Gerichtszeitung.

Diensträume des Postfiskus vor dem Reichsgericht.

thesen) Sorge zu tragen, ihnen in Schulen Gelegenheit zu geben, Quecksilberbergiftung erkrankt, daß er schließlich pensioniert wer­wenn nötig einen neuen Beruf zu erlernen, furz sie wieder ar­den mußte. Er nahm den Reichspoftfiskus auf Schadenersat beitsfähig zu machen und sie für die verminderte Arbeitskraft in Anspruch, indem er den Unterschied zwischen Gehalt und Pension in Form einer Rente genügend zu entschädigen. Den dadurch er­als jährliche Rente verlangte. Das Landgericht Mannheim   und wachsenden Anforderungen an die Allgemeinheit geben auch die Arbeitgeber als Staatsbürger freudig und dankbar ihre zu verpflichtet, die Diensträume, Vorrichtungen und Ge­Nach§ 618 Bürgerlichen Gesetzbuchs ist der Dienstherr Oberlandesgericht Karlsruhe haben den Fiskus zum Schadenersat verurteilt. stimmung. Das Reichsgericht hat( ebenso wie in einer fürzlich verhandel­3. Alle Bemühungen von Staat und Gemeinden sind ver- rätschaften so einzurichten und zu unterhalten und die Dienst- ten Sache eines anderen Beamten des Mannheimer   Telegraphen­gebens, wenn den Kriegsinvaliden nicht in weitestem Umfange leistungen so zu regeln, daß der Angestellte gegen Gefahr für amts) die Revision des Reichspoftfistus zurückgewiesen und das wieder Arbeitspläße eingeräumt werden. Die Arbeitgeberschaft Leben und Gesundheit soweit geschütt ist, als die Natur Urteil des Oberlandesgerichts bestätigt.( Aktenzeichen III. 534/14.) erkennt es daher als ihre Ehrenpflicht an und sieht ihre besondere der Dienstleistung es gestattet. Diese gesetzliche Bestimmung Aufgabe darin, friegsverlebte Angestellte und Arbeiter, die ihren zum Schuße der Angestellten gilt, wie in der Rechtsprechung Bestrafter Eigennut. Betrieben angehörten, wieder aufzunehmen und beim Anlernen des Reichsgerichts feststeht, auch für das öffentlich- rechtliche Vor der Straffammer des Landgerichts Magdeburg   waren der und Umlernen zu unterstützen, soweit dies die Verhältnisse im Beamtenverhältnis. Deshalb ist auch der Fiskus reiche Müllermeister Hermann Bethge aus Rogätz   und seine Ehe­einzelnen nur irgend gestatten. haftpflichtig, wenn ein Beamter infolge mangelhafter Dienst- frau angeklagt, weil sie in wucherischer Weise für den Zentner Sie würde es für verfehlt halten, diesen ein Almosen zu geben, räume an seiner Gesundheit geschädigt wird und der schädliche Kleie bis zu 12 M. von ärmeren Landwirten genommen hatten, sic will sie vielmehr ihren Leistungen entsprechend entlohnen. 4. Die Industrie bringt durch Einstellung von Kriegsinvaliden Zustand von den Aufsichtsbeamten aus Fahrlässigkeit nicht obwohl der Höchstpreis auf 7,75 M. festgesetzt war. Das Gericht ein Opfer, da sie mit ihnen ihre Betriebsmittel nur in geringerem erkannt worden ist. Diesen Grundsatz hat das Reichsgericht verurteilte Bethge„ mit Rücksicht auf die verwerfliche Gesinnung, Maße ausnuten fann. Sie ist hierzu bereit und erhält dadurch am Dienstag auch in dem Rechtsstreit betätigt, in dem, wie aus der Not anderer Gewinn zu ziehen", zu 1000 M. Geldstrafe sich und der Allgemeinheit das Kapital an geistigen und praktischen wir seinerzeit berichteten, die Mannheimer   Gerichte den Fis- und seine Ehefrau wegen Beihilfe zu 500 m. Geldstrafe. Fähigkeiten, das die kriegsinvaliden Arbeiter in ihrer Gesamtheit fus zum Schadenersatz verurteilt hatten. Dasselbe Gericht nahm den Landwirt Friedrich Jeannerelle Darstellen. Unter den Beamten des Telegraphenamtes zu Mannheim  Gesamtverband Deutscher Metallindustrieller. kamen in den Jahren 1904 bis 1908 mehrere schwere Quecksilber- aus Kalbe   a. D. in 200 M. Geldstrafe, weil er am 2. Februar gez. Dr. A. v. Rieppel, 1. Vorsitzender. vergiftungen vor. Wie sich herausstellte, hatten die Erkrankungen seinen Hafervorrat auf 12 Zentner angegeben hatte, während er gez. Dr. Töive, Bevollmächtigter. ihre Ursache in der Mangelhaftigkeit der im Schalterraum befind- sechs Tage später in Wirklichkeit noch 26 Zentner besaß. Der Mühlenbesitzer Gustav Vahsel aus Beckendorf im Wahl= lichen Rohrpoftanlage, die durch eine Quecksilberkontakteinrichtung in Gang gejezt wurde, die Gabelfontakte tauchten in Quecksilber- freise Halberstadt  - Wernigerode   gab bei der Getreidebestandsauf­näpfchen. Dabei wurden kleine Quecksilberteilchen versprißt, die nahme im Februar seinen Weizenvorrat mit 110 Zentnern au, herumliegenden Quecksilberfügelchen verdunsteten, so daß der schlecht gelüftete Schalterraum mit Quecksilberdünsten gefüllt war während er in Wirklichkeit ungefähr 200 Zentner betrug. Das Durch den fortdauernden Aufenthalt in dem gesundheitsschädlichen Landgericht Halberstadt   verhängte über den eigensüchtigen Müller Dienstraum ist auch ein Obertelegraphenassistent so schwer an 300 Mark Geldstrafe. Der Staatsanwalt hatte 1000 m. beantragt.

