Nr.123.- 33. Jahrg.

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Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands  .

Redaktion: SW. 68, Lindenstraße 3. Fernsprecher: Mut Morisplas, Nr. 151 90-151 97.

Die Vereinsgefehnovelle.

Die Vereinsgeseknovelle hat weite Kreise enttäuscht. Nicht nur deshalb, weil sie die vom Reichstag am 27. August mit großer Mehrheit beschlossene Aufhebung des Sprachen- und Jugendparagraphen nicht Wirklichkeit werden läßt. Weit be­denklicher ist es, daß die Vereinsgesegnovelle durch ihren Wortlaut feineswegs den Gewerkschaften auf dem Gebiete des Vereinswesens die nötige Freiheit zur Betätigung ihrer berechtigten wirtschaftlichen und Wohltätigkeitsbestrebungen sichert. Wird die Vereinsgesegnovelle ohne Veränderung Ge­seb, so würden nach wie vor die Gewerkschaften den Drang­falierungen nicht entgehen können, als politische Vereine be­handelt zu werden. Der vor dem Krieg gegen eine Reihe von Gewerkschaften insbesondere in Sachsen   und Preußen von Polizei- und Staatsanwaltsbehörden begonnene Feldzug ist ja infolge des Krieges eingestellt. Aber grundsätzlich haben die Behörden daran festgehalten, daß sie durch das Vereins­

Freitag, den 5. Mai 1916.

Expedition: SW. 68, Lindenstraße 3. Kernsprecher: Amt Moritzplatz  , Nr. 151 90-151 97.

stimmungen zu beseitigen. Längst wären die Fesseln, in die aufhört und zum Gesetz der Saß wird, den der Reichstag   am man die Gewerkschaften zu schlagen suchte, beseitigt, wenn sie 27. August 1915 beinahe einstimmig zum Beschluß erhob: gegen alle Vereine ohne Unterschied ihrer politischen oder Nicht als politische Vereine gelten Vereine wirtschaftlichen Richtung Anwendung gefunden hätten. Der von Berufsgenossen oder Angestellten ver­Verband der Industriellen Deutschlands   und der Bund der schiedener Berufe und Standesvereine, auch Landwirte sind beispielsweise von den Verfolgungen, denen wenn sie zur Verfolgung ihrer 3wede politi­die Gewerkschaften unterworfen waren, befreit geblieben, wie- fche Gegenstände in ihren Versammlungen wohl gerade diese Vereine unzweifelhaft politische Vereine erörtern." Die Gesetzgebung ist nicht ihrer selbst willen sind, wenn irgendeiner Gewerkschaft ein solcher Charakter zu- oder zwecks Bestrafung einer möglichst großen Zahl von Mit­gesprochen wird. Ein Schulbeispiel für die scheinbare Un- bürgern wegen da, sondern zur Verwirklichung der Zwede schuld, mit der der Bund der Landwirte politische Ziele ver- der menschlichen Gesellschaft. Das sollte der Gesetzgeber sich folgt, ist die Eingabe des Vorstandes des Bundes der Land- gegenwärtig halten. Die Deutsche Tageszeitung" und die wirte, die die Deutsche Tageszeitung" in ihrer Morgen- Kreuzzeitung" poltern auch gegen diese Vereinsgeseknovelle nummer vom 3. Mai veröffentlicht. Sie ist an das Preußische los. Ihr Poltern ist offensichtlich in der Tat nur Theater­Staatsministerium gerichtet und verfolgt den Zweck, Einfluß donner, durch den sie zu verdecken suchen, daß sie tatsächlich auf die Gesetzgebung zu gewinnen, um durch diesen Einfluß auch dem kleinen Fortschritt, den die Arbeiter erhofften, mit die Vereinsgejeznovelle in jeder Form zu hindern. Und doch Erfolg Steine in den Weg gerollt haben. kann man sicher sein, daß kein Staatsanwalt aus dieser Ein­gabe dem Bund der Landwirte ebenso einen Strick zu drehen versuchen wird, wie man aus viel nichtigeren Gründen heraus dies Gewerkschaften gegenüber zu tun versucht hat.

Bevorstehende Mitteilung des über die Lage.

Lesung angenommen.

