für bie feinen europäischen Nationen? Alfo- wohin man sieht, Unklarheiten über Unflarheiten, und eine Aufgabe, die sich ins Unermeßliche dehnt und die auch eine stärkste Internationale nicht zu lösen vermöchte.
Die Welt spricht davon
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unausbleiblich werden.
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die Zenjur
ehrlich
„ Eine unzweideutige und ehrliche Neutralität."
Und schon machen sich diese Unklarheiten auch in der Lugans, 14. Juni. Nach dem„ Giornale d'Italia" soll das Braris spürbar. Kerenski hat in einer bedeutsamen Rede zu neue Kabinett heute gebildet werden. Die Umbeseßung er Anfang April die Hormel mit dem Wort von dent Selbst folgt hauptsächlich, um gewisse technische Ministerien anders zu bestimmungsrecht der Völker", der russische Ministerpräsident befeßen. Die Tribuna" beklagt, daß die Senfur verbietet, die zu derselben Zeit im Namen der ganzen provisorischen russi Gründe für die Umänderung zu erörtern und die Namen derjeni schen Regierung fie mit dem Recht der Völker, ihr Schicksal selbst zu bestimmen", umschrieben. Ist mun Selbstbestim- gen zu nennen, die die Differenzen verursacht haben, obgleich die ganze Welt sie kenne und davon spreche. Messaggero" erklärt, mungsrecht und freie nationale Entwicklung wirklich ganz eine Frage schließge alle anderen in fich: ob das neue Kabinett entdasselbe? Der Fragebogen, den das holländisch- schwedische schlossen sei, energisch zu handeln und das Vertrauen des Volkes Komitee, das die Konferenz in die Wege geleitet hat, entwarf, gu gewinnen sonst werde schon morgen wieder eine neue Krise und der nunmehr den schwebenden Vorverhandlungen zugrunde liegt, bringt wieder eine andere und obendrein Doppelformulierung, redet nicht nur von dem„ Recht der Bölfer, über sich selbst frei zu verfügen", sondern auch von ,, Autonomie der Nationalität“. Was aber ist nun das wieder? Man schiebe diese Fragen nicht als Wortklauberei Erklärung der schwedischen Regierung. unwillig beiseite. Jeder, der politische Verhandlungen von Der schwedische Minister der Auswärtigen Angelegengroßer Tragweite kennt, weiß, daß es bei ihnen auf peinlichste Cindeutigkeit ankommt; andernfalls werden sie nur eine beiten, Lindman, gab am Mittwoch in Gegenwart aller Quelle neuen Streites und Ursache eines vollen Mißerfolgs. Mitglieder der Regierung zuerst in der zweiten Stammer, Dieser selbe Fragebogen bringt dann wörtlich folgenden darauf in der Ersten Kammer des Reichstages eine bedeutAbschnitt b:" Anwendung dieser Grundsäße( von einem fame Erklärung über die äußere Politik der Regierung ab. Der Minister begann mit der Bemerkung, er halte es Frieden ohne Annerionen und Autonomie der Nationalität) auf fonkrete Fälle: 1. Belgien , Serbien , andere Balkanländer, für richtig, sich im Reichstag noch vor Schluß der Tagung Polen , Finnland , Elsaß- Lothringen , Nordschleswig, Ar- auszusprechen. Er schilderte nochmals die großen durch den menien; 2. Littauen , Ukraine , die Tschechen und Juden; 3. die U- Bootkrieg und die Blockade für Landwirtschaft und InKolonien". Man beachte nun, daß hier nicht Beispiele an- dustrie der Neutralen verursachten Verluste und Schwierig. geführt, sondern die Gebiete aufgezählt werden, auf die nach feiten und fügte hinzu, daß, falls der Krieg nicht bald zu dem Willen des holländisch- schwedischen Komitees das Selbst- Gnde ginge, man sich noch auf größere Leiden als bisher bestimmungsrecht der Völker angewandt werden soll. Sofort gefaßt machen müsse, um so mehr, als die schwedische Ernte erkennt