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_ Mwoch, den die Webstoffbeschlagnahme und öle Konsumenten. Mit den Bekanntmachungen des Bundesrats, die die Beschlag- nähme der Webstoffe anordneten, erschien gleichzeitig eine Bekannt- machung, die folgendes besagte:„Beim Verkauf von Web-, Wirk- und Strickwaren, gleichgültig, aus welchen Spinnstoffen dieselben hergestellt sind, sowie der hieraus gefertigten Erzeugnisse darf der Verkäufer keinen höheren Preis vereinbaren, als er vor dem 31. Januar 1913 bei gleichartigen oder ähnlichen Verkäufen er- zielt hat. Hat der Verkäufer vor dem 31. Januar 1916 den be- treffenden Gegenstand nicht gehandelt, so darf er keinen höheren Preis vereinbaren als den, welchen ein gleichartiges Geschäft inner- halb desselben höheren Verwaltungsbezirks vor dem 31. Januar 1916 für den Gegenstand erzielt hat." Durch diese Bestimmung sollte verhindert werden, daß auch in bezug auf diese Waren der Beschlagnahme die Preistreiberei einsetzte. Das zu Beginn des Krieges auch von einigen Arbeiterblättern gerühmte soziale Emp- finden, das angeblich durch den Krieg in allen Volksschichten ge- weckt worden ist, wurde von dem Bundesrat offenbar nicht als ausreichender Schutz für die Konsumenten angesehen. Die Textildetaillisten gehören in ihrer Mehrzahl zu den Gc- schästsinhabern, die infolge der direkten und indirekten Kriegsauf- träge während der letzten anderthalb Jahre glänzende Geschäfte gemacht haben, so daß sie es selbst nach der Beschlagnahme eines Teiles ihrer Warenbestände noch aushalten können. Die Beschlag- nähme wurde von ihnen denn auch nicht als ein großes Unglück empfunden. Die Direktion eines Berliner Warenhauses erklärte nach dem„Berliner Tageblatt" sogar: Wir betrachten die Ent- cignung vom kaufmännischen Standpunkt aus als ein gutes Geschäft mit einem prima Kunden. Wir nehmen dabei die Ungewißheit des Tages der Abnahme gern in den Kauf, ja, kommen dem Kunden in unserer Kulanz sogar so weit entgegen, ihm auch die Festsetzung des Preises voller Vertrauen selber zu überlassen. Wir gehen dabei von der Erwägung aus, daß so gute Kunden, wie er einer ist, n i ch t schlecht zahlen werden. Trotzdem die Textildetaillisten also bisher gute Geschäfte mach- ten und trotzdem sie auch bei der Beschlagnahme nicht schlecht weg- kommen werden, ist diesen Leuten die kleine Fessel, die ihnen durch die oben wiedergegeben« Preisbeschränkung auserlegt wurde, un- bequem. Wenn auch zuerst schüchtern, so mit der Zeit doch immer nachdrücklicher sind sie bemüht, sich dieser Fessel zu entledigen. Die Taktik, die dabei die Interessenten einschlagen, ist allerdings nicht einheitlich. Ein Teil erstrebt ihre völlige Beseitigung. Eine ganz schlaue Taktik schlagen die Leute um„Die Textil-Wochc" ein. Sie betonen die Berechtigung der Bestimmung an sich sehr nach drück- lich. Sie leugnen nicht das Bestreben„vieler Kreise"— zu denen sie naturlich nicht gehören—. die gegenwärtige Zeit zum Profit- machen zu benutzen. Sie brandmarken es sogar ziemlich scharf. So schreibt„Tie Textil-Woche" vom 28. Februar folgendes:„Es wirkte daher auf viele wie eine Erlösung, als in jener Sitzung Herr Siegbert Stern offen erklärte, daß neben manchen berechtigten Gründen zur Preissteigerung viele Kreise dieser auch grundlos und willkürlich nachgeholfen hätten.... Daher sei es zu be- grüßen, daß die