Die Tat der Spartakusleute.

In einen Anhang, den er einer Zusammenstellung von Breß stimmen über die jüngsten Beschlüsse des Parteivorstandes und Barteiausschusses gibt, läßt der Braunschweiger Volksfreund" jede Maske fallen und schreibt:

Mit Borten kann dem nicht begegnet werden, wenn die Ver­mirrung und die Abkehr der Massen vom Sozialismus nicht un heilbar werden soll. Die Zeit verlangt jest Sie Tat. Und diese

demokratische Partei Deutschlands   konstituiert.

spondenz„ Sozialistische Auslandspolitik  ":

während bei den ehelichen die entsprechenden Zahlen 696 bzw. 512|

find. In gewiffen Fällen sollten schon die neugeborenen unehe- Arbeiterfragen vor dem Hilfsdienstausschuß.

Ein

lichen Kinder der öffentlichen Erziehung überwiesen werden. Regierungsvertreter legte dar, daß die früher sehr be­drohliche Säuglingssterblichkeit sehr zurückgegan= gen sei, insbesondere im Kriege, vor allem in den Städten. Troß­dem müsse die Fürsorgetätigteit noch besser organisiert werden. Gin fortschrittlicher Redner begründete den Antrag, besondere Mittel für Säuglingsfürsorgestellen

( Schluß aus der Beilage.) Der Ausschuß nahm folgenden Antrag an:

Um das Vertrauen zur Ausführung des Gesetzes zu mehren, ist es notwendig, sowohl in den Kreisen der Arbeitgeber wie der Arbeitnehmer nur solche Vertreter in die Ausschüsse zu wählen, die das Vertrauen ihrer Berufsgenossen unbedingt in Anspruch nehmen können.

Tat besteht darin, daß die Opposition sich sofort als die sosial- den weniger leistungsfähigen Gemeinden zur Verfügung zu stellen. Silfsdienstgefeßes, der ständige Arbeiter ausschüsse bor  Gine lange Debatte entspann sich dann um den§ 11 des Arbeiterausschüsse Ganz ähnlich proklamiert auch Heinrich Ströbel   in der Korre- Der Minister des Innern erklärte dazu, er halte den Antrag schreibt für alle Betriebe, in denen in der Regel mindestens 50 Ar­für außerordentlich wichtig, leider ständen dem Staats- beiter beschäftigt werden. Von den Sozialdemokraten wurde darauf Die Mehrheit hat die reinliche Scheidung gewollt. Pflicht haushalt jest nicht genügend Mittel dafür zur Verfügung. hingewiesen, daß in einer großen Anzahl Betriebe noch Ausschüsse der Minderheit ist es nun, sie ihrerseits mit aller Konsequenz Argumente des Ministers nicht stichhaltig seien; hier dürfe beftehen, für welche die Unternehmer einen Teil ihrer Mitglieder und äußerster Energie durchzuführen. Die Scheidung von nicht gezögert werden, da ungeheure Ansprüche jest an das Wen- der Arbeiter. Das Kriegsamt sollte eine Mustervorschrift für die ernennen. Diese Ausschüsse haben vielfach nicht das Vertrauen Dem tüdsichtslofen Instanzent IüngeI und feiner Politit der Grundsaklosigkeit und der henmaterial gestellt werden. Ein Zentrum santrag ber- Einrichtung von Arbeiterausschüssen auf Grund des Hilfsdienst­Berleugnung aller demokratischen und sozialangt besondere Mittel für diesen Zwed im nächsten Haushalts- gefeßes an die Handelszentralbehörden herausgeben. Abg. Begien Iistischen Pflichten nicht die Scheidung von plan. Gin Vertreter des Finanzministers führte aus, daß fragt noch ganz besonders, wie es mit den Arbeiterausschüssen in der Partei. Denn die Partei ist dort, wo das sozialdemokracin achtragsetat nicht in Frage kommen könne. Ein fort den Betrieben der Heeres- und Marineverivaltung steht, ferner, ob tische Programm und die nationalen und internationalen Kon- schrittlicher Abgeordneter fühlte sich durch diese Erklärung nicht Arbeiterausschüsse in den im Ausland belegenen Betrieben der greßbeschlüsse noch in Geltung stehen. befriedigt. Es handle sich um einen akuten Rotstand. Ein frei Heeres- und Marineverwaltung eingerichtet sind. Redner wünscht Die Sophisterei, daß man sich nicht von der Partei trennen tonjervativer Abgeordneter unterstützt die fortschrittliche An- ferner zu wissen, wie es mit den Arbeiterausschüssen in den Gifen­wolle, ist hinreichend durchsichtig. Die Mehrheit der Partei steht regung, ebenso ein Nationalliberaler. Nachdem noch ein Zentrums- bahnbetrieben steht. redner dem voltsparteilichen Antrag zugestimmt hatte, wurden mit bester Ueberzeugung auf dem Boden des sozialistischen   Pro- beide Anträge einstimmig angenommen. gramms und hat oft genug nachgewiesen, daß ihre Politik der Darauf begründete ein Volksparteiler einen weiteren Antrag Landesverteidigung nicht nur diesem vereinbar, sondern in Betreffend die jeder Weise entsprechend ist. Die Minderheit mag das Neichswochenhilfe. bestreiten, aber über die Frage, ob die programmatischen Grund­faze taftisch richtig angewandt worden sind, entscheidet in der Bartei nun einmal die Mehrheit. Wer anderer Ansicht ist, fann der Partei den Rücken kehren, aber dann verläßt er die Bartei und kann sie ebensowenig an den Fußsohlen mitnehmen

