Die Sozialistenverfolgung

in Saloniki  .

deutschen   Nationalvermögens nicht bieten, vielmehr dürfte mit Sicherheit anzunehmen sein, daß der Wert des deutschen  Nationalvermögens nicht unerheblich über die bei der Wehr beitragsveranlagung ermittelte Höhe hinausgeht.

richt, erscheint uns völlig unbegreiflich. Aber auch die Strafe, auf die das Reichsgericht schließlich wegen Aufreizung erkannte, steht Um so mehr wirklich in gar keinem Verhältnis zu der Tat. muß es überraschen, daß das„ Berliner Tageblatt" dem Urteils­Das Finanzministerium hat vergessen, den Hauptgrund spruch ausdrücklich zustimmt. Es hat eine Zeit gegeben, wo die Man schreibt uns: Venizelos   läßt seine Organe in der schmählichsten Ber  - anzugeben: die Steuerhinterziehung so manches großen Pa- Breßfreiheit eine liberale Forderung war. Heute sehen wir, daß gewaltigung der Soziulisten fortfahren, ja, wie die legten Bortomm- trioten mit gefülltem Geldsack, besonders in den Reihen der ein Blatt, das sich einbildet, liberal zu sein, ein Jahr Gefängnis nisse zeigen, hat er den griechischen Sozialisten gegenüber dieselbe Großagrarier. Freilich haben diese nur den alten fonser für ein Preßvergehen für angemessen hält. Der Standpunkt solcher Rolle übernommen, die Botha in Südafrika   der dortigen Arbeiter- vativen Grundsatz befolgt, daß der echte Patriotismus sich Liberaler unterscheidet sich von dem der Konservativen wirklich bewegung gegenüber gespielt hat. lediglich im Fordern, Bewilligen und Einsacken sogenannter nicht mehr im geringsten. vaterländischer Mittel zeigt, nicht im Zahlen.

Den Verfolgungen und Verhaftungen in Saloniti ist jetzt vor­läufig als letzter Aft der Vergewaltigungsära Venizelos' die Depor tation von zwei Sozialistenführern gefolgt.

Die angeklagten Sozialisten Benaroya und Jona hätten sich am 2. Juli vor dem Gericht in Saloniki verantworten, bezw. ihre Berufung vertreten sollen. Die Verhandlung wurde indes in ihrer Abwesenheit geführt, denn mittlerweile hat die Polizei einen Befehl der Regierung, die beiden Sozialisten nach Athen   zu depor­tieren, mit füdafrikanischer Promptheit ausgeführt.

Heil Carson!