Militärbehörde dieser Tendenz gewaltsam Schran- ken setze, um die Konsumenten zu schützen, daß aus einer Kata- strophe der Nation ein über den berechtigten normalen Friedens- nutzen hinausgehender Konjunkturgewinn gezogen werde. Wir können diese Worte nur unterschreiben...." Aber diese für uns aus dem Munde von Unternehmern immerhin interessanten Zu- geständnisse sollen ja schließlich nur dazu dienen, auf einem an- deren Wege zu derselben Forderung zu kommen, die die weniger Schlauen etwas plumper direkt aussprechen. Indem man auf die bösen Wucherer schimpft, versucht man auf der anderen Seite dar- zutun, daß doch ganz gewichtige Gründe bestehen, die getroffene Preisbeschrankung„abzuändern", d. h. zu durchlöchern, unwirk- sam zu machen. Triumphierend berichtet denn auch„Die Textil- Woche" vom 28. Februar schon:„Es ist als feststehend zu betrach- ten, daß etwa in der ersten MärAwoche Abmilderungsbestimmungen zur Prcisvcrordnung veröffentlicht werden." Wir wissen nicht, ob diese Behauptung zutrifft. f?)

politische Uebersicht. Widersprüche. Die Regierung hat sich in der Begründung zum Tabak- steuergesetzcntwurf bemüht, die Erhöhung der Tabakabgaben alL in jeder Beziehung harmlos hinzustellen. Jetzt werden diese Manöver von einer der Regierung nahestehenden Stelle selbst widerlegt. Die Begründung des Gesetzentwurfs er- wartet von der starken Erhöhung des Zolls auf ausländischen Tabak eine Hebung des heimischen Tabakanbaues. Es heißt dort: �„Auch die während de? Kriege? gemachten Erfahrungen drängen dazu, auf tunlich st e Begünstigung der beimrschen Rohstofferzeugung künstig in erhöhtem Motze Bedacht zu nehmen. Der Tabakbau bildet überdies ein werlvolles Glied in der Fruchtfolge." Der halb amtliche„Nachrichtendienst für ErnährungS- fragen" erklärt dagegen, daß der(in dem Gesetzentwurf er- wähnte) Anbaurückgang keineswegs zu beklagen sei: „Mit den Interessen der KriegSernährungspolitlk steht der Anbaurückgang eine? Produkts, das nur dem Genüsse, nicht der Befriedigung des notwendigen LebcnSbedarfS dient, durch- aus im Einklänge.... Eine gewisse Einschränkung des Tabakgenusses der Daheimgebliebenen liegt im Rahmen des Mög- l'chen und ist kriegSwirtschaitspolitisch durchaus w ü n s ch e n§- wert."» Die Regierungsbegründung betont weiter mit großem Eifer, daß eine Einschränkung des Konsums und eine Schädi- gung der Tabakindustrie nicht zu erwarten sei: „Eine Preiserhöhung, die für den Raucher unerschwinglich wäre und eine dauernde Schädigung des Tabakgewerbes herbei- führen würde, ist nach den Ausführungen Sachverständiger bei der vorgeschlagenen Abgabenerhöhung nicht zu erwarten.... Die vorgeschlagene Abgabenerhöhung nimmt hiernach auf den Tabak- genuß der minderbemittelten Bevölkerung die gebührende Rücksicht; sie dürfte deshalb einen größeren Verbrauchsrückgang und damit eine Verminderung der Arbeitsgelegen- h e i t im Tabakgewerbe nicht verursachen." Der„Nachrichtendienst" dagegen bezeichnet es geradezu als Absicht des Gesetzes, den Tabakverbrauch zu beschränken: „Aber das ist nur ein Grund mehr zur Mäßigkeit in der Heimat. Denn bei zurückgebender Eigenproduktion kann ein gleichbleibender oder steigender Bedarf durch dauernd vermehrte Einfuhr befriedigt loetfcen; und unsere Einfuhr nicht allzusehr anschwellen zu lassen, haben wir im Interesse unserer Zahlungs- bilanz alle Ursache.