wie Danton   das Vaterland.

Gnadenerlaffe.

Der Kaiser hat aus Anlaß seines Geburtstages neue benerlasse herausgegeben.

Die Wöchnerinnen müßten besser versorgt werden. Für die Krankenkassen entstehe dadurch allerdings eine große Belastung. Dies dürfe aber keinen Grund abgeben, den Antrag abzulehnen. Ein Zentrumsredner wies darauf hin, daß die Durchführung halb könnten seine Freunde dem Antrag in dieser Form nicht zu­des Antrags mehr als 100 Millionen Mart erfordern würde, des­stimmen. Ein Regierungsvertreter führt aus, die Bei­behaltung der Reichswochenhilfe nach dem Kriege sei eine Frage, deren Lösung schr schwierig wäre. Jedenfalls werde die Regierung nadie Angelegenheit mit größtem Wohlwollen behandeln. Das fozialdemokratische Mitglied verlangt, daß bei der Reichswochenhilfe Pflichtleistungen festgefekt werden. In­zivischen ist ein Zentrumsantrag eingegangen, daß die Regierung bei Besprechung der Bevölkerungsfrage auch die Beibehaltung der Reichswochenhilfe in Erwägung ziehen folle. Der wolksparteiliche Antrag wird gegen vier Stimmen der Fortschrittler und des So­zialdemokraten abgelehnt, der Zentrumsantrag angenommen. Darauf gibt ein Regierungskommissar Auskunft über den

Der erste erweitert die Erlasse vom 27. Januar und 24. April 1915 und vom 27. Januar 1916. Die noch nicht erledigten Unter­juchungen gegen Kriegsteilnehmer wegen der in diesen Er­laffen bezeichneten Straftaten werden niedergeschlagen, wenn die Taten vor der Einberufung begangen sind. Nicht militärgerichtliche Strafen bis zu einem Jahr Gefängnis werden erlassen. Voraus fegung ist, daß der Täter nicht durch seine Tat seine Eigenschaft als Kriegsteilnehmer verloren hat.

Gleiche Bestimmungen gelten für Marine und Schußtruppen. Für besonders berücksichtigenswerte Fälle, die außerhalb dieses Rah­mens liegen, wird besondere Berücksichtigung in Aussicht gestellt.

