Nr. 192.

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Vorwärts

Berliner   Dolksblatt.

19. Jahrg.

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Telegramm Adresse: Socialdemokrat Berlin"

Centralorgan der socialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2. Fernsprecher: Amt I, Nr. 1508.

Die Verwaltungsgrundsätze des Ministers v. Rheinbaben.

Herr v. Rheinbaben, der Typus des neureichsdeutschen Schneidig Feitsministers, ist über den Fall Löhning in bang stammelnde Ratlosigkeit verfallen. Nachdem er, seit der Veröffentlichung des Löhningschen Exposés im Vorwärts", allen Aufforderungen der gesamten Preffe, Aufklärung zu erteilen, Wochen hindurch aus gewichen, sieht er sich schließlich dennoch genötigt, das bloßstellende Schweigen zu brechen. Was Herr v. Rheinbaben jetzt in der „ Nordd. Allg. 3tg." zum Fall Löhning verkündigen läßt, vollendet nicht nur die Bloßstellung des Ministers, sondern der gesamten preußischen Polenpolitit, die ein charakteristisches Beispiel ist des intellektuellen Tiefstandes und der moralischen Verwilderung der preußischen Regierungskunst überhaupt. Das Regierungsorgan sagt:

Dienstag, den 19. August 1902.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

Fernsprecher: Amt 1, Nr. 5121.

direkt zuwiderlaufende Haltung Löhnings in der Polen   von Roberts und Kitchener, den Helden Asiens   und Afrikas.  ( Die politik für feine Versetzung in den Ruhestand entscheidend Boerenführer wohnten der inzwischen stattgefundenen Flottenrevue gewesen ist."