8. fflärz: Zatyabend i

Der Einschränkung des Tabakgenusses wird übrigens sehr bald in der Reichsfinanzverwaltung ein mächtiger Helfer erstehen. Die Abgaben, die aui dem Tabak lasten— Flächensteuer. Materialgewichtssteuer. Zölle. Zigaretlensteuer— tollen recht beträchtlich gesteigert und dadurch die deutsche Tabak- besteuerung der in anderen Ländern längst erreichten Höhe und Trag- iähigkeit näher gebracht werden. Dabei wird der inländische Tabak weit weniger scharf herangezogen werden als der vom Auslände importierte. Die Finanzverwaltung selbst rechnet mit einer Einengung deS Verbrauchs und wünscht sie sogar." Das ist eine recht kuriose Art der„Ergänzung" der Gesetz- entwurf-Begründung. Ob der„Nachrichtendienst", der nebenbei bemerkt fortgesetzt in allen Ernährungsfragen in einseitiger Weise für die Landwirtschaft und die Regierung Partei er- greift, hier die Absichten der Regierung richtig wiedergiebt, wissen wir nicht. Auf jeden Fall kennzeichnet er aber die zu erwartenden Wirkungen des Tabaksteuergesetzes zutreffend.

Beschlüsse des Bundesrats. Berlin , 4. März.(W. T. B.) Amtlich. Der Bundes- rat hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, daß pflanzliche und tierische Ocle und Fette jeder Art— nüt Ausnahme von Butter, Margarine und Schmalz— sowie Seifen, die aus dem Ausland eingeführt werden, an den Kriegsausschuß für pflanzliche und tierische Oele und Fette G. m. b. H. in Berlin zu liefern sind. Ferner, daß das aus dem Ausland eingeführte Schmalz(Schweineschmalz) nur durch die Zentral-Einkaufsgcsellschuft m. b. H. in Berlin in den Verkehr gebracht werden darf. Der Bundesrat hat außerdem beschlossen, daߧ 1 Abs. 1 der Bekanntmachung be- treffend die Einfuhr von Getreide, Hülsenfrüchten, Mehl und Futtermitteln vom 11. September 1915(Reichsgesetzblatt S. 569) folgenden Wortlaut erhält: Roggen, Weizen, Gerste, Hafer, Mais, Hülsenfrüchte, Buchweizen, alle Produkte und Abfälle der vorgenannten Erzeugnisse, welche durch Vermählen, Schälen oder Schroten gewonnen werden, allein oder in Mischungen— auch mit anderen Erzeugnissen—, sowie Malz, sind, soweit sie aus dem Ausland eingeführt werden, an die Zentral-Einkaufsgesellschaft m. b. H. in Berlin zu liefern'_

Vom Abgeordnetenhaus. Der Seniorenkonvent des Abgeordnetenhauses trat gestern zu einer Beratung zusammen und einigte sich dahin, den Miltwoch nächster Woche sitzungsfrei zu lassen zugunsten der Be- schleuniguug der Verhandlungen des HaushallSausfchusseS und die Etatsberatung im Plenum unter Ausschaltung aller anderen Vor- lagen so zu fördern, daß der Etat mit dem 16. März als erledigt dem Herrenhaus übergeben werden kann. Die Frage der Vertagung wird den Seniorenkonvent in einer neuen zu Mittwoch vorgesehenen Sitzung beschäftigen, weil mehrere Fraktionen sich gestern hierüber noch nicht schlüssig geworden waren._ Die Hanshaltskvmmission des Preußischen Abgeordnetenhauses verhandelte am Sonnabend über den KultuSetat. Abg. Cassel verlangte an der Frankfurter Universität einen Lehrstuhl für jüdische Theologie. Zu dieser Frage äußerte sich der Minister nicht.