man nicht nur die Unvollständigkeit, sondern auch die in diesem Jahre zweifellos gering sein werde. Sum Schlusse Einseitigkeit dieser Liste. Was wird z. B., um nur Weniges fagte er: zu nennen, aus Irland , Indien , dem Burenstaat? Nach den aus Stockholm beröffentlichten Berichten haben bisher Vorverhandlungen des Komitees Komitees mit den Desterreichern, Tichechen, Ungarn und Bulgaren stattgefunden. Was ist das Ergebnis? Schon zwischen ihnen zeigen sich tiefgehende Meinungsunterschiede. Einig sind sie nur in der Forderung der Wiederherstellung Belgiens , Serbiens und Rumäniens ". Die Desterreicher verlangen außerdem die Selbständigmachung Finnlands und Polens ", während die Tschechen über beide sich ausschweigen. Dagegen treten auch die Ungarn noch für die Polen ein, aber mit einer Formulierung, die wieder stark von derjenigen der Desterreicher abweicht:„ Wiedervereinigung aller polnischen Gebiete zu einem polnischen Staate" - das ist sehr viel mehr und deutlicher als das bloße:„ Selb ständigmachung Polens ". Denn das ist die Hauptsache, zu bestimmen, welchen Umfang ein selbständiges Polen haben foll. So weit es sich aber um Oesterreich- Ungarn selbst handelt, wollen weder Desterreicher, noch Tschechen, noch Ungarn ctivas von Selbständigmachung der österreichischen Einzelvölker, sondern nur von Autonomie und Entwicklungsfreiheit derselben etwas wiffen. Ja, die Ungarn vergessen ihre eigenen Fremdvölker überhaupt und fordern nur" Demokratisierung Ungarns ". Schon hier also welche Unterschiede, Unklarheifen, Gegensätze! Wie hoch aber werden diese sich auftürmen, wenn Russen und Italiener , Engländer und Franzosen , schließlich gar die Vertreter der Minderheitsparteien aller Ränder auf der Bildfläche von Stockholm erscheinen werden? Und wie gedenkt man dann diese untereinander auszugleichen? Benn überhaupt, so wäre das nur auf dem Wege verschmittefter Kompromisse möglich, die aber nur neue Gefahren für den Frieden der Welt in sich schließen würden.
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lebten Tagen auch in Novegen und Schmeben große Demon strationen gegen die Teuerung.
Die Arbeiten der internationalen gewerkschaftlichen Vorkonferenz dürfen als befriedigend be seichnet werden. Der gemeinsame Aufruf zu einer endgültigen und doch wohl nicht unbeachtet bleiben, um so mehr, als die französi vollzählig beschickten internationalen Gewerkschaftskonferenz wird schen Gewerkschafter schon zu Weihnachten des letzten Jahres ihre Bereitwilligkeit zur Teilnahme an einer internatio nalen Konferenz erklärt haben.
Kronstädter Schulschiffe gehorchen. Petersburg, 14. Mai. ( Petersburger Telegraphen- Agentur.) Entsprechend den Anordnungen der vorläufigen Regierung haben fich mehrere Fahrzeuge des Kronstädter Schulschiffgeschwa ders schon nach Björkö und Trangsund begeben, wäh rend die anderen Schiffe dieses Geschwaders Kronstadt verlassen werden, sobald sie fahrtbereit sein werden.
Das neue ungarische Kabinett. Es ist kaum ein vollkommenerer politischer Gegensatz denkbar als der zwischen dem scheidenden Kabinett Tisza und dem neuen Ministerium Esterhazy , in dem die Parteien der Linten ausschlaggebend vertreten sind. Aus Budapest wird
gemeldet:
Der Wahlrechts blod hat in einer Situng, an der alle für das allgemeine Stimmrecht kämpfenden Parteien teilnahmen, seine Zustimmung erteilt, daß zwei Vertreter des Blocks, nämlich die Abgeordneten Graf Theodor Bat= thyany und Wilhelm Vazsony, in das neue Kabinett eintreten, um die neue Regierung bei der Durchführung der Wahlrechtsreform zu unterstüßen.
