Nr. 283. 32. Jahrgang.
Mittwoch, 13. Oktober 1915.
Heute Mittwoch, den 13. Oktober: Zahlabend in Groß- Berlin.
Die Reichsgetreidestelle
als volkswirtschaftliche Organisation.
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In der Aussprache wies ein Berliner Vertreter darauf hin, daß es ihnen gar nicht möglich sei, in den Unterverbänden mitzuwirken, da die Aufsichtsbehörde beanstande, wenn Mittel hierfür ausgegeben würden.
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Fräßdorf hält die vorgebrachten Bedenken für berechtigt. und gibt die Bestimmung preis.
Ernte wieder freizugeben.... Bei der Feststellung ange-| teils zentralistische, teils föderative. Neben der unmittelbaren Mitmessener Höchstpreise darf es unter feinen Umständen bei gliedschaft der Ortstassen besteht die Mitgliedschaft von Landes- und Produzentenhöchstpreisen sein Bewenden haben. Auch darf Provinzialverbänden, wodurch gleichzeitig eine mittelbare Mitgliedbei direkten Lieferungen der Landwirte an die Konsumenten schaft der diesen Verbänden angeschlossenen Ortskrankenkassen gegeben ist. Diese Grundlage war für den Aufbau des Hauptverzwischen Produzenten und Handel kein Unterschied in der bandes sehr wertvoll, wirft aber störend für seine weitere AusVon beteiligter Seite geht uns eine Zuschrift zu, der wir ent- Preisregulierung gemacht werden." breitung sowohl, wie für die der Unterverbände. Die Organisanehmen: Ferner wird gefordert, daß auch die Trockenpro- tionsgrundlage müßte daher einheitlich, und zwar zentralistisch ge= Der Uebergang der Kriegsgetreide- Gesellschaft zur Reichs- dukte der Kartoffeln, Walzmehl, Schnitzel, Stärke- staltet sein. Dabei wäre der zentralistische Gedanke in den gegetreidestelle ist vollzogen. Wenn auch die Art unserer Getreideversorgung im Krieg von der zunächst geplanten straffen Zentrali mehl, eine Preisregulierung erfahren sollten, um alle ver- famten Einrichtungen des Hauptverbandes folgerichtig durchzuführen. An der Tätigkeit der Unterverbände müßten sich alle fierung allmählich zu einer immer stärkeren Dezentralisierung teuernden Wirkungen auf die Eßkartoffeln auszuschließen. fortgeschritten ist, so liegt doch in dieser Entwickelung nicht not- Die Entschließung wurde als Telegramm an den Staatssekre- Rassen beteiligen. Für deren Aufgaben werden neue Normen vorgeschlagen. Die bisherige Vertretung auf den Jahresversammwendigerweise eine Zersplitterung der Organisation. Die Lösung tär des Innern gesandt. lungen hält der Vorstand für zu start, sie soll reduziert werden. der so prinzipiell bedeutsamen Frage zentralisierung oder Degentralisation unserer Kriegsgetreideversorgung?" wird heute daWo bleibt die Regelung der Milchversorgung? durch gekennzeichnet, daß von der Gesamtzahl der Bevölkerung Das Wolffsche Telegraphen- Bureau hat gestern in einer ( ohne Heer) von rund 63,5 Millionen Menschen die Selbstver halbamtlichen Notiz die Beunruhigung über die Verhältnisse forger 15,4 Millionen ausmachten, während, soweit sich dies zu- in der Milchversorgung einzudämmen versucht. Aber schon Justizrat Dr. Maher- Frankenthal betonte, daß in Südnächst übersehen läßt, 29,7 Millionen versorgungsberechtigte Personen in Kommunalverbänden leben, welche die Selbstwirtschaft die Bezeichnung der jezigen Zustände als vermeint deutschland in dieser Beziehung keine Schwierigkeiten gemacht beantragt haben. Somit würden, wenn diese Ziffern, die natur- liche" Mängel ist nur geeignet, die