Nr. 204.- 33. Jahrg.

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Telegramm- Adresse: Sozialdemokrat Berlin  ".

Zentralorgan der fozialdemokratifchen Partei Deutschlands  .

Redaktion: SW. 68, Lindenstraße 3. Fernsprecher: Amt Moritplas, Nr. 151 90-151 97.

Stadtordnung und Wahl­bewegung in Warschau  .

Von einem polnischen Genossen wird uns geschrieben: Nachdem bereits vor einem Jahre eine Anzahl Städte im besetzten Polen   links der Weichsel   von der deutschen   Ver­waltung eine Stadtordnung erhalten hatte, ist nun fürzlich eine solche auch für die Landeshauptstadt Warschau   er­Lassen worden. Lehnte sich schon jene an die altpreußische Städteordnung an, so trägt diese noch viel deutlicher das Ge­präge derselben, ja sie übertrifft sie sogar in ihren Grund­zügen, besonders was den Klassencharakter anbelangt. Ihre wichtigsten Bestimmungen sind folgende: Vor allem unterscheidet sie zwischen Einwohnern und Bürgern. Die ersteren sind zur Mitbenüßung der öffentlichen Gemeindeeinrichtungen berechtigt und zur Teilnahme an den Gemeindelasten verpflichtet. Deutsche   Militärpersonen sowie Mitglieder deutscher Behörden gehören nicht zu den Ein­wohnern der Stadt. Sie sind zur Mitbenutzung der Ge­meindeeinrichtungen berechtigt, aber von allen Gemeindelaften befreit. Als Bürger gilt, wer das aktive Wahlrecht für den Stadtrat auf Grund der Wahlordnung besigt.

Donnerstag, den 27. Juli 1916.

Hinzu kommen noch 12 Ratsherren, die vom Stadtrat auf 3 Jahre gewählt, aber vom Kaiserlich deutschen Polizeipräsi­denten bestätigt werden( wenn sie auch nach der zweiten Wahl seine Bestätigung nicht finden, so ernennt er sie selbst), der Milizpräsident, sowie endlich 5 höhere städtische Beamte, die ebenfalls seiner Bestätigung unterliegen. Danach ist der ganze Magistrat, der in allen vom Stadtrat zu behandelnden Fragen allein( nicht also der Stadtrat selbst) das Initiativrecht be­fist, im Grunde von den deutschen   Behörden abhängig, die seine sämtlichen Mitglieder abseßen kann.

Expedition: SW. 68, Lindenstraße 3. Fernsprecher: Amt Morinplas, Nr. 151 90-151 97.

