Aus der Partei.
gebenden Summe von 1500 m. auf weiteres die Summe] Jiezt noch dienen Hunderte von Millionen französischen Geldes der von 2000 M. tritt. Dies hat ohne weiteres zur Folge, daß deutschen Fabrikation von Kriegsmaterial, und in Frankreich sei dain gleicher Weise die Aufrechnung gegenüber Lohndurch das Moratorium nötig geworden. Nach so viel Schandtaten forderungen sowie die Abtretung und Verpfän wir vom Genossen Kirchner noch folgende Zuſchrift: Ueber den Verlauf der Frankfurter Parteiversammlung erhalten und Standalen blieb der Finanzoligarchie nur noch ein Verbrechen dung solcher Ansprüche beschränkt ist. Damit der erstrebte Zweck in vollem Umfang erreicht werde, ist der Verordnung Bericht über Mitgliederversammlungen des Sozialdemokratischen wiedergutmachen des Uebels und " Der Vorwärts" bringt in seiner Nr. 133 vom 15. Mai einen gegen die Nation, nämlich, mit ihren ungeheuren Mitteln das alle Versuche zur Wiedervor dem Inkrafttreten vorgenommene Zwangsvollstreckung, schäftigten, der linrichtigkeiten enthält und falsche Schlußfolgerungen reichlich getan. infofern rückwirkende straft beigelegt worden, als eine Vereins Frankfurt a. M., die sich mit der Haltung der Fraktion be- herstellung des Kredits zu verhindern. Das hat sie denn auch Aufrechnung, Abtretung oder Verpfändung hinsichtlich später ziehen läßt. fällig werdender Bezüge ihre Wirksamkeit verliert, soweit sie bei Anwendung der Verordnung unzulässig sein würde.
Bestritten muß werden, daß die Versammlung, in der Haase sprach, in ihrer übergroßen Mehrheit der Ansicht von Haase huldigte. Die Einzahlungen auf die zweite Kriegsanleihe waren bis zum Von den Ausführungen der drei Genossen, die in der dritten 15. Mai auf 7461( 7. Mai 7193) Millionen Mark gestiegen oder auf Versammlung sich gegen die Haltung der Fraktion wendeten, wird 82 Proz. der Gesamtzeichnung von 9103 Millionen Mark. Von der gejagt, daß diese großen Beifall" gefunden hätten. Der objektive fast 7,50 Milliarden Mark betragenden Einzahlung waren am 15. Mai die für die Fraktion eintraten, nicht geringere Zustimmung gefunden entnommen. Auf der einen Seite in der letzten Bankwoche eine Berichterstatter hätte hinzufügen müssen. daß die sieben Redner, nur 411,1 Millionen Mark( am 7. Mai 448,3) von den Darlehnskassen haben. Die Mehrheit dieser Versammlung war m. E. ganz zweifellos wesentliche Erhöhung der Einzahlungen, auf der anderen Seite eine auf seiten der Mehrheit der Fraktion. Das zeigte die Annahme eines Schlußantrages, gegen den Dißmann sich sehr entschieden Abnahme der von den Darlehnskassen für den Zweck der zweiten Kriegsanleihe hergegebenen Darlehen.
Die
Soziales.
Wenn der Vater in den Krieg muß.
