Cme kriegsbereite Richtung in der rumänischen Sozialüemokratie. Wie wir einem Bukarester Bericht in der Wiener „Arbeiter- zeitung " entnehmen, spielen sich in der rumänischen Sozialdemo- kratie neuerdings Vorgänge ab, die einen interessanten Einblick in die widerstreitenden Tendenzen innerhalb der sozialistischen Parteien des Balkans gewähren. Wir halten diesen Bericht für bedeutsam genug, ihn im Wortlaut wiederzugeben: „In ihrem Kampf für die Neutralität Rumäniens steht der rumänischen Sozialdemokratie bis jetzt e i n großer Gegner gegen- itbcr: die r u s s o p h i l e Partei, deren Fonds von russischem Gelde gespeist werden, der eine große, den Russen verkaufte Presse zur Verfügung steht und die deshalb die ganze Kriegszeit hindurch ihre Hetzarbeit auf das wirksamste entfalten konnte. Diese Parte: war und ist daher die größte Gefahr für den Frieden und ihr gilt in erster Linie der Kampf unserer Genossen. Von einer deutschfreundlichen Partei, die der Neutralität ge- fährlich werden könnte, kann bis jetzt in Rumänien nicht die Rede sein. Die Deutschfreundlichen verlangen die Neutralität, nur einige wenige Politiker verlangen ein Eingreifen Rumäniens in den Krieg auf der Seite der Mittelmächte. So war bis jetzt die Hauptaktion unserer Partei für den Frieden gegen die Russophilcn gerichtet. In den großen Parteistreit über die Haltung der Sozia listen im Kriegsfalls— einem Streite, der für Rumänien ein bloß theoretischer bleiben mußte, da die Partei keine Vertretung im Parlamente besitzt— stellte sich danach die rumänische Sozial demokratie auf die Seite der Minderheiten, verwarf den Gedanken des„Burgfriedens", veranstaltete die zweite Jnterbalkan- konferenz mit Ausschluß der bulgarischen sozia- I i st i s ch- o p p o r t u n i sti s ch e n Partei der„Breiten" und beteiligte sich an der Kundgebung der internationalen Linken in Zimmerwald. Resolutionen der großen Friedensversammlun- gen, der Jnterbalkankonferenz und des letzten Parteikongvesses, die von uns gebracht wurden, waren im gleichen Sinne gehalten. All diese Kundgebungen veranstaltete die Partei scheinbar in voller Uebereinstimmung mit allen Parteigenossen. Jedenfalls erhob sich niemals ein Widerspruch aus den Tiefen der Partei gegen den ein geschlagenen Weg. Erst jetzt, in den letzten Tagen, erhebt sich eine Opposition, die der Partei neue Wege im Kampfe gegen die Kriegs- Hetze vorschreibt. Die Parteisektion I a s s y, die sich geweigert hatte, den letzten Kongreß zu beschicken, bildet unter der Führung der Genosien Dr. Ghelerter und Bujor einen oppositionellen deutschfreundlichen Block gegen die Haltung der Partei- exekutive. Tie beiden Genossen, von denen Bujor schon während der Kriegszeit Chefredakteur der„Lupta " war, geben jetzt eine Halb- Monatsschrift unter dem Namen„Cemvobin Sociale"(Soziale Besprechungen) heraus, welche die Haltung der Parteileitung be- kämpft. Sie stellt dem bisherigen rücksichtslosen Kampfe der Partei gegen die russophilen Parteien und die deutschfreundlichen Strö- mungen folgendes Programm entgegen, das sie einhalten müßte: l. Kampf für die Neutralität bis aufs äußerste. 2. Wenn dieser Kampf jedoch erfolglos bliebe, dann entschie- den, er Anschluß Rumäniens an die Zentralmächte zum Zwecke der Schwächung Rußlands und seiner Entfernung von unseren Grenzen. 3. Bekämpfung der russophilen Propaganda und der Par- teien, die sie nähren, mit aller Energie. 