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tion der Kammer vertreten sein, die in ihrer gestrigen Sitzung beschlossen hat, an der„Fäderirten- Mauer", das ist da, wo die letzten Kommunekämpfer fielen, einen Kranz nieder- zulegen. Da gleichzeitig in Marseille   ein großes sozialistisches Meeting stattfindet, auf welchem u. A. die Genossen Guesde, Jauräs und Rouanet sprechen werden, hat die sozialistische Fraktion bestimmt, daß die Genannten auf dem dortigen Friedhofe auf das Grab des von der Versailler Regierung hingemordeten Gaston Crvmieux im Namen der Fraktion einen Kranz niederlegen.— Die �rage der Wahlkosten ist in England eine der wichtigsten in der auch im Mutterlande des Parlamen- tarismus nicht zur Ruhe kommenden Frage der Wahlreform. Bis jetzt mußten alle Wahlkosten, die sehr erheblich sind, von den Kandidaten getragen werden. Dadurch rst un- bemittelten Personen und Parteien die Kandidatur und somit vor allem der jungen sozialdemokratischen Partei, die zukommende parlamentarische Vertretung zu gunsten der be- sitzenden Klassen sehr erschwert. Das jetzige liberale Kabinet ist einer Aenderung des Wahlgesetzes nicht abgeneigt. In der gestrigen Sitzung des Unterhauses brachte Rowlaiws eine Resolution ein, wonach die Ausgaben für die Wahlen zum Parlament aus den öffentlichen Fonds zu entnehmen sind. Der Minister Morley war der Ansicht, daß diese Ausgaben von den einzelnen Gemeinden getragen werden müßten. Die Resolution wurde mit 166 gegen 39 Stimmen angenommen.— Parlamentsreform in England. Im Uuterhause ist, von der Regierung formell unterstützt, ein Antrag auf Bestreitung der Wahlkosten aus der Staatskasse angenommen worden. In der Resormbill der Regierung war dieser wichtige Punkt bezeichnender Weise vergessen worden. Die Zahl der Abstimmenden war leider eine sehr geringe— 166 gegen 39—, sodaß der Beschluß also keine große Be- deutung hat. Inzwischen bekämpfen die liberalen „Unionisten" mit steigender Heftigkeit die Regierungs- Politik und suchen— gleich ihren Verbündeten, den Tories mit aller Macht die Auflösung des Parlaments zu er» zwingen.— Ei« braver Arveitervertreter. Aus London   wird heute telegraphirt: London  , 26. Mai. Wie die„Times" mittheilt, wurde Burns, dem Führer der Arbeiterpartei, bald nach dem Rück- tritt Gladstone's eine offizielle Stellung mit höherem Gehalt angeboten: Burns lehnte jedoch ab. Gelegentlich des Wechsels einiger Minister- Posten nach der Demisfion Mundella's soll Rosebery wiederum Burns aufgefordert haben, in die Re- gierung einzutreten; Burns hätte wiederum ab- gelehnt, weil er den Interessen der Arbeiter- Partei in unabhängiger Stellung besser dienen zu können glaube. Wir halten die Nachricht für richtig. Die Freunde Burns', die infolge von mancherlei Schwankungen an ihm irre zu werden begannen, werden sich freuen, daß der revolutionäre Instinkt und das proletarische Klassenbewußt- sein in Burns den Sieg davongetragen haben. So lange das Programm des Sozialismus nicht durchzuführen ist, giebt es für einen Arbeiter oder Sozialisten in einer Re- gierung nur zwei Rollen: entweder die einer lebendigen Reklame für die Feinde der Arbeiter, oder die eines Ver- räthers an der Arbeitersache. Ein Drittes giebts nicht.