Der Meininger Landtag,

der am 13. Juli zusammentritt, wird nicht, wie ursprünglich vielfach Endlich haben die Konservativen den starken Mann gefunden, angenommen wurde, mehrere wichtige Vorlagen zu behandeln haben, der unserer Politik fehlt. Der bekannte Pfarrer Julius Werner sondern sich nur mit dem Regierungswechsel befassen. Der neue hat ihn entdeckt, und er gibt in der„ Deutschen Tageszeitung" Herzog wird eine Rede halten und dann sollen die Abgeordneten den Huldigungseid leisten. Zu diesem Zwede find die Landboten  freudig erregt von seinem Glück Kunde. Nur einen Hafen hat leider die Sache noch: es ist nämlich auch nicht in den Landtag, sondern an das Portal des Herzoglichen Schloffes in Frack und Zylinder geladen, von wo sie zu dem Huldi­fein Preuße, nicht einmal ein Deutscher, sondern ein Engländer Die Verteidiger machten bei der Verhandlung geltend, Sir Edward Carson  , der König von Ulster", der die pro- gungsatt gnädigst in den Thronsaal geführt werden. Da es sich bei daj das Gesetz den Angeklagten das Recht zugesteht, testantischen Rebellen von Nord- Irland gegen die englische Re- der ganzen Feier nur um einen höfischen Vorgang handeln fann, fich persönlich zu verteidigen. Der fönigliche Profurator erklärte gierung führen will. Ja, das ist ein Mann! Herr Werner hat der für das Meininger Land ganz ohne Bedeutung ist, werden dagegen, daß es sich nicht um„ Angellagte", sondern um„ Depor- ihn bei einer Demonstrationsversammlung in London   gehört, und unsere Genossen den Platz am Portal den bürgerlichen Abgeord­neten allein überlassen und diesem außerordentlichen" Landtage tierte“ handele. Die Angeklagten seien verständigt worden, aber die er ist hingerissen. Polizei hatte bereits den Deportationsbefehl zur Ausführung ge- Gewiß es ist und bleibt für einen preußischen Konservativen fernbleiben. bracht. Es sei daher unmöglich(?) gewesen, die Angeklagten vor eine böse Sache, daß dieser Carson die öffentliche Em­zuführen. pörung gegen die Regierung predigt, daß er mit einem Wort Den Verteidigern wurde die Einsicht in das Anklagematerial die Revolution vorbereitet. Herrgott, gegen wieviel Bara­mit der Motivierung verweigert, es handle sich um„ Staatsgeheim- graphen des deutschen   Strafgesetzbuches hat der schon verstoßen! niffe". Auf Antrag des tgl. Profurators sprach sich der Gerichts- Anreizung zu Gewalttätigkeiten, Aufforderung zum Ungehorsam hof gegen die Vorladung der Angeklagten aus. Die Verteidiger gegen die Gefeße, Aufreizung zur Meuterei, Hochberrat- tura es berließen angesichts der offenkundigen Gesetzesverlegungen den Ge- gibt faum ein Verbrechen wider den Staat und die öffentliche Ord­richtssaal. Das Berufungsbegehren, über das der Gerichtshof zu nung, dessen Sir Edward sich noch nicht schuldig gemacht hätte, und entscheiden hatte, wurde natürlich verworfen, unter Hinweis auf die bei uns säße er längst auf Lebenszeit im Zuchthaus. So etwas berderbliche volksvergiftende und die öffentliche Sicherheit   gefährdende mißfällt einem staatserhaltenden Konservativen aufs höchste, oder besser gesagt, es muß ihm mißfallen, er muß so tun, als ob es ihn sozialistische Wirksamkeit der Angeklagten. in seinen heiligsten Gefühlen verlebte.

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Einer sozialistischen Abordnung erklärte Venizelos  , daß er mit aller Strenge gegen die falschen Sozialisten" gemeint find natürlich die echten vorgehen werde. Andererseits ist aus einer offiziösen Mitteilung ersichtlich, daß man weiter gegen die Gewerk­schaftsbewegung in Salonifi einschreiten und die Tätigkeit der Ge­werkschaften streng überwachen werde. Aus all dem ist ersichtlich, daß die Regierung die sozialistische Bewegung und die Organisation in Saloniti zertreten will.

Die Internationale wird gegen dieses Vorgehen zweifel­los energijchen Protest erheben.

Politische Uebersicht.

Das begreift auch Herr Werner. Aber dann geht die Begeiste= rung doch wieder mit ihm durch, und schließlich ist es doch etwas anderes, ob ein Sozialdemokrat die Revolution predigt oder ein Konservativer. Unter Begleitung einer Militärta pelle hat die Versammlung entblößten Hauptes die Königshymne gesungen, und Herr Carson hat erklärt, daß er an ein geeinigtes Reich und an einen König glaube. So", sagt Herr Werner, spricht tein Revolutionär in sozialdemokratischem Stil".

Stillhalten unter dem Galgen der Klaffenjuftiz. Das Verlangen der„ Leipziger Volkszeitung  ", der Parteis vorstand möge auf die Tagesordnung des Würzburger Parteitages das Thema der Klassenjustiz sehen, hat die„ Kölnische Beitung" außer Rand und Band gebracht. Sie tobt:

Indem die Leipziger Volkszeitung" dem Parteivorstand empfiehlt, das Thema Klassenjustiz" auf die Tagesordnung des Parteitags zu sehen, will sie das Signal zu einer allgemeinen parteiagitatorischen Heze gegen die Tätigkeit unserer Gerichte und Richter geben. Darüber können auch sophistische Haar­spaltereien über die Auslegung des Begriffs„ Klaffenjustiz" nicht hinwegtäuschen. Damit würde aber die Hehe der Sozialdemo­tratie gegen alles, was zur Erhaltung der Staatsautorität not­wendig ist, gegen die Monarchie, gegen die Religion, gegen das Heer und nun noch gegen die Rechtsprechung Ausdehnung und Formen annehmen, die geradezu gemein gefährlich sind und über das, was sich das geduldigste Staatswesen gefallen laffen kann, hinausgehen. Die Sozialdemokratie wird sich nicht wundern dürfen, wenn zu ihrer Abwehr eines Tages Mittel angewandt wer­den, die der Schärfe ihrer Angriffe zum min desten gleich kommen."