4. Unterstützung der Parteien, die sich diesem unserem Stand- Punkt nähern. �Dieses Programm wird in einem längeren Artikel des Ge- nassen Bujor in der ersten Nummer seiner Zeitschrift begründet. Der Artikel schildert die große Gefahr, die Rußland für die Existenz des unabhängigen rumänischen Staatswesens bildet uird gelangt zu dem Schlüsse, daß die einzige Rettung vor dieser Gefahr die Schwächung Rußlands , die Annexion Bessarabiens und die Begründung der freien Ukraina sei. Wenn Ru- mänien aus seiner Neutralität schon heraustrete, so dürfe dies nur zugunsten der Mittelmächte geschehen. In diesen: Sinne müsse die Partei wirken und den deutschfreundlichen Elementen zu größe- rem Einfluß im Volke verhelfen. In ihrer Kritik gegen die Partei- leitung tritt die Zeitschrift ferner gegen den Ausschluß der bul- garischen„Breiten" von der Jnterbalkankonferenz und gegen den Anschluß an die Zimmerwalder Linke, ohne durch Referendum die Zustimmung'der Mitglieder erfragt zu haben, auf. Diese Vor- würfe kommen ein wenig zu spät, da diese beiden„absolutistischen" Handlungen der Exekutiven inzwischen die Sanktion des Kon- gresses besitzen, den allerdings die Jassyer Opposition nicht be- jucht hat. In der Partei hat das Auftreten der Opposition große Auf- regung hervorgerufen. Besonders scharf trat eine Bukarester Parteiversammlung gegen die Jassyer Sektion auf, die mit allen gegen neun Stimmen geradezu den Ausschluß der Genossen Dr. Ghelerter und Bujor aus der Partei forderte. Die Partei- exekutive selbst erläßt in dieser Angelegenheit folgendes Commu- nique in der„Lupta ": „Das Exekutivkomitee verwirft auf das entschiedenste die Tendenzen der Zeitschrift„Convobiri Sociale", welche sich mit ihrer Propaganda von nationalistischen und kriegerischen Ideen in direktem Widerspruch mit der Taktik des intranstgenten Klassen- kampfes und dem Prinzip einer ehrlichen und endgültigen Neu- tralität befindet— Grundsätze, zu denen sich unsere Partei in Uebereinstimmung mit den Beschlüssen der internationalen Kon- gresse von Stuttgart , Kopenhagen , Basel und Zimmenvald und in Uebereinstimmung mit den Beschlüssen unserer nationalen Kon- gresse vom August 1314 und Oktober 1315, endlich in Ueberein- stimmung mit den Beschlüssen der zweiten Jnterbalkankonferenz vom Juli 1313 bekennt. Das Exekutivkomitee nimmt Abstand von den ihm gemäß dem Statut zustehenden Rechten gegen die beiden Genossen, indem es die Freiheit der Parteimitglieder, ihre den Prinzipien und selbst Kongreßbeschlüssen entgegengesetzte Meinung zum Ausdruck zu bringen, respektiert, solange diese Haltung die Gren- zen der theoretischen Diskussion nicht über- schreitet. Das Exekutivkomitee behält sich aber diese Maß- nahmen vor für den Fall, als die Propagierung dieser Ideen einen srftematischen Charakter annehmen und zu einer Aktion gegen die Prinzipien der Partei und die Kongreßbeschlüsse führen sollte. Für jetzt empfiehlt das Exekutivkomitee den Sektionen des Landes, in ihren Versammlungen die nationalistischen und opportu- nislischen Tendenzen der„Convobiri Sociale" zu diskutieren und Vi: inlransigenten Standpunkt unserer Partei zu bekräftigen." j Auf eine ernstere Aktion wird es die Jassyer Opposition nun höchstwahrscheinlich nicht ankommen lassen. Sie wird sich mit der theoretischen Erörterung ihres Standpunktes in ihrer Zeitschrift begnügen.">_, positische Uebersichl. Handel