Mr. 88 34. Jahrgang.

2. Beilage des„ Vorwärts " Berliner Volksblatt.

Alle vorgenannten Teile des Stadthaushalts merben mit den

Stadtverordnetenversammlung.hörigen Anträgen und Refolutionen genehmigt.

8. Sigung vom Donnerstag, ben 29. März 1917, nachmittags 5 hr.

Vorsteher Michelet eröffnet die Sisung nach 5% 1hr mit einem Nachruf für den gestern verstorbenen Stadtv. Leopold Jacobi ( Linke). Die Beratung des

Stadthaushaltsplans für das Rechnungsjahr 1917

wird fortgesept.

Steueretats, Rap. III , ift Stadtv. 2oeser( Binke) zum Ausschußreferenten bestellt.

Freitag, 30. März 1917.

Aus Groß- Berlin. Verabschiedung des Berliner Etats.

In dem mit 377 055 690 02. in Einnahme und Ausgabe balan­zierenden Haushaltsplan ist ein Bedarf von 112 825 000 m. durch Steuern zu decken. Die Dedung erfolgt durch Belastung der Die Berliner Stadtberordnetenversammt Staatseinkommensteuer mit 160 Proz., der Grundlung wurde mit der zweiten Lesung des Haushalts­und Gebäudesteuer mit 174 Broz. in der Form der Grund­planes für 1917 gestern fertig. Die Ausschußberatung mertftener mit 3,10 M. vom Tausend des gemeinen Werts der steuer hatte, wie man im voraus erwarten mußte, fein nennens pflichtigen Grundstüde, der Gewerbesteuer in laffe I- IV Gestern brachte die sozialdemokras mit 165 Broz.; die Betriebssteuer mich mit 100 Bros. heron- wertes Ergebnis gehabt. gezogen.- Die Erhebung der Gemeindeeinkommensteuer bom Gintische Fraktion noch eine Reihe Bedenten und Bemängelungen kommen von nicht mehr als 900 M. soll auch in Verwaltungsjahr vor, die sich auf die Strankenhäuser, die Irrenhäuser und die 1017 unterbleiben. Jugendpflege bezogen. Vor der Schlußabstimmung über den Gesamtetat erklärte die Fraktion durch ihren Vorsitzenden Genossen Heimann, daß sie ihn ablehnen müsse. Unter den Gründen nannte Heimann besonders die antisoziale Berieuerung der Krankenhaus und Heimstättenpflege durch Erhöhung der Sturkostensäge. Aus Herrn Cassels Er­widerung hörte man den Vorwurf des Burgfriedensbruches heraus, wenn er auch das Wort nicht gebrauchte.

Ueber Rapitel VI( Krankenhäuser. Irrenanstalten . Bade­anjtalten, Medizinalverwaltung, Seimitätten, Rettungswesen, Boh5 nungsamt, Zentrale Buch) referiert namens des Stadthaushalts­ausschusses Stadtv. Ritter( Soz.). Zu den Ausgaben für das Medizinala mt hat der Ausschuß einen Antrag angenommen, Ge den Magistrat zu ersuchen, eine Erhöhung der Gehälter der Hilfs= affiftentinnen baldigst eintreten zu laffen.

Zum Etat der Krankenhäuser bemängelt

Stadto. Dr. Went( Soz.), daß im Lazarett Buch zahlreiche Betten leer stehen, während in den städtischen Krankenhäusern Strante abgewiesen werden müßten, weil hier noch viele Betten mit Soldaten belegt jeien.

Stadtrat Selberg: Wir haben bei Kriegsbeginn versprochen, für die tranten Soldaten eine bestimmte Anzahl Betten bereit zu halten. Dabon steht allerdings eine Anzahl leer; jie können aber jeden Augenblid voll belegt werben,

Stadtv. Dr. Jiaac( Linfe): Biele Soldafen lassen sich nach Berlin verlegen, um so ihrer Familie näher zu sein. In Buch seien zurzeit von 2400 Betten nur 600 frei.

Stadtv. Dr. West: Die Krankenhausbeputation bat beschlossen, feine Soldaten mehr in die Krankenhäuser aufzunehmen. Diesem Beschluß ist nicht Folge gegeben woorden. Gewiß ist für unsere tap­feren Goldaten das Beste gerade gut genug; aber es dürfen doch nicht so viel Betten monatelang feer stehen.

