Die Wirksamkeit der englischen Blockade. habe noch keinen amtlichen Bericht erhalten, glaube aber, daß die

Politische Uebersicht.

zuständige Militärbehörde in Schottland auf Ersuchen des Munitions­London, 4. Januar. ( W. T. B.) Ein Weißpapier des ministers nach dem Landesverteidigungsgesetz gegen das Blatt vor­Auswärtigen Amtes enthält eine lange motivierte Erklärung gegangen sei. Adamson( Arbeiterpartei) fragte darauf, seit wann es Wie weit müssen wir uns einschränken? über die Maßregeln, welche ergriffen wurden, um Deutschein Bergeben sei, einen genauen Bericht über den Empfang zu geben, eine mehr oder weniger empfindliche Einschränkung der Für breite Schichten des Volkes hat der Krieg seit langem lands Seehandel abzuschneiden. Es wird darin betont, den die Gewerkschaften dem Munitionsminister bereitet haben, und eine mehr oder weniger empfindliche Einschränkung der das alles mögliche getan wurde, um den Neutralen Unannehmlich ob man darin vielleicht die ersten Früchte der Dienstpflicht erblicken Lebenshaltung gebracht. Aber das richtige Verständnis dafür feiten zu ersparen. Das Weißpapier gibt einen Ueberblick über die müsse.( Anhaltender Beifall.) Erfolge der britischen Politik. Bolle Informationen feien nicht zu betrat, wurden weitere Fragen gestellt, die Lloyd George unter den„ Entbehrungen", die der Krieg gebracht hat, nur Als Aloyd George das Haus scheint in einzelnen Streisen noch immer zu fehlen. So führt das Herrenhausmitglied Graf Kospoth im„ Tag" bekommen, aber der Ausfuhrhandel Deutschlands sei so ziemlich dahin beantwortete, daß das Blatt die Arbeiter am Clyde unter den„ Entbehrungen", die der Krieg gebracht hat, nur zerstört. Was die Einfuhr betreffe, so glaube man, daß einige der absichtlich aufgehetzt habe, wichtigsten Artikel, wie Baumwolle, Wolle und Gummi seit vielen daß die Munitionserzeugung vermehrt werden solle, nicht zu den Beschluß des Parlaments, folgende auf: Monaten aus Deutschland ausgeschlossen seien. Andere, wie Dele beachten. Thomas( Arbeiterpartei) fragte, ob nicht beim Erscheinen und Milchprodukte seien, wenn überhaupt, nur zu Hungerpreisen zu der betreffenden Artikel der geeignete Augenblick gewesen wäre, das haben. Die britische Blockade könne nicht verhindern, daß einige Blatt zu verbieten.( Hört! hört!) Lloyd George fuhr fort: Artikel Deutschland erreichten, aber sie sei bis zu einem Grade von Wenn dem so wäre, hätte es schon viel früher verboten werden Erfolg gekrönt der von berufener Seite hier und in Deutsch - müssen. Asquith versprach, die Frage in Erwägung zu ziehen, ob land früher für unmöglich gehalten wurde. Die Wirksamkeit Gelegenheit zur Erörterung dieser Angelegenheit gegeben werden der Blockade steige von Tag zu Tag. Man müsse hinzufügen, daß tönne. diese Erfolge ohne ernstliche Reibung mit neutralen Regierungen erzielt wurden. Es seien gute Gründe vorhanden, auf die Wichtig­keit des Wohlwollens der Neutralen für Großbritannien nicht näher einzugehen, aber jeder, der die bureaukratische, militärische und kommerzielle Lage der verschiedenen Länder in Betracht ziehe, werde sicherlich den Wert dieser Erwägung nicht unterschäzen.

Das Weißpapier faßt die 2age wie folgt zufammen: Erstens sei Deutschlands überseeische Ausfuhr ganz lahmgelegt. Ausnahmen seien in Fällen gemacht worden, wo die Anweisung, die Ausfuhr von Gütern nicht zu gestatten, den Neutralen geschadet hätte, ohne Deutschland Schaden zuzufügen.

geben wären.

