) meldete die Beru­fung gegen das Strafausmass und der Staatsan­walt die Nichtigkeitsbeschwerde an wegen der Frei­sprechung vom Verbrechen nach 8 2 des Schutzge­setzeS(Vorbereitung von Anschlägen gegen die Republik  ). Bei der Verhandlung War die Oef« fentlichkeit ausgeschlossen. Karl vuberl war der Gründer der OrtS- sruppe der Dudetendeutschrn Heimatfront in Bad KöuigSwart und deren Obmann. Al« solcher wurde er von der Bezirksbehörde in Marienbad  nicht anerkannt, weil er der verbotenen NSDAP  - Partei angehört hatte. Die Obmannstelle bei der SHF in Königswart hatte er nach Weisung der Bezirksbehörde in Marienbad   freiwillig »iedergelegt. Ne tsdiedilsdien Genossen für Zusammenarbeit mit allen sozialisti­ schen   and demokratischen Richtungen. Sonntag hielt der Brünner Gau der tschechi­schen sozialdemokratischen Partei in Brünn   ein« Konferenz ab, welcher ein äusserst günstiger Orga, nisationSbericht vo^lag. Die ftriei zählt im Brünner Gau 424 Organisationen mit 14.000 Mitgliedern. Ebenso erfreulich ist die Entwicklung der Frauen- und Jugendbewegung, sowie der andern Parteigliederungen. Da« politisch« Referat hielt Genosse Abg. H a m p l, der auf die Konzentrationsbestrebungen Freude bei Goebbels  „Sehr begabt, unser Filialleiter in der CSR! Getarnt wie ein alter Osaf.— Schlagworte aus„Mein Kampf“, tade llos placiert— Im übrigen kennt er uns nicht— der alte Demokrat...!** in der letzten Zeit einging und sich für die Zusam­menarbeit mit allen sozialistischen   und demokrati­schen Faktoren in der Republik   aussprach, die in der Zeit der Vereinigung des reaktionären Lagers eine eiserne Notwendigkeit ist. Diese Worte waren auch an die tschechischen Nationalsozialisten ge­richtet. Die Zusammenarbeit mit den Kommuni­sten wird allerdings solange nicht möglich sein, als ihre Angebote nichts anderes als politische Manö­ver bedeute». Billigung des Marseiller Mordes In Oesterreich Die monarchistische Zeitung»Staatswehr" billigt in einem Artikel den Mord von Marseille  und spricht die Hoffnung aus, dass er zur Ver­einigung Kroatien  » mit den anderen Donaulän­dern unter Habsburgs   Szepter führen werde. Die.Prager Presse" bemerkt dazu: »Es ist m e r k w ür d i g, dass eine derartige Auslassung in einem österreichischen Blatt-zu einer Zeit gedruckt und verbreitet werden darf, in der di« Haltung der Presse von einer Stelle geregelt wird." Wir möchten besonder» der»Deutschen Presse" empfehlen, sich weniger mit der so­ zialistischen   Emigration al» mit derartigen netten Kleinigkeiten aus Schuschnigg  » Reich zu beschäf­tigen! Auch die„R e i ch» p o st" und die amt­lich«»Wiener Zeitung  " setzen sich heftig für Ungarn   ein. Vielleicht erwägt Schuschnigg  , demnächst auch seine Anleihen in dem zwar so gut wie bankrotten, aber dem Herzen der Vater­ländischen Front so nahestehenden Ungarn   aufzu­nehmen? 20 Kroaten aus Belgien  ausgewiesen Paris  . Das»Journal" meldet aus Brüssel  , dass die belgischen Polizeibehörden die Ausweisung aller kroatischen Irredentisten aus Belgien   ver­fügt haben. Am Montag wurden zwanzig ausge­wiesen. Diese Verordnung erfolgte deshalb, weil festgestellt wurde, dass in der Sitzung der Zweig­stelle der Organisation»Ustascha  ", die heuer im April in Seraing   unweit Lüttich   stattfand» die Ermordung des Königs Alexander beschlossen wurde. Um die Auslieferung der Verschwörer Die jugoslawische Presse vertritt den Stand­punkt, dass Italien   verpflichtet sei, di« in Turin  verhafteten Anstifter des Attentats, K v a t e r» n i k und P a v«I i L, an Frankreich   auszulie­fern. Italien   scheint nicht gewillt zu sein, die Ab­kommen so auszulegen., In Frage kommt neben dem italienisch-französischen Auslieferungsvertrag von 1871 die„belgische Klausel", die nach der Ermordung des Königs Umberto im Jahre 1901 ausgenommen wurde. Die jugoslawische Presse ist sehr verstimmt über den Besuch G ö m b ö» in Warschau  . Da» Blatt,Breme" ergeht sich in heftigen