Stadtrat Selberg: Wir find nicht nur der Militärverwaltung, sondern auch dem Roten Streug gegenüber verpflichtet, Betten frei Bu halten.

3um Etat der rrenanstalten bemerkt

Stabth. Dr. Zadek( Sos.): Den dortigen Herzten verweigert man immer noch die Kriegszulage, fait tommt man auf den Ver­dacht, daß so verfahren wird, weil ein Beggang diefer Herren nicht au befürchten ist. Bon dem Pflegerpersonal ist ein großer Teil ein­gezogen; der Erias durch Pflegerinnen hat sich gut bewährt. Die Arbeitskraft der bort verbliebenen Pfleger wird in erhöhtem Maße in Anspruch genommen, aber an eine Verbesserung ihrer Lohnver­hältnisse denkt man nicht. Die Verpflegung der Stranten ist viel­leicht noch schlimmer als die des Pflegepersonals. Gine Unter­juchung durch das Medizinalamt hat ergeben, daß bis Oftober 1913 S durchschnittlich bei den Männern eine Gewichtsabnahme von 13.6. bei den Frauen von 8,9 Kilogramm festgestellt worden ist; jede treitere Untersuchung hat eine weitere Abnahme gezeigt.( Burufe: Bei uns auch) Die städtischen Behörden müssen erkennen, daß das Elend seinen Höhepunkt erreicht hat, und auch alle ihre Bestrebungen dahin richten, daß wir endlich Frieden bekommen.

Bürgermeister Dr. Reide: An den Jrrenanstalten bestehen feine Razarette, aljo liegen dort auch keine Gründe für eine Striegszulage der Aerate vor. Wer von uns hätte nicht auch seine Erfahrung mit der Gesichtsabnahme gemacht? ir fönnen den Abschluß des Arieges nicht herbeiführen.

Stadtrat Dr. Straßmann: In den lezten Monaten find feine Soldaten mehr in die Krantenbaujer aufgenommen worden. An Verpflegung tönnen wir nur geben, was wir geliefert bekommen. Bielleicht hat auch Dr. Zadel etwas an Gewicht abgenommen. Die Sterblichfeitsgiffern find günstiger als im Vorjahr.

Stadtmedizinalrat Dr. Weber: Die Durchschnittsabnahme des Gewichtes bei ben Jrren ist 10 Kilogramm; damit stehen sie nicht schlechter da als die übrige Bevölkerung.

Stadtv. Dr. Sabet: Die Anstaltsinjassen sind doch besser ge­pflegt und beffer gewärmt. Die außerordentliche Steigerung der Sterblichkeit feht fest.

Für Sapitel VII( Bolizeifoften, Feuerlöschivejen, Gewerbe­und Raufmannsgericht, Standesämter, Arbeitsnachweis) erstattet Stabth. Manasse( Sog.) den Ausschußbericht.

Stadtv. Rörte( Fr. Fr.) berichtet über Kapitel VIII( Oeffentliche Beleuchtung, Straßenreinigung und besprengung, Abladewesen, Bedürfnisanstalten, Parkverwaltung, Gemeindefriedhöfe, Arema torium). Die Petition der Sandwerker der Straßenreinigung.um Einführung von Lohnstalen soll nach dem Ausschußvorschlage aber­mols zurüdgelegt werden, und zwar bis zur Beendigung des Krieges, wenigstens aber auf sechs Monate.

Stabto. Mobler( Binke) ist Referent für Stapitel II( Gas-, Baffer, Kanalisationswerke, städtische Güter, Biehmarkt, Schlacht hof, Fleischbeschan, Markthallen, Säfen, Straßenbahnen, Nordjüd­bahn, Glektrizitätswert, Herrschaft Lanke, Kaffenverwaltung der ftädtischen Werte).

Zum Gasetat schlägt der Ausschuß vor, das Gehalt des Betriebsbirettors Georg Schimming, mit dessen Wieder­tahl ab 23. Mai 1917 auf fechs Jahre man einverstanden ist, vom 1. April 1917 auf 15 000 2. nebft einer Gewinnbeteiligung von urinbestens 10 000, höchftens 16 000. festzusehen.