Mit anderen Worten, die Arbeiterschaft soll angesichts des

Und außerdem ists nun einmal so, daß in England jede Be­wegung, die sich mit der nötigen Energie durchfeßt, auf ein großes wütens der Klassenjustiz fein stillhalten, wenn sie nicht riskieren Maß von Sympathie rechnen kann. Selbst das Suffragettentum muß man, wie der Herr Pfarrer erkannt hat, unter diesem Gesichts- will, daß sie unter ein neues Sozialistengesetz gestellt wird! Vor winkel ansehen. Wenn die Energie, abgesehen von der sozialdemo- acht Tagen forderte in derselben„ Kölnischen Zeitung  " ein„ alter Das Ergebnis des Wehrbeitrages für Preußen. tratischen natürlich, doch auch in Deutschland   so bewertet würde! Nationalliberaler" die bürgerlichen Parteien auf, im Erlaß von Vor allem aber berbient der konservative Rebellenführer des- Ausnahmegesetzen gegen die Sozialdemokratie nicht allzu schüch­Das preußische Finanzministerium teilt in den Berl. halb Gnade vor den Augen preußischer Junker, weil an all seinem tern" zu sein, was der Kölnerin die stürmische Zustimmung der Pol. Nachr." mit, der einmalige außerordentliche Wehrbeitrag Frevel wider den Autoritätsgedanten letzten Endes doch nur die Kreuzzeitungs- Junker und Post- Scharfmacher eintrug. Heute werde für den gesamten Bereich der preußischen Monarchie englische Verfassung, der Parlamentarismus, die Schuld trägt. empfiehlt die Redaktion des Kölner   nationalliberalen Organs selbst 603 Millionen Mark ergeben. Dieser Betrag entspreche ziem- Der hat die Verantwortung dafür, daß hier von Konservativen diese Tattit. Wie wär's, wenn die nationalliberale Reichstags­lich genau derjenigen Summe, die von der preußischen Taten getan werden, die die preußischen Tories öffentlich wenig fraktion im Herbst die Initiative zur Verwirklichung der brennen­Finanzverwaltung unter Bugrundelegung des vom Reichs- stens nicht loben dürfen. Doch ein Kerl bleibt Sir Edward Carson   den Sehnsucht aller Scharfmacher ergriffe? Sie würde nur dent schabamt veranschlagten Ertrages errechnet worden war. Wenn trotz alledem. Und was gäben unsere Patrioten darum, wenn sie Gebot der politischen Ehrlichkeit gehorchen, wenn fie dafür sorgte, das Ergebnis des Wehrbeitrages den hochgespannten Erwar- so einen hätten, der unter Begleitung der Königshhmne rücksichis. daß endlich der Aera des Ausnahme rechts auch wieder eine solche tungen nicht entspricht, die im vorigen Jahre und bis noch los zupadte, auch auf die Gefahr hin, daß darüber ein paar Para- des Ausnahme gesez es folgte. Um das Weitere würde uns vor kurzem vielfach gehegt wurden, so sei dies auf das Zu- graphen in Scherben gingen. Selbst der Heydebrand und der Graf nicht bange ſein! sammenwirken von drei Momenten zurückzuführen: Westarp fönnten ihnen dann gestohlen werden. Erstens auf die schlechte Situation des Geldmarktes am 31. Dezember 1913, dem Stichtage für die Beitragspflicht und die Ermittelung des Vermögenswertes.

Zweitens habe die gesonderte Vermögensveranlagung der Kinder nachteilig gewirkt. Drittens feien infolge der Bestimmungen über die bei tragsfreie Vermögensgrenze erhebliche Ausfälle entstanden. Das Ergebnis des Wehrbeitrages könne daher für das ganze Reich eine sichere Unterlage für die Berechnung des

Maximilian in Mexiko  .