— Tie belgische Wahlreform stellt sich nach Aus- arbeitung der Wählerlisten als eine koloffale Bevorzugung des Landes, mit seiner ungebildeteren und des- halb reaktionäreren Bevölkerung gegenüber den Städten heraus. Nach dem neuen Gesetz giebt es pro 1900 Einwohner in den Städten 285, auf dem Lande da- gegen 359 Wähler. Dieses Verhältniß soll nach den bis jetzt möglichen Aufstellungen für das ganze Land maßgebend sein, so daß das neue Wahlgesetz eine unbedingte Uebermacht der Land- bewohner den Stadtbewohnern gegenüber feststellt. Die Wahlbezirke sind nämlich so vertheilt, daß fast überall in den großen Städten die benachbarten ländlichen Bezirke herangezogen werden, um die städtische Vertretung zu bil- den. Da die Landbezirke aber stets klerikal wählen, so sind in allen Städten die Aussichten der Sozialdemokraten und auch der Liberalen sehr schlechte.— Die Aussichten der Wahlreform in Holland   steigen. Ein Telegramm meldet: Bei den drei Ergänzungswahlen zur zweiten Kammer wurden Anhänger der Tak'schen Wahlreform gewählt. Das neue Kabinet zählt gegenwärtig 53 Anhänger in der Kammer, die Tausche Partei besteht aus 47 Mitgliedern.— Crispi an der Arbeit. Aus Rom   geht uns eine Mitthejb»ng zu, wonach der bekannte anarchistische Agitator, A>öLrat Merlino, iui Murate-Gefängniß in Florenz   die allerrigoroseste Behandlung zu leiden hat. Man hat ihn ans höheren Befehl wieder, ww früher bereits einmal, in eine enge Zelle über den Aborten gesperrt, wo man ihn durch Mangel an Licht und Luft und schlechte Kost mürbe zu machen hofft. Sein Vertheidiger hat vergeblich gegen solche barbarische Behandlung protestirt.— Bulgarische Greuel. Unter diesem Sensationstitel verbreitete seinerzeit die russcnfreundliche Presse Gladstone's Schauernachrichten über angeblich von den Türken in Bulgarien   verübte Grausamkeiten. Die Nachrichten waren von der russischen   Regierung erlogen, um gegen die Türkei   Stimniung zu machen; und als die Russen wirklich nach Bulgarien   kamen, verwünschten die Bulgaren   die russischen„Retter" und wären froh gewesen, wenn sie die Türken wieder gehabt hätten. Jetzt sind die Bulgaren   die Russen und Türken los, aber bulgarische Greuel sind wieder zu vermelden, und diesmal keine erlogenen. Die Greuel werden verübt von der bulgarischen Polizei gegenüber Sozialisten. Hier einige Thatsachen. Am 1. April(20. März) verhaftete die Polizei in Sofia   auf der Straße den Expedient des„Drougar". Genossen K e l o w l e f s, gab ihm nicht die Zeit, sich seinen Ueberzieher zu holen, und ließ ihn, bei eisigem Wetter, durch Gendarmen über den Balkan  hinweg nach seinem Heimathsort Lom an der Donau  transportiren. wo er internirt werden sollte. Der Unglück- liche kam halb todt dort an und st a r b am 28.(16.) April an einer Hirnentzündung— infolge der erlittenen Strapazen und der Kälte. In ähnlicher Weise wurde ein sozialistischer Arbeiter, G e n t s ch e f f, von Echumla nach Somliewo transportirt. Auch er erkrankte, und wurde in das Hospital von Tirnowa geschafft, wo er am 10. Mai am Typhus   starb. Ein Dritter unserer Freunde, Serwolieff, liegt infolge von Mißhandlungen durch die Polizei zu Kussendja hoffnungslos darnieder. Wie in Bulgarien   gehaust wird, erhellt auch aus dem Umstand, daß seitzwei Monaten sechs Redakteure des„Drougar"(der Kamerad) und des„Robotnik"(Arbeiter) iusGesängniß gewandert