Angriffen auf Ungarn   und fragt Polen  , ob eS sich aller Folgen bewusst sei. E» erscheint als möglich, dass unter diesen Umständen GömböS   seine Reise nach Rom   wird verschieben müssen. Marinekonferenz London  . Unter dem Vorsitze de» Ministerprä­sidenten Macdonald begannen DienStag um 10 Uhr in der Downingstreet die japanisch-englischen Marineverbandlungen. Arbeitermord in Oesterreich  kostet 120 Millionen Kt Wien  . Aus der Veröffentlichung des Obersten Rechnungshofes lassen sich nunmehr die im Zu­sammenhang mit den Feber-Ereignissen entstan­denen Mehrausgaben des Sicherheitsdienstes' er­rechnen. Insgesamt entfallen im ersten Halbjahr auf Landesverteidigung, Exekutive und Schutz­korps rund 120 Millionen Schilling gegen das ursprüngliche Präliminare von etwa 88 Millionen. Die Feberereignisse haben daher ein Mehrerfor- dernis von mehr als einem Drittel des Prälimi« nars, etwa 81.3 Millionen Schilling, veranlasst. 2500 lote in Spanien  ? Paris  . Nach einem Bericht der Madrider Zeitung»Epoca" sollen bei den Kämpfen in Asturien   mehr als 2000 Personen ums Leben ge­kommen sein. Explosion— 32 Tote Madrid  . Bei einem Munitionsexport nach Oviedo   ereignete sich eine Explosion, bei der 82 Soldaten den Tod fanden. Man glaubt an einen Anschlag der Aufständischen. Schlaganfall Garamls Budapest. Der aus der Emigration heimge­kehrte Sozialistenführer Ernst Garami sollte sich am MoNtäg vor dem Budapester   Gericht wegen SchwähUng der ungarischen Nation verantworten, die er durch einige in Pretzburg erschienene Artikel begangen Höchen   soll. Garami war jedoch zur Ver­handlung nicht erschienen, da er laut ärztlichem Befund wegen plötzlicher Gehirnblutung und rechtsseitiger Lähmung monatelang das Bett hüten mutz. Die Verhandlung ist bi» 19. Dezember ver­tagt worden. Die klerikale Presse, in einer Anwandlung von Schamgefühl, von dem ihr ein Rest verblieben ist, bemüht sich, für di« Grausamkeiten der spani­ schen   Konterrevolution eine Begründung herbei­zuschaffen. Dollfuss und Gil Nobles, Fey und Baletin einem Jahr, das ist doch zuviel für das christliche Gewissen, zumal da in Spanien   ein Präsident— allerdings kein, klerika­ler— da ist, der die Menschlichkeit gegen die chriftkatholischen Hyänen verteidigt und sich wei­gert, die Bluturteile zu unterzeichnen, die seiner­zeit M i k l a» mit einigen Gebeten genügend ge­deckt glaubte. Um also die Bestialität der spanischen   Kleri­kalen zu rechtfertigen, erzählen die klerikalen Blätter, dass man in Asturien   Frauen ermordet,, Kindern die Augen ausgestochen hab« und was«in perverses Jesuitenhirn in seiner Skrupellosigkeit mehr an Lügen ausheckt, wenn es gilt, das heilige Besitzintereffe zu rechtfertigen. Wie erlogen diese Grepelgeschichten sind, geht schon daraus hervor, dass die spanische Regierung, gewiss daran interessiert, die Aufstän­dischen aw Bösewichter hinzustellen, nichts von solchen Untaten erzählt, dagegen aber sehr breite Darstellungen ihrer„Strafaktion" in Asturien  gibt, bei der ganze grosse Betriebe dem Erdboden gleich gemacht, die fliehende Bevölkerung aus Flugzeugen mit Maschinengewehren beschossen wurde, und di« so grosse Erfolge hatte wie die schon gemeldet« Verschüttung von 100 Bergarbei­tern durch einen einzigen Artillerietreffer in den Förderschacht. Hem Aufschub mehr! Parteivorstand fordert Regelung der Semstverwaltungslinanzen In seiner Aussiger Sitzung vom Sonntag, den 21. Oktober, beschäftigte sich der Parteivorstand der Deutschen   sozial­demokratischen Arbeiterpartei auch mit der Lage der Selbstverwaltung und faßte seine Forderungen in der nachstehenden Ent­schließung zusammen: Der Parteivorstand der Deutschen   sozial­demokratischen Arbeiterpartei stellt nach Entgegen­nahme des Berichtes des kommunalpolitischen Ausschusses der Partei fest» daß eine durchgrei­fende finanzielle Hilfe für dir Selbstverwaltungs­körper keinen Aufschub mehr vertragt. Der Parteivorstand fordert daher dir eheste Ver­wirklichung