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Zwischen Triest und Berlin fanden kürzlich, wie der Boſſ. 3tg." aus Wien gemeldet wird, über Reichenberg- Zittau Fernsprechversuche statt. Berlin eröffnete das Gespräch. Der betreffende Beamte sang dann eine Melodie aus der Operette: Der Vogelhändler ", der Triester Beamte fang eine Arie aus der Oper Cavalleria rusticana ". Der Gesang wurde gut gehört, per„ Cavalleria rusticana ". Der Gesang wurde gut gehört, dagegen flangen die Gespräche verschwommen und undeutlich.

gegangen ist, bin ich nicht im Stande, an das Schreiben irgende| altersstufen für die Richter, jedoch ohne Benachtheiligung der- Die Sittenpolizei ist, wie eine Lokalforrespondenz mit­welche Bemerkungen zu knüpfen. Unfere Beamten haben in den selben. Ein Landrichter erreiche jetzt erst in 17 Jahren dasselbe theilt, am Freitag Morgen in die Logis verschiedener in der Rolonien auf Wohlwollen nicht zu rechnen. Die Deutschen , die wie ein Regierungsrath in 7 Jahren. Zimmerstraße und deren Umgegend wohnender Mädchen ein­in ihren übertriebenen Erwartungen getäuscht sind, die Händler, Geheimrath Lehnert erwidert, daß eine dauernde Schmäle- gedrungen, welche im Verdacht standen, sich der Prostitution er­die nicht vorwärts gekommen sind und die Schuld nicht in fich, rung einzelner Richter dabei nicht beabsichtigt sei, ein vorübergeben zu haben. Einige dieser unglücklichen Geschöpfe wurden sondern als Deutsche bei der Regierung suchen, ärgern sich; gehendes Stehenbleiben auf der jetzigen Gehaltsstufe sei aber un- nach der Polizeiwache geführt. fie schreiben einen Brief nach Hause oder in die Zeitungen. möglich). Das schnellere Aufrücken der Regierungsräthe sei nur Die Kritik findet, obgleich unbewiesen, Gläubige. Wenn eine vorübergehende Wirkung der neuen Organisation der oberen in Südwest Afrifa Herr von François alle fünf Wochen Behörden. Gleichzeitig mit den Dienstaltersstufen eine andere eine Post erhält, dann lieft er in den Zeitungen Regelung der Gehälter vorzunehmen, sei unmöglich. was für ein unfähiger Mann er ist. Glauben Sie, daß dadurch Abg. Graf Limburg- Stirum( f.): Mit einem Gefühl der den Männern ihre schwierige Aufgabe erleichtert wird? Ich Scham brauchen wir auf unsere Gerichtsgebäude nicht sehen. möchte rathen, im Interesse der Kolonien Maß zu halten und wenn nur Licht, Luft und Raum genug vorhanden ist, ist ein nicht leichtgläubig alles aufzunehmen, was von draußen fommt, altpreußischer Beamte sehr zufrieden.( Beifall rechts.) und den Beamten und Offizieren zur Laft gelegt wird. Es ist Abg. Schmidt Warburg( 3.): Eine Benachtheiligung der auch auf das Urtheil eines Afrika- Reisenden Kallenberg ver Beamten dürfe durch die Dienstaltersstufen nicht herbeigeführt wiesen worden. Ich habe Grund anzunehmen, daß das derselbe werden. ist, der sich um Anstellung bei uns beworben hat. Da kann es Geheimrath Lehnert betont wiederholt, daß daran nicht doch nicht schlecht aussehen, wie er Ostafrika schildert. Ich gedacht werde. nehine die Verantwortung auf mich, und wenn Dinge geschehen, die nicht recht sind, die mit den Gesezen in Widerspruch stehen, werde ich dafür sorgen, daß geschicht, was geschehen kann. Aber erfchweren Sie den Männern draußen und mir die Aufgabe nicht, indem Sie eine Kritik üben felbst da, wo die sachliche Be­gründung fehlt.( Beifall rechts.)

Abg. Graf Arnim( Rp.): Ganz so milde wie der Herr Reichsfanzler kann ich das Verhalten der Rolonialbeamten nicht beurtheilen, wenn ich auch zugebe, daß sie mit ganz eigenartigen Verhältnissen zu thun haben. Man würde vielleicht besser fahren, wenn man bei der Wahl der Beamten solche jungen Kaufleute bevorzugte, welche in englischen, französischen oder andern Kolonien Erfahrungen gesammelt haben.

