inzwischen geschloffenen Thore zu stürmen und mit Steinen zup Die Portugiesen, die genug Sorgen im eigenen Lande Westen beträgt der Prozentfah nur 14-20 pet. G3 fteht feft, bewerfen begonnen hatte. Drei berittene Gendarmen wurden haben, erfreuen sich jetzt auch eines Kolonialfrieges in daß die Verschuldung des ländlichen Grundbesizes in den mit Steinen beworfen, ein Gendarmerie- Wachtmeister wurde Afrika . Aus Lissabon wird hierüber gemeldet: legten 10 Jahren um 1/2 Milliarden gewachsen ist, im verletzt. Die Gendarmen gaben Feuer und verwundeten fünf Personen, darunter eine tödtlich, die übrigen leicht. Die vom Bürgermeister requirirten Husaren zerstreuten die Menge. Sechszig Verhaftungen wurden vorgenommen. Infanterie ist eingetroffen und patrouillirt durch die Straßen.

Zum Verständniß des Vorganges ist zu bemerken, daß die Gegend, in der die Ereignisse vorgekommen find, von einem landlosen Proletariat bewohnt wird, das die Güter des Großgrundbesitzes gegen elenden Lohn zu bearbeiten hat. Die ungarischen Behörden stehen in vollständiger Ab­hängigkeit von den Gutsherrn und befleißigen sich aus­gesuchter Brutalität und Willkür den Landarbeitern gegen­über. Wir hoffen bald ausführlich und genau über die Vorgänge berichten zu können.-

Zur Spionenfenche. Ein italienischer General, Namens Goggia ist soeben als Spion aus Frankreich ausgewiesen worden. Sauber kann der Herr General nicht sein, sonst hätte er und hätte seine Regierung die Sache nicht so ruhig hingenommen. Die radikale französische Presse ist aber mit Recht empört über die Maßregel. Eins von beiden- sagt die Justice" - entweder ist der Mann ein Spion, oder er ist es nicht. Ist er es nicht, dann durfte man ihn nicht ausweisen. Ist er es, dann mußte man ihn vor Gericht stellen. In keinem Fall läßt die Ausweisung sich rechtfertigen." Und das ist ficherlich wahr.

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In der italienischen Kammer fam es am Sonn­abend noch zu heftigen Debatten über das Marine Budget. Die Flottenverwaltung und das Marine­ministerium wurden sehr heftig angegriffen. Die Regierung erlangte aber, nachdem Crispi noch möglichste Ersparniffe" versprochen hatte, eine Art von Vertrauensvotum. Jedoch blos für die Marine. Der Hauptkampf, der sich um das Heer dreht, steht noch bevor.-

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Die militärischen Operationen gegen die Eingeborenen in lebten Jahre allein um 200-220 Millionen. An solchen Er­Portugiesisch Guinea haben begonnen. Bei einer Refognossirung scheinungen darf man nicht achtlos vorübergehen.( Sebhafte fam es zu einem Gefecht, wobei sich die Eingeborenen zurück Zustimmung rechts.) Entschließt man sich nicht dazu, den Quellen ziehen mußten. Die Portugiesen hatten weder Zoote noch diefer Verschuldung nachzugehen, fie abzugraben, dann wird und Verwundete(??!!). Die Regenzeit hat begonnen, wodurch die muß ein unabhängiger, selbständiger Besitzerstand in unserem Lage der europäischen Soldaten erschwert wird.- Lande zum großen Theil verschwinden( hört! hört! rechts) und es bleiben nichts übrig als Verwalter von Grund und Boden. Daß die Staatsregierung oder ich mit dem vorliegenden Dortmund Rhein nicht Dortmund Ems- Vorschlag unbestimmte Hoffnungen erregt hat, erregt hat, muß ich an al soll es in der ersten politischen Notiz der letzten entschieben bestreiten. Der Minister wendet sich sodann gegen die vorliegenden Anträge, in denen er eine Nummer heißen. Verbesserung der Regierungsvorlage nicht erblicken kann. Die obligatorischen Kammern sind in unsern Augen wünschens­werth, doch sind die fakultativen nicht unannehmbar.

Parlamentsberichte.

Abgeordnetenhaus.

