Den Vorsitzenden des Verfassungsausschusses stellt die, Dr. Werner Gießen über die Teilnahme von Aus. Konstantinopel , 24. April. Amtlicher Bericht vom 23. April. Sozialdemokratische Fraktion, die den Genossen Scheide- ländern an Streitversammlungen in Oberhausen mann dazu bestimmt hat.
Fratfront. Am 21. April griff der Feind mit mehreren Infanteriebrigaden und starker Artillerie unsere Stellungen auf dem rechten Tigrisufer an. Auf unserem linken Flügel gelang es ihm, in einen Teil unserer Stellung einzudringen, doch wurden die meisten Gräben wieder zurückerobert. Der Feind verlor mehrere Gefangene und einige Maschinengewehre. Seine blutigen Verluste find außerordentlich schwer und erheblich größer als die unsrigen. Nachdem so unsere Truppen erfolgreich den Tag über Widerstand geleistet hatten, wurden sie, um unnötige Verluste zu vermeiden, in der Nacht in eine einige Kilometer nördlich gelegene vorbereitete Stellung zurückgenommen.
Auf dem linken Tigrisufer feine besonderen Ereignisse. Von diesem Ufer her beteiligte sich feindliche Artillerie an dem Gefecht auf dem anderen Ufer.
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Englischer Heeresbericht aus Mesopotamien vom 23. April: In der Nacht vom 21. auf den 22. räumte der Feind den Rest der Stellung von Istabulat, wovon wir am Tage zuvor zusammenhängende Teile erstürmt hatten. Am Sonntag nahmen wir bei Tagesanbruch die Verfolgung auf, machten Gefangene und erbeuteten eine 5,8-3oll- Haubize.
Befristeter Ministerabgang.
hat das Reichsamt des Innern geantwortet, daß auf den betreffenden Versammlungen feine Ausländer wahrgenommen sind, wenn es auch nicht ausgeschlossen sei, daß der eine oder
Die innerpreußische Politik steht im Zeichen der Befristungen. andere belgische Arbeiter sich eingeschlichen hat. zu der befristeten Wahlreform gefellt sich der befristete Ministerabgang. In den letzten Tagen waren Gerüchte über den Rück- Sozialdemokratischer Wahlrechtsantrag in Bremen . Zu dem tritt des preußischen Landwirtschaftsministers, Antrage der Fortschrittlichen Vereinigung, eine Deputation einzudes Freiherrn von Schorlemer in der Presse aufgetaucht. Die ießen zwecks Revision der bremischen Verfassung, stellte die " Post" schreibt hierzu, ein Rüdtritt des Herrn von Schorlemer sozialdemokratische Bürgerschaftsfraktion in Bremen folgendes würde, wenn er überhaupt geplant sei, wohl erst nach dem Amendement: Kriege e erfolgen.
Wenn wir schon Gegner einer befristeten Wahlreform sind, so noch viel mehr eines befristeten Ministerabgangs. Denn hier entfällt ganz deutlich das einzige Argument, das zugunsten der Aufschiebung der Wahlreform geltend gemacht wurde, daß die mate= riellen Interessen unserer Kriegführung durch die Vertagung nicht geschädigt würden. Einen Minister, dessen Kriegsmaßnahmen sich als verkehrt erweisen, erst nach Beendigung des Krieges ausschiffen zu wollen, wäre etwas so widerfinniges, daß wir einen solchen Plan kaum für wahr halten können.
Die Aufhebung der Kapitulationen. Berträge zwischen Deutschland und der Türkei .
Den Beratungen ist zugrunde zu legen, daß das Wahlrecht zu einem allgemeinen und gleichen auszugestalten ist, unter Anwendung des Proportionalwahlsystems, während das Prinzip der geheimen und direkten Wahl beizubehalten bezw. zu verallgemeinern ist.
Ferner ersucht die Bürgerschaft den Senat um sein Einverständnis, daß die niederzuseßende Deputation zu beauftragen ist, nächst dem Wahlrechtsentwurfe eine Vorlage auf Aufhebung der Bürgereid gebühr beschleunigt vorzu bereiten.
Lösung der Krise in Oesterreich .
Die Minister bleiben.