Um 44 Uhr wird die weitere Berathung auf Sonn

abend 1 Uhr vertagt.

Herrenhaus.

6. Sigung vom 16. Februar. 1 Uhr. Am Ministertisch: von Verlepsch. Auf der Tagesordnung steht zunächst der Bericht über den Bau des fünftigen neuen Herre anses.

S

von Wedel theilt als Beichterstatter der Kommission für den Bau des Herrenhauses mit, daß innerhalb derselben die Feststellung eines Bauplanes noch nicht erfolgt sei. Auch sei die Angelegenheit keineswegs eilig, da man zunächst warten müsse, bis das neue Abgeordnetenhaus fertig gestellt fet. v. Woyrich fonstatirt, daß im Plenum des Hauses niemals der Wunsch, für das Herrenhaus ein neues Gebäude zu errichten, geäußert fei; man habe dem Lande zeigen wollen, daß man auf Eparsamfeit bedacht sei. v. Manteuffel richtet an den Präsidenten die Bitte, die Aufstellung der Wüste des verstorbenen Präsidenten, des Herzogs von Ratibor , im alten und im neuen Herrenhauſe veranlaffen zu v. Pfuel weist darauf hin, daß ein Neubau durchaus noth. wendig geworden sei mit Rücksicht auf die Baufälligkeit des jetzigen Präsident Fürst v. Stolberg erklärt sich bereit, der An­regung des Herrn v. Mauteuffel zu entsprechen.

wollen.

Gebäudes. d

2009

Der Gesetzentwurf betr. die Abänderung des allgemeinen Berggesetzes von 1865 wird ohne Debatte angenommen, und der Bericht über die Nachrichten von der Verwaltung der preußischen Staats. Bergwerke, Hütten und Salinen während des Etatsjahres 1892/98 infolge der Erkrankung des Bericht erstatters von der Tagesordnung abgefeßt.

Schluß 2 Uhr. Nächste Sigung unbestimmt.

Abgeordneteuhaus.

God

17. Sigung vom 16. Februar. Vormittags 11 hr. Am Regierungstische: Graf zu Eulenburg, Don Schelling.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die definitive W a b des Präsidenten und der beiden Bizepräsi denten.

D

Durch Ueberfahren getödtet wurde am Donnerstag Mittag um 12 Uhr, unmittelbar vor dem Zeichenschauhauſe die 8 Jahre alte Tochter Glſe des in der wohnenden Arbeiters Rabenhorst. Als sie die Gemeindeschule 218 feblegelſtraße 27 in der Hannoverschen Straße verlassen hatte und inmitten einer Abg. Imtvalle( 3.) stimmt in dieser Frage dem Abgeordneten Kinderschaar über den Straßendamm lief, näherte sich ein Milch­Schmidt zu. wagen in Trabe und fuhr dem fallenden Kinde über den Kopf. Abg. Schmidt Warburg( 3.): Auch die Eisenbahnbeamten In der Charitee, wohin es gebracht wurde, ergab sich ein befürchten theilweise, daß sie durch die Dienstaltersstufen vorüber: Schädelbruch. Auf ähnliche Weise schwer verlegt wurde heut gehend im Aufsteigen zu höheren Gehaltsstufen benachtheiligt Morgen um 72 Uhr in der Niederwallstraße der 18 Jahre alte Schüler Paul Schneider aus der Kömiſchenſtr. 3. Er wurde auf dem Wege nach der Schule auf dem Straßendamm von einem Schlächterwagen überfahren und an beiden Beinen sehr schwer betroffen. Auch er wurde der Charitee zugeführt.

werden könnten.

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Abg. Krause Waldenburg( frk.) bemängelt, daß etwa ein Drittel der Staatsanwaltsstellen nicht mit etatsmäßigen Staats­anwälten, sondern mit nichtetatsmäßigen Hilfsbeamten besetzt sei. Geheimrath Lucas: Wir sind bestrebt, die etatsmäßigen Staatsanwalt- Stellen zu vermehren, wegen der Finanzlage ist es aber noch nicht möglich gewesen.