Unterstaatssekretär Richter erklärt: Wo Arbeiterausschüsse nach§ 134 der Gewerbeordnung bei Erlaß des Hilfsdienstgesetzes vorhanden waren, bleiben sie bestehen. Das Gefes beſtimmt nur, daß Arbeiterausschüsse zu errichten find, wo noch keine bestehen. An die einzelnen Regierungen ist bereits das Ersuchen gegangen, die Ausführungsbestimmungen möglichst bald zu erlassen. In den Betrieben der Eisenbahn find die Befugnisse der Ausschüsse wesent­lich erweitert worden. Ein Vertreter der Marinever= waltung erklärt, daß in den dortigen Betrieben bereits überall General Gröner erklärt, in Betrieben der Heeresverwaltung Arbeiterausschüsse auf Grund der Gewerbeordnung bestehen. bestehen Ausschüsse. Die Betriebe im befeßten Gebiete jedoch sind Einrichtungen des Feldheeres und auf sie trifft das Hilfsdienst­gefeß nicht zu. Schließlich wurde folgender Antrag Wangenheim angenommen:

Der Ausschuß spricht die Erwartung aus, daß die Arbeit geber die nach§ 134 der Gewerbeordnung in ihren Betrieben bestehenden Ausschüsse schleunigst dem Hülfsdienstgeseß anpassen. Damit waren die Beratungen der Kommission erledigt. Die nächste Sizung findet nächsten Freitag statt.

Letzte Nachrichten.

Die Kämpfe nördlich Mitau  .

Ein zweiter Erlaß bestimmt die Löschung von Strafeinträgen Stand der Geburten während des Krieges. der lezten zehn Jahre, wenn die Strafe nicht mehr als ein Jahr Gs müßten gegen den Bertrieb der empfängnisverhütenden Mittel Gefängnis betragen hat und der Bestrafte nicht rückfällig gewor- scharfe Bestimmungen erlassen werden. Der Vertrieb war den ist. geradezu schamlos, die fommandierenden Generäle haben Berlin  , 26. Januar. Am 24. d. M. nahmen die Kämpfe westlich Ein dritter Erlaß hebt die gegen Militärpersonen und Militär- ießt eingegriffen. Nach dem Kriege höre das aber auf. Eine und nordwestlich Kaluzen ihren Fortgang. Nach kräftiger Artillerie­entlassenen verhängten Disziplinarstrafen auf, sowie die von Mili- Kommission hätte sich bereits mit den Vorarbeiten für einen tärgerichten verhängten Strafen unter sechs Monaten. Ausge- Gesezentwurf befaßt, der dem Reichstag unterbreitet vorbereitung stürmten wiederum unsere tapferen Ostpreußen  schloffen sind Personen, die unter der Wirkung von Ehrenstrafen werden soll. Das sozialdemokratische Mitglied führt einige so in heldenhaftigster Weise die russischen Stellungen. Lettere waren ſtehen, die Rückfälligen, die mehr als vierzehn Tage Freiheitsstrafe ziale Momente an, die auf den Geburtenrüdgang einwirken. nicht, wie gewöhnlich, in die Erde eingegraben, sondern des fumpfi­oder 150 Mark Geldstrafe für ihren Rückfall erhalten haben, und Man dürfe nicht etwa den Vertrieb von Mitteln hindern, die gegen gen Geländes wegen mit Hilfe von Baumstämmen und sonstigem die wegen Mizhandlung, Beleidigung oder vorschriftswidriger Be- Geschlechtstrankheiten schüßen. Eine diese Materie be- Material auf dem gewachsenen Boden aufgebaut. Unsere Sturm­handlung eines Untergebenen Bestraften. handelnde Petition wird der Staatsregierung zur Berüdsichtigung kolonnen stießen bei ihrem weiteren Vordringen bald auf neue, überwiesen. Ein Mitglied des