Budgetkommission
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Abgefundenien möglichst auf dem erworbenen Grundstück festhalten.
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Genosse Bauer
Sonntag, 14. Mai 1916.
Belagerungszustand
Dies werde eine sehr jegensreiche Wirkung sein. Nur wenn wichtige eingetreten. Genosse Heine weist eingehend nach, daß die AusGründe vorliegen, dürfe eine Zurückzahlung des Kanitals und da- führungen des Genossen Dittmann in der vorigen Sitzung des Reichstags. für die Zahlung der vollen Gebührnisse zuläs sein. Ob aber über die Verantwortung für die nichtmilitärischen Handlungen der wichtige Gründe vorliegen, müsse wie es an einer späteren Stelle militärischen Befehlshaber durchaus richtig sind. Ihm schließt des Entwurfs gefordert wird dem Ermessen der obersten Militär- sich Abg. Gothein an. Beide Redner sowie Genosse DittKapitalabfindungs- Gesek. verwaltungsbehörde überlassen sein. Sonst würden die KriegsZur zweiten Lesung des Kapitalabfindungsgesezes, die am beschädigten oder ihre Witwen Mißbrauch treiben, leichtsinnig bie ann wenden sich dann noch scharf gegen die Mißgriffe der ZenSonnabend vorgenommen wurde, hat Referent Abg. Meyer- Sapitalabfindung wieder rüdgängig machen oder gar Spekulations - fur und gegen die sonstigen unerträglichen Verhältnisse unter dem Belagerungszustand. Ministerialdirektor 2ewald wiederholt, Herford eine ganze Reihe von Abänderungsanträgen eingebracht, gewinne einsteden. Dem schließen sich die Abag. Giesberts, die vorher mit Angehörigen verschiedener Parteien besprochen wor- Erzberger , b. Winterfeld, Liesing und Meyer daß von einer Verantwortlichkeit für jede einzelne jener Handden find. Diese Anträge werden der Beratung zugrunde gelegt. Herford an. Abg. Giesberts erklärt: Mit dem Erwerb eines lungen teine Rede sein könne und verspricht, daß den Beschwerden Im§ 1 besagt ber dritte Absatz: Ueber den Kapitalabfindungs- Grundstückes müje die Freizügigkeit des Arbeiters beschränkt wer- möglichst Rechnung getragen werden soll. Auch Abg. Alpers antrag entscheidet die oberste Verwaltungsbehörde. Die Genossen den. Dies werde aber reichlich durch den Nußen aufgehoben, den bringt eine Beschwerde vor. Der Antrag Dittmann, den Reichskanzler zu ersuchen, Hoch und Giebel weisen darauf hin, daß dieses Verfahren das eigene Grundstück dem Arbeiter bringe. schwere Bedenken hat. Notwendig fei es, besondere Stellen zu betont nachbrüdlichst, daß in der Regierungsvorlage teine Beschrän- dahin zu wirken, daß der Belagerungszustand aufgehoben und ins schaffen, die die Sicherheit bieten für eine gründliche und mög- tung der Freizügigkeit enthalten sei. Werde die jetzt voroeihla- besondere die Freiheit der Presse wiederhergestellt wird", wird it enth lichst unparteiische Feststellung der in Betracht kommenden Tat- gene Beschränkung in dem Entwurf nicht durch den fozialbemotra- gegen die Stimmen der Sozialdemokraten abgelehnt. Für den Antrag der Freisinnigen, den Reichsfachen. Dies müsse bei der versprochenen Verbesserung des ganzen tischen Antrag ausgeschlossen, dann mache man es den SozialdemoVersorgungswesens geschehen. Generalmajor v. 2anger fraten unmöglich, für das Gesez zu stimmen. In der ganzen Ver- tanzler zu ersuchen, noch im gegenwärtigen Tagungsabschnitt den mann versichert, daß bei der Durchführung des Kapitalabfindungs- handlung haben die Sozialdemokraten bei jeder Gelegenheit eine Entwurf eines Gelfezes vorzulegen, durch den die Handhabung der gefeßes für