sind! Und die Regierung des Stambulow behauptet eine Volksregierung zu sein! Freisinnige Stenmeform in Berlin  . Die„Frei- sinnige Zeitung" windet sich unter den schmerzhaften Hieben, welche unser vorgestriger Leitartikel ihr versetzt hat und ver- sucht mit Taschenspieler-Kunststückchen die Situation zu ver- dunkeln. Auf unsere Beurtheilung der Miethssteuer findet die„Freisinnige Zeitung" kein Wort der Erwiderung, dagegen verwahrt sich das Organ der freisinnigen Volks- Partei feierlichst dagegen, daß die freisinnige Partei jemals dafür eingetreten sei, alle indirekten Steuern aufzuheben. Wir hängen dies Geständniß hiermit gebührend tiefer und konstatiren gern, daß die„Freisinnige Zeitung" nichts gegen indirekte Steuern einzuwenden hat. Wir sind nicht im Geringsten über diese Aeußerung der„Freisinnigen Zeitung" erstaunt, denn da bei Auf- Hebung der indirekten Steuern Besitz und Kapital schärfer herangezogen werden müssen, versteht es sich von selbst, daß der Freisinn lieber die Massen der Steuerausbeutung preisgiebt, als daß er die großen Einkommen zu vermehrter Steuerleistung heranzieht. Sehr ergötzlich ist es, daß die„Freisinnige Zeitung" zu ihrem Schutze anführt, sämmtliche Freisinnigen im Landtage seien für die Beibehaltung der Miethssteuer eingetreten— als ob wir etwa das Gegentheil behauptet hätten und nicht wüßten, daß der Schutz des Kapitalismus allen Fraktiönchen des Liberalismus gleich heilig ist.f Was nun unsere zahlenmäßige Darstellung anlangt, so kann die„Freisinnige Zeitung" gegen die Richtigkeit der- felben nichts anführen, verlangt jedoch trotzdem die Bei- beHaltung der Miethssteuer, weil dadurch, wie die„Frei- sinnige Zeitung" in dankenswerther Offenheit ausplaudert, zehn Millionen Mark zur Ermäßigung des Einkommen- steuer-�uschlaaes verfügbar werden. Das heißt also, die „Freisinnige Zeitung" will dem Großkapital eine„Liebes- gäbe" von 10 Millionen Mark zuwenden. Denn die von der„Freisinnigen Zeitung" geforderte Herabsetzung des Einkommensteuer-Znschlages von 105 pCt. aus 60 pCt. bedeutet nichts anderes als ein Millionengeschenk an die Reichen. Nach der„Freisinnigen Zeitung" würden bei der von ihr befürworteten Steuerregulirung auch die minder Wohl- habenden entlastet werden. Als Beweis für diese Behaup- tung führt die„Freisinnige Zeitung" einige wenige Zahlen an, ans denen hervorgehen soll, daß die Einkommen von 12—1800 M. besser fahren, wenn die Miethssteuer bei- behalten und dafür lieber die Einkommensteuer aus 60pCt. herabgesetzt wird. Diese Beispiele beweisen gar nichts. Erstens zahlen alle Einkommen bis 900 M. überhaupt keine Einkommen- steuer, während die Inhaber eigener Wohnungen dieser Steuerkategorie niit Miethssteuer belastet sind. Zweitens muß die Miethssteuer auf gewerbliche Räume in Rechnung gestellt werden, und wenn dieser Betrag der nach der Be- rechnung der„Freis. Ztg." sich ergebenden Summe zugefügt wird, so ist es zweifellos, daß die gesammte Steuerlast bei Aufhebung der Miethssteuer erheblich herabgemindert wird, auch selbst, wenn die Einkomniensteuer die nach Ansicht der »Freis. Ztg." erforderliche Höhe von 120 pCt. erreicht. Unser Leitartikel soll infolge der von der„Freis. Ztg." angeführten Beispiele„kläglich zu Boden fallen". Ja, wenn es stolze Worte machten, dann hätte es die„Freisinnige