In den Blättern werden bereits die Träger der verschiedenen Ministerien genannt. So soll Graf Moriz Esterhazy den Vorsiz und das Innere übernehmen; Apponyi soll Kultuse minister, Graf Bela Serenyi Handelsminister werden. Ginstweiliger Finanzminister soll Dr. Gustav Graz, Aderbauminister Bela Mezöfy, Minister für Kroatien Graf Aladar Zichy werden. Diese Ministerliste ist jedoch nicht authentisch.
Graf Esterhazy weilt Donnerstag in Wien , um die Ministerliste dem König vorzulegen. Bon beiden Vertretern des Wahlrechtsblods foll Graf Batthyany vorläufig das Ministerium am Hoflager des Königs, Wilhelm Vazsonyi vorläufig das Justiz ministerium übernehmen.
Und so glaube ich um so mehr, dem Gelöbnis und der Gewißheit Ausdrud geben zu können, daß jedermann diese Entbehrungen und Opfer zu tragen wissen wird in dem Gefühl unser aller Einigkeit und der vollkommenen Uebereinstimmung der Auffassung zwischen allen Parteien über den von Beginn des Krieges an beobachteten Grundsaz, der dahin geht, die Unabhängigkeit und Neutralität des Landes aufrecht zu erhalten, und der bis zu Ende befolgt werden wird. Dieser Politik der Neutralität verdanken wir unter anderen Wohltaten die Tatsache, daß wir uns Das wichtigste ist, daß Graf Karolyi wegen seiner bebis heute bei den verschiedenen in Betracht kommenden Mächte- fonderen, gegen das Bündnis mit Deutschland gerichteten gruppen wenigstens mit allen uns nötigen waren Auffassung nicht mehr als Ministerkandidat genannt wird. haben versehen können. G3 leuchtet ein, daß es, je länger Trotzdem wird der Vizepräsident seiner Partei, Graf Theodor der Krieg dauert, für die Kriegführenden desto schwieriger wird,
die Lage der neutralen Staaten zu verstehen. Unter solchen Batthyany, als„ Minister am Hoflager des Königs", will Umständen handelt es sich darum, mit fluger Festigkeit unsere fagen als Wiener Vertreter der ungarischen Regierung ins neutrale Haltung zu bekräftigen und eine Politik zu treiben, Ministerium eintreten ein Beweis, daß die KarolyiSie die Aufrechterhaltung der von dieser unserer Hal- Gruppe dem neuen Ministerium mindestens in der inneren tung abhängigen Handelsbeziehungen in jeber Richtung Politik nahesteht. Der Ministerpräsident hat sich zur Czerninsichert. schen Außenpolitik bekannt, die in vollem Einvernehmen mit unseren Verbündeten erfolgt".