Auch ein Jubiläum.

I.

Das Urteil im Hanfiprozeß.

Der Kriegerverein als Zeuge.

Als die Aufforderung im Vorwärts" erging, nach der Die Verurteilung des elsässischen Karikaturenzeichners Walt sich alle die als Zeugen melden sollten, die während ihrer au einem Jahr Gefängnis wegen Aufreizung ist sicherlich hart. Dienstzeit Mißhandlungen ausgefekt waren, nahm Wir haben für die albernen Hezereien, die dieser chauvinistische auch der Kriegerverein zu Steinbuch im Oden­Zeichner liebt, sicherlich nicht das geringste übrig und sehen in ihm wald Stellung zu der Angelegenheit. Und nun folgte etwas, eine höchst unangenehme französische   Ausgabe unserer alldeutschen was wohl einzig in der Kriegervereinsgeschichte dasteht: der Narren. Daß man aber in feinen Narreteien zuerst eine Vor- Kriegerverein faßte den Beschluß, daß sich sämtliche Mit­bereitung zum Hochberrat sehen konnte, wie das Kolmarer Ge- glieder, die früher beim Militär drangfaliert worden Oberhand hatte, verfügte der Generalfongreß durch das Dekret| treiben: in seinem Cäsarenwahn träumte er von einer französischen  bom 6. Juni 1856, daß geistliche Korporationen fein Grundeigentum Weltherrschaft, deren Begin ein französischer Basallenstaat Merito befizen dürften; der Wert der Kirchengüter sollte tapitalisiert sein sollte. Wie sehr imperialistsche Triebkräfte hinter diesem werden und nur der Zinsertrag der Klerisei zufließen. In der Ehrgeiz des dritten Napoleon standen, erhellt aus einem Brief, Tat wurden jetzt die meisten Klöster aufgehoben, die Kirchengüter den er an den ersten Oberbefehlshaber der französischen   Truppen eingezogen, die Zivilehe eingeführt, die unbotmäßigen Pfaffen mit in Mexiko   sandte: Verbannung bedacht und auch der päpstliche Nuntius, der mit den Konservativ- leritalen unter einer Decke steckte, des Landes ver­wiesen. In dem Bürgerkrieg, der heftiger denn je aufloderte und in dem der Präsident Benito Juarez  , ein fluger und ener­gischer Indianer, mit Geschick die Sache der Liberalen führte, drehte fich die eigentliche Streitfrage um diese Kirchengüter, alles andere war Ideologie; der Käufer der Kirchengüter bildeten den Kern der hinter Juarez   stehenden Macht, die enteigneten Pfaffen den Sauerteig der ihm feindlich gesinnten Maffe.

Bei dem gegenwärtigen Stand der Zivilisation der Welt ist die Prosperität Amerikas   für Europa   nicht gleichgültig, denn sie nährt unsere Fabriten und belebt unsern Handel. Wir haben Interesse daran, daß die Bereinigten Staaten mächtig sind und gedeihen, aber wir haben keins daran, daß sie sich des ganzen Golfs von Merito bemächtigen und allein über die Erzeugnisse der neuen Welt verfügen. Wenn Merifo feine Unabhängigkeit bewahrt und die Unversehrtheit seines Territoriums aufrecht erhält, wenn sich dort eine dauerhafte Regierung unter dem Beistand Frankreichs   bildet, dann haben wir, jenseits des Weltmeeres, der lateinischen Raffe ihre Macht und ihr Prestige wiedergegeben, wir haben die Sicherheit unserer Antillenkolonien und der spanischen   Besitzungen gewährleistet, wir haben unseren wohltuenden Einfluß im Zentrum Amerikas  wiederhergestellt, und dieser Einfluß wird unserem Handel unermeßliche Absatzmärkte erschließen und unserer Jndu­strie die nötigen Rohstoffe liefern.

