schlachtungen nur in besonders dringlichen Fällen erteilt. Interessant verheiratung fällig gewesenen Versorgungsgebührnisse und ferner ist, daß in der bezüglichen Verordnung folgendes festgestellt wird: der dreifache Jahresbetrag dieser Beträge. Liegen besondere Um Während sich die städtische Bevölkerung berhältnismäßig stände vor, so fann von der Rüdzahlung ganz oder teilweise abrasch an die Einschränkung im Fleischeinkauf und Fleischverbrauch gesehen werden. gewöhnt hat, pazte sich die ländliche Bevölkerung im allgemeinen den Vorschriften über die Beschränkungen und der Einschränkung des Fleischgenusses schwerer an."
Die städtische Bevölkerung hat ihre guten Gründe, wenn sie den Fleischgenuß einschränkte. Der Mangel an Fleisch und die unerschwinglichen Preise bindern den normalen Fleischverbrauch, Gründe, die bei der selbstschlachtenden Landbevölkerung nicht bestehen.
Der Geldstrom vom Lande.
Der Geschäftsbericht der Ermländischen Zentralfafie für 1915 gibt zu, daß die Landwirte zu guten Preisen ihr Getreide abjezzen konnten. Er verweist auf die große Sparsamkeit der Landwirtsfrauen, und dann heißt es:
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Verfahren.
Die Anträge auf Kapitalabfindung sind ebenso wie die sonstigen Anträge in militärischen Versorgungsverfahren von Kriegs. beschädigten beim Bezirksfeldwebel, von Kriegermitmen bei der Ortspolizeibehörde anzubringen, wo fie auch Auskunft über das weitere Verfahren, das noch durch Ausführungsbestimmungen des Bundesrats und der einzelnen Bundesstaaten zu regeln ift, erhalten.
Die Entscheidung über die Rapitalabfindung trifft die oberste Militärverwaltungsbehörde( Kriegsministerium des betreffenden Sontingents, Reichsmarincamt, Reichskolonialamt).
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Ginen berartigen Gelbzuffuß haben wir Ein Wort an Scheidemann ."
noch nie gehabt, es hätte ihn auch niemand für möglich gehalten. Es gab Tage, an denen von uns ieren Genossenschaften bei der Preußischen Zentral- Genossenschaftsfaffe 200 000 M., ja sogar über eine Viertelmillion eingingen. Durch die Kriegsanleihen einschließlich der vierten, deren Ergebnis bei uns 85 063 000. betrug sind unseren Spar- und Darlehnefaffenvereinen im ganzen 16 470 000 m. entzogen, eine für unseren kleinen Bezirt und ganz ländlichen Verhältnisse recht hohe Summe."
Das Kapitalabfindungsgeseh.
Der Reichstag hat soeben ein Reichsgesetz angenommen, das den Kriegsbeschädigten und Kriegerwitwen die Möglichkeit geben soll, sich mit Hilfe eines Kapitals auf eigener Scholle ansässig zu machen oder vorhandenes Besitztum zu erhalten zur Unterrichtung der Beteiligten sind vom Kriegsminifterium die Grundzüge des Gesetzes im Nachstehenden kurz zusammengefaßt
und zu stärken.
worden.
Personenkreis.
Das Gesetz umfaßt die zur Klasse der Unteroffiziere und Gemeinen gehörenden Personen des Soldatenstandes, der Kaiserlichen Marine und der Schußtruppen, die Angehörigen des auf dem Kriegsschauplab verivendeten Personals der freiwilligen Krantenpflege( Zugführer, Zugführerstellvertreter, Gruppenführer, Krantenpflegerinnen, Krankenpfleger, Krantenträger usw.) solvie die Witwen der vorstehend genannten Miiltärpersonen der Unterflassen.
Voraussetzung ist, daß die Personen aus Anlaß des gegen. wärtigen Krieges auf Grund des Mannschaftsversorgungsgesetzes vom 31. Mai 1906 oder des Militärhinterbliebenengeseßes vom 17. Mai 1907 eine Kriegsversorgung erhalten, das 21. Lebensjahr vollendet und das 55. Lebensjahr noch nicht zurückgelegt haben. Ausnahmsweise fönnen auch Versorgungsberechtigte nach Bollendung des 55. Lebensjahres zugelassen werden.