eine schnelle und fachgemäße Erledigung der Abfin- Beschränkung der Freizügigkeit der Arbeiter als unbedingt unan- Benjur in nichtmilitärischen Angelegenheiten sowie die Aufsicht bungsanträge gesorgt werde. Der Antrag soll eine allgemeine An- nehmbar belämpft. Schließlich wird aber der Antra der sozial- über das Vereins- und Versammlungerecht während der Dauer des gabe über den Verwendungszweck enthalten und ist durch Bermitt- bemokratischen Fraktion von den bürgerlichen Parteien abgelehnt. Belagerungszustandes den Zivilbehörden übertragen und die Berlung des Bezirksfeldwebels, bei Witwen durch die Ortsbehörde, beim Ward durch das Verhalten des Abgefundenen antwortung dafür vom Reichskanzler übernommen wird", stimmen Begitskommando anzubringen. Dieses veranlaßt so schnell wie der Zwed der Kapitalabfindung gefährdet oder vereitelt, nur die Sozialdemokraten und Freisinnigen; er ist damit abge= möglich die Untersuchung des Antragsstellers durch einen Arzt, so soll auf Erfordern der obersten Militärverwaltungsbehörde die lehnt. prüft, ob die Voraussetzung der Kapitalabfindung mit Aus- Abfindungssumme zurüdgezahlt werden. Von diesem Zeitpunkte Angenommen werden dann die Anträge, den Reichskanzler nahme der Frage nach der Sicherheit für die nüßliche Verwendung ab erhält dann der Berechtigte die vollen Gebührnisse. Die sozial- au ersuchen: Des Geldes vorliegen und legt den Antrag ungefäumt dem demokratische Fraktion hatte beantragt, daß das Verhalten nur in- 1. dafür zu sorgen, daß das Vereins- und Versamm= Generalfommando vor. Dieses benachrichtigt sobald als möglich soweit in Betracht kommen darf, als es sich auf die Bewirtschaftung Iungsrecht und die Prezfreiheit nur insoweit eingeschränkt den Antragsteller, bis zu welcher Höhe im Falle nachgewiesener des Grundstücs bezieht. Sonst könnte auch der Abgefundene aus werben, als dies im Interesse einer siegreichen Krieg nüblicher Verwendung die Kapitalabfindung ihm gewährt werden politischen, religiösen oder nationalen Gründen gemaßregelt wer- führung unbedingt geboten ist, daß eine gleichmäßige Handhabung kann. Die Prüfung der Müzlichkeit der beabsichtigten Verwendung ben. Der Antrag wurde zwar abgelehnt, aber der Wortlaut jo ge- der Zensur sichergestellt wird, und daß, wo von Zivilbehörden auf foll in die Hände der Zivilstellen gelegt werden. Welche Stellen bies sein werden, wind mit den Landeszentralbehörden vereinbart. ändert, daß die Maßregelung nur zulässig sein soll, wenn der die Handhabung der Zensur ein Einfluß ausgeübt wird, die zustänDie Prüfung durch diese Stelle wird sich auf die Familien- und Biped der Kapitalabfindung vereitelt" wird. Vom Verhalten des digen Behörden und Beamten, fraft der ihnen obliegenden BerVermögensverhältniffe, der Gewerbes, auf die beabsichtigte Ver- Abgefundenen" und vom„ Gefährden" ist nicht mehr die Rede in der antwortung, die getroffenen Maßnahmen nach Maßgabe der beBestimmung. hördlichen Mitwirkung vertreten; wendung und auf den erforderlichen Geldbetrag zu erstreden haben. Schließt eine abgefundene Witwe eine weitere Ehe, so ist die 2. die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, durch welche Das Ergebnis der Prüfung teilen diese Stellen sofort der obersten a) die Verhängung der Schubhaft auf das aus rein miliMilitärverwaltungsstelle mit, wobei sie bescheinigen, ob und in wel- bfindungssumme binnen drei Monaten nach der Eheschließung cher Höhe für eine nübliche Verwendung Gewähr besteht, und ob insoweit zurüdzuzahlen, als