I. Polnische Soz. Partei( nationale Richtung). II. Sozialdemokraten

III. Sozialistischer Block( Jüdischer Arbeiterbund und Polnische Soz. Partei)

IV. Jüdisches Volkskomitee.

V. Nationales Arbeiterkomitee VI. Bereinigtes Jüdisches Komitee

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5 916 St. 2 631

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Danach verteilten sich die 15 Mandate folgendermaßen: gifte I: 2 Mandate, Lifte II: 1, 2ifte III: 1, ifte IV: 4, Liste V: 7, Liste VI: 0. Da als sozialistische Kandidaturen nur die in Liste II und III angeführten in Betracht kommen, sind Beachtenswert ist dabei die Macht des Kaiserlichen Polizei- als Gewinn der Wahlen nur zwei sozialistische Mandate präsidenten, die noch viel weiter reicht, als wir soeben gesehen. zu buchen, von denen eins auf ein Mitglied der Sozialdemokratie Als Aufsichtsbehörde entscheidet, er im Streitfalle zwischen Bolens und Litauens  "( Oppofition) und eins auf die P. P. S. Stadtrat und Magistrat, ist befugt, zu jeder Zeit über den( Lewiga) entfiel. Dem Kandidaten des Jüdischen Arbeiterbundes Gang der amtlichen Tätigkeit Kontrolle zu üben und, wie er- fehlten nur wenige Etimmen, um durchzubringen. Die übrigen wähnt, die Sizungen des Stadtparlaments, des Magistrats Mandate der sechsten Kurie gelangten abgesehen von den zwei und der Kommissionen bewachen zu lassen. Er ratifiziert die Mandaten der nationalen Richtung der P. P. S., die mit den Statuten, welche die einzelnen Gebiete der Stadtwirtschaft Bürgerlichen zusammengeht in den Besitz der polnischen und regeln, bestätigt das Budget und hat im Falle der Nicht- jüdischen Nationalisten. Dieser Ausfall der Wahlen berührt schmerzlich. Konnte man genehmigung das Recht, Borschriften über die Deckung der finanziellen Bedürfnisse zu erteilen. Nur mit seinem Ein- auch in Anbetracht verschiedener Umstände, auf die hier nicht ein­verständnis darf die Stadt eine ständige Verpflichtung von gegangen werden kann, feinen glatten Sieg der Sozialisten in der über 1000 Mark jährlich auf sich nehmen, städtische Unter- sechsten Kurie erwarten, so hatte man doch eine stärkere Zurüd­nehmungen und Betriebe errichten und ändern, Immobilien brängung der nationalistischen Parteien in diesem Mittelpunkt lang­erwerben und dergleichen mehr. Seiner Bestätigung unter- jähriger jozialistischer Propaganda- und Organisationstätigkeit er­Das attive Wahlrecht ist nicht allgemein. Es ist an liegt die Geschäftsordnung des Stadtrates und des Magistrats, wartet. Daß dieses Ergebnis nicht eingetreten ist, dürfte zum Teil das männliche Geschlecht, an die Staatsangehörigkeit zum von ihm wird auch die proportionale Wahlordnung in den wohl auch der enormen 8eriplitterung der sozialisti­Königreich Polen  ( begründet auf der dortigen Geburt oder Kurien festgefekt. Er verfügt endlich über die Gewalt, die ichen Kräfte zuzuschreiben sein. hinreichend langer Ansässigkeit), an das vollendete 25. Lebens- jenigen mit einer Buße bis 100 000 m. oder mit Gefängnis jahr( in Preußen des 24.), an den Wohnsiz in Warschau   seit bis zu sechs Monaten zu bestrafen, die sich ohne Grund wei­mindestens 2 Jahren und an den Besitz eines deutschen   Passes gern, die Ernennung oder Wahl zum Mitgliede der Stadt­gefnüpft. Die Frauen sind von dem Wahlrecht ausgeschlossen, verwaltung anzunehmen, oder die mündlich, in Schrift oder mit Ausnahme der Hausbesitzerinnen, die sich jedoch bei der Drud andere zum Widerstand gegen die Durchführung der Ausübung desselben durch einen wahlberechtigten Bürger Stadtordnung aufreizen oder zureden. bertreten lassen müssen. Weiter dürfen nicht wählen Perso- Die Tatsache, daß bon 105 000 Wahlberechtigten über nen, die sich unter gerichtlichem Verfahren befinden oder der 82 000 und von diesen wiederum 60 Proz. in der sechsten Bürgerrechte verlustig gegangen sind, u. a. auch politische Surie allein an den Wahlen beteiligt sind, beweist, welches Verbrecher, oder die eine Armenunterstüßung empfangen. Interesse, die Bevölkerung und insbesondere die untersten Das passive, Wahlrecht beginnt erst mit dem vollendeten Volksschichten der Frage der Selbstverwaltung entgegen­30. Jahre und steht überhaupt nur den männlichen Ein- bringen. wohnern zu, und zwar denjenigen, die das aktive Wahlrecht besigen, bürgerlich unbescholten sind und die polnische Sprache in Wort und Schrift beherrschen.

Die Wähler sind in folgende 6 Kurien( in Preußen 3 Klassen) eingeteilt:

Kurie 1: Hausbesitzer und Grundbesizer. Kurie 2: Größere Industrie- und Handelsunternehmer, die eine Gewerbepatent- und Handelspatentsteuer zahlen. Kurie 3: Katholische Geistliche( 1 Vertreter) und die ge­lehrten Berufe, wie Juristen( 3 Vertreter), Lehrer( 3 Ver­treter), Mediziner( 3 Vertreter), Techniker mit Hochschul­bildung( 3 Vertreter). Sodann die Intelligenz, die nicht unter die genannten Kategorien fällt( 2 Vertreter).

und Krämer.

Kurie 4: Kleinindustrielle, Handwerker, Kleinhändler Kurie 5: Wähler, die zur Wohnungssteuer beranlagt find. Kurie 6: Alle anderen Wähler, die in feine der ersten fünf Kurien eingereiht werden können.