Ueber Rapitel IX( Bochbau, Tiefban), Kapitel X( Märtisches Museum, Büchereien usw.), Rapitel XI( Gehälter, Besoldungen, Rubegehälter, Statistisches Amt usw.) berichtet Stadtv. Spenbig ( Binfe). Mit großer Mehrheit hat der Ausschuß folgenden Antrag angenommen:

Den Magistrat zu ersuchen, der Bersammlung eine Vorlage betreffs allgemeiner Ausbesserung der Gehälter aller Beamtenfategorien und einer erheblichen ufbesserung der Gehälter der Magistratsmit glieder derart rechtzeitig zugehen zu lassen, daß die erhöhter: Beträge in den Stadthaushalt für 1918 eingefeht und mit diesem festgestellt werden können.

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Denkt daran

daß unsere Feinde das aufrichtige Friedens. angebot unseres Raisers mit frechem Hohn ab. gelehnt haben

Denkt daran

daß England, das uns mit ehrlichen Waffen nicht bezwingen fann, den feigen Hungerfrieg gegen unsere Frauen, Kinder und Greife an gezettelt hat

Denkt daran

daß Frankreich gegen Eure Söhne, Brüber und Báter im Felde farbige, mordgierige Bestien in Menschengestalt hetzt

Denkt daran

was Rußlands wilde Rofatenhorden aus den blühenden ostpreußischen Landen und ihren friedlichen Bewohnern gemacht heben

Denkt daran

daß das neutrale" Amerita die Beziehungen zu uns abgebrochen, weil ihm durch unsern U- Bootfrieg das Geschäft gestört wurde

Denkt

an den Berrat Italiens und Rumäniens , 6entt an die Mißhandlung unserer gefangenen Helden in Feindeslanden, denff an die Bomben. attentate unferer Gegner auf friedliche unbe. festigte Städte, denti an Baralong

SPANT

Dann wißt 3hr, was Ihr zu erwarten und was 3hr zu tun habt!

Es geht um Alles!

Zeichnet die 6. Kriegsanleihe zur Erzwingung des Friedens.

Stabto. Heimann( Soz.): Auch in diesem Jahre toerden toir gegen den Etat stimmen, hauptsächlich wegen der Erhöhung der Sturkosten in den Krankenhäusern, die für uns den Stein des un stoßes bildet und die um so ungerechtfertigter war in einer Zeit, Mit 6 gegen 5 Stimmen ist außerdem beschlossen worden, der wo der Weltkrieg unserer Bevölkerung ohnehin die schwersten Versammlung vorzuschlagen, den Magistrat au ersuchen, schon Wunden schlägt, Die Not der Berliner Bevölkerung wächst mit jest eine Beijerstellung der niedrigbefoldeten An- jebem Tage. Gern erkenne ich an, daß unser Magistrat eifrig gestellten und Arbeiter in Erwägung zu ziehen; endlich hat ein gearbeitet hat, der Bevölkerung Hilfe zu bringen. Das Mittel der Antrag Annahme gefunden, wonach ber Magistrat erwägen soll, Massenspeisung hat viel Gutes gewirft, wenn auch hier Mängel ob und in welcher Weise eine Besser stellung der im Ruhe immer noch bestehen, denen die Berwaltung hätte abhelfen können. st and lebenden Beamten und Arbeiter der Stadt mög- In der Lebensmittelversorgung hat der Magistrat ebenfalls fein lich ist. möglichstes getan; was hier unzulänglich ist, dafür sind die über Stabth. Manasse referiert ferner über Stop. XII( Rapital und geordneten Stellen in Reich und Staat verantwortlich zu machen. Schuldenverwaltung) und Sap. XIII( Beiträge und Unterstübungen schließe mit bem innigen Wunsch, daß das neue Statsjahr uns en Bereine, Sonstiges). unb ber exfchheit recht balb ben Frieben bringen möge!( Beifall.) Unter Canftiges" find ouh 120 000 2. exhaltex für bie Six­sidung eines fabeifchen Jugexbami. Stabib. Gaffel( Binde) schließt sich bitjem Wunsche an. Bebauer Ith fet bie herbe Sriti, bie Seimann an ber affenfpeifung geübt Stabib. Dr. Rosenfelb( Se) begrist biefe Gharichtung, die auch habe; bei einer jo neuen und schwierigen Einrichtung hätten ehler ber Ertüchtigung ber Jugend bienen unb tre törperliche ohlfahrt und Mängel bordommen müffex. Die Beiterinnen ber Bolts fördern jolle. Or beforgt indeffen box gewiffen Bestrebungen, Sie füchen hätten fich der Sache mit größtem Gifer angenommen. fich unter der Barole hinaus mit den Rindern aufs Land!" an Beiter verteidigt Redner die Erhöhung der Krankenhausfurtoften Die Oeffentlichkeit wenden, ungünstige Birtungen. Man scheine als eine durchaus notwendige und feineswegs unjoziale Maßnahme. darauf aus zu sein, die Kinder auch politisch zu beeinflussen, ihnen Damit allein fönne man die Verweigerung des ganzen Etats nicht die sog.„ gute Gesinnung" beizubringen. Auf diese und eine Reihe begrünben. weiterer Anfragen antwortet Der Etat wird hierauf gegen die Stimmen der Sozialdemo­fraten endgültig festgestellt.