sie den Gesamtbetrag der bei ihrer tärischen Gründen absolut gebotene Maß beschränkt wird, b) bei Verhängung der Schußhaft dem Verhafteten ein Rechtsund welche Sicherungsmaßnahmen insbesondere hinsichtlich der Festseßung berücksichtigten und bis zu ihrer Wiederverheiratung Auszahlung erforderlich erscheinen. Die endgültige Entscheidung fällig gewesenen Versorgungsgebührnisse übersteigt. Von dem hier- schuß gewährt wird, welcher mindestens nicht zurückbleibt hinter wird von der obersten Militärbehörde getroffen. Die Weber nach zurüdzuzahlenden Betrage ist der Witwe der dreifache bem im Strafverfahren vor den ordentlichen Gerichten den Unterwachung der nüglichen Verwendung ist ebenfalls Sache der Stel- Betrag desjenigen Versorgungsteils zu belassen, der der Kapital- fuchungsgefangenen zustehenden Rechtsschuß; len, die von den Landeszentralbehörden dafür bestimmt sind. Diese abfindung zugrunde gelegt ist. Stellen haben die Militärverwaltungsbehörden zu benachrichtigen, Abg. Behrens hatte beantragt, daß der sechs fache Betrag falls die bewilligte Summe nicht bestimmungsgemäß verwendet gewährt werde. Dieser ist gleich dem dreifachen Betrag der Jahresader die beabsichtigte Verwendung nachträglich unausführbar wird. rente und entspricht der Abfindung der Reichsversicherung. Auch Der polnische Abg. v. Trampczynsti hatte mehrere An- bie Vertreter der sozialdemokratischen Fraktion traten dafür ein. träge eingebracht, um eine ungerechte Behandlung polnischer Der Antrag wurde jedoch abgelehnt. Kriegsteilnehmer oder ihrer Witwen zu verhindern. Ministerial Im übrigen wurde der Entwurf, abgesehen von unwesentlichen direttor Bewald gab eine Ergänzung zu feiner diesbezüglichen Menderungen, nach den Beschlüssen der ersten Lesung angenommen. Erklärung in der ersten Lesung ab, nach der jede Benachteiligung Ebenso wurden folgende Resolutionen angenommen, den Reichsber polnischen Bevölkerung ausgeschlossen sein soll. Darauf zog tangler zu ersuchen: Abg. b. Trampczynati seine Anträge vorläufig zurüd. § 2 Bezieht sich auf den Fall, daß die oberste Militärberwaltungsbehörde eine nübliche Verwendung des Geldes nicht für gewährleistet hält. In diesem Falle ist dem Antragsteller vor der Entscheidung schriftlich Kenntnis von den Gründen und Gelegen heit zur Aeußerung zu geben. Auf eine Anfrage des Genoffen och erklärt der Generalmajor v. Langermann: Die Gründe müssen so angegeben werden, daß daraus die maßgebenden Tatfachen ersehen werden können und damit die Grundlage für die Neußerung des Abzufindenden geboten ist.
Die Weiterveräußerung und Belastung eines auf Grund der Rapitalabfindung erworbenen Grundstücks soll innerhalb einer von der obersten Militärverwaltungsbehörde bestimmten Frist, nur mit deren Genehmigung zulässig fein. Die sozialdemokratische Frattion hatte beantragt, daß die Genehmigung zur Weiterveräußerung erteilt werden muß, wenn der Abgefundene das Kapital zurüdbezahlt. Mit der Zurückzahlung erhält er das Recht auf die vollen Bersorgungsgebührnisse wieder. Die Abgg. Giebel, Hoch und Sofrichter begründen den Zusak, der unentbehrlich sei, wenn nicht der Abgefundene an die Scholle gefesselt werden soll.
Der stellvertretende Kriegsminister und der Staatssekretär des Reichsschabamt 3 treten dem Antrage entschieden entgegen: Das Gesez soll als Nebenwirkung die
Das Kätzchen.
Gin im Often verwundeter Kriegsteilnehmer fendet uns folgende Schilderung:
Die Lage waren voller Graus und Grauen, die Nächte ohne Ruh und voller Mühen.