55. Sizung vom 23. April 1894, 11 Uhr. Am Ministertische: v. Heyden.

Abg. Hansen( ft.): Eine Organisation der Landwirthschaft hat nur dann eine Bedeutung, wenn fie obligatorisch für ganz Preußen eingerichtet wird. Zukünftig sollen in allen landwirth­fchaftlichen Fragen die Landwirthschaftskammern gehört werden. Wenn die einzelnen Kammern ihr Gutachten abgeben, so muß eine Durcharbeitung und eine Ausgleichung der Gutachten er folgen. Eine Bentralinftans tann ein einheitliches Gutachten herstellen.

Auf der Tagesordnung steht die zweite Berathung des Gefeh­entwurfs über die Landwirthschafts- Rammern. § 1 enthält die Vorschrift über die obligatorische Bildung von Landwirthschafts- Kammern. Hierzu liegen verschiedene An- Abg. Knebel( natl.) wendet sich gegen den Grafen Hoens­träge vor: broech, der den Liberalismus der Abneigung gegen die Land­1. Von dem Abg. Reinecke( ft.) nur fakultativ die wirthschaft beschuldigt habe. Ein Drittel der nationalliberalen Bildung von Landwirthschafts- Kammern zuzulassen und Fraktion besteht aus praktischen Landwirthen, und dieses Drittel zwar auf Antrag des Provinzial- Landtages. ist doch nicht ohne Einfluß auf die Haltung der Fraktion. 2. Bom Abg. v. Heede , Heye, Ottens und Baasche( ntl.) Im Anschluß an eine solche Zwangsorganisation kann das ge­die fakultative Bildung von Landwirthschafts- Kammern nossenschaftliche Leben sich nicht weiter entwickeln. Die Freunde auf Antrag der landwirthschaftlichen Zentralvereine oder der Vorlage ftimmen in ihren Zielen durchaus nicht überein. der Mehrheit der in der Provinz vorhandenen landwirth- Die landwirthschaftlichen Vereine sollen nicht genügen, weil sie schaftlichen Vereine erfolgen zu lassen. nicht alle Landwirthe vertreten und hier schafft man eine Ver Für den Fall der Annahme des§ 1 mit den obligatorischen tretung, welche die größte Zahl der Landwirthe, und zwar dies Landwirthschafts- Kammern beantragt Abg. Hansen( freifons.) jenigen, welche sich in der schwierigsten Lage befinden, nicht um­folgende Resolution: faßt. Mag man das Gesez für die anderen Provinzen machen Die Staatsregierung zu ersuchen, beim Infrafttreten für die Rheinproving würde es nur eine Bertrümmerung bes des vorliegenden Gesezes unter Aufhebung des Landes- stehender guter Einrichtungen mit sich bringen.( Bustimmung Defonomie- Kollegiums eine durch Wahlen sämmtlicher links.) Landwirthschafts- Rammern gebildete Behörde, sei es mit der Bezeichnung einer Landestammer" oder einer anderen, ins Leben zu rufen, von welcher die einheitliche Ver­tretung der Gesammtheit der Landwirthschafts- Kammern wahrzunehmen ist.

gehen.

