Front in falten Novembernächten, das Gewehr im Arml Aber I fondern bestätige faft burchweg die ungünftigen Entscheidungen das ganze deutsche Volt muß für sie sprechen, so sprechen, der Regierungspräsidenten. Gantz besonders bedauerlich sei es, daß sich der Reichstag und die Regierung seiner Forderung daß Behörden nicht zu entziehen bermag. Kriegerfrauen aur landwirtschaftlichen Arbeit au swingen fuchen Gebt den Familien unserer Krieger, was durch die Drohung, wenn sie die Arbeit nicht annähmen, würde sie brauchen!

Abg. Hierl( Soz.) begründete bie

Anträge der Sozialdemokraten,

daz Zusatzrenten nach dem früheren Arbeitsverdienst auch den Kriegsbeschädigten gewährt werden, und daß die Unterstützung der Kriegerfamilien erhöht werde. Die Unterstügungen sollen minde­ftens betragen: für die Ehefrau 20 M. und für jeden sonstigen unterstützungsberechtigten Angehörigen monatlich 10 M. Die Ge- milienunterstützung meinden und Gemeindeverbände sollen verpflichtet werden, aus ihren Mitteln angemessene Zuschläge zu zahlen, mindestens im Betrage von 50 Proz. der obigen Säke. Eine Erhöhung der Familienunterstützung sei beshalb unabwendbar, weil die Teuerung immer stärker geworden sei. Ueberbies gäbe es noch zahlloje Liefe­rungsverbände, in denen die Gemeinden keine oder nur durchaus

ungenügende Zuschüsse leisten.

nicht die nötige Zahl von Arbeiterinnen bekämen. Würde sich der Reichstag einstimmig für eine Erhöhung der Familienunterstützung erklären, dann könnte sich dem ja wohl die Reichsleitung nicht entziehen; aber das würde zur Folge haben, daß die Einheit der Familie in bezug auf die Unterstützung auf­gehoben werde, und zwar werde den Kindern eine höhere unter überhaupt entzogen werde.

808.1

Von Kriegsgefangenen und Soldaten.