Nach dem Abschluß der Wahlen in der sechsten Aurie stellt sich ihr Ergebnis in sämtlichen Kurien wie folgt zusammen:

Vertreter

des Zentralen nationalen Komitees des Demokratischen Komitees des Bereinigten jüdischen Komitees. National. ponisch. Arbeiterkomitees

des jüdischen Volkskomitees

der.. S.( nationale Richtung) der P. P. S.( Lewiza)

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der Sozialdemokratie Polens u. Litauens  

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Die Parteizugehörigkeit der verschiedenen bürgerlichen Ratmänner läßt sich zurzeit nicht recht übersehen. Die Nationalpolen verfügen Die Wahlen haben bereits am 10. Juli begonnen. Auf- getreten sind von den bürgerlichen Parteien und Richtungen: iebenfalls über eine große Mehrheit was bei ihrem scharfen Gegensatz die Nationaldemokraten, die Nationale Partei, die Nationale zu den Juden ein schwerwiegendes Moment ist, in sozialer Hinsicht Vereinigung, die polnische Fartschrittspartei, die polnische dagegen verschwinden die vereinzelten Sozialisten und aufrichtigen Fortschrittsvereinigung und die Vereinigung für Realpolitik, bürgerlichen Demokraten in dem großen Haufen der Vertreter der die zusammen ein Bentrales Wahlfomitee gebildet zahlungsfähigen Bourgeoisie. haben; ferner haben die demokratischen Elemente als ihre Organisation das Demokratische Wahlkomitee ge­Erfolgreicher Luftschiffangriff. schaffen. Das sich als jüdisch betrachtende Bürgertum hat Berlin  , 26. Juli.  ( W. T. B.) Amtlich. Amtlich. Eines fein eigenes Jüdisches Wahlkomitee ins Leben ge­rufen. unserer Marineluftschiffe hat am 25. Juli einen Angriff auf Auf seiten der Arbeiterschaft bzw. unter sozialisti- den Hauptstükpunkt der russischen und eng­scher Firma entstanden: das Arbeiterkomitee der Pollischen U- Bootein Mariehamn   ausgeführt und die nischen Sozialisten, das im Schlepptau der Bourgeoisie dortigen Hafenanlagen mit siebenhundert Kilogramm Spreng­und ihres Nationalismus segelt; das Wahlkomitee des Sozialistischen Blods, einer Vereinigung von Ele- bomben mit gutem Erfolg beworfen. Trok heftiger Be­menten, die zur Polnischen Sozialistischen Partei  ( P.P.S. schießung ist das Luftschiff unbeschädigt in seinen Flughafen Lewica) und zum Jüdischen   Arbeiterbund tendieren, das zurückgekehrt. Die Wahlen find geheim und proportional( außer der Sozialdemokratische Wahlkomitee, dessen Or­3. Kurie). Wählen darf man nur in einer Aurie. Da aber gan die Nasza Trybuna" ist, sowie endlich das Sozial­jede die gleiche Zahl Vertreter, nämlich 15 also zusammen demokratische Arbeiterwahlkomitee, das eine 90- zu wählen hat, so fallen auf die ersten fünf Kurien, die Gruppe Sozialdemokraten repräsentiert, die seit kurzem das im großen ganzen die bürgerlichen Klassen repräsen- Blatt„ Nasza Sprawa" herausgibt. Daß die Anhänger der tieren, 75, d. h. fünfmal so viel Vertreter, wie auf die legte beiden letzten Komitees auch in der Wahlaktion getrennt Kurie, die für die proletarischen Massen in Betracht kommt marschieren auf die Ursachen ihrer organisatorischen Spal­und nur 15 Vertreter in den Stadtrat schickt. Dabei gehört tung überhaupt fönnen wir hier nicht eingehen, da sie sich - ist sehr umgekehrt, von den 82 000 Wählern( etwa 80 Proz. aller prinzipiell im Grunde durch nichts unterscheiden Wahlberechtigten), die sich die Ausübung ihres Rechts ge- zu bedauern. fichert haben, der größte Teil, und zwar mehr als 50 000, Ser Die Zersplitterung der sozialdemokratischen Kräfte ist um so bedauerlicher, als unterdessen die Bürgerlichen   ihnen gegen­Amtlich. Berlin  , 26. Juli.  ( W. T. B.) Eines unserer Ein besseres Wahlsystem konnte sich die polnische Bour- über die Parole des vereinten Schlagens ausgegeben haben. geoisie faum wünschen. Und tatsächlich ist es auch nach ihren Die Furcht vor der roten Gefahr hat sie alle ohne Unterschied Seef luggeschwader hat am 25. Juli abends die russische fonkreten Wünschen zugeschnitten worden. Denn wie es in der politischen Richtung, der Nation und Religion zusammen. Iugstation 3erel auf Defel angegriffen und mit Bomben dem gleichzeitig mit der Stadtordnung veröffentlichten Rom  - getrieben. Ihre drei Wahlkomitees haben eine Rom  - belegt, die Flugzeughallen und zum Starten bereit stehende russische munikat der Okkupationsbehörden ausdrücklich heißt, war promißIiste aufgestellt, die jeder Partei schon jetzt eine Flugzeuge wurden getroffen. hierbei der Umstand maßgebend, daß in den ernſten Kreisen bestimmte Anzahl Size garantiert. des Warschauer   Bürgertums der Gedanke der Kurialwahlen Von einem eigentlichen Wahlkampf kann infolgdessen nur ols der sich am meisten für die Verhältnisse Warschaus   eig- in der sechsten Kurie gesprochen werden. nenden entstanden ici.