Abg Lotichine( natl.) fritt dafür ein, daß die Gerichts­

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Die Personen, welche am Freitag Mittag 2 Uhr Zeugen der in der Kaiser Wilhelmstraße erfolgten polizeilichen Siftirung des Kaufmanns Morih Goldbart waren, werden gebeten, ihre attuare schon nach fünfjähriger Dienstzeit zur etatsmäßigen An- Adresse in der Wohnung desselben, Bartelstr. 13, abzugeben. stellung gelangen und daß dazu die etatsmäßigen Stellen ver- Das Guadengesuch, das bezüglich des Raubmörders Kühn mehrt werden. von den Geschworenen eingereicht worden ist, scheint feinen Gr Geheimrath Bierhans sagt möglichste Einschränkung der folg gehabt zu haben. Wie verlautet, soll das Todesurtheil, das Hilfsarbeiter auch in diesem Dienstzweige zu. vor nahezu einem Jahre gefällt worden ist, vom Raiser bestätigt Aba. Nadbyl( 3.) dankt für die Erhöhung des Maximal- fein, sodaß die Hinrichtung am Sonnabend früh erfolgen dürfte. Gehalts der Gerichtsschreiber- Assistenten auf 2200 M., hätte aber Kühn hat bekanntlich seinerzeit in Gemeinschaft mit dem noch die Erhöhung auf 2500. gemünscht. nicht ergriffenen Raubmörder Hahn den Handelsmann Mügelburg ermordet und beraubt.

Grund.

Geheimrath Lehuert: Gine höhere Dotirung war mit Rück­Die Zeitungsvertreter sollen diesmal zu dem traurigen Afte sicht auf die Assistenten der Eisenbahn nicht möglich. Abg. Dziorobek( Pole) beklagt den Mangel an Dolmetschern nicht zugelassen werden. Ob diese Beschränkung aus Anlaß der und die geringe Remuneration derselben und wünscht außer Schauernachrichten geübt wird, mit denen eine gewisse Senſations= Besserstellung Dieser Beamten ferner in den polnischen Landes- presse bisher bei solchen Anlässen die Nerven ihrer Leser theilen eine Mehranstellung solcher Richter, die des Polnischen titelte, wissen wir nicht. Begreiflich wäre allerdings ein solcher bod najismon mächtig sind. Geheimrath Vierhaus stellt sich den Wünschen auf Hebung des Dolmetscherstandes sympathisch gegenüber, hält aber im Gegen Wegen der falschen Nachricht vom Untergang der faß zum Borrebner die jetzige Organisation, wonach die Dol- Augusta Victoria" soll der sensationslüfterne Lokal- Anzeiger" metscher nach Maßgabe ihrer jeweiligen Leistung remunerirt gerichtlich belangt werden. Ein Vertreter der Hamburg - Ameri­amte als solche fungirten und im Hauptamte Gerichtsschreiber Anzeige wegen groben Unfugs erstattet. werden, für zweckdienlich, zumal die Dolmetscher nur im Neben- tanischen Packetfahrt- Aktiengesellschaft hat gegen das Blatt eine feien.

Die Abgg. Krause- Königsberg( natl.) und Strombeck( 3) wünschen eine umfangreichere etatsmäßige Anstellung der Amts anwälte im Hauptamte.

Geheimrath Lucas: Mit Rücksicht auf die Finanzlage hat die Justizverwaltung auf die Erfüllung dieses Wunsches in diesem Jahre noch verzichtet.

Abg. v. Buch( t) bemängelt es, daß die Referendare zur Entlastung der Gerichtsschreiber mit Geschäften dieser Beamten beschäftigt werden. Ebenso unzulässig sei die Führung der Pro­tofolle im Strafprozeß durch junge, ungewandte Referendare. Justizminister v. Schelling: Es ist mir nicht bekannt, in welchem Umfang dieser Uebelstand besteht, ich bin daher dankbar für die Anregung. Die Beschäftigung mit den Protokollen ist ein sehr wichtiges Ausbildungsmittel für die Referendare, wenn es aber zur Entlastung der Gerichtsschreiber geschieht, so ist das ein Mißbrauch, für den ich Remedur schaffen werde.

Nach unwesentlicher weiterer Debatte wird das Kapitel " Land- und Amtsgerichte" bewilligt.

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Kapitel Unterhaltung der Justizgebäude" und der Rest des Ordinariums werden bewilligt.