Der Minister sprach hier den Sak aus: Es ist nicht unmöglich, daß wir uns bei der Beobachtung einer solchen Politik neuen Berwicklungen und handelspolitische Selbständigkeit ungarns und baben gegen Schwierigkeiten aussehen. Er fuhr dann fort: Aber in einem Punkt herrscht Einmütigkeit unter uns, darin den Ausgleich Tisza- Stürght, der eine zwanzigjährige Binnämlich, daß wir fest entschlossen sind, die unverbung vorsah und als Grundlage der wirtschaftspolitischen meidlichen Opfer zu bringen, um den großen Leiden Verhandlungen mit dem Deutschen Reich dienen sollte, Front zu entgehen, die die Teilnahme an dem Weltkriege für unfere gemacht. Sie können nicht plötzlich umlernen. Es soll daher Bevöfferung mit sich bringen würde. Die Berhaltungslinie, die ein Kompromiß in der Art bevorstehen, daß das Ministerium sich unserer auswärtigen Politik aufnötigt, schreibt uns dem in seiner Erklärung die handelspolitische Selbständigkeit entsprechend vor, einerseits die Unabhängigkeit unseres Landes Ungarns betont und in den Ausgleich überdies eine Bestimzu schüßen und andererseits, wie bis heute, eine unzwei- mung aufgenommen wird, die nach Ablauf von zehn Jahren deutige und ehrliche Neutralität zu beobachten. In beiden Kommern haben die Führer der verschiedenen das Kündigungsrecht einräumt, monach freilich mindestens Parteien ihre volle Zustimmung zu der auswärtigen Politik rechtlich von der Langfristigkeit" des Ausgleichs nicht mehr bich übrig bleibt. der Regierung ausgedrüdt.
Staunings Bericht.
Kopenhagen , 14. Juni. Minister Stauning erstattete in der gestrigen Eizung der sozialdemokratischen Reichstagsfraktion den Bericht über seine Tätigkeit zur Vereinigung der Sozialdemokratien aller Länder in gemeinsamer Arbeit für den Frieden. Die Gruppe sprach einstimmig Stauning ihre Bustimmung zu feiner Arbeit für den Frieden aus.
Konferenz.
Fragebogens besonders behandeln zu können,
Erwähnt sei noch, daß der neue ungarische Ministerpräsident am Montag mit der sozialdemokratischen Parteileitung fonferiert und dabei das Haus unseres ungarischen Parteiblattes, der„ Nepszava ", besucht hat, in dem auch die Parteileitung ihren Siß hat.
Diefer ganze zweite Teil der Friedensformel widerspricht aber auch dem sozialistischen und marristischen Prinzip über die Gestaltung und Fortentwicklung dessen, was heute Staat beißt. In den Augen des marristischen Sozialdemokraten ist für Staatenbildung und Staatenfortbildung längst nicht mehr das nationale und ethnographische, sondern das ökonomische Moment von ausschlaggebender Bedeutung. Nicht Blutsge. meinschaft, die ohnehin niemals rein erhalten ist, auch nicht nur geschichtliche Ueberlieferung und geographische Lage, sonParis, 13. Juni. ( Havas.) Der Finanzminister teilte dem dern die Produktivträfte sind heute, allerdings in gewiffer Haushaltsausschuß die Ausarbeitung eines Systems neuer Steuern Verbindung mit Ueberlieferung und geographischer Lage, das mit, die 1200 Millionen Franken einbringen sollen. staatenbildende Element. Sie schufen und schaffen noch immer Eine Steuer von eins vom Tausend auf 3 ahlungen im Han mirtschaftspolitische Systeme, die rücksichtslos über die Köpfe delsbetriebe wird auf die Zahl der Umfäße gelegt werden vieler kleinen Nationen hinweggreifen, sich zu großen staatDer französische Parteivorstand ernannte eine Kommission zur und soll 50 Millionen Franken erbringen. Gine Steuer auf Auflichen Organisationen verhärten und nunmehr wieder mitein: Beratung und Beantwortung des von dem holländisch- standinavi- wendungen im