Zeitung" leicht. Aber während bei den kleinen und mittleren Einkommen die angebliche Ver- Minderung der Steuerlast durch die Miethssteuer auf ge- gewerbliche Räume thatsächlich in eine Vermehrung des Steuerbetrages verwandelt wird, und den Einkommen bis 900 M. die Miethssteuer aufgehalst bleibt, bringt das von der„Freisinnigen Zeitung" geforderte Steuerkunststück den großen Einkommen eine sehr beträchtliche Entlastung. Auch hierfür nur einige Zahlen. Ein Einkommen von 9000 M. zahlt jetzt 402 M. Mieths- und Einkommensteuer. Nach dem Vorschlag der„Freisinnigen Zeitung" ist dieses Ein- kommen mit 291 M. zu besteuern. Wer 13 500 M. Ein- kommen hat, zahlt jetzt 770 Mark und soll später nach dem Willen der„Freisinnigen Zeitung" mit 642 M. belastet sein. Und nun gar erst dw ganz großen Einkommen, wie tbeilnahnisvoll und hilfreich beweist sich die„Freisinnige Zeltung" gegen diese. 50 000 M. liefern jetzt 2060 M. für Mieths- und Einkommensteuer an die Stadt. Nach der„Freisinnigen Zeitung" reicht's mit 1969 M. Bei 60 000 M. werden 2560 M. gezahlt, dieses Einkommen hat nach der �Freisinnigen Zeitung" nur 1999 M. zu steuern. Der Mann mit 100 000 M. Ein- kommen zahlt jetzt 4400 M., nach der„Freisinnigen Zeitung" sind 3040 M. für ihn genügend. Die von der„Freisinnigen Zeitung" empfohlene Herab- setznng der Einkonimenfieuer ist also, wie wir sehen, kein Aequivalent für die Beibehaltung der Miethssteuer. Je mehr der Einkommensteuersatz herabgesetzt wird, desto größer wird das Geschenk, welches damit den Reichen gemacht wird. Wenn die„Freisinnige Zeitung" keine Liebesgaben und Zuckerprämien für die Agrarier übrig hat, dann soll sie auch dem Großkapital kein Millionengeschenk zu Füßen legen. Das thut die„Freisinnige Zeitung" aber mit ihrer Forderung aus Herabsetzung der Einkommensteuer, darüber kommt sie mit all ihrem Geflunker nicht hinweg. Die Beibehaltung der Miethssteuer in Berlin   bedeutet eine Belastung der wirthschaftlich schwachen Bevölkerung, die Herabsetzung der Einkommensteuer hauptsächlich eine Eilt- lastung der Reichen. Deshalb fort mit der Miethssteuer.— Abgeordnetenhaus. 73. Sitzung vom 26. Mai 1894, 12 Uhr. Am Ministertische zahlreiche Kommiffarien. In dritter Berathung genehmigt das Haus ohne erhebliche Debatte den Gesetzentwurf betreffend die Fischerei der Ufereigenthümer»n den Privatflüssen der Provinz Westfalen  , und wendet sich dann der Berathung von Petitionen zu. Schluß 4 Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag ll Uhr. (Berathung der aus dem Herrenhause zu erwartenden Vorlage betreffend die Errichtung eines Amtsgerichts in KaUberge-Rüders- darf; Wahlprnsungen und Petitionen.) Vttvkeitrntfjviiljkim. Die Solidarität der deutsche» Arbeiter zeigt sich bei dem etzigen Kampfe der Berliner   Arbeiterschaft gegen die Brauereien im besten Lichte. Das Berliner   Bier und zwar nicht nur das der„Sieben" mundet den klassenbewußten Arbeitern eben vorlänsig nicht mehr. So schreibt unser Leipziger   Bruder- organ:„Auch in Leipzig   haben die Berliner   Nachrichten über die Willkür und Unterdrückungslust der dortigen Brauereibesitzer den Erfolg gehabt, daß die Restaurants, in denen Berliner   Bier verzapft wird, stark an ihrer Frequenz eingebüßt haben. So genügte gestern Abend ein Blick in das Restaurant„Zum Patzenhofer", dessen