Das fächsische Kriegsministerium hat in den beiden fäftfchen

Versicherungsrechtliche Streitfragen aus Generalfommandos Striegsamtsstellen eingerichtet, die für die Durch

dem Hilfsdienstgeseh.

Aus Industrie und Handel.

führung des Gesezes zur sorgen haben. Für jedes Bezirkskommando soll ein Ausschuß, der die Hilfsdienstpflichtigen heranzuziehen hat, Zur Erhöhung der Roheisenpreise. Wir haben schon in unseren Darlegungen über Das vorläufig ein Ausschuß vorgesehen, für die beiden Dresdener jedoch wie schon erwähnt, auch Roheisen teurer geworden. Ein eingerichtet werden. Für die beiden Leipziger Bezirkskommandos ist Nach der Erhöhung der Preise für Koks und Kohle ist, Silfsdienstgesetz und der Reichstag " in der Nummer vom je einer. Ursprünglich hat im Kriegsamt die Absicht bestanden, die anderes Motiv war die Erhöhung der Preise für Erz, das, 22. November 1916 auf eine Reihe von versicherungsrecht Ausschüsse nach§ 7 mit denen nach§ 9 zusammenzulegen. Für soweit es aus Skandinavien bezogen wird, den deutschen lichen Fragen hingewiesen, die für die dem neuen Gesez Sachsen habe sich diese Vereinigung aber nicht als zwedmäßig er­Unterstehenden von wesentlicher Bedeutung sind. Je mehr wiesen, Für den 19. Armeekorpsbezirk seien vorerst vier Ausschüsse, Preisregulierungen nicht unterworfen ist, aber auch im In­man sich mit diesen Fragen beschäftigt, desto mehr muß man die über die Gewährung von Abkehrscheinen und Streitig land teurer wurde, wie z. B. Roheisensteine von der Lahn wünschen, daß eine eingehende Regelung dieser Fragen durch feiten aus dem Arbeitsverhältnis zu entscheiden haben, vorgesehen, feit Juni 1914 von 13,20 bis 13,50 m. auf mehr als das die Ausführungsbestimmungen des Gesezes erfolgt. Das und zwar in Leipzig , Zwickau , Chemnitz und Plauen . Für den Doppelte gestiegen sind. Ueber die Entwicklung der Roh­Hilfsdienstgesetz selbst hat naturgemäß zu der Frage der Ver- 12. Armeekorpsbezirk solle entsprechend§ 10 Abs. 3 der in Dresden eisenpreise gibt folgende Aufstellung Auskunft: bestehende Schiedshof, der sich gut bewährt habe, die Funktionen sicherungspflicht feine Stellung genommen. Die Ausfüh- eines Ausschusses nach§ 9 übernehmen. Ueber die Besetzung der Gießerei- Robeisen I Nr. III. Hämatit 2. Quartal 1914.. 74,50 rungsbestimmungen werden es tun müssen. Arbeiter und Angestelltenausschüsse kam es leicht zu einer Ver­1915.. 79,50 Als selbstverständlich ist anzusehen, daß alle Hilfsdienst- ständigung. Die Aufstellung der Listen ging glatt von statten.- pflichtigen auch dem Schutze der deutschen Arbeiterversiche- Die Konferenz wurde mit dem Ausdruck der Hoffnung geschlossen, rung unterstehen. Es kann auch die Frage keine Rolle spielen, daß die geleistete Arbeit es ermöglichen werde, im Interesse der ob sie freiwillig oder aufgefordert oder durch Ueberweisung Arbeiter und Angestellten das zu tun, was zu ihrem Nuzz und irgend einen Hilfsdienst leisten. Sie alle sind generell ver- Frommen nötig ist. ficherungspflichtig. Damit ist auch zugleich ausgesprochen, daß die Tätigkeiten der in Betracht kommenden Personen nicht als vorübergehende Dienstleistungen gelten, denn dann würden sie sowohl für das Gebiet der Kranken- wie der Invalidenversicherung nach Bestimmung des Bundesrats versicherungsfrei bleiben können.

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Berlin und Umgegend.

Mit der Erhöhung der Teuerungszulagen in der Schuhindustrie

1.

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4.

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1915. 94,-- 1. Januar 1916. 94,-

.