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Straßenkundgebungen in Göteborg . Kopenhagen , 28. April.„ Berlingske Tidende" meldet aus Stod holm: Gestern nacht fam es zu recht ernsten Kundgebungen in Göteborg . Auf dem Eisenmarkt hatte sich eine Anzahl Jung sozialisten versammelt, die Volksmenge wuchs rasch an und die Bolizei, anfangs nur schwach vertreten, konnte nichts ausrichten. Erst als gegen 80 Polizisten erschienen, ging man gegen die Demonstranten vor und zerstreute sie. Bald darauf waren sie wieder Die militärischen Revisionen auf den Dörfern. auf den Gustav- Adolf- Markt versammelt; die Menschenmenge füllte An den militärischen Nachprüfungen im Landjetzt den ganzen Markt und die angrenzenden Straßen. Von der freise Köln hat sich mit Genehmigung des Regierungspräsidenten Mathaustreppe wurden Reden gehalten und die Kundgebungen ein Redakteur unseres Kölner Parteiblattes bedauerten zwei Stunden. Dann schritt die Polizei kräftig ein und teiligt. Er berichtet in der Rheinischen Zeitung", daß die Gehöfte räumte den Platz, aber erst gegen 1 Uhr nachts trat vollständige gründlich durchsucht worden seien, jedoch habe man in den BauernHöfen selbst nur kleinere Mengen Getreide beschlagnahmen können. Auch in Hornösand fam es zu Kundgebungen, die Menge Es sei da fast immer von den Bauern alles richtig angegeben gramm- Selbstbestimmungsrecht aller Völker- im Rahmen
Dem Reichstag ist der Text von zehn Verträgen Deutschlands mit der Türkei zugegangen. deren 3wed es ist, das alte System 23. April: der Kapitulationen( eigene Gerichtsbarkeit der in der Türkei leben- Im Laufe des heutigen Tages wurden die Beratungen den Deutschen ) durch ein dem modernen Völkerrecht angepaẞtes der deutschen Parteien über die innerpolitische Lage fortSystem zu ersetzen. Den deutschen Konsuln wird auf dem Gebiete gefeßt. Ihr Ergebnis kann dahin zusammengefaßt werden, der freiwilligen Gerichtsbarkeit ein bestimmtes Tätigkeits- daß das Verbleiben der deutschen Minister im Kabinett als felb eingeräumt. Zur Ausführung dieser Verträge ist dem Reichs- gesichert angesehen werden kann. In parlamentarischen tag ein entsprechender Gesezentwurf vorgelegt worden. Streifen verlautet, daß die Einberufung des Reichsrates für den 30. Maiin Aussicht genommen ist. Die deutschen Minister haben sich verständigerweise damit einverstanden erklärt, daß die geplanten Reformen nicht auf dem Wege des§ 14, sondern auf parlamentarischem Wege eingeführt werden. Dabei könnte sich natürlich auch ihr Ineingeführt werden. Dabei könnte sich natürlich auch ihr InSoffentlich geschieht das aber nur im Sinne einer Demohalt, an dem die Regierung festhalten will, noch ändern. fratisierung des Staatswesens, die das Friedenspro
Ruhe ein.
zog zu einer Anzahl von Kaufleuten und untersuchte deren Lebens- worden. Dagegen scheine ein beliebter Trick zu sein, größere Ge
mittel vorräte.
Kleine Kriegsnachrichten.
Gegen die Kriegsgewinne in Rußland . Aus Petersburg wird dem„ Algemeen Handelsblad" gemeldet: Die Regierung beschäftige sich mit der Ausarbeitung einer Novelle zu dem Gesetz über die Kriegsgewinnsteuer. Letztere habe nur eine Verschärfung der Teuerung zur Folge gehabt und soll durch eine Regelung ersetzt werden, wonach der ein gewisses Verhältnis übersteigende Kriegsgewinn der Staatstasse anheimfallen
JOII.
Die Judenbewegung in Rußland . Das Haager Jüdische Korrespondenzbureau meldet aus Petersburg , daß die Judenbewegung fich über ganz Rußland ausbreitet. Es erscheinen wieder zionistische Blätter. Vicle reaktionäre und antisemitische Zeitungen haben ihr Erscheinen eingestellt. Alle antisemitischen Demonstrationen werden von der Regierung unterdrückt. Vertreter des Judentums haben sich den Vertretern der anderen nichtrussischen Völker angeschlossen.
blad" meldet, ist bei Scheendijke ein bewaffnetes französisches FlugNeutrale Grenze überflogen. Wie das„ Algemeen Handelszeug mit einem fanadischen Offizier infolge eines Motorschadens gelandet. Der Flieger wurde interniert, das Flugzeug wurde unter militärische Bewachung gestellt.