Kanzlers

gesetz zu ihrem Vorgehen berechtigt und verpflichtet scien. Die Novelle verschließt feineswegs einem neuen Feldzug die Man kann gern der Regierung zugestehen, daß sie den Tür, wiewohl an der guten Absicht der Verbündeten Regie- Blackereien gegen Gewerkschaften ein Ende bereiten möchte. Berlin  , 4. Mai.  ( W. Z. B.) Der Reichskanzler rungen nicht gezweifelt zu werden braucht. Denn der Weg, Aber sie ist auf halbem Wege stehengeblieben und macht da- ist aus dem großen Hauptquartier zurückgekehrt den die Novelle vorschlägt, ist völlig unzulänglich zur Ver- durch die Sache schlimmer statt besser. Sie berrammelt und es ist anzunehmen, daß er an einem der hütung von Verfolgungen ähnlicher Art, wie sie auf Grund geradezu der Rechtsprechung den Weg, den Gewerkschaften eine nächsten Tage in der Haushaltskommission des jetzigen Vereinsgesetzes versucht wurden. Der Fehler größere Bewegungsfreiheit zu geben. Sie erklärt nicht furz- des Reichstags Mitteilung über die Lage des Gesezentwurfs liegt darin, daß die weg, daß Berufsvereine feine politischen Vereine sind, sie machen wird. Quelle, aus der die Verfolgungsmöglichkeit wählt vielmehr, wie die von uns auszugsweise wiedergegebene strömte, feineswegs verstopft ist. Begründung zeigt, einen Weg, der zwar einigen Prozessen Die Begründung hebt mit vollem Recht hervor, daß die den Garaus zu machen geeignet ist, aber einer großen Reihe Das englische Wehrpflichtgesetz in erster Rechtsprechung der Entwickelung der tatsächlichen Ver- ähnlicher Prozesse die Wege geradezu ebnet. Das beruht hältnisse nicht gefolgt ist, die es mit sich gebracht hat, daß die darauf, daß sie an der Tatsache vorbeigeht, daß Politik nicht London  , 4. Mai.  ( W. Z. B.) Im Unterhause brachte Gewerkschaften ihre nächsten und eigentlichen Aufgaben ihrer selbst willen getrieben wird, sondern um die sozialen schwer oder nur unvollkommen zu erfüllen vermögen, ohne Zwecke der Menschen zu erreichen. Es ist unmöglich, eine Asquith   das neue Wehrpflichtgeset ein, das die Be­sich mit Sozialpolitik zu befassen. Das trifft den Kern der flare Unterscheidung zwischen Sozial- und Wirtschaftspolitik ftimmungen der am 27. April zurückgezogenen Bill mit dem Zusat Sache. Nur hat schuld nicht die Rechtsprechung, sondern die und der reinen Politik zu machen. Dieser Versuch der Novelle des Zwangsdienstes für Verheiratete zwischen dem 18. und 41. Lebens­Gesetzgebung. Diese ist eben auf dem Wege des Ver- öffnet neue Quellen zur Beunruhigung der Gewerkschaften. jahre enthält. Diese Bestimmung wird erst einen Monat nach An­einsrechts der tatsächlichen wirtschaftlichen Entwickelung nicht Die Begründung zählt vier Kategorien von Beschäftigungen nahme der Bill in Kraft treten, um den Leuten zu ermöglichen, sich gefolgt, sondern hat Vorschriften erlassen, die dem lebendigen in den Gewerkschaften auf. Eine will sie unbedingt gestatten, freiwillig einschreiben zu lassen. Ein Sondervorbehalt ist für gediente Zuge der Zeit, den fortdauernd in Wandel begriffenen fo- die zweite unter gewissen Bedingungen und die beiden anderen Leute vorgesehen, die nicht sofort gebraucht werden; diese können zu zialen und wirtschaftlichen Verhältnissen Schranken sette. Das keinesfalls. ihrer bürgerlichen Beschäftigung zurückkehren, bis sie einberufen tut die neue Novelle abermals durch ihren vollständig ver­werden. Die erste Lesung des Wehrpflichtgesetes wurde fehlten und unmöglichen Versuch, die Sozialpolitik und Wirt­einstimmig angenommen. schaftspolitik von der reinen Politik" zu scheiden. Dadurch wird wiederum die Rechtsprechung verhindert, der tatsäch lichen Entwickelung zu folgen, ja, die Novelle schraubt durch einige Teile ihrer Begründung die Rechtslage der Gewerk­schaften noch hinter die heutige zurück.

a) Unter feinen Umständen sollen fünftig als politische Vereine Gewerkschaften erachtet werden können, weil sie sich mit Sozialpolitik oder Wirtschaftspolitik befassen. Hier zählt die Begründung eine Reihe von Beispielen auf, die stets unter Sozialpolitik und Wirtschaftspolitik zu rechnen seien. Dann kommt