Diese Verordnung, deren Wortlaut noch nicht veröffentlicht ist, liegt in der Richtung der von uns stets vertretenen Auffassung, daß die Grenze der Unpfändbarkeit mit 1500 m. bei weiten zu niedrig angesetzt ist. Das Lohnbeschlagnahmegesetz von 1869 hatte als Unpfändbarkeitsgrenze 1200 M. genommen. Durch Gesetz vom 17. Mai 1898 wurde mit Wirkung vom 1. Januar 1900 ab die Grenze auf 1500 m. erhöht. Die erhebliche Steigerung der Unterhalts ausgesprochen hat. mittel veranlaßte in den letzten Jahren wiederholt Der Inhalt der von mir und anderen Genossen eingebrachten Anträge auf Herauffezung der Unpfändbarkeitsgrenze auf Resolution ist falich wiedergegeben. Es steht in ihr fein Wort von 2500 Mark. Die Teuerung während des Strieges zeitigte den Aussprechung des Vertrauens für den Abgeordneten von Frankfurt von der sozialdemokratischen Fraktion in einen Antrag ge- geordneten besonders auszusprechen, war wirklich nicht notwendig. und die Mehrheit der Fraktion. Das Vertrauen zu unserem Abbrachten Wunsch, die Grenze bis zu 3000 Mark zu erstrecken. Die Resolution erklärte sich lediglich mit der Haltung der Fraktion Geht auch die durch diesen Antrag mit angeregte Bundesrats- einverstanden. Sie wurde auch nicht zurückgezogen, weil Genosse verordnung nicht so weit und beschränkt sie sich infolge des Dißmann Uebergang zur Tagesordnung beantragte, und, wie der Verordnungsweges nur auf die Dauer des Kriegszustandes, Bericht schließen läßt, die Gefahr bestand, daß dieser Antrag an Ein Elektrotechnikerlehrling, vertreten durch seinen Vater, so läßt sich doch anerkennen, daß die Verordnung mancherlei genommen worden wäre, sondern weil auch Vertreter der Haltung flagte vor dem Gewerbegericht auf Lösung des Lehrverhältnisses, Härten zu beseitigen geeignet ist. Hoffentlich wird auch der der Fraktion den Standpunkt vertreten, man wolle gar feine Entweil die Ausbildung des Lehrlings eine ungenügende sei. Dem Kreis der unpfändbaren Gegenstände bald durch Gesek oder schließung fassen und das Urteil dem Parteitag überlassen. stand ein Gutachten der Handwerkskammer gegenüber, welches benicht durch Schulden für Miete und Abzahlungsgegenstände alung der Fraktionsmehrheit einverstanden erklärt." Zu dieser Richtigstellung möchten wir bemerken, daß wir aus Lehrzeit. Einen Gegenbeweis konnte der Kläger nicht führen. Das um ihr bißchen Habe gebracht werden. Gründen der Berliner Zensur auf den Abdruck der uns übersandten Gericht riet ihm deshalb, die Klage zurückzuziehen. Der Vater Resolution verzichten und uns leider nur mit einem furzen Bericht des Lehrlings zögerte. Es schien ihn etwas zu drücken, was bisher begnügen mußten. Wir glauben, mit dieser Feststellung wohl der noch nicht ausgesprochen war und den wirklichen Grund bildete. Mühe enthoben zu sein, uns gegen die Unterstellung der Frank- weshalb er seinen Sohn vom Lehrvertrage befreien wollte. Im furter Volksstimme" ernsthaft zu wehren, daß unser Bericht eine Hin- und Herreden kam es dann schließlich heraus: Der Lehrling grobe und gewollte Jrreführung der Parteiöffentlich- bekommt vom Lehrmeister keinen Pfennig Entschädigung, der Vater teit war. muß ihn also bis zur Beendigung der Lehrzeit vollständig unterhalten. Jetzt muß aber der Vater jeden Tag mit seiner Einziehung zum Heere rechnen. Damit ist dem Sohn die Möglichkeit des Unterhalts gänzlich entzogen. Was wird aus dem Jungen, wenn ich im Felde stehe? Das ist die bange Sorge des Vaters, und deshalb hätte er das Lehrverhältnis gern gelöst, damit der Sohn seinen Lebensunterhalt selbst verdienen könne. Das ist nun freilich kein rechtlicher Grund zur Vertragslösung, so schwerwiegend er auch für den Vater sein mag. Der Richter konnte dem Manne nur den Rat geben, sich über diesen bedeutsamen Punkt mit dem Lehrmeister zu verständigen. Dieser sagte dann auch, es werde sich schon ein Weg finden, auf dem die Schwierigkeiten überwunden werden könnten. Aber der Vater des Lehrlings meinte zweifelnd: Sie geben dem Jungen keinen Pfennig, das weiß ich ganz gewiß, aber wovon er leben soll, wenn ich fort bin, das weiß ich nicht.
Verordnung ausgedehnt, damit unsere heimkehrenden Strieger rankfurter Genossen haben sich übrigens auch schon früher mit der jagt, die Ausbildung des Lehrlings entspreche der zurüdgelegten
Versammlungsverbote.