Viertens durch Abkommen mit Schiffahrtslinien und durch die strenge Anwendung des Mittels, Bunkerfohle zu verweigern, sei ein großer Teil der neutralen Handelsflotte, die mit Standinavien und Holland Handel treibt, bewogen worden, Bedingungen zuzustimmen, die verhindern sollen, daß von diesen Schiffen Güter verfrachtet werden, welche den Feind erreichen. Fünftens werde jeder Versuch gemacht, Kontingente für die Einfuhr nach den neutralen Ländern festzusetzen, wodurch es erreicht werde, daß die Neutralen nur so viel erhalten, als sie normaler­weise für ihren Bedarf benötigen.

Der Kampf um die Wehrpflichtsbill.

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„ Wir haben gelernt, daß man in der zweiten Klasse der Eisens bahn ebenso schnell nach Berlin kommt wie in der ersten Klasse, daß drei Fasttage in der Woche nicht nur zu ertragen, sondern obendrein recht gesund sind, daß das Auto zwar ein sehr schönes und schnelles Beförderungsmittel ist, man aber in der Stadt mit Hoch- und Straßenbahn, sogar mit der Pferdedroschke schließlich auch das Ziel erreicht und auf dem Lande auch ohne Auto, ja sogar mit zwei oder vier Pferden statt sechs oder acht im Stall auskommen tann, sogar wenn sie so minderwertig sind wie die jezigen. Man hat gelernt, daß das Essen, selbst wenn man Gäste hat, mit der Bedienung durch ein nettes Mädchen mit schwarzem Kleid, weißer Schürze und Häubchen ebenso gut schmeckt, wenn nicht beffer, wenn das Mädchen obendrein hübsch ist, als mit einem Diener, der statt der Livree jetzt des Kaisers Rod trägt.

Wir werden lernen müssen, daß wir nicht mehr in der Lage sein werden, Jagden anzupachten, deren Pachtsummen im Ver steigerungsweg ins Ungeheuerliche gestiegen sind, und daß es ein Unfug ist, den Abschuß einen guten Hirsches mit 1000 oder 2000 Mark zu bezahlen und dergleichen mehr."

Nationalliberale zur Erklärung Spahus.