Besorgnisse zu ver- würden. Es könne nicht so weitergehen, daß in Preußen anders gemäß eine Verschiebung erfahren können, bestehen bleiben, 18,4 größern; denn sie zeigt, daß die Regierung feine gewaltet würde, wie im übrigen Deutschland . Millionen Menschen von 63,5 Millionen als durch die Geschäfts- Mißstände anerkennen und Reichstagsabgeordneter Bauer- Berlin sagte, trotz der zuanerkennen und nichts zur Besserung Besserung tun gesagten Neuorientierung sei in Preußen von dieser nichts zu abteilung der Reichsgetreidestelle versorgungsberechtigt übrig will. Die 100 000 Tonnen Getreide, die jetzt von spüren; Preußen halte an der weitgehenden Bevormundung der bleiben. Will man sich die Aufgabe der Reichsgetreidestelle an der Reichsgetreidestelle zur Verfütterung an Mast- Krankenkassen fest. Redner schlägt vor, daß der Verband bei der Hand der zu bewirtschaftenden Getreidemengen schäzungsweise vergegenwärtigen, so muß man von der nach den lehtjährigen Ernte- schweine und Milchkühe bereit gestellt werden, können die Regierung vorstellig wird. Im weiteren wendet er sich gegen den ergebnissen mit 11 bis 14 Millionen Tonnen Brotgetreide zu ver- täglich größer werdende Milchnot nicht lindern. Nur durch- Vorschlag, daß als Aufgabe der Unterverbände auch die Vorbe anschlagenden Ernte den Bedarf an Saatgut, den Bedarf der greifende Mittel vermögen zu helfen. So wird auch in der reitung der Wahl der Beisitzer zu den Versicherungsämtern, OberSelbstversorger und den Bedarf der versorgungsberechtigten Per- Tägl. Rundschau" die von uns wiederholt erhobene Forderung versicherungsämtern und Schiedsämtern angesehen werde. Bisher fonen in selbstwirtschaftenden Kommunalverbänden mit etwa im nach Höchstpreisen für Milch und Molkereierzeugnisse hätten die Vorbereitungen für diese Wahlen die wirtschaftlichen ganzen 6,4 Millionen Tonnen in Abzug bringen. Die Tatsache, daß nur etwa die Hälfte des für das neue produkte eingehend begründet. Das Blatt weist mit Recht zustehen und die sie auch nicht durchführen könnten. und nach planmäßiger Verteilung der Milch und Milch- Verbände getroffen, die auch die Wählermassen stellten. Die Krankenkassen könnten nicht Aufgaben übernehmen, die ihnen nicht Erntejahr verfügbaren Brotgetreidevorrats von der RG( Reichsgetreidestelle) bewirtschaftet werden wird, erklärt sich aus der darauf hin, daß die Städte wenig geeignet sind, diese AufLohnberg- Hannover wies darauf hin, daß man bei Durchvolkswirtschaftlichen Struktur der deutschen Landwirtschaft. Haben gaben von sich aus zu lösen, und fährt dann fort: führung der beanstandeten Bestimmung Konflikte mit den Gewerkwir es doch bei dieser nicht mit einem Gewerbe zu tun, das, wie Das Reich muß es schaffen; und hier wie bei den schaften erhalten würde. Zweige der Großindustrie, einen hochtapitalistischen KonzentrationsKartoffeln ist jede schiefe Rücksicht auf ein anderes Interesse als prozeß durchgemacht hat. Die Produktion ist, selbst wenn man nur das große gemeinsame Interesse dieser Stunde ein luch. Die die Größenklassen über zwei Hektar berücksichtigt, in Betriebe aufErkenntnis und der rechte Rat haben nicht gefehlt. Ehe Bayern geteilt, deren Zahl zwei Millionen weit übersteigt; der Absatz gar nicht genug zu loben für sein tapferes Greifen nach dem aber weist nicht, wie es bei landwirtschaftlichen Exportindustrien Rechten und Notwendigen seine militärische Kriegsmilchwirt der Fall zu sein pflegt, eine Tendenz der