Karriere eines ehemaligen Kommunisten. Herr Barrère, der im Jahre 1851 geboren wurde, nahm als 20 jähriger Mann mit seinen Brüdern an der Pariser Kommune theil, er gehörte dort dem Artilleriekomitee an und bekam als Anerkennung für feine Leistungen in der proletarischen Revolution von den Ver failler Bluthunden die Strafe der Deportation zuerkannt, der er fich durch die Flucht nach England entziehen konnte. Dort lebte er fümmerlich von Ertheilen von Unterricht und durch Kor­Finanzminister Miquel: Die Frage, ob die Regierung respondiren für Zeitungen. Nach der Amnestie von 1879 fehrte den Landwirthschaftskaminern die Zuwendungen entziehen würde, er nach Frankreich zurück, schloß sich dort den Opportunisten welche bisher den landwirthschaftlichen Zentralvereinen seitens ( auf deutsch : Nationalliberalen) an, und seine Karriere war ge­des Staates geworden sind, kann ich auf das Allerbestimmteste macht; er trat in diplomatische Dienste, wurde Geschäftsträger verneinen. Wo die landwirthschaftlichen in Kairo , Gesandter in Stockholm und ist soeben zum Botschafter landwirthschaftlichen Zentralvereine Abg. vom Heede ( natl.) erklärt namens seiner Freunde, daß durch die Landwirthschaftskammern ersetzt werden, wird die in Bern ernannt. Der entwickelungsfähige Mann soll diesen sie die schwierige Lage der Landwirthschaft vollauf würdigen, Regierung unzweifelhaft diefe Zuwendungen den Landwirthschafts­Posten bald mit dem Londoner Botschafterposten vertauschen. daß sie jede Maßregel billigen, welche der Landwirthschaft helfen tammern übertragen.( Beifall rechts.) Wo die landwirthschaft­Wenn er wieder an den Strand der Themse angekommen sein fann. Aber in der Weise, wie das vorliegende Gesetz es will, lichen Zentralvereine neben den Landwirthschaftskammern be wird, wo er früher als kommunistischer Flüchtling gelandet war, wird der Landwirthschaft nicht geholfen werden. In der stehen bleiben, muß natürlich erwogen werden, welcher Stelle die wird er fich fagen fönnen, meine Karriere habe ich gemacht, Industrie find es gerade die freien Bereine, welche sich den Buivendungen zuzuweisen sind. Man hat eine Enquete über die aber ein politischer Lump bin ich geworden. größten Einfluß verschafft haben. Ebenso haben sich die land- Höhe der Verschuldung in den einzelnen Provinzen gewünscht. Die Jungfrau von Orleans wurde 1431 zu Rouen wirthschaftlichen Vereine bewährt und wo diese es wünschen, Ich halte eine beffere Kenntniß der landwirthschaftlichen Zustände von den Engländern als Here verbrannt. Gestern wurde möge man mit der Bildung der Landwirthschafts- Kammern vor- für eine absolute Nothwendigkeit.( Abg. Siidert: Gehr richtig!) Zu dieser Renntniß tommen wir am besten durch die sie in der Notredame Kirche von Paris heilig ges Abg. v. Erffa ( t): Wer nicht mit Boreingenommenheit an Herstellung geordneter und ständiger Organe, wie fie sprochen. Die Henker von Rouen waren von ebenso die Kommissionsbeschlüsse herantritt, muß anerkennen, daß die hier geplant geplant find.( Sehr richtig! rechts.) Die Ver­tadelloser Frömmigkeit und ebenso gute Chriften wie die selben eine große Verbesserung der Vorlage herbeigeführt haben. anlagung zur Einkommensteuer haben wir zu einer Heiligsprecher von Paris . Und 1431 war die Kirche" Die Landwirthschafts- Kammern müssen gehört werden, der Statistit über das Verschuldungswesen benußt. Diese be ebenso unfehlbar wie heute nach 463 Jahren. Unterschied zwischen Groß- und Kleingrundbesitz ist beseitigt, das zieht sich aber natürlich nur auf die Einkommensteuer­Wahlrecht der Bächter ist besser geordnet, die Grenze des Be- pflichtigen mit einem Einkommen über 8000 M., welche zur Dekla­steuerungsrechts ist um die Hälfte herabgesetzt und über die ration verpflichtet sind. Jusofern giebt sie noch ein zu günstiges Staatszuschüsse für die landwirthschaftlichen Vereine ist eine Bild, weil der Durchschnittsertrag der drei letzten Jahre noch befriedigende Erklärung der Regierung abgegeben worden. größer ist als im laufenden Jahre.