Die vorstehenden Leitsätze entsprechen den Pflichten, die den Arbeitgebern obliegen. Unter„ Staat" im Leitsab 2 und 3 ist wohl selbstverständlich auch„ Reich" zu verstehen. Irrig ist die im Leit­jazz 4 niedergelegte Ansicht, die Industrie bringe durch Einstellung von Kriegsinvaliden ein„ Opfer": wer seine Pflicht erfüllt, bringt fein Opfer.

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Sozialdemokratischer Wahlverein f. d. 3. Berl. Reichstags- Wahlkreis.

Den Mitgliedern zur Nachricht, daß unser Genosse, der Tischler Heinrich Seidler ( Bezirk 226a) gestorben ist.

Ehre seinem Andenken! Die Beerdigung findet am Sonnabend, den 1. Mai, nach­mittags 3 Uhr, von der Halle des Zentral Friedhofes in Friedrichsfelde   aus statt.

Um rege Beteiligung ersucht Der Vorstand.

Deutscher  Transportarbeiter- Verband.

Nach­

Bezirksverwaltung Groß- Berlin. Den Mitgliedern zur richt, daß unsere Kollegin, die Aufwärterin

Selma Hensel

am 27. d. Mts. im Alter von 35 Jahren verstorben ist.

Ehre seinem Andenken!

Die Beerdigung findet am Freitag, den 30. April, nach­mittags 3 1hr, von der Leichen­halle des Kreuz- Kirchhofs in Mariendorf  , Eisenacher Straße, aus statt.

Den Mitgliedern ferner zur Nach­richt, daß unser Kollege, der Hausdiener

Herm. Roßdeutscher

am 28. d. Mts. im Alter von 56 Jahren verstorben ist.

am

Ehre seinem Andenken! Die Beerdigung findet Sonnabend, den 1. Mai, nach­mittags 3/2 Uhr, von der Leichen­balle des Kirchhoses der Friedrich­Werderschen Gemeinde, Berg­mannstraße, aus statt.

Um rege Beteiligung wird ersucht.

Den Mitgliedern ferner zur Nachricht, daß unsere Kollegin, die Botenfrau

Minna Herfurth

von der Firma„ Borwärts"

am 28. d. Mts. im Alter von 46 Jahren verstorben ist.

Ehre ihrem Andenken! Die

Beerdigung findet am Montag, den 3. Mai, nach­mittags 3 Uhr, von der Leichen­balle des Zentral- Friedhofes in Friedrichsfelde   aus statt.

Um rege Beteiligung ersucht Die Bezirksverwaltung.

63/7

Deutscher Metallarbeiter- Verband

Verwaltungsstelle Berlin.

Den Kollegen zur Nachricht, daß unser Mitglied, der Arbeiter Ernst Wolfram am 26. d. Mts. gestorben ist. Ehre seinem Andenken! Die Beerdigung findet heute Freitag, den 30. April, nad)- mittags 4 Uhr, von der Leichen­halle des Zentral Friedhojes in Friedrichsfelde   aus statt.

9

Rege Beteiligung erwartet

113/6

Die Ortsverwaltung.

Verband der Bureauangestellten.

Ortsgruppe Groß- Berlin.

Am 27. April verstarb unser altes Mitglied, Krankenkassen­angestellter

Heinrich Seidler ( Drtsfrankenkasse der Tischler). Ehre seinem Andenken! Die Beerdigung findet am Sonnabend, den 1. Mai, nach­mittags 3 Uhr, von der Halle des Städtischen Zentralfriedhofes in Friedrichsfelde   aus statt.

1m zahlreiche Beteiligung der Kollegen wird ersucht.