1. August 1916. 96,-

69,50

678.5

74,50

93,-

89,50

115,-

89,50

115,-

91,-

142,50

Braunkohlenkonjunktur.

Nachdem die Mehrheit des Grubenvorstandes der Gewerkschaft Regiser Kohlenwerke in Regis ( Sachsen ) ihr Amt niedergelegt hatte, wurden in der dienstägigen außerordentlichen Gewerkenversammlung zu Mitgliedern des Grubenvorstandes Herren gewählt, die der Deutschen Erdöl- Aft.- Ges. nahestehen.

Ein deutsch - holländisches Handelsabkommen. Seegewalt zu einem Handelsabkommen genötigt, das die Beschidung England hat Holland im Sommer unter Ausnüßung seiner des englischen Marktes durch Holland verbürgt. Jekt hat auch Deutschland ein solches Abkommen mit Holland geschlossen zum Verdruß der holländischen Händler, die sich schon an die Aus­wucherung Deutschlands gewöhnt hatten. So fofteten 50 Kilo beſter holländischer Käse für den holländischen Verbraucher 33 Gulden, für England 65 bis 70, für Deutschland aber 83 bis 90 Gulden!

Eine englische Vermögensschahung.

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sehr

beschäftigte sich am Mittwoch wieder eine Versammlung der in der Schuhindustrie beschäftigten Arbeiter und Arbeiterinnen. Ueber den letzten Beschluß der Fabrikanten­Soweit Personen, die nur noch zu einem geringen Teile vereinigung berichtete a ma cher. Auf die Forderung der Ar­arbeitsfähig sind, eine Hilfsdiensttätigkeit übernehmen, dür- beiter und Arbeiterinnen in der legten, im Vorwärts" mitgeteilten fen auch sie nicht von der Versicherungspflicht befreit werden Fassung will der Fabrikantenverein nicht eingehen. Die Fabrikanten können. Nach dem geltenden Recht ist das möglich, sofern der behaupteten, es würden schon überall 10 Proz. und mehr an Teue Versicherte das beantragt und der vorläufig unterstübungs- rungszulage gezahlt und sie wollen über ihr erstes Angebot nicht pflichtige Armenverband damit einverstanden ist. Den Kassen hinausgehen, abgesehen von einer kleinen Aenderung. Das Angebot werden solche Personen zwar vielfach als ungünstige Versiche- geht nun dahin: Die alten Teuerungszulagen, soweit sie nicht nach rungsrisiken unbequem sein, aber es ist jedem zu raten, keinen dem 16. Oktober erhöht worden sind, bleiben bestehen und außerdem sollen erhalten: ledige Arbeiter und Arbeiterinnen solchen Antrag auf Befreiung von der Versicherungspflicht zu unter 16 Jahren wöchentlich 1 Mart; ledige Arbeiter und Arbeiterinnen stellen. Die Armenverbände würden auch ihre eigenen In über 16 Jahre wöchentlich 2 M., Verheiratete mit einem Verdienst teressen schädigen, wenn sie die Zustimmung zu solchen An- bis 24 M. wöchentlich 4 M., Verheiratete mit einem Verdienst bis Die Kölnische Zeitung " zitiert einen Bericht der„ Times", trägen geben würden. 27 M. wöchentlich 3,50 M. und Verheiratete mit einem Verdienst daß aus ernsthaften Citykreisen vorgeschlagen wird, keine An­Wahrscheinlich werden auch gewerbliche Arbeiter der von mehr als 27 M. wöchentlich 3 M. Für nicht erwerbsfähige leihen mehr aufzunehmen, sondern eine neue Steuer zu er Landwirtschaft überwiesen werden. Das kann für sie in Rinder unter 15 Jahren wird ein Zuschuß von 1 M. gezahlt. heben, und zwar 6 Prozent vom Vermögen. Da die Größe des mehrfacher Hinsicht von großer Bedeutung sein; einmal hin- Diese Teuerungszulagen sollen, wenn sie angenommen werden, vom Volksvermögens auf insgesamt etwa 24 Milliarden Pfund sichtlich der Krankenversicherung , weil bei diesen der ja nur Montag, den 4. Dezember ab rückwirkend gezahlt werden. Die veranschlagt wird, so würde die neue Steuer einen Ertrag Fabrikanten wollen sie kommenden Sonnabend schon zahlen. Sie von 1440 Millionen Pfund liefern. Die Steuer müßte mit geringe Ortslohn als Grundlohn bestimmt sein