Konzentration auf, es schaft einrichtete, war ein entsprechendes Vorgehen der Reichssei denn in dem zusammengedrängten Bedarf der ganz großen regierung nahegelegt worden. Wenn man recht berichtet Städte und Industriezentren. Das Interesse der lokalen Pro- ist, hat die Reichsregierung damals sich auch durchaus gab hierauf fräßdorf. Er bemerkte, daß auch auf diesem GeDas Abkommen mit den Aerzten beduktion ging von vornherein dahin, das Getreide im Kreise selbst geneigt gezeigt, das Notwendige in dieser Richtung zu biet Burgfrieden walte. zu vermahlen und damit dem auf die Bedürfnisse des Kreises tun, hat sich dafür auch gegenüber Landwirten, Fabri- friedige ja nicht, sei aber im inneren Kern gut. Es komme nicht In verzugeschnittenen Mühlengewerbe Beschäftigung zu geben. Es be- fanten und Händlern eingesetzt. Seither ist man im Reichsamt so sehr auf den Tert, als auf die Durchführung an. stand ferner überall ein lokales Interesse daran, die aus dem Mahl- des Innern aber wieder völlig umgefallen und hat schiedenen Orten hätten sich Konflikte entwickelt. Bei der Entprozeß gewonnene Kleie für den lokalen Futtermittelbedarf be- ein Unmögliches" entdeckt, das allerdings inzwischen von Bayern sendung von Vertretern in die Schiedsämter müsse mehr Gewicht halten zu können. Diesen Verhältnissen hatte die frühere Bundes- durch die Praxis möglich gemacht worden ist. Vielleicht überlegt darauf gelegt werden, die geeignetsten Personen zu delegieren. Die ratsverordnung vom 25. Januar 1915 in dem viel erörterten§ 26 Abfindung der„ Nothelfer"( der Aerzte, die beim Aerztestreit Kassenman nun die Sache in Berlin doch noch einmal." Rechnung getragen, indem die KG verpflichtet wurde, dem Kommustellungen annahmen) hätte in letzter Zeit eine Beschleunigung er nalverband auf Verlangen Getreide, das sich in seinem Bezirk be- schreiben ist, dürfte nicht schwer zu erraten sein. Welchen Einflüssen der„ Umfall" der Regierung zuzu fahren. Der Vorstand stehe auf dem Standpunkt, daß man diese fand, bis zur Höhe des auf ihn entfallenden Bedarfsanteiles zu Nothelfer nicht übermäßig hoch, aber auch nicht mit einem Trinkübereignen oder die Enteignung zugunsten des Kommunalverbangeld abfinde. Der Vorstand wünsche eine für die" Nothelfer" gündes herbeizuführen. Die Erfahrung, daß von diesem Recht von ftige Erledigung. Ueber die Auslegung der Vereinbarung be 982 deutschen Kommunalverbänden 597 Gebrauch machten, hat dazu Die Milchpreise haben in legter Zeit eine start steigende ständen eine Reihe strittiger Fragen, die im Zentralausschuß gebeigetragen, in der neuen Verordnung vom 28. Juni 1915 die Richtung eingeschlagen, doch liegen die Verhältnisse in den zahl- löst werden müßten. Bemerkenswert sei, daß bei dem Rückgang Selbstwirtschaft der Kommunalverbände, welche reichen lokalen Marktgebieten sehr verschieden. Besonders hoch sind der Zahl der Aerzte auch die Zahl der erwerbsunfähigen Kranken jezt die Träger aller Beschlagnahmerechte am Brotgetreide wurden, die Preise vor allem in den Großstädten, dann aber auch in den zurückgegangen sei. Das zeige die Notwendigkeit, daß nur so viel zur Grundlage zu machen. In erster Linie sind die großen Aerzte für die Kassen zugelassen werden, wieviel diese vertragen Städte auf die zentrale Stelle, die RG, angewiesen. Aber auch Induſtriegegenden. Verfolgen wir den Stand der Milchpreiſe in fönnen. Wir gönnen den Aerzten jeden Verdienst, aber dieser solche Kommunalverbände, die