und(vc-dverkehr im Abgcordnetenhause. Las preußische Abgeordnetenhaus hat am Montag die Dibaire über Handel und Geldverkehr beendet. Es kam caißer dem Genossen H u e nur noch der Abg. Freiherr von Zedlitz (fk.) zu Worte, die ebenso wie die Redner voni Sonnabend zu dem Problem des d e u t s ch- ö st e r- r e i ch i s ch e n W i r t s ch a f t s b ü n d n i s s e s � Stellung nahmen. Dem Grundgedanken eines solchen Bündnisses stellte sich auch unser Vertreter sympathisch gegenüber, er verlangte aber Vorkehrungen dagegen, daß es etwa dazu führt, uns den anderen Auslandsmarkt zu versperren. Im Gegenteil, er be- tonte die Notwendigkeit, sobald als möglich den Güteraustausch mit den uns jetzt feindlich gegenüberstehenden Ländern wieder aufzunehmen. Eindringlichst warnte er davor, daß sich Deutsch- land aus chauvinistischen Gründen gegen die übrige Welt absperrt.
Skeptischer als die übrigen bürgerlichen Redner steht der Abg. Frhr. v. Zedlitz dem Problem Mitteleuropa gegen- über; allerdings bezeichnete er es als erfreulich, wenn wir den Handelskneg, der sich voraussichtlich an den Weltkrieg anschließen werde, mit einem in sich gefestigten Mitteleuropa als einer geschlossenen Phalanx führen könnten, aber er riet zur Vorsicht und wandte sich gegen die Stimmungsmache, lvie sie insbesondere Herr Dr. Naumann beliebt. Im übrigen ließ seine Rede an versteckten Spitzen gegendenleitendenStaats- mann nichts zu wünschen übrig. Charakteristisch ist seine Bemerkung, nian müsse prüfen, ob der Verzicht auf Kriegs- entschädigung nicht einem Verzicht auf weitgehende Sicherungen für unseren Handel vorzuziehen sei. Es ist erst wenige Monate her, da war man an Herrn v. Zedlitz und seinen Freunden eine andere Tonart gewöhnt. Nach Erledigung dieses Kapitels begann die Beratung des Abschnitts„Hand- werk", die aber bald abgebrochen und auf Dienstag der- tagt wurde._ Zur Vereinigung der Fürstentümer Schwarzbnrg. Nach einwöchiger Tagungsdauer wurde der Landtag am Sonn- abend wieder geschlossen. Erledigt wurde ein Kriegs st euer- g e s e tz in Form von Zuschlägen zur Einkommensteuer. Die Zu- schläge betragen bei einem Einkommen von 1533— 1833 M. 2,43 M. und steigen progressiv; bei 33 333 M. betragen sie z. B. 234 M. Der höchste Satz entspricht einem Zuschlag zur Einkommensteuer von 24 vom Hundert. Soweit die Besteuerung eines Einkommens nach den Vorschriften des Einkommensteuergesetzes nicht oder nicht im vollen Umfange erreicht wird, soll von dem ausfallenden Teile eine einmalige Abgabe von 6 vom Hundert entrichtet werden. Damit sollen größere, während des Krieges und in der Zeit unmittelbar nach dem Kriege erzielte Gewinne getroffen werden. Angenommemn wurde ferner ein Gesetz, das K i n d e r b e i- Hilfen während des Krieges an Staatsdiener und Volksschul- lehrer gewährt. Bei der Aussprache über die V e r e i n i g u n g mit Schwarz- burg-Sonders Hausen wurden von allen Seiten die großen Schwierigkeiten hervorgehoben, die zu überwinden sind. Schwarz- buvg-Ruidolstadt hat ein viel freiheitliches Wahlrecht als Sckmarzburg-Sondershausen. JnRndolstadt werden vierAbgeordnete von den Höchstbestmlcrten'und die übrigen zwölf Abgeordneten in all- gemeinen Wahlen gewählt. In Sondershausen hingegen werden 6 Abgeordnete vom Fürsten ernannt, 6 von den Höchstbesteuerten und 3 in allgemeinen Wahlen gewählt. Auch auf wirtschaftlichem Gebiete sind die Verhältnisse in beiden