treidemengen an dem Tage der Revision unter Stroh oder Mist versteckt auf die Felder hinauszufahren und sie am Abend zurückzuholen, wenn die Luft rein ist. So wurden an einem Tage in einem Dorfe zwei derartige Fuhren Saathafer, Roggen und Weizen ermittelt. In dem einen Falle hatte der Bauer auch 30 Pfd. Speck im Mist versteckt, Luxemburg , 24. April. Zu Beginn der heutigen Kammersizung obwohl doch Fleisch gar nicht aufgenommen wird. Auf die Felder erklärte Staatsminister Thorn, da die jetzige Regierung nicht müssen also die Kommissionen besonders acht geben. In allen be- das Vertrauen habe, das sie verlangen müsse und Erzeuger wie fuchten Bauernhäusern waren gefalzene und geräucherte Fleischwaren Verbraucher ihre Pflicht schlecht erfüllten, habe die Regierung ihr genügend anzutreffen. Die bäuerlichen Familien und auch ihre" Mandat in die Hände der Großherzogin zurückgelegt. Darauf verRussen essen jedenfalls das Mehrfache der städtischen Fleischration. ließen die Regierungsmitglieder den Saal. Nach dem Weggang Sehr große Mengen Getreide dürften jest nicht mehr zu erstellte der Sozialist Thorn den Antrag, eine Glückwunschadresse mitteln sein. Nach dem Urteil sachkundiger unparteiischer Mitglieder an die russische Regierung zu senden. Die Kammer erklärte sich der Nachprüfungsausschüsse muß die nächste Getreideernte sofort mit 26 gegen 20 Stimmen bei 3 Stimmenthaltungen in dieser nach dem Einbringen behördlich erfaßt werden. Erforderlich ist Frage für inkompetent. dann ein Dresch verbot für die Landwirte, Ausdrusch durch militärische Kommandos und sofortige Beschlagnahme der abzuliefernden Mengen. Sonst wird im nächsten Jahre derselbe llebelstand vorhanden sein. Die verspäteten militärischen Nachforschungen Erntejahres nicht mehr groß. erbittern die Landwirte stark und das Ergebnis ist am Schlusse des
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Eine Selbstenthüllung.
Von sozialdemokratischer Seite ist oft darauf hingewiesen China reorganisiert Flotte und Heer. Aus Peking wird ge- worden, daß der berühmte Schutz der Arbeitswilligen meldet: Die chinesische Regierung wolle die Flotte in zehn Ge- trotz allen„ barmherzigen Getues"( so nennt es wohl Otto Ludwig ) .schwader einteilen. Zehn Kriegsschiffe sollen an die Nordküste Chinas , 13 in die mittelchinesischen Gewässer, sechs nach Hongkong , nicht zum Schube irgendwelcher unsolidarischen Arbeiterelemente, 4 nach Peking und 32 nach Südchina kommen. Gin Reserve- sondern einzig und allein zum Schutze des Arbeitgebertums geschwader von 11 Schiffen soll der direkten Kontrolle des Marine- gegen Streits und Gewerkschaften gefordert werde. Die Gegen ministers unterstehen. Die chinesische Armee soll reorganisiert und seite wollte das nicht gelten lassen und suchte immer wieder den in 35 Divisionen und 30 gemischte Brigaden eingeteilt werden. Anschein zu erwecken, als ob reines Mitleid mit der höchst unglückseligen Person des redlichen Arbeitswilligen ihr Fordern bestimmte.
Politische Uebersicht.
Reichstag.
Eine kurze Sigung.
