Präsident Dr. Kaempf
Ant
schließt die Sihung mit einem Soch auf Kaiser, Boit und von den jozialdemokratischen Vertretern in den gesetzgebenden Der Staatssekretär gab dann an der Hand von Landkarten einen Vaterland, in das das Haus einstimmt. Schluß gegen 7 11hr,
*
Nachtrag zum Bericht über die Freitagssihung.
Die im Jahre 1901 in Rübed gefaßte Resolution Verlangt neutralisieren, am Widerstande Englands gescheitert seien. Körperschaften der Einzelstaaten, das Gesamtbudget normaler- leberblick über die augenblickliche Lage in den Kolonien. weise abzulehnen, läßt aber mit folgenden Worten eine Aus- Schlusse seiner Ausführungen drückte der Staatssekretär die Zuversicht aus, daß troß der zahlenmäßigen Ueberlegenheit unserer nahme zu:„ Eine Zustimmung zu dem Budget kann nur aus- Feinde es auch in dem weiteren Verlaufe des Krieges gelingen nahmsweise aus zwingenden, in besonderen Verhältnissen liegenden möge, die deutsche Fahne in Deutsch- Ostafrika , Deutsch- Südwest Gründen gegeben werden." Der Parteitag zu Dresden beschäf- und Kamerun aufrechtzuerhalten und nach glücklich beendetent Durch ein Versehen des berichterstattenden Bureaus ist aus dem tigte sich eingehend mit der grundsäßlichen Stellung der Partei. Kriege ein deutsches Kolonialreich wieder zu errichten. Der HausVericht über die Freitagsibung des Reichstags eine Seite Als später in den Landtagen von Württemberg, Baden halt des Kolonialamts und der Schutzgebiete wurde mit einer vom ausgefallen, deren Inhalt furz nachgetragen verden muß. In der Reichstagsdebatte am Freitag über die Arbeitsnachweis- hauptet hatten, die in der Lübecker Resolution vorgesehenen zwingenund Bayern die Genossen das Budget angenommen und be- Berichterstatter für Südwestafrika beantragten Aenderung genehmigt. frage hat Beim Etat des Reichseisenbahnamts Abg. Bauer- Breslau( Soz.) den Verhältnisse hätten vorgelegen, die ausnahmsweise eine Zuweist der Berichterstatter darauf hin, daß zu den großen Erfolgent gegenüber einer Bemerkung des Abg. Bassermann nachdrücklich timmung zum Gesamtbudget zulassen, erklärte der Parteitag der deutschen Eisenbahnen in dem gegenwärtigen Kriege dos darauf hingewiesen, daß die Heranziehung aller vor den Striege be- u Nürnberg im Jahre 1908 die Budgetannahmen für un- Reichseisenbahnamt durch die vorzügliche Vorbereitung der Crstandenen Formen der Arbeitsvermittelung zum Neuaufbau der vereinbar mit den Resolutionen von Lübeck und Dresden , die ganisation des Betriebsdienstes auf den deutschen Bahnen für den Arbeitsnachweise, wie sie der Staatssekretär Delbrück für den Fri:- Ablehnung des Gesamtbudgets sei eine„ notwendige Folge" der in Kriegsfall wesentlich beigetragen habe. Er spricht dafür zugleich den in Aussicht genommen hat, insofern bedentlich erscheint, als die den Resolutionen von Lübeck und Dresden ausgesprochenen namens seiner Freunde jeine Anerkennung aus. Unternehmerarbeitsnachweise sich immer mehr zu Anstalten ent- grundsählichen Auffassung" und formulierten den Aus- Der Präsident des Reichseisenbahnamis dauft widelt haben, denen es weniger um Vermittelung von Arbeit zu tun nahmefall, in dem die Zustimmung zugelassen werden könne, zur ivar, als unt die Maßregelung solcher Arbeiter, die dem Unter- Vermeidung abermaliger Mißdeutungen dahin: grundsätzlich müsse nehmertum unbequemt geworden waren. Die Versuche, die Unternehmer- Arbeitsnachweise auf immer größere Kreise der in den ein- das Budget bei der Gesamtabstimmung verweigert werden: „ es sei denn, daß die Ablehnung desselben durch unsere Genossen zeinen Gewerben beschäftigten Arbeiter zu erstrecken, haben zu den die Annahme eines für die Arbeiterklasse, unschwersten sozialen Stämpfen geführt, so z. B. im Holzgewerbe zu Streits in der Dauer von 29 bis 39 Wochen, wodurch die schwersten günstigeren Budgets zur Folge haben würde." wirtschaftlichen Schädigungen entstanden sind. Je stärker die Organisationen der Arbeiter werden und je mehr Einfluß sie auf die Arbeiter gewinnen, desto stärker wird auch der Widerstand gegen Unternehmer- Arbeitsnachweise. Wenn man dies bedenkt, dann muß man allerdings die Ausführungen des Abg. Weinhausen, der sich mit dem guten Willen des Staatssekretärs Dr. Delbrück allein nicht begnügen wollte, als begründet ansehen. Dieser gute Wille muß sich vielmehr in Taten unsehen, und dazu gehört, daß nicht auf solchen Arbeitsnachweisen weitergebaut wird, die sich für die Arbeiter als unerträglich erwiesen haben.( Lebh. Beifall b. d. Soz.)