Zentrums hofft, daß man bezüglich sehr starke feindliche Kräfte und konnten sich daher nur des Verbots der Verhütungsmittel bald zu einem praktischen Er- langsam voranarbeiten. Sie gelangten unter Benuzung eines gebnis kommen werde. Ein Volksparteiler betont die hervorragende feindlichen Laufgrabens bis 3½ Kilometer nördlich Rohne und Tätigkeit der Medizinalabteilung während des Krieges. Rückzug hinter die Kriegsentschädigung. Aerzte insbesondere hätten Großes geleistet. Das sozialdemo- zwangen dadurch die Ruffen zum Ausweichen nach Norden. Unsere Die Ausführungen des Abg. Stresemann in einer Verfomm Arieges auf die Erkrankungen zu erhalten. Der öftlicher Richtung nach der Aa ab. Die Berluste der Ruffen waren, kratische Mitglied wünscht Aufklärung über den Einfluß des Linie folgt jest diesem Laufgraben und biegt dann in allgemein Jung in Hannover  , daß zur Abbürdung eines Teiles der Kriegs- Ministerialbirektor erklärt, der Gefundheitszustand sei wie am Tage vorher, sehr groß. Wie die Gefangenen eines Re­schulben eine teilweise Konfistation der Vermögen eintreten müffe, biel beiier, als man erwartet habe. Viele Menschen giments übereinstimmend aussagen, find von ihrem Regiment Höch­haben in gewiffen Kapitalistentreifen panifartige Bestürzung her hätten. einfach feine Beit, trant au fein. Von stens 3 Offiziere und 400 Mann mit dem Lehen davongekommen, borgerufen. Deshalb wind jest von allen Seiten mit Energie ab- bielen Aerzten werde behauptet, daß Krebs- und Darmleiden weber größte Teil des Regiments wurde durch die furchtbare Wir. geminit. Ein konservatives Blatt benuste das fapitalistische Ent- niger vortämen; genaues Material liege aber nicht vor. Danf jezen als Vorspann zu einem Feldzug für eine hohe Striegsent- der großen Energie der Militärbehörden sei man der Ge- fung unserer Artillerie in den Stellungen ver­chädigung. Jest bläit auch die„ Nationalliberale Korrespondeng" ile dhist rankheiten in den befesten Gebieten ihüttet. Außerdem geben die Gefangenen noch an, daß sie zwei in dasselbe Horn. Stresemann habe niemals den Vorschlag einer mehr Herr geworden. Die Bekämpfung dieser Krankheiten müsse Tage nichts zu effen bekommen und daß viele ihrer Kame= hier im Inlande mit ganz anderer Energie in Angriff genommen raben gemeutert hätten. Vermögensabgabe gemacht, sondern lediglich betont, daß man sich werden. Demnächst, und zwar noch in dieser Session. Stellungen. Der Gegner griff sie an zwei verschiedenen Stellen in maßgebenden volkswirtschaftlichen Kreisen mit der Distuffion werde dem Reichstage ein Gefeßentwurf, dazu fünfmal mit großer Heftigkeit an, wurde aber mit schweren Ber­einer solchen Frage beschäftige, falls das Reich eine Kriegsent borgelegt werden. Auf fortschrittliche Anregung bespricht Inften abgewiesen. Die Zahl der Gefangenen stieg auf 11 Offiziere, schädigung nicht erhalte, und hat aus diesem Grunde die Forderung ein Regierungsvertreter die Podenertranfungen. Die aufgestellt, unter allen Umständen auf einer Kriegsentschädigung Krankheit fer eingeschleppt, alle Vorbereitungen gegen weitere Aus­zu bestehen. breitung sind aber getroffen.