Inhaber auch aus den Besuch der Arbeiter refleklirt, um die Wirkung des protzenhaften und arbeiterfeindlichen Verhaltens der Berliner  Brauereibesitzer wahrzunehmen. Das geräumige Lokal war fast verwaist. Und so lange der Kamps unserer Berliner   Genossen gegen das Brauer-Unternehmerthum anhält, wird das wohl auch so bleiben, obwohl sich der Inhaber des„Patzenhofer" durch Annonzen und Plakate an den Anschlagsäulen alle Mühe giebt, sein Lokal und sein Bier, das aus der Patzenhofer Brauerei in Berlin   stammt, dem Publikum anzupreisen." In Dessau  , wo Herr R ö s i ck e ebenfalls ein Brauerei- unternehmen leitet, wurde am Montag in einer Volksversamm- lung folgende Resolution einstimmig angenommen: Die heute, am 21. Mai, Abends 3 Uhr, in Gundlach's Nestau- rant tagende Volksversammlung, von über 450 Personen besucht, erklärt das jüngste Vorgehen des Berliner   Bierrings unter Führung des Reichstags- Abgeordneten Rösicke für eine frivole Provokation, insbesondere der Berliner   organisirten Arbeiterschaft und verpflichtet sich, mit ganzer Energie die Ver- liner Parteigenossen in ihrem Kampf zu unterstützen. Insbesondere billigt sie die am letzten Freitag von den neun Berliner   Volks- Versammlungen, welche von mehr als 18 090 Personen besucht waren, beschlossenen Maßregeln und richtet an alle Arbeiter und Parteigenossen Anhalts die Aufforderung, dessen eingedenk zu sein, daß der Führer des Berliner   Bierrings zugleich General- direktor der Dessauer Waldschlößchen-Brauerei ist, und somit für sein Vorgehen auch bei uns in Anhalt bestraft werden kann. — In Nauen   beschloß eine Volksversammlung, sich der Boykotterklärung anzuschließen. Am Orte wird namentlich viel Schultheiß-Bier ausgeschänkt und dürfte nun Herr Rösicke bald das Feld räumen müssen. — In Fürstenwalde  , wo Herr Rösicke bekanntlich große Niederlagen besitzt, sprach sich eine Volksversammlung nach einem mit großem Beifall aufgenommene» Referat des Ge- nossen Pfannkuch-Berlin ebenfalls für die Berliner   Be- schlüsse ans. * Die Leipziger   Parteisieuossen haben nach langem Kampfe den Widerstand der Brauerei Z w e n k a u gebrochen, sodaß ihnen nunmehr das Lokal„Friedrichshallen" in Connewitz zur Ver- fügung steht. In den nächsten Tagen wird dort die erste sozial» demokratische Versammlung stattfinden. � Militärischer Boykott. In H a n n o v e r ist laut Ganisons» befehl vom 13. d. M. sämmtlichen dort garnisonirenden Truppen der Besuch der Volks-Bierhalle von Ad. Herrmanns, Goseriede, verboten. Gleichsalls einbegriffen sind die auf Urlaub befindlichen Militärpersonen anderer �Garnisouorte. � Ueber die Maifeier in'Bulgarien   schreibt man uns: Wir haben das Mai fest in etlichen zwanzig Städten gefeiert: in Sofia  , Philippopoli, Tirnowo, Sliwno u. s. w. In Sofia  machten 600 Arbeiter einen Straßenumzug. Die Polizei hätte beinahe eine Ruhestörung verursacht, weil sie die Arbeiter zer- streuen und ihnen die rothen Bänder aus dem Knopfloch ent- fernen wollte. Die Arbeiter aber sorgten dafür, daß die Ordnung bewahrt blieb. Die Polizei machte den ganzen Tag viel Lärm. und ein Bourgeoisblatt schreibt, Sofia   habe einer belagerten Stadt geglichen. Bemerkenswerth ist, daß im Departement von Tirnowo dieBauerndasFest der Arbeit gefeiert haben. In drei Dörfern wehte die