1. Maßnahmen zu treffen, um die Wohltaten der Kapitalabfindung in geeigneten Fällen auch kriegsbeschädigten Offizieren und den Witwen gefallener Offiziere zuzuwenden;
2. demnächst dem Reichstage einen Gefeßentwurf vorzulegen zur Einführung der Kapitalabfindung für alle Witwen von gefallenen Kriegsteilnehmern, welche eine weitere Ghe eingehen;
3. dem Reichstage bei Beginn des nächsten Sibungsabschnitts einen Gefeßentwurf vorzulegen, durch welchen die auch während des Krieges unentbehrlichen Sicherheiten hinsichtlich der Eingriffe der Militärgewalt in das bürgerliche Leben geschaffen werden und die Verantwortlichkeit für diese Maßnahmen geregelt wird.
Gegen Antrag 1 stimmen die Sozialdemokraten und die FreiAm Montag kommen die Ernährungsfragen zur Beratung.
finnigen.
Der Rücktritt Delbrücks.
Der Rücktritt des Staatssekretärs des Reichsamts des Innern Dr. Delbrüd veranlagt zu einem furzen Rückblick auf sein wirken.
Der ungemein arbeitsreiche Mann hat auf dem weiten Gebiete 3. noch in dieser Tagung dem Reichstag einen Gesezentwurf der Wirtschafts- und Sozialpolitik nichts gefchaffen, bas die Anborzulegen, in welchem zur Förderung der Ansiedelung Kriegs- erkennung der Arbeiter sich erworben hat. Im Gegenteil. Die teilnehmer und ihre Hinterbliebenen von der Reichsstempelabgabe persönliche Liebenswürdigkeit des Staatssekretärs fann darüber bei Grundstücksübertragungen( Reichsstempelgesetz vom 19. Juli nicht hinwegtäuschen, daß er durchweg eine Politik verfolgte, 1909 befreit werden; die als reaktionär anzusprechen ist. Sein Versprechen, daß nach 4. geeignete Schritte zu tun, bamit in allen Bundesstaaten dem Kriege eine Neuorientierung der Politik erfolgen müsse, Art Selbsterkenntnis an der reaktionären Borkehrungen getroffen werden, um die Ansiedelung von Kriegs- birgt ja eine teilnehmern und besonders von Kriegsbeschädigten und Kriegs- Natur der bislang von ihm eingeschlagenen Bahnen in fich. Vor dem Kriege hat Delbrück wiederholt recht berechtigte witten zu erleichtern. lagen zurückgewiesen, die sich über die für die große Menge der Bevölkerung drückenden Folgen der Zollpolitit, insbesondere auf dem Gebiete der Fleischversorgung erhoben. Zahlenkolonnen auf Bahlenkolonnen mußten aufmarschieren, um unter dem Beifall der Rechten darzulegen, daß die beklagte Fleischnot nur in der Phantasie bestehe. Fast noch verhängnisvoller tvar Delbrüds Birken auf dem „ Herr Leutnant&...!" tönts von hinten, mehr halbrechts mal schmeiß ich mich hin, als ob ich dadurch dem Eisenhagel entschwenken!" " Jawohl, Herr Major!" wieder uff die Müllabfuhr!" " Siehste," sagt Lehmann, die jungsche Karotte jeht mit uns wie ein Pudel die Fliegen. Erschöpft drüde ich mich an die Mauer.
Gegen die erste Resolution erheben die Sozialdemokraten Einspruch. Zur zweiten Resolution hatte die sozialdemokratische Fratfion den Zusah beantragt, daß bis zum Intrafttreten des Gefeßes den Witwen bei ihrer Wiederverheiratung im Gnadenwege aus Kap. 48 a eine Abfindung in Höhe des dreifachen Betrages der Witwenrente zu gewähren ist. Der Antrag wird abgelehnt. Darauf wird wieder in die Aussprache über den
Lehmann, halten Sie Ihre gottverd. Schnauze!" " Jawoll, Herr Beutnant, id fachte man bloß, det bet Martoffelgraut so grün is."
Halten Sie den Mund." " Jawoll, Herr Leutnant! " Lehmann!?"
rechts!"
Die Verpflegung mangelhaft und der Schlaf dem Augenblick abgestohlen und doch ging es vorwärts. Der Befehl ersetzt die mangelnde Einsicht, behebt Müdigkeit und Hunger. Befehl ist alles! Doch wäre es berlehrt, von stumpfem Gehorsam Kadavergehorsam zu sprechen. Die Ausführung des Befehls, das Gehorchen geschieht bertrauensvoll, mit aller Umsicht und nötigen Vorsicht. Ausgeprägtes tiefgewurzeltes Pflichtbewußtsein zwingt aur äußersten Anspannung die Peene rum!" aller Kräfte; Gefahr und Not lassen ja auch den bekannten Hörnermann die mit Recht so beliebten Fliegen fressen.