Die erste Hälfte der Donnerstagiibung des

Mit Rücksicht auf die ungewöhnliche Wichtigkeit des ihnen die Unterstützung entzogen. Dabei handele es sich stets um Reichstags wurde durch die Erörterung der Lage der Gegenstandes geben wir den Bericht aus der Sizung des Wo die Arbeiterinnen angemessen bezahlt und behandelt werden, Kriegsgefangenen in Anspruch genommen. Ein Antrag des Hauptausschusses, soweit er sich auf die Beratung des sozial- feien auch genügend Arbeiterinnen ohne solchen Zwang zu finden. Hauptausschusses gab den Ton an, auf den sich die ganze De­demokratischen Antrages bezieht, anschließend wieder. Endlich müßten die Unterstübungsverhältnisse derjenigen Familien batte erfreulicherweise einrichtete: es soll versucht werden geregelt werden, deren Ernährer in österreichischen Kriegsdiensten durch Vermittlung des Papstes oder einer anderen neutralen steht. Redner geht auf eine Reihe Beschwerden näher ein. Macht das Los der Kriegsgefangenen in allen Ministerialdirektor Dr Lewald versichert, daß alle Fälle gründ- ändern zu verbessern und damit Bergeltungsmaß­lich untersucht würden und Abhilfe geschaffen werden soll, wo dies regeln unmöglich zu machen. Der Krieg birgt so unendlich notwendig erscheine. Mit Defterreich ständen wir in Verhandlun viel des Grausamen und Unmenschlichen in seinem Schoße, gen wegen der Regelung der Unterstübungsfrage; diese Berhand- daß es inmitten des Kriegs wie ein warmer Hauch aus der lungen seien leider noch nicht abgeschlossen. Die Erhöhung der einstmaligen und zukünftigen Welt des Friedens und der Familienunterstüßung sei auch deshalb bedenklich, weil sich viele Unternehmer darüber beklagten, daß sie infolge der hohen Fa. Menschlichkeit anmutet, wenn fast alle Redner mit Wärme folge der hohen da and Rachdrud fiir menſchliche und milde Behandlung der für Kriegsgefangenen eintraten. Es entspricht nur den beson deren Empfindungen der Sozialisten, wenn ihre Sprecher- es waren Genoffe Emmel für die sozialdeomkratische Frak tion und Genosse Cohn( Nordhausen ) für die Arbeitsgemein­schaft- den Ton der Menschlichkeit noch wärmer und nach­drücklicher fanden als die übrigen Redner. Nicht auf Ver­geltungsmaßregeln negativer Art, auf Verschlechterung des unterstübung ein. Die Zwangsvorschrift für die Gemeinden, die in dem sozialdemokratischen Antrage enthalten sei, gehe aber zu weit. schlechte Behandlung der Deutschen im feindlichen Ausland General v. Langermann versichert, daß er bereits beizeiten und umgekehrt muß das Sinnen der Heeresverwaltung haupt­Ministerialdirektor Dr. Lewald: Der Bundesrat habe über die die nötigen Vorschriften für die Zusabrente zur Militärinvaliden­Erhöhung der Familienunterstüßung noch keinen endgültigen Be- rente erlassen und auch in den Beitungen beröffentlicht habe. Es fächlich gerichtet sein, sondern positive Vergeltung in der Art, schluß herbeigeführt. In den Vorbesprechungen aber sei die Mei- sei ausdrücklich verfügt und den Generalfommandos nachbrücklichst daß besonders gute Behandlung und günstige Bedingungen nung hervorgetreten, daß die Kriegerfamilien auch im Winter mit ans Herz gelegt worden, daß jeder Kriegsinvalide belehrt werde, auf der einen Seite von der Gegenseite nachgeahmt werden. den jetzigen Unterstützungssägen auskommen müßten. Eine allge- er tönne entsprechend seinem Verdienst den Zuschuß zu seiner Jedenfalls wollen wir in Deutschland bemüht sein, unsere meine Erhöhung der Reichsunterstüßung auf 20 M. und 10 M. Rente verlangen. Kriegsgefangenen so zu behandeln, daß sie später nicht als wäre verfehlt. In manchen Fällen wäre auch diese Unterstübung Abg. Ryffel( Soz. Arbg.) begründet folgende Anträge der Deutschenfresser in ihre Heimat zurüdkehren, sondern als frei­noch zu gering, in anderen Fällen wäre sie zu hoch. Die Liefe- Sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft: willige Zeugen deutscher Gesittung und Bildung. Wenn es rungsverbände hätten doch in sehr vielen Fällen die Unterstützung gelingt, einheitliche Maßnahmen aller friegführenden Natio­in der Tat so erhöht, daß sie genügend sei. Das Reich wolle den nen zugunsten der Kriegsgefangenen zu schaffen, so darf man Gemeinden eine größere Summe zur Verfügung stellen; dann würden auch die schlecht gestellten Gemeinden in der Lage sein, die darin zugleich den ersten zarten Bersuch zur Wiederanknüpfung geordneter und friedlicher Beziehungen zwischen den krieg­Zuschüsse wirklich nach dem Bedürfnis zu bemessen. Die allge= meine Erhöhung würde die Reichskasse ganz gewaltig belasten. Seit der letzten Erhöhung der Reichsunterstüßung wären die Ausgaben des Reichs um ein Drittel gewachsen und betragen 130 Millionen pro Monat. Nach dem sozialdemokratischen Antrage würde eine weitere Erhöhung der Ausgaben um 50 Broz. eintreten. Endlich müßte doch auch berücksichtigt werden, daß die Wahlfahrtspflege sich mit Erfolg bemühe, die Lücken der Unterstützung auszufüllen.

