Die allgemeine Dienstpflicht

Deutschland   eine einzige Kaserne

ver­

staatliche Mobilmachungsplan organi­siert werden soll, geht weiter aus einer dritten Verordnung hervor, die den Arbeitseinsatz der Strafgefangenen

der Reichsanstalt enthält enthält einleitend

Der Ring der militärischen und wirt- geblähte Armee, die Privatarmee SA  , SS, einsetzen müssen. Zur Regelung der betrifft. Ein Runderlass des Präsidenten wurden die Schlichtungsaus­schaftlichen Mobilmachung ist geschlos- Hitler- Jugend  , Gestapo   usw. haben Mil- Löhne sen. Die Proklamation der allgemeinen lionen von Arbeitskräften absorbiert schüsse eingesetzt, der Anfang der sozia- einige sozialdemagogische Bemerkungen Wehrpflicht, die Einführung des Ar- und die Wirtschaft ist ausschliesslich len Schiedsgerichtsbarkeit in Deutsch  - über das Problem der Gefangenenarbeit, um dann mitzuteilen, dass von jetzt ab beitsdienstes für die Jugend einschliess- in den Dienst der Aufrüstung gestellt. land. Das Gesetz über den vaterländischen auch für die Untersuchungsgefangenen lich des Pflichtjahres für die deutschen   Von Arbeitermangel aus normal- volks­die Arbeitspflicht verfügt wird. Vor al­Mädels, die Nothilfe für die Landwirt- wirtschaftlichen Bedürfnissen, also für Hilfsdienst gab der Arbeiterbewegung lem aber ist für die Strafgefangenen schaft und ein Bündel Vierjahresplan- wahrhaft staatspolitische Aufgaben ist dennoch genügend Anlass zur Kritik, Rede. Entscheidend ist für aber es war eine Befehlsmassnahme des nunmehr ein zentraler Arbeitseinsatz or­verordnungen zur Aufhebung aller Frei- keine Rede. der gleichzeitig mit zügigkeit haben längst die gesamte die Dienstableistung der Charakter der ausserordentlichen Kriegszustandes und ganisiert worden, Berufsumschulung verbunden ist. Ohne deutsche Arbeiterklasse in die kriegs- militärischen Einberufung. Ganz nach es war mit sozialen Sicherungen mässig organisierte Zwangsarbeit ein- dem Muster des stehenden Heeres erfol- sehen. Das Göringsche Dienstpflichtge- es auszusprechen, werden offenbar auch gereiht. Im Dritten Reich   gibt es keinen gen Einberufungen von drei bis vier setz dagegen bedeutet militärische Ka- die Häftlinge der Konzentrationslager Monaten nicht nur zum Dienst, sondern sernierung der Bevölkerung zur Gefähr- mit erfasst. In der Verlautbarung heisst ' Noch war eine Lücke verblieben, die auch zur Ausbildung. Ebenso geht der dung des Friedens. Statt sozialer Schutz- es u. a. vielleicht den kleinen Handwerkern und Einberufene für die Dauer seiner allge- bestimmungen ist diese Verordnung mit selbständigen Kleinkaufleuten ein Stück- meinen Dienstpflicht in seinem bisheri- einer zweiten chen Berufsfreiheit gelassen hätte. Da- gen Betrieb des Lohnes oder Gehaltes neben gab es noch beamtete und pensio- verlustig.st nierte Personen, Rentner, Hausfrauen, nicht voll Erwerbstätige, Invaliden usw. Auch diese Arbeitsreserve" muss vom

freien Arbeiter mehr.