Anträge auf Verfassungsreform in Schweden . Kopenhagen , 24. April. Berlingske Tidende" meldet aus Stockholm : Gestern wurde in beiden Kammern des Reichstages ein liberaler Antrag eingebracht, der ein engeres 3usam= menwirken zwischen der Regierung und dem Reichstag herbeizuführen bezweckt. Man wünsche eine Aenderung des Paragraphen 12 der Verfassung dahin, daß die Mitwirkung des Reichstags bei Abschluß eines Bünd= nisses erforderlich wird; ferner eine Aenderung des Paragraphen 13 dahin, daß das Recht des Königs der Entscheidung über Krieg und Frieden in Uebereinstimmung mit Paragraph 74 gebracht wird, wonach die Militärmacht nur auf Kriegsfuß gebracht werden kann, um die Neutralität des Landes zu beschützen oder einen Angriff abzuschlagen. Ferner werden äußere politische Lage des Reiches unterrichtet und der Geheim= Maßnahmen verlangt, wonach der Reichstag andauernd über die ausschuß zu einer feststehenden Einrichtung umgewandelt werden soll, die auch außer der Reichstagstagung besteht. Jetzt aber finden wir ein äußerst wertvolles und offenherziges Die Beichtfahrt der Entente. Bekenntnis in der„ Kreuzzeitung ". Der Gedanke, daß die Re- Washington, 24. April. ( Reutermeldung.) Staatssekretär gierung die Aufhebung des berüchtigten§ 153 der Gewerbeordnung Lansing erklärte, daß die britische Mission nicht deshalb Der Reichstag fing seine Beratungen am Dienstag nach planen fönne, wie dies jüngst in einigen Zeitungen angedeutet nach Amerika gekommen fei, um von den Vereinigten Staaten Beendigung der Osterpause damit an, daß er nicht an Es protestiert dagegen, daß der§ 153 ein Ausnahmerecht gegen die die Fehler zu unterrichten, welche die Entente zu wurde, bereitet dem konservativen Blatt fürchterliches Unbehagen. etwas zu verlangen, sondern nur um die Regierung über fing! In wenigen Minuten waren die Gegenstände der Beginn des Krieges gemacht habe. Der Besuch der franTagesordnung erledigt: zwei Anfragen, eine von dem Fort- organisierte Arbeiterschaft darstelle und stellt demgegenüber seine ösischen Mission sei hauptsächlich als Höflichkeitsaft zu betrachten. schrittler Heckicher über allerhand Gerüchte, nach denen Ansicht:" Das Koalitionsrecht, das dem Mehrheitswillen der Ge- Lansing glaubt nicht, daß eine der Konferenzen einen streng forfranzösische Striegsgefangene in werkschaften das Recht verleiht, zu bestimmen, wer nicht arbeiten mellen Charakter tragen oder sich zu einer richtigen KriegsDeutschland von ihrer Heimat aus zu wüsten Handlungen gegen Deutschlands soll, und den zu vergewaltigen, der das Verbot zu arbeiten über- konferenz gestalten wird. Sicherheit aufgeputscht worden sein sollen, eine andere von tritt, wäre ein Ausnahmerecht gegen..." Ja, gegen wen Der Widerstand gegen die Wehrpflicht in Amerika . dem Fortschrittler Neumann- Hofer über die Verpflegungs- wohl? Gegen die Richtorganisierten, gegen den geliebten ArbeitsBern, 23. April. Die amerikanische Regierung hat durch den schwierigkeiten kleiner Kur- und Badeorte; ferner Petitionen, willigen von Hinges Gnaden? Onein, der Satz der„ Kreuzwelche von den Ausschüssen für ungeeignet zur Erörterung zeitung" lautet:... wäre ein Ausnahmerecht gegen die Arbeit- Vorsitzenden der Arbeiterunion Gompers den englischen Arbeitervertreter Bowerman zu einem Besuch in Amerika einim Plenum erachtet worden sind, eine Anleihedenkschrift für geber, das diese gegenüber der Ueber macht der Gewerk. laben lassen, damit er hier den Standpunkt der engdie Schutzgebiete 1915 und die Reichshaushaltsrechnung 1915. ihaften recht- und machtlos machen müßte". lischen Arbeiterverbände gegenüber der Dienst= Damit wollte der Präsident den Reichstag wiederum auf Das ist wenigstens nach einer Seite ehrlich. In anderer Be- pflicht in der Armee und den Munitionsfabriken eine Woche vertagen. Gegen diese Methode wandte sich in ziehung freilich auch nicht. Ueber die Recht- und Machtlosigkeit des ben amerikanischen Arbeiterführern darlege; offenbar versucht die einer furzen eindringlichen Rede Genosse Scheidemann . Unternehmertums erkundigt sich die„ Kreuzzeitung " vielleicht ein Washingtoner Regierung, die amerikanischen Sozialisten, die start Der Reichstag dürfe sich solche Behandlung nicht ohne ernsten bei den großen Arbeitgeberorganisationen. gegen Amerikas Teilnahme am Kriege waren, zu befehren. Widerspruch gefallen lassen. Die äußere und innere politische( Gegen die übrigens der§ 153 gleichfalls ein Ausnahmerecht beFür Griechenlands Neutralität. Lage ist so gespannt, so ungeheuer wichtig, daß der Reichstag