Berwendungszwed.
haben, daß wir vor allem die Genoffen im eigenen Lande be fämpfen, die ihre Zustimmung zu der Kriegs- und Friedenspolitik der deutschen Regierung, der sie kritiklos und vertrauensvoll folgen, durch die Annahme der Kriegskredite zum Ausdruck bringen.
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B. Wolgin in der Nummer vom 5. Mai, die der Agitation für Im russischen Arbeiterblatte„ Nasch Golos"( Samara ) macht den Tag der Arbeiterpresse" gewidmet ist, zusammenfassende Angaben über den Stand der Arbeiterpresse vor Kriegsausbruch und während des Krieges in Rußland . Noch kurz vor Ausbruch des Krieges erschienen in Petersburg drei russische Arbeiterblätter( der bolschemistischen", der menschewistischen und der„ Boltstümler" Richtung), ferner ein Arbeiterblatt in jüdischer Sprache( für den Agitationsbezirk des Jüdischen Arbeiterbundes). In der Provinz gab es damals: ein russisches Arbeiterblatt in Samara , ein lettisches in Riga , ein grusisches in Kutais, zwei polnische in Unter diesem Titel finden wir in der„ Humanité" vom 4. Juni Warschau und ein esthnisches in Narwa . Außerdem erschienen in Petersburg drei marristische Monatsschriften( Prosweschtfolgenden offenen Brief des Genossen Emile Vandervelde : Scheidemann hat fürzlich eine Broschüre mit dem Titel„ Es schenije"," Nascha Sarja" und„ Borjba"), zwei Zeitschriften für Arbeiterversicherung und elf Gewerkschaftsorgane. Eine Reihe weiterer lebe der Friede!" veröffentlicht. Versteht man ihn recht, so hätten die deutschen Sozialisten Gewerkschaftsblätter erschien in der Provinz. Fast alle erwähnten Organe, die sich die russische Arbeiterklasse teine Verantwortlichkeit an der Verlängerung des Krieges. Sie würden ihm auf der Stelle die entschlossenste Opposition machen, um den Preis unsäglicher Mühen und Opfer in den letzten Jahren wenn dieser Krieg fortgesetzt werden sollte, um Groberungen zu allmählich geschaffen hatte, wurden vom ersten Kriegssturm fortmachen. Wenn sie sich darin ergeben hätten, für bie Kriegstrebite gefegt. Erhalten blieben nur die beiden Zeitschriften für Arbeiter. zu stimmen, so einzig und allein zum Zwed der Verteidigung; weil versicherung und das Orgna der Petersburger Buchbruder. die Alliierten bei der Ueberzeugung beharren, Deutschland militärisch zu bezwingen oder es wirtschaftlich zu erdrosseln.
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Almählich jetzten aber, trok Militärzenjur und Belagerungszustand, wieder die Bestrebungen zur Wiederherstellung der zerIch beabsichtige nicht, auf solche Versicherungen noch einmal störten Arbeiterpresse ein. Im Februar 1915 erscheint in Petersburg mehr zu antworten. Der Grund versteht sich von selbst. Nach der das Wochenblatt Sewerny Golos", das nach der ersten Nummer letzten Rede des Kanzlers Bethmann Hollweg , die in formellen geschlossen wird. Im August beginnt das Wochenblatt„ utro" 34 Ausdrücken territoriale Ausdehnung nach Osten und Westen ver- erscheinen, wird aber nach der zweiten Nummer inhibiert. In langte, muß man sich fragen, wie Sozialisten noch behaupten Saratom erscheint das Wochenblatt„ Nascha Gajeta", wird aber noch können, daß der Kaiser keinen Eroberungskrieg unternommen der neunten Nummer geschlossen. Nur dem in Samara erscheinenhabe? Aber niemand ist tauber als die, die nicht hören wollen, den Wochenblatt„ Nasch Golos", von dem jezt 30 Nummern erund ich verzweifle daran, Philipp Scheidemann zu überzeugen. schienen sind, die in steigendem Maße im ganzen Reiche Verbreitung Ich wünsche nur, eine Stelle seiner Broschüre hervorzuheben, finden, ist eine längere Lebensdauer beschieden. die auf mich persönlich geht. Außer den genannten wurden während des Krieges noch einige Arbeiterblätter gegründet, die aber nur ganz turze Zeit bestanden. „ Brüssel " war der Sitz des Internationalen Zurzeit erscheinen außer dem Arbeiterblatt in Samara ein Blatt jagt er sozialistischen Bureaus. Der Präsident der Internationale, das im Kubangebiet, zwei Gewerkschaftsorgane( der Textilarbeiter und heißt derjenige, der den höchsten Vertrauensposten inne hat, den der Buchdrucker) und zwei Zeitschriften für Arbeiterversicherung in das Proletariat vergeben kann, ist der Genosse Vandervelde . Petersburg. Aber seit dem Ausbruch des Krieges ist Vandervelde nicht nur Präsident der proletarischen Internationale; er ist auch Staatsminister des Königs der Belgier. Niemals hätte es ein Genosse für möglich gehalten, daß der Präsident der Internationale zu gleicher Zeit töniglicher Staatsminister sein fönnte.'