Am 12. Juni 1864 hielt unter theatralischer Aufmachung in der Hauptstadt Merito ein Mann seinen Einzug, der mit offenen Augen davon träumte, Kaiser des Landes zu sein: Maximilian von Habsburg  , der Bruder des österreichischen   Franz Josef  . Im Stabe des" Emperador  " ritt mit schlauem Augurenlächeln der französische   General Bazaine und die Bedeckung bildeten neben den merikanischen Lanzenreitern des Obersten Lopez französische Husaren und Jäger zu Pferde, so andeutend, daß der Kaiser von Merito nichts sei als ein Geschöpf von Napoleons III. Gnaden. Aber da die Hauptstadt in einer sorgfältig vorbereiteten Hurra- Aber was bis dahin innere Schwierigkeiten gewesen, wurde stimmung schwelgte, glaubte der romantische Träumer aus dem durch eine Maßregel Juarez', die dem finanziell erschöpften Hause Habsburg   einer glänzenden, einer faiserlichen Zukunft sicher Lande Zeit zum Luftschnappen gewähren sollte, eine Frage der zu sein, und erst mit dem Ende des Monats erreichten die rauschen- auswärtigen Politif. Als er sich nämlich im Juli 1861 aller den Festlichkeiten, die seine Krönung begleiteten, ihr Ende. Schuldverbindlichkeiten gegen das Ausland für die nächsten zwei In Wahrheit stand Maximilian von Anfang an alles Jahre entledigte, taten fich die französische, spanische und englische Rückhalts beraubt in dem fremden Lande so machtlos da wie etwa Regierung durch die Konvention vom 31. Oktober zusammen, um, in unseren Tagen der Prinz zu Wied   in seinem" glorreichen nötigenfalls mit Gewalt, die Interessen der merikanischen Staats­Fürstentum Albanien  . Auf dem reichen, aber verwahrloften Lande gläubiger französischer, spanischer oder englischer Nationalität wahr- Wenn ein solcher Streich überhaupt glücken konnte, dann nur hatte drei Jahrhunderte hindurch die aussaugende Herrschaft zunehmen. Alle drei Mächte landeten im Dezember 1861 und im in einer Zeit, da die Vereinigten Staaten   von Amerika  , gegen die Spaniens   gelastet, bis anno 1810 im Zusammenhang mit der von Januar 1862 in Veracruz   Truppen, die mit Einverständnis der er sich richtete, gelähmt und zur Tat unfähig waren. Das wenig England begünstigten Unabhängigkeitsbewegung des lateinischen mexikanischen Regierung, um der tödlichen Fieberluft des Küsten- stens schien der Fall, solange die nordamerikanische Republik durch Ameritas auch die Merikaner die Fahne des Aufruhrs erhoben saums entrückt zu sein, in drei Städten des fieberfreien Hochlandes den Krieg des agrarischen und freihändlerischen Südens gegen und ihr drückendes Joch abwarfen. Nach einigem Hin und Her, während der Verhandlungen mit Juarez Quartier bezogen. den industriellen und schutzöllnerischen Norden zerrissen wurde. bei dem schon ein merikanischer Kaiser" dem Standrecht verfiel, Aber als der französische   Befehlshaber seine Aufgabe dahin aus- Nur unter blutigen Kämpfen und unter stetem Nachschub von tonftituierte sich der befreite Staat 1824 als eine Föderativrepublit legte, Beschüßer der Wiedergeburt Meritos zu sein", rochen Eng  - Truppen gelang es den Franzosen  , auf merikanischem Boden vor­mit einer Verfassung, die der der Vereinigten Staaten nachgebildet länder und Spanier Lunte und rückten ab, die Franzosen allein zubringen, und es bedurfte einer hartnäckigen Belagerung des war. In den folgenden Jahrzehnten lagen sich die Anhänger der auf dem vulkanisch unterwühlten Boden zurücklassend. festen Plates Puebla  , bis er fiel und damit auch der Weg zur Föderativrepublik, Föderalisten, und der Einheitsrepublik, Zentra- Was Louis Bonaparte   bewogen hatte, sich in das meri- Hauptstadt frei wurde. Einmal im Lande und mit den Konservativ­listen, mit blutigen Bürgerfehden ständig in den Haaren. Die tanische Abenteuer hineinzustürzen, waren einmal rein tapitalistische Klerifalen eifrig konspirierend, konnten die französischen   Eindring schlauen