Der totale

Beruf und Einkommen zur Kriegsarbeit

Verordnung über Höchstlöhne

,, Wie gross übrigens die Einsatzmöglich­keiten der Gefangenen sind, wird deutlich an der Tatsache, dass sich unter ihnen rd. 8000 Metallarbeiter befinden. Unter diesen Umständen wird nicht auf die Fertigstel­verbunden worden. Danach gibt sich die lung der Strafgefangenenwerkstätten Wenn etwa zur Rechtfertigung dieser Regierung die weitere Vollmacht, künf- wartet werden können, sondern man wird Mobilisierung auf das Gesetz über den tig alle Löhne in Deutschland   zu kon- die Gefangenen auch unmittelbar in ge Unternehmerbetrieben Zwangsdienst am Dritten Reich erfasst vaterländischen Hilfsdienst vom Dezem- trollieren und diktatorisch Höchstlöhne werblichen Arbeitsleistungen heranziehen." Die allgemeine Dienst­werden. Ausserdem genügt es dem Be- ber 1916 verwiesen werden sollte, so festzusetzen. stand damals Deutschland   inmitten des pflicht versetzt alle Deutschen   rechtlich aber auch für die Aussenarbeiten in Frage, ,, Nach wie vor kommen die Gefangenen auftragten Hitlers für den Vierjahres- Weltkrieges, während die Hitler- Dikta- in den Soldatenstand. Damit gewinnt natürlich wiederum nur in geschlossenen plan nicht, dass der Arbeiter an seinen tur die Mobilmachung der letzten Reser- jener Gewaltakt noch eine weitere Be- Trupps von mindestens 10 Mann." Arbeitsplatz gefesselt ist. Zum Schluss wird versichert, Krieg verlangt eine totale Arbeitsvertei- ven trifft in einem Augenblick, da sie deutung. Es geht nicht nur um die Ar­lung. Jeder Arbeiter, jeder Bürger, ob die Welt ihrer unbegrenzten Friedens- beitsversklavung des Volkes unter Auf- eine engste Zusammenarbeit der Landes­liebe versichert. Der vaterländische hebung jedes sozialen Rechtes oder arbeitsämter mit den Generalstaatsan­jung ob alt, ob Mann ob Frau, muss in jedem Augenblick ohne Rücksicht auf Hilfsdienst war aber auch auf die männ- Schutzes. Die Abberufung des einzelnen wälten vorgesehen ist( Deutsche Arbeits­liche Bevölkerung zwischen dem sieb- Arbeiters oder Bürgers aus seiner Be- Korrespondenz, 9. Juni 1938). Die drei Dienst­,.allgemeine im Lande, in der Etappe oder an der zehnten und sechzigsten Lebensjahr be- rufsstelle und die Abkommandierung zu Verordnungen grenzt. Für die Durchführung jenes irgend welchem Kriegsdienst bietet die pflicht", Höchstlöhne" und„, Arbeits­Front eingesetzt werden können. Hilfsdienstes während des Krieges wa- Handhabe, schon vor Kriegsausbruch einsatz der Strafgefangenen" lassen ein vom 22. Juni 1938 verfügte allgemeine en sowohl in der Spitze beim Kriegs- die„ inneren Feinde", die politisch Un- System erkennen. Es geht nicht nur um Dienstpflicht aller Reichsangehörigen in amt, wie bei den einzelnen Generalkom- zuverlässigen" auch räumlich entspre- Massnahmen gegen Arbeitermangel, son­Kraft. Alle arbeitsfähigen Männer und mandos paritätische Ausschüsse der chend zu verpflanzen und zu konzentrie- dern um die räumliche Verteilung des Frauen jeden Berufes sind von jetzt ab Arbeitgeber und Arbeitnehmer einge- ren oder zu verteilen, je nach den staats- inneren Feindes. Das Volk muss recht­enthielt das Hilfs- politischen Bedürfnissen der Himmler  - zeitig nach staatspolitischen Aufgaben" gesetzlich verpflichtet, vorübergehend setzt. Ausserdem Vorschrift, Front. sortiert und nach Sicherheitsgraden ge­auf einem besonders zugewiesenen Ar- dienstgesetz erstmalig die Mit welcher Genauigkeit dieser inner- ordnet werden. beitsplatz Dienst zu leisten, bezw. sich dass die Betriebe Arbeiterausschüsse einer bestimmten Ausbildung zu unter­ziehen. Es gibt keine obere und keine untere Altersgrenze, es gibt weder für Mütter, noch irgend welche Personen­gruppe eine Ausnahme. Die Verordnung über die allgemeine Dienstpflicht ist nichts anderes, als die