Abg. Liesching( F. Bp.) trat für eine Grhöhung der Familien- tübung gewährt werden, während der Mutter die Unterstützung Roses der Kriegsgefangenen in Deutschland , als Antwort auf

Abg. Hoch( Soz.): Die Erfahrungen in den 27 Kriegsmonaten haben gezeigt, daß die Gemeinden zu einem guten Teil ihren Verpflichtungen nicht nachkommen. Wir haben noch große Be­zirke, in denen die allermeisten Landgemeinden gar keine oder ganz ungenügende Zuschüsse leisten. Das sei z. B. in Braunschweig der Fall. Jezt könnten unmöglich die Kriegerfamilien mit dem alten Versprechen abgefunden werden, daß die Gemeinden das nötige zu schießen würden. In der Ernährungsfrage würde kaum ein wesent­licher Fortschritt erreicht werden. Sollte auch noch der Reichstag auseinandergehen, ohne daß

1. Es soll gestrichen werden die Bestimmung, daß die Fa­milienunterstüßung wegfalle, wenn der Kriegsteilnehmer infolge gerichtlichen Urteils zu einer Gefängnisstrafe von mehr als sechs

Monaten verurteilt worden ist;

2. die Unterstübungen sind stets zu zahlen, wenn das jebige führenden Nationen erhoffen. Einkommen der Familie 1500 m. jährlich nicht übersteigt. night die Unterstüßungsbestimmungen nach der Richtung geändert Leider müssen bei jedem Zusammentritt des Reichstags In der zweiten Hälfte der Situng wandte sich das Haus Ferner soll von dem Reichskanzler verlangt werden, daß schleuder Beratung von Seeresangelegenheiten zu werden, daß

die Zeilrente bemessen wird; a) die volle Rente auf 2000 M. festgelegt und dementsprechend b) die dem Verlebten oder Erkrankten zu zahlenden Renten stets zu zahlen sind, es sei denn, daß der Verlebte oder Erkrankte eine beffer bezahlte angemessene Arbeit hat oder eine solche zu übernehmen böswillig unterläßt;

c) ein Verzicht auf die Rente oder einen Teil derselben für rechtsungültig erklärt wird; d) ein Rechtsweg ben Berlebten ober Erkrankten gegeben wird, der für sie kostenlos ist und dem ohne Rücksicht auf Entscheidungen der Militärbehörden und auf Gutachten militärischer Sachverstän­digen von den ordentlichen Gerichten entschieden werden kann. Endlich soll der Reichskanzler ersucht werden, die schleunige Rüdzahlung der von den Gemeinden geleisteten Reichsunterstüßung für Kriegerfamilien herbeizuführen, so daß die Rückzahlung der bis Oktober 1916 geleisteten Unterstübungen seitens des Reiches spätestens bis 1. februar 1917 erfolgt. Auch in Sachsen seien bielfach die Familienunterstüßungen völlig ungenügend. feien die vorstehender Forderungen unentbehrlich.

-

Abg. Molkenbuhr( Soz.): Wenn die Regierung eine allgemeine Empörung

Daher

in der Unterstüßungsfrage bas Notwendige geleistet werde? Das wäre geradezu unerträglich. Dem Reichstag feien in dieser Sache Petitionen zugegangen, u. a. vom Gewert schaftstartell für den Waldenburger Bezirt, vom Deutschnationalen Handlungsgehilfenverband und vom Verbande deutscher Hand­lungsgehilfen. In diesen Petitionen werde zum Teil an der Hand eingehender Erhebungen nachgewiesen, daß die Familienunter­stützung durchaus ungenügend sei. Redner wies dann auf die zunehmende Beschäftigung der Frauen bei schweren Arbeiten, namentlich im Baugewerbe, hin. Trotzdem habe die Gewerbe- hervorrufen will, tann sie es am besten dadurch erreichen, daß zu Tammer in Chemnitz von der fächsischen Regierung verlangt, daß gleich mit der Grhöhung der Unterstübungsfäße die vom Mini­allgemein gestattet werde, Frauen bei den schwersten Bauarbeiten sterialbirektor angedrohte Maßnahme durchgeführt wird, die Gin zu verwenden. Das würde zu sehr schlimmen Folgen führen und heit der Familie aufzuheben; denn dann würde in der Regel die nicht der Forderung des Reichstags entsprechen, daß den Frauen Unterstüßung der gesamten Familie nicht völlig ungeeignete Beschäftigung augemutet werde. Ferner werde in der Angestelltenversicherung geklagt, daß die Reichsver­ficherungsanstalt unberechtigterweise viele Anträge auf Gewährung werden. Sobald ein solcher Wint gegeben würde, würde das alte des Heilverfahrens zurückweise. Die Reichsleitung müsse dahin streben, daß gerade auf diesem Gebiet die Reichsversicherungs­anstalt sich möglichst betätige.

