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Nr. 112 34. Jahrgang

Reichstag.

97. Sigung. Dienstag, den 24, April, nachmittags 2 Uhr.

Am Bundesratstisch: Kommissare.

Kleine Anfragen.

Beilage des Vorwärts

Abg. Dr. Heckscher( Bp.) bittet um Auskunft über das Ergebnis der amtlichen Untersuchung betreffs der vom Hamburger Fremden­blatt" mitgeteilten feindlichen Attentatsversuche,

Mittwoch, 25. April 1917

vertrauliche Mitteilungen über die Borgänge an der Westfront. Im Anschluß daran gab ein Bertreter des Kriegsministeriums Auskunft über die deutschen   Verluste.

In der nunmehr fortgesetzten allgemeinen Aussprache sehie zunächst Abg. Davidjohn seine vor den Ferien abgebrochene Rede fort. Er forderte vom Kriegsminister Auskunft über den 3wed der Berschärfung der Zensur,

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Leb­

gegangen, das hervorzurufen( zurufe rechts: Doch!), unfere Vor Eintritt in die Verhandlungen machte der Kriegsminister Agitation befaßt sich mit dem gesamten Rotstand aller Völker. Wir arbeiten mit aller Macht auf den Frieden hin und werden jeden Widerstand gegen einen schleunigen Frieden befämpfen. Diese Streifs aber find ganz zweifellos spontan hervorgegangen aus der Not des Volkes.( Lebhafte Zustimmung b. d. Soz. Arbg. und leb­hafter Widerspruch rechts.) Sie kennen ja die Not der arbeitenden Bevölkerung gar nicht( Erneuter lebhafter Widerspruch), und lassen sich deshalb durch albernes Gerede von irgendwelchen Agitatoren releiten. Die Rahrungsversorgung an sich hängt aufs engste zu fammen mit der gesamten Kriegs- und Friedensfrage, und die die insbesondere darin liegt, daß neuerdings alle zur Ausfuhr be­Not bei uns findet ihr Gegenstüd in der Rot aller fimmten Zeitungen und Bücher einer Borzenjur unter­anderen Länder. Wenn die Regierung nicht durch den worfen worden sind. Tros aller gegenteiligen Versicherungen be­Reichstag gezwungen wird, zu sagen, was für einen Frieden sie steht die Tatsache, daß Juden in der Armee schlechter behandelt werden als Andersgläubige. Die weiteren Klagen um mit Hilfe französischer Kriegsgefangener in anbieten will, so geht das Gemezel weiter und es ist Ihre Schuld des Redners bezogen sich auf Verpflegung und Behandlung.- Deutschland Seuchen zu verbreiten und die unentbehr mit.( Lebhafter Widerspruch.) Die Schuld der deutschen   Regierung Abg. eId( nail.) beflagt die zu gute Behandlung der Gefangenen lichsten Nahrungsmittel zu zerstören, und fragt an, ob ein Wit- besteht darin.. und fordert größere Berücksichtigung der Landwirtschaft. verschulden der französischen   Regierung an diesem entmenschten Bräsident Dr. Kaempf verweist den Redner zur Sache, da teres sagt General Gröner zu, während General Friedrich Treiben erwiefen ist. er lediglich den Antrag zu begründen habe, die Ernährungsfrage entschieden bestreitet, daß die Gefangenen geradezu ein Herren­General v. Friedrich: In einem an einen französischen   Kriegsmorgen auf die Tagesordnung zu sehen. Allgemeine poli- leben führen könnten. Abg. Gothein bedauert die mangel­gefangenen gerichteten Paket wurden in ein Buch