kann. würden dann für drei Wochen ausgezahlt werden. Wo noch Wünsche Nur für Fach arbeiter ist der Grundlohn nach dem durch der Arbeiter in einzelnen Fabrifen vorhanden sind, sollen die ar- je einem halben Prozent monatlich zur Erhebung gelangen. Das ist keine simple Steuer mehr, sondern eine Ver­schnittlichen Tagesentgelt bis 6 Mt. pro Tag festzusetzen. Es beiter nach vier Wochen an ihre Fabrikanten herantreten. Werden ist zu fordern, daß alle den Landfrankenkassen neu unter- sie mit ihrem Fabrikanten dabei nicht einig, dann will der mögensschaßung wie sie im Buche steht. Großbritannien hat stehenden Versicherten, soweit es sich um gewerbliche Arbeiter Fabrikantenverband in gemeinsame Zerhandlungen darüber eintreten. im Kriege bereits seine Steuerleistung von 4 Milliarden Mark handelt, als solche Facharbeiter gelten. Das muß in der Weiter haben die Fabrikanten beschlossen, den Heimarbeitern auf zehn Milliarden gesteigert und soll nun noch 28,8 Ausführungsverordnung ausdrücklich ausgesprochen werden. eine Extrazulage von 5 Broz. zu geben.- Angesichts der ganzen Milliarden Mark steuerlich aufbringen. Ein gigantischer Plan. Um so mehr ist diese Forderung begründet, als manche Situation empfahl Hamacher, das Angebot der Fabrikanten anzu- Durch seine Ausführung würden die englischen Kriegskosten, nehmen und es als eine Abschlagszahlung zu betrachten. Später Arbeiter, die infolge des Schließens oder des Eingehens der könnte man dann versuchen, mit anderen Anträgen an die Fabrikanten die sich im Jahr auf faſt 40 Milliarden Mark belaufen, zur Gänze alten Betriebe die Mitgliedschaft bei der alten Kasse fort- heranzutreten. Zunächst müßte man abwarten, wie sich die Verhält- steuerlich gedeckt. Die Verwirklichung ist nicht unmöglich. In gesetzt haben würden, als Landarbeiter zu so minimalen nisse in der Schuhindustrie infolge des Dienstpflichtgesezes gestalten. Den napoleonischen Striegen ist die berühmte Einkommensteuer Rassenansprüchen berechtigt wären, daß sie nicht im entfern- Der jetzt eingetretenen Abschaffung der vierzigstündigen Arbeitszeit geschaffen worden, die für jene Zeit nicht minder revolutionär testen mit den früheren Ansprüchen zu vergleichen sind. und der Lederknappheit. Die Behauptung der Fabrikanten, daß war als heute eine Schabung von 6 Prozent auf alle Ver­Soweit solche Arbeiter in dem von uns besetzten Ausland schon jetzt alle mindestens 10 Proz. Teuerungszulage zahlten, sei mögen wäre. Volkswirtschaftlich scheint es immer noch besser, als Landarbeiter beschäftigt werden, halten wir sie auf nicht richtig; für verschiedene Fabrikanten müsse das bestritten die Gesellschaft auf kurze Zeit mit rücksichtsloser Brutalität Grund der von uns im„ Vorwärts" vom 20. Dezember er- werden. Innerhalb der nächsten vier Wochen werde man feststellen, ärmer zu machen, als sie das Bleigewicht unproduktiver für welche Fabrikanten jene Behauptung nicht zutrifft. Die Fest­wähnten Bundesratsverordnung frankenversicherungspflichtig. stellungen tönnten dann bei Regelung der weiter gehenden Wünsche Schulden durch Jahrhunderte tragen zu lassen. Der vaterländische Hilfsdienst ist fraglos ein solcher, der der in einzelnen Betrieben berücksichtigt werden. neuen Verordnung untersteht. Aber wenn es sich nicht um eine nach der neuen Verordnung versicherungspflichtige Be­- schäftigung im Ausland handelt, muß den Arbeitern gemäß § 313 der Reichsversicherungsordnung das Recht gegeben sein, die Mitgliedschaft in der alten Kasse fortzusehen. Nach dem Wortlaut des Gesetzes ist dieses nur möglich, folange fie fich regelmäßig im Inland aufhalten. Für die Heeresteilnehmer gilt eine abweichende Bestimmung. Eine solche müßte auch für sie geschaffen werden.