statt erhöht, herabgefekt

Uebel wieder eintreten, welches in den ersten Monaten des Krie­ges so sehr zu beklagen war. In vielen Gegenden würden die Gemeindebehörden zu dieser Maßnahme greifen, um die Unter­stüßung für die Kriegerfrauen ganz aufzuheben.

immer wieder lebhafte Klagen über unbefriedigende Bustände im Heere vorgebracht werden. Sie beziehen sich auf die Be­handlung der Mannschaften, auf die Urlaubserteilung, auf die Beköstigung und Besoldung und auf zahlreiche sonstige Einzelheiten, die in der Kriegszeit, in der fast jede Familie einen Angehörigen im Heere hat, sei es an der Front, in der Etappe oder in der Garnison , ein weit stärkeres Echo im Volke finden als früher. Es war, wie auch bei früheren Tagungen, wiederum besonders Genosse Stüdlen, der ein überaus mannigfaltiges Material wirksam und eindringlich vorzu­tragen wußte. Das aufmerksame Haus begleitete besonders seine scharfe Kritik des von dem verabschiedeten Kriegsminister Wild von Hohenborn verantwortlich gezeichneten Erlasses, wonach Konfessionslose nicht zu Offizieren oder Sanitätsoffizieren befördert werden können, mit lebhafter Zustimmung und unterstützenden Zwischenrufen.

Nach Stücklen vertagte sich das Haus, so daß die Heeres. verwaltung noch keine Stellung zu den Forderungen und Be­schwerden unseres Redners nehmen konnte. Sicherlich wird das am Freitag geschehen und hoffentlich von autoritativer Stelle aus. Der neue Kriegsminister, General. leutnant von Stein, hat gleich am Donnerstag furz nach Beginn der Sitzung die erste sich ihm bietende Gelegenheit genommen, sich dem Hause durch eine kurze Rede vorzustellen. genommen, sich dem Hause durch eine kurze Rede vorzustellen. Er erbat sich für einige Zeit Nachsicht, damit er sich in die neuen Dinge hineinarbeiten könne. Die Bitte ist berechtigt, denn der Sprung mitten aus den wilden Schlachten an der Somme heraus und in die Verwaltungsarbeiten des Kriegs­ministeriums hinein ist groß. Aber für bestimmte Arbeiten bedarf es für einen Mann wie den neuen Kriegsminister feiner Vorbereitung. Gerade wer wie er seit Kriegsbeginn an Ort und Stelle und bei allen Anforderungen des mo­dernen Krieges beobachten konnte, ob der Opfermut und die soldatische Leistungsfähigkeit von dem Bekenntnis zu irgend­Ministerialdirektor Dr. Lewald: Seine Ausführungen über einer staatlich anerkannten Religionsgemeinschaft und zu die Aufhebung der Familieneinheit seien mißverstanden worden. irgendeiner politischen Ueberzeugung abhängig ist oder nicht, Nichts läge ihm ferner, als mit einer solchen Maßnahme zu drohen, wird, sofern er wie ein guter Soldat den Entschluß beherzi vielmehr habe er gemeint, daß schon jetzt in manchen Fällen die beim Schopfe zu packen weiß, den unerträglichen, ungerechten Familieneinheit nicht anerkannt werde, und er habe nur die Befürchtung ausgesprochen, daß, je mehr die Unterstützungssäge und erbitternden Erlaß seines Amtsvorgängers dahin be­erhöht würden, desto häufiger solche Fälle vortämen. Selbstver- fördern, wohin er gehört: in den Archivschrank, wo er ruhen ständlich würde er bedauern, wenn das geschehen sollte. mag, bis ihn vielleicht dereinst einmal ein Historiker ale Abg. Bauer( Soz.) wies darauf hin, daß die Militärbehörden Beichen einer vergangenen Kleinlichen Zeit wieder in die Sand nicht mur die zuviel gezahlten Zuschüsse zur Familienunterstüßung nimmt. Abg. Erzberger schloß sich den Ausführungen des Abg. Hoch abziehen, wenn eine Militärhinterbliebenenrente gewährt wird, sondern daß sie in solchen Fällen auch an, daß der Reichstag nicht auseinandergehen

