Gewerkschaftsbewegung

„ Das verdammte Hilfsdienstgeset".

den Frieden und gegen bie Annerionisten, für eine Steuerpflichtigen aber auch auf dem Bureau der Veranlagungs­bessere Lebensmittelversorgung und für eine baldige Neu- behörde schriftlich aufgenommen werden. Es ist jedoch zu beachten, orientierung. Der Vorstand und die Kontrollkommission daß beide Arten der Einspruchserklärung wurden einstimmig wiedergewählt. Zu einer lebhaften Aus­innerhalb der gesetzlichen Ausschlußfrist sprache führte der Bericht über die Presse, die sich zu einer

Vor einigen Tagen fand im Rasino" in Köln eine nicht- monatlichen Bezugspreiserhöhung von 10 Bf. gezwungen fiebt, da erfolgen müssen, d. h. spätestens 4 Wochen nach der Zustellung des öffentliche Versammlung von Großindustriellen statt. Nach für aber auch die Botenlöhne um 10 Proz. erhöht. Beschwerden Veranlagungsschreibens. Besonders begünstigt sind in dieser Hin­einem Vortrage des Redakteurs Juki von der„ Kölnischen über die grundiäßliche Haltung der Zeitung sind weder im letzten sicht ortsabwesende Militärpersonen. Für diese besteht teine der­Zeitung" unterhielt man sich u. a. über den Rückgang der Jahre an die Preßkommission gelangt, noch auf der General- artige Beitbeschränkung. Sie können noch nach Jahr und Tag die Kohlenförderung. In der Aussprache rief der bekannte Ge- Genossen Demtröder, Hausmann und Bartels delegiert. versammlung vorgebracht worden. Zum Parteitag wurden die Berichtigung der Veranlagung herbeiführen. Die anderen Steuer­pflichtigen müssen aber die Vierwochenfrist peinlich genau inne­heimrat Duisberg, der auch an der Adlon - Verschwörung be­halten, da nach ihrem Ablauf eine Berichtigung der Veranlagung teiligt war, aus: nicht mehr möglich ist.

Vorwärts in Köln .

Die Leistungsfähigkeit der Arbeiter ist 20 Broz. geringer als Die Rechtsmittel werden in zwei Gruppen eingeteilt. Die eine im Frieden, die Ursachen sind aber keineswegs Ernährungsfeit einer Reihe von Monaten in raschem Aufschwung begriffen. Es kommen bis zu 3000 M. einschließlich, die anderen alle über 3000 Unser Kölner Parteiblatt, die Rheinische Zeitung ", ist umfaßt alle Veranlagungen mit einem steuerpflichtigen Ein schwierigkeiten, sondern das Hilfsdienstgeset. Das hat am 1. Juli eine Auflage erreicht, die 6000 über seiner höchsten Mark. Das Rechtsmittel der ersten Gruppe ist der verdammte Hilfsdienstgeset muß aufgeboben Friedensauflage während des Wahlkampfes von 1912 steht. Der werden, und zwar fofort, damit die Agitation aufhört und tiefste Stand während des Krieges ist damit um über 12 000 Be­Einspruch. wieder Ordnung in die Fabriken kommt. Dann wird auch die zieher überschritten. Am 1. Juli haben sich allein rund 1000 neue Glaubt der Steuerpflichtige sich auch noch durch die Entscheidung Produktion wieder steigen. Bezieher schriftlich und telephonisch gemeldet. Die Feldpostbezieher über seinen Einspruch benachteiligt, so kann er wieder in einer Diesem Patrioten war die Entdeckung über die Ursachen und der Straßenverkauf sind an der Steigerung der Auflage start Frist von 4 Wochen nach der Zustellung der betreffenden Entschei der Produktionsverringerung vorbehalten: das Hilfsdienst- beteiligt. Wie aus zahlreichen Anerkennungen aus der Front und dung, die sachlich begründet sein soll, Berufung dagegen einlegen. geset, das sie steigern sollte, ist schuld daran. Während die aus der Heimat bervorgeht, verdankt die" Rheinische Zeitung " ihren Diese ist ebenfalls bei der Veranlagungsbehörde einzureichen. In politischen Antipoden dieses Herrn Großindustriellen das Hilfs- Aufschwung ihrer Haltung in der Friedensfrage und in den Ernäh- der Berufung können neue Tatsachen und Beweismittel von dem Steuerpflichtigen zu seinen Gunsten geltend gemacht werden. Doch dienstgesetz als eine Knebelung der Arbeiter bezeichnen, wird rungsfragen. von ihm seine Abschaffung stürmisch verlangt, weil es nach Auch der Sozialdemokratische Verein der Kölner ist die darauf erfolgende Berufungsentscheidung endgültig und ein feiner Meinung zur Verlodderung der Produktion führt. So Wahlkreise macht wieder Fortschritte. In 11 Frauenversammlungen weiteres Rechtsmittel steht dann nicht mehr zur Verfügung. über Die Frauen- und Friedensbewegung" wurden zahlreiche Auf­ziehen auch hier die Gegenpole einander an. nahmen gemacht, in einem Ileinen Bezirk allein 21.