eingepadt fünf tische Erörterungen gehören nicht hierher. hafte Auskunft, die der Kriegsminister über die Vorgänge in Bettel gefunden, die in Schlüsselschrift Aufforderungen an die fcind- Abg. Ledebour( Soz. Arbg.) versucht mehrmals, nachzuweisen, Westen gegeben habe. Es müsse einmal Auskunft erteilt werden lichen Kriegsgefangenen zu Zerstörungen, Brandstiftungen, Erregung daß im Rahmen dieses Antrages auch die allgemeinen politischen über den Stand unserer Sprengstoffproduktion. von Bichfcuchen, Schädigung der Kartoffelaussant und Ernte usw. Berhältnisse zu erörtern find.( Präsident Dr. Kaempf entzieht Redner tritisiert an der Hand reichhaltigen Materials das mili­enthielten. Alus dem Inhalt und aus dem Aeußeren der dem Redner das Wort. Große Unruhe b. d. Soz. Arbg.) tärische Lieferungswesen. Vielfach werden ganz enorme Zettel ergibt sich flar, daß es sich einen groß 3mischengewinne ermöglicht. Das Leben der Offi­angelegten Plan handelt Deutschland   wirtschaftlich Abg. Graf Westarp( f., zur Geschäftsordnung): ziere im Felde entspricht durchaus nicht immer den Geboten schwer zu schädigen. Zweifellos ist die Gefahr groß. Die Bevölke Die Aeußerungen des Abg. Ledebour geben mir zu einer Er- der Einfachheit. Hier wären häufige Revisionen am Blazz. rung ist daher durch die Bresse hierüber aufgeklärt worden. Außer- widerung keinen Anlaß. Der Abg. Scheidemann aber hat in seiner Die meiteren Ausführungen des Redners bezogen sich insbesondere dem ist eine verschärfte Durchsuchung aller an die Kriegs- Geschäftsordnungsbemerkung fachlich Stellung genommen auf die Zurücksetzung der Juden. Ein Bertreter der gefangenen gerichteten Postfachen angeordnet worden. Sollte dies russischen Revolution, dem Beschluß der Feldzeugmeisterei gibt vertrauliche Auskünfte über die nicht genügen, so wird zu weiteren Maßnahmen gegriffen werden. fozialdemokratischen Partei, und zwar in einer Durchführung des technischen Teiles des Hindenburg­Das bisher durch die verschärfte Untersuchung der Balete ermittelte Weise, die mich zwingt, auszusprechen, daß meine Freunde und Programms. Die Material hat das oben Gesagte bestätigt, daß es sich um eine weit wie ich annehme, ein großer Teil des deutschen   Boltes, eine verzweigte Organisation handelt.( hört! hört!) Der Beweis, daß wesentlich andere Ansicht über diese Dinge haben. die französische   Regierung die Hand im Spiele hat, ist bisher noch Im übrigen gebe ich dem Abg. Scheidemann   darin recht, daß es nicht erbracht worden. lich nicht umgehen lassen wird, daß wir sehr bald Abg. Neumann- Hofer( Bp.) bittet saleunigst Anordnungen dahin über die ganzen Fragen eine eingehende Aus­zu treffen, daß kleinen Bundesstaaten, die einen lebhaften Bäder- sprache haben, da entschieden das dringende Bedürfnis be­und Sommerfrischenverfehr aufweisen, für die Ernäh steht, authentisch zu hören, wie der Reichskansler sich zu diesen rung der Fremden nötigenfalls aus den Lebensmittelmengen der Fragen stellt. Bundesstaaten, die infolge dieses Fremdenverkehrs erhebliche Er sparnisse an Verbrauch von Nahrungsmitteln machen, ein Erjag gegeben wird.