rothe Fahne vor den von uns gegründeten Lesezimmern(Tschitalischte). Die Bauern der verschiedenen Ortschaften schickten sich gegenseitig Abordnungen, und es war ein erhebendes Schauspiel, wie die am Ende des Dorfes versammelten Bauern die Abgesandten des nächsten Dorfes empfingen. Auf eine Zuschrift unseres Freundes Plechanoff wurde von uns mit einem Telegramm geant- wortet. In Sofia   wie in der Provinz sind viele Verhaftungen vorgenommen worden. Das schreckt aber niemanden ab, und der erste Mai, der dieses Jahr in Bulgarien   zum ersten Mal ge- feiert wurde, wird im nächsten Jahr noch von weit größeren Massen gefeiert werden. » Todtenliste der Partei. Zwei Nürnberger Partei- genossen, beide rührige Mitglieder des dortigen Wahtvereins, sind dieser Tage aus dem Leben geschiede»; es sind das die Genossen Georg Mitterer und I. S ch o b e r t h. Beide sind mitten in der Arbeit, der eine durch Schlaganfall, vom Tode ereilt worden. «» * Polizeiliches, Gerichtliches»c. — 250 P e r s o n e n sind in Dresden   wegen deß Spazier- ganges am 1. Mai, der unter allen Umständen zum„Umzug" gestempelt werden soll, gerichtlich vernommen worden. — Freigesprochen. Bekanntlich wurde Genosse M a t t h, e s wegen Beamtenbeleidigung zusätzlich zu 1 Monat Zuchthaus verurtheilt. In der am 23. Mai vor dem Magde- b u r g e r Landgericht stattgefundenen Berufungs  - Verhandlung wurde Matthies freigesprochen. — Wegen Beleidigung eines Unteroffiziers wurde Genosse S penger, Redakteur der Mainzer  „Volks- Zeitung", zu 25 M. verurtheilt. Der Unteroffizier Renner hatte im Dezember 1892 einen Rekruten aus Unachtsamkeit in den Rücken geschossen und nicht dafür gesorgt, daß der Soldat sich krank meldete, so daß er Anfangs Januar 1893 starb. Die Mainzer  „Volks-Zeitung" hatte in dieser Sache einen gepfefferten Artikel gebracht, worin der Herr Unteroffizier nichl mit Glago» Handschuhen angefaßt worden war. Dafür jetzt die Buße! Renner ist längst nicht mehr im Dienst und ist für seine That vom Militärgericht mit 30 Tagen Gefängniß wegen fahr- lässiger Körperverletzung bestraft werden. — Genosse Knösel war als Verantwortlicher der „Sächsischen Arb. Ztg." zu einem Monat Gefängniß verurtheilt worden, weil er de» Gemeindcrath zu Berggießhübel durch eine Notiz beleidigt haben sollte. Gegen das Urtheil hatte Genosse Knöfel Revision eingelegt und die Revision damit begründet. daß der Stadt-Gemeinderath keine Behörde sei, daß daher die vorgesetzte Amtshauptmannschaft in Pirna   nicht das Recht gehabt habe, Slrafantrag zu stellen.— Den Ausführungen des Reichs» anwalts, der in längerer Deduktion nachwies, daß der Stadt- Gemeiuderath der mittleren und kleineren Städte nach der Städte- Ordnung für das 51önigreich Sachsen von 1373 Behörde im Sinne des§ 196 Str.-G.-B. sei, trat das Reichsgericht bei und verwarf darum die Revision als unbegründet. VviekkaNe» vev Devaktton. Wir btllen bei jeder Anfrage ein« Chiffre(Zwei Buchstaben oder ein« Zahl anjugeben, unler der die Antwort erthettt werden soll. C. H. 100. Die Angelegenheit mit den s16 Geudarnien ist unter„Politische Nachrichten" behandelt worden. Maifeier jeden- falls zu spät eingetroffen. C. S. in M. Wir sind außer stände, Ihnen in Ihrer An- gelegenheit behilflich zu sein.
 
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