starte

Der Inhalt des neuen Wehrpflichtgefezes, sein parla­mentarisches Schicksal und die Stellung des Kabinetts sind noch keineswegs flar. Nach einer Meldung des Reuterschen Bureaus berichtet Daily Telegraph ", daß die Dienst­pflichtvorlage noch nicht die Zustimmung aller Minister be­figt. McKenna hat Bedenken finanzieller Natur und Runciman ist dagegen, weil er glaubt, daß Zwangsmaß­regeln Handel und Industrie ruinieren werden. Das Blatt Nach dem Kriege werden nun, wie Graf Kospoth offen will aber an maßgebender Stelle erfahren haben, daß weitere zugeben will, ,, neue und schwere Steuern" tommen. Zweitens würden alle Güterfrachten nach neutralen Ländern, Demissionen nicht wahrscheinlich seien.„ Daily Graphic" Aber ihre Verteilung soll auf schwache die an Deutschland grenzen, sorgsam untersucht, um die Güter, die glaubt, daß die Arbeiterpartei geneigt sei, einen ge- Schultern je nach ihrer Straft abgewälzt werden, und für den Feind bestimmt seien, zu entdecken. Wo Grund für die mäßigten Dienstpflichtentwurf anzunehmen. Morning deshalb müßte nach Kospoth eine weise Stombination von Annahme vorhanden sei, daß eine einzige solche Bestimmung vor- Bost" erwartet, daß noch heute abend über die Vorlage abge indirekten und direkten Steuern" getroffen werden. Daß aber liege, würden die Güter vor das Prisengericht gebracht und in stimmt werde und die Minderheit dagegen etwas über neue indirekte Steuern von der Arbeiterschaft anders zweifelhaften Fällen zurückgehalten, bis genügende Garantien ge- hundert Stimmen betragen werde. Daily Chronicle" empfunden werden als der Verzicht auf ein Billett erster ist der Ansicht, daß nicht mehr als acht Arbeiterparteiler Klasse, scheint das Herrenhausmitglied nicht zu wissen. Selbst Drittens würden auf Grund der bestehenden Abkommen mit gegen die Dienstpflicht stimmen, wohl aber die Nationalisten über die direkten Steuern hat Graf Kospoth etwas eigenartige Laufmännischen Körperschaften in verschiedenen neutralen Ländern, sich der Abstimmung ganz enthalten werden." Daily Anschauungen, denn noch heute weiß er der längst abgeschafften die an Deutschland grenzen, strenge Garantien von den Jm- News" schreibt: Freunde McKennas und Runcimans er- lassensteuer" eine gute Seite abzugewinnen. porteuren verlangt, und soweit möglich, der Handel mit dem warten, daß einer von beiden oder vielleicht beide Ende dieser neutralen Lande eingeschränkt. Woche zurücktreten werden. Wenn das geschieht, würden weitere Demissionen folgen. Der parlamentarische Mit­arbeiter der Daily News" stellt fest, daß der Anhang zu Das Zentralkomitee der Nationalliberalen Partei der gunsten der Dienstpflicht zunimmt und die Gegner eine be- Provinz Westfalen hat in Dortmund unter dem Vorsit langlose Minderheit bilden. des Abgeordneten Haarmann eine Versammlung abgehalten, im Sabi nett habe einen noch ernsteren Charakter Times" sagt im Leitartikel, die neue Bewegung in der folgende Entschließung einstimmig angenommen wurde: " In völliger Uebereinstimmung mit seiner Stellungnahme als die Meinungsverschiedenheiten, die in der letzten Woche in der Sigung vom 6. Mai 1915 stellt sich das westfälische beigelegt wurden. Das Blatt wendet sich gegen die Forderun- Zentralkomitee der Nationalliberalen Partei Westfalens ein­en McKennas und Runcimans und sagt: Wir sind gegen- mütig auf den Boden der von dem Reichstagsabgeordneten über unseren Verbündeten gewisse Verpflichtungen eingegan- pahn am 9. Dezember im Namen und Auftrag sämtlicher gen oder haben ihnen wenigstens gewisse Mitteilungen ge- bürgerlichen Parteien abgegebenen Erklärung. Alle Versuche, macht, wie viele Divisionen wir in voller Stärke im Felde diesen Standpunkt abzuschwächen, von welcher Seite sie auch nur zu beschaffen, sondern auch ihre Abgänge zu ergänzen. barungen der ausländischen Presse erblickt werden konnten, aufrecht erhalten wollen. Wir haben diese Divisionen nicht kommen mögen, Versuche, wie sie in gewissen Verlaut­Wir haben ferner unsere übrigen normalen militärischen lehnt das Zentralfomitee aufs entschiedenste ab." Aufgaben auf anderen Gebieten zu erfüllen. Wir können lehnt das Zentralfomitee aufs entschiedenste ab." unsere Ziele nicht einschränken, ohne bei denen, die an unserer Friedensgedanken" in der„ Neuen Zürcher Zeitung " richten. Die letzte Wendung soll sich wohl gegen die Urheber der Seite fechten, die schlimmsten Besorgnisse zu erwecken. Des­halb ist die neue Bewegung im Kabinett höchst unglücklich und schädlich. Sie setzt in der kritischsten Periode des Krieges ein und muß, wenn sie vorwärts geht, eine äußerst schädliche Wirkung auf den Verlauf des Krieges in diesem Jahre aus worden, die gegen den Kriegszustand geltend gemacht werden Wiederholt ist auf die staatsrechtlichen Bedenken hingewiesen üben. müssen. Jetzt geht im Januarheft der Deutschen Juristen- Zeitung" Die Times" sagt in einem zweiten Reitartikel, die auch der Wirkliche Geheime Oberregierungsrat und Senatspräsident Holländischer Dampfer durch eine Mine Nation wiege sich in falsche Sicherheit über die Arbeiterbes preußischen Oberverwaltungsgerichts Dr. G. Struz in Berlin schwierigkeiten. Das Blatt erklärt die amtlichen Be- auf die Frage in folgender Weise ein: richte über die neulichen Berhandlungen Lloyd Georges mit den Arbeiterführern für irreführend. Die Stimmung unter den Arbeitern habe sich in einigen Bezirken eher verschlechtert, und es bestehe keine Gewähr, daß die Arbeiter sich an die Ab­fommen fehren würden, die ihre Führer mit der Regierung abgeschlossen haben.