gesetzlicher Maßnahmen zu diesem Zwecke. Diese Maßnahmen müssen einerseits dm laufenden Haushalt der Selbstverwal» tungskörper sanieren, so daß diese imstande sind, dm Aufwand zur Erfüllung ihrer sozialpolitischm Aufgabm durch sichere Einnahmen zu deckm. Anderseits müssen sie den Schuldrndirnst der Gelbswerwaltungskörprr sicherstellm und ihnen die Aufnahme von Darlehm zur Bedeckung dringender außrrordmtlicher Bedürfnisse und zur Durchführung gemeinnütziger Arbeitm zum Zwecke der Milderung der Wirtschaftskrise und Massenarbeitslosigkeit ermöglichen. Der Parteivorstand betont hiebei mit allem Nachdruck, daß solche gesetzliche Maßnahmen selbst­verständlich nur unter voller Wahrung derSelbständigkeitderSelbstver» waltungskörper durchgeführt werden müs- sm und weist alle Versuche, dir Selbstverwal» tungskörper unter dem Vorwande der Sanierung emrut und im verschärftm Maße unter Kuratel zu stellen und auch finanziell zu schädigen, mit aller Entschiedmheit zurück. Der Verband der tsdiedio- siowaklsdien Gemeinden gegen die Relerentenvorlage Sonntag hielt der Verband der tschechoslo- wafischen Städte und Gemeinden einen Kongress ab, auf welchem der Prager Stadtrat Genosse Dr. Langer über die finanzielle Lage der Selbst­verwaltung Bericht erstattete. Die beantragte Borstige, sagte er, sei zum Schaden der Selbst­verwaltung. Sie ist von einem der Selbstverwal­tung feindlichen Geist erfüllt und bringt ihr keine finanzielle Hilfe. Sie schränkt bis zum äussersten die bisherige Kompetenz der Gemeinden in finan­zieller Beziehung ein. Sie bringt der Wirtschaft der Selbstverwaltung keine Erleichterung, sondem nur eine Einschränkung der Rechte. Die Ver­treter der Selbstverwaltung stimmen keinesfalls mit der Vorlage überein und fordern ihre gründ­liche Umarbeitung. In einer Entschliessung wird die Ausarbei­tung einer neuen Gemeindeordnung verlangt. Die Herausgabe neuer Gesetze gegen die Selbst­verwaltung bedeutet, dass die Grundlagen der Republik   untergvaben werden. In der National­versammlung möge eine SelbftverwaltungSkmn- Mission au» Abgeordneten und Senatoren gebildet werden, die in der Selbstverwaltung arbeiten. Die Beratungskörperschast für di« Selbstverwal« tungSfinanzm beim Finanzministerium müsse umgebildet und auf eine gesetzliche Grundlage ge­stellt werden. Die Erhöhung de» Umlagenlimi­te» wird abgelehnt. Die Boranschlagshoheit der Gemeinden darf nicht so weit eingeschränkt wer­den, dass Budgetposten durch ein andere» Organ als die Gemeindevertretung festgestellt werden. ES war auch in Spanien   wieder gerade um­gekehrt» als die Klerikalen lügen. Die Revolutionäre waren human und dir Konterrevolutton, die ihren Sieg nicht zuletzt der Humanität der Arbeiter dankt, antwortet mit Todesurteilen und Metzeleien. Der ehemalige katalanische Innenminister Joseph DencaSist über die ftanzösische Grenze entkommen und berichtet nicht nur von den Grau­samkeiten der Polizei und deS Militärs gegen die Gefangenen und die als Geiseln behandelten Frauen, sondern erzählt auch, was seiner Auffas­sung nach die' Hauptursache der Niederlage in Barcelona   war. Die Revolutionäre haben zu lang gewar­tet. Sir hatten Dynamit genug, um die Kaser­nen in die Lust zu sprengen. Sie taten es nicht, um Menschenleben zu schonen. Die hatten Ma­schinengewehre, nm ganze Kompagnien des aufmarschierende« Militär» niederzumähen. Die wollten nicht znerst schießen, kein Blntbab anrichten. So vergingen wertvolle Stunden. Batet liess unterdessen seine schwere Artillerie auffahren und ihre Ziele suchen. Der Waffenstillstand war noch nicht abgelaufen, da eröffneten die Mörser und Kanonen ihr Feuer auf die Gebäude, in de­nen sich die Zentren der Erhebung befanden. Ohne Rücksicht auf Menschenleben warf Batet durch den Masseneinsatz schwerster Waffen di« Revolution nieder. An ihrer Humanität war die katalanische Revolution zerbrochen. Humanität im Bürgerkrieg
 
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