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2000 jugendliche Genoffen und Genosfimien aus allen Teilen der Schweiz kamen an den Pfingsttagen in Luzern zusammen, um Das schien in der Tat unmöglich, Genoffe Scheidemann , aber sich ernſten und heiteren Stunden in großer Gemeinschaft zu widmen. es gibt viele andere Dinge, die unmöglich schienen, und die, leider, In einer Versammlung unter freiem Himmel redete Genosse Nobs, Wirklichkeit geworden sind. Redakteur des Voltsrechts" in Zürich , über die Fragen der Zeit, Wer hätte zum Beispiel geglaubt, daß je die Sozialdemokratie den fünftigen Sieg des Sozialismus feiernd, während der Jugendin ihrer Mehrheit die Regierung des Kaisers unterstützen würde; sekretär Genosse Münzenberg Zürich die Grüße der aus. daß sie für Kredite zum Angriff auf Frankreich stimmen würde, ländischen Jugendorganisationen der Versammlung zur Kenntnis daß sie ohne ein Wort des Protestes den Kanzler das Geständnis brachte. Am Pfingstsonntag abend wurden die Weber von Hauptablegen hören würde, daß er gegen jeden Glauben und jedes Recht mann aufgeführt. die belgische Neutralität verlegt hätte? Wer würde weiter geglaubt haben, daß Louvain niedergebrannt, Dinant geplündert würde, Tausende harmloser Zivilisten füfiliert würden, ohne daß die Sozialisten der Mehrheit daran dächten, zu protestieren, oder einfach eine Enquete an Ort und Stelle machen würden?
Die Abfindung tann bewilligt werden zur Ansiedelung und Seßhaftmachung durch Erwerb eines Grundstücks; es macht dabei feinen Unterschied, ob es sich um landwirtschaftliche oder gärtnerische Betriebe, um Handwerker oder Arbeiterstellen oder um städtische Heimstätten handelt. Auf die Befizform kommt es nicht an, auch Erbpacht und Erbbaurecht werden zugelassen; der Grwerb eigenen Grundbejizes durch Beitritt zu einem gemeinnüßigen Bau- oder In der Stunde der Angst, als das militärische Deutschland Siedefungsunternehmen ist in dem Geseh besonders hervorgehoben. fich auf uns stürzte, haben wir das fozialistische Deutschland nicht Außer für den Erwerb ist die Kapitalabfindung auch zugelassen gefunden, es sei denn in den Reihen unserer Feinde, in den Reihen für die Erhaltung und wirtschaftliche Stärkung eigenen Grund- derer, die in unser Gebiet eindrangen. Und von ba an fonnten besizes: es kann sich da um Regelung der Schuldenverhältnisse, um wir, mußten wir tun, was wir getan haben, unser Recht der Aufbau und Wiederherstellung von Gebäuden, um Bodenverbeffe- legitimen Verteidigung gebrauchen, durch die Bereinigung aller, rungen, Besitzvergrößerungen, Vervollständigung landwirtschaftlichen unsern nationalen Widerstand zum äußersten bringen. Inventars und um ähnliches handeln. Aber Scheidemann hat gegen mich persönlich eine andere Beschwerde. Nach einem Bericht der" Indépendance Belge " vom 81. Januar hätte ich in Versammlungen in der Schweiz gesagt:
Für andere Zwede, insbesondere für die Einrichtung von Handels- und Gewerbebetrieben, läßt das Gesch die Kapitalabfindung nicht zu.