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Ein angeblicher Zwischenfall. Berlin , 5. Januar. ( W. T. B.) Stockholms„ Tidningen " lassen sich aus Malmö melden, daß der Norrköpinger Dampfer, Mag da" innerhalb schwedischer Hoheitsgewässer am 3. Januar 1916 neun Uhr vormittags von einem deutschen bewaffneten Fisch dampfer durch scharfen Schuß zum Stoppen gezwungen und nach Angabe seines Bestimmungsortes freigelassen sei. Wie W. T. B. von zuständiger Stelle hierzu erfährt, hat sich der Vorfall außerhalb schwedischer Hoheitsgewässer abgespielt. Ferner ist der Dampfer nicht sofort durch einen scharfen Schuß gestoppt worden, sondern er wurde zunächst durch Signal zum Stoppen aufgefordert. Der scharfe Schuß vor den Bug erfolgte erst, als der Dampfer diesem Befehl nicht nachfam.

beschädigt.

Hoek van Holland , 5. Januar. ( W. T. B.) Der Holländische von New York nach Rotterdam stieß südlich Galopper Leuchtschiff auf eine Mine. Er setzte die Reise nach Rotterdam fort.

Longuet über die elfaß- lothringische Frage.

London , 4. Januar. ( W. T. B.) Der Präsident des

Bergmanns verbandes von Südwales Winstone teilte Jm Bonnet rouge" vom 24. Dezember bespricht der in einer Rede, die er in Pontygoole hielt, mit, daß der aus­sozialistische Abgeordnete J. Longuet( Longuet suchte auf dem führende Ausschuß des Verbandes einstimmig eine Ent­Sozialistenkongreß zu vermitteln) das letzte Buch des Sor­bonne- Professors Gabr. Séailles„ Elsaß- Lothringen , die Ge- schließung gegen die Einführung der Wehr­pflicht angenommen habe. Winstone sagte:„ Ich weiß, schichte einer Annerion". Es stehe in wohltuendem Gegensatz was ich sage. Wenn die Politiker sich nicht vorsehen, werden zu den abscheulichen und blöden Veröffentlichungen, die der Strieg hervorgerufen hat, besonders zu jener lächerlichen und sie das Kohlenreviervon Südwales zum Still­verhängnisvollen Reihe von Schriften, die von einer Berstücke- st and bringen. Die britische Flotte wird feine Kohlen lung Deutschlands , von der Zerstörung seiner Einheit und der haben, und die Politiker werden die Folgen zu tragen haben." Eroberung des linken Rheinufers träumen. Dieses Buch stelle sich, indem es die einzelnen Stadien der Vereinigung beider Provinzen mit Frankreich vom Westfälischen Frieden bis zur Revolution darlege, auf den festen Boden des Rechts und der Grundfäße der Revolution, die als Forderung aufstelle, daß ein Volt nicht wie eine Sache verhandelt oder gestohlen werden könne, sondern als moralische Persönlichkeit das Recht auf Achtung habe. Dieses Recht wurde durch die Annexion von 1871 verlegt.

London , 4. Januar. ( W. T. B.)( Meldung des Reuterschen Bureaus.) Die Nachricht, daß noch vier Derby- Gruppen aufgerufen werden sollen, wird bestätigt. Es handelt sich um Unverheiratete von 23 bis 26 Jahven.

Die Wehrpflichtbill im Unterhause.