Abg. Weinhausen( Vp.)
wies die Ansicht des Staatssekretärs, daß er sich spez. gegen Dr. Delbrück gewandt und seinen eigenen guten Willen über den des Staatssekretärs gestellt habe, als unbegründet zurüd. Er habe seine Erklärungen übrigens nicht nur im eigenen, sondern im Namen jeiner Partei abgegeben.
Staatssekretär Dr. Delbrüd
erklärte, von dieser letteren Mitteilung Aft zu nehmen. Die Ausführungen Bauers hätten gezeigt, daß die großen Gegensäße auch in der Arbeitsnachweisfrage sofort aufflammen, wenn man daran gehe, ihre dauernde Lösung in Angriff zu nehmen. Aus diesem Grunde sei es allein richtig, die für die Kriegszeit notwendigen Maßnahmen auf die Kriegszeit zu beschränken, wobei alle Beteiligten die grundsätzlichen Differenzen zurückstellen, was nicht durchführbar sei, wenn es sich unt dauernde Lösung handeln solle. Diese fönne also erst nach dem Kriege gesucht und gefunden werden.
Genosse Rühle hat seine Abstimmung gegen das Gesamtbudget durch folgendes Schreiben an den Vorstand der jozialdemokratischen Fraktion des Reichstags zu Händen des Genossen Haase begründet:
Werter Genosse, ich bitte Sie davon Kenntnis zu nehmen, daß ich heute bei der dritten Lesung des Etats in der Schlußabstimmung gegen diesen stimmen werde. Ich erachte die zur Budgetfrage vorliegenden Parteitagsbeschlüsse als in vollem Umfange zu Recht bestehend und für mich als bindend und bestreite der Fraktion die Kompetenz, diese Beschlüsse zeitweilig außer Straft zu setzen. Da die Parteitagsbeschlüsse zu positiver Stellungnahme, also zur Ablehnung des Etats verpflichten, kann ich mich zu meinent Bedauerit nicht dazu verstehen, mich vor der Abstimmung aus dem Sizungsjaale zu entfernen.. Ich bitte Sie, diese meine Entschließung der Fraktion zur Kenntnis zu geben. Mit Parteigruß 20. März 1915.
=
Als später die Mehrheit der Genossen im badischen Landtag abermals das Budget bewilligten, erklärte der Parteitag zu Magdeburg im Jahre 1910:
Der Parteitag bestätigt die Beschlüsse der Parteitage zu Lübeck , Dresden und Nürnberg , die von den sozialdemokratischen Vertretern eine grundsäßliche Ablehnung des Gesamtbudgets sowohl im Reich wie in den Einzelstaaten fordern." Der Parteitag erklärte ferner:
seinerseits für diese Anerkennung und fügt hinzu, daß innerhalb sation die deutschen Eisenbahnverwaltungen und ihr gesamtes der im Frieden in der sorgfältigsten Weise vorbereiteten Organi Personal Vorzügliches geleistet hätten. Besondere Anerkennung ver= dienen neben den Eisenbahnverwaltungen die Militäreisenbahnbe hörden, wobei namentlich auch der Leistungen der Militärverwaltung auf den von unseren Truppen besetzten Eisenbahnen in Belgien , Frankreich und Rußland gedacht wird.