Auf Antrag des Abg. v. Langendorff( frk.) werden die Bei den einmaligen Ausgaben bemängelt eine An­bisherigen Präsidenten Abgg. v. Röller, v. Seeremann zahl Abgeordneter, daß die Wünsche ihrer Wahlkreise nach neuen und Dr. Graf durch Akklamation wiedergewählt. Dieselben Gerichtsgebäuden nicht erfüllt werden. Mit dem Hinweis auf nehmen die Wahl dankend an. die Finanzlage erledigen die Regierungs- Vertreter die Be Die zweite Berathung des Etats für 1894/95 wird im schwerden. Justizetat beim Kapitel 2andgerichte und Amts- Der Antrag Ha a ce auf Streichung der Position wird ab­gerichte fortgesetzt. gelebut.

Die Abg. Greiß( 8) und Fuchs( 8.) verlangen neue Um 4 Uhr wird die weitere Berathung auf Sonnabend, Richterstellen und Gerichtsgebäude in ihren Wahlkreisen. Die 11 Uhr, vertagt. Außerdem Etat des Ministeriums des Regierungsvertreter erklären dies bei der gegenwärtigen Finanz- Innern. lage für unmöglich.

Abg. Jansen( 3) hält die Gebühren für verschiedene notarielle und gerichtliche Atte der freiwilligen Gerichtsbarkeit fitr zu hoch.

Geheimrath Vietsch wiederholt seine gestrige Erklärung, daß bereits ein Gefeßentwurf in Ausarbeitung fei, welcher die Ge­bühren ändern werde.

Lokales.

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Polizeibericht. Am 15. d. M. Morgens wurde die Portierfrau Baum in ihrer Wohnung, Solmsstr. 41, todt im Bette vorgefunden. Sie ist von ihrem inzwischen verhafteten Shemann gemißhandelt worden und hat dabei nach ärztlichem Gutachten anscheinend schwere Gehirnerschütterungen erlitten, die den Tod herbeigeführt baben. Jm Spreefanal, bei der Getraudtenbrücke, wurde Vormittags die Leiche eines Mannes angeschwemmt. Beim Fensterputzen stürzte eine Frau aus dem ersten Stock des Hauses Alexandrinenſtr. 28 auf den Bürgersteig binab und starb auf der Stelle. In der Kleinen Hamburger­straße wurde ein Mann in seiner Wohnung erhängt vorgefunden. Mittags wurde vor dem Hause Hannoverschestr. 19 ein sieben­jähriges Mädchen durch einen Milchwagen überfahren und an­scheinend so schwer verletzt, daß seine Ueberführung nach der Charitee erforderlich wurde. Im Laufe des Tages fanden zwei Brände statt. sit vid

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Gerichts- Beitung.

Gewerbegericht.

Kammer VI. Vorsitzender: Assessor Leo. Sizung vom 9. Februar.

Gine interessante Entscheidung. Gegen den Direktor des Friedrich- Wilhelmstädtischen Theaters, Frisiche, flagt der Oberleuchter und Monteur Fr. auf Zahlung einer acht Er behauptet, am 23. November tägigen Lohnentschädigung. feine Stellung gekündigt zu haben, am 1. Dezember aber bereits entlassen zu sein. Der Inspektor Schwarz, welcher als Beuge vernommen wurde, beschwört folgende Aussage. Am 23. No­vember habe im Laufe einer Unterredung mit dem Kläger dieser erklärt, daß er mit dem vorhandenen Personal nicht gern zu­fammen arbeite, und daß es ihm ganz recht wäre, in drei oder vier Tagen, oder, um

1. Dezember aufhören zu die Rechnung glatt zu machen, am Er, Zeuge, sei dann beim Zur Beföftigung in den städtischen Krankenhäusern. Direktor Fritsche vorstellig geworden, derselbe möge dem Kläger 2e sehr in den drei städtischen Krankenhäusern an der Be- gestatten, am 1. Dezember zu geben. Der Direktor sei auf den töftigung der Kranten gespart wird, ergiebt sich unter anderm Vorschlag eingegangen. Nach einer halben Stunde sei der Kläger aus dem Umstande, daß in den legten Jahren dort die Koch- in das Bureau des Zeugen gekommen und habe ihm indem er zum 7. Dezember butter beinahe gänzlich und die Gßbutter wenigstens zum großen ein Schriftstück überreicht, Theile durch die Margarine verdrängt worden ist. Es fündigte; Zenge habe demselben gerade mittheilen wollen, daß

Margarine 5082 7280

Im Krankenhause Am Urban : Eß-( Tisch) Butter Rcchbutter

2053 2180

2333 feine

Jm Krankenhause Moabit : 5386

1073

2621 3175

4960 8975

im Krantenhause im Friedrichshain :