Die Versammlungen gegen den Lebensmittelwucher, die am Sonnabend und Sonntag in zahlreichen sächsischen Ort schaften angesetzt waren, sind nach der„ Dresdener VolksZeitung" fast allenthalben verboten worden. Noch ist keine völlige Uebersicht möglich. Doch liegen Nachrichten aus der von welchem bisher das Restaurant und die Herberge von der Lausitz , aus Chemnitz , Dederan und anderen Orten vor, wo Militärverwaltung zu Lazarettzweden verwendet wurde, wird vom überall, gleichwie in Leipzig und Dresden , die Versammlungen 19. Mai ab der Arbeiterschaft wieder in gewohnter Weise zur Vernicht stattfinden durften. Das Verbot ist anscheinend von den fügung stehen. Die Genossen und Leser der Parteipresie, die zurzeit Generalkommandos ausgegangen; denn es wurden nachträg- in Köln und Umgegend bei einem dort liegenden Truppenteil ihrer lich Versammlungen untersagt, die von der Zivilbehörde be- Dienstpflicht genügen oder sonst dort zu tun haben, haben jetzt wieder Gelegenheit, in ihren freien Stunden das Heim der Kölner reits genehmigt waren. Zum Teil wurde zur Begründung Arbeiterschaft zu besuchen. Angehörige der dort liegenden Soldaten des Verbots angeführt, daß der Frieden gestört werden können bei einem dortigen Besuch im Volkshause wohnen.
fönnte.
Jugendbewegung.
Arbeiter- Jugend.
Wer trägt das Risiko?
Nur in zwei Drten haben nach den seither eingegangenen Meldungen die Versammlungen stattfinden können: in Großen hain und Gröba. Doch waren auch hier nur Mitgliederversammlungen der sozialdemokratischen Ortsgruppen gestattet worden. In einigen anderen Orten habe man auch bereits solche zulassen wollen, doch ist das später wieder verhindert worden. Die beiden Versammlungen in Großenhain und Die soeben erschienene Nr. 11 des 7. Jahrgangs hat u. a. Gröba waren sehr stark besucht, obwohl nur Mitglieder des folgenden Inhalt: Die Volkswirtschaft und der Krieg. Sechs Metalldrücker, die bei der Firma Krüger auf Sozialdemokratischen Vereins Zutritt hatten. Die Ver- hungerungskrieg im 17. Jahrhundert. Von Paul Wolf, Rotterdam . Heeresartikel gearbeitet hatten, wurden plößlich entlassen, anstaltungen nahmen einen glatten Verlauf. In beiden Aus einem Lager friegsgefangener Russen.( Schluß.) Die nachdem sie einen größeren Posten Affordarbeit angefangen wurden Protestresolutionen angenommen, in denen die Re- Photographie fliegender Geschosse.( Mit Abbildungen.) Bürg: hatten. Den Lohn erhielten sie nur für die geleistete Teilfchaft des Sieges. Von J. Gottlieb Fichte. Nachtmarsch. Gedicht gierung zu Maßnahmen gegen den Lebensmittelwucher auf von Karl Bröger . – Philosophie. Von K. Schröder.- Das größte arbeit. Sie beanspruchen aber den Lohn für den ganzen ihnen Jugendheim der Welt. Bücher für die Jugend. Aus der übergebenen Afford und klagten deshalb beim GewerbeJugendbewegung.
gefordert wird.
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Ein Aus
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Aus Industrie und Handel.
Die Löhnung von Kriegsgefangenen. Kriegsgefangene erhalten während der Dauer ihrer Gefangenschaft bekanntlich keine Löhnung. Davon werden Familien hart betroffen, zu deren Unterhalt die Löhnung teilweise verwandt wurde. Einige Erleichterungen sind für Bedürftige allerdings möglich. Das Gründung eines Bundes deutscher Getreide- und Düngemittelstellvertretende Generalfommando des VII. Armeekorps in Münster hat auf eine dahingehende Anfrage folgendes erwidert:
In Kriegsgefangenschaft Geratene oder Vermißte verlieren den Anspruch auf Löhnung mit dem Schluß des laufenden Monatsdrittels. Die Bewilligung der ganzen Löhnung oder eines Teils davon während der Gefangenschaft oder des Vermißtseins darf jedoch, insbesondere wenn die Unterhaltung von Ange hörigen daraus bestritten werden soll, vom Bataillonskommando oder einer in gleichen oder höherem Range stehenden Behörde verfügt werden. Die Angehörigen solcher Personen, die Mitteilung über die Kriegsgefangenschaft oder das Vermißtsein erhalten, wenden sich am zweckmäßigsten unmittelbar an den mobilen Truppen teil, damit sie möglichst bald in den Genuß der zuständigen Gebührnisse gelangen."
Nationalliberale Friedenspolitik.
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In einer öffentlichen Versammlung des nationalliberalen Vereins in Frankfurt a. M. hat der Abg. Schiffer einen Vortrag über „ Krieg und Volk" gehalten, zu dessen Ende er nach der„ Kölnischen Zeitung " ausführte:
Händler.
gericht.