( Sehr richtig! rechts.) Da­für die Landwirthschaft.( Widerspruch links.) Es handelt fich Reinertrag ausmachen in den Regierungsbezirken Königsberg Der deutsche Liberalismus bäumt sich auf gegen jede Maßregel nach ergiebt sich, daß die Schuldenzinsen im Verhältniß zum boch hier nicht um Riebesgaben, wenn die Landwirthschaft fich 51 pet., Gumbinnen 44, Danzig 48, Marienwerder 58, Berlin 53, besteuern will zu ihrem eigenen Besten?! Sollte das Gefeß nur Potsdam 58, Frankfurt 48, Stettin 48, Röslin 65( Hört! hört! in der fakultativen Form Annahme finden, so werden wir in rechts), Stralsund 50, Posen 60, Bromberg 60, Breslau 44, Sachsen es auch durchführen. Aber das genügt uns nicht, des Liegniß 40, Oppeln 48, Magdeburg 23( hört! hört! rechts), halb werden wir für die Kommissionsbeschlüsse stimmen. Merseburg 28, Erfurt 27, Schleswig 25, Hannover 20, Hildes Italienisch Nordamerikanisches Uebereinkommen Abg. von Tschoppe( frt.) erklärt, daß seine Freunde nur beim 20, Lüneburg 20, Stade 21, Osnabrück 14, Aurich 17, über das Auswanderungswesen. Wie die Agenzia für die fakultativen Landwirthschaftskammern stimmen können, Münster 18, Minden 22, Arnsberg 29, Kassel 23, Wiesbaden 20, Stefani" aus Washington von Sonntag meldet, hat die folange für die besonderen Verhältnisse der Provinz Posen nicht Koblenz 19, Düffeldorf 26, Köln 19, Trier 16, Aachen 14( Bewegung). Regierung der Vereinigten Staaten die Initiative der Fürsorge getroffen ist( Redner hat mit seinen Freunden zu§5 Daraus ergiebt, daß der oftelbische Grundbesitz stärker verschuldet italienischen Regierung zu gunsten der italienischen Aus den Antrag gestellt, in der Proviuz Bosen ein Drittel der Mit- ist, als der westelbische und daß die kleinste Verschuldung vorliegt wanderer, welche bisher unter den drückendsten Verhältnissen glieder der Landwirthschafts- Kammern durch den Oberpräsidenten in den Bezirken mit feftem bauerlichen Besitz und Anerbenrecht, nach Anhörung des Provinzialraths ernennen zu lassen). wie in Hannover . Die Verschuldung des Grundbesitzes ist noch in den Ankunftshäfen sich aufhielten, günstig aufgenommen. nach Anhörung des Provinzialraths ernennen zu laffen). Abg. Graf Hoensbroech ( 3.): Der Widerspruch gegen die im Wachsen begriffen und sie fordert zu erneuten Erwägungen Die Regierung der Vereinigten Staaten zeigt sich geneigt, Borlage geht hauptsächlich von den landwirthschaftlichen Vereinen auf, was die Gefeßgebung gegen diese gefährliche Entwickelung in den besagten Häfen Regierungsbureaus einzurichten und aus, welche feinen Boden in der Bevölkerung haben. Die über- thun kann.( Sehr richtig! rechts.) Der Herr Landwirthschafts­vom Rongreß einen Kredit zu fordern, damit die italie große Mehrzahl meiner Freunde wird für die obligatorischen minister hat ganz recht: wir stehen vor der Frage, ob es möglich nischen Auswanderer direkt nach den ackerbautreibenden Landwirthschaftskammern stimmen, wenn das Gesetz in übrigen ist durch staatliche Gefeßgebung und die Einwirkung von Ge Kolonisationsdistrikten geschickt werden können. eine akzeptable Gestalt erhält. Der Vergleich mit den Handels nossenschaften den Grundbefiz noch leistungsfähig zu erhalten. fammern ist völlig hinfällig. Denn die Landwirthschaftskammern Wenn in Berlin , wo doch sehr viele schuldenfreie Grundstücke follen nicht blos Gutachten geben, sondern sie sollen zur Organi- vorhanden sind, bereits 70 pet. Schuldenzinsen vom Ertrage ge­fation des landwirthschaftlichen Berufs beitragen.