— Die Debatte über den Papsterlaß wurde für Presse und Protokoll auS- geschlossen. Von sozialdemokratischer Seite wurde ein Antrag ge- stellt, die Regierung um baldige Vorlage eines Gesetzentwurfs zu ersuchen, der das Schulwesen auf der Grundlage der Einheitlichkeit, der Unentgeltlichkeit, der Weltlichkeit und nach den Richtlinien einer zeitgemäßen wissenschaftlichen Pädagogik regeln soll. Dieser Antrag wurde vom Genossen Adolf Hoffmann begründet, der darauf hin- wies, daß ein gleicher Antrag seinerzeit im Reichstage mit der Forderung eines ReichSschulgesetzeS gestellt worden ist. Zentrum. Nalionalliberale und auch die Freisinnigen erklärten sich gegen die Einheitsschule. Der eine mit der Begründung, daß die Frage noch nicht genügend geklärt sei, der andere, daß kein Bedürfnis dafür vorliege. Der Minister meinte, es müsse erst eine erschöpfende Debatte darüber stattfinden. Zu den Universitäten und höheren Lehranstalten würden schon genügend Kinder der ärmeren Bevölkerung zugelassen. Abg. v. Zedlitz erklärte, hervor- ragend begabte Kinder aus minderbemittelten Klassen werden auf alle Fälle auch bis zur Universität Platz finden. Gen. Hoffmann trat den Gegnern des sozialdemokratischen Antrages noch einmal scharf entgegen, indem er betonte, daß wir verlangen müssen, daß jedem Kind ohne Unterschied des Standes und ohne Rücksicht auf den Geldbeutel bei vorhandener Fähigkeit die Möglichkeit geboten werden muß, höhere Schulen besuchen zu können. Es entspann sich zum Schluß eine lebhafte Debatte über die Behandlung der Dissidentenkinder._ Krieg und Zeitungen. In einer zu Köln auf Einladung des Vereins Rheinischer Zeitungsverleger abgehaltenen allgemeinen Versammlung der Zeitungs- Verleger des Vereinsgebiets, die von den Verlegern der großen, mittleren und kleineren Zeitungen aus allen Bezirken sehr stark besucht war, wurde nach eingehenden Verhandlungen folgende Ent- s ch l i e ß u n g einstimmig gefaßt: „Die Öeffentlichkeit ist durch wiederholte Hinweise und Mit- teilungen der Presse genügend darüber unterrichtet, in welcher Notlage das deutsche Zeitungsgewerbe sich befindet. Diese Notlage hat sich in den letzten Wochen derartig v e r- schärft, daß leider die größten Befürchtungen für daS Weiter» erscheinen vieler Zeitungen bestehen.... Die deutschen Zeitungsverleger... vermögen aber für die Zukunft die so außerordentlich gestiegenen Lasten nicht mehr allein zu tragen. Notgedrungen sehen sie sich daher gezwungen, die Bezugspreise, die allgemein in keinem Verhältnis mehr zu den Aufwendungen für die Herstellung und die Leistungen der Zeitungen steben, ab 1. April ganz wesentlich zuer- höhe». ES darf die Hoffnung ausgesprochen werden, daß die Bezieher den unabwendbar gewordeneu Maßnahmen der einzelnen Verleger ein einsichtsvolles Verständnis entgegenbringen." AuS den oben entwickelten Gründen werden sich die großen, mittleren und kleineren Zeitungen nicht nur des Vereinsgebietes, son- dern auch in den übrigen Teilen Deutschlands gezwungen sehen, vom 1. April d. I. ab d i e B e z u g s p r e is e monatlich um 16, vielfach um 20 Pf. und mehr zu erhöhen.

Teutsch-österreichische juristische Gemeinschaftsarbeit. Der Redakteur einer ungarischen juristischen Fachzeitschrift weilte lürzlich in Deutschland , um die Ansichten namhaiter deutscher Ju- risten über eine deutsch -österreichffch-ungartschc Gemeinschaftsarbeit

Groß-IMn.