nicht als rein großstädtisch anzu- den einzelnen Gebieten des Reiches, so finden wir, daß die soll nicht auf Kosten der Krankenkassen stattfinden. In der Zusprechen sind, können ein starkes Interesse daran haben, die Selbst- Notierungen in den ostdeutschen Plägen noch am niedrigsten lassung zur Kassenpraxis muß auch künftig Maß gehalten werden. wirtschaft nicht einzuführen. Vor allem wird es sich fragen, ob sind. Unter 18 Pf. finden wir an den beobachteten 200 deutschen Wir müssen an der Bekämpfung der freien Aerztewahl festhalten. die Kommunalverbände die technischen Einrichtungen zu der Lage- Plägen feine einzige Notierung. Ein Preis von 18 Pf. Tommt aber In der Diskussion wurde lebhaft darüber geklagt, daß rung und pfleglichen Behandlung des Getreides besitzen. Das ist nur in den ostdeutschen Landesteilen und dann ganz vereinzelt noch die Aerzte vielfach die Vereinbarungen nicht einhalten. Die Aerztezwar dadurch erleichtert, daß die Kommunalverbände, auch bei der in gewissen Teilen der Provinz Hannover vor. Selbstbewirtschaftung, die Hilfe der RG bei Lagerung der Vorräte und bei der Abnahme oder Trocknung feuchten Getreides in Preise treffen wir schon in den mitteldeutschen Landesteilen Sorge tragen. Ein Redner meinte, in den Schiedsämtern könnten die Kassenvertreter vielfach den Aerzten nicht genügend entgegenAnspruch nehmen dürfen. Allein, die Hauptverantwortung für die an, wo die Preise an einzelnen Orten die höchste Notierung er- treten. Bei Schiedssprüchen würden die Kassen meistens unter die selbstbewirtschafteten Vorräte verbleibt den Selbstbewirtschaftern. reichten. Es tostete hier 1 Liter Milch in Pf.: Räder kommen. Pollender- Leipzig regte an, die Urteile der Da die Durchführung einer zentralen Kriegsgetreideversorgung 1914 1915 Schiedsämter auf den Tagungen der Unterverbände zu besprechen. nicht nur den Ankauf von Getreide und Verkauf von Mehl, sondern Brandenburg einschl, Berlins 18-24 18-22 20-30 Das Leipziger Schiedsamt habe durchaus befriedigend gearbeitet. gleichzeitig eine enge Fühlungnahme mit Verwaltungen und Be- Provinz Sachsen. 20-22 20-22 22-24 Im Schlußwort warnt Fräßdorf besonders davor, die Arzthörden aller Art voraussette, so wurde auch hier eine Trennung Königreich Sachen 20-24 20-24 22-28 Honorare an die Aerztevereine zu bezahlen. Die Aerzteorganisation der Funktionen vorgenommen, indem die Verwaltungsabteilung Besonders in der Provinz Brandenburg finden wir sehr hohe wolle durch diese Forderung einen wirtschaftlichen Einfluß gewinnen der RG, bestehend aus einem Direktorium und einem Kuratorium, sich ausschließlich den lettgenannten Angelegenheiten widmet. Diese Notierungen. Namentlich ist es Berlin und Umgegend, wo die auf Kosten der Kasse gegen die Kaffe. Verwaltungsabteilung ist eine Behörde. Sowohl bei der Zu- Preiſe am höchſten ſtehen. Auch im Königreich Sachsen gehen sie
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Die Milchpreise.
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1913
sammensetzung des Direktoriums wie des Kuratoriums ist die über die mittlere Steigerung merklich hinaus.
Der Vorstand wird beauftragt, unter Berüdsichtigung der Aeußerungen der nächstjährigen ordentlichen Jahresversammlung einen Entwurf zu unterbreiten. Bericht über den Stand der Arztfrage
Justizrat Dr. Mayer- Frankenthal referierte sodann über
den wichtigsten Bunft der Tagesordnung, der für die Kriegsteil
Bekämpfung der Geschlechtskrankheiten.