Die Versammlung erflärte sich im Sinne der Ausführungen Hamachers mit der Annahme des Angebots der Fabrikanten vereinigung einverstanden.

Hamacher teilte noch mit, daß die Schuhindustrie auf der Liste der Kriegshilfsbetriebe steht, er verwies auf die von der Leder­Kontrollstelle jest eingetretene Berlängerung der wöchentlichen Ar­beitszeit erlassenen Uebergangsbestimmungen, die bereits vor kurzem im Vorwärts" veröffentlicht wurden und auch im Fachblatt nach zulesen sind.

Ausland.

Die Verschmelzung des österreichischen Gießerverbandes mit dem Metallarbeiterverband, die seit langen Jahren schwebte, ist nunmehr beschlossen. Die Konzentration der Induſtrie führt nun auch die Ar­beiter zur Organisation in großen Induſtrieverbänden.

Aus der Partei.

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Kriegserfindungen.

Den ganzen Umfang der Kriegserfindungen wird man erst nach

Friedensschluß überschauen können. Heute kennen wir ja bei weitem noch nicht alle Kriegserfindungen des eigenen Landes, viel weniger natürlich die der feindlichen Länder. Auch in den feindlichen Ländern Ebenso in den hat man sich lebhaft bemüht, durch Erfindungen und deren Aus­nügung Mängel und neutralen Ländern, da ja auch ihre Volkswirtschaften unter dem Kriege gelitten haben. In Rußland ist man vor einiger Zeit darangegangen, das ganze Erfindungswesen unter dem Eindruck des Krieges neu zu organisieren. Der Staat will allem Anscheine Was hinsichtlich der Krankenversicherung gesagt ist, muß nach die Erfindungstätigkeit möglichst fördern, weil man eingesehen finngemäß auch für die Invalidenversicherung gelten. Nur hat, von welch ungeheurer Bedeutung in fritischen Zeiten brauch kann hier die Frage auftauchen, ob bisher nicht versiche bare Erfindungen sind. Sehr eifrig hat man fich in einigen Ländern, rungspflichtige Personen, die eine Tätigkeit nach dem Hilfs­besonders in Skandinavien , damit beschäftigt, Ersatzstoffe für dienstgesetz übernehmen, ohne weiteres versicherungspflichtig Kohle zu erzeugen. Diese Versuche sind jedoch über Anfänge Auch nicht hinausgekommen. in sein sollen. Da eine Anwartschaft auf Invalidenrente bei England find derartige Versuche angestellt worden, wie es scheint, bisher ohne regelmäßiger Beitragsleistung erst nach 4 Jahren erworben merkbaren Erfolg. Recht zahlreich sind die Erfindungen sein kann, wird man es ihnen freistellen müssen, der Ver­Wieder genesen. Unter dieser Ueberschrift brachte die Bremer für die Verbesserung von Maschinen oder Maschinenmaterial. sicherung beizutreten oder nicht. Auch da müßte beſtimmt Bürger- 3tg." ant 19. Dezember eine Notiz, die inzwischen ihren Die Anforderungen, die dieser Krieg an die Belastungsfähigkeit der werden, daß sie nach Erfüllung der Wartezeit auch anspruchs- Beg auch in die bürgerliche Presse gefunden hat. Der Bremer Maschinen stellt, haben zu einer raschen Abnüßung geführt. berechtigt sind. Nach dem geltenden Recht würden sie nämlich Bürger- 3tg." ging hierzu am 20. Dezember folgende Erklärung des daher begreiflich, daß man sich bemüht hat, feſteres Material berzu­nur dann anspruchsberechtigt werden, wenn sie mindestens Genossen Müller zu: stellen, insbesondere weniger leicht abnuzbaren Maschinenstahl. In 100 Marken auf Grund versicherungspflichtiger Beschäftigung Die Bremer Bürger- 3tg." bringt in ihrer Nummer vom den skandinavischen Ländern sowohl wie in den Vereinigten Staaten verwendet haben. Diese an sich sehr ungünstige Vorschrift 19. Dezember die Nachricht, daß ich fürzlich von einigen Frauen und in England haben diese Versuche zur Herstellung von Erzeug auch auf diese Leute zu beziehen, liegt kein Grund vor. Gibt mißhandelt wurde, deswegen das Bett hüten mußte und jetzt wieder nissen geführt, die angepriesen werden, deren wirkliche Brauchbarkeit aber noch nicht sehr bedeutend zu sein scheint. Jedenfalls find man diesen Beuten das Recht der Versicherung, muß man genesen sei. Wenn mich diese Teilnahme an meiner Genesung" diese Versuche sehr bemerkenswert, sie zeigen, welchen Ein­ihnen auch die Möglichkeit geben, den damit beabsichtigten auch recht angenehm berührt, so ist sie erfreulicherweise überflüssig. fluß die angespannte Kriegsproduktion auf die Erfolg, den eventuellen Rentenbezug, zu erreichen. Die Wahl Denn die Nachricht von meiner Erkrankung ist falsch. Mir wurde Technit hat. In England wünscht man lebhaft, möglichst der Lohnklasse würde ihnen freigestellt werden können. allerdings und zwar bereits am 17. November- während einer viel Menschenkraft zu sparen. Das geht sogar so weit, Auch für die Unfallversicherung müssen die gewerblichen Auseinandersegung mit einem Mitgliede der Preßkommission aus daß man neuerdings im Unterhause angeregt hat, die übe nicht Arbeiter, die der Landwirtschaft überwiesen werden oder auch dem Kreise von dessen Trabanten eine Verlegung am Kopfe bei mehr von Menschen, sondern von maschinellen Einrichtungen mellen freiwillig in ihr eine Beschäftigung suchen, als Fach arbei- gebracht. Ich brauchte aber- wegen der notwendigen Konsultation au lassen. Man sieht daraus, wie notwendig für die englische Facharbei­ter angesehen werden. Sonst würden die eventuellen Unfall- eines Arztes meine nügliche Parteitätigkeit deswegen nur auf Striegswirtschaft und die englische Striegführung jede Menschenhand ist. Diese Bestrebungen dürften auch für die Sozialpolitik der renten in feinem Verhältnisse zu den bisherigen Lebensver- etwa eine Stunde zu unterbrechen. Gegen den Rädelsführer bei Friedenszeit von Bedeutung werden. hältnissen stehen. Das kann aber nur durch besondere Vor­schrift der Ausführungsbestimmungen erreicht werden.