London  , 3. Mai.  ( W. T. B.) Meldung des Reuterschen Bureaus. Im Unterhause sagte Banbury  ( Unionist) mit Bezug auf Asquiths Erklärung, es befänden sich 83 Diviſionen im Felde, die zusammen 1 660 000 Mann start seien. Asquith b) eine zweite Sategorie von Beschäftigungen, nämlich unterbrach den Redner und bemerkte, daß eine Division auf solche, die nicht ihrer Natur nach und nicht unter allen Um- 25 000 Mann geschätzt werden könne. Barnes( Arbeiter­ständen sozial- oder wirtschaftspolitisch find", sondern nur partei) sagte, er würde gern für das Dienstpflicht­dann für das Gebiet des Entwurfs zu gelten haben, io- gefet stimmen. Er sei zwar im Prinzip nicht für Zwang, fern sie eine sozial- oder wirtschaftspolitische Bedeutung aber abstrafte Erwägungen fämen nicht in Betracht, wenn es haben fönnen und im einzelnen Falle mit Rücksicht auf diese gelte, die Männer aufzutreiben, die notwendig seien, um den Bedeutung behandelt werden". Hierzu zählt die Begründung Krieg zu gewinnen. Wenn das Land die gewaltige Größe als Beispiel die Bestimmungen über das Zurückbehaltungs  - der ihm gestellten Aufgabe begriffen hätte, hätte es die Dienst­recht, über Aufrechnung, über Pfändung von Lohn- und Gehalts- pflicht schon vor anderthalb Jahren eingeführt. Die Mehr­ansprüchen, über Nötigung, Bedrohung, Erpressung usw., zahl der Arbeiter wünsche, sich in dieser Krisis nicht von den soweit deren Anwendbarkeit bei wirtschaftlichen Stampfahl der Arbeiter wünsche, sich in dieser Krisis nicht von den anderen Klassen zu scheiden. mitteln in Frage steht". Der Gewerkschaftsführer und Jurist soll gefunden werden, der hier eine flare Grenze ziehen kann. Aber es wird noch schlimmer:„ Unter besonderen Gesichts­punkten" wollen die Motive auch die Frage der Frauen­rechte" hierhin rechnen. Preisfrage: Wann verlieren die unter b) aufgeführten Gegenstände ihren sozial- oder wirt­schaftspolitischen Charakter?

Die Lage in Jeland.

