Ar. 135. 34. Jahrg.

Abonnements- Bedingungen: Abonnements. Breis pranumerando Bierteljährl 8,90 Mt. monatl. 1,30 M wöchentlich 30 Big. fret ins Haus Einzelne Nummer 6 Big. Sonntags nummer mit illustrierter Sonntags, Beilage Die Neue Welt 10 Big. Bost. Abonnement: 1,30 Mart bro Monat eingetragen in die Bost Zeitungs Breisliste Unter Kreuzband für Deutschland   und Desterreich- Ungarn  2,50 Mart, für das übrige Ausland 4 Mart pro Monat Bostabonnements nehmen an Belgien   Danemarl Holland, Italien  , Luxemburg  , Bortugal Rumänien Schweden und die Schweis

Ericheint täglic

Vorwärts

Berliner   Volksblaff.

5 Pfennig

Die Infertions- Gebühr beträgt für die sechsgespaltene Kolonel. geile oder deren Raum 60 Bfg.. für bolitische und gewerkschaftliche Vereins. und Bersammlungs. Anzeigen 30 Big. .Kleine Anzeigen", das fettgedruckte Bort 20 Pig.( zuläiftg 2 fettgedruckte Borte), jedes weitere Wort 16 fg. Stellengesuche und Schlafstellenan jeigen das erste Wort 10 Big.. jedes weitere Wort 5 Bfg. Worte über 15 Buch staben zählen für zwei Worte. Inferate für die nächste Nummer müssen bis 5 Uhr nachmittags in der Expedition abgegeben werden. Die Ervedition ijt bis 7 Uhr abends geöffnet.

Telegramm- Adresse: Sozialdemokrat Berlin  ".

Zentralorgan der fozialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: SW. 68, Lindenstraße 3. ernivrecher: Am Morisplas, Nr. 151 90-151 97.

Sonnabend, den 19. Mai 1917.

Expedition: SW. 68, Lindenstraße 3. Fernivrecher: Amt Morisplas, Nr. 151 90-151 97.

Maffenftürme am Ifonzo.

-

Fran

Englischer Angriff zwischen Gavrelle und Fresnes Bullecourt geräumt zösische Teilangriffe bei Brahe, Craonnelle, Craonne, Sapigneul Deutsche Ba taillone in starkem Kampf bei Makovo. Amtlich. Großes Hauptquartier, den 18. Mai 1917.( W. Z. B.)

-

Westlicher Kriegsschauplah. Heeresgruppe Kronprinz Rupprecht. An der Arrasfront nahm das Artilleriefeuer beiderseits der Scarpe wieder zu. Ein nach Mitternacht an der Straße Gavrelle -Fresnes vorbrechender englischer Angriff wurde im Nahkampf abgewiesen.

Die Trümmerstätte des ehemaligen Dorfes Bullecourt ist befchlsgemäß ohne Einwirkung durch den Feind geräumt worden, der sich erst 24 Stunden später dort festsetzte.

Heeresgruppe Deutscher Kronprinz. Auch an der Aisne- Champagne- Front wurde mit zunehmender Sicht die Tätigkeit der Artillerie wieder lebhafter, besonders auf den Höhen des Chemin- des- Dames und bei Prosnes. Dieser Feuersteigerung folgende Teilangriffe der Franzosen bei Brahe, nördlich von Craonnelle und bei Craonne   wurden sämtlich ab­geschlagen. Ebenso blieb nördlich von Sapigneul ein erneuter Vorstoß des Feindes gegen die Höhe 108 erfolglos.

Deftlich der La Royère Fme. stürmten zwei aus Berlinern und Brandenburgern bestehende Kompagnien einen von den Fran­zosen in den Kämpfen am 5. Mai besetzten Graben und nahmen die aus über 150 Mann bestehende Besatzung gefangen. Deftlicher Kriegsschauplah.

Abgesehen von stellenweise auflebender Feuertätigkeit keine Ereignisse von Bedeutung.

Mazedonische Front.

Jm Cerna- Bogen erlitt der Feind gestern eine neue Schlappe. Nach sechstägiger Artillerievorbereitung beiderseits von Makovo

einsetzende starke Angriffe wurden restlos abgewiesen. Bon den am Kampf beteiligten deutschen   Truppen haben sich besonders ostpreußische und schlesische Bataillone, sowie Gardeschützen aus­gezeichnet.