Bezüglich der Unfallversicherung tritt uns hier auch wie der die dringende Notwendigkeit entgegen, die wir schon in unseren Erörterungen über die Krankenversicherung im be­segten Ausland im Vorwärts" vom 20. Dezember erwähnt haben, die im Ausland beschäftigten Leute der Unfallver­sicherung zu unterstellen. Das wird nicht leicht sein, weil die Versicherungsträger ja territorial gegliedert sind und an den politischen Grenzen des Deutschen Reichs Halt machen. Eventuell müßte das Reich selbst als Versicherungsträger gelten.

Hinsichtlich der Angestelltenversicherung wird man Ber­sonen, die nunmehr eine nicht mehr nach dem Angestelltenber­sicherungsgesetz versicherungspflichtige Tätigkeit übernehmen, die Möglichkeit gewähren müssen, die Anwartschaft in der alten Versicherung aufrechtzuerhalten.

Man sieht, es ist eine ganze Reihe von Fragen, die bei näherer Beschäftigung mit diesem Gebiet auftaucht und die dringend der Lösung und Klärung bedarf. Wir wollen hoffen, daß das in zufriedenstellender Weise auch geschieht.

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diesem feigen Ueberfall wurde sofort Strafantrag gestellt; die An­gelegenheit wird also ihre gerichtliche Erledigung finden. Wenn dann noch der nächste Parteitag die Einführung solcher rohen Sitten" in den Parteikampf gebührend verurteilt haben wird, dann fönnen wir wieder wie einst stolz singen:" Nicht mit dem Rüstzeug der Barbaren "... Mit Parteigruß

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Soziales.