560 feine

7192 9600

5464 4033

der Direttor mit der Lösung des Arbeitsverhältnisses am 1. De­zember einverstanden sei. Am 28. und 80. November sei der Kläger dann darauf aufmerksam gemacht worden, daß er, ent­sprechend der vor der Einreichung der schriftlichen Kündigung eingegangenen Vereinbarung, ant 1. Dezember aufzuhören habe. Derselbe habe bei diesen Gelegenheiten feine Einwendungen oder Ansprüche erhoben, nur am 1. Dezember, an dem er aufhörte, habe er geäußert: Daß ich heute und nicht erst über acht ( Es fand sich" in der Ein­Tagen gehe, wird sich finden." reichung der Klage.) Der Beklagte wurde verurtheilt, 30,31 M. zu zahlen.

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Geh. Oberfinanzrath Lehnert bestreitet dem Vorredner und einigen Rednern von gestern, daß bei der Finanzverwaltung die Tendenz bestehe, ben Justizetat allmälig dahin zu bringen, daß fich die Ausgaben durch die eigenen Einnahmen aus den Gerichts- wurden verbraucht in Kilogramm: toften decken sollen. Ebenso wenig sei der Finanzminister daran schuld, daß den Anträgen auf Vermehrung der Richterstellen nicht stattgegeben sei. Die Einführung des Systems der Dienst- 1891/92 alterszulagen auch für die Richter wünscht der Finanzminister 1892/93 felbst ebenfalls, es darf aber feine Mehrausgabe dadurch er­wachsen. Daher würden bei Einführung der Dienstaltersstufen 1891/92 manche Beamten längere Zeit als sonst bei ihrem jezigen Gehalt 1892/93 stehen bleiben. Gleiches Recht für die Richter! Sehr wohl! Aber die Richter dürfen auch teine Bevorzugung vor anderen 1891/92 Beammtenklaffen verlangen. Wenn Sie den Justizetat mit 1892/93 besseren Mitteln ausstatten wollen, so wirken Sie auch an der Begründung: Gemäß der Bestimmungen im§ 122 der In den Verwaltungsberichten des Magistrats über das Schaffung neuer Einnahmen mit und helfen Sie die Finanzlage Krankenhaus im Friedrichshain werden auch die Gründe der Gewerbe- Ordnung ftand dem Kläger das Recht der vierzehn­bessern. Ersetzung der Butter durch Wargarine angegeben. Es wird im tägigen Kündigung zu. In diesem Falle handelt es sich um die Abg. Schmit Erkelenz( 3.): Das Abgeordnetenhaus hat Bericht über das Jahr 1891/92 vorgerechnet, daß dadurch nicht Frage, ob der Arbeitsvertrag durch gegenseitiges Uebereinkommen nicht die Aufgabe, nach neuen Steuern zu suchen, das ist Sache unbedeutende Ersparniffe( 5538 M.) gemacht worden seien und im am 1. Dezember gelöst wurde oder nicht. Der Kläger hat in dieser des Finanzministers. Redner bespricht sodann die Stellung der Bericht über 1892/93 wird beraerft, daß die Verwendung von Ma- Beziehung dem Beklagten durch den Zeugen Schwarz eine Offerte Einzelrichter und verlangt, daß dieselben auch die wirthschaft: garine statt Naturbutter fich widerum„ bewährt" habe. Hierbei muß gemacht. Ehe die Annahme derselben durch die vermittelnde lichen und persönlichen Verhältnisse ihres Bezirks beherrschen. ausdrücklich hervorgehoben werden, daß die Margarine nicht blos Person des Inspektors dem Kläger mitgetheilt wurde, Die Referendare müßten nicht nur an Amtsgerichten in größeren zum Ersatz der Koch butter, sondern, wie sich aus den Berichten beziehungsweise zur selben Zeit, hat Kläger die vierzehntägige Städten ihre Vorbildung erhalten, sondern auch aufs Land ge- ergiebt, auch ber& butter dent, jedoch nur bei der Belöstigung Kündigung geltend gemacht und dadurch seinen Vorschlag von schickt werden, damit sie ihren Gesichtskreis erweitern. Die am sogenannten 3. und 4. Tisch, das heißt für das Warte, vorher zurückgenommen. Er hat seinen Anspruch form. voltswirthschaftliche Vorbildung der jungen Beamten lasse viel Dienst- und Arbeitspersonal, sowie für die Kranten. Bon einer gerecht geltend gemacht. Auch