Der Erste General quartiermeister. Ludendorff.

Abendbericht.

Amtlich. Berlin  , 18. Mai abends. Im Westen unr vereinzelt lebhaftere Ge­techtstätigkeit.

Der österreichische Bericht.

Wien  , 18. Mai 1917.( W. T. B.) Amtlich wird verlautbart:

Deftlicher und südöstlicher Kriegsschauplah. Nichts zu melden.

Italienischer Kriegsschauplatz.

-

Die Isonzoschlacht dauert an. Die hohe Kut südöstlich von Plava wurde gestern früh nach zweitägigeu wechselvollen und mit größter Erbitterung geführten Kämpfen aufgegeben. Unsere Truppen setten sich einige hundert Meter östlich des Berges fest. Im Gebiete von Görz   herrschte tagsüber auffallende Ruhe. Nach Einbruch der Dunkelheit stürmte der Feind, auf jedwede Artillerievorbereitung verzichtend, plötzlich in dichten Massen aus seinen Gräben hervor. Alle seine An­strengungen, in unseren Linien Fuß zu fassen, scheiterten an der faltblütigen Abwehr unserer braven Truppen. Heute früh unter­nahm der Feind einen starken Vorstoß gegen den Monte Santo. Die Verteidiger warfen ihn im Nahkampf herab. Seit Beginn der Infantericschlacht führten wir über 3000 Gefangene zurück. Im Flitscher und im Plöden Gebiet, sowie in Südtirol   steigerten die Italiener ihr Geschütfener.

Der Stellvertreter des Chefs des Generalstabes v. Hoefer, Feldmarschalleutnant.

Die Beseitigung des Erpressungs­paragraphen für die Streikandrohung.

Kein Zweifel daß nach dem Kriege heftige Lohnkämpfe entstehen werden. Soll bei diesen Kämpfen wieder die Ge­fahr, wegen Erpressung bestraft zu werden, über den Ar­beitern schweben? Sie besteht unvermindert fort. Unzählige Male ist in der Streikandrohung das infamierende Delikt der Erpressung erblickt worden. Die Rechtsprechung des Reichs­gerichts ist hier Wege gewandelt, die einem nicht juristisch ge schulten Rechtsgefühl ganz unverständlich bleiben und e3 geradezu zur Empörung aufpeitschen mußten. Zuerst ist in einer Entscheidung vom 6. Oktober 1890( E. d. R.-G. i. St. Bd. 21, S. 114) in der Drohung mit Arbeitseinstellung zum Zweck der Erlangung von Zugeständnissen hinsichtlich der Lohn- und Arbeitsbedingungen, Erpressung erblickt worden. Erpressung liegt nach§ 253 St.G.B. dann vor, wenn jemand, um sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögens­vorteil zu verschaffen, einen anderen durch Gewalt oder Drohung zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt. Bei der Auslegung des Begriffs Erpressung haben die Straffenate des Reichsgerichts je den Vermögensvorteil für rechtswidrig bezeichnet, auf den kein klagbares Anrecht besteht. Da die Arbeiter auf günstige Lohn- und Arbeits­bedingungen einen flagbaren Rechtsanspruch nicht haben, so stellt sich die Androhung des Streifs, um den Unternehmer zu höheren Löhnen zu veranlassen, nach der Auffassung des Reichsgerichts als Erpressung dar. Wir fönnen die Arbeiter nicht zählen, die auf Grund solcher Deduktion mit dem schmäh­lichen Brandmal der Erpressung durch Verurteilung zu Ge fängnis offiziell abgestempelt wurden.