Direktor von Oppen: Die Versorgung der Bäder usw. mit Lebensmitteln ist im Kriegsernährungsamt Gegenstand eingehender Besprechung mit den Vertretern der beteiligten Bundesstaaten ge­tveien. Eine unmittelbare Sonderbelieferung der Kurorte durch Reich und Staat kann wegen der damit verbundenen Doppelbeliefe rung nicht stattfinden. Es ist aber auf andere Weise ein Ausgleich vereinbart worden.

Nach Erledigung einiger Rechnungsfachen ist die Tagesordnung erledigt. Präsident Dr. Kaempf schlägt vor, die nächste Sizung abzu­halten am Mittwoch, den 2. Mai. Fortsetzung der Etatsberatung. Abg. Scheidemann( Soz.):

Namens meiner Fraktion will ich nur unser Befremden und unser lebhaftes Bedauern aussprechen darüber, daß der Reichstag Heute zusammengetreten ist, um sich sofort wieder zu vertagen, in dieser hocherniten Zeit. Die Gründe, die uns für die Notwendigkeit dieses Verfahrens gegeben werden- Abhaltung einer Anzahl von Direktoren aus den verschiedenen Reichsämtern, ohne die die Budgetkommission die nötigen Vorarbeiten nicht erledigen find gewiß richtig, troizden bedauern wir diese Ver­tagung, weil wir es für notwendig halten, hier

Tonnie

umgehend eine gründliche Aussprache

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Zu dem Antrag Ledebour  , morgen die Ernährungsfrage auf die Tagesordnung zu sehen, bemerke ich, daß von unserer Seite niemals Widerspruch dagegen erhoben worden ist. Aller­dings liegt der Bericht der Ernährungskommission noch nicht vor, es sind noch einige Sikungen der Kommission in Aussicht genom­men, um die Debatte zu Ende zu führen, und da wird es wohl zweckmäßiger sein, die Dinge nachher zusammen zu besprechen.

Abg. Prinz Schönaich- Carolath( natl.):

Erzeugung von Sprengstoffmunition

General  

hat jedenfalls einen ganz erheblichen Aufschwung genommen, toie auch die Produktion von Stickstoff in ganz unge­ahnter Weise gesteigert worden ist. Die Behauptung, daß zu hohe Breise gezahlt werden, sei nicht zutreffend. Gröner weist den Vorwurf zurück, daß die Heeresverwaltung rückständig sei. Die Beratungen werden am Mittwoch fortgesetzt.

Wenn sie heimkehren!

Maßnahmen für die Demobilisierung.

Jm Ausschuß für Handel und Gewerbe ist jüngst in eingebender Weise die Frage der leberführung der Kriegs- in die Friedenswirtschaft behandelt worden.

Der Wunsch des Herrn Scheidemann wird jedenfalls in der allernächsten Zeit erfüllt werden. Morgen zu tagen ver­bietet die Geschäftslage des Hauses. Herrn Ledebour   erinnere ich Ein Kommissar des Kriegsministeriums wies darauf daran, daß gerade meine politischen Freunde bei der lebten Sißung bin, daß die leberführung eines so starten Heeres in den Friedens des Seniorenkonvents wiederholt in dem Sinne gesprochen haben, stand, wie wir es jegt zurzeit haben, einzig in der Ges die Ernährungsfragen hier so bald wie möglich schichte dasteht. Bei der Wichtigkeit dieser Aufgabe hat die zu verhandeln. Wir wollten, daß der Reichstag nicht in die Ferien Oberste ceresleitung beizeiten angefangen, Grundsätze ging, che die so überaus wichtigen Ernährungsfragen besprochen die Ueberführung des Heeres von dem Kriegs- in den Friedensstand waren. Wenn es anders gekommen ist, trifft uns also keine Schuld. aufzustellen. Es muß darauf geachtet werden, daß erstens keine Richtig ist, daß, als wir uns trennten, allgemein die Auffaffung Arbeitslosigkeit entsteht und zweitens den für die Friedens­dahin ging, daß sich an die heutige Sigung eine längere Tagung wirtschaft wichtigen Betrieben so schnell wie möglich die neuen anschließen würde. Das ist hinfällig geworden dadurch, daß ver- Sträfte zugeführt werden. Diese Hauptziele tönnen aber nur er­schiedene Herren, namentlich von militärischer Seite, verhinreicht werden, wenn die Verbindung zwischen Unternehmer und bert waren, an den Sizungen der Budgetfommission teil- Arbeiter durch die bestehenden militärischen Einrichtungen wie zunehmen. Daher haben jetzt meine Freunde im Lande mit einer Pause bis zum 2. Mai gerechnet.