Der Krieg bringe ungeheure Anforderungen an die Krankenkassen. Man dürfe sich nicht davor scheuen, wichtige sozialpolitische Probleme schon während des Krieges zu erledigen. Das Reich müsse eine größere Fürsorge für die Kriegsbeschädigten ausüben, als die bestehenden Gesetze zulassen. Der Redner legte seinen Ausführungen Leitsäße zugrunde, die besagen:
möglichst vollständige Vertretung aller Interessen gesichert. Ge= Verhältnismäßig günstig stellen sich die Preise für die Hansa- nehmer besonderes Interesse hat: hören doch dem Kuratorium außer den 16 Bevollmächtigten zum städte. Daß im industriellen West deutschland die Preise wieder Ersatzansprüche der Krankenkassen aus den Kriegsfolgen and MitBundesrat auch noch je ein Vertreter des Deutschen Landwirt- sehr hoch stehen, ist eine Erscheinung, die wir auch bei anderen wirkung bei der Beseitigung der Kriegsschäden, insbesondere bei haftsrates, des Deutschen Handelstages, des Deutschen Städte- Lebensmitteln beobachten können. Wenn auch nicht die höchsten tages, 2 Vertreter der Landwirtschaft, von Handel und Industrie und der Verbraucher an. Ebenso aber besteht in der Geschäfts- Notierungen zu verzeichnen sind, so ist doch im Mittel die Milch hier abteilung der RG eine alle Interessen berücksichtigende Vertretung. am teuersten. Die Notierungen sind folgende: Der Aufsichtsrat der Geschäftsabteilung besteht aus dem Vorfitzenden des Direktoriums der Verwaltungsabteilung und 24 ordentlichen Mitgliedern, von denen 7 auf Reich und BundesStaaten, 7 auf die Landwirtschaft, 3 auf die großgewerblichen UnterAuch in Süddeutschland sind die Preise reichlich hoch. nehmungen und 7 auf die Städte entfallen. Das zweite Organ Hier gehen die Notierungen fogar bis auf 30 Pf. für das Liter. der Geschäftsabteilung, die Geschäftsführung, seht sich aus 6 Geschäftsführern zusammen; unter diesen befinden sich ein Vertreter Am günstigsten stellen sich die Verhältnisse für Bayern , dann für der Reichsregierung, 3 Kaufleute, von denen der eine sich den Württemberg ; ungünstiger stehen Baden und Elsaß- Lothringen und Fragen des Einkaufs, der andere den organisatorischen Fragen am ungünstigsten Hessen . Die Notierungen zeigen nämlich folgendes widmet, während der dritte die Mühlen - und Mehlabteilung leitet, Bild:
1 Fachmann für die Behandlung der vielverzweigten juristischen Angelegenheiten und ein solcher, der seinem Berufe nach den Interessen der deutschen Landwirtschaft nahe steht.
Das tägliche Brot.
Gegen die neue Kartoffelverordnung.
Die neue Verordnung des Bundesrats über die fünftige Regelung der Kartoffelversorgung wird selbst in rechtsstehenden bürgerlichen Blättern als unzureichend scharf kritisiert. So stellt die Zägl. Rundschau" mit Bedauern" fest, daß sie die neue Einrichtung für höchst unvollkommen" hält, und sie zitiert zustimmend folgende Entschließung, die in einer Sigung des Provinzialausschusses der Rheinischen 3 entrumspartei gefaßt wurde:
Westfalen Rheinland
Bayern Hessen.
Baden.
Württemberg
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1913 1914 1915 17-22 18-22 20-26 20-24 18-25 24-28
1913 1914 1915 20-24 18-24 20-26 22-24 22-24 24-30 20-24 20-22 22-25 20-24 20-24 23-26 22 22-26 23-26
Obwohl die Preise im August schon hoch standen, so ist inzwischen an manchen Plätzen wieder eine weitere Preiserhöhung eingetreten, die sich allmählich auch in den Gegenden mit bisher günstigeren Milchpreisen spürbar machen wird.
Ortskrankenkassentag.