London , 5. Januar. ( W. T. B.) Unterhaus. Asquith brachte im vollbesetzten Hause die Bill über den Militär. dienst em. Er trat dafür ein, daß der Derby- Plan verlängert Die Schlußfolgerung Séailles' ist, daß Macht nicht Recht werde, und daß alle Unverheirateten, die nicht befreit seien, sofort fchaffe und Elsaß- Lothringen zu Frankreich zurückkehren müsse. in das Heer eintreten sollten. Er sprach die Hoffnung aus, daß Longuet bezeichnet dies auch als seinen Wunsch nicht nur in der in der Bill borgesehene Dienstzwang unnötig sein werde. seiner Eigenschaft als Franzose, sondern auch als Sozialist Asquith fuhr fort: Selbst wenn man von den Bruttoziffern und Internationalist: die Erfüllung dieses Wunsches sei eine des Derby- Berichts die allergrößten Abzüge mache, so müsse man wesentliche Bedingung für den Frieden Europas und seine doch die Zahl der Unverheirateten, die sich nicht gemeldet hätten, Dauerhaftigkeit. Ueber die Form dieser Wiederherstellung als sehr beträchtlich ansehen; es sei daher notwendig, das den des Rechts bin ich jedoch anderer Ansicht. Ebensowenig wie Verheirateten gegebene Versprechen einzulösen, daß fie nicht auf­für 1871 fann ich für 1915 zugeben, daß man über Bölfer gerufen werden sollten, ehe die Unverheirateten in die Armee ein­verfüge, ohne sie zu befragen. Im übrigen zweifle ich nicht getreten wären. an dem Ergebnis einer loyal durchgeführten Befragung Elsaß­Lothringens."

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Das Verbot des Forward".

Die Bill sieht die automatische Aushebung unverheirateter und finderloser Witwer von 18 bis 41 Jahren vor, für die kein Grund zur Befreiung besteht. Asquith fuhr fort: Die Leute würden fünf Wochen nach Inkrafttreten der Bill als angemeldet gelten. Die zur In Glasgow hat die Polizei die gesamte Auflage der Landesverteidigung bestimmten Territorialtruppen würden unter die legten Nummer des sozialistischen Blattes, For- Bill fallen. Die Befreiungen werden diejenigen einschließen, die un­ward" beschlagnahmt. Nach dem„ Daily Chronicle" entbehrliche Arbeiten verrichten und die für ihre Angehörigen zu hat der„ Forward" entgegen dem Verbot des Preßbureaus sorgen haben. Wer sich aus Gewissensgründen weigert, wird nur vom einen ausführlichen selbständigen Bericht über die Versamm Dienst im Felde befreit. Die Bill gilt nicht für Irland . In jedem lungen in New Castle und Glasgow veröffentlicht, wo Lloyd Bezirke werden Tribunale errichtet, um die Gesuche für die Befrei­George in der Weihnachtswoche Ansprachen gehalten hat. Nach ung zu prüfen. Asquith sagte, er glaube, die Bill werde, soweit man diesem Bericht soll unter den Arbeitern im Clyde- Gebiet eine fie vollständig begreife, nahezu allgemein Zustimmung finden. Das bulfanijde Unzufriedenheit sowohl mit dem Munitionsgesetz Gruppensystem werde wieder in Kraft treten, und die Leute könnten als auch mit der Novelle zu demselben herrschen, die gegen- sich jetzt unter dem Gruppensystem melden, bevor die Bill in Kraft wärtig vom Parlament beraten wird.

tritt.

Rotterdam , 5. Januar. ( W. T. B.) Der„ Rotterdamsche Sir John Simon begründete seinen Rücktritt. Er sagte, Courant" meldet aus London : Liberale und Mitglieder der die Freiwilligkeit sei ein nationales Lebensprinzip. Er kritisierte, daß Arbeiterpartei sprachen im Unterbaus ihren Unwillen über das die Regierung den Zwangsdienst einführte, bevor festgestellt war, ob Verbot des Arbeiterblattes" Forward" in Glasgow aus. die Zahl der wirklich für den Militärdienst verfügbaren Unver= Tennant, der namens der Regierung antwortete, erklärte, er heirateten nicht eine ganz unbedeutende Minderheit wäre.

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müssen

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Kriegszustand.