Ministerialdirektor Dr. Caspar: Die Beschäftigung von Frauen im Widerspruch zu den Schutzbestimmungen der Gewerbeordnung sei nicht allgemein zugelassen. Eine allgemeine Zulassung sei auch nicht beabsichtigt; vielmehr werde nur von Fall zu Fall die Genehmigung erteilt unter der Voraussetzung, daß die notwendige Rücksicht auf die Gesundheit der Frauen genommen werde. Das Heilverfahren werde von der Reichsversicherungsanstalt in sehr weitgehendem Maße gewährt; Klagen darüber seien bis jetzt noch nicht zur Kenntnis der Reichsleitung gelangt. Wenn in einzelnen Fällen Anträge auf Heilverfahren abgewiesen wurden, so nur dann, wenn das Verfahren ohne Zustimmung der Reichsverfiche­rungsanstalt durchgeführt worden sei und der Antrag auf Zuschuß erst nachträglich gestellt wurde.

dürfe, bevor nicht eine Erhöhung der Unterstüßung für die Krieger familien gesichert sei, und zwar mit rückwirkender Kraft bom 1. November 1916 ab. Einen Zwang, daß die Gemeinden die nötigen Buschüsse leisten, halte auch er für unmöglich.

Abg. Schiffer- Borken( 8.) trat den lezten Ausführungen des Abg. Erzberger entgegen, Auch die Gemeinden müßten ent­sprechend dem sozialdemokratischen Antrage zu den nötigen Zu­schüssen gezwungen werden.

Abg. Giesbers( 3.) trat entschieden für die Anträge der sozial­demokratischen Fraktion ein

unberechtigte Abzüge

Die griechischen Wirren.

Lort

machen. So seien hier in Berlin den Familien der Kriegsteilnehmer Die griechische Frage vor dem Unterhause. die im städtischen Betriebe stehen, Unternehmerunterstübungen Courant" meldet aus London : Im Unterbause wurde die Rotterdam , 2. November. ( W. 2. B.) Neuwe Rotterdamide ausgezahlt worden. Die Militärbehörden hätten auch diese nach griechische Frage erörtert, und es wurde beionders über die Auszahlung der Hinterbliebenenrenten abgezogen und der Stadt Haltung der Regierung gegenüber Venizelos geflagt Berlin wieder zurüdgezahlt. Andere Unternehmer hätten das Robert Cecil wies darauf hin, wie unerwünscht es fet, auswärtige Recht auf diesen Abzug nicht. Ebensowenig würde der Familie Fragen von so delikater Art im Hause zur Sprache zu bringen.& dann das Geld wieder abgezogen werden, wenn der Familienvater warnte das Haus, nicht allen Berichten aus Athen blind zu glauben gesund aus dem Felde zurückkehrte; um so unberechtigter sei der Cecil sagte, man wünsche in England nichts anderes als die Wobi Abzug in den Fällen, in denen der Familienvater bei der Vater- fahrt Griechenlands , und diese sei nur zu erreichen, wenn das Lan landsverteidigung sein Leben einbüße. Das Eine Beschwerde an das sich mit den Westmächten verbündete. Was Venizelos Regierung betreffe Kriegsministerium habe keinen Erfolg gehabt, weil die Angelegen- io bätten die Alliierten sie überall da als tatsächliche Regierun Die Folge fei, daß jett lage gegen ben Militärfistus führt anerkannt gewesen sei. Venizelos fei nicht über Bord geworfe heit vom preußischen Minister des Innern erledigt werden müsse. anerkannt, wo fie in Griechenland durch eine Mehrhe worden. England tue alle Schritte mit Frankreich gemeinsam De Gebante, daß die Aliierten den König Konstantin auf seinem Bla balten wollten, follte auch bei dem König nicht aufkommen. Daily News" sagt zu dieser Erklärung Cecils, daß man fie nur mit Beunruhigung betrachten tönne. Cecil babe die ihm ge stellten Fragen ausweichend beantwortet. Die Frage lautete: Dr die verbündeten Regierungen fich geweigert bätten. Venizelos mi feinem Stabinett als offizielle Regierung anzuerfennen. Das Blat fagt, man müsse fürchten, daß man nur einen Schluß aus Cecile Antwort ziehen könne, und zwar einen febr betrübenden und be schämenden Schluß. Man müßte abwarten, ob man den begangene Fehler noch wieder gut machen könne.