Fürstentümern verschieden. Der Landtag wählte in den Ausschuß zur Vorberatung über die Vereinigung drei Soziakdemokmten und drei bürgerliche Ab geordnete. Im wciieren wurde die Regierung aufgefordert, alle? aufzn bieten, um neue Industriezweige heranzuziehen, da es Wohl lange dauern kann, bis sich die LuxuS-Porzellanbranche, die im Lande vorherrschend ist, wieder erholt. Auch die Maßnahmen der Reichs rcgierung in der Nahrungsmittelvcrsorgung wurden einer ein, gehenden Kritik unterzogen und der Regierung praktische Vorschläge unterbreitet. Eine Frage des VerfastungsrechtS. In dem Duisburger Parteiblatt lesen wir: Nach Artikel 21 der Reichsverfassung bedürfen Beamte für den Eintritt in den Reichstag keines Urlaubs, wenn er seine Arbeiten aufnimmt. Der Reichstag ist eröffnet und wenn er auch augenblicklich mit seiner Zustimmung mehr als 30 Tage vertagt ist, so be deutet diese Vertagung keine Unterbrechung der Sitzungs Periode. Im Sinne, des Staatsrechts ist der Reichstag auch bei seiner Vertagung versammelt. In diesem Sinne hat das Reichsgericht in einer wissenschaftlich durchdachten und auf die Rcchtsquellen sich stützenden Entscheidung klar Stellung genommen.(Vergl. Band 22, Seite 379 der amtlichen Sammlung.) Stach einem Bescheide deS KriegSmini st eriums an den Abgeordneten Göhre gehören Offiziere und Mannschaften im Sinne der Verfassung zu den„Be- amten", die keines Urlaubs bedürfen, um die parla- mentarische Tätigkeit auszuüben. Das Kriegsministcrium ist daher der Auffassung, daß der„Urlaub", der allen Ein- berufenen zu den Sitzungen des Reichstages im Dezember 1915 erteilt wurde, kein Urlaub im strengen �militärischen Sinne ist. Wie uns mitgeteilt wird, hat der Abgeordnete Dittmann eine solche weitere„Beurlaubung" für wichtige parlamentarische Arbeiten nachgesucht, die jedoch von dem stellvertretenden Generalkommando in Münster abgelehnt ist. Es ist damit eine neue Streitfrage des Berfas sungsrechtS aufgeworfen, auf deren Lösung man gespannt sein darf._ Gegen die Kriegerfrauen. Der Landrat des Kreises Weh lau in Ostpreußen hat im Kreisblatt folgende Verfügung veröffentlicht: „Es ist zu meiner Kenntnis gekommen, daß Kriegerfrauen im hiesigen Kreise ohne triftig« Gründe ihren Wohnsitz in die Städte' verlegen in der Annahme, daß sie alsdann hier freie Wohnung, freies Brennmaterial usw. erhalten.— Ich weise ausdrücklich darauf hin, daß in derartigen Fällen eine Zusatzunterstützung nicht gewährt werden wird.— Ferner werden die Zusatzunter- Stützungen entzogen werden, wenn Frauen infolge der per- mehrten Einkünfte ohne Grund Arbeiten verweigern, die sie bis dahin geleistet haben.— Schließlich ersuche ich die Herren Guts- und Gemeindevorsieber, mir diejenigen Kricgerfrauen, die sich ohne Grund weigern, ihren Fähigkeiten entsprechende Arbeiten gegen ortsüblichen Tagelohn vorzunehmen, zwecks etwaiger Eni- ziehung der Zusatzunterstützungen namhaft zu machen.— Vorstehende Bekanntmachung ist in ortsüblicher Weise bekannt- zugeben. Wehlau den 17. Februar 1318. Namens des Lieferungsverbandes des Kreises Wehlau: Der Königliche Landrat: Weber." Die Kriegerstauen ziehen vom Lande nach der Stadt, weil sie auf dem Lande nicht die ausreichende Unterstützung bekommen. Werden ihnen nun gar die Zusatzunterstützungcn entzogen, so wird die Landf'uch! erst recht einsetzen. Auch der Oberpräsident von Ostpreußen gab dieser Befürchtung kürzlich Ausdruck.