Indem man sich hinter die Forderung einer Kriegsentschädi­gung versteckt, tommt man um die Frage der Steuerpolitik nach dem Striege auf die Dauer doch nicht herum.

Der alldeutsche Fortschrittler.

Der ehemalige Pastor und jezige fortschrittliche Landtags­abgeordnete Traub ijt während des Krieges zu den Aldeutschen ge­gongen und dient bei diesen nach außen hin als der Renommier­Fortschrittler. Wie man in fortschrittlichen Kreisen von Kraubs alldeutscher Tätigkeit erbaut ist, zeigt folgende unwillige Anmerkung Des Stuttgarter Beobachters":

Damit war dieser Haushalt erledigt.

Wasserbauten und Binnenschiffahrt.

In der Ausschußberatung des Haushaltplans der Bauverwaltung gab der Minister der öffentlichen Arbeiten zu, daß der Rhein- Herne und der Oberfanal die Eisenbahn wesentlich entlastet haben. Das sozialdemokratische Mitglied verlangte im Hinblick auf die von ihm vorausgesehene Syndizierung nach dem Kriege Uebertragung des Schleppmonopols auf den Staat. Dagegen sprach sich der Mi­Staat damit auch feinen Gewinn erzielen würde. Die Mehrheit nister aus, weil dieses Verlangen nicht gerechtfertigt sei und der

„ Das wiederholte Auftreten des Abg. Traub in Veranstal- bei Hohenfinow   wurde im Interesse der Leistungsfähigkeit der der Kommission trat dieser Meinung bei. Der Ausbau der Schleufe tungen der alldeutschen Kreise, die seine Zugehörigkeit zu der Wafferstraße zwischen Berlin   und der Ostsee   dringend verlangt. Fortschrittlichen Volkspartei   scharf betonen, läßt den Wunsch be- lleber die rechtigt erscheinen, daß Herr Traub zur Vermeidung politischer

Elektrizitätsversorgung

Mißverständnisse bei fünftigem Hervortreten felbft die Tatsache führte der Minister aus, daß demnächst eine Vorlage auf Bau anführen möge, daß er, Herr Traub, neben dem bayerischen Ab- eines großen elektrischen Wertes bei Hannover   dem geordneten Hübsch, in der Sitzung des Zentralausschusses zu Landtag   zugehen werde. Eventuell würden Großfraftwerte Berlin   vom 9. November 1916 mit seiner derzeitigen politischen über das Land verteilt werden, ein Monopol folle aber nicht ge­Auffassung und Behandlungsart völlig allein gestanden ist, wie schaffen werden. Der unwirtschaftlichen Erzeugung elektrischer Kraft müsse entgegengewirkt werden. Wenn der Staat eingreife, werde durch Abstimmung festgestellt wurde." er nur als Erzeuger auftreten und das andere den Ge­meinden und Provinzen überlassen.

unglüd in Nordböhmen   die Auf verschiedene Anfragen, die anknüpfend an das Talsperren Sicherheit der Staudämme

1700 Mann.

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Rechts der Aa hielten wir unsere

Zum Vorstoß an die englische Ostküste. London  , 26. Januar.  ( Reutermeldung.) Feldmarschall French teilt mit, daß gestern abend ein kleines deutsches Fahr­zeug, dessen Identität nicht festgestellt werden konnte, sich der Küste von Suffolk   näherte und eine Anzahl von Geschossen abfeuerte, die nur teilweise die Küste erreichten. Es wurde niemand verlegt und nur unbedeutender Schaden angerichtet.

"

Minenlegende U- Boote.

sind folgende französische   Schiffe verjenkt worden: Der Dreimaster Bern, 26. Januar. Laut Meldungen der französischen   Blätter ".- T.) und„ Leontine"( 201 Br.-R.-T.), der Dampfer" Victoire", der Procureur"( 364 Br.-R.-T.), die Schooner Begrnais  "( 302 Br.­Dreimaster" Louis Josephs( 197 Br.-R.-T.) und das Fischerboot ,, Aurelie". Die Besaßungen sind gerettet. Man befürchtet ferner ben Verlust mehrerer überfälliger Fischdampfer., An der Mün= dung der Gironde sind zwei Unterseeboote beim Minenlegen beob= achtet worden.

Beschlüsse der englischen Arbeiterpartei. Rotterdam  , 26. Januar.„ Nieuwe Rotterdamsche Courant" meldet aus London  : Der Kongreß der Arbeiterpartei in Manchester  hat Resolutionen zuugnften der Erhöhung der Steuern auf nicht selbsterworbene Einkommen bis zu 15 Schilling vom Pfund, zu­gunsten einer Besteuerung von Lugusartikeln, einer direkten Be­steuerung des Grundbesizes, ferner zugunsten der Nationalisierung des Bankbetriebes und zugunsten des Wahlrechts für alle erwachse­

Soldaten angenommen.