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Vor und in den ersten Wochen nach Kriegsausbruch haben wohl wir alle unter der Suggestion gestanden, ein Weltkrieg könne nicht länger als wenige Monate dauern, weil kein Großstaat ihn länger aushalten fönne. Die Folgen dieses Frrtums machen sich je länger je mehr auf den verschiedensten Gebieten geltend. Hätte man zum Beispiel jemals ernstlich an die Möglichkeis gedacht, den „ Kriegszustand" im Sinne des Artikel 68 der Reichsverfassung jahrelang und im ganzen Reichsgebiet aufrechterhalten zu wofür übrigens die regierungsseitig im Reichstage ausreichen, da sie wohl Aus­angeführten Gründe nicht nahmemaßregeln auf einzelnen Rechtsgebieten, aber nicht den uneingeschränften Uebergang der vollziehenden Gewalt auf die Militärbefehlshaber fönnen rechtfertigen dann hätte man sicherlich ihm längst zeitgemäßere und flarere Rechts­grundlagen gegeben, als das jetzt 64 Jahre alte, völlig veraltete, von vornherein unklare und nur auf einen furzen Ausnahmezustand eines, vom Feinde oder von inneren Unruhen unmittelbar be­drohten einzelnen Gebietsteiles zugeschnittene preußische Gesez vom 4. Juni 1851, Denn es fonnte feinem Einsichtigen verborgen bleiben, daß es je länger, je mehr zu Unzuträglichkeiten führen muß, für längere Dauer und im ganzen Gebiete eines großen Staatss wesens, noch dazu eines Bundesstaates,„ die vollziehende Gewalt" ohne gefeßliche Begriffsbestimmung und Umgrenzung in den Händen einer größeren Anzahl feiner verfassungsmäßig ver­antwortlichen Zentralstelle untergeordneter und den in Kriegszeiten doppelt schwierigen Aufgaben der Staatsverwaltung fremd gegen überstehender Stellen ohne Verfassungs- und wirksame Rechts­kontrolle zu belassen....

Dr. Struz bespricht dann im weiteren Verlaufe seiner Aus­führungen auch die Kriegsbesoldungsordnung. Gegen fie haben die Sozialdemokraten ebenfalls während der ganzen Dauer des Krieges verfassungsmäßige Bedenken geltend gemacht und verlangt, daß namentlich die Offiziersbezüge herabgesetzt werden. Ein Antrag, der dies ausdrücklich forderte, wurde noch im Dezember im Ausschuß des Reichstages von den bürgerlichen Parteien ab­gelebnt. Sören wir nun, was ein Mann wie Dr. Strug über die Besoldungsordnung fagt:

Allerdings sind die Kriegsbesoldungsvorschriften nicht nur ohne Mitwirkung der Volksvertretung erlassen, sondern auch m. W. amts lich nicht veröffentlicht, was man beides bedauern kann, weil dent Reichstage längst vor dem Kriege nicht hätte entgehen sollen, daß beides mit den Grundsägen des Budgetrechtes eines Verfassungs staates nicht verträglich ist, und weil nach dem Kriege doch Rechenschaft über die Kriegsbesoldungen der Offiziere und Beamten gefordert und gegeben werden muß.... Soviel ist... hierüber zuverlässig bekannt, um behaupten zu können, daß diese Bezüge wenn auch vielleicht nicht ausnahmslos, erheblich über das, bei langer Kriegsdauer für die Finanzen, d. h. die Steuerzahler, erträgliche Maß hinausgehen. Namhaft höher als int Frieden müssen sie natürlich sein, aber bei weitem nicht in dem Maße, in dem sie es find. Die Leistungen eines Volksheeres fönnen, wie überhaupt, nicht durch die Be­soldungen des Einzelnen, so insbesondere auch nicht durch überreichliche, nach dem Dienstgrade abgestufte Besoldungen seiner Offiziere und Beamten abgegolten werden. Die Gefahren und zeitweisen Entbehrungen im Felde steigen auch nicht mit dem Dienstgrade des Offiziers, sondern richten sich nach der Verwen dung des Einzelnen. Besondere wirtschaftliche Opfer bringen

im allgemeinen nicht die Berufsoffiziere- die überdies, wenn sie dienstfähig heimkehren, den wirtschaftlichen Vorteil besseren Vor­wärtskommens haben....