Das Reichsgericht hat bisher diese Rechtsauffassung. nicht preisgegeben. Noch kurz vor dem Kriege hat es ein Urteil dieser Art ergehen lassen. Das Urteil vom 13. De zember 1913 ist in der Mainummer der Deutschen Straf­rechts- Zeitung" von 1914 abgedruckt. In dem ihm zugrunde liegenden Straffalle handelte es sich um eine Boykottan­drohung. Das Reichsgericht hat ein freisprechendes Urteil " Wir haben die Reichstagsreden Scheidemanns gelesen. Die Paßfrage für Stockholm  . Auch auf die Gefahr hin, von manchen Leuten deswegen angebrüllt des Landgerichts aufgehoben. Es sei für die Erfüllung des zu werden, erklären wir ohne Zaudern, daß wir in diesen Tatbestandes der Drohung im Sinne des§ 253 gleichgültig, Wie wir vom Vorstand der Sozialdemokrntischen Partei Reden sehr oft den reinsten sozialistischen   Geist ob das angedrohte Mittel ein widerrechtliches oder ob der wiedergefunden haben. So manche unserer Ge- Androhende zu dessen Zufügung berechtigt sei. Es komme Deutschlands   erfahren, ist die Paßfrage betr. die Inter  - nossen könnten sich ganz gut an ihnen ein Bei- auch nicht darauf an, ob beabsichtigt gewesen sei, einen bc­nationale Sozialisten- Konferenz in Stockholm   jetzt auch für die spiel nehmen. Zudem wird Scheidemann seit einiger Zeit wußt rechtswidrigen Vermögensvorteil für irgend jemand zu Delegierten der Partei der„ Unabhängigen Sozialisten" ge- von den Alldeutschen   und der ganzen Regierungspreffe heftig an erlangen. Der Angeklagte sowie der von ihm vertretene Ar­gegriffen, weil er sich für einen Frieden ohne Annerionen und beiterverband und die Ausständigen hätten auf die erstrebten regelt. ohne Entschädigung erklärt hat." Lohnerhöhungen feinen Anspruch gehabt, so daß der erstrebte Vermögensvorteil ein rechtswidriger gewesen sei. Diese Rechtswidrigkeit würde dadurch nicht beseitigt, daß das Mittel seiner Erlangung ein an sich erlaubtes gewesen.

Die neue russische   Regierung.

Petersburg, 18. Mai.  ( Meldung der Petersburger Telegraphen- Agentur.) Die Regierung und die demokrati­schen Parteien einigten sich über die Verteilung der Minister­posten wie folgt:

" Das sind natürlich feine zureichenden Gründe, um sein Werk in allen Zeilen zu billigen. Das deutsche   Volk wird über ihn ur­teilen, wenn es aus den Schüßengräben zurüdfehrt. Aber er ist jetzt sein Vertreter im Reichstag und in der Internationale, und als solcher reist er nach Stockholm  . Es wäre deshalb ein Fehler, ihn abzulehnen."

Die Daumschraube des Krieges. Washington, 18. Mai.  ( Reutermeldung.)

Natürlich ist dem Reichsgericht nicht unbekannt gewesen, daß diese Rechtsprechung die heftigste Anfechtung erfahren hatte. Am 12. Juli 1906 hat der 6. Zivilsenat des Reichs­gerichts indirekt sich scharf gegen die Rechtsprechung der Straffenate ausgesprochen.( Entschdg. des R.-G. i. 3. Bd. 64, Fürst Lwow Ministerpräsident und Ministerium des Innern, Tereschtschenko auswärtige Angelegenheiten, Im Re S. 52.) Es müsse als ausgeschlossen gelten, daß es unter die Konowalow Handel und Industrie, Dod new Staats- präsentantenhause wurde amtlich mitgeteilt, daß es notwendig durch§ 153 G.D. verbotene Drohung falle, wenn die Partei, kontrolleur, der Sozialist Skobelew  , Vizepräsident des sprünglich vorgeschlagenen 1800 Millionen durch das Kriegs- Arbeitsbedingungen zu erlangen strebe, den Gegnern die be­sein würde, 2245 Millionen Dollar statt der ur- welche durch an sich erlaubte Kampfmittel günstige Lohn- und Rates der Soldaten und Arbeitervertreter, Arbeitsminister, finanzgesetz aufzubringen. Infolgedessen ist vorgeschlagen vorstehende Anwendung dieser Kampfmittel anfündige und der Rechtsanwalt Perewerzew Justiz, der Sozialist worden, den im Gesezentwurf vorgesehenen Zuschlag zur Ein- dadurch auf deren Entschließung über die strittigen Fragen Tschernow Ackerbau, der nationalistische Sozialist kommensteuer um ein Viertel zu erhöhen. Plechanow   Verpflegung, Kerenski   Krieg und Ma­rine, Schingarew Finanzen, Tseretelli Post und Telegraph, Ne krajow Verkehr, Manuilem öffentlicher Unterricht.