( Buruf links: zahlt werden und in Stralfund sogar die Schuldenzinsen den 28as heißt das?) Es scheint freilich, daß den Liberalen jedes Ertrag übersteigen, so beweist die Thatsache doch, daß das Gigen­Gefühl für eine solche Organisation verloren gegangen ist. thum mehr oder weniger eine nuda proprietas( Scheineigenthum) ( Widerspruch links.) wird. Eine gesetzliche Regelung muß sich natürlich den vers Abg. Ehlers( frf. Bgg.): Die fachlichen Bedenken, welche in schiedenartig gestalteten Verhältnissen der einzelnen Provinzen der ersten Lesung die Herren Schmitz- Erkelenz und v. Buttkamer- anpassen. Dies gilt namentlich von dem Versuch, geschlossene Plauth vorgebracht haben, sind durch die Kommissionsberathung| Güter zu behaupten mit einer thatsächlichen, rechtmäßigen und nicht beseitigt. Herr v. Loe hofft, daß aus der Vorlage eine absoluten Bedenkung der Erben. Dazu bedarf es aber einer Ein Antrag auf Erhöhung der Strafe für vollständige Organisation der Gesellschaft nach verbeffertem, Vertretung der Landwirthschaft durch fachkundige und in den Truntenheit ist vom schwedischen Parla mittelalterlichem Muster, sich entwickeln soll. Mit Geseßes Interessen ihres Berufs erfahrene Männer. Die Landwirthschafs­ments ausschuß mit der Motivirung abgelehnt wor paragraphen macht man so etwas nicht. Wenn erst solche bureau- fammern werden vorzugsweise den Bersonalkredit zu fördern haben, den, daß derjenige, welcher der Trunksucht ergeben ist, sich fratischen Organisationen geschaffen werden müssen, dann hat und sie werden es auch thun tönnen, da fie auf einer viel durch Strafen nicht davon abhalten läßt. die Regierung bisher nicht ihre Pflicht erfüllt!( Sehr richtig! im breiteren Grundlage ruhen, als heute die landwirthschaftlichen Zentrum.) 3 find nicht alle Landwirthe in die Organisation Vereine. Es geht doch nichts über gute Lehrer. In hineingezogen und selbst wenn das der Fall wäre, was ist dadurch Frankreich , 100 der biedere Andrieur die gewonnen? Man zieht damit diejenigen heran, welche sich bisher Theorie, und in Belgien , wo der gleich biedere an dem Vereinsleben nicht betheiligt haben. Ich habe bisher Pourbaix die Praxis der Bombenanarchisterei angenommen, daß die freiwilligen Vertreter von Interessen immer Abg. v. Tiedemann- Bomst ( ft.) ist für die obligatorische methodisch gelehrt haben, blüht der Attentatsweizen, während suchen, die bisher nicht hervorgetreten sind. Warum foll bie die für die fakultativen Kammern eintrete, so habe das den schwer die besten waren. Jest scheint man die besten unter denen zu Einführung der Landwirthschaftskammern. Wenn er aber trotzdem es die italienischen Dynamitstümper, troy allen Bor- gierung nicht den bestehenden landwirthschaftlichen Organen die wiegenden Grund, daß die besonderen Verhältnisse der Provinz schubes, den Herr Crispi ihnen leiftet, zu nichts bringen Befugnisse gewähren, welche sie den Landwirthschaftskammern zu- Posen nicht genügend berücksichtigt seien. In Posen würden 48 Polen tönnen und auf englischem Boden das Geschäft gar- fommen lassen will. und 32 Deutsche in der Landwirthschaftskammer fizzen; das heißt, nicht gehen will, obgleich ausländische Zugvögel- jetzt ist Landwirthschaftsminister v. Heyden: Es wird behauptet, der Juteressen der posenschen Landwirthschaft werden den Bolen wieder ein Italiener namens" Ferrari " als Urheber die Landwirthschaftskammern würden sich als ein leerer Schatten überantwortet.( Widerspruch bei den Polen .) Das hat gewisse einer Verschwörung" entdeckt worden die richtige Theorie erweisen und der Landwirthschaft nichts nühen. Die Landwirth Bedenken, wenn Sie sich die Vorgänge im Reichstage ansehen, und Praxis mit viel Geld"( woher es wohl kommen nag?) schaftskammern werden das sein, was sie aus sich selbst machen. wo der rumänische und der russische Handelsvertrag durch die Die Regierung fieht der Entschließung des Hauses sehr ruhig Silfe der Polen angenommen wurde. Eine solche Vertretung zu einzubürgern bemüht sind. Ju Belgien, und zwar in Lüttich , ist gleich ein entgegen, sie hat die Borlage lediglich im Jutereffe der Landschaffen und dafür auch Geld zu bezahlen, kann man den wirthschaft gemacht und sie