Auf eine Anfrage über die Besoldungsverhältnisse der nach den beschten Landesteilen abkommandierten deutschen Eisenbahnarbeiter gibt der Präsident des Reichseisenbahnamts cntiprechende Auskunft.
" Der Parteitag erblickt in der Bewilligung des Budgets durch die Mehrheit der sozialdemokratischen Abgeordneten des badischen Landtags eine bewußt herbeigeführte grobe Mizachtung der wiederholt als Richtschnur für ihre parlamentarische Tätigkeit gefaßten Parteitagsbeschlüsse und eine schwere Verfehlung gegen Sie Einheit der Partei, die nur aufrecht erhalten werden kann. Der Chef der Reichseisenbahnverwaltung wenn alle Parteitagsmitglieder sich den Beschlüssen der Partei: tage unterordnen. Die Mißachtung von Parteitagsbeschlüſſen ist eines der schlimmsten Vergehen, dessen sich ein Parteigenosse gegen die Partei schuldig machen kann,
Der Berichterstatter spricht dem Chef der Reichseisenbahnverwaltung und seinen Beamten und Arbeitern den Dank und die Anerkennung des Reichstags für die großen Verdienste aus, die sich die Eisenbahnen sowohl um den Aufmarsch des Heeres wie um die Führung des Betriebes während des Krieges unlängst erworben haben. Anerkennung und Dank wird auch den übrigen deutschen Eisenbahnen ausgedrüdt sowie endlich auch den Eisenbahnen, die während des Krieges den Betrieb in den okkupierten feindlichen Gebietsteilen führen.
Der Parteitag spricht infolgedessen den sozialdemokratischen Abgeordneten, die im badischen Landtag das Budget bewilligt haben, die allerschärfste Mißbilligung aus." Auf demselben Parteitag wurde ferner folgender Antrag zum Beschluß erhoben:
„ Angesichts der Erklärung des Genossen Frank in seinem Schlußwort: ,, Keiner von uns kann Ihnen heute erklären, was geschehen wird in den Budgetabstimmungen der nächsten Jahre, das ist eine Frage der Verhältnisse. Das ist eine Erklärung, die ich Ihnen abzugeben habe", beantragen wir den nachstehenden Satz, den der Genosse Bebel namens des Parteivorstandes abgegeben hat, zum Beschluß zu erheben:
Wir sind der Meinung, daß wenn die Resolution des Parteivorstandes angenommen ist und wenn abermals eine Mißachtung der Resolution vorkommt, alsdann die Voraussetzungen des Ausschlußverfahrens gemäߧ 23 des Organisationsstatuts gegeben sind."
dankte dem Berichterstatter für die Anerkennung, die dieser im Namen des Reichstags den Leistungen der ihm unterstellten Verwaltung gezollt habe, und gab einen kurzen Ueberblick über die Einwirkungen, die der Krieg auf die Verkehrsverhält seien am stärksten von allen deutschen Bahnneken vom Kriege be nisse der Reichsbahnen ausgeübt hat. Die Reichsbahnen troffen worden, was im Rüdgang der Verkehrseinnahmen seinen deutlichsten Ausdruck finde. Nur in Ostpreußen habe der Krieg eine noch stärkere Einwirkung auf den Verkehr gehabt. Wenn die Verkehrseinnahmen, die bei den übrigen deutschen Eisen bahnen sich auf 90 und mehr. Prozent derjenigen des Vorjahres gehoben haben, bei den Reichsbahnen sich auf nur einige 50 Proz stellen, so erfläre sich das aus der Lage in unmittelbarer Nähe des Kriegsschauplatzes sowie aus dem Fortfall des Verkehrs mit den feindlichen Ländern, der im Frieden einen recht nennenswertent Anteil an den Gesamteinnahmen erbracht habe. Immerhin sei aber nach den ersten Kriegsmonaten der Verkehr erfreulich gestiegen; namentlich habe auch der Erzverkehr im lothringisch- luremburgischen Minetterevier fortgesetzt zugenommen. Die Verwaltung habe un geachtet der militärischen Anforderungen den Bedürfnissen des öffentlichen Verkehrs im allgemeinen voll entsprechen können.
Beim Etat der Reichspost- und Telegraphenverwaltung
Das ist der Inhalt der in Betracht kommenden Parteitags- hob der Bericherstatter die unter den schwierigen Verhältniſſen beschlüsse.
Aus der Budgetkommiſſion des Reichstags.
( Amtlicher Bericht.)