einzuwirken suche. Die wirkliche Anwendung der in Betracht kommenden Maßnahmen stelle, verglichen mit der bloßen Androhung der­selben das schärfere, zur Brechung des Wider­standes wirksamere Mittel dar, und es er. cheine unmöglich, anzunehmen, daß der Ge­hatte gestatten, das mildere aber mit Strafe

Kein italienischer Erfolg am Isonzo  . Wien  , 18. Mai. Aus dem Kriegspreffequartier wird vom Außerdem wurden Professor Grimm und Fürst 18. d. M. abends gemeldet: Im Frontabschnitt Blava- ietgeber das intensivere 3wangsmittel Schakowskoi, Sekretär der Ersten Duma, als Kandida- Wippachtal wurde auch heute erbittert gekämpft. Der ten für die Aemter eines Ministeriums für die die konstitu- Feind vermochte nirgends einen Erfolg zu erzielen. ierende Versammlung betreffenden Angelegenheiten und für das Ministerium öffentlicher Hilfe­leistung aufgestellt.

bedrohen wollen.

Bezieht sich dieses Urteil auch nur auf§ 153 G.D., so treffen die Gedanken desselben doch auch in jeder Beziehung Der letzte Angriff auf Dover  . auf§ 253 Str.G.B. zu. Sicher steht diese Rechtsprechung in Rotterdam  , 18. Mai. Nach zuverlässigen Nachrichten aus Eng- Strafsachen mit der Tendenz des§ 152 G.D. im krassen Wider Ein französisches Urteil über die deutsche land sind durch den letzten Angriff auf Dover   schwere Be spruch. Das hat auch die Begründung der 1909 schädigungen an verschiedenen Dods verursacht, wo für die dem Reichstag vorgelegten Novelle zum Sozialdemokratie. Flotte bestimmte Lebensmittel aufgestapelt waren. Der größte Strafgefeßbuch anerkannt. Schaden ist hier beim Löschen des entstandenen Brandes erwachsen. So darf das Recht nicht bleiben. Es muß Die meisten Geschosse fielen zwischen Kearsney und Dover   und geändert werden, noch während des Krieges. Darauf vernichteten einen Flugzeugschuppen mit drei Flug zu bauen, daß etwa durch die Erfahrungen des Krieges das zeugen. Zwei Torpedo boote wurden zum Sinten Reichsgericht seine Rechtsprechung ändern könnte, wäre boden­gebracht. Eines diefer Boote hielt sich lange genug über Wasser, loser Beichtsinn. Selbst dann, wenn etwa eine solche Hoff­um die Besatzung in Sicherheit zu bringen. Trotzdem waren die Verluste beträchtlich, auch auf den anderen Schiffen, die am Gefecht nung eine gewisse Stübe fände in einem Urteil des Reichs­beteiligt waren. Man spricht von 150 bis 200 Toten und ebensoviel gerichts vom 8. Oftober 1914. In diesem Urteil handelte es Verwundeten. Unter den gefallenen Seeoffizieren befindet sich auch sich auch um den Erpressungsparagraphen. Das Landgericht Kapitän Steel, dessen Bruder Leutnant Steel fürzlich als Flieger Traunstein   hatte am 7. April 1914 drei organisierte Arbeiter gefallen ist; beide sind Neffen von Lloyd George  . wegen bersuchter Erpressung mit 10 Tagen Gefängnis be

,, Populaire du Centre" über Scheidemann. Der„ Populaire du Centre" das tägliche Organ der canzösischen Minderheit, wirkt im Sinne Ronguets und Mistrals für die Beteiligung an der Stodholmer Konferenz und überhaupt für die Wiederaufnahme der internationalen Beziehungen. Auf den Einwurf der Mehrheit, daß durch diese Beteiligung das moralische Ansehen Scheidemanns er höht würde, antwortet das Blatt in seinem Leitartikel vom 8. Mai: