Nr. 196.

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Norwärts

Berliner Volksblatt.

99

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Telegramm- Adresse: Sozialdemokrat Berlin  ".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands  .

Redaktion: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1983.

Steuerfragen.)

V. ( Schluß.)

Mittwoch, den 23. August 1911.

Expedition: S. 68, Lindenstrasse 69. Fernsprecher: Amt IV, Nr. 1984.

ihn kein Grund, sein Geld auszuleihen; er wird irgendeine 2 Millionen Mark.  **) Es ist klar, daß diese Einkommens­andere Art der Anlage suchen. Der Zinsfuß wird bestimmt quellen, die wir hier entstehen sehen, sowohl die Dividende, durch Nachfrage und Angebot des freien Geldkapitals; durch als auch der Gründergewinn, der Besteuerung unterliegen die Besteuerung wird dieses Verhältnis nicht geändert. Aber können, daß aber gerade hier eine bloße Einkommensteuer der größte Teil des Wechselkredits wird von den Kapitalisten sehr leicht der Hinterziehungsgefahr ausgesetzt wird. Gesetzt, sich gegenseitig gewährt. Der Kapitalist, der heute mit einem es würde in unserem Beispiel eine Dividendensteuer Nachdem wir in dem vorhergegangenen Artikel die Unter- Wechsel zahlt, also Schuldner und Steuerträger ist, bekommt von 10 Proz. erhoben. Die Folge wäre, daß die Aktionäre juchung der Ertragssteuern mit der Grundsteuer als selbst morgen einen Wechsel in Zahlung. So bedeutet der statt 5 Proz. nur 4 Proz. erhielten. Das hätte zur Folge, Steuer auf die Bodenrente begonnen haben, bleibt uns noch Wechselstempel eine Verteuerung der Zirkulationskosten der daß sie für eine Aftie von 100 M. nur 90 M. zahlen würden, übrig, auf die übrigen Steuerformen einzugehen, durch die Waren. Die Bezahlung der im Verkehr befindlichen Waren weil sie ja bei einer anderen Anlage 5 Proz. tatsächlich auf Teile des Mehrwerts direkt herangezogen werden können. wird um den Betrag der Stempelkosten verteuert. Wird aber 100 m. erzielen würden. Die Gründer erhielten also für Da kommt zunächst als zweite„ Ertragssteuer" nach der dadurch der Warenpreis nicht erhöht, so daß die Konju- ihre drei Millionen Mart nur 2 700 000 M. in Geld. Der Grundsteuer die Gewerbesteuer in Betracht, also ökonomisch menten in Wirklichkeit die Träger der Wechselsteuer sind? Gründergewinn wäre um 10 Proz. verringert. Derselbe die Besteuerung des Unternehmergewinn 3. Die Annahme ist zu naheliegend, als daß sie nicht gemacht Effekt wäre natürlich erzielt, wenn die Gläubiger statt eines Auch hier steht die Abwälzungsfrage im Vordergrund. Trifft werden würde, trotzdem halten wir sie nicht für richtig. Eine Nennwertes der Aktien von drei Millionen gleich nur die Steuer gleichmäßig den Ertrag, so ist nicht einzusehen, Verteuerung der Waren darf ich nur annehmen, wenn ich 2 700 000 m. Aftien ausgegeben hätten, die dann zu 100 wie sie abzuwälzen ist. Eine Steuer, die nur eine bestimmte nachweiſen kann, daß eine Steuer dahin wirkt, bei gleich verkauft worden wären. Die Aktionäre würden dann für jede Industrie trifft, zum Beispiel die Brauindustrie, wird natür- bleibender Nachfrage das Angebot an Waren zu vermindern. Aftie über 100 m. etwas über 512 M. erhalten, wovon sie lich abgewälzt. Denn würden die Preise nicht um den Be- Der Nachweis, daß die Wechselsteuer so wirkt, wird aber nicht eine halbe Mart an Steuern zahlen müßten. Der Gründer­trag der Stauer steigen, so sänke der Profit dieser Industrie erbracht werden können. Die Benutzung des Kredits ist für gewinn aber wäre in beiden Fällen um den kapitali. unter ihren Durchschnitt; fleine Betriebe würden zugrunde jeden kapitalistischen   Unternehmer ein Vorteil; eine geringe fierten Betrag der Steuer vermindert. Die­gerichtet, Kapital sich aus dieser Industrie abwenden, jeden- Versteuerung wird ihn nicht abhalten, Kredit zu nehmen, da felbe Wirkung kann aber erzielt werden durch eine direkte falls neues nicht in ihr angelegt werden. Das Angebot würde er ja mit dem so erhaltenen Kapital Unternehmergewinn, der Besteuerung des Gründergewinns. Das ge­sinken, und zwar so lange, bis die Preise um den Steuer- höher ist als der Zins, machen wird. So kommen wir zum schieht durch den sogenannten& missionsstempel. Bei betrag gestiegen sind. Einseitige Ertragssteuern werden so Resultat, daß die Wechselsteuer von der Gesamtheit der der Ausgabe der Aktien wird eine Steuer von dem zur Aus­stets zu indirekten, das heißt von den Steuerzahlern auf die Kapitalisten getragen wird, einen Abzug von ihrem Profit gabe gelangenden Aktienkapital erhoben; diese Steuerart Konsumenten abgewälzten Steuern. Anders aber, wenn sämt- bildet, aber nicht auf die Konsumenten überwälzbar ist. Daß verdient aus finanztechnischen Gründen sie bietet nicht so liche Betriebe gleichmäßig von der Steuer getroffen werden. aber der Wechselstempel nicht überwälzbar ist, sagt noch nicht, wie die Dividendensteuer einen Anreiz zur Verwässerung des Das aus einer Sphäre abwandernde Kapital träfe in allen daß er feine Nachteile hat. Jede Verkehrssteuer ist ein Hemm- Kapitals den Vorzug. Da sie aber nur die an die Börse anderen gleichmäßige Verwertungsbedingungen, die Abwan- nis des Verkehrs und als solche bedenklich. Bei der Wechsel- fommenden Aktien trifft, so ist es durchaus rationell, alle derung wird daher nicht stattfinden, das Verhältnis von Nachsteuer überwiegt der finanzielle Vorteil die verkehrstechnischen Aktiengesellschaften auch der Einkommensteuer zu frage und Angebot sich nicht ändern; die Steuer muß in der Bedenken, solange die Steuer keine allzugroße Höhe hat, die unterwerfen.

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Tat aus dem Profitgezahlt werden. Dies wäre nur die Wechselbenutzung zugunsten anderer weniger vollkommener Als lezte Steuerart gehört in diesen Zusammenhang dann nicht der Fall, wenn in einem Lande die Steuerlast so Kreditarten einschränkt. Was aber für den Wechsel noch nicht noch die eigentliche Börsensteuer, die in Form eines stark stiege, daß der Durchschnittsprofit erheblich unter das gilt, gilt zum Beispiel schon für den Sched. Der Sched- ums at item pels auf die Börsengeschäfte erhoben wird. Maß in anderen Ländern sänke. Dann fände Auswanderung stempel der letzten Finanzreform hat die Entwickelung des Diese Steuer trifft den Spekulationsgewinn. So­Maß in anderen Ländern sänke. Dann fände Auswanderung des Kapitals statt. Wir hätten eine Ueberbesteuerung Scheckverkehrs, die zur Ersparung von Hartgeld und damit lange sie sich in vernünftigen Grenzen hält, ist sie durchaus mit ihren verderblichen Folgen, der Hinderung der Affumula- au der sehr wünschenswerten Erniedrigung der Zinsrate rationell und bedarf nur einer Differenzierung je nach der tion und Vertreibung des Kapitals ins Ausland. Auch hier führen könnte, völlig unterbunden, war also durchaus schäd- Natur der Börsengeschäfte. Soweit diese mur dem eigentlichen weichen wir von der Ansicht Karskis**) ab, der uns die lich. Noch lästiger, verkehrshemmender und ungleichmäßig Geld- und Kreditverkehr dienen, hat eine Steuer die Nachteile Abwälzungsgefahr zu überschäßen scheint. Karsti hält wirkender wäre die von den Agrariern patronisierte Quit der Verkehrshemmung und muß daher in viel engeren namentlich dann die Abwälzung für sicher, wenn Kartelle und tungssteuer. Für solche Verkehrssteuern ist die Sozialdemo- Grenzen gehalten werden, als die Umsatzbesteuerung der Trusts die Warenpreise bestimmen. Uns scheint gerade in fratie aus allgemein ökonomischen Gründen nicht zu haben. eigentlichen Spekulationsgeschäfte. Von der Wechselsteuer als einer Besteuerung kaufmänni­diesem Fall die Abwälzung ausgeschlossen. Die Kartelle und So stizzenhaft auch all diese Ausführungen gehalten Trusts haben schon vor der Besteuerung das Verhältnis von scher Kreditpapiere zu unterscheiden, ist die Besteuerung der sind, die nur die Anregung zur Diskussion, die die Rennersche Angebot und Nachfrage so gestaltet, daß sie den höchstmög- von öffentlichen Körperschaften ausgestellten Schuldscheine. Broschüre gibt, weiter verfolgen sollen, ohne selbst erschöpfend lichen Profit machen.***) Weitere Erhöhung der Preise wäre Ist der herrschende Zinsfuß 4 Proz., so wird der Staat gegen zu sein, so sieht der Leser doch, daß eine Kritik des sozialdemo­nur möglich bei weiterer Einschränkung der Produktion. Jede die Verpflichtung, jährlich 4 We. Zinsen zu zahlen, auf dem kratischen Steuerprogramms durchaus nicht unfruchtbar ist. Produktionseinschränkung bedeutet aber eine Steigerung der Geldmarkt 100 M. erhalten. Besteuere ich nun diese 4 M. in Auch wir kommen mit Nenner zur Ansicht, daß die allge= Produktionskosten und Senkung des Profits, die stärker ins der Weise, daß ich bei der Auszahlung 1 M. als Steuer ab- meine Einkommensteuer als einzige Steuer Gewicht fällt als die Steuer. Es kommt hinzu, daß diese ziehe- Couponsteuer- so erhält der Staats- Mängel hat, die es wünschenswert machen lassen, zu einem Einschränkung die völlige Brachlegung von Kapital bedeutet, gläubiger nur 3 M. Versucht er, seinen Staatsschuldschein zu System diretter Steuern zu gelangen. Die Mängel da ja jede Uebertragung auf andere Sphären bedeutete, daß verkaufen, so wird er die Erfahrung machen, daß er nur find einmal ökonomischer Natur: Die Einkommensteuer trifft die Steuer, die ja überall erhoben wird, auch von diesem 75 M. dafür erhält. Appelliert der Staat selbst an den Geld- nicht nur den Mehrwert, sondern auch den Arbeitslohn: fie Kapital bezahlt wird. Wir sind also durchaus nicht der markt, so wird er die Erfahrung machen, daß er für ein unterscheidet nicht zwischen den verschiedenen Arten des Mehr­Meinung, daß die Vertruſtung die Abwälzbarkeit einer all- vierprozentiges Papier, das mit 25 Proz. Steuer belegt ist, werts. Sie sind sodann steuertechnischer Natur; die Gefahr gemeinen Erwerbssteuer erleichtert. Umgekehrt, weil Trust- nur 75 M. bekommt. Mit anderen Worten: eine solche der Hinterziehung wächst mit der Größe des Vermögens und preise eben die unter bestimmten Umständen höchstmöglichen Steuer bedeutet eine Vermögenskonfiskation für die altem noch stärker als diese. Zur Ergänzung und Kontrolle der Ein­Staatsgläubiger; sie muß aber vom Staate selbst getragen fommensteuer bietet sich zunächst dar die Vermögens- und sind, ist eine weitere Erhöhung nur um so schwerer.

Dagegen will uns der Vorschlag Renners, auch für diese werden bei jeder neuen Anleihe. Sie ist also sinnlos. Eine Erbschaftssteuer. Doch auch sie genügen nicht allen Anforde­Steuern die Progreffion einzuführen, nicht zwingend er- Besteuerung des Einkommens aus solchen Schuldscheinen rungen, die die ökonomische Theorie an die Besteuerung stellt. scheinen. Eine solche Progression bedeutete doch die Be- öffentlicher Störperschaften kann also nur in Form der Dazu ist notwendig die Differenzierung nach den einzelnen fteuerung des technischen Fortschritts. Nun direkten Einkommen- und Vermögenssteuer geschehen, deren Arten des Mehrwerts, und so gelangen wir zu der Forde­ist es richtig, daß die Progression sicher nicht so scharf sein Notwendigkeit schon daraus allein folgern würde. rung der Grundsteuer und Erwerbssteuer, zur Besteuerung würde, um die technische Ueberlegenheit des größeren Betriebs Bei dieser Steuerform ist die Steuer unabwälzbar. Denn des Gründer- und Spekulationsgewinns. völlig aufzuheben. Aber wir fönnen auch in deren bloßen ob es nun aus Staatspapieren oder sonstwoher stammt. Da- in zwei Punkten ab; einmal find wir von der Notwendigkeit jedes Einkommen wird gleichmäßig von der Steuer getroffen, Von Renner weichen wir, von Einzelheiten abgesehen, Abschwächung fein proletarisches Interesse erblicken. Als dritte Mehrwertsteuer käme die Besteuerung des her wird niemand das Vermögen aus Staatspapieren der der allgemeinen Einkommensteuer gerade aus ökonomischen Kapitalzinses in Betracht. Hier kommt aber der Umstand Steuer wegen zurückziehen. Denn bei jeder anderen Anlage Gründen überzeugt und lehnen ihre Ersetzung durch direkte Ertragssteuern ab. Sodann sind wir der Meinung, hinzu, daß das Einkommen aus Binserträgen irgend wird es ebenso von der Steuer getroffen. welcher Art bei direkter Besteuerung leicht entzogen werden Ganz anders wieder verhält es sich bei jenen Ein- daß der Grundsatz der Progression vor allem für die Ein­fann. Anderseits nehmen die großen Vermögen immer mehr fommensarten, welche nur die Form von Zinseinkommen kommensteuer und die sie ergänzenden Vermögens- und Erb­die Form von Zinserträgen an, wird also diese Besteue- haben, aber ökonomisch einen ganz anderen Charakter befizen. fchaftssteuern gilt und hier zu verschärfen ist, daß er aber bei rungsart immer wichtiger. Uns scheint nun, daß die Ge- Wir meinen das Einkommen aus Aktien. Sier muß aller- der Erwerbssteuer als Besteuerung des technischen Fort­währ für eine wirksame Besteuerung viel eher gegeben ist, dings auf die ökonomische Natur der Aktiengesellschaft wenig schritts zu vermeiden oder doch nur in ganz geringem Maße wenn als Besteuerungsform nicht die direkte Ertragssteuer, stens in den allgemeinſten Umrissen eingegangen werden, um durchzuführen wäre. Dagegen stimmen wir Renner darin zu, daß wir nicht eine einzige Steuer, sondern ein System von sondern gewisse Formen der sogenannten Verkehrs- die Wirkung der Steuer beurteilen zu können.