Frankfurt a. M., 11. Oktober 1915. Jm hiesigen Zoologischen Garten fand heute die diesjährige Tagung des Hauptverbandes Deutscher Ortskrankenkassen statt. „ Die Kommission hält die in Aussicht genommene Maß- Die Striegszeit berücksichtigend war die Tagung nicht so stark benahme der Beschlagnahme von etwa 10 Proz. der Kartoffel- schickt wie die üblichen Hauptversammlungn des Verbandes. Es ernte und dazu nur in Wirtschaften über 100 Hektar für unzu- waren nur Vertreter der Unterverbände und einzelner größerer reichend und bedenklich, namentlich weil dadurch viel zu wenig Ortskrankenkassen anwesend; 100 Delegierte gegen sonst ungeQualitätskartoffeln erfaßt werden. Der Ausschuß war ein- fähr 800. stimmig der Ansicht, daß nach Lage des Kartoffelmarktes und Unterverbände und die Neuregelung ihres Verhältnisses zum Ueber den 1. Punkt der Tagesordnung: Die Tätigkeit der des Bedürfnisses des Konsums eine vorläufige Gesamtbeschlag- sauptverband sprach Verbandsvorsitzender Fräßdorf. Er hob nahme der Kartoffeln erforderlich und vertretbar wäre. Um die Notwendigkeit von Satzungsänderungen des Verbandes hervor allen berechtigten Forderungen zu genügen, sei dann durch die und begründete die vom Vorstand vorgeschlagenen Aenderungen. beschlagnahmten Behörden die Hälfte bis zwei Drittel der Die Organisationsgrundlage des Verbandes ist gegenwärtig eine
1. Die Ortskrankenkassen sind bereit, der Fürsorge gesundheitsbeschädigter in die Heimat zurückkehrender Kriegsteilnehmer ihre Verwaltung und ihre Einrichtungen weitmöglichst zur Verfügung zu stellen. Die hieraus erwachsenden Lasten werden voraussichtlich bei weitem die Mittel übersteigen, die die Krankenkassen nach dem Zweck der Krankenversicherung und auf Grund der gesetzlichen Vorschriften aufbringen fönnen. Um daher die Leistungsfähigkeit der Krankenkassen sicherzustellen, muß ihnen ersetzt werden, was sie für Versicherungsfälle aufwenden, die durch Kriegsbeschädigungen verursacht sind.
Der Ersatzanspruch der Krankenkassen ist reichsrechtlich zu regeln. Zu ersetzen sind:
für Krankenpflege drei Achtel des Grundlohnes, der nicht unter dem Ortslohn stehen darf,
bei Krankenpflege für den Unterhalt außerdem die Hälfte des Grundlohnes oder Ortslohnes, Barleistungen in boller Höhe.
2. Um die Fürsorge für gesundheitsbeschädigte Kriegsteilnehmer wirkungsvoll zu gestalten, ist ergänzende Zusammenarbeit zwischen der Militärverwaltung, den Erägern der Invalidenversicherung und den Krankenkassen erforderlich.
Solange das Rentenfeststellungsverfahren bei anspruchsberechtigten Kriegsteilnehmern noch nicht abgeschlossen ist und solange die Beschädigungen noch Heilbehandlungen erfordern, hat die Militärverwaltung die Krankenhilfe selbst zu leisten und zu tragen. Die Träger der Reichsversicherung sollen berechtigt sein, auf ihre Leistungen für diese Zeit die Leistungen der Militärverwaltung anrechnen zu dürfen.
Die Fürsorge für Kriegsteilnehmer, die nach der Entlassung aus dem Heeresdienst als invalide im Sinne des§ 1255 RVO. gelten oder bei denen ein Heilverfahren nach§ 1269 RVO. eingeleitet werden kann, übernimmt alsbald der Träger der Inbalidenversicherung.
3. Den Krankenkassen werden aus den als Kriegsfolgen anzusprechenden Versicherungsfällen voraussichtlich hohe Aufwendungen erwachsen, auch dann, wenn ihnen ein besonderer