Fort mit dem Mist!

Die Schneeplage haben wir glüdlich überstanden, die Eiszeit ist borüber. Aber nun fommen neue Epochen, die ebenso unangenehm zu werden drohen. Wie in der geologischen Entwicklung auf die Eiszeit die Tundrenzeit folgte, so ist in unserer jahreszeitlichen Geologie der Straßen das Zeitalter des Dreds eingetreten. Was in den letzten vier Monaten an Dred sich auf den Straßen ange­fammelt bat, liegt wohlgeordnet in zwei Barrikadenreihen längs der Goffe und barrt seines Schicksals. Ein Spaßvogel hat zwar in einer Berliner Zeitung orafelt, das weitere würden Sonne und Regen für die Straßenreinigung besorgen. Indessendo lur op! Reine Sonne und fein Negen fann diesen Abschaum der Straßen be­seitigen, in dem sich Asphaltreste mit den Erkrementen der Autos und den Pferdeäppeln und den mancherlei Detritus des Haushalts mengen( ob fich auch Kazentadaber und abgelegte Korsette darunter befinden, entzieht sich den Bliden).

Wir haben die Babl, b. b. das Wetter wird darüber ents seiden, ob in den nächsten Wochen der Regen die Straßen in unpaifierbare Schlammoräste mit verstopften Abflüssen verwandeln, oder ob Sonne und Bind die schönen Haufen in duftende Staub­wolfen auflösen wird. In beiden Fällen kommt der Geologe auf feine Soften, indem er jetzt und daheim vorzeitliche oder in anderen Klimaten si abspielende Berhältnisse studieren kann. Aber das weniger wißbegierige Publikum und die Hygiene werden darunter erheblich leiden.

In unseren Dörfern ist seit langen verboten, Mist vor den Säufern lagern zu laffen. Run wohl, was auf unseren Straßen liegt, ist Mist. Und der gehört aufs Feld, wo er nügliche Wirkungen entfalten fann.

Benn die Stadtverwaltungen der Gache nicht Herr werden, fönnten dann nicht die militärischen Fuhrwerte für die bfuhr requiriert werden?

Halten wir einen großen Reinemadetag in Berlin unb Umgegend abl

Sonst haben wir die nächsten Wochen und Monale unbeschreib­liche Zustände.

Mangelnde Boraussicht. Am Donnerstag follte der Bertauf der gefrorenen städtischen Kaninchen beginnen. In dieser Erwartung hatten sich denn auch Hunderte von Bestellern zur angegebenen Zeit eingefunden. Aber es trat die Regelerscheinung der städtischen Ber läufe ein: Etwas flappte nicht. In der Lindenhalle und anderwärts foll es ähnlich getveien sein traf die Ware zubor berhältnismäßig pünktlich ein. Aber der Inhalt der Riften erwies sich als dermaßen gefroren, daß es völlig unmöglich war, die einzelnen Tiere voneinander trennen. Die Bare foll mun erit aufgetaut werben; Die Käufer wurden auf ben nächsten Tag vertröstet und nach ein bis zweistündigem Barten wieder nach Hause geschickt. Daß die Frauen, deren viele ihre Arbeit wegen des Kaufes hatten liegen lassen, darob nicht gerade erbaut waren, versteht sich. Hätte man nun aber nicht die ganze Sache voraussehen und die Stäufer zu einer Zeit bee steffen fönnen, wo man ihnen die Ware wirklich liefer* fonnte?!