*) Ein Privatunternehmen von einer Million Mark Kapital direkten Steuern als Steuerprogramm brauchen. steuern genommen werden. Hinter der Einkommensform des Zinsertrages verbergen sich ökonomisch sehr verschieden- erzielt einen Profit von 150 000 m. gleich 15 Proz. Geſetzt Gegenüber diesem wichtigsten Probleme unserer Steuer­artige Einkommensarten, auf die die Besteuerung verschieden den Fall, der Zinsfuß betrage 5 Proz., so wird der Kapitalist politik treten andere in den Hintergrund. Nur im Vorbei­wirkt und die ganz verschiedene Möglichkeiten der Abwälz- fich 100 000 m. als Unternehmergewinn und 50 000 m. als gehen möchten wir betonen, daß wir den sogenannten uru 3- barkeit bedingen. Auch hier muß die Unterscheidung nicht 3ins auf sein Kapital anrechnen. Nun wird das Unter- it euern mit größerem Mißtrauen gegenüberstehen als nach steuertechnischen, sondern nach ökonomischen Gesichts- nehmen in eine Aktiengesellschaft verwandelt. Die Aktionäre Renner und meinen, daß in der Praxis die Gründe für die punkten erfolgen. Man muß hier zunächst unterscheiden die sind nicht selbst industrielle Kapitalisten, sondern Geldkapita- Ablehnung überwiegen werden. Die letzte Steuer- und Zoll­Binserträgnisse im eigentlichen Sinne. Eine bestimmte Geld- liſten; sie wollen eine Geldsumme eine Zeitlang anlegen und erhöhung auf Champagner hat   Frankreich in seinem Zolltarif summe wird verliehen, der Gläubiger erhält dafür den Zins. dafür Bins beziehen. Sie können auch stets ihr Geld zurück mit einer Erhöhung der Zölle u. a. auf deutsche Spielwaren Die Besteuerung erfolgt nun etwa in der Form, daß das ziehen, indem sie die Aktie auf der Börse verkaufen. Die beantwortet. Die Opfer der Champagnerſteuer find also die Schulddokument einen Stempel tragen muß. Dies ist der Gründer der Aktiengesellschaft fönnen also Aktien für drei ärmsten Hausindustriellen. In anderen Fällen wird die Fall zum Beispiel beim Wechselstempel. Wer trägt Millionen Mark ausgeben, da 3 Millionen bei 5prozentiger Rücksicht auf die Arbeiter der Lurusindustrie wohl ein ge­nun hier die Steuer? Kein Zweifel: der Schuldner. Denn Verzin, ung 150 000 M. tragen, die den Aktionären als Zins wichtiges Wort für die Ablehnung sprechen. der Gläubiger verlangt für sein Geld den bestimmten zur zufallen. Die Gründer können also für 3 Millionen Aktien Zeit herrschenden Zinsfuß. Erhält er diesen nicht, so ist für verkaufen, obwohl das Unternehmen, das da in eine Aktien­gesellschaft verwandelt worden ist, nur ein Kapital von einer Million Mark repräsentiert, nur eine Million Mark gekostet hat. Die Gründer machen so einen Gründergewinn von *) Näheres darüber bei   Hilferding:"   Finanzkapital", in den Kapiteln Die Aktiengesellschaft" und" Die   Effektenbörse",

Siehe„ Borwärts" Nr. 187.

**) Neue Zeit" a. a. D. G. 788.

*** Näheres fiehe darüber bei N. Silferding: Das Finanzkapital: Die Preisbestimmung der   kapitalistischen Mono­pole. S. 285 ff.

Daß die Sozialdemokratie aber nicht nur für eine, fon­dern für ein System direkter Steuern einträte, dafür sprechen außer den ausschlaggebenden ökonomischen noch

*) In Wirklichkeit wird er geringer sein, da der an die Aktio­näre zu verteilende Profit durch Tantiemen und eventuell höhere Verwaltungskosten vermindert ist. Auch werden die Aktionäre etwas mehr als den Durchschnittszins erhalten müssen.