ihren Zwangsorganisationsmethoden so gut wie gar nicht angemelden, hat sich am Sonntag eine Berfammlung von Berdeutet, freilich nur ein theoretisches, denn praktisch ist er gegenüber Genf , 24. April. Wie die Pariser Zeitungen aus Athen die dringende Aufgabe hat, seinerseits dazu Stellung zu wendet worden.) Schließlich ist es eine vollkommene Verdrehung bands vorständen aus ganz Griechenland , in der 250 Benehmen. Die russische Revolution hat neue hoffnungsvolle Möglichkeiten zur Herbeiführung des Friedens eröffnet, die der, Tatsachen, wenn man es so darstellt, als wäre nach Aufhebung rufsvereine und Genossenschaften vertreten waren, vom deutschen Volke, in erster Linie also von der verantwort- des§ 153 der Gewerbeordnung eine brutale Vergewaltigung des für die Beibehaltung der Neutralität Griechenlands und gegen die lichen Regierung und vom Reichstag, entschlossen ausgenutzt wegen Beleidigung. Nötigung, Körperverlegung usw. bleiben ja Individuums gestattet. gestattet. Die allgemeinen Strafbestimmungen Begnadigung der Venizelisten ausgesprochen. wit bitten Gründen empfahl Sebebour einen Antrag, auch für die organisierte Arbeiterschaft vollauf bestehen. Die fon am morgigen Tage, also am Mithood, bie nächste Arbeiter verlangen lediglich die Aufhebung eines gegen fle gerich Plenarithung abzuhalten und den Wirtschaftsplan für das teten Sondergeseyes, dessen Eigentümlichkeit darin besteht, neue Jahr auf die Tagesordnung au feten. Die Hebner der daß es auch eine nicht terroristische und bei anderen We bürgerlichen Bartelen stimmten den Beschwerben Scheiberufsklassen für vollkommen gejeblich geltende Agitation, wie z. B. manns im wesentlichen zu, fonnten sich aber angesichts der den Appell an die Ehre, mit Gefängnisstrafe bedroht. éinmal geschaffenen Geschäftslage des Reichstags nicht zur Zustimmung zum Antrag der Arbeitsgemeinschaft entschließen, so daß er gegen die Stimmen der beiden sozialdemokratischen Abg. Hoch( Soz.) hat im Neichstage folgende Anfrage ein Fraktionen abgelehnt wurde. Die nächste Sigung findet also gebracht: Jit dem Herrn Neichskanzler bekannt, daß infolge erst am nächsten Mittwoch statt. des letzten Rundschreibens des Reichsamts des Innern, betreffend Leider ahmte der jüngst beschlossene Verfassungs- die Unterstügung von Familien in den Dienst eingetretener Mannausschuß das Beispiel des Plenums nach. Er sollte sich schaften, in vielen Fällen die Unterstügung solchen Strieger frauen nach Schluß der Plenarsizung fonstituieren. Aber die bürger- entzogen worden ist, die eine Erwerbsarbeit nicht leisten können, lichen Parteien hatten noch nicht einmal ihre Mitglieder für weil sie entweder tränklich oder in ihrem Haushalt unabkömmlich den Ausschußz bestimmt, so daß die Konstituierung nicht vor find? Was gedenkt der Herr Reichstanzler dagegen zu tun? genommen werden konnte. Sehr erhebend und hoffnungsvoll ist dieser Anfang der Verfassungsreform nicht. Um so mehr muz später durch die sozialdemokratischen Mitglieder, die auch den Vorsitzenden zu stellen haben, für eine ununterbrochene, schnelle und gründliche Arbeit Sorge getragen werden.-
werden müssen.
mal
Die Unterstützung der Kriegerfrauen.
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Bulgarische Einberufungen.
Berlin , 24. April. ( W. T. B.) Die in Deutschland weilenden jungen Bulgaren , welche dem Jahrgange 1918 Nr. 4 angehören und zum Militärdienst angefezt sind, werden hierdurch laut Befehl der Königlich Bulgarischen Regierung aufgefordert, sich sofort nach Bulgarien zu begeben, um sich bei ihren zuständigen Militärbehörden zu stellen und in die Armee einzutreten.
Die Teuerung in England. Amsterdam , 24. April. Nach der„ Labour Gazette" waren in England die Lebensmittel am 31. März um 94 Prozent teuerer als im Juli 1914.
Zur Nagyietnyer Schiffskatastrophe. Schiffstatastrophe wurde nach zweiwöchiger Arbeit beendet. Es Budapest , 24. April. Die Bergung der Opfer der Naghietnher wurden 145 Leichen ans Land gebracht. Da sich im Laufe der Untersuchung der dringende Verdacht ergab, die Katastrophe sei Eine von dem Abg. Herzog( Deutsche Fraktion) eingebrachte durch Fahrlässigkeit des Personals sowohl des Personendampfers Anfrage betrifft Maßnahmen gegen seriegsgefangene, welche Zrinyi als des Schleppdampfers Vittoria verursacht worden, die Arbeit verweigern oder Widerießlichkeiten sind die Kapitäne und Steuermänner beider Schiffe in zeigen.- Auf eine Anfrage des antisemitischen Abgeordneten a ft genommen worden.
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