General v. Langermann stellte fest, daß die Erfahrenten für Militärinvaliden bereits seit August 1914 gezahlt würden. Kriegsministerium habe allerdings die Gewährung dieser Renten zentralisiert und dadurch sei es weniger bekannt geworden, daß die Zusabrenten gewährt werden. Es werde die Unterstügung abgezogen vor dem früheren Verdienst des Verlegten und dann werde dem Verlebten ein Drittel des Fehlbetrages als Zusah­rente gewährt. Bor vier Wochen sei eine Verfügung an die Generalkommandos erlassen und Richtlinien für diese Renten feien ihnen vorgeschrieben worden. Dies sei der Anfang, um auch die Gewährung dieser Rente dem einzelnen Generalfommando zu überlassen.

Abg. Bauer: Niemand habe eine Ahnung gehabt, daß die Buschüsse gewährt werden. Auch dem Reichstag sei hierüber bis jekt teine Mitteilung gemacht werden. Die Folge davon sei, daß auf Anfragen der Berlegten die falsche Auskunft gegeben wurde, daß den Kriegsinvaliden teine Zuschüffe gewährt werden. In bezug auf die Familienunterstüßung sei es doch richtiger, die Be­stimmungen so zu fassen, daß alle wirklich Notlebenden das be­tommen, was fie haben müssen, selbst auf die Gefahr hin, daß einmal eine Familie mehr bekomme, als sie gerade notwendig brauche.

Der jebige Zustand sei unhaltbar. Auch die Beschwerden an den Regierungspräsidenten seien, wenig stens in Preußen, ohne Erfolg, denn das preußische Ministerium des Innern verzögere nicht nur die Erledigung der Angelegenheit,

werden müsse.

General v. Langermann: Er werde sofort mit dem preußischen Minister des Innern verhandeln, damit auch dieser Mißstand be­seitigt werde.

Die Sozialdemokraten zogen den Antrag, der die Zufahrenten für die Militärinvaliden fordert, zurück, da die Angelegenheit in ihrem Sinne durch die Erklärung des Regierungsvertreters er­ledigt sei. Der Antrag der Sozialdemokraten auf Erhöhung der Familienunterstüßung wurde abgelehnt und dafür eine

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Resolution

angenommen, in der der Reichskangler erfucht wird,

1. die Säte auf 20 und 10 Mark zu erhöhen und

2. eine Bestimmung in das Gesetz aufzunehmen, nach der bie Gemeinden und Gemeindeverbände verpflichtet werden, aus ihren Mitteln Buschläge zu den Unterstübungen bis zur Behebung der Bedürftigkeit zu gewähren, und daß sie zur Erfüllung dieser Ber­pflichtung durch die Behörden angehalten werden,

Die Anträge der Sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft wurden abgelehnt.

Der bulgarische Kriegsbericht.

Sofia , 1. November. ( W. T. B.) Amtlicher Bericht Mazedonische Front. Die Lage ist unveränder Zwischen Malitsee und Prespasee fand ein unbedeutendes Gefecht zwischen Vorpostenabteilungen statt. Auf der ganzer Front vom Prespasee bis zum Dojransee schwaches Artillerie­feuer. Schwache feindliche Angriffe bei den Dörfern Krapa