gewährenden Unterstübungen der Pfändung nicht unter, gehende Erwägungen angestellt habe. Hessen , Baden, Bayern , geteilt haben. Die militärpflichtigen Arbeiter haben den Winter worfen sind und deshalb auch eine Aufrechnung dieser Unter- Württemberg haben das Reichsgeseh unverändert für ihre Gebiete über am Drte ihrer bisherigen Arbeitsstelle zu verbleiben und stüßungsansprüche gegen Forderungen der Gemeinden oder Liefe- eingeführt, der größte deutsche Bundesstaat aber kommt über das dürfen die Grenze des Ortspolizeibezirks nicht ohne schriftliche rungsverbände an die Wehrmannsfamilie nicht zulässig ist. Stadium der Erwägungen nicht hinaus. Die Familienunterstützungen sind also unverkürzt zur Auszahlung zu bringen.
Was die Weitererhebung der Gemeindeeinkommeneuer von Unteroffizieren und Mannschaften
Genehmigung der Ortspolizeibehörde überschreiten. Ihre Arbeitgeber find, sofern sie mindestens seit Beginn des Krieges auf ihrer Arbeitsstelle beschäftigt wurden, verpflichtet, ihnen während des Staatliche Arbeitslosenfürsorge in Bayern . Winters Unterkunft und Verpflegung zu gewähren. Hierfür ist von Ueber die Fürsorge für Arbeitslose hat der bayerische den russischen Arbeitern vom 1. Dezember ab eine Entschädigung des Beurlaubtenstandes mit Einkommen von nicht mehr Minister des Innern an den Vorsitzenden des Bayerischen von 50 Pf. für den Kopf und den Tag zu bezahlen, vorbehaltlich als 3000 M. betrifft, so wird die Gemeindeeinkommensteuer auf Lohnbeträge, die sie während der Festhaltungszeit neu verdienen. Grund des Einkommensteuergesetzes nicht berührt. Ist aber Städtetages ein Schreiben gerichtet, in dem zunächst über die der Aufrechnung gegen eine etwa hinterlegte Staution oder gegen das Einkommen während des laufenden Steuerjahres infolge des Aufgaben der Gemeinden, die Hilfeleistungen durch die Versiche- Alle übrigen russischen Arbeitskräfte dürfen auf ihre Kosten über Wegfalls einer Einnahmequelle oder infolge von Er- rungsanstalten usw. gesprochen wird. Dann wendet sich der neutrales Ausland heimreisen, oder es gelten für sie, falls sie lieber eignissen, die sich als außergewöhnliche Unglüdsfälle im Sinne des Minister der unmittelbaren Staatshilfe für die in den Grenzen Deutschlands bleiben wollen, dieselben Bedingungen Hier wie für die Militärpflichtigen. Ginkommensteuergesetzes darstellen, um mehr als den fünften Teil Arbeitslosenfürsorge der Gemeinden" zu.
-
Im Kampf gegen Rußland gefallen. Ich habe diese Frage einer eingehenden Würdigung unterJm Kampfe gegen Rußland fiel in diesen Tagen auch der stellt. Indes fehlt es zu dieser Frage wie zur bestimmten Umgrenzung der vom Staate bereitzustellenden Arbeitsgelegenheiten Königsberger Landgerichtspräsident Hugo Schubert. Er wurde noch an tatsächlichen Unterlagen. Hierzu liegen mir von den weiteren Kreisen besonders dadurch bekannt, daß er den Vorsiz im Dieser Städten noch feine bestimmten Angaben über Umfang der Ar- Königsberger Hochberratsprozeß führte. beitslosigkeit, sowie über Umfang und Kosten der Arbeitslosen- Brozeß war bekanntlich im Intereffe Rußlands eingeleitet fürsorge und das Verhältnis der Arbeitslosigkeit und der Ar- worden. beitslosenfürsorge aus Anlaß des Krieges zu Notständen und Soviel ist aber klar Abhilfemaßnahmen früherer Jahre vor.