Abg. Ledebour( Soz. Arbg  .):

Kriegsamtsstellen, Kriegswirtschaftsstellen und die militärischen A6­

teilungen der Generalfommandos in Gemeinschaft mit den Zentral­auskunftsstellen hergestellt wird. Wenn eine Arbeitslofigleit ver mieden werden soll, so fann die Zurüdführung des Heeres aus dem über die Probleme der inneren wie der auswärtigen Graf Beftarp irrt, wenn er meint, ich hätte ihm und seinen Kriegs in den Friedensstand nur nach und nach verlaufen. Bolitik stattfinden zu lassen, die volle Klarheit darüber schafft, Freunden eine Schuld zugeschoben, im Gegenteil, ich habe meine Wie lange sie dauert, ist nicht vorauszusehen, das hängt von wie der Kurs der deutschen   Reichspolitik nach innen und nach Soffnung auf ihn gefekt, in der ich allerdings durch seine den militärischen Rücksichten und von der ganzen Lage ab. außen gerichtet sein soll. In New York   und London  , Worte arg enttäuscht bin.( Seiterfeit.) Wenn die Freunde des Herrn Die Entlassungen werden daher dem Dringlichkeitsbedürfnis in Paris   und Petersburg  , in Sidney und Rio de Ja Borredner im Lande falsch informiert sind, so läßt es fich telegra- angepakt werden und die Heeresverwaltung hat den Grundsatz auf­neiro predigt man den angeblichen heiligen Krieg gegen die phisch leicht reparieren. Es ist überhaupt ein sehr übler Gebrauch gestellt, daß ein Mann entlassen werben soll, ehe angebliche deutsche Autofratie. Man stellt uns einen noch viele bei der Handhabung der Geschäfte eingeriffen. Erst werden in all- er eine Arbeitsgelegenheit gefunden hat. Jahre währenden Kampf in Aussicht, der mit unserer gemeiner Hebereinstimmung Verabredungen getroffen, und wenn dies durchführen zu können, hat man eine Bestimmung auf­bölligen Bernichtung enden soll. Wir fürchten diese sie dann zur Ausführung kommen sollen, so erklären irgendwelche genommen, nach der Leute, die keine Arbeit bekommen fönnen, bis Drohungen nicht, aber wir wissen, daß die Pläne der Gegner die Herren von den Behörden, es ginge aus den und den Gründen zu vier Monaten noch im Heere zurückbehalten werden ganze Welt mit dem vollkommenen Ruin bedrohen, und diefer nicht. Barum lassen Sie sich das gefallen? Die Herren Bureau- dürfen. Sie erhalten also bis zur Dauer von vier Monaten ihr Bedanke erfüllt uns mit schwerer Sorge. Auf der anderen fraten haben ihre Geschäfte nach dem Reichstag einzu Unterkommen und ihre Verpflegung im Heere. Seite hat die Friedensliebe und der tiefe Sinn für Gerechrichten und nicht umgefehrt.( Sehr gut! bei der Soz. Arbg.) tigkeit, den die Stevolution in der Seele des russischen Sie haben ja soviele Beamte, bei jeder Borlage werden uns ganze Woltes entzündete, der ganzen Welt die

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Aussicht auf eine nahe, schönere Zukunft

Leporellolisten von Beamten vorgelesen, die meist überflüssig sind. An den großen Tagen kommen sie in Massen hierher, um zuzu­hören.( Heiterfeit.) Also es ist nur Schuld der Bureaukraten, denen leider der Herr Präsi ent hilfreiche Hand ge­leistet hat....

Abg. Ledebour( Soz. Arbg.): Schön, meine Herren. Präsident Dr. Kaempf: Ich habe Sie schon wiederholt darauf hingewiesen, daß diefe Bemerkung: Schön, meine Serren" nach einer Aeußerung des Präsidenten unzulässig ist. Ich muß Sie bitten, derartige Bemerkungen zu unterlassen.