Deutsches Reich .

Wechsel in der Leitung des Verbandes der Holz­industriellen.

Obermeister Rahardt, der langjährige Vorsitzende des Arbeit geber- Schußverbandes für das Holzgewerbe, ist wegen Ueberlastung von der Leitung dieser Organisation zurückgetreten. Er wurde zum Ehrenvorfizenden ernannt. An seine Stelle tritt Herr Koniczny­Breslau.

Parteinachrichten.

Eduard Bernstein

erklärte dem Berliner Vertreter des Neuen Wiener Journals", daß feine angeblichen Aeußerungen im Bester Lloyd" vollständig er funden seien und seinen wirklichen Ansichten zuwider liefen.

Aus den Organisationen.

Die erste Kreisgeneralversammlung im 16. sächsischen Reichs­tagswahlkreise wurde am 1. Juli in Chemniz im Voltshause abgehalten. Die Schwierigkeiten, die einer solchen bisher entgegen­standen, waren groß und verschiedener Art. Die Versammlung war schwach besucht. Sie beschäftigte sich in fünfstündiger Dauer mit folgenden Gegenständen: Geschäftsbericht, Pressebericht, Neutablen und Stellungnahme zum Parteitag. Vorsitzender Gen. W. WII er knüpfte an die große Kundgebung der Chemnitzer Arbeiter gegen den Krieg einen Tag vor der Mobilmachung an, betonte die starke Wirkung des Krieges auf unsere Drganisation, zeichnete mit fräftigen Strichen die dadurch gefchaffene Lage, die eine trostlose Zukunft erkennen ließ und stellte fest, daß die schlimmsten Befürchtungen der Genossen nicht eingetreten find, trotz der Minierarbeit der später auftretenden Opposition in unseren eigenen Reihen. Im 16. Kreife befinden sich von 20000 Parteimitgliedern 16000 im Striege! Daß da die finanziellen Verhältnisse sich ungemein verschlechtern, bas poli­tische Leben leiden mußte, ist tlar; besonders in den ländlichen Teilen des Kreiſes griff Mutlosigkeit Platz. Der Kreisvorstand blieb

wurde.

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In Köln hat der Parteistreit keine größeren Kreise gezogen.

Sozialdemokratische Friedenspropaganda. Genosse Schöpflin hielt in den letzten 14 Tagen in den Wahltreisen Wiesbaden , Höchst a. M. und Offenbach eine Anzahl Boltsversammlungen ab. Von einer Ausuahme abgefehen, waren alle Versammlungen sehr gut, zum Teil außerordentlich start besucht. Auch bürgerliche Zuhörer waren stets zahlreich erschienen. Obwohl nun diese Versammlungen der Friedenspropaganda und dem Kampfe um die Demokratisierung Deutschlands dienen sollten, sezten die Unabhängigen, die in diesen drei Wahlkreisen eifrig tätig find, mit der Gegenagitation ein: allerdings ohne merkbaren Erfolg. Nur in der Wiesbadener Versammlung trat ein gegnerischer Dis­fuffionsredner auf, ein Aldeutscher. In den Versammlungen, to die Unabhängigen am lebhaftesten arbeiteten, wurden einstimmig Refolutionen angenommen, die das Einverständnis mit der Haltung der Sozialdemokratischen Partei zu den Striegs- und Friedensfragen aussprechen. Diese Versammlungen, die sich durch guten Besuch und borzügliche Stimmung auszeichneten, bewiesen deutlich, wo in jenen Kreisen in Wahrheit die Massen stehen, die die Unabhängigen be­reits prahlend für sich reklamieren wollen.

Vereins:

Für die andere Gruppe der Steuerpflichtigen, also solche, die ein Einkommen von mehr als 3000 m. verfteuern sollen, ist das Rechtsmittel die Bernfung.

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Wo diese anzubringen ist, wurde bereits gesagt. Gegen eine unrichtige Berufungsentscheidung steht dem Steuerpflichtigen wieder innerhalb der 4 Wochen nach Zustellung der Berufungs­entscheidung das Beschwerder echt zu. Die Beschwerde wird am einfachsten wieder bei der Veranlagungskommission cin­gereicht, die dann das weitere veranlaßt. Die Beschwerde kann nur darauf gestützt werden, daß die bestehenden Vorschriften un­richtig angewandt wurden oder daß das Verfahren an wesentlichen Mängeln leide. Wie bei der ersten Gruppe die Berufung endgültig entschied, so ist bei der zweiten Gruppe die Beschwerdeentscheidung endgültig.