Dez. 1313 Dez. 1314 Juli 1315 Dez. 1315
Dez. 1313 Dez. 1314 Juli 1315 Dez. 1313
Rindfleisch Hammelfleisch Keule Bauchst. Keule Bauch
133 134 133 163 Speck 38 112 185 223
81 73 115 134
38 33 145 164
Schweine- schmalz 85 137 183 233
87 83 136 153 Butter 130 163 133 263
Schweinefleisch Rücken Bauch 131 81 34 83 183 158 143 143 Kartoffeln Eier für 1 lig 1 Stck.
6 8 11 8 Schleie
13 14 15 27
133 125 134 153
Karpfen lebend Dezember 1313 132 Dezember 1314 37 Juli 1315 127 Dezember 1315 123 Wie ohne weiteres ersichtlich, zeigte sich im Dezember des ersten Kriegsjahres bei einzelnen Lebensmitteln eine Preissteigerung gegenüber 1913. Sie ist groß, aber noch immerhin erträglich. Seit Dezember 1914 sind die Preise dagegen ganz allgemein gewaltig in die Höhe gegangen. Der von einem Privatdozenten geleitete„Nachrichtendienst" fügt nun aber hinzu: „Diese Zahlen lassen die TeuerungSverhälinisse zwar detftlich erkennen, zeigen aber andererseits, daß die Anordnungen der Behörden in er st er Linie außerordentlich p r e i s n i e d e r h a l t e n d waren. Ein Erfolg, der angesichts der verschiedenen Beurteilung, die diese Maßnahmen gefunden haben, gewiß nicht zu unterschätzen ist." Jeder andere Leser wird aus den Zahlen vielmehr schließen, daß die Regierung viel zu spät oder unzweckmäßig eingegriffen hat, denn sonst hätten nicht von Dezember 1914 bis zum gleichen Monat 1915 die Preise bis zu der angegebenen Höhe steigen können. Speck z. B. war im Dezember 1915 doppelt, ja fast dreifach so teuer, wie im Winter 1914. Auch bei den Lebensmitteln, Ivo die Regierung Maßnahmen ge- troffen hatte(wie Schweinefleisch), betrug die Steigerung noch 80 Prozent. Dabei gab es im Dezember Schweinefleisch über- Haupt nicht auf dem Markt. Bei Butter war die Steigerung gerade im letzten Halbjahr(Juli bis Dezember 1915) ani größten. Die Zahlen sind also sehr lehrreich, nur in einem ganz anderen Sinne als der„Nachrichtendienst" sie aus- beuten will._ Eine intereffante Feststellung. Wir lesen in der„Welt am Montag": „Der Jahresbericht der nationalliberalen Partei zu Duisburg spricht die Hoffnung aus, daß„viele Sozialdemokraten von ehedem sich unter nationaler Fahne zu unserer Partei finden werden." Ob da« bei„vielen" Sozialdemokraten der Fall sein wird, wissen wir nicht. Das aber wissen wir, daß einzelne Sozialdemokraten. insbesondere manche sozialdemokratischen Schriftsteller, allerdings bereis hinreichend umgelernt haben, um jeden Tag ihren Anschluß an die.Partei der Reichsausdchnung' vollziehen zu können." Wir sind leider nicht in der Lage, diese Festcllung deS bürgerlich« demokratischen Blattes bestreiten zu können.