Die beklagte Firma berief sich darauf, daß die betreffende Arbeit auf Anordnung der zuständigen Militärbehörde eingestellt wer= den mußte. Da andere Arbeit für die Metalldrücker nicht vorhanden war, hätten sie entlassen werden müssen. Zu einer Entschädigung sei die Firma nicht verpflichtet, weil nicht durch ihre Schuld die Arbeit unvollendet bleiben mußte. Die Kläger wandten dagegen ein, die Firma müsse das Risiko, welches ihr Betrieb mit Mehl, Saaten, Futter- und Düngemittel- fange berechtigt an und verurteilte die beklagte Firma zur Zahlung Berlin , 18. Mai. Der Bund deutscher Getreide-, sich bringe, tragen, und dürfe es nicht auf die Arbeiter abwälzen. Das Gericht erkannte die Ansprüche der Kläger als in vollem Umhändler wurde heute in Berlin von einer großen Anzahl Firmen mit der Begründung: Wenn eine vergebene Akkordarbeit angedieser Branche aus allen Teilen Deutschlands gegründet. Der Bund fangen sei, so habe der Arbeiter das Recht, sie fertigzustellen, und bezweckt, alle im Deutschen Reiche vorhandenen, an dem Getreide, wenn das nicht möglich sei, entweder andere Arbeit oder SchadenFutter, Düngemittel-, Mehl- und Saatenhandel beteiligten mit dem ersatz zu bekommen. Konsum arbeitenden Firmen zusammenzufassen und deren gewerbliche und beruflich ideellen Standesinteressen wirkungsvoll zu vertreten. Dagegen erstreckt sich das Gebiet des Bundes nicht auf den Spekulationshandel.- Es wird zunächst in Berlin eine weitere
Versammlung der Bundesmitglieder erfolgen, um die Wahl des endgültigen Vorstandes und die Beratung der Satzungen vorzunehmen. Alle Anfragen find an das Arbeitsausschußmitglied Dr. Stange, Hamburg 1, zu richten.
Ameritas Aufstieg.
Wie immer der Krieg ausfallen mag, schreibt der„ New Yorker Herold" vom 26. April, feines der beteiligten Völker wird durch " Der Geist des Krieges muß aber auch in die Friedenszeit dessen Folgen so schwer und so dauernd betroffen werden, wie hinübergeleitet werden und deshalb sehe ich es als Selbstverständ- England. Es wird sich in dem jetzigen japanischen Bundesgenossen lichkeit an, daß alle Ausnahmegese te im Frieden fallen; einen furchtbaren Widersacher im Stillen Ozean und in China gedas ist eine Forderung nicht nur der politischen Zweckmäßigkeit, schaffen haben. Es wird mit Rußland wegen des Besizes von Konsondern des Anstandes und der Sittlichkeit. Selbstverständlich er- stantinopel und wegen des Weges nach Indien " in unausweichlichen scheint es mir auch, daß die Verwaltung auf breiterer Grundlage blutigen Streit geraten.
werden."
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Zum Begriff Betriebsunfall.
Für die von uns wiederholt betonte Notwendigkeit, auch die Unfälle auf dem Wege nach und von der Betriebsstätte nach Hause im Gegensatz zum geltenden Recht dem Unfallgesetz zu unterstellen, spricht auch nachstehender vom Reichsbersicherungsamt jezt zuungunsten der Hinterbliebenen erledigte Fall.
Der Arbeiter D. aus Landsberg a. W. war mit Erdarbeiten bei dem Neubau des Bahnhofes Rosengarten bei Frankfurt a. C. beschäftigt. Am 2. Dezember abends wollte er den nach Frankfurt er von einer Lokomotive, deren Herannahen er nicht bemerkt hatte, Beim Ueberschreiten der Gleise wurde gehenden Zug benutzen. erfaßt und überfahren, so daß kurz darauf der Tod eintrat. Die Hinterbliebenen erhoben bei der Tiefbau- Berufsgenossenschaft Anspruch auf Entschädigung, da sich der Unfall noch im Gefahrenkreis des Betriebes ereignet habe.