Privathaushalt, abgefchen von Ernäh ander un ihre Pläbe in der Welt ringen.. Stets war dabei ander un ihre Pläge in der Welt vingen. Stets war dabei Kom- rung, die Gewalt die Geburtshelferin des Neuen und wird es fchen Ausschuß in Stockholm entworfenen Fragebogens. Die Kom rung, Heizung, Beleuchtung und Miete, soll sich auf fünf vom bleiben, solange der Kapitalismus herrscht. Denn es voll- mission teilte sich in drei Unterausschüsse, um die drei Abschnitte des Hundert für Kleidung, Mobiliar usw. und auf zehn vom Hundert für Lurusausgaben belaufen und 450 Millionen Franken bringen. sieht sich in der Staaten- und Weltpolitik im Grunde genau Ein Gesezentwurf führt eine Erbschaftssteuer bei Antritt derselbe Konzentrationsprozeß wie in der Industrie. Kleinere, Stockholmer Gewerkschaftskonferenz. des Erbes und eine jährliche Abgabe auf den Wert der Erbschaft bisher jelbständige Staaten haben neben ihnen nur eine Eriitenzmöglichkeit bescheidenen Grades. Sie gleichen kleinen Stocholm, 11. Juni. ( Eig. Ber.) Der zweite Borsigende der während des Lebens des Erben ein. Der Minister schlägt noch die Spezialgeschäften neben Mammutwarenhäusern, oder sie Generalfommission der Gewerkschaften Deutschlands , Reichstags- Erhöhung der Erbschaftssteuer für den Fall vor, daß nur ein Erbe müssen sich, wollen sie sich behaupten, unter sich selbst wieder abgeordneter Ga st av Bauer, äußerte sich über die hier abge- vorhanden ist, ferner die Aenderung der Portofreiheit zu einem gemeinsamen Wirtschaftsorganismus zusammenhaltene internationale Gewerkschaftsfonferenz und einige nahe der Soldaten, die Erhöhung der Gisenbahntarife, chließen. Das lekte Ziel dieser Entwicklung ist die Durch liegende Fragen in folgender Weise: Die internationale Gewerf. die Henderung oder Ausgleichung gewisser bestehender Abgaben, organisierung der Welt, die mit einem Gleichgewichtszustand fchaftskonferens war vom besten Geiste beseelt und gestattet uns, hauptsächlich auf Kriegsgewinne, und gerichtlicher Beurfunder wenigen übergebliebenen überstaatlichen Riesengebilde Hoffnungen für die Zukunft zu hegen. Von allen skandinavischen dungen, und sieht endlich Maßnahmen gegen betrügerische Umenden muß, in dem endlich der Frieden der Menschheit ge- Gewerkschaften und besonders von den Dänen tann man im all- gehungen der Steuern vor. boren werden wird. gemeinen fagen, daß sie während des ganzen Krieges uns deutschen Von diesen Gedankengängen aus scheint mir auch der Gewerkschaftlern gegenüber eine durchaus freundschaftliche Haltung Meg aus der Unklarheit und den Widersprüchen der zweiten eingenommen haben trop der Ggenerschaft, die ein Teil der schwediDer schwedische Reichstag hat eine außerordentliche EinSälfte der jezigen Stockholmer Friedensformel gewiesen. fchen Sozialdemokratie unter der Leitung Brantings gegen Deutsch- lommens- und Vermögenssteuer beschlossen. Danach sollen Privatreie nationale Entwicklung der Bölker kann nur Erhaltung land und das Verhalten der deutschen Gewerkschaften im Kriege personen mit einem Ginfommen von 6000 bis 8000 Stronen eine ihrer Eigenart und Weiterentwicklung dieser Eigenart im betätigt. 