Die Handelsverträge Oesterreichs   und Ungarns  . Im Abgeordnetenhaus richtete Graf Apponyi die Anfrage an den Ministerpräsidenten, ob er vom Kündigungsrecht der Ende 1917 ablaufenden Handelsverträge mit Deutschland   in Preußen erörtert hatten, gab ein Regierungskommissar recht be- nen Personen und auf Erhöhung der Pensionen von Seeleuten und und der Schweiz   Gebrauch machen wolle. Graf Tisza ant ruhigende Versicherungen. wortete. daß zwischen der österreichischen   und der ungarischen Regie- leber den Ausbau des Rhein Elbe- Kanals wollte rung eine Vereinbarung gefchloffen worden sei, welche jeder Regie- fich der Minister jest nicht äußern, der Mittellandlanal rung das Recht sichere, daß auf ihre einseitige Forderung, sei es von habe erst dann vollen Wert, wenn der Ausbau der Elbestrecke Ungarn   oder Desterreich, die von der Monarchie geschlossenen Handels- erfolge. Die Finanzfrage sei io fchwierig, daß fie erst nach dem verträge gefündigt werden können. Von dem Kündigungsremt jei Striege gelöst werden könne. Uebrigens fei das Ministerium noch jedoch Ende Dezember fein Gebrauch gemacht worden. Zwischen niemals ſo bem öfterreichischen und ungarischen Kabinett werde im Laufe des Fahres 1917 entweder eine endgültige oder provisorische Ber­einbarung zustandekommen. Es jei darum immer noch genügend Zeit, die mit dem Auslande bestehenden Handelsverträge zu tündigen.

Die preußische Medizinalverwaltung.

mit Ranalprojekten überschüttet

Geheimnisvolles Verschwinden diplomatischer Schriftstücke. Kopenhagen  , 26. Januar. Die Kopenhagener Geheim­polizei erhielt von dem italienischen Legationssekretär Cata­ lani   die Mitteilung, daß ihm gestern auf dem Wege nach der italienischen Gesandtschaft ein großer Briefumschlag mit sehr worden wie jegt. Ein nationalliberaler Rebner erklärte, die Kanal wichtigen Papieren, darunter Briefe und Aftenstüde frage dürfe nicht ganz in Vergessenheit geraten. Es tönne nicht über Verhandlungen mit fremden Mächten, darauf gewartet werden, bis die kanalichiffe die Ströme befahren ab handen gekommen sei. Die Geheimpolizei versucht Lönnten. Ein fortichrittliches Mitglied bedauert die Zurüd festzustellen, ob die Schriftstüde gestohlen oder verloren wur­haltung der Regierung in den Kanalfragen. Redner behandelt dann ben. Catalani hat eine Belohnung für die Herbeischaffung der die Arbeiterfragen und wünscht die Gleichstellung ber afferbauarbeiter hinsichtlich der Teuerungszulagen und Bei- Papiere ausgefeßt.

hilfen mit den Eisenbahnarbeitern. Auch müßten Arbeiter­Der Minister erwidert, daß

Der verstärkte Staatshaushaltausius des ausschüsse gebildet werden. bei den Wasserbauarbeitern hinsichtlich der Zulagen dies

Japan   und China  .

Säuglingssterblichkeit  .- Gefundheitsfragen. Abgeordnetenhauses beriet am Freitag den Haushalt der felben Bestimmungen gelten wie bei anderen Staatsverwaltungen. und Japan   zur Regelung der Angelegenheiten von Chengchia­Beting, 26. Januar  .( Reuter.) In der zwischen China  Medizinalverwaltung. Abg. v. Pappenheim   führte als Be Gin 8entrumsmitglied tritt für einen Donau- Oder- Sanal tung gewechselten Noten nimmt China   alle in der japanischen richterstatter aus: Das Bevölkerungsproblem tönnte bei seiner ein. Ein fortschrittliches Mitglied stellt fest, daß eine Note bom legten September enthaltenen Forderungen an. Die außerordentlichen Wichtigkeit nicht oft genug erörtert werden. Er fichere Mehrheit für eine Berbindung der östlichen und wolle insbesondere die Verhältnisse der unehelichen Kinder

betragten. Bon 1000 Neugeborenen erreichen bei den un­ehelichen Kindern nur 312 bas erfte und 136 bas 19, Lebensjahr,

westlichen 28aiserstraßen vorhanden sei. Sogar in der Fragen der Errichtung von japanischen Polizeistationen in der fonfervativen Bartei wächst die Zahl der Kanalfreunde. Die Mandschurei   und in der inneren und Ostmongolei und der Betitionen des Ditkanals werden als Material überwiesen. Damit Anstellung von japanischen Instruktoren und Beratern werden find die Beratungen beendet. Nächste Sigung Montag, Kultusetat. I für sich erledigt werden,