Die letzten vier Tage waren wild, Regen und Stürmen, wütende Gegenangriffe der Russen, Kartätschen und Kugelhagel.
Endlich waren wir borgedrungen und graben uns nächtlich vor den neuen Russenstellungen ein. Hinter uns auf dem Moorgrimd wimmerten verivundete Russen.
" Ban! Ban!" Heulen und Zähneflappern trug der Wind an unsere Ohren.
Von 9 bis 12 zog ich auf Horchposten vor unseren Stellungen. Wir waren zu Dritt, vor uns flammte das Wahrzeichen des Krieges, ein brennendes Dorf. Die Silhouetten der russischen Horchposten tauchten zeitweise davor auf. Wir setzten die Gewehre zusammen, die Kleidung flitschte auf dem Körper, und wir suchten uns durch Armeschlagen und Schudeltrabkreislauf um die Gewehrpyramide warm und wach zu halten.
Die Müdigkeit faß wie Blei in den Knochen. Einen Augenblic stand ich still, da träumte ich, daß ich über einen Hausgiebel stolpere. Bercüdt!" dente ich, reiße die Augen auf in dem Augenblid, als ich über die Gewehre stolpern will. Jm Stehen geschlafen und geträumt!
Gott sei Dank! Ablösung! Ich rolle mich ins naffe Wiesengras, in die Beltbahn eingetidelt und schlafe bis zum Dämmern. Bostempfang. Patete. Süßigkeit und Zigaretten! Die beim letzten Sturm zurüdgelassenen Tornister mußten auch von der Bagage geholt werden. Mit zwei Tornistern und zwanzig Paketchen an der Zeltschnur zurück zur Gruppe. Unterwegs gibts„ Dunst"!
Raum angelangt: Fertig machen! In der Richtung auf das Gut mit fünf Schritt Abstand schwärmen!
„ Ohne Kaffee, un denn gleich in' Heldentod! Det paßt mir janich!" sagt der Stompagnieclown Lehmann, der„ echte" Berliner aus Dresden .
Sang- und Klanglos, ohne Artillerie- und sonstiges Feuer gehts über die Blache und dann über die Stoppeln in ein Kartoffelfeld. Na ja, da hammersch ja. Rin in de Kartoffeln! Raus aus de Kartoffeln!
Der junge Leutnant G... marschiert voraus, die Arme wie Windmühlenflügel ausgebreitet, um die Marschrichtung der Linie anzugeben,
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Na, jehfte nu pald halb
" Ich meene ja bloß, der Stachowski pummelt mir immer bor " Ich glaube, Ihre Schnauze muß noch extra mal totgeschlagen werden."
„ Das griechen sogar de Russen nich fert'ch, Herr Beutnant!" Lehmann konnte sich unerhört viel erlauben, weil er immer das letzte Wort behielt und niemand ihm böse sein konnte Beng! Beng! Peng, peng, peng! Bengpengperengment! Marsch! Marsch! Hinlegen!"
" Sprung uf marschmarsch! Stellung!" Das Feuer hatte sich zu unerhörter Heftigkeit gefteigert. Einbuddeln!"
Jch tam gerade in einen trodenen Feldgraben zu liegen und hatte wenig Arbeit. Schnell einen Siz und Kopfdeckung geDer Feldwebel schaufelt und dann die Zigarette in Brand. schimpfte mich einen faulen Hund, das war aber bloß, weil er feine 3igarette hatte. Als ich ihm bon meinen angeboten hatte, tvaren wir zwei faule Hunde. Inzwischen schickte Banje Schrapnells rüber und von rechts oben tamen Flintenkugeln. Nach rechts Deckung machen!"
Als ich damit fertig war, nahm ich mir Schokolade und lutschte Bonbons. Mein Mantel war bei der lebten Stellung mit verbuddelt oder sonstwie abhanden gekommen. Ich mußte mir einen nehmen, auf dem gestern einer ruhig ins beffere Jenseits hinüber Er war voll Blut und Gerinsel und stant geschlummert war. unangenehm. Deshalb breitete ich ihn auf den rückwärtigen Grabenrand zum Trocknen.
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Befehl vom Herrn Major! Zweiter Bug geht vor auf das Gut," wird durchgegeben. " Fertig machen!" Schnell den Mantel zusammengerollt, so gut wie's geht, aufgeschnallt. Los! Die anderen sind schon auf, als ich noch an meinem Tornister rumbastele. Wollen Sie machen, daß Sie rauskommen," schreit der Feldwebel noch zurück.
„ Bin schon da."
Es waren wohl 500 Meter über den Kartoffelader zur Gutsmauer. Ich wußte es nicht, wenn ich den Weg nicht nochmals gegangen wäre. Ich hätte sonst vielleicht gesagt, es waren 5000 Meter oder 5 Meter. Wie heulende, geifernde, bellende Himmelhunde schlugen bie Granaten und Schrapnells in uns hinein. Ein paar
gehen tönnie; ich sehe den Leutnant G., der ruhig voraufgeht, den Kopf schüttelt, als schüttele er den todbringenden Regen von fich ab, Drüber hinweg. Im Gutshof sind riesige Granatenlöcher. Die Gebäude zerriffen, gerklüftet, gespalten, lobernd und rauchend. Durch den zerstampften Garten, durch ein Granatenloch in dem jenseitigen Stafetenzaun ins Weizenfeld. .Rechts ist fein Anschluß!"
Gehen Sie mal zurüd und melden Sie, rechts kein Anschluß. Erste Bataillon muß vorrücken. Zwei Mann, los!"
Wir gehen zu zweit zurüd. Wir kommen an den geräumten russischen Graben.
Da liegt unser Reservezug drin.
"
Wo wollen Sie denn hin?" fragt der Feldwebel R... Meldung zum ersten Bataillon!"
Wer hat denn das befohlen?"
Unteroffizier Rh.
" Js doch genug, wenn einer geht. Machen Sie, daß Sie runterkommen in' Graben!"
Ich gehe den Graben entlang. Er ist meist voll Wasser. An den wenigen trockenen Stellen stehen die Leute dicht gedrängt. Weiter links ist Platz.
Franz liegt in einer Ecke und hat einen Kanten russisches Brot
vor sich.
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Komm rein, hier is Chleba( Brot), mußt Dir bloß den Dred bißchen abfragen."
Schön war es nicht, weil es im Lehm gelegen hatte, aber wenn man hungrig ist, schmeckt's doch.
Mein Kamerad kommt vom ersten Bataillon wieder zurück und ich schließ mich ihm wieder an. Franz schmeißt sich seinen Tornister um und trabt mit. Von rechts schießen sie nach uns, wir kommen ungefährdet bis zum Gut, hindurch aufs Weizenfeld, wo die Linie sich wieder einbuddelt. Wir schieben uns ein und buddeln. Schöner fetter Weizenboden ohne Steine. Der Spaten fliegt nur so rein und im Nu sind wir verschwunden.
Bon hinten kommen neue Gruppen. ,, Nach rechts rausschieben!" brüllt ein Kommando. Die Gruppen schwenken halbschlüssig nach rechts. Da knattern ein paar Schrapnells in sie hinein. Ein stämmiger, bärtiger Mann klappt zusammen und wimmert: Ach Gott, ach, meine Mutter, meine arme Mutter!" Der armen Mutter mögen wohl die Ohren geflungen haben, wie fte in stummer Sorge ihres fernen Sohnes gedachte.-- Wir verbanden ihn so gut es ging. Der Schreck war Gott sei Dank ärger, als die Wunde. Unzählige Müden plagten uns arg. Wir banden uns die Taschentücher um die Köpfe. Gs war nicht auszuhalten. Der Major kommt. Was ist das für' ne Schweinerei mit den Schnupftüchern. Panje wird Euch bald wegkriegen." Indem kommt unser Leutnant 2.... mit einem fnallroten Schnupftuch um den Kopf, der Liebling des Majors. Der Major fängt an zu wettern: B.... wollen Sie mal mit Ihrer roten Rohfahne schleunigst vom Erdboden verschwinden!"
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