Herm. Müller."

Es ist

Das deutsche Vorbild. Wie im Board of Trade Journal" mitgeteilt wird, hat das britische Handelsamt in der Absicht, die britischen Fabrikanten mit der Art und Weise der deutschen und österreichischen Warenankündi­gung bekannt zu machen, ungefähr 7200 Spezialtataloge aus Deutsch­ land und Desterreich gesammelt und zur Einsichtnahme ausgestellt. Eine große Zahl von Katalogen ist fürzlich auch aus Moskau , aus den südamerikanischen Ländern, aus Spanien , Lourenço Marques usw. hinzugekommen.

Sprachen).

Eingegangene Druckschriften.

Die Sammlung, die eine große Anzahl von Industrien umfaßt, Bevorstehende Aufhebung der Arbeitsbeschränkungen. enthält z. B. mehr als 1000 Kataloge über Maschinen, darunter Die Handelskammer zu Berlin teilt mit, daß die außerordent mehr als 200 über Werkzeugmaschinen, ferner mehr als 300 über lich gestiegene Nachfrage nach Arbeitskräften, insbesondere nach Spielzeug, darunter auch die Ankündigungen der meisten der be­männlichen, in den mit der Anfertigung des Heeresbedarfs beschäf- tannten Nürnberger Spielwarenfabrikanten. Die Sammlung enthält Kataloge in englischer, französischer, tigten Betrieben, bei den maßgebenden Behörden die Absicht ge­zeitigt habe, die Befriedigung dieser Nachfrage dadurch zu erleich spanischer, portugiesischer, rumänischer, russischer, finnischer, polnischer, tern, daß die seinerzeit für einzelne Betriebe zur Streckung der italienischer, holländischer, ungarischer, griechischer und chinesischer Arbeitsgelegenheit erlassenen beschränkenden Bestimmungen außer Kraft gesetzt werden. Ein Teil der Arbeiter in den darunter Sprache; viele davon sind mehrsprachig( in drei, vier, sogar sechs fallenden Gewerbezweigen fann dann voll beschäftigt werden, während der entbehrliche Teil in der Rüstungsindustrie Be schäftigung findet. Für die Schuhindustrie sind die Arbeits­beschränkungen aus diesen Erwägungen heraus mit dem 15. Des Die Weihnachtsnummer des„ Wahren Jacob ift forden er zember bereits aufgehoben worden. Aber auch für die anderen schienen. Von der Neuen Zeit ist soeben das 12. Heft vom 1. Band des Industrien, in denen sie noch bestehen, so für Spinnereien, Webe­reien, Wirkereien und die Web-, Wirt- und Strickstoffe verarbeitenden 35. Jahrgangs erschienen. Betriebe steht die Außerkraftsetzung der Einschränkungen demnächst Bon der Gleichheit" ist uns soeben Nr. 6 des 27. Jahrganges zu bevor. Die Erwägungen hierüber sind zwar noch nicht abgeschlossen, gegangen. Die sächsischen Gewerkschaften zum Hilfsdienstgeset. die beteiligten Kreise tun aber gut, schon heute mit den bald zu In Dresden traten Vertreter der Arbeiter und Angestellten erwartenden neuen Arbeitsbedingungen zu rechnen und die ihnen verbände aus ganz Sachsen zusammen, um Stellung zu den Wahlen geeignet erscheinenden Vorkehrungen zur tunlichsten Vermeidung der für die im Kriegshilfsdienst vorgesehenen Ausschüsse zu nehmen. Uebergangsschwierigkeiten zu treffen. Verantw. Redakt.: Herm. Müller, Tempelhof . Inseratenteil verantw.Th. Glocke, Berlin . Drud u. Verlag: Vorwärts Buchdr. u. Berlagsanft. Paul Singer& Co., Berlin S. Hierzu 1 Beilage und Unterhaltungsbl

Gewerkschaftliches.

Deutsches Reich .

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Wetteraussichten für das mittlere Norddeutschland

bis

Sonnabend mittag. Oftwärts fortschreitende Trübung und langsame Er wärmung; im Diten zunächst noch troden, im Westen weitverbreitete, meist geringe Niederschläge.