3wischen uns und den skandinavischen Ge- Steuer von 1½ Prog. zahlen, und diese Steuer soll bis zu einem Rahmen der heutigen großen Staatenorganisationen be- merfidhaften haben ja auch schon lange vor dem Kriege enge Ginkommen von mehr als 150 000 Stronen stufenweise auf 7 Broz. deuten. Oder praktisch und ganz deutlich gesprochen: Die Beziehungen bestanden, die sich auch in der wahrhaften Soli- steigen. Die Regierung hat eine Staffelung von 2,1 bis 5 Broz. jenigen fleinen Staaten, die vor dem Kriege noch selbständig darität der deutschen Gewerkschaften bei den großen wirtschaft vorgeschlagen. Für die Besteuerung von Gefellfafwaren, sollen es weiter bleiben oder wieder werden; diejeni lichen Kämpfen, die in Schweden geführt wurden, betätigt haben. ten wurde folgender Maßstab festgesetzt: 0,38 Kronen auf gen fleinen Bölfer aber, die schon damals in den Rahmen In Norwegen ist ja im allgemeinen die Stimmung mehr anti- 100 Kronen Gewinn, wenn die Berzinsung 5 Bros., aber nicht cines größeren Staates eingeordnet waren, sollen auch nach deutsch wie in Schweden , aber auch die norwegischen Gewerkschaften 5% Broz. des Kapitals übersteigt, steigend bis auf 4 Kronen bont dem Kriege diesem, und zwar demselben wie damals, einver- haben sich in jeder Weise freundschaftlich zu uns gestellt und ihre hundert, wenn der Gewinn mehr als 100 Proz. des Stapitals befeibt bleiben. Aber jedem von ihnen soll die Mutonomie ihrer Beziehungen mit uns aufrechterhalten. Rationalität" garantiert werden. Es soll also fünftig allge- Was die Situation der schwedischen Gemert. trägt. Hier hatte die Regierung vorgeschlagen 1,29 Stronen für 100 bei einem Gewinn von 4 bis 44 Bros. bes Stapitals, steigenb ichaften anbelangt, so hatten sie nach dem Generalstreit von bis zu 3,27 Kronen vom Hundert, wenn der Gewinn 100 Pros. bes 1909 einen sehr schreven Rückgang erlitten, wovon sie sich mit der 3eit recht gut wieder zu erholen begannen. Sie haben jest wieber Kapitals überftieg. 150 000 eitglieder; vor dem Generalstreit hatten fic allerdings schon 200 000. Daß der alte Stand noch nicht wieder erreicht ist, Ueber den Zuftangriff auf Rondon fagt eine Mitteilung, die das muß auf den Krieg und die durch ihn bedingte Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse zurüdgeführt werden. Die Arbeits- Wolff- Bureau verbreitet: Am 13. Juni, 1 1hr mittags beutscher Demnach brauchte die jetzige Friedensformel nur um losigkeit scheint nicht groß zu sein, zumal ja die Armee zur Siche- Beit, wurde die Feftung London bei farstem Wetter von einem geschlossenen Geschwader deutscher Großflugzeuge unter persönlicher einen furzen 3ufat erweitert zu werden. Sie müßte lauten: rung der Neutralität bedeutend verstärkt ist. Ilgemeiner Frieden ohne Gebietserweite Alle neutralen Länder leiden, auch nach unseren gemert- Führung des Geschwaderkommandeurs Hauptmann Brandenburg an rungen und Kriegsentschädigungen; freie fchaftlichen Erfahrungen, in gleicher Weise unter der furcht- gegriffen. Die Ziele des Angriffs waren die in der Mitte der Stadt notionale Entwicklung aller Bölferim Rahbaren Teuerung der Kriegsjahre, mit der die Entwicklung gelegenen Docks, Werften und Bahnanlagen somie staatliche Magamen desjenigen Staates, dem sie vor dem der Löhne nicht gleichen Schritt hält, und das ruft wieder scharfe sine und Speicher, die sich auf beiben Ufern ber Themje entlangAricae gla Glieder angehörten foziale Kämpfe hervor, Vor einiger Zeit gab es in Holland , in den zichen. Zahlreiche Brände brachen aus und fanden an den aufge
mein für alle Nationen etwa das durchgesetzt werden, was unsere österreichischen Genossen schon längst vor dem Striege für die Völkerschaften Desterreichs erstrebten, und was man damals mit einem gewissen Rechte die österreichische Inter nationale nannte. Ein anderer Weg, um zu einem raschen Frieden zu gelangen, ist nicht denkbar, nicht gangbar und nicht sozialdemokratisch).
Schwedische Kriegssteuer.