vermindert, so kann eine Herabsehung der Gemeindeeinkommen- heißt es: steuern dadurch erreicht werden, daß die Steuerpflichtigen oder soweit sie selbst durch Teilnahme an dem Kriege an der Wahrnehmung ihrer Rechte behindert sind- deren Angehörige bei dem Borsitzenden der Einkommensteuerberanlagungskommission gemäß §63 des Einkommensteuergesetzes den Antrag auf Ermäßi= gung der Staatssteuern stellen. Die Ermäßigung der Staatseinkommensteuer hat die entsprechende Ermäßi gung der Gemeindeeinkommensteuer ohne wei= feres zur Folge. Die königlichen Regierungen werden insbesondere darauf hingewiesen, daß sie Anträge auf Ermäßigung der Staatseinkommensteuern nicht deshalb ablehnen dürfen, weil die betreffenden Staatssteuerbeträge auf Grund des§ 70 Ziffer 1 des Einkommensteuergeseßes bereits außer Hebung gesezt seien."
Dieser erfreuliche Erlaß wird jezt von der Regierung den Ortsbehörden zur genauen Beachtung empfohlen.
Der Hochverratsprozeß.
( auch nach den Septemberberichten der Arbeitsämter), daß Volfs= Sarajewo , 25. Oktober. Ueber den Verlauf der heutigen wirtschaft und Arbeitsmarkt heute im allgemeinen und im be- Sizang des Hochberratsprozesses wird noch gemeldet: sonderen für die meisten bayerischen Städte wesentlich günstiger Nach den Plaidoyers der Verteidiger und der Replik des Staatsliegen, als sie vor kurzem vielfach beurteilt wurden.(? Die anwalte erklärte der Angeklagte Cabrinovic, wenn auch Red.) Von bedrohlicher Arbeitslosigkeit durch das ganze Land fann glücklicherweise schon nach dem Aufbau der bayerischen Volks- Princip den Helden spielen wolle, so tue doch allen Anwirtschaft nicht gesprochen werden. In einzelnen In- geflagten das, was geschehen sei, ungemein leid. Sie hätten dustrieorten allerdings, deren Auslandsmarkt gesperrt oder nicht gewußt, daß der Erzherzog- Thronfolger Kinder deren Rohstoffe spärlich geworden sind, besteht eine um habe, und die Angeklagten bäten, man möge diesen Kindern mitfangreiche Arbeitslosigkeit, die auch meines Er- teilen, daß sie ihre Tat bereuen; die Kinder möchten ihnen berachtens öffentlich Abhilfe und inderung drin zeihen. Die Angeklagten seien teine Verbrecher, sie hätten sich für gend erheischt. eine Sache, die sie für gut gehalten, geopfert. Princip erklärte, in ihm sei der Gedanke des Attentats entstanden, deshalb habe er das Attentat ausgeführt; er wolle sich nicht verteidigen.
Um den jezigen Stand zu erfassen und auch für die nächsten Monate einigermaßen sicherere Schlüsse zu ermöglichen, als es vor einigen Wochen tunlich war, habe ich den Distrifisverwaltungsbehörden Berichterstattung bis zum 1. November aufgetragen. Diese Berichte werden zusammen mit den Be= schlüssen der Landesversicherungsanstalten, dann mit den Erhebungen über Notstandsarbeiten die Unterlagen weiterer Maßnahmen bilden. Die Staatsregierzug wird die Frage der Arbeitslosenfürsorge dann alsbald auf solcher Grundlage umfassend und, wie ich versichern fann, wohlwollend würdigen."
Die Kämpfe in Südalbanien.
"
Als Grenze, bis zu der die Rückkehr der ostpreußischen Flüchtlinge in die Heimat unbedenklich und die Erteilung von Freifahrtscheinen zulässig ist, war bisher die Linie festgestellt worden, die längs der Inster und Angerapp nach Löhen und von dort über Rifolaifen, Ortelsburg nach Neidenburg verläuft. Diese Grenze ist jcht mit Rücksicht auf die zurzeit günstige Kriegslage erweitert worden. Die Erteilung der Freifahrtscheine ist auf die Kreise Athen , 25. Oktober. ( W. T. B.) Die Agence d'Athènes" Insterburg , Darlehmen, Angerburg , Lözen und Sensburg , die bisher nur teilweise für die Rückkehr freigegeben waren, in vollem meldet: Wie aus Janina berichtet wird, dauert der Kampf bei Umfange ausgedehnt worden. Es ist ferner auch die Rückkehr in den lissura fort. Die Streitkräfte der Albanesen übersteigen Kreis Gumbinnen freigegeben worden. Demnach werden nunmehr fünftausend Mann, die übrigens über Artillerie und Freifahrtscheine nach allen Teilen der Provinz ausgegeben mit Maschinengewehre verfügen, während die autonomen Truppen in Ausnahme der Orte in den Kreisen Pillfallen, Stallupönen, Goldap , Diese Auskunft des Ministers enthält zwar einige Ver- geringerer Zahl sind und deshalb zurücgingen; doch wurden ihnen Oletzko, Lyck und Johannisburg sowie der südlichen Teile der Kreise heizungen auf die Zukunft, aber recht wenig tatsächliche Zusiche aus Argyrokastro eilig Verstärkungen geschickt. Die Angriffe Ortelsburg und Neidenburg. Es iſt dringend erwünscht und not- rungen. Das ist sehr bedauerlich, da tatsächlich die Arbeitslosigkeit der Albanesen gegen die Grenzen von Epirus dauern wendig, daß namentlich die Beamten, Kaufleute und Handwerker, in Babern vielerorts ungewöhnlich groß ist und gerade in fort und gestalten die Lage der epirotischen Regierung sehr schwierig, die reichlich Arbeit finden, in die freigegebenen Teile der Proving Babeant Benetton Hagen, die Koſten bet gürsorge nicht mehr da die an sich geringen Hilfsquellen, über die fie verfügte, bald erzurückkehren. Auskunft über die Frage, inwiewit die einzelnen Ort- allein tragen zu können. Man darf nur hoffen, daß Preußen schöpft sind und die männliche Bevölkerung, die zur Verteidigung schaften zerstört sind, wird von den Landräten erteilt. wie die Post" anzufündigen wußte in aller Kürze mit staat- des Gebietes gezwungen ist, sich nicht mehr den friedlichen Arbeiten lichen Beihilfen für die Gemeinden vorangeht, und daß dann widmen kann, die ihr gestatten würden, die unentbehrlichen LebensBayern mit den anderen Bundesstaaten schlermigst nachfolgt, bis mittel zu gewinnen. fo bald als möglich eine Reichsarbeitslosenunterütung durchgeführt wird.
Herr von Liebert Gouverneur von Lodz .
Generalleutnant von Liebert, der frühere Vorfigende des inzwischen aufgelösten Reichsverbandes zur Bekämpfung der Sozial- it demokratie ist nach einer Meldung der Boss. Ztg." zum Gouverneur bon Lodz ernannt worden.
"
Von der Zenfur.
Die Augs b. Bost z tg." bringt an der Spike ihres Blattes folgende Erklärung:
Wir bedauern aufrichtig, durch unfere Veröffentlichung über Dr. Martin Luther unsere proteftantischen Mitbürger, mit denen wir in herzlichem Einvernehmen leben wollen, verlegt zu haben. Wir haben dem stellvertretenden Generalfommando die nötigen Garantien dafür geboten, daß derartige Störungen des inneren Friedens fünftig unterbleiben. Das stellvertretende Generalfommando hat daraufhin bom weiteren Vollzug der Einstellungsverfügung abgesehen.
Aufgehobenes Zeitungsverbot. Wie gemeldet wird, hat das stellvertretende Generalfommando in Breslau ſeine Verfügung, durch die das Erscheinen der Schlesischen Volkszeitung bis auf weiteres ver boten wurde, wieder aufgehoben.
neutrale
Arbeiterverhältnisse in der rheinisch westfälischen Rüftungsindustrie.
Im Gegensatz zu anderen Industrien ist natürlich die Rüstungsindustrie vollauf beschäftigt; ja, sie hat ihre Betriebe vielfach erweitert und zahlreiche neue Arbeiter eingestellt. In Rheinland und Westfalen , wo sich die Hauptwerte der deutschen Rüstungsindustrie befinden, ist denn auch die Arbeitslosigkeit unter den Metallarbeitern ſehr gering, ja, von manchen Spezialarbeitern sind kaum noch welche zu bekommen. Man darf wohl annehmen, daß die Liefe: ranten von Rüstungsmaterial jezt sehr hohe Verdienste haben. Das müßte eigentlich auch den Arbeitern zugute kommen.
Diaz gestorben.
London , 25. Oktober. Dem Reuterschen Bureau wird aus Meriko vomt 23. d. Mts. berichtet, der frühere Präsident Porfirio Diaz sei in Spanien gestorben.
Letzte Nachrichten.
Ein holländischer Protest. Amsterdam , 26. Oktober. ( Privattelegramm Der Haager„ Nieuwer Courant" des„ Vorwärts".) protestiert gegen ein offenes Schreiben an Deutschlands Widerjacher, das in dem Haager Tageblatt„ Toestand", welches für die deutsche Propaganda gegründet wurde, erschien und erDie große Nachfrage nach Rüstungsmaterial hat statt dessen klärte, Deutschland müsse die stärkste Macht werden;„ wer nicht die Wirkung gehabt, daß auch zahlreiche Frauen in Werke ge- für uns ist, ist wider uns. Die Welt um uns wird zwischen tommen sind, die ihnen bis dahin verschlossen woren. Unter dem der deutschen Kultur und dem deutschen Zorn zu wählen neueingestellten Personal der großen Waffen- und Munitions- haben." Der„ Nieuwe Courant" sieht darin eine Bedrohung fabrik von Ehrhardt soll das Frauenelement sogar überwiegen. Aber der holländischen Neutralität und erklärt, das müsse ein Ende auch bei Krupp sind einige hundert Frauen herangezogen worden. Die Frauen bei Krupp arbeiten eine Stunde reniger als die nehmen. Bezeichnend ist, daß der„ Nieuwe Rotterdamsche Die Frauen bei Krupp arbeiten eine Stunde reniger als die Courant", der als Deutschenfreund in Brüssel zugelassen Männer. Wo ihre Arbeit unmittelbar Männerarbeit ersetzt, scheinen wurde, diesen Protest an der Spike des Blattes wiedergibt und Warnung vor dem Verkauf von Kriegsmaterial. sie trozdem mit ihren Leistungen durchaus nicht hinter den sonst sich somit mit ihm identifiziert. Wünschenswert wäre es, daß Amtlich wird durch das W. T. B. bekanntgegeben: üblichen zurüdzubleiben, so besonders in der Kontrolle und beim Deutschland derlei offiziell desavoniert gleich der englischen Verschiedene Wahrnehmungen in der letzten Zeit lassen es als 3ünderbau", wo es auf ein feines Gefühl in den Fingern angewiß erscheinen, daß unsere Gegner auf dem Wege über das fommt. Trozdem ist der Verdienst der Frauen be- Regierung, die eiligst neuerlich erfolgte Beleidigungen englischer Revuen gegen Holland desavonierte. Ausland versuchen, Material und Werkzeuge deutend geringer als der der Männer. Sie erhalten nur zur Anfertigung von Munition und anderem ungefähr die Hälfte des sonst üblichen Lohnes, und auch die Die Kampflage an der Kanalfüfte. Kriegsmaterial in Deutschland anzukaufen. Es läge die Prämien, die für die Männer festgesetzt waren, sinis bei ihnen auf Amsterdam , 26. Oftober.( Privattelegramm des Möglichkeit vor, daß in Deutschland . ansässige Firmen versuchen, sich die Hälfte verkürzt. Das macht für die Firma Krepp eine täg- Borwärts".)„ Telegraaf" meldet: Die Gefechtslinie Gesinnung, die solche Geschäftshäuser an den Tag legen würden, zunuze zu machen. Ganz abgesehen von der undeutschen Ii che Ersparnis von etwa 500 bis 600 Mart. Das iest über Opern- Westroosebeke- Digmuiden- Oftende. Beiderseits läge unter anderem auch ein schwerer Verstoß gegen das bie Pezahlung der Frauen besser wird, ist kaum ang pinchmen, dazu große Verluste. Strafgeich vor; denn nach§ 89 des Reichsstrafgesetzbuches ist das Angeboi zu groß. Als kürzlich die Firma Strupp durch ein Desterreichische Erfolge in Bosnien . wird mit Zuchthaus bestraft, wer vorsäglich während eines gegen Inserat 48 Frauen suchte, standen am Morgen vor der Meldestelle Wien , 26. Oktober. ( W. T. B.) Amtlich wird bekannt das Deutsche Reich ausgebrochenen Krieges der feindlichen Macht etiva 3000 bis 4000 Arbeitsuchende. Diese Zahl läßt darauf Borschub leistet. schließen, wie groß doch auch in den Gegenden ver Rüstungs- gegeben: Seit dem 23. d. M. werden Erfolge unserer Armenunterstütung und öffentliche Rechte in Preußen. industrie die Arbeitslosigkeit ist, selbst wenn die eigen lichen Metallarbeiter über den Arbeitsmarkt nicht klagen können. Es wäre zu wünschen, daß die für die Rüstung ndustrie ein tische Fraktion des preußischen Abgeordnetenhauses u. a. auch die tommenden Aufträge den Arbeitern auch insofern sugute fämen, Ginbringung eines Gefeßentwurfs gefordert, wonach die Gewährung bag ihre 2.öhne sabon gesteigert würden. Insbesondere aber bon Unterſtüßungen zur Hebung einer augenblidlichen Notlage möchte man verlangen, daß für gleichwertige Fraipenarbeit nicht als Armenunterstützung angesehen werden darf, die den Ver- nicht eine Bezahlung stattfindet, die tief unter der der Männer steht Just staatsbürgerlicher Rechte zur Folge hat. Wie notwendig die und für späterhin allerlei Konflikte erwarten läßt. Erfüllung dieser Forderung ist, beweist der joeben ausgegebene Bericht der Gemeindefommission des Abgeord= netenhauses über den fortschrittlichen Antrag, betreffend Vor
In ihrer Erklärung zum Nachtragsetat hat die sozialdemokra
geht
Truppen zwischen Mofro und Rogatifa gemeldet, die Ope
rationen zur Säuberung des bosnischen Gebietes machten weitere erfreuliche Fortschritte. Der auf Veliko- Brod und Bracevica westlich von Bisegard eingeholte und gestellte Gegner wurde am 24.' abends angegriffen und nach Visegrad zurückgeworfen. Unsere Verfolgungstruppen erreichten gestern die Drina bei Visegrad , Megiepa, Gorazda und west
lich davon. Somit ist Ostbosnien bis zur Drina vom Gegner vollständig gesäubert. Bei dieser Aftion erbeuteten wir zwei Geschütze und eine große Menge Infanterie- und insbeEin merkwürdiger Anschlag wird uns mitgeteilt, der sich seit sondere Artilleriemunition. Die montenegrinischen Abtci
Bekanntmachung.
Die deutsche Arbeiterzentrale Berlin sucht Landwirtschaftliche Arbeiter für die Kartoffelernte in Ostpreußen. ( Weibliche Personen vom 15. Lebensjahre angefangen, männlich, die nicht wehr- und landsturmpflichtig sind, sohin nicht im Alter von 19 bis 42 Jahren stehen.)
westlich zurück. Gleichzeitig fanden auch im Sabe- und Drinagebiete( Matschwa) für uns erfolgreiche Kämpfe statt. Bei Ravnja und Ardenkovic gelang es unseren Truppen nach entsprechender Artillerievorbereitung trotz starker Drahthindernisse zwei hintereinander gelegene feindliche Positionen zu erobern, wobei vier Maschinengewehre und 600 Gewehre erbeutet jowie zahlreiche Gefangene gemacht wurden. Heftige Gegenangriffe der Serben brachen blutig zusammen.