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1897

nicht bei. Anm. d. Red.) Und dennoch ist keine Freude, feine Diese Eröffnung zeigt, daß die preußischen Verwaltungs- innere Zufriedenheit in England sichtbar. Der Schatten einer un grundsätze nicht verbieten, einer klaren Auskunft durch Zweideutig ficheren Zukunft schwebt über dem öffentlichen Leben und verdüstert feiten aus dem Wege zu gehen. Die offiziöse Note sagt nicht und das Frohgefühl, das bei einer ähnlichen Machtentfaltung im Jahre fann nicht sagen, daß die Haltung Löhnings zur Polenpolitik der 1897 überall ungestört zum Durchbruch kam. Grund für seine Amtsentsegung gewesen sei, die Note sagt nur, Nicht die Zukunft, sondern die Vergangenheit Englands liegt auf diese Haltung Löhnings sei für die Versetzung in den Ruhestand dem Wasser. entscheidend" gewesen. Die Wahl dieses Wortes giebt die Mög- Dieses Gefühl ist fast greifbar. Rudyard Kipling  , lichkeit, daß die offiziöse Note nicht der Wahrheitswidrigkeit der Sänger des Imperialismus, findet feinen Ton der Ermutigung. bezichtigt werden kann. Denn es ist damit zugelassen, daß auch Was er in diesem Jahre gesungen, waren Worte der Ents andre Gründe die Amtsentsegung herbeigeführt haben. Nur täuschung und Klage. Sein„ Necessional" vom Jahre entscheidend" sind die Ansichten des Herrn Löhning zur Polenpolitik bedeutet den Höhepunkt seines dichterischen Könnens. Sir Wilfrid  gewesen. Man muß um die Wahrhaftigkeit der Note nicht zu Laurier, der Premierminister von Kanada  , sagte vor wenigen bezweifeln dieses entscheidend" so verstehen, daß es besagen soll, Tagen in einer Unterredung mit Stead:" Was mir jetzt im die Haltung Löhnings zur Bolenpolitik habe den letzten Aus Mutterlande am meisten auffiel, war der radikale Unterschied im Die Finanzverwaltung hat bisher darauf verzichtet, flag gegeben. Das Maß war voll, da der Geheime Finanzrat politischen Denken Englands und Kanadas  . Kommt man mit zu den Erörterungen der Tagesblätter über den Fall Löhning" es gewagt hatte, die Tochter eines subalternen Beamten, eines einstigen englischen Staatsmännern, Bolitifern, Finanzleuten und Journaliſten ihrerseits in der Presse das Wort zu nehmen. Sie wird diese gewöhnlichen Feldwebels zu ehelichen. Der Tropfen der Polen   zusammen, so kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, daß Zurückhaltung auch fernerhin beobachten. Es widerspricht politit machte das gefüllte Maß überfließen. So war dieser Tropfen das Leitmotiv aller ihrer Gedanken in der Möglichkeit eines den preußischen Verwaltungsgrundsätzen, Beschwerden, die der entscheidende". Anders verstanden wäre die Note unglaub- Krieges besteht. Der Krieg kann heute, morgen oder über­ein Staatsbeamter gegen seine Vorgesetzten erheben zu würdig, da sie im Widerspruch stünde zu allen unbestrittenen und morgen kommien; aber eines Tages muß er kommen; es können glaubt, durch die Presse zum Austrag bringen zu unbestreitbaren Thatsachen des Löhningschen Exposés, im Widerspruch wird ein großer Krieg sein, der den britischen Grenzen entlang laffen. Die Blätter selbst weisen darauf hin, daß die Löhningsche zur gesamten Entwickelung des Falles, zu den Aeußerungen des wüten wird; die höchste aller Fragen ist für sie, wie man sich auf Angelegenheit in der preußischen Volksvertretung zur Sprache kommen müsse. Dort ist der Ort, wo der Oberpräsidenten v. Bitter: Hätte die Polenpolitik eine mehr ent- dieses gigantische Ereignis vorzubereiten habe. zuständige Ressortminister zu dem Nachweis Gelegenheit scheidende" Rolle gespielt, so müßte Löhning selbst hierüber Denten; er beherrscht ihre ganze Politit. Sie können ihn nicht los­finden wird, daß die den Intentionen der Staatsregierung direkt volle Klarheit erhalten haben und es wäre undenkbar, werden." zuwiderlaufende Haltung Löbnings in der Polenpolitik für daß er andre Gründe annehmen und seinen Freunden mitteilen Mit diesem Gedanken zogen heute früh die Vertreter der eng­feine Versehung in den Ruhestand entscheidend gewesen ist." fonnte. Das aber ist ja eine der vielen Unbegreiflichkeiten dieses lischen Bourgeoisie nach Portsmouth  , um die schwimmenden Stahl­Der preußische Ministerpräsident Graf v. Bülow tollen Stückes, daß überhaupt kein Attendokument zu existiren festen Britanniens zu sehen, und die Boerenführer als Freunde und hat anscheinend nicht Neigung, sich in die unglückselige Angelegenheit und dem Gemaßregelten übermittelt zu sein scheint, in dem unnicht als Besiegte zu begrüßen. Sie wollen keine Feinde im Rücken des Herrn v. Rheinbaben zu verstricken, er wird abwarten, wie auch zweifelhaft der Grund der Pensionierung nieder haben. „ dieser Hase läuft", und er wird je nachdem" den Finanzminister gelegt ist! Das ganze Verfahren entsprach offenbar durchaus- halten oder fallen lassen. Die Erklärung der„ Nordd. Allg. 3tg." preußischen Verwaltungsgrundsätzen. darf ausdrücklich nur von der Finanzverwaltung" und dem„ Ressort­minister" sprechen, die durch den Fall betroffen sind und ihn im Abgeordnetenhaus vertreten sollen.

Indem Herr v. Sheinbaben sich hinter die preußisch en Verwaltungsgrundsäge zu verstecken gedenkt, vollführt er die ungeheuerlichste Herabwürdigung der preußischen Verwaltung. Jeder Satz seiner Erklärung ist eine ungewollte Aufdeckung des Jammers der preußischen Bureaukratie.

Er färbt all ihr

Wie weit dieser Gedanke dazu beigetragen hat, den imperialen Zusammenschluß zu vereiteln, läßt sich mit Gewißheit nicht sagen. Herr v. Rheinbaben will verhüten, daß seine noch junge Minister Denn die Verhandlungen der imperialen Konferenzen wurden nicht herrlichkeit begraben werde unter dem Fluche der Lächerlichkeit, dem veröffentlicht und werden geheim bleiben. Das ist merkwürdig. Die sie überliefert ist, wenn als Motiv der Entlassung Löhnings der Geheimhaltung hätte keinen Sinn, wenn die Verhandlungen sich nur niedrige Kastenklatsch der Honoratioren von Posen zugestanden auf wirtschaftliche Fragen beschränkt hätten. Dagegen wäre werden müßte. Der Minister vertritt daher dieses Motiv als nicht sie vom diplomatischen Standpunkte aus verständlich, wenn „ entscheidend" und stellt die Polenpolitik breit in den Mr. Joseph Chamberlain   weltpolitische Fragen zur Be Vordergrund. sprechung gebracht hätte. Lauriers Aeußerung läßt darauf Vielleicht glaubt der Minister so seine Stellung vor den hakatisti- schließen, daß dies geschehen ist. Er sagte ferner, die Kolonien feien fchen Polenvertilgern des preußischen Landtages zu festigen. Vor bereit, auch fernerhin Freiwillige zu schicken, falls England in dem Forum des Rechts und des Gefeßes erscheint nun das einen Krieg verwickelt werden sollte, aber die Kolonien seien zn Verfahren gegen Löhning noch weit verwerflicher. Die jung, sich in den Strudel des Militarismus zu werfen. Dennoch Maßregelung als Entgelt für die Erhebung der Feldwebeltochter in war die imperiale Konferenz nicht ganz vergeblich. Die Kolonien die Höhen des oberen Beamtentums wäre eine Lächerlichkeit, die wollen dem Mutterlande Vorzugstarife gewähren, ohne irgend welche Ruhestandsverseßung wegen der polenpolitischen Ansichten Löhnings Begünstigung dafür zu verlangen. Ebenso verpflichteten sie sich, ist maßlosester Terrorismus gegen die Beamtenschaft und offen- Beiträge zur Erhaltung der Flotte zu zahlen. Das war die vierte fundige Gesetzwidrigkeit. imperiale Konferenz. Die erste tagte im Jahre 1887, die zweite 1894, die dritte 1897.

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Deutsches Reich  .

Die Erflärung beginnt, daß die Finanzverivaltung bisher ge­schwiegen habe aus Zurückhaltung. Während das lange Schweigen thatsächlich verursacht war durch die ratlose Verlegenheit, in welche die Beröffentlichung des Exposés die Urheber und Mitwirkenden der Löhningschen Maßregelung gestürzt hatte, und durch die Schwierig teiten des Meinungsaustausches zwischen den Regierungsstellen in der jetzigen Ferienzeit, werden nun stolz preußische Verwaltungs­grundsäge" vorgeschützt. Die Nichtigkeit dieses Vorwandes wird auch sogleich zugestanden, indem die offiziöse Erklärung sofort die an- Herr Löhning hat sich nur in vorsichtigster Weise und nur im geblich durch Verwaltungsgrundsäge gebotene Zurückhaltung bei- engen Kreise von Bekannten über die Aussichtslosigkeit der jüngst Von welcher Seite die englischen Politiker den Angriff auf ihre feite scht, ihr Schweigen bricht und einen Grund für die Maß vermehrt schroffen Politik gegen die Polen   ausgesprochen, er hat in Macht erwarten, ist flar genug. Das Mißtranen gegen Deutschland  regelung Löbnings vorbringt. Die Pflicht der Zurückhaltung konnte seiner Anweisung an die Unterbeamten bei der Franstadter Wahl frißt sich immer tiefer ins Herz Englands. Sir Charles Dilfes selbst eine durch das Hereinbrechen dieser Angelegenheit erschütterte selbst ungesetzliche Wahlbeeinflussung gegen polnische Kandidaten Schweigen über diese Frage war bezeichnend. Er durfte nicht reden, Geistesverfassung alsbald nach unsrer Veröffentlichung verfündigen. und zu Gunsten preußischer Regierungspolitik betrieben. Wäre er selbst da er in der nächsten liberalen Regierung höchstwahrscheinlich Mitglied Dazu bedurfte es kaum einer mehrwöchigen lleberlegungsfrist. politischer Beamter, so konnte er nicht disciplinarisch verfolgt werden. des Kabinetts wird. Es widerspreche, sagt die offiziöse Erklärung weiter, preußischen Man hat auch nicht gewagt, ein geordnetes Disciplinarverfahren Verwaltungsgrundsägen, die Beschwerde eines Staatsbeamten gegen gegen ihn einzuleiten, aus dem er völlig frei hervorgehen mußte. feine Vorgesetzten durch die Presse zum Austrag zu bringen. Das Man hat es vorgezogen, ihn in den Ruhestand zu ver: Vorgeben der preußischen Verwaltungsgrundsäge" ist aber wiederum jegen." Die Opfer des Löbtauer Urteils. nichts als ein Zeugnis der Natlosigkeit des Ministers der Finanzen. Nach seiner eignen Darstellung ist Löhning in Pension ge- Die Amnestie, die in Sachsen   aus Anlaß des Thronivechsels Nicht die persönliche Sache eines einzelnen Beamten stand hier gangen". Es ist früher gezeigt worden, daß nach§ 1 des Pensions- etwas verspätet erlassen worden ist, läßt die Erinnerung an die be zur Besprechung, vielmehr wurden durch die Veröffentlichung der gefeges von 1872 die Pensionierung Löhnings ungesetzlich wäre. Die dauernswerten Opfer des Löbtauer Buchthausurteils wieder frisch Löhningschen Darstellung die wichtigsten politischen Erklärung der Nordd. Allg. Ztg." spricht nicht von einer Benfionierung aufleben. Nachdem im Laufe der Zeit vier der Verurteilten begnadigt ivar man allgemein der Hoffnung, daß die Fragen in die öffentliche Erörterung gestellt. Die gesamte deutsche Löhnings, sondern von Versetzung in den Ruhestand. Eine Versetzung worden waren, Presse beschäftigte sich mit diesen Fragen und forderte Aufklärung in den Ruhestand ist jedoch durch das Gesetz von 1852 nur gegenüber eige Amneſtie benützt werden würde, auch die fünf andren, die noch hinter Zuchthausmauern schmachten, verurteilt von einemi durch die Regierung. Doch gleich Brausewetter erklärt Herr v. Rhein  - dem Beamten möglich, welcher durch Blindheit, Taubheit oder ein sogenannten Volksgericht. das allerdings nur aus Bourgeois baben: Oeffentlichkeit giebt es nicht! Freilich Brause- sonstiges törperliches Gebrechen oder wegen Schwäche seiner förper zusammengesetzt war, endlich der Freiheit zurückzugeben. Viel zu wetter sah die Oeffentlichkeit nicht infolge gestörten Geistes. Der lichen oder geistigen Kräfte zu der Erfüllung seiner Amtspflichten schwer haben auch sie längst gebüßt für ihre Handlungen, die nur preußische Minister möchte die Oeffentlichkeit durch preußische Ver- dauernd unfähig ist." Das alles aber trifft auf Löbning nicht zu. von einer Bourgeoisjustiz zu so schweren Verbrechen gestempelt waltungsgrundsätze verdecken, da die Stimme dieser Oeffentlichkeit Das Verfahren gegen ihn entbehrt jeglicher gesetzlichen Grundlage. werden konnten. Diese Hoffnung ist bitter getäuscht worden. Ueber das herausfordernde Gebahren erschüttert hat, in dem sich seine Wenn so die ministerielle Erklärung noch zahlreiche neue und 100 Personen sollen amnestiert worden sein; wer sie sind, wie ministeriellen Fähigkeiten erschöpfen. peinliche Fragen an die Regierung, aufwirft, so bestätigt sie doch viel Gestrauchelte aus jogenannten guten Gesellschaftskreisen etwa darunter sind, erfährt man nicht. Die Sächsische Arbeiterzeitung" Die preußischen Verwaltungsgrundfäße erfordern es, daß Auf- vollauf das klägliche Fiasko der preußischen Polenpolitik sowie die widmet dieser Angelegenheit einen Leitartikel, an dessen Schluß es klärung über den Fall Löhning gegeben werden soll im Abentwürdigende Lage, in die das preußische Beamtentum gesunken treffend heißt: geordnetenhause, das im Januar 1903 zusammen ist dank der preußischen Verwaltungsgrundsäge des Herrn v. Rhein­treten wird. Fast ein halbes Jahr will Herr v. Rheinbaben die baben. Bangigkeiten dieser ungelösten Frage in sich erdulden weld' er. staunlicher Mut! Der Hinweis auf das Abgeordnetenhaus würde eine tolle Brüsfierung der Oeffentlichkeit bedeuten, wenn dem Gemüte des Herrn v. Rheinbaben jetzt nicht alles näher läge, als die Oeffentlichkeit brüstieren zu wollen. Her v. Rhein­baben erbittet eine Gnadenfrist, die ihm allerdings, trotz feiner Verdienste