Abgabe von Süßftsf. Auf Abschnitt 20 der Süßstofftarten fönnen im April 2 H Badungen a 25 f. entnommen werden. Die Abschnitte 1-19 werden nicht mehr eingelöst.

Der Stadtverordnete Leopold Jacobi, Mitglied der Fraktion der alten Linken, der großen Einfluß in der Berliner Kommunalbertal tung befaß und fich namentlich als Gegner aller Berstadilichungen, 1. B. der Großen Berliner Straßenbahn, hervorgetan hat, ist Mitt­mochabrnb plöglich gestorben. Er gehörte ber Berliner Stadtver­ordnetenberiammlung seit 27 Jahren an und war Mitglied zahl> reicher städtischer Deputationen.

Für Erft- und Wiederimpslinge wird als neues Impflokal die Badeanstalt Gerichtstr. 56-69 eingerichtet, in der vom 31. März ab werltäglich um 6 Uhr nachmittags Impfungen vorgenommen werden follen.

Rünftig werden auch zu den Impfterminen, die in der 800. Ge meindeschule in der Ostender Str. 89 werttäglich um 6 1hr nach mittags stattfinden, Grst- und Wiederimpflinge zugelassen werden. abends 9 Uhr vermutlich durch Kurzschluß. Die aniveiende Feuer­Feuer auf der Bühne des Wintergartens entstand Mittwoch wehr löschte die Flammen, die die Deloration der Vorbühne er bait, nur wenige Berfonen verließen die Borstellung, die nach furger griffen hatten, in zehn Minuten. Das Bublifum benahm sich muster­Unterbrechung zu Ende gespielt werden konnte.

41 Jahre alte Witwe Hedwig des Pensionärs M. aus der Markus Gram über den Tob ihres Mannes und Vereinsamung bat die straße 13 in den Tod getrieben. Die Frau verfiel nach dem Tode ihres Mannes in Schwermut. Das Leiden verschlimmerte sich das burch, daß fie seitdem stets allein war, weil ihr Sohn im Felde steht. In der Berzweiflung vergiftete fie fich Mittwoch mit Gas. tan fand fie in der Rüde tot auf bem Roblenfafien figen.

Ein großes Hehlernet wurbe sen riminalbeamtex bes 8. Se girls in ber uglerstraße ausgehoben. Die Beamten beob achteten in der Nähe der Pfandtammer einen Mann, der mit Semden, Gaürzen, Strümpfen und ähnlichen bezugsscheinpflichtigen Waren handelte und daneben auch noch Zigaretten vertrieb. Gfe ftellten ihn feft als einen 31 Jabre alten, schon mit Zuchthaus be straften früheren Arbeiter Ernst Bape und fanden in seiner Woh nung im Erdgeschoß des Hauies Kuglerstr. 4 ein großes Gehler lager. Dort waren Stoffe, Wollwaren, fertige Sachen, wie Schürzen Stadtschulrat Dr. Fischer, daß nach der Richtung der Beauf­und dergleichen, Lebensmittel, Zigaretten, Handwerkzeug usw. in fichtigung, der ärztlichen Fürsorge, des Unterrichts alles vorgefehrt Die städtische Zulage zur Kriegeunterstübung von monatlich großer Menge aufgestapelt. Auch Dietriche und andere Einbruchs werden solle, was notwendig sei. Gine fonfessionelle Trennung 7,50 M. soll den Kindern der Kriegsteilnehmer über ben werkgerige jand man. Alles wurde beschlagnahmt und nach dem jolle nicht prinzipiell eintreten. Bezüglich der politischen Beein 31. März 1917 fortgewährt werden, da die außerordentliche Bolizeipräsidium gebracht. Die Wäsche stammt aus einem Geschäft fiuffung brauche man teine. Befürchtung zu begen. Steigerung der Preise fast aller Lebensmittel weiter angehalten hat. in der Putbuserstraße,