Der Vorstand des Reichsverbandes der Deutschen Prefle hielt am Sonnabend, den 13. d. M., und am Sonntag, den 23. d. M., in Berlin eine Sitzung ab, zu der die Mitglieder aus allen Ge- bieten des Reichs fast vollzählig erschienen waven. Ueber die Gegenstände der Tagesordnung: die drohende Papierknappheit und die Einschränkung des redaktionellen Teils der Zeitungen, das Verhältnis der Redakteure zu den Verlegern, die wirtschaftliche Lage der Berufsgenossen in der Kriegszeit, die Zensur, wurden sehr eingehende Beratungen gepflogen. Zu dem lebten Gegenstand wurde eine Entschließung angenommen, worin der ReichSverband bei dem Reichskanzler und den zuständigen militärischen Stellen mit der Bitte vorstellig werden soll, daß die Zensur auf das gesetzlich berechtigte Maß zurückgeführt, d. h. auf rein militärische Angelegenheiten beschränkt wird._ Letzte Nachrichten. England und Belgien . London , 21. Februar.(W. T. B.) Die„Daily News" erklärt in einem Leitartikel über die zwischen Sir Edward Grey und dem belgischen Minister Hymans gewechselten Schreiben, daß man nicht sagen könne, daß die britische Regierung in dieser Angelegenhett nicht bis zur äußersten Grenze des Entgegenkommens gegangen sei. Sie habe die stoie Einfuhr von Rohstoffen nach Belgien und die Ausfuhr der daraus hergestellten Fabrikate aus Belgien durch Vermittelung des Hilfsausschusscs angeboten und von den Deut- schen das Versprechen verlangt, die bereits im Lande vorhandenen Vorräte nicht anzutasten. Auf diesen Vorschlag, der in die eng- tische Blockade zweifellos eine mehr oder weniger ernste Lücke ge- bracht hätte, habe die deutsche Regierung nicht geantwortet, Wohl aber hätten die Deutschen das Land systematisch der vorlmndenen Vorräte entblößt und getrachtet, die Schuld für das Elend, welches infolgedessen entstand, den Verbündeten in die Schuhe zu schieben.
Der halbamtliche nährungs fragen
Zahlen. Nachrichtendienst für Er- bringt eine Zusammenstellung über die Preisbewegung einiger Lebensmittel vor und während des Krieges. Darin wird u. a. über die Steigerung der Klein- Handelspreise folgende Tabelle gebracht: Nach den Zusammen- stellungen des Statistischen Amts der Stadt Berlin für die Städtischen Markthallen betrugen die Preise für 1 Pfund in Pfennigen bei
Aufgebracht. Kopenhagen , 21. Februar.(T. U.) Ein deutscher Torpedojäger hielt gestern im Kattcgat den Dampfer„Bergenhus" der Kopenhagener Vereinigten Dampfschiffahrtsgesellschaft an, der mit Stückgut nach Liverpool unterwegs war. Weiter wurde im inter - natwnalen Gewässer des Oere-Sunds das Motorschiff„Bandon" der Dänisch-Ostasiatischen Compagny von einem bewaffneten deutschen Trawler angehalten.„Bandon" war mit Stückgut unter- wegs nach Siam. Beide Schisse wurden nach Swin-emünde zur Untersuchung gebracht. Hier wird behauptet, keines habe irgend- welche Bannware an Bord und deshalb die Freigabe erhofft.
Griechischer Protest gegen die Türkei . Paris , 21. Februar.(T. U.) Die Havasagentur verbreitet eine Athener Nachricht mit folgendem Wortlaut: Die türkische Regierung hat beschlossen, alle Griechen, die nicht zur Türkei zurückkehrten, um Dienst zu nehmen, auszuweisen. Die griechische Regierung hat hier- gegen einen energischen Protest erhoben.