eröffnet, die Aussicht nicht auf einen Sonderfrieden, wohl aber auf einen allgemeinen Weltfrieden, der fein Bolt unterdrückt und vergewaltigt, aber alle befreit, damit fic in einem Präsident Dr. Kaempf: Ich muß mir jede ritit meiner Hand­freien Bunde   den Werken der Kultur und brüderlicher Menschenliebe lungsweise verbitten. Sie find nicht richtig orientiert nachgehen, und die Fundamente eines friedlichen Zusammenlebens über die Sachlage. Ich rufe Sie wegen dieser Verlegung der Ber. für alle ausdenkbare Zeit sichern mögen. Dieser Gedanke der son des Präsidenten zur Ordnung. russischen Revolution unfer eigener sozialdemokratischer Ge­dante erfüllt heute Millionen und Abermillionen auch des deut­ schen   Volkes mit heller Begeisterung. Er wahrt unser Recht auf nationale Selbstbehauptung, das wir stets für uns in Anspruch genommen haben und stellt uns vor die greifbare Möglichkeit, einen entscheidenden Schritt zu tun zum Wohle des deutschen   Volkes und der ganzen gequälten Menschheit. Diesem Gedanken haben wir Sozialdemokraten Ausbruck verliehen in jenem Beichluß. den Sie ja alle aus der Presse kennen. Abg. Ledebour( Soz. Arbg.): Dann bitte ich Sie um An­Ich bedauere, daß es die Geschäftslage des Hauses uns unmöglich nahme unseres Antrages.( Bravo  ! bei der Soz. Arbg.) macht, diese Gedankengänge heute schon mit der nötigen Ausführ lichkeit zu erörtern, so daß ich mich heute auf diese lurzen in- rium bei der Beratung der Budgetfommission notwendig sind, haben Abg. Dr. Spahn( 3.): Die Herren, die aus dem Kriegsministe­deutungen beichränken muß. Ich hoffe, daß es möglich sein sich nach dem Westen an die Front begeben müssen. Da wird, in denkbar kürzester Zeit hier über alle diese Dinge gründlagt sich kein Vorwurf erheben, daß fie nicht erschienen sind, das lich zu reden.( Lebhafte Zustimmung b. d. Soz.) waren Umstände zwingender Natur. Ich halte es für un= recht- um feinen schärferen Ausdruck zu gebrauchen, daß im

Abg. Ledebour( Soz. Arbg., zur Geschäftsordnung):

Abg. Ledebour: Also, meine Herren...( Heiterfeit.) Präsident Dr. Kaempf: Im übrigen sind die fünf Minuten einer Geschäftsordnungsbemerkung zu Ende.

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Der zweite Hauptgrundiaß ist, daß den für die Friedens wirtschaft wichtigsten Betrieben fa schnell als möglich die nötigen Kräfte zugeführt werden. Daher ist eine bestimmte Gin­teilung in Klaffen vorgesehen, deren ersie die führenden Persönlich feiten aus dem Bereich des gesamten Wirtschaftslebens umfaßt. Die zweite laffe wird gebildet von den Leitern solcher Betriebe, den Ingenieuen, Werfmeistern und Inspektoren; dann kommt die Klasse der selbständigen Gewerbetreibenden, der Land­wirte usw.; ihnen schließt sich an die Klaffe der Staats, Provinzial- und Stommunalbeamten, einschließlich die der Seelente und Fischer, dann der gelernten Berufe, und endlich der ungelernten Arbeiter. Die Truppenteile haben seinerzeit festzustellen, welche Mannschaften sofort entlassen werden lönnen. Als Voraussetzung gilt hier fefte Stellung und angemessener Lebensunterhalt. Die Unternehmer können von den Truppenteilen die erforderliche Anzahl Arbeiter anfordern, die ihnen dann angewiesen werden.