von

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die preußischen Verwaltungsgrundfäße,

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Politische Uebersicht.

Berlin  , den 18. August. Die englische Flottenrevue und das Weltreich. London  , 16. August.( Eig. Ber.)

Unire Stellung zu Gnadenakten eines Monarchen braucht hier nicht besonders principiell festgelegt zu werden. In einent tonstitutionellen Staatsivesen sind derartige Geschehnisse in erster Linie Regierungsakte. Wir wollen gewiß auch von einer Regierung feine Gnade. Aber wenn Gnadenafte in einem konstitutionellen Rechtsstaate überhaupt Sinn haben sollen, dann müssen sie dazu dienen, Irrtümer und lebereilungen der Justiz auszugleichen. Von diesem Gesichtspunkte aus aber müßte man in erster Linie die Löbtauer Verurteilten der Gnade teilhaftig werden lassen. Daß dieses nicht geschehen ist, bedauern wir im Jnteresse der Opfer des bekannten Zuchthausprozesses, es dürfte aber auch einsichtige Leute unter unfren Gegnern geben, die das im Juteresse des Staates, der Rechtspflege und der Regierung bedauern."

Der letzte Aft des royalistischen Schauspiels wird heute im Ge­der Oeffentlichkeit nicht gewährt werden wird. Herr wässer zwischen Portsmouth   und der Insel Wight   gegeben. Auf die v. Rheinbaben hofft vergeblich, daß die öffentliche Meinung in langen dort abgehaltene Flottenrevue vereinigen fich die Gefühle und Ge­Monaten verebben werde und daß er im gefügigen und zu jeglicher danken der Vertreter des britischen Weltreichs. In ihr verkörpert sich Polenhay bereiten Dreiflaffen- Barlament Vergebung der vor ein stolzes Stück englischer Geschichte, zweiundeinhalb Jahr­geblich im Dienst der Polenbefehdung vollbrachten Verfehlung hunderte des Aufstiegs und des Höhepunktes der britischen Welt­erreichen könne. Indem Herr v. Rheinbaben auf die Gnade des Ab- macht. Sie wurde aufgebaut auf den Ruinen Spaniens  , Hollands  geordnetenhauses haert, giebt er dem Reichstag   Gelegenheit, und Frankreichs  , dank der Zähigkeit, Klugheit und der bürgerlichen mal ist, wenn er Beamte in einflußreichen Stellungen seine Freunde zuerst in den Fall Löhning hineinzuleuchten. Freiheit Englands, sowie infolge der Despotie und der kurzsichtigen Jmmerhin haben es die preußischen Verwaltungsgrundsäge Selbstsucht deutscher   Fürsten  . dennoch gestattet, die gebotene Zurückhaltung durch die Eröffnung Der Glanz der Scene bei Spithead wird noch erhöht durch die zu durchbrechen ,,, daß die den Jntentionen der Staatsregierung Anwesenheit der Boerenführer Dewet, Delarey und Botha, umgeben

Ein fenfationelles Sittenbild. Aus Baden wird uns geschrieben: Welch großer Vorteil es für den bedrängten Staatsbürger manch­nennen kann, dafür im Folgenden ein neues Exempel!

In dem reizend gelegenen Städchen Neckargemünd   bei Heidelberg  , das schon durch eine Reihe pikanter Abenteuer des dort auf prächtigem Serrenfiz Hausenden Stonsuls und ehemaligen