Am 1. Juli tritt die durch Verordnung

Ausdehnung der allgemeinen

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S. A.

wahrscheinlich hart angekommen sein, ihn in jüdischen Händen befindet. Trotzdem auf drei Monate ins Gefängnis zu schicken. sind bei Eintritt wirtschaftlicher und fi Die Entscheidung, die wir besprechen, nanzieller Schwierigkeiten im Dritten ist nicht das Strafurteil, sondern das Urteil Reiche nach wie vor die Juden schuld. In der Zeitschrift der Akademie für des Zivilgerichts über die Schadenersatz- Veranlassung vorgelegen habe.. deutsches Recht"( 5. Jahrgang, Heft 11, klage des unglücklichen Jungarbeiters. Die­Wehr- S. 385) wird folgende Reichsgerichtsent- ser hatte nämlich die Versicherungsanstalt, In Karlsruhe   ereignete sich am 4. Juli ein scheidung abgedruckt R. G. VII 132-37 bei der der tapfere Nazi gegen Haftpflicht vom 14. Dezember 1937: versichert war, in Anspruch genommen. schwerer Unglücksfall. Eine 19jährige Ar Beide Vorinstanzen hatten die Klage für be- beiterin, die mit dem Sortieren von Lumpen ,, Am 16. März 1935 hielt der damals gründet erklärt. Das Reichsgericht wies ab. beschäftigt war, fand in einer Hosentasche 19 Jahre alte R., der Jungzugsführer im Es hatte juristisch zweifellos recht. Denn eine Handgranate. Das Wurfgeschoss explo­Jungvolk war, aus Anlass des Staats­nach dierte und riss dem jungen Mädchen die jugendtages mit dem dortigen Jungvolk die Haftpflicht- Versicherung haftet Schiessübungen ab. Schiessübungen ab. Benutzt wurde ein dem Gesetze nicht für einen Schaden, den rechte Hand weg. Der Westdeutsche Be Zielübungsluftgewehr, das R. zu dem er- der Versicherte vorsätzlich anrichtet. Und obachter"( Nr. 331) gab dieser Meldung die wähnten Zweck von dem zuständigen dass R. vorsätzlich gehandelt hat, unter- Ueberschrift; Vergesslichkeit oder Nieder­Führer ausgehändigt erhalten hatte. Da liegt wohl keinem Zweifel. Nur fragt es tracht?" Eingeweihte Kreise halten es also der Jungvolkjunge K. an den Uebungen sich, in wie viel Fällen dann überhaupt die durchaus für möglich, dass im Dritten nicht hatte teilnehmen können, übte R. Versicherungsanstalt für Unfälle eintreten Reich vergessene Handgranaten den Müll als R. sich eine Zeit lang mit dessen wird, die Nationalsozialisten verursachen. des friedlichen Aufbaues zieren. Wie sagte Vater unterhielt, auf die Strasse und Denn der Vorsatz wird ja meistens leicht die treu sorgende Hausfrau des führers, als sie seinen Anzug bürstete? ,, Du schoss dort nach Spatzen, die er jedoch nachzuweisen sein. verfehlte. Da ihn drei aus einer benach- Der Jungarbeiter jedenfalls ist nun auf sollst nicht immer durch barten Fabrik kommende Jungarbeiter, die Forderung beschränkt, die ihm gegen schiessen!" darunter der 1920 geborene Kläger, des- den Schützen R. zusteht. Viel Geld wird R. wegen auslachten, und mit Schnee nach wohl nicht besitzen. Und über kurz oder ihm warfen, gab K. dem R. unter Mittei­

pflicht auf das ganze Volk. In der Begründung heisst es, Aufgaben von besonderer staatspoliti­scher Bedeutung arbeitseinsatzmässig gesichert werden sollen. Die Begründung lässt aber keinen Zweifel darüber, dass die staatspolitischen Erfordernisse und der Kriegsbedarf im Dritten Reich eins geworden sind. Darum würde auch der jetzt verfügte totale Arbeitseinsatz ,, kei­nen Aufschub" vertragen. Es wird auf die für die Reichsanstalt eingetretenen Schwierigkeiten verwiesen. Zu Beginn des Jahres, so wird argumentiert, hätte versucht, den Schwierigkeiten

man

durch zwei Massnahmen zu begegnen: 1. durch eine radikale Rationalisierung der Betriebe, 2. durch eine Abstufung der Wirtschaftsvorhaben nach ihrer

staatspolitischen Bedeutung.