Verfehlt ist die Anflage gegen die Rechtsprechung. Dem Richter ist Willkür verboten, das Gesetz ist seine Schrante. Und wenn es heißt:„ Es erben sich Gesetz und Recht wie eine Krankheit ewig fort. Vernunft wird Unsinn, Wohltat Plage", so trifft das Uebermaß der Schuld den Gesetzgeber, der mit Halbheiten, unklaren Begriffen und dem Wunsch operiert, mit der rechten Hand zurückzunehmen, was er eben mit der linfen Hand geben wollte. Der Ruf nach schöpferischer Rechtsauslegung" unter Beachtung der Tatsache, daß das Recht sich von selbst bewegt und umbildet, iſt auf dem Gebiete des Zivilrechts längst erschallt. Geny, Ehrlich, Stammler, Stampe, vor allem der Karlsruher Rechtsanwalt Fuchs haben in vielfachen trefflichen Darlegungen berlangt, daß die Rechts­auslegung dem Zweck des Rechts dienen müßte, das soziale London  , 4. Mai.  ( W. T. B.) Lord French berichtet, Streben der Menschen zu erfüllen, und deshalb die realen daß die Lage in Irland   ruhig ist. Das Einsammeln von Interessen auf der Wage der Gerechtigkeit gegeneinander ab­Waffen in Dublin   und die Verhaftungen flüchtiger Auf­zuwägen habe. Es wird zuzugeben sein, daß das Neichs­ständischer mache befriedigende Fortschritte. Die strengen Ab­gericht auf dem Gebiete des 8ivilrechts diese sogenannte c) Als dritte Kategorie führt der Entfourfrein sperrungsmaßregeln würden noch aufrechterhalten. Die Auf­soziologische Methode mindestens hier und da mit Erfolg politische Angelegenheiten" an, die weder zur Sozialpolitik ständischen hätten die Polizeibaraden in Dranmore bei Gol­angewendet hat. Es hat dem wirtschaftlichen Zuge der Zeit noch zur Wirtschaftspolitik gehören. Beispielsweise„ nament way angegriffen, die Polizei hätte aber standgehalten, bis sie entsprechend Rechtssagungen ausgelegt. Wir erinnern an das lich Fragen der auswärtigen Politik, der Verfassung des Reichs befreit worden wäre. Der Süden Jrlands sei ruhig und berühmte Urteil des Reichsgerichts, das die Zuckerrübengesell- und der Bundesstaaten, sowie Wahlrechtsbestimmungen". Das fehre zu geregelten Verhältnissen zurück, die Lage in Ulster schaften bereits vor dem neuen Handelsgesetzbuch unter schein- Berliner Tageblatt" fragt schon mit Recht, ob der Abschluß sei normal. barer Mißachtung formaler Paragraphen den Normen des von Handelsverträgen zu diesen durchaus verbotenen Be­Eine Neibe London, 8. Mat.( B. Z. B.) Die folgende amtliche Handelsrechts unterwarf. In neuerer Zeit ist bei der An- ftimmungen der auswärtigen Politik gehört. wendung des Rechtssakes, daß Rechtsgeschäfte nicht gegen die anderer Fragen wirft fich auf. Darf danach 8. B. eine Ge- Ertlärung wurde Dienstag abend in Dublin   ver­guten Sitten verstoßen dürfen, dieselbe Richtung schöpferischer werkschaft sich mit der Frage Freihandel oder Schutzoll?, mit öffentlicht: Von den folgenden Grafschaften wird ge­daß fie ruhig find: Waterford  , Kingscounty, Rechtsauslegung befolgt, wenngleich wir mit den Ergebnissen der des Frauenwahlrechts oder mit der Beseitigung landes- meldet, Wicklow, Carlow  , Westriding, von der dieser Methode durchaus nicht in allen Bunften einverstanden rechtlicher Ausnahmegeseke gegen Landarbeiter und das Ge- Queenscounty, Grafschaft Cork Eastriding  , von der Grafschaft Galway  find. Die Rechtsprechung muß, um ihre Aufgabe zu erfüllen, finde befassen? den Grafschaften von Ulster  . Von dem in stetigem Wandel begriffenen Wechsel der wirtschaft- d) Mit allen diesen Ausscheidungen aus dem Gebiet Mayo  , Belfast   und daß die Ver­lichen Verhältnisse und damit der veränderten Rechtsauf der Sozialpolitik oder Wirtschaftspolitik ist aber den Motiven den folgenden Bezirken wird gemeldet, fassung und dem veränderten Rechtsgefühl folgen, statt durch noch nicht Genüge geschehen. Sie heben hervor, nur solche hältnisse normal find: Dublin  , Cort, Tralee   und Limerick  . die für einen Prozeß in starres Festhalten an den Buchstaben des Rechts dem wahren Angelegenheiten der Sozialpolitik oder Wirtschaftspolitik" Die Aufständischen, Recht ins Gesicht zu schlagen. Das ist hier und da möglich feien freigegeben, die mit den Aufgaben der Gewerkschaften Betracht kommen, sind vor ein Kriegsgericht gestellt; sobald auf dem Gebiet des 8ivil rechts. Anders auf dem in Zusammenhang stehen. Ob dies der Fall ist, hat natürlich die Urteile bestätigt werden, wird das Publikum davon in Gebiet des Polizei und Strafrecht 3. Hier ist endgültig nicht der Arbeitgeber oder Arbeiter, sondern Polizei, Kenntnis gesetzt werden. Die Gefangenen, deren Fälle noch nicht sofort behandelt werden können, werden in die Gefangen­dem Richter, um dem Vorwurf der Willfür zu entgehen, eine Staatsanwalt und Richter zu entscheiden. scharfe Schranke gesetzt. Mit soziologischer Auslegung ist Die Vereinsgeseknovelle droht also trok des Wunsches, schaft nach England geschickt. Die Fälle, in denen es sich um gerade der arbeitenden Bevölkerung auf diesem Gebiet sehr Vorteile zu bringen, neue Nachteile für die Gewerkschaften an. weibliche Gefangene handelt, werden erwogen. Die Arbeit, wenig gedient. Denn naturgemäß neigt hier die Ansicht der Wir können es verstehen, wenn man die jetzige Zeit nicht be- die diese Prozesse verursachen, ist sehr groß, und man trachtet, Richter, wie schon der alte Minister Suarez betonte, mehr den nutzen zu können glaubt, das Vereinsrecht und das Koalitions- damit so rasch wie möglich fertig zu werden. Interessen der Besitzenden zu. Hinzu kommt, daß nicht der recht von Grund auf zu reformieren und dem deutschen   Ver­London, 3. Mai.  ( W. T. B.) Meldung des Reuterschen Richter, sondern die Polizei und Staatsanwaltschaft den einsrecht wenigstens die Freiheit zu geben, die die preußische Bureaus. Amtlich. Die Zahl der Toten in den Strafprozeß in Bewegung setzt. Hier hat der Gesezgeber Verfassung von 1850 ihm gab und die Baden, Hessen   und seine Pflicht zu erfüllen, den tatsächlichen Wenderungen auf Württemberg   bis zum Jahre 1908 besaßen. Das mindeste Spitälern allein beträgt 188, wovon 66 Soldaten und sozial- und wirtschaftspolitischem Gebiete zu folgen und über- aber, was verlangt werden muß, ist, daß die unselige Unter- 122 Aufständische und Zivilpersonen sind. Es wurden 179 Ge­lebte oder mit den heutigen Verhältnissen unvereinbare Be- scheidung von Politik, Sozialpolitik und Wirtschaftspolitik bäude durch Feuer beschädigt oder zerstört.