Grundlagen der Abfindung.
Der Abfindung fönnen ganz oder teilweise zugrunde gelegt werden die Kriegszulage, die Verstümmelungszulage und die Tropenzulage, lettere aber nur in der Höhe der Kriegszulage. Die Umwandlung der Rente oder eines Teiles derselben in Kapital ist nicht zulässig.
Die Bezüge der Kriegertvittven können tapitalisiert werden bis zum Jahresbetrage von 300 M., wenn es sich um die Witte cincs Feldwebels, von 250 M., wenn es sich um die Witwe eines Sergeanten oder Unteroffiziers und bis zur Höhe von 200 M., wenn es sich um die Witive eines Gemeinen handelt.
Berechnung der Abfindung.
Am Pfingstmontag fuhr die ganze Jungmannschaft mit zwei Dampfern auf dem Bierwaldstättersee nach Fluelen, von wo es nach Altdorf ging. Hier hielt Parteisekretär Genosse Fähnrich. Zürich vor dem Tell- Denkmal eine zündende Ansprache an die Jugend, fie dafür begeisternd, das Befreiungswert zu vollenden, das Tell erfolgreich begonnen.
Bestätigung eines sozialdemokratischen Gemeindevorstehers. Von der Gemeindeversammlung in Gellershagen bei Bielefeld ist Genoffe Dredshage, Redakteur der Bielefelder „ Volkswacht", zum stellvertretenden Gemeindevorsteher gewählt worden. Am 10. Juni ist die Bestätigung erfolgt und Genosse Dredshage in sein Amt eingeführt, dessen Dauer zunächst sechs Jahre läuft. Die dortige Gemeindeverwaltung besteht in ihrer übergroßen Mehrheit aus Sozialdemokraten.
Gerichtszeitung.
„ Die deutschen Sozialisten glauben, daß fie nach dem Krieg die unterbrochenen Beziehungen mit uns wieder aufnehmen tönnen. Glauben sie denn, daß wir die Hand, die sie uns entWegen Ueberschreitung der Höchstpreise gegenstreden, ergreifen werden, während ihre andere Hand gebei Getreidelieferungen hatte sich der Kaufmann Emil Bleßner färbt ist vom Blut der Belgier und der Franzosen?"
Inhaber einer Handlung mit Getreide und Futtermitteln, vor der Ich ergreife diese Gelegenheit, um den genauen Tert dieser 1. Straffammer des Landgerichts I zu verantworten. Auf Grund Stelle meiner Reden in der Schweiz wiederherzustellen, den man der Beweisaufnahme, in der auch ein Beamter der Landwirtschaftsübrigens in der sozialistischen Zeitung von La Chaux- de- Fonds , kammer vernommen wurde, wurde der Angeklagte für überführt der" Sentinelle" wieder finden könnte. erachtet, in bedeutendem Umfange sich im Sinne der Anklage schuldig gemacht zu haben. Staatsanwalt Schindler beantragte 10 000 m., das Gericht erkannte auf 5000 M. Geldstrafe. 10 000 M., das Gericht erkannte auf 5000 M. Geldstrafe.
" Die deutschen Sozialisten der Majorität schlagen uns vor, die unterbrochenen Beziehungen mit uns wieder aufzu= nehmen. Glauben sie denn, daß wir die Hand, die sie uns entgegenstreden, ergreifen werden, während ihre andere Hand in der des Kaisers ist, die gefärbt ist vom Blut der Belgier und der Franzosen?"
Die Abfindung erfolgt auf Grund einer Tabelle, die sich nach dem Lebensalter richtet und z. B. bei dem 21. Lebensjahre das 18% fache, beim 30. Lebensjahr das 164 fache, beim 40. Lebensjahre das 13% fache und bein 55. Lebensjahre das 84 fade der zu tapi. Es ist überflüssig, auf die Verschiedenheiten der Texte, die ich talisierenden Jahresbezüge gewährt. Bei Kapitalisierung der Ariegszulage( 180 M.) und der einfachen Verstümmelungszulage focben wiedergegeben habe, hinzuweisen. ( 324 M.) fann der Einundzwanzigjährige 3330+ 59949324 M. und der Fünfundfünfzigjährige 1485+26734158 M. erhalten. Maßgebend ist das Lebensjahr, das der Antragsteller in dem auf den Antrag folgenden Jahre vollendet.