Auch das Reichsamt des Innern ist mit der Ange­legenheit befaßt worden, und auch dort steht man auf dem Stand­punkt, daß Arbeitslosigkeit vermieden werden muß. Man hält das nicht für schwer, weil anzunehmen ist, daß wir nach dem Krieg wahrscheinlich einen großen Arbeitermangel haben Unternehmer durch Gejes verpflichtet worden, ihre früheren An­wieder untergebracht werden können. In Oesterreich   sind die werden. Eine besondere Frage ist die, wie die Angestellten gestellten wieder in die alten Stellen aufzunehmen. Dieses österreichische Beispiel kann jedoch in Deutschland   nicht ohne wei teres nachgeahmt werden. Was die gewerblichen Arbeiter betrifft, so werden die geschlichen Arbeiterschußbestimmungen allmählich Mit einem Bedauern über die Geschäftslage fönnen wir uns Reichstag diese Dinge auf diese Weise besprochen werden.( Sehr wieder in Straft gefest und vor allem wird die Nachtarbeit der nicht begnügen, sondern wir verlangen, daß der Reichstag   mor= richtig!) Frauen beseitigt werden. Auf diese Weise scheiden eine ganze gen zusammentritt, um fortlaufend über die dringend Abg. Graf Westarp  ( f.): Herrn Ledebour   erividere ich nur, daß Wenge Frauen aus den Arbeitsstellen aus, die sie heute inne­notwendigen Angelegenheiten und alle Sie brennenden Fragen eine wir weder auf ihn noch auf seine Freunde jemals Hoffnungen sehen haben. Die Einschränkung der Frauenarbeit muß sowohl im Inter­Erörterung zu haben, die das Volk dringend verlangt. Wir ver- werden und ihm und seiner Politit teine Spur Wohlwollen ente cise des Volkswvohles als auch im Interesse der männlichen Ar­langen deshalb, daß auf die Tagesordnung der morgigen Sihung gegenbringen.( zurufe bei der Soz. Arbg.: Sehr ehrenvoll für uns! beiter angestrebt werden. Das Gleiche gilt für die Arbeit der der Wirtschaftsplan für das Jahr 1917 gefekt wird. Ganz einverstanden!) Jugendlichen, die jetzt auch vielfach in weiterem Umfange Es ist das derjenige Teil der Frage der Nahrungsversor= Der Antrag Ledebour wird hierauf gegen die Stimmen zur Arbeit in Fabriken und Bergverken herangezogen find, als gung, der bereits vollkommen spruch reif vorliegt.( Sört! der Sozialdemokraten und Sozialdemokrati- bas in Friedenszeiten erlaubt war. An Arbeitsgelegenheit für hört! b. d. Soz. Arbg.) Man verweist darauf, daß die Dentschrift fchen Arbeitsgemeinschaft abgelehnt. Arbeiter wird es schon deshalb nicht mangeln, weil alle Bauten, die die Kommunen schon im Frieden vorgesehen hatten, zurüd­gestellt worden sind; zum Teil ist ihre Ausführung auch verboten worden, damit die infolge des Verbots freiwerdenden Kräfte in den Heeresdienst oder in die Munitionsbetriebe eingestellt werden fonnten. Für den Fall, daß irgendwo ernstere Arbeitslosigkeit intreten sollte, wird es also den Kommunen nicht an Gelegenheit fehlen, derartige Arbeiten ausführen zu lassen.

noch nicht vorliegt. Aber die in ihr behandelten Fragen der Ber­gangenheit sind zwar sehr interessant und wichtig, ihre Grörterung ist aber nicht so dringend notwendig. Auch deshalb ist es nötig, mit dieser Frage zu beginnen, weil die wachsenden Nahrungsschwierig­teiten im Volte die tiefgehendste Mistimmung ausge löst haben( Sehr wahr! b. d. Soz. Arbg.), die bereits nicht bloß in Berlin  , sondern auch in anderen Orten Deutschlands   bei Hundert tausenden von Arbeitern zu

Arbeitseinstellungen

Schluß 3 Uhr.

Militärfragen im Hauptausschuß.

Der Haushaltsausschus des Reichstages trat am Dienstag wieder zusammen. Die Sozialdemokraten protestierten lebhaft gegen die Berzögerung der Tagung. In einer derartigen Beit müsse es dirett Befremden erregen, wenn der Reichstag   in dieser Weise ausgeschaltet wird. In einer langen Geschäfts­ordnungsdebatte wurde dann der Arbeitsplan des Ausschusses be­sprochen, ohne daß man zur Aufstellung eines flaren Programms

geführt haben, die direkt durch die Not hervorgerufen worden sind. ( Sehr wahr! b. d. Soz. Arbg. und Zurufe rechts: Folge Ihrer Agitation!) Unsere Agitation ist nicht darauf hinaus.tam.

Es besteht die Absicht, diese Fragen der Reihe nach vorbe­reitend zu bearbeiten und sie dann einem Beirat aus Interessenten­freisen vorzulegen, in dem der Städtetag, die Landwirtschaft, die Arbeitgeber und die Arbeiter, unter Testeren Vertreter der Ge­wertschaften der verschiedenen Richtungen und die Arbeitsnach­weisverbände vertreten sein würden.