Bei den Beratungen über die
von den Beamten im Felde wie in der Heimat mit unermüdlichem Pflichteifer verrichteten Leistungen lobend hervor und sprach ihnen dafür Tank und Anerkennung aus. Eine Erfüllung der auf Verbesserung der Lage einiger Bc= amtentlassen gerichteten Wünsche sei während des. Krieges ausgeschlossen, er hoffe aber, daß sich nach dem Friedens schluß dazu Gelegenheit bieten werde. Er empfahl im übrigen, den Etat nach dem vorgelegten Entwurf unverändert anzunehmen. Der Staatssekretär sprach für die der Tätigkeit der Beamten ge= widmete Anerkennung seinen Dank aus; er wies auf die außer ordentlichen Schwierigkeiten hin, die sich der Abwickelung des Postverfehrs namentlich in der ersten Zeit entgegengestellt haben, und bestätigte, daß das gesamte Personal sein bestes Können eingesetzt habe, unt die Hindernisse zu überwinden und den Erfordernissen des rasch anschivellenden Verkehrs gerecht zu werden. Er freue sich deshalb, daß die Beamten die nach seiner Ueberzeugung durchaus Ostafrika und Südwest, fern von der Heimat und ohne eine ander- verdiente Anerkennung gefunden hätten. Bei der sehr großen Zahl weitige Verbindung mit dem Mutterlande sich dem Gegner so sehr der zum Heer, zur Feldpost und nach den besetzten Gebieten abgegewachsen zeigte, daß sie bei vielfach überlegener Uebermacht der gebenen Beamten treten auch jetzt noch dauernd hohe Anforderun Gegner nicht nur standgehalten, sondern sie auch in heftigen Ge- gen an das Personal heran. Zur Bewältigung des Dienstes jeien viele Tausende von Hilfskräften eingestellt worden, die fechten besiegt und aufs Haupt geschlagen habe. Diesen Ausführungen schlossen sich die Redner aus dem Aus- natürlich nicht das leisten könnten, was geschulte Beamte leisten; schuß an. Es wurde festgestellt, daß eine vom Kolonialamt vor- er könne aber sagen, daß auch sie bemüht seien, ihre Pflicht zu tun. gelegte Denkschrift über die Neutralisierung des Kongobeckens über- Der Etat der Reichspost- und Telegraphenverwaltung wurde Von den Parteitagsbeschlüssen sei folgendes in Er- zeugend darlegt, daß die von seiten des Deutschen Reiches unter- ebenso wie der darauf folgende Etat der Reichsdruckerei innerung gebracht: nommenen Bemühungen, Afrika in Gemäßheit der Kongoafte zu unverändert genehmigt.
Otto Rühle . Genosse Liebfnecht hat aus denselben Motiven und Etats des Reichskolonialamts und der Schutzgebiete in Konsequenz seiner früheren und diesmaligen Ablehnung sprachen die Berichterstatter ihre hohe Anerkennung darüber aus, der Kriegskredite auch gegen das Gesamtbudget gestimmt. Vor der Abstimmung über das Gesamt wie sich unsere Schutzgebiete unter überaus schwierigen Verhält nissen während des bisherigen Verlaufs des Krieges gehalten budget entfernten sich in Rücksicht auf die haben. Den besonderen Dank und die Verwunderung zollten die vom Genossen Rühle erwähnten Parteitags- Berichterstatter unserer tapferen Schutztruppe, die besonders in beschlüsse folgende Genossen aus dem Saale : Albrecht, Antrick, Baudert, Bernstein , Bock, Brandes, Büchner, Davidjohn, Dittmann, Emmel, Fuchs, Geyer, Haase, Henke, Herzfeld, Hoch, Hofrichter, Horn, Kunert, Ledebour , Leutert, Beirotes, Raute, Schmidt( Meißen ), Schwarz( Lübeck ), Simon, Stadthagen , Stolle, Vogtherr, Zubeil.
HAC
Leder sehr knapp!
Die durch unfere groben früheren Abfchlüf fe erzielten außerordent lichen Vorteile findenin unfern& billigen Verkaufspreifen Ausdruck& kommen auf diese Weife unferer
Kundschaft zugute.
song
do
Leiser
Friedrichstraße 179 Tauenzienstraße 20
Neukölln, Bergstr. 7/8 Friedenau, Rheinstr. 14