Sicherungsmaßnahmen.
Um den Verwendungszived nach Möglichkeit zu einem dauernden zu gestalten und einem Verlust des Abfindungskapitals nach Möglichkeit vorzubeugen, sieht das Gesetz im Interesse der Abgefundenen verschiedene Sicherungsmaßnahmen vor.
Die Auszahlung hat so zu erfolgen, daß das Geld nur für den angegebenen Zwed Verwendung findet, auch ist durch geeignete Maßnahmen( Eintragung einer Sicherungshypothet und dergleichen) dafür zu sorgen, daß das Grundstüd nicht alsbald weiter veräußert wird.
Die Eintragung einer Sicherungshypothet kann auch verlangt werden, um die Rückzahlung der Abfindung für den Fall der Vercitelung des Zwecks der Kapitalabfindung oder für den Fall der Wiederverheiratung einer abgefundenen Witwe sicherzustellen. Rückzahlung der Abfindungssumme.- Wiederaufleben der Berforgungsgebührnisse.
Post- Hamster.
Grobe Veruntreuungen im Amte führten gestern die Postschaffner Johann Jaskiewicz und Johann Pichichholz, 50wie den Postaushelfer Wilhelm Oehlke vor die 8. Straffammer des Landgerichts I . Die auf dem Postamt 40 auf dem Lehrter Bahnhof beschäftigt gewesenen Angeklagten waren beschuldigt, in Ich mache Scheidemann sicher nicht zum Vorwurf, die In- der Zeit vom August 1915 bis zum Februar 1916 zahlreiche dort dépendance" zitiert zu haben, statt der" Sentinelle". Nichts ist von außerhalb ankommenden Patete mit Butter und Fleischwaren schwieriger, als sich in Kriegszeiten genau zu unterrichten. Ich aller Art gestohlen, Begleitscheine beiseite geschafft und Briefe verwünschte einfach, daß er wüßte, was ich wirklich gesagt habe, und nichtet zu haben. Pschichholz ist nur bei dreien dieser verbreche ich füge hinzu, daß ich, indem ich das sage, die Ueberzeugung habe, rischen Akte beteiligt, die übrigen Fälle kommen auf das Konto der das Gefühl der ungeheuren Mehrheit der belgischen Sozialisten ausgedrückt zu haben. Vor einigen Tagen schrieben mir noch autorisierte Genossen von Belgien :
" Die belgische Arbeiterklasse ist entschlossen, alles Unglück durchzumachen, alle Leiden zu ertragen, um nicht einen deutschen Frieden zu haben, der kein dauerhafter und entschiedener Friede wäre. Man muß sich nicht einbilden, daß man sich um unsertwillen eilen müßte. Wir verlangen nicht den Frieden.
beiden schon lange im Amte gestandenen Beamten, die ihrerseits wieder behaupten, von dem Postaushelfer verführt worden zu sein. Während die Angeklagten in der Voruntersuchung geständig waren und Dehlke auch bei seinem Geständnis verblieb, widerriefen die beiden ersten ihre Schuldbekenntnisse mit der unglaublichsten Dreistigkeit und bequemten sich erst dann wieder zu einem Geständnis, als der Termin vertagt und sie in Untersuchungshaft genommen werden sollten. Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme hat J. nach Uebereinkommen mit den beiden anderen Batete beiseite gestellt und unauffällig dem Oehlke in die Hände gespielt, der sie dann weiter beförderte. Die Ermittelungen ergaben, daß auf diese Weise mindestens 25mal Zehnpfund- Patete Butter entwendet worden sind. In der Wohnung des J. traf man bei der Haussuchung auf eine wahre Hamsterhöhle. Außer Butter wurden zahlreiche Bigarren, Tabat, Bigaretten, Kämme, Seifen, Schinken, Würste, Taschenlampen u. a. m. borge funden. Die Straffammer verurteilte Jasiewicz zu zwei Das denten Menschen, die mehr als irgenb jemand burch die Jahren, schichholz zu sechs Monaten Gefängnis, auch Verlängerung der Feindseligkeiten gelitten haben und noch leiden. tourbe beiden die Befugnis zur Bekleidung öffentlicher Aemter auf Sie sind Internationalisten in ihrer Seele. Sie haben wie 3 Jahre abgesprochen. Oehlte erhielt ein Jahr sechs Mo. wir alle Abscheu vor dem Krieg. Sie erdulden seit 21 Monaten nate Gefängnis unter Anrechnung von 3 Monaten Unteralles, was ein Volt erdulden kann, um das unschäzbare Gut zurücksuchungshaft. zuerobern: die Freiheit.