Am 10. April fiel auf dem Schlachtfelde unser Kollege Paul Boeck

( Anwaltsangestellter). Ehre seinem Andenken! 46/3 Die Ortsverwaltung.

Ortskrankenkasse

für die Gewerbe der Tischler und Pianoforte arbeiter zu Berlín  .

Am 27. April verstarb nach langem Leiden unser Kassen­angestellter

Heinrich Seidler

im 49. Lebensjahre.

Seine gewissenhafte Tätigkeit, welche ihm 24 Jahre an seine Arbeit fesselte, sowie sein auf­richtiger Charakter find Bürgen eines unauslöschlichen Gedenkens des Dahingeschiedenen.

am

Die Beerdigung findet Sonnabend, den 1. Mai, nach: mittags 3 11hr, auf dem Zentril- Friedhose in Friedrichs­ felde   statt. 267/15 Der Vorstand.

Am 27. April verstarb unser langjähriger Kollege, der Kranten­tassenangestellte

Heinrich Seidler

im 49. Lebensjagre.

Mit seinem aufrichtigen und biederen Charakter, ferner durch sein ruhiges und zuvorkommendes Wesen war er uns jederzeit ein hilfsarbeiter, lieber Kollege. Wir werden sein Andenken stets in 267/16 Ehren halten.

Die Angestellten der Ortskrankenkasse für die Gewerbe der Tischler und Pianofortearbeiter zu Berlin  .

Deutscher   Holzarbeiter- Verband. Zahlstelle Berlin  .

Den Mitgliedern zur Nach­richt, daß unser Kollege, der Klavierarbeiter

Wilhelm Drews  Adalbertstraße 28

im Alter von 64 Jahren ge­storben ist.

Ehre seinem Andenken!

Die Beerdigung findet am Sonntag, den 2. Mai, nachmittags 2 Uhr, von der Halle des neuen Thomas Kirchhofes, Neukölln, Hermannstraße, aus statt.

#

82/7

Die Ortsverwaltung.

Deutscher   Buchbinder- Verband.

( Zahlstelle Berlin  .)

Den Mitgliedern die traurige Nachricht, daß unsere Kollegin

Emma Kersten plötzlich gestorben ist.

Ehre ihrem Andenken!

Die Beerdigung findet heute Freitag, den 30. April, nachmittags 5 Uhr, auf dem St. Martus­Kirchhof in Hohenschönhausen statt. Zahlreiche Beteiligung erwartet Die Ortsverwaltung.

23/1

Danksagung.

Für die vielen Beweise herzlicher Teilnahme bei der Beerdigung meiner lieben Frau sage ich allen Verwandten, Freunden und Bekannten sowie den Oberschaffnern und Kollegen bom Beutelschüttel- Werk meinen herzlichsten A

Dant.

Fritz Lehmann  .

Danksagung.

A

Für die uns so reichlich erwiesene Teilnahme beim Heimgange unserer lieben Mutter sprechen wir allen nnseren innigsten Dank aus. Gustav P Izecker Gastwirt, Blumenstraße 34,

und die Geschwister.

Allen denjenigen lieben Freunden und Bekannten, die uns beim Hin­scheiden unseres unvergeßlichen Theodor Dochow

ihre innige Teilnahme bewiesen haben, sprechen wir hiermit unseren herzlichsten Dank aus. Insbesondere danken wir den Herren des Aufsichts­rates, dem Vorstand, den Kollegen und Angestellten der Konsum- Ge­nossenschaft, den Wahlvereinen, den Mietern der Genossenschaftshäuser und speziell dem Genossen Waldeck Manasse  für seine aus dem Herzen kommenden, ehrenden und tröstenden Worte am Sarge des teuren Entschlafenen. Im Namen der Hinterbliebenen: Frau Luise Dochow geb. Schmidt.

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Schönhauser Vorstadt: Karl Mars, Greifenhagener Str. 22. Geöffnet von 9-2 und von 4-7 Uhr. Adlershof  : Karl Schwarzlose, Bismardstr. 28. Geöffnet von 7 Uhr morgens bis 8 Uhr abends. Alt- Glienicke  , Falkenberg: Wilhelm Dürre, Köpenider Str. 6. Baumschulenweg: H. Hornig, Marienthaler Str. 13, 1. Bernau  , Röntgental, Zepernick  , Schönow  , Schön­brück und Buch: Heinrich Brose, Mühlenstr. 5, Laden. Bohnsdorf  : Paul Gensch, Bohnsdorf  , Genossenschaftshaus " Paradies".

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Berantwortlicher Redakteur: Alfrey Wielepp, Neukölln. Für den Inseratenteil verantw.: Th. Glode, Berlin  , Drud u. Verlag: Vorwärts Buchdruderei u. Verlagsanstalt Paul Singer& Co., Berlin   SW