der Bundesrat mehr als dieses Drittel bewilligen. Der Höchftbetrag an Beihilfen für die Gesamtheit der Gemeinden und Gemeindeverbände jedes Bundesstaats bestimmt sich nach dem Maßstab der Matrikularbeiträge. In ganz besonderen Fällen kann der Bundesrat zugunsten eines Bundesstaats über diesen Verteilungsmaßstab hinausgehen.
Welcher Teilbetrag auf Preußen entfällt, läßt sich vor allem darum nicht genau angeben, weil von den 200 Millionen Mart vertweg die Beistungen des Reichs zur Gewährung von Bochenhilfe während des Krieges abgehen, deren Betrag nicht feststeht. Nach überschläglicher Schäzung rechnet die Regierung nach Abzug dieser Leistungen und unter Bugrunbelegung des Matrikularfußes mit einem Betrage von 110 Millionen Mart, die auf Breußen entfallen, fie gibt aber zu, daß hiermit das Bedürfnis nicht gedeckt werden kann, denn der Gesamtbetrag der Ausgaben wird ver mutlich jest fajon mehr als 20 Millionen Mart monatlich ausmachen, und bie Bahl der leistungsschwachen Gemeinden und Gemeindeverbände in Breußen ist groß. Aus diesem Grunde sol auch noch aus ftaatlichen Mitteln ein Betrag bis zu 110 Millionen Mark für den gleichen Zwed zur Verfügung gestellt werden. Die Beihilfen aus dem staatlichen Fonds sollen der Einheitlichkeit wegen nach denselben Grundsätzen bewilligt werden, die für die Beihilfen aus dem Reichsfonds gelten. Mit anderen Worten, sie jollen lediglich in der Form von Buschlägen zu den Beihilfen aus dem Reichsfonds gegeben werben.
Politische Uebersicht.
"
die feindlichen Menschen wieder zueinander kommen. Ich meine, des Fleischerhandwerks ausgeht, bleibt heute wie gestern: 5 ft. das wäre eine Mission, die unseres Landes, die unserer Ehre preise für Schweine!" Die Regierung möge nicht zaudern, würdig wäre." damit sich ebelstände, die bei anderen Nahrungsmitteln durch verEin anderer Redner dieser Tagung, der Spitalarzt spätete Festsetzung der Höchstpreise sichtbar wurden, nicht wiederum Dr. Gelpke, sagte: bis zur Unerträglich leit verbreiten! Ich habe als Chirurg all das Elend an= gesehen und tennen gelernt, das der Krieg mit sich gebracht hat. Ich habe selbst auch mitgeholfen zu Todesurteil wegen Landesverrats. retten, was zu retten war, aber ich bin mir schließlich vorges Vor dem Kriegsgericht in Halle stand der französische tommen wie ein Regelbub, deffen Aufgabe ist, wieder aufzustellen, Striegsgefangene röpfle aus Sulz im Oberelsaß , unter was die anderen sofort wieder umwerfen. Hoffen wir, daß eine der Anflage des Landesverrats. Der Angeklagte hielt sich bei nicht zu ferne Butunft einen friedlichen Ausgleich der ölfer Europas ermöglichen wird, zu dessen Anbahnung die Ausbruch des Krieges in Belfort auf und trat dort unter Schweiz wertvolle Anregungen geben könnte." falschem Namen in ein französisches Infanterieregiment ein. Später geriet er in deutsche Gefangenschaft und im Gefangenenlager wurde ganz zufällig entdeckt, daß er ein Deutscher ist. Das Kriegsgericht erkannte auf Todesstrafe.
Verschlechterung der Gefangenenbehandlung in Frankreich .
Der französische Kriegsminister hat, nach dem„ Deutschen Aurier", Maßnahmen gegen deutsche Kriegsgefangene angeordnet, die auf eine erhebliche Verschlechterung hinauslaufen. Im einzelnen wird bestimmt:
Der Reichstag zum 10. März einberufen. Der Präsident des Reichstags, Dr. Kaempf, erläßt folgende Bekanntmachung: Die nächste Plenarber Suchen abgeben. sigung des Reichstags findet statt am Mittwoch, den 10. März, nachmittags 2 Uhr. Den Gegenstand der Beratung werde ich demnächst mitteilen.
Eine neue Kriegsanleihe.
Wie in der Magdeburger Stadtverordnetensisung am 4. februar Oberbürgermeister Reimarus mitteilen konnte, wird die neue Kriegsanleihe aller Wahrscheinlichkeit nach zum 1. März aufgelegt werden. Die Meldefrist foll verlängert werden, der erste Einzahlungstermin wird der 1. April 1915 sein, während die weiteren Baglungsfristen beträchtlich hinausgeschoben werden etwa auf vier bis fünf Monate.
-
Das Recht der Korrespondenz wird gleichfalls strenger eingeshränkt. Bon jest ab werden die deutschen Gefangenen wächentlich nur noch eine Karte schreiben dürfen. Außerdem darf in jeder vierten Woche ein Brief von höchstens vier Seiten der Postkarte hinzugefügt werden. Die einen wie die anderen dürfen nur noch mit Bleistift geschrieben werden, wie es in Deutschland angeordnet ist." Begründet wird dieses Vorgehen damit, daß angeblich Deutsch land die französischen Kriegsgefangenen nicht genügend ernährt.
Die Regelung des Getreideverkehrs. Amtlich gibt Wolffs Bureau bekannt: Die Bundesratsverordnung über die tegelung des Verkehrs mit Brotgetreide und Daß die zweite deutsche Kriegsanleihe demnächst herauskommen mehl vom 25. Januar 1915 begivedt nicht eine Beschlagnahme der würde, war bekannt, nur über den Termin hatte bisher noch nichts Getreidevorräte zugunsten des Staates, insbesondere der deutschen berlautet. Ueber die Ausgabebedingungen ist auch noch nichts bekannt, jedoch soll man mit der Möglichkeit eines höheren Smiffionsfuzjes verbrauch, it also eine Maßnahme zum Schuge bes fleinen icboch soll man mit der Möglichkeit eines höheren Smiffionskurses Streitkräfte, sondern lediglich eine richtige Verteilung für den Privat
redynen.
Zur Tagung des preußischen Landtags.
In einer Besprechung der Parteiführer des preußischen Ab geordnetenhaufes unter dem Vorfiz des Präsidenten, zu der diesmal auch die Sozialdemokraten hinzugezogen waren, hat man sich einmütig dahin verständigt, den Etat der verstärkten Budgetfommission zu überweisen und der sozialdemokratischen Fraktion einen Sig in der Kommiffion einzuräumen.
Reichstagserfahwahl in Eichstädt.
Bei der am Freitag stattgefundenen Reichstagserfahwahl im bayerischen Wahlfreis Eichstädt wurde Freiherr v. Frandenstein( 3.) mit 6678 Stimmen gewählt. 37 Stimmen waren zeriplittert. Die anderen Barteien im Streise hatten sich der Wahl enthalten.
,, Was die Ernährung anbetrifft, so werden die nicht veripundeten oder tranfen Gefangenen von jest ab eine tägliche Portion Fleisch erhalten, die 125 Gramm übersteigt. Die Verminderung wird sich nur auf diese Bortion erstrecken, und die regelmäßige Wirtschaftspolitisches aus der Schweiz . Verteilung von Brot, Kaffee, Reisgemüse und ähnlichem wird Die Erfordernisse der Mobilisation der Schweig infolge des Batriotismus ber borläufig weiter wie bisher vor fich gehen. Außerdem werden die europäischen Krieges ftellen den Gefangenen, welche arbeiten, außer ihrem Taschengeld Extra- besigenden Klassen auf eine harte Probe. Jest portionen erhalten im Verhältnis des Umfangs ihrer Arbeit. Der sollen sie auch noch von einer Kriegssteuer auf Ginfommen Ersatz von Wasser durch andere Getränke wird nur aus gesund- und Vermögen heimgesucht werden, an deren Erträgen der Bund heitlichen Rücksichten zugelassen werden. Die Kantine darf in 8u- und die Kantene beteiligt werden sollen. Wenn sie sie nicht verfunft nicht mehr ein, andere alkoholische Getränke, Schokolade hindern können, so wollen sie doch babei so billig als möglich wegtommen und deswegen auch Einkommen sehen ven 2500 Franken und Bermögen von 10 000 Franken mit der Kriegssteuer belaften. tit der altgewohnten Ungeniertheit der Herrschaft wird diesen wirtschaftlich Schtsachen einguseden versucht, daß man ihnen die Gelegenheit bieten wolle, ihren betwährten Patriotismus auch durch die Kriegssteuer zu betätigen und daß man ihnen nicht die beleidigende Zurüdfeßung antun wolle, durch Erhöhung der Minimal summen van Ginkommen und Bermögen sie der willkommenen Gelegenheit zu berauben, auch ihr Opfer auf dem Altar des Baterlandes darzubringen. Nebenher wird die Kriegssteuer als unnötig überhaupt bekämpft und vorgeschlagen, die Mobilisationstoften, die bereits 120 Millionen Franken betragen, sowie die Dedung der beträchtlichen Einnahmeausfälle durch weitere Anleihen zu deden, die zu 97 Pres. vergeben, mit 5 Prog. verginst und so wie die bisherigen Anleihen zu einem guten Geschäft gemacht werden könnten. Damit könnte sich der bewährte Batriotismus der Kapitalistentlasse allerdings ganz gut abfinden. So haben 11,7 millionen Frenten zu 5 Bros. mit 890 Millionen nicht weniger die Kapitalisten gerade jetzt die Anleihe des Kantons Zürich ven Mannes gegen gewinnsüchtige Spekulationen als 33 mal überzeichnet. Also Geld wie Seu, und dafür wurden Der 45 dieser Verordnung lautet: fie vom Finansminister in der Presse noch belobt! Die Staats „ Die Vorschriften dieser Berordnung beziehen sich nicht auf schulden sollen dann durch neue indirette Steuern, wie BierGetreibe und Mehl, die nach dem 31. Januar 1915 aus dem Ausbeuer, Tabatmonopol usw., verzinst und abgezahlt werden. Die land eingeführt werden." fozialdemokratische Nationalratsfraktion hat in Danach ist die staatliche Ueberwachung des Getreidehandels auf einer am letzten Sonntag abgehaltenen Sizung sich dahin geeinigt, as inländische Getreide beschränkt, während das auslän- an dem Zabatmonopol für die Schaffung einer dische Getreide nach wie vor dem freien Berkehr überlassen bleibt. eidgenössijen Alters- und Invalidenversiche Em Bujak, wonach das ausländische Getreide nur an Stomrung festzuhalten und grundsäglich für eine riegsmunalverbände oder bestimmte Gesellschaften verkauft werden durfte, steuer auf höhere Ginkommen und Vermögen mit ift vom Bundesrat wieder aufgehoben worden. Denn wenn dem Vorbehalt der Boltsabstimmung über das bezügliche Gesetz auch diese Stellen lediglich dazu bestimmt waren, das ausländische Ge- einzustehen. Mit der Kriegssteuer wird sich voraussichtlich bereits treide dem deutschen Privatverbrauch zuzuführen, so soll doch für die die nächste Märgsession der Bundesversammlung beschäftigen. Ohne neutralen Mächte kein Zweifel darüber bestehen, daß das aus die sozialdemokratische Zustimmung wird es weber eine Kriegsihren Ländern nach Deutschland ausgeführte Getreide unter keinen steuer noch das Tabakmonopol geben und darum werden ihre beDie gefekliche Gleichberechtigung", auf die sie Anspruch Umständen für den Gebrauch der deutschen Streitmacht oder deutscher züglichen Forderungen von der bürgerlichen Mehrheit berücksichtigt haben, wie es in den Februareria en heißt, haben die Arbeiter Verwaltungsstellen bestimmt ist, daß es also nach völkerrechtlichen werden müssen, wenn sie etwas erreichen will. in schweren 8eiten erlangt, und sie haben sich ihrer würdig ge- Grundsäßen nicht als sogenannte relative Ronter. zeigt. Wie sollte man sie ihnen wieder in guten Tagen nehmen bande angesehen werden kann. fbanen? Hier darf nicht von Sohn auf der einen, bon Strafe Demgemäß ist deutscherseits der amerikanischen Regieauf der anderen Seite die Rede sein. Es gilt einfach, die natür- rung gegenüber die formelle Bufsicherung abgegeben worden, daß die London , 6. Februar. ( W. T. B.) Einem Reuterichen Telegramm lichen Folgerungen aus den Tatsachen zu ziehen. Der neue Geist aus den Bereinigten Staaten unmittelbar aber mittelbar nach Deutsch aus El Paso zufolge hat General Billa fich zum Präs des Vertrauens läßt sich nicht in die alten brüchigen Formen faffen. Es erscheint uns unfagbar, daß die Tausende von Arbei- land eingeführten Bebensmittel in keiner Weise für den Gebrauch der fidenten von Megito erklärt und für die Zivilregierung drei tern, die aus dem Felde, mit dem eisernen Kreuz geschmückt, deutschen Streitmacht oder deutscher Berwaltungsstellen verwendet, Minister ernannt. Carranza forderte den spanischen Gefandten in Megito wieder in die Werkstatt und Fabrik heimkehren, im preußi- sendern der deutschen Boltewirtschaft im freien Verkehr unter Ausshen Wahlrecht unterian sein sollten bem blo- fchluß von Regierungslieferanten überlassen werden sollen. Die auf, den Agenten der spanischen Regierung bei Villa Senhor Angel Ben Bejis von Geld und Gut. Bie fann man fünftig beutsche Regierung hat sich auch bereit erklärt, den Bertrieb dieser Declafo auszuliefern, den Carranza aktiver Unterstügung Billas Ausnahmebestimmungen, wie sie im Bortlaut und Bebensmittel während der Dauer des Krieges a meritanijchen beschuldigt. Carranza droht, den spanischen Gesandten Sandhabung des Sereinsgefezes, der Koalitionsparagraphen der Organisationen zu überlassen. auszuweisen, falls er der Forderung nicht nachkommt. Gewerbeordnung, im Gesinberecht, in den unter dem Decnamen des Arbeitswilligenseuses fich bergenden Zwangsbestrebungen liegen, aufrechterhalten gegen Millionen von Arbeitern, die in Reis und Glied mit allen anderen Bolfsgenossen Verordnung wegen Alenderung der Bekanntmachung über Regelung das gleiche Recht und die gleiche Pflicht des Reichsschußes geübt des Verkehrs mit Brotgetreibe und Mehl die Zustimmung haben? Wäre es zu ertragen, daß die Berufsvereine der Arbeiter erteilt. Ferner wurde beschlossen, den Kommunalverbänden und Angestellten, die sich nicht minder als die der Arbeitgeber als die Befugnis zu verleihen, ihre Gingesessenen zur Anzeige der Einige Bartetölätter haben die Vermutung ausgesprochen, feste Stüße der wirtschaftlichen Ordnung und Träger der Eini- Borräte zu verpflichten, die bei der Reichserhebung vom 1. Februar gung erwiesen, daß die Gewerkschaften, deren Hilfe die. Be- 1915 nicht erfaßt sind, weil sie unter einent Doppelzentner verblieben. avischen Parteivorstand und Generalkommiſſion ſeien Diffe= hörden erbeten und erprobt haben, jemals wieder dieser Aner- Die Kommunalverbände fönnen dann dieje Borrate fi rengen darüber entstanden, ob eine Beteiligung an dem von deur fennung ihres Rechtes verlustig gingen?" Anders, ganz anders als Frande spricht der Oberver- bereignen laffen, soweit sie bei den einzelnen Besitzer preußischen Minister des Innern veranstalteten Behrfurjus für waltungsgerichtsrat Brof. Dr. Los von der Zukunft. r 25 Kilogramm übersteigen. Hierdurch werden die Kommunal- Redner über Bollernährung im Kriege attfinden solle. Diese führt in der„ Monatsschrift für deutsche Beamte" den politi- serbände in den Stand gesezt, aus den privaten Haushaltungen, die Annahme ist durchaus unbegründet. Zu einer Aussprache darüber, fierenden Deutschen beiderlei Geschlechts" sehr nachdrüdlich zu fich überreichlich mit Mehl eingebet haben, noch Mehl der Allgemein- ob ein solcher Schrkursus veranstaltet werden solle, waren neben Gemüte, daß fie nach dem Striege nichts zu fordern und nichts heit zuzuführen. zu erwarten haben. Die Forderung, das preußische Dreiflaffenmahlrecht durch ein demokratisches Wahlrecht zu ersegen, erscheint ihm als eine nicht ungefährliche Jllusion". Der im preußischen Wahlrecht verborgene Grundsaß ist nach seiner Meinung nicht nur„ berechtigt", er muß sogar beilig gehalten werden". Warnend erhebt er Finger und Stimme, indem er
Kampf um die Zukunft.
Der Herausgeber der in Berlin erscheinenden Sozialen Braris", Brofeffor& rande, feiert in seiner Zeitschrift das jährige Jubiläum der sozialpolitischen Februarerlasse. Er schreibt:
erflärt:
In der Sonnabend- Sizung des Bundesrates wurde einer
Aus der Partei.
Erklärung.
Boltewirtschaftlern nur die wirtschaftlichen Organisationen der Arbeiter( alle Gewerkschaftsrichtungen, Privatangestellte usw.), nicht die politischen Parteien zugezogen und es war von vornherein Die Steigerung der Schweinepreise. zugesichert, daß partei- und wirtschaftspolitische Erörterungen in Bur Bestätigung unserer an anderer Stelle behandelten Bieb- den Kursen unterbleiben würden. Die Generalfommission ev preiefteigerung geben wir nach dem„ Lokal- Anzeiger" eine Bufammen- flärte sich bereit, geeignete Redner zum Besuch des Kursus in Borstellung der Schweinepreise aus deutichen Großstädten nach den schlag zu bringen und machte dem Barteivorstand davon Mitteilung amtlichen Berichten. Wir stellen die Preise der lesten Märkte den mit dem Anheimstellen, eventuell auch einige Parteifunktionäre Breisen der Märkte von Anfang Januar d. J. und derjenigen von für den Kursus in Vorschlag zu bringen. Der Parteivorstand hielt " Wahre Staatsfunt läßt sich nicht von Stimmungen des Anfang Februar 1914 gegenüber. Gleichzeitig bringen wir die eine offizielle Beschichtung des Kursus durch die Partei nicht Augenblicks beherrschen. Sie jieht auf das, was Dauer verspricht, Preise von Malmö für Schweden und von Kopenhagen für Däne für geboten und hat den Bezirksparteileitungen eine dementsprechende nach den Erfahrungen und Lehren der Geschichte. Also auch hier mart. Die Preise sind für 50 Kilogramm Schlachtgewicht an Mitteilung gemacht. Den einzelnen Parteigenossen blieb es ist es nötig, Illusionen zu zerstören, denen sich gegeben; in den Städten mit einem † wird nach Lebendgewicht aber unbenommen, den Kursus zu besuchen. Tatsächlich haben denn fanguinische Gemüter hinzugeben geneigt auch verschiedene Parteifunktionäre an dem Lehrkursus teilsind." genommen. Die Redner sollen später vorwiegend in ihren Berufstreisen über den Stand der Volfsernährungsfrage sprechen. Sie haben keinesfalls die Aufgabe, wirtschaftspolitische Auffaffungen zu vertreten, die mit ihrer eigenen Auffassung in Widerspruch stehen, und selbstverständlich werden sie dieses nicht tun. Berlin , den 5. Februar 1915.
Die Gegenilberstellung zeigt uns deutlich, wie wenig die Meinungsverschiedenheiten im deutschen Bolk und zwischen feinen einzelnen Schichten im Burgfrieden geschwunden sind.
Neutrale Gedanken über den Völkerkrieg. Auf einer Helvetertagung, die am 31. Januar in Bern stattfand, hielt, nach dem Bericht des Berner„ Bund", der Bundesrat Müller eine Rede, in der er u. a. fagte:
notiert.
Es wird eine Beit fommen, wo die sich gegenseitig zerfieischenden, im Blutigen ingen bekämpfenden Bolter wieder miteinander in Beckehr treten müssen. Es ist gang undentbar, daß zwischen europäischen Kulturstaaten dauernd eine shinesische Mauer aufgerichtet werde, wo feiner den anderen mehr sehen, feiner mehr mit dem anderen verkehren wird. Die Ab. fchließung wird zwar desto länger dauern, je tiefer der ak si eingegraben hat. Die geit der Annäherung aber wirdtommen. Und wir fönnten wohl einmal berufen sein, hier eine Brüde zu schlagen, über die der
Name
°
1 Jahr
Rotiz vom legten Marlt
1 Monat
früher
früber
Mart
Mart
Mart
105
86
67
112
86
64
96
90
65
102
87
69
92
83
62
90
84
50
Frankfurt a. M.
92
86
100
85
95
85
104
81
80
70
74
76
63
52
.
76.67 53.
74.42 53.56
56.95
41.72
Essen.
thannover.
.
Der„ Lokal- Anzeiger" bemerkt dazu: Der Ruf an die Regierung, nicht nur von dem Privatpublikum, sondern von den Vertretern
Der Parteivorstand.
Die Generalfommission.
Aus dem Zentralorgan. Unter dieser Ueberschrift schreibt unser Hamburger Bruder. blatt:
„ Es gewinnt mehr und mehr den Anschein, als ob der Berliner „ Borwärts" als Zentralorgan der Partei abdanken wolle. Nachdem er monatelang so gut wie gar feinen eigenen Gedanken produziert, hatte er neuerdings den Einfall, dieses Manto durch den Abdrud von Artikeln aus anderen Blättern auszugleichen. Heute druckt er unter der Rubrik Stimmen aus der Parteipresje" den Berjamur