aus juristischem Gebiet zu erfahren. TaS Ergebnis der Reise der- öffentlicht er laut„Krcuz-Ztg." nun in seiner Zeilschrisl: Der Staatssekretär des deut'chen NeichSjustizamts Lisco und der Unlcrstaatsiekretär des preußischen JustizmcnisteriumS Müg el nahmen den Plan des Zusammenwirkens der deutschen , österreichischen und unga - rischen Juristen mit größter Sympathie aus, sie versprachen auch, die Verwirklichung dieses Planes mit amtlichen Mitteln zu fördern. Der Präsident deS obersten Prisengerichts, Exzellenz H o s f m a n n, setzte hinzu, daß es Ausgabe der Politiker wäre, die Annäherung zwischen den Juristen der drei Staaten zu unterstützen. Reichstagsabgeordneter Schiffer meinte, daß sich die Rechtsgcbiete, die einer einheitlichen Bearbeitung bedürfen, beiläufig feststellen ließen. ES würde sich um daS Eisenbahntransportrccht, den unlauteren Wettbewerb, die Vereinheitlichung des Schiedsgerichtsverfahrens usw. handeln._ Eine Mahnung. Die neue BundeSratsverordnung bringt eine nicht unbeträcht- liche Erhöhung der Kartoffelpreise. Da aber die Regierung offen- bar nicht sicher ist, daß die Landwirte in der Hoffnung auf noch höher? Preise ihre Vorräte weiter zurückhalten, droht sie die Enteignung zu Preisen an, die um 30 M. niedriger sind als die neuen Höchstpreise. Die„Deutsche Tageszeitung" ermahnt nun ihre landwirtschaftlichen Leser, freiwillig soviel Kartoffeln herzugeben, wie nur irgend möglich ist, und hebt dabei hervor, daß die Enteignung ja nicht die Regel sein solle, sondern nur als Ausnahme und direkt als Strafe gedacht ist. Nach dieser Mahnung fährt das Blatt fort: „Auf der anderen Seite müssen wir freilich auch den R e» gierungsorganen auf das dringend st e an das Herz legen, bei diesen Maßnahmen zur Kartoffelbeschaffung nicht etwa rücksichtslos oder auch� nur mechanisch, sondern so sachgemäß und zugleich so wohlwollend vorzugehen, wie es die Rücksicht auf den angestrebten Zweck nur irgendwie ermöglicht. Die Behörden müssen unbedingt davon ausgehen, daß der gute Wille bei den Landwirten— Ausnahmen, die nach allem, ivaS vorgegangen ist, menschlich begreiflich sind, tun nichts zur Sache— von vornherein vorhanden ist, daß in erster Linie did Sorge um die Durchhaltung der eigenen Wirtschaft zu ungenügen« der Hergabe von Kartoffeln führt. Geht man mit sachlichem und persönlichem Verständnis vor. so werden die Schwierigkeiten, davon sind wir überzeugt, sich überwinden lassen, so groß sie vielfach auch sind. Andernfalls dagegen könnten die beabsichtigten Maßnahmen höchst unerwünschte, ja vielleicht v e r- hängniövolle Folgen haben." Bei der seit jeher von der Regierung den Landwirten gegen» über geübten Rücksicht wird es natürlich nicht an dem„Verstand» niS" für die Landwirte fehlen, die auch jetzt noch ihre Kartoffeln zurückhalten.