Die Reichsanstalt meint, dass selbst durch die weitestgehende Rationalisie­rung dem Mangel an Arbeitskräften nicht mehr abzuhelfen sei. Der zweite Ausweg soll nun mit der allgemeinen Dienstpflicht beschritten werden.

,, Viel schneller und nachhaltiger dürfte der zweite Weg, der eigentlich auf eine Steuerung sämtlicher Arbeitsvorhaben hin­ausläuft, zu einer Entspannung der arbeits­einsatzmässigen Lage führen."

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Der ,, Neue Vorwärts" kostet im Einzel­verkauf innerhalb Frankreichs   1.50 Frs( für ein Quartal bei freier Lieferung 18 Frs). Preis der Einzelnummer im Ausland( die Bezugspreise für das Quartal stehen Klammern).

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lung des Sachverhaltes das Gewehr, und lang wird der Kläger   einen Revers unter­dieser schoss drei mal auf die drei Ge- schreiben, dass er kein Auge eingebüsst nannten. Der erste Schuss traf den Klä- habe, und dass er nichts zu fordern habe. ger am Oberarm und prallte ab, der Täte er es nicht, er könnte illoyal erschei­zweite ging fehl. Als der Kläger   nach ei- nen. niger Zeit aus einer Waschküche, in die sich die Jungarbeiter geflüchtet hatten, heraustrat, bemerkte er R. auf seinem Argentinien   Pes. 0.30( 3.60), Belgien  : alten Platz mit dem Gewehr im Anschlag Arisierung der Privatbanke n Belg. Frs. 2( 24.-), Brasilien   1 Milreis auf die Tür der Waschküche und erhielt Die Arisierung eines der grössten Pri-( 12.), Bulgarien   Lew 8.( 96.-), Tsche im selben Augenblick einen Schuss ins vatbankhäuser des Reiches, der Firma choslovakei Kr. 1.40( 18.-). Danzig Guld. rechte Auge. Die 4,4 mm Kaliber- Kugel M. M. Warburg und Co. in Hamburg  , ist 0.45( 5.40), Deutschland   Mk. 0.25( 3. prallte zwar ab, der Kläger   musste aber soeben unter aussergewöhnlichen Druck- Estland   E. Kr. 0.22( 2.64). Finnland   Fmk operiert und die Linse musste entfernt soeben unter aussergewöhnlichen mitteln durchgeführt worden. Das Bank- 4.( 48.-), Frankreich   Frs. 1.50( 18.); werden." haus, das seit 1797 besteht, befand sich in Grossbritannien   d 4.( Sh. 4.-). Holland  Gld. 0.15( 1.80). Italien   Lir. 1.10( 13.20). Statt also dem Jungvolkjungen zu unter- jüdischem Familienbesitz. Es wurde nun Jugoslavien Din. 4.50( 54.), Lettland   Lat. sägen, dass er auf Spatzen schiesse, hat der in eine Kommanditgesellschaft umgewan- 0.30( 3.60). Litauen   Lit. 0.55( 6.60). Luxem Angeblich hätten die bisherigen 19 Jahre alte Jungvolkführer selbst auf Ar- delt, wobei die Berliner   Handelsgesell- burg B Frs. 2.45( 29.50), Norwegen   Kr. 0.35 Zwangsbefugnisse der Reichsanstalt beiter geschossen. Er hat nicht in einer schaft, einstmals auch„ jüdisch" geleitet,( 4.20). Palästina P. Pf. 0.020( 0.216), Polen  nicht ausgereicht. Darum jetzt die all- plötzlichen Erregung gehandelt, sondern die Führung übernahm. Zu den Komman- Zloty 0.50( 6.), Portugal   Esc. 2.( 24. gemeine Mobilmachung aller Volksge- sich längere Zeit auf die Lauer gelegt. ditisten gehören u. a. Siemens und Halske Rumänien Lei 10.-( 120.-). Schweden   Kr 0.35( 4.20), Schweiz   Frs. 0.30( 3.60), Spa ,, Sie macht weder vor dem Unternehmer, wäre, so wäre die Kugel nicht im Auge der neuen Bank auch das Industriegeschäft( 4.20). USA   0.08( 1.-). noch vor dem öffentlichen Beamten oder stecken geblieben, sondern in das Gehirn zu sichern. Es versteht sich von selbst, dass Angestellten, noch vor den Angehörigen des Jungarbeiters gegangen, der nichts gleichzeitig die bisherigen jüdischen Teil- reich:„ Neuer Vorwärts" Einzahlungen können erfolgen: Frank­deutsche Unternehmungen, sonst getan hatte, als nach einem anderen haber ausscheiden. Die sonstiger öffentlichen werfen. verzeichnet dieses Resultat mit grosser Ge- wärts" Paris  . Prag   46 149. Polen  : ,, Neuer Presse C. c. 88 504. Tschechoslovakei: ,, Neuer Vor­noch auch vor den Rentnern und Berufs- jungen Burschen mit Schnee losen halt." Der deutsche Strafrichter hat an dem Vor­Auch ein anderes grosses Privatbank- Schweiz  :„ Neuer Vorwärts" Paris  . Z ,, Aus allen Schichten der Bevölkerung gang nichts besonders Auffälliges gefunden: ,, R. ist wegen vorsätzlicher gefährli- haus, Sal. Oppenheim   und Co. in Köln  , ist rich Nr. VIII 14 697. Rumänien  : Anglo­cher Körperverletzung zu 3 Monaten Ge- jetzt restlos arisiert worden. fängnis verurteilt worden."