giebt damit der Landwirthschaft eine Deutschen nicht zumuthen. halb Dugend Bomben gelegt worden, sie sind aber nicht vollständig selbständige Organisation, die nicht von der Re- Abg. v. Zoë( 3): Die Regierungsvorlage genüge aller­Tosgegangen. Daran erkennt man die Bourbaix'sche Schule. gierung beeinflußt ist. Die Landwirthschaftskammern orga: dings nicht vollständig in ihrer Ausgestaltung, es gehe ein etwas Der Schützling des Er Ministers Bernaert hatte nämlich nifiren sich völlig selbständig und sind vollständig frei bureaukratischer Hauch durch die Vorlage, der ihr viele Gegner die Eigenthümlichkeit, seine Bomben immer entdecken zu in dem, was sie im Interesse der Landwirthschaft thun. im Lande verschaffe; die Gestaltung erfolge nicht organisch So lange der Staat ständisch gegliedert war, war auch die Land- aus sich selbst heraus, sondern mehr mechanisch; aber es wird laffen, gerade ehe sie plagen wollten. Apropos, in einem Lande noch florirt die Bomben wirthschaft in Staat, Provinzen und Kreiſen vollständig aus wenigstens der Grund zur Entwickelung des gefunden Ge­werferei, in in Spanien . Aber bier ist es den giebig vertreten, seitdem wir aber sur fonstitutionellen Staats- bantens der forporativen Ausbildung gelegt, daher müsse form übergegangen sind, haben sich diese Verhältnisse geändert.§ 1 unverändert angenommen werden, weil nur dadurch Ordnung einheimischen Pourbair' und Andrieur nicht gelungen, wir haben seit langem gestrebt, mit allen Mitteln Sandel und und Ruhe in das Land gebracht werden könne. die geistige Leitung zu erlangen. Die Munoz'schen Polizei Industrie zu fördern; wir haben sie jetzt so gefördert, daß sie Abg. Reinecke( ft.) spricht sich für die Einführung fakultativer bomben haben nicht Schule gemacht. Das furchtbare Elend die Landwirthschaft überflügelt haben.( Sört! hört! rechts.) Kammern aus. und das wild entschlossene Naturell der Spanier haben Der Handel besitzt eine Vertretung in den Handelskammern. Abg. v. Kröcher( t.): Meine Freunde ziehen einstimmig Thaten der Wuth und Verzweiflung hervorgerufen, vor Die Lage der Landwirthschaft auch des bäuerlichen die obligatorische Gestaltung vor, weil nur dadurch eine maß ist in meinen Augen eine sehr ernste, gebende Organisation geschaffen werden kann; sonst würden wir denen es den Herren Attentatspolitikern selbst graut. Frei- Grundbefizes lich, daß diese halbverhungerten Spanier, die von Politik die die vollste Aufmerksamkeit erfordert.( Sehr gut! rechts.) nur der Landwirthschaft ohne Nußen neue Steuern auferlegen. und Nationalökonomie feinen Begriff haben, ihrem wilden Man hat eine Enquete über die landwirthschaftlichen Verhältnisse Die Annahme der fakultativen Kammern würde uns die Vorlage Ingrimm durch Dynamit Ausdruck geben, das ist doch verlangt. Wir haben schon eine Enquete gehabt betreffs der unannehmbar machen. Beranlagung zur Einkommensteuer. Nach dem vorliegenden Um 384 Uhr wird die weitere Berathung bis Dienstag schließlich dem braven Polizei- Engel Andrieur zu danken, material ist derjenige Theil des landwirthschaftlichen Gin 11 Uhr vertagt. dessen Lehrbuch der Dynamit- Wissenschaft auch ins Spanische tommens, welcher zur Bezahlung von Schuldenzinsen verwendet übersetzt worden ist. Dem Verdienst seine Krone!- wird, im Osten bis 65 pet. in den letzten Jahren gestiegen, im

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Der Militarismus als civiger Moloch. Auch in Eweden verlangt man wieder für den Neubau von Kasernen die Kleinigkeit von 4 690 000 kronen( etwa 5 Millionen Mark), obwohl man durch Umbau bestehender Kasernen dasselbe Ziel erreichen und 2 Millionen sparen fönnte; aber das Militär hat es ja nicht nöthig zu sparen.

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Abg. v. Zoltowski( Pole) spricht für die Vorlage und er. lärt sich gegen den freitonservativen Antrag, der sich auf die Broving Posen bezieht.