Schulsäle für die Bestrebungen der Jugendpflege. Der Eifer, den die Generalkommandos in banger Sorge um das Wohlergehen, die„sittliche Ertüchtigung" der Jugendlichen betätigen, zeitigt einen Erlaß nach dem anderen. Manche dieser Erlasse sind Gegenstand teils sehr berechtigter Kritik gewesen, insbesondere der den Wirtshaus» und Kinobesuch sowie den Alkoholgenuß betreffende Erlaß de? Kasseler Stell- vertretenden Generalkommandos und der„Sparerlaß" desselben Kommandos. Aber schon wieder hat diese Militärbehörde die Welt mit einem neuen Erlaß überrascht, diesmal mit einem, der un- geteilter Zustimmung sicher sein darf. Er betrifft die Be- reitstcllung von Schulräumen für die Jugendpflege Da die Ver- eine, die sich der Jugendpflege widmen, fast überall durch das Fehlen geeigneter Räume beeinträchtigt werden, hat das Kasseler Generalkommando an sämtliche Schulverwaltungen des Korps- bezirks die Aufforderung gerichtet, die Schulräume mit ihrer AuS- stattung in weitgehendstem Maße den Zwecken der Jugendpflege dienstbar zu machen. Die Stadt Kassel hat bereits vor Bekanntwerden dieses Er- lasses im Sinne desselben gehandelt, tndem sie unserer Ar- beiterjugend Schulsäle zur Veranstaltung von Märchenvor- lesungen mit Lichtbildern überließ. Auch unsere Arbeiterturner in Kassel erfreuen sich gleicher Behandlung wie die bürgerlichen Ver- eine, indem sie wie diese schon seit Jahren in städtischen Hallen hirnen. Unsere Arbeiterjugend möge überall auf volle Parität dringen, denn„es müssen", wie das Kasseler Generalkommando zu- treffend betont,„die Räume der Schalen auch außerhalb der eigentlichen Unterrichtszeiten dem Wohle der Kinder unseres Volkes und nicht nur während des Krieges, sondern auch in Friedens- zeitcn._(?)

Ms öer Partei. Noch ein erdichtetes Interview. Genosse K. Liebknecht veröffentlicht im Braunschweiger »Volksfreund" eine Erklärung, der wir folgendes entnehmen: „Zu dem Artikel der„Bataille" vom 17. d. Mts. der mir erst heute bekannt wurde(vergl. die Erklärung der Genossen Bernstein und Kautsky im. Volksfreund" vom 23. d. Mts.), bemerke ich: Ich habe kein Jnlerview mit einem Vertreter des„Omlool" gehabt. Meine Ansichten sind bekannt und eindeutig. Was mir der rührige„Korrespondent" in den Mund legt, widerspricht diesen An- sichten und den Tatsachen in mehreren Punkten so offenbar, daß ich nicht nötig habe, mich dagegen zu verwahren.... Berlin , den 27. Februar 1916. K. Liebknecht ." Von der schweizerischen Sozialdemokratie. AuS der Schweiz wird uns geschrieben: Der am Sonntag in Zürich stattgefundene Parteitag der Sozial- demokratie des KantonS Zürich beschloß, daß nach der Volks« abstimmlmg über die Proporzinitiative, von der sozialdemokratischen Partei die Initiative ergriffen werden soll für die Einführung deö aktiven und passiven Franc>t st immrecht s im Kanton Zürich, um so den Frauen die volle politische Gleich« berechiigung zu verschaffen. Für dieses Jnitiativbegehrcn sind 6000 Unterschriften zu sammeln. Bei der Behandlung des staatebürgerlichen Unterricht" legt der Referent Genosse Prof. Dr. Schenkel« Wintertbur folgende Leit« satze vor: Wir lehnen den staatsbürgerlichen Unterricht ab. der 1. den nationalen Chauvinismus züchtet, 2. die Geschichte unseres Landes tendenziös für die Zwecke der berrfchenden Partei ausbeutet, 3. den Militarismus alö höchstes Gut preist und militärische Be- geisterung pflanzt, i. den Kampf gegen die unterdrückten Arbeiterklaffen und ihre Organisationen predigt, 6. den freien demokratischen Geist zu unterdrücke» und die Herr- schaft deS Kapitalismus zu befestigen strebt. Wir können da- gegen einem staalSbürger>chen Unterricht zustnnnien und 1. die Jugend aufklart über Wesen und Ausgaben des Staates,