6. Kurie an.

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Der Stadtverordnetenvorsteher ernennen die Okkupa­tionsbehörden, die in jede Sigung des Stadtparlaments, des

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( z)

Englischer Dreadnought torpediert. Amtlich. Berliu, 26. Juli.  ( W. T. B.) Eines unserer U- Boote hat am 26. Juli vor dem englischen Flottenstützpunkt Scapa Flow   auf den Orkney- Inseln   ein englisches Großkampflinienschiff mit Torpedos angegriffen und zwei Treffer erzielt. Deutscher   Fliegerangriff auf eine russische Flugstation.

Trot Beschießung durch feindliche Torpedoboote und Kampfflug­zeuge konnte der Angriff planmäßig durchgeführt werden. Alle Flieger find zum Slütpunkt zurückgekehrt.

Feindlicher U- Boot- Angriff.

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Der Ausfall der Warschauer   Wahlen. Hamburg  , 26. Juli.  ( W. T. B.) Wie nachträglich bekannt wird, Magistrats oder der Kommissionen einen Regierungskom­missar entfenden können und über das Recht verfügen, zu Das Hauptinteresse der Warschauer Stadtratswahlen Konzentrierte ist der Dampfer Elbe  " der Vereinigten Bugfier- und Fracht­jeder Zeit das erstere aufzulösen. In diesem Falle finden sich auf die sechste Kurie, in der die großen Massen der pro- fchiffahrtsgesellschaft am 19. Juli nachmittags auf der Fahrt von die neuen Wahlen nach Ablauf von drei Monaten nach der letarischen Bevölkerung zu wählen hatten, da in den übrigen Sundswall nach Lulea   in der Nähe des Hafens Ratan   in einem Auflösung statt. Kurien( mit Ausnahme der dritten, wo die Angehörigen der freien Abstand von einer halben Seemeile von Land durch ein feind Die Beschlüsse des Stadtrates besitzen keine endgültige Berufe in einzelnen Gruppen wählten) zwischen den großen bürgerliches Untersee boot ohne jede Warnung mit Kraft. Sowohl in Fragen des Budgets wie in sonstigen lichen Wahlfomitees eine Verteilung der Mandate auf Grund eines Torpedo angegriffen worden. Dem Kapitän gelang es wichtigeren Angelegenheiten der Stadtwirtschaft, z. B. An- Kompromisses zustande gekommen war. Von den insgesamt durch Hartbadbordrudern dem Torpedo auszuweichen, welcher in leihen, Erwerb von unbeweglichen Gütern usw., müssen sie 90 Mandaten standen demnach nur 15 zur freien Wahl der zwanzig Meter Abstand an der Elbe  " vorbeiging und an den noch von den Okkupationsbehörden bestätigt werden. Ueber- breiten Schichten der Warschauer   Bevölkerung, und nur bier Slippen der Küste explodierte. Die Elbe  " ist in Ratan   eingelaufen dies kann sie der Stadtpräsident aufheben, der sie zur schließ- tamen denn auch die politischen und sozialen Gegensäge in offenem und unbeschädigt. lichen Entscheidung dem Polizeipräsidenten übergibt. Wahlkampf zur Geltung. Die unmittelbare Leitung der Stadtwirtschaft liegt in In der sechsten Sturie standen sechs Kandidatenlisten den Händen des Magistrats. Dieser besteht aus dem Stadt- einander gegenüber. Insgesamt wurden hier 86 781 Stimmen ab­präsidenten, der vom Generalgouverneur, und den beiden gegeben oder 72 Broz. aller in die Wahllisten Eingetragenen. Bürgermeistern, die vom Verwaltungschef ernannt werden. Diese Stimmen verteilten sich folgendermaßen:

Vom U- Boot- Krieg.

London  , 25. Juli.  ( W. T. B.) Neutermeldung. Der Dampfer 21ongwe n"( 4683 Tonnen) wurde torpediert. 14 Mann der Bejagung ertranten.

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