Yankees aber benutzten die inneren Schwierigkeiten und dann imperialistische Gründe. Während der megitanische linge mühelos die Junta zusammentrommeln, die dem Kandidaten Megikos, um durch einen friegerischen Konflikt im Jahre 1848 die General Miramon, ein Bluthund ersten Ranges, eine Gegen- Napoleons die merikanische Kaiserkrone anbot, und auch das fruchtbarsten und blühendsten Länderstrecken der Republik  , Kali- präsidentschaft gegen Juarez   aufrechterhielt, hatte er mit dem von Maximilian geforderte Plebiszit, das sich in seiner Mehr­fornien, Teras und Neumerito, an sich zu reißen. Die Parteien Bantier Je der, Schweizer von Geburt und später naturalisierter heit für ihn aussprach, tam überall dort leicht zustande, wo die schieden sich in der folgenden Zeit unter dem Sammelnamen der Franzose, höchst fragwürdige Geldgeschäfte gemacht. Jeder näm- französischen Bajonette schalteten. Geschoben von Napoleon  , Liberalen und Konservativen. Die Liberalen, vor allem ihre lich streckte Miramon 7% Millionen Franken, davon nur drei getäuscht von der bei ihm erschienenen mexikanischen Abordnung, wesentlichste Fraktion, die Radikaldemokraten, strebten danach, der Millionen in barem Gelde, vor, und erhielt dafür von dem Gegen- betört von den österreichischen Pfaffen, gedrängt von seiner ehr­bürgerlichen Entwickelung des Landes die Wege zu ebnen und präsidenten Schuldverschreibungen auf die merikanische Staatstaffe geizigen Frau Charlotte, nahm Magimilian die Kaiser­gedachten vor allem, die ungeheuren Vermögen der katholischen im Betrage von 75 Millionen Franken! Diese Schuldtitel wan- krone an, die in Wahrheit weniger als eine Chimäre war: eine Klerifei zur Staatsschuldentilgung und zu Kulturwerken nugbar derten von einer schmußigen Hand in die andere, bis sie zum Krone aus Pappe, mit Goldpapier überzogen. General Brim, zu machen. Die Konservativen dagegen, agrarische Ausbeuter der allergrößten Teil in den Besitz des berüchtigten Herzogs von der die spanischen   Truppen in Megito befehligt hatte, schrieb in unter dem Namen Beonage*) noch bestehenden Leibeigenschaft der Morny  , des einflußreichen Halbbruders Napoleons III., über- rechter Erkenntnis der Dinge an den französischen   Kaiser  :„ Die Indianer, spielten sich als die Schüßer der Güter der Toten Hand gegangen waren. Da sich Präsident Juarez bereit erklärte, die höheren Klassen und konservativen Interessen, auf die man sich auf und kokettierten, während die Liberalen stramme Republikaner   wirklich vorgestreckte Summe zurückzuzahlen, nicht aber die frechen etwa stüßen fönnte, üben hier( in Merito) auf die Massen keinen waren, mit dem Gedanken, einen Monarchen als starten Protektor Schwindel- und Wucherzinsen, was Wunder, daß die Handlanger Einfluß mehr aus. Vierzig Jahre republikanischer Regierung, die ihrer Ausbeutungsgelüfte zu füren. Als die liberale Partei die des Dezembermannes von der berpfändeten Ehre Frankreichs  " und trotz der Anarchie und der daraus hervorgegangenen Uebel zurück­ähnlichem schwafelten und daß französische   Regimenter wegen der gelegt sind, haben auf diesem Boden demokratisch- republikanische Jeder schen Papierchen marschieren mußten! Sitten und Gewohnheiten bis in die Sprache hinein ausschließlich feftwurzeln lassen. Die Megifaner werden darum feinen von Frankreich   ihnen aufgezwungenen Monarchen annehmen."

*) Durch Vorschüsse, die in Arbeit abzutragen, und sich von Generation zu Generation fortwälzen, wird nicht nur der einzelne Arbeiter, sondern seine Familie tatsächlich das Eigentum anderer Bersonen und ihrer Familien.( Karl Mary, Kapital I, 130.)

Aber Louis Bonaparte   wälzte, als er das merikanische Expeditionstorps übers Meer sandte, noch ausschweifendere Pläne, als feinem Günftling Morny   unrechtmäßige Gewinnste einzu

Bald sollte sich die Wahrheit dieser Prophezeiung erweisen,