Es
Die Berufsgenossenschaft lehnte die Ansprüche ab, weil der Unaufgebaut wird und daß die Vorschriften der Bevormun= Und... es ist schon jetzt auf dem Wege, seine bisherige fall auf dem Wege von der Betriebsstätte nach Hause eingetreten dung für ein Bolt fallen, das so glänzend gezeigt hat, wie Vormachtstellung auf den Geldmärkten der Welt sei, der Unfall mit dem Betriebe nicht im Zusammenhang stehe. Die gegen den Bescheid erhobene Berufung wurde vom Obervermündig es iſt. So muß auch die preußische Wahlreform einzubüßen: die hiesige„ Equitable Trust Company" steht im ficherungsamt Frankfurt a. D. zurückgewiesen, weil auch dies angewissermaßen als eine Selbstverständlichkeit kommen. Wie sie im Begriffe, einen Schritt zu unternehmen, der hinfort New nahm, daß D. bei dem Unfall vom Betriebe losgelöst war. Auch einzelnen auch aussehen mag, die öffentliche und die indirette ort, anstatt London , zum finanziellen Clearinghouse der das Reichsversicherungsamt stellt sich nach weiterer Beweiserhebung Das genannte Finanzinstitut wird auf den gleichen Standpunkt und wies den Rekurs zurüd. Wahl, die eine verkleisterte Bevormundung ist, müssen beseitigt Welt machen wird. internationale Kreditbriefe, die auf Dollar wurde als festgestellt erachtet, daß D. seine Arbeit bereits unt Die Kreuzzeitung " knüpft an diese doch recht allgemeinen lauten, ausgeben, in Verdrängung der bisherigen auf Pfund 4 baw. 4% Uhr beendet, dann sich zur Erhaltung eines Vorschusses Wünsche folgende bezeichnende Bemerkung: Wir halten eine Stellung. Sterling lautenden Kreditbriefe, wie auch die dagegen von aus- nach der zirka 1300 Meter entfernten Baubude begeben hatte. Als fraglich läßt es das Reichsversicherungsamt erscheinen, ob diese Vornahme zu diesen Ausführungen im jezigen Augenblicke nicht für wärts gezogenen Tratten direkt nach New York zum Inkasso geschußzahlung noch dem Betriebe zuzurechnen sei, so daß der Gang langen werden, statt, wie bisher, nach London . Der aus zum Baubureau und der Rückgang von dort nach dem Stationsdieser Maßnahme für die Vereinigten Staaten erwachsende gebäude als Teil der Betriebstätigkeit anzusehen wäre. Da sich gegen finanzielle Machtzuwachs, den England in Landtagsersatzwahl. seiner das Baubureau 1300 Meter vom Stationsgebäude befand, D. sich jezigen Bedrängnis nicht ankämpfen fann, läßt sich im Augenblick nach diesem eben lediglich zum Zwed der Heimfahrt begab, nicht Bei der Landtagserfahwahl im Wahlkreise Tilsit- Niede- nicht in Ziffern ausdrücken, er ist aber ein ungeheuerer und also um seine Tätigkeit nochmals aufzunehmen, so nimmt das rung wurde für den gefallenen Abgeordneten Oberförster Meyer- bauernder. England hat sich in diesem Kriege Deutschlands Reichsversicherungsamt an, der Aufenthalt des D. auf dem BahnTawellningken Justizrat Meyer( Tilsit, kons.) mit jämtlichen 224 als Rivalen auf den Geld- und Handelsmärkten der Welt entledigen hofe hatte nichts mehr mit dem Betriebe zu tun, der Unfall war deshalb kein Betriebsunfall. abgegebenen Stimmen gewählt. wollen: und hat sich dafür selbst wenn ihm das hätte gelingen können den gefährlicheren Rivalen geschaffen die Vereinigten Staaten ...
angezeigt.
Landtagskandidatur.
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Das Urteil stimmt leider mit den bestehenden Bestimmungen und Entscheidungen des Reichsversicherungsamtes überein. Im Interesse der Arbeiter liegt aber eine Ausdehnung des Begriffes Betriebsunfall. Im vorliegenden Fall tritt diese Notwendigkeit besonders scharf hervor, weil der Arbeiter sich infolge der Eigentümlichkeit der Arbeitstätigkeit stundenlang in der Nähe der Betriebsstätte aufhalten mußte, um Fahrgelegenheit nach Hause erhalten zu
An Stelle des verstorbenen freikonservativen Landtagsabgeord neten Graß- 3wethau ist der Rittergutsbesiger Pfeffer auf Kranichau- Heinze als Kandidat für die Landtagsersazwahl in Edgard Milhaud greift in der Humanité" vom 3. Mai die Liebenwerda Torgau aufgestellt worden. Die links- französische Hochfinanz scharf an. Sie hat nach ihm seit 25 Jahren stehenden Parteien sehen von der Aufstellung eines eigenen Kandi- die für Frankreich nötigen Kapitalien dem Auslande, zum großen daten ab. Teil Deutschland , zugewendet und dessen Kraft gestärkt. Auch können.