Die Vereinigung der Sozialisten der neutralen Länder entzieht sich unserer Kompetenz. Aber wir sagen denen, die sich gern mit uns beschäftigen wollen, sich nicht durch die Idee beeinflussen zu lassen, daß wir den Frieden wünschten. Da man diese Glode läuten machen könnte, geben wir diese Erklärung, um die unheilvollen Wirkungen zu verhüten, die das Argument haben könnte."
Auf Erfordern der Militärbehörde ist die Abfindungssumme zurückzuzahlen, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Frist für den angegebenen 3wed verwendet ist oder wenn der Zwed der Kapitalabfindung vereitelt wird. Im letteren Falle beschränkt fich die Verpflichtung zur Rückzahlung auf den Betrag, auf den die Abfindungssumme festzusehen gewesen wäre, wenn der Ab- Könnten wir unter diesen Bedingungen, während die deutschen gefundene den Antrag auf Kapitalabfindung im Zeitpunkt der Armeen bei uns kampieren, pazifistische Besprechungen mit denen Rüdforderung gestellt hätte. Die Versorgungsgebührnisse leben organisieren, die in ihren Abstimmungen die Invasion gebilligt und mit dem auf die Rückzahlung folgenden Monatsersten wieder auf. die bewaffnete Besetzung unseres Landes gutgeheißen haben? Das gleiche gilt bei freiwilliger Rückzahlung der AbfindungsDas ist moralisch unmöglich. Scheidemann und seine Freunde summe, die genehmigt werden kann, wenn der Abgefundene zur sollten es verstehen und nicht darauf beharren. Erlangung einer anderen Erwerbsmöglichkeit das Grundstüd weiter Emile Vandervelde ." veräußert oder wenn andere wichtige Gründe vorliegen. Der Berechnung des zurückzuzahlenden Betrages ist in diesem Falle der Zeitpunkt der Rüdzahlung zugrunde zu legen.
Wiederverheiratung abgefundener Witwen.
Wenn eine abgefundene Witwe sich wieder verheiratet, so hat fie die Abfindungssumme zurüdzuzahlen; hiervon werden jedoch in Abzug gebracht die durch die Abfindung erloschenen, bis zur Wieder
Zur Verurteilung eines Naturheilkundigen bittet uns der Deutsche Bund der Vereine für naturgemäße Lebensund Heilweise( Naturheilkunde) E. V., der seinen Sib in Berlin hat, mitzuteilen, daß der Verurteilte Eduard Schulz sich zu Unrecht„ Naturheilkundiger" nenne; schon die Verwendung homöopa thischer Mittel, wie Quecksilberzyanat, Salpetersäure, Atonit usw. beweise dies. Das Naturheilverfahren wende derartige Mittel nicht an. Die Naturheilkundigen beeinflussen den ganzen Körper Wir glauben, daß manches von dem, was Vandervelde sagt, in auch in akuten Fällen ursächlich mit physikalisch- diätetischen Heilder offenen Aussprache einer Sigung des J. S. B. in Rede und fattoren, mit anregenden oder beruhigenden Wärme- und KälteGegenrede eher zu einem Ergebnis führen würde. Eine solche reizen, durch Wasser, Licht, Luft, sowie mit vernünftiger Diät. allgemeine Aussprache erachten wir für nötig trok oder auch wegen Der Verurteilte steht meder zu dem Deutschen Bund noch zu dem der Unterstüßung imperialistischer Regierungen durch sozialistische Verein deutscher Naturheilkundigen in irgendeiner Beziehung und Parteien. Dabei wiederhalen wir, was wir schon so oft gesagt hat den Namen„ Naturheilkundiger" zu Unrecht benutt