legung eines Gefeßentwurfs, durch den die Bestimmungen des längerer Zeit auf zahlreichen österreichischen Bahnhöfen be- lungen trennten sich von den Serben und ziehen sich südBichael Bedjie vom 15. März 1909 auf die preußischen Landes, Reichsgesetzes über die Einwirtung von Armenunterstützung auf finden soll. Da heißt es: öffentliche Rechte geseze sinngemäß übertragen werden sollen. Mit dieser Frage hat sich das Abgeordnetenhaus wiederholt beschäftigt, zuerst in der Session 1909 auf Anregung der Sozialdemokraten; zuletzt hat das Haus am 9. Dezember 1912 einstimmig die Regierung aufgefordert, einen Gefeßentwurf einzubringen, nach dem die Bestimmungen des Reichsgesches bei den Wahlen in Preußen Anwendung finden follen. Die Regierung hat diesem Verlangen des Hauses bisher noch keine Folge geleistet. Bei der Einmütigkeit aller Barteien über diese Frage hätte man wohl erwarten können, daß die Gemeinde kommission den erneuten Antrag ohne län
Gewährt wird freie Hin- und Rückreise, vollformen freie Station( gute fräftige Kost), ausreichender Akford- oder Tagelohn. Sofortige Anmeldungen werden im städtischen Fürsorgeamt Teschen ( Oesterr. Schlesien ) entgegengenommen, wo auch weitere Auskünfte erteilt werden.
Die sich Meldenden haben sich mit Reisebescheinigungen, Sochseetorpedoboots„ Climens" in Valona eingetroffen, wo sich beDie fich Meldenden haben sich mit Reisebescheinigungen, erfährt: Gestern ist das Kriegsschiff Dandolo " in Begleitung des die von den Gemeindevorständen des Aufenthaltsortes auf Verlangen unentgeltlich ausgestellt werden, zu legitimiehen.
gere Debatten annehmen würde. Statt dessen hat sie fich in tiefsinnige theoretische Betrachtungen staatsrechtlicher Natur ergangen und schließlich mit der Annahme eines Antrages begnügt, der die Regierung auffordert, in Erwägung darüber einzutreten, inwieweit im Anschluß an die Bestimmungen des Reichsgesetzes betreffend die Einwirkung von Armenunterstützung auf öffentliche Rechte vom 15. März 1909 die preußischen Landesgesetze sinngemäß zu ändern sein werden. aus Oesterreich Hilfskräfte? Zu einem solchen Beschluß hätte es wahrhaftig der Ueberweisung des Antrages an eine Kommission nicht bedurft, denn die Erwägungen hätten schon längst abgeschlossen sein fönnen, zumal
Es ist doch anzunehmen, daß es innerhalb der Ned hsgrenzen Arbeiter genug gibt, die bereit sind, bei„ ausreichendem ohn" und fräftiger Kost in Ditpreußen zu arbeiten. Warum hott man da
Die russischen Landarbeiter in Deutschlan'. Für die Provinzen Dft und Westpreußen sind jetzt Bestiarmungen da bereits Herr v. Dallwiß als Minister des Innern im Jahre getroffen, die das Schidsal der ruistichen Landarbeiter in Deutsch 1912 erklärt hat, daß die Regierung schon seit längerer Beit ein- land ebenso regeln, wie wir seinerzeit für die Proving Sadifen mit
reits die Schiffe" Agordat" und" Dardo" befanden." Dandolo " hatte Sanitätspersonal an Bord, um in Valona gemeinsam mit den Ortsbehörden eine Sanitätsstation zu errichten und die elenden Verhältnisse der geflüchteten Epiroten zu bessern. Italien hat bereits früher in Skutari und Durazzo solche Sanitätsstationen errichtet. Das Kriegsschiff„ Calabria ", dem sich bald die„ Etna"
zugesellen wird, beginnt bereits Kreuzfahrten an der Küste von Mittelalbanien, um die Einschmuggelung von Waffen und Munition und die Landung von Bewaffneten zu verhindern. Es hat sich in der Tat herausgestellt, daß beabsichtigt war; Bewegungen hervorzurufen, durch die die Beschlüsse der Londoner Konferenz über die Neutralität Albaniens verletzt worden wären.