nachträglich, als es sich zu wünschen übrig. Gine umfangreichere Verwendung der Verwendung der Margarine arch beim 1. und 2. Tisch), das heißt um die Aushändigung von Papieren und Lohn handelte, hat Affefforen in Amtsanwaltsstellen würde ein Gewinn für die für die Aerzte, Apotheker, Vistoriasawestern u. f. w. steht nichts Kläger zu erkennen gegeben, daß er nicht auf seinen Anspruch Justizverwaltung und für die Eingeseffenen des Gerichtsbezirks in den Berichten Es ist aus diesen auch nicht zu ersehen, wie verzichte, in den Worten nämlich: Es wird sich noch finden, am 1. Dezember gehe." Hiermit hat natür­sein, in dem der Assessor später als Richter zu fungiren hat. viel von dem Quantum Eßbutter, daß in den städtischen Kranken- daß ich heute Redner fragt schließlich noch an, ob die Bestimmungen über die häusern noch verbraucht wird, auf die Aerzte, Apotheker, lich) nur gerichtliches Vorgehen wegen der Zeit vom 1. bis zum Haftung der Grundbuchrichter geändert werden sollen. Schwestern u. f. w., und wieviel davon auf das untere 7. Dezember gemeint sein tönnen. So ist das Gericht der Ueber­Justisminister v. Schelling: Die lettere Frage befindet sich Personal und auf die Kranken kommt. Da aber an zeugung geworden, daß thatsächlich die vom Beklagten behauptete im Fluß. In bezug auf die Ausbildung der Referendare ftimme zunehmen ist, daß Margarine für den 1. und 2. Tisch Vereinbarung nicht vorlag. aller Die Aeußerung:„ Sie werden Weihnachten nicht ge­ich dem Vorredner vollkommen zu. Es besteht die Bestimmung, thatsächlich nicht verwendet überleben, ja vor dem Geschäftsschluß", sei dem Agrarrecht vertraut zu machen, einen neunmonatlichen größere Theil der Naturbutter für diese beiden Tische drauf- feine grobe Beleidigung und berechtige nicht zur sofortigen Ent­Kurfuß an einem leinen Amtsgericht zu absolviren haben. gehen. Der Hinweis auf die erzielten Ersparnisse fann dieses lassung eines dieselbe gegen seinen Chef gebrauchenden Arbeiters, ent­Abg. Schmidt- Warburg( 3.) tritt gleichfalls für eine Ver- Verfahren nicht entschuldigen, sondern läst es im Gegentheil in schied das Gericht in der Klagefache eines Rüfers gegen einen mehrung der Richterstellen ein und tritifirt die Ansprüche der einem höchst bebentlichen, geradezu häßlichen Lichte erscheinen. Weinhändler und verurtheilte legteren zu der bekannten Lohn Boftverwaltung an neue Geschäftsgebäude, wofür Herr v. Stephan Ersparnisse machen, ist ganz schön, sie müssen nur nicht auf entschädigung. weit mehr ausgeben könne, als die Justizverwaltung für Gerichts: Kosten der Kranten und des unteren Personals gemacht werden. gebäude. Das sei geradezu beschämend. Die Belöftigung in den städtischen Krankenhäusern steht in diesem Punkte noch unter der in den Volksküchen, deren Verwaltung im Jahre 1889/90 trotz der damaligen Bertheuerung des Fettes die Margarine nach einer praktischen Prüfung als nicht für Volle füchenzwecke verwendbar" abgelehnt hat.

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daß die Referendare bei ihrem Eintritt zunächst, um sich mit Wahrscheinlichkeit nach ein beträchtlicher, vielleicht sogar der fcierung:

Geheimrath Lehnert wiederholt nochmals, daß die Justiz verwaltung sich mit der Vermehrung der Richterstellen nach den vorhandenen Mitteln des Staates richten müsse.

Abg. v. Eynatten( 8.) wünscht die Einführung der Dienst­

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Kammer VIII. Vorsitzender: Assessor Meyer. Sigung vom 10. Februar.

Der Arbeiter G. flagt gegen den Tapetenfabrikanten Bug­tath, er beansprucht 60 M. Lohnentschädigung. Der Beklagte erhebt den Einwand, der Kläger sei in der Fabrit agitatorisch tätig gewefen". babe feine Mitarbeiter zur Niederlegung der