nossen.

können geeignete Personen ausgewählt werden und zu einer besonderen Dienst­leistung oder auch zu einem Ausbildungs­gang einberufen werden."

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gegangen AG. und die Siemens- Schuckert- Werke  , umnien Pes. 0.70( 8.40), Ungarn   Pengö 0.35

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Jahren hatte es noch die Bank von Louis bank, Filiale Bukarest  , Konto ,, Neuer Vor­R. ist strafmündig und würde, wenn er Hagen  , des bekannten verstorbenen Gross- wärts", Bukarest   Nr. 2088. Ungarn  : Der Mangel an Arbeitskräften ist der etwa eine verbotene Partei aufzuziehen ver- aktionärs, das Haus Louis Levy, aufgesogen. Tschechoslovakische und Prager Kredit sucht hätte, genau so mit dem Tode be- Salomon Oppenheim   und Co. heisst jetzt bank Filiale Karlsbad   Konto ,, Neuer Vor­vorgeschriebene Grund, un die to­straft worden sein, wie jeder andere Er- Pferdmenges und Co." nach dem Namen wärts" Budapest   Nr. 2029. Jugoslavien  : tale Kriegsdienstpflicht bereits heute im wachsene. Da er aber im Interesse einer er- des neuen Leiters, eines früheren Direktors Kreditbank. Filiale Belgrad  . Konto ,, Neuer Frieden auf die gesamte Bevölkerung wünschten Partei nach Proletenaugen ge- der Deutschen Bank. Es gibt jetzt kaum Vorwärts", Beograd Nr. 51 005. Genaue Be ausdehnen zu können. Die gewaltig auf- schossen hat, so wird es dem Richter sogar noch eine grössere Bank, die sich weiter zeichnung der Konten ist erforderlich.

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MARQUE

Imp. Union, 13, rue Méchain, Paris  .

Le Gérant: Maurice COQUET.

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