Einspruchs- und Berufungsverfahren sind kostenlos, auch wenn die Entscheidung zuungunsten des Steuerpflichtigen ausfällt. Anders bei der Beschwerde. Hier sind die Kosten unter Umständen. von dem Pflichtigen zu tragen.

Ist der Steuerpflichtige nicht in der Lage, die zu hoch veran lagte Steuer zu bezahlen, die in der Regel bis zur Entscheidung des Rechtsmittels voll bezahlt werden soll und dann gegebenenfalls zurückerstattet oder verrechnet wird, so muß er gleichzeitig mit der Einlegung des Rechtsmittels Stundung

Zu den Frankfurter Vorgängen schreibt uns noch der Schriftführer des dortigen Sozialdemokratischen beantragen. Natürlich kann er nicht ganz und gar von der Steuer­zahlung entbunden werden, es sind auf jeden Fall die Steuern Zu der neuerlichen Erklärung des Genossen Dr. Quard fei feft- nach demjenigen Steuersahe zu bezahlen, auf den im Rechtsmittel­gestellt, daß die Richtigstellung des Vorstandes des Sozialdemo- verfahren voraussichtlich Herabsetzung erfolgen wird. Die Stun­fratischen Vereins im Vorwärts" Nr. 178 einstimmig gefaßt dung muß immer gewährt werden, wenn die weiter oben schon worden ist. Nicht anwesend war der in Ferien auswärts weilende erwähnten, gleichzeitig einzureichenden Beweismittel ausreichend Barteisekretär. Vor der Abstimmung und vor beendeter Beratung sind. hatte Frau Duard die Sigung mit ausreichender Entschuldigung Nachdem nun das Rechtsmittelverfahren im allgemeinen be­verlassen.( Sie gehört erst seit einigen Wochen zum Vorstand und sprochen ist, werden wir noch weiterhin die Steuererleichterungen kennt die Vorgänge, die Quard mißfallen, nicht aus eigener Wahr - erörtern, die mit Kindern gesegneten Steuerzahlern zustehen. nehmung.) Der Borsigende hat die Vorstandserklärung als richtig anerkannt und ihr wie alle Anwesenden ohne Beschränkung zugestimmt. Er war aber Gegner ihrer ursprünglichen Faffung, in der auf die politische Haltung Quards eingegangen und zurüd­gewiesen wurde, daß nur eine wertigtei hat die Wehrheit des den veränderten Lebensbedingungen sich nicht anders helfen konnte, Berionengruppe" diese Haltung be­anstandet. Im Interesse der Vorstands den Wünschen des Vorfigenden entsprochen.

Soziales.

Steuerrechtsmittel.

Gerichtszeitung.

Weil er sich im Leben nicht mehr zurechtzufinden wußte und bei will der Schlosser Heinrich Pfister, der wegen schweren Dieb­stahls vor der 4. Straffammer des Landgerichts I stand, wieder zu einem Einbruch geschritten sein. Der Angeklagte ist erst 37 Jahre alt, trotzdem hat er bereits nicht weniger als gegen 20 Jahre hinter Gefängnis und Zuchthausmauern verbracht. Nach seiner ersten drei­jährigen Gefängnisstrafe erhielt er wegen mehrerer schwerer Ein­brüche gleich 8 Jahre Zuchthaus. Als er entlassen worden war, Die Zeit ist nun wieder herangekommen, in der die Steuer­veranlagungsschreiben den Steuerpflichtigen in die Häuser flattern berübte er schon nach 8 Tagen wieder einen Einbruch, der ihm vier und Aufschluß darüber geben, nach welchem Einkommen die Ver- laffen, bat er nach seiner Angabe dem in der Zwischenzeit infolge Jahre Zuchthaus einbrachte. Jm März dieses Jahres wieder ent­anlagung vorgenommen worden ist. In manchem Falle wird sich des Krieges so gründlich veränderten Leben ganz bilflos gegenüber dann wohl herausstellen, daß die Veranlagungsbehörden, die be- gestanden und nicht gewußt, wo er, der Weltfremdgewordene, sich fonders in der diesjährigen Veranlagungszeit unter Personal Lebensmittel verschaffen konnte. mangel und Arbeitsüberlastung gelitten haben, des Guten zuviel dem vorliegenden Einbruch gekommen sein. In dieser Lage will er dann zu getan und ein höheres Einkommen angesetzt haben als tatsächlich schäft ein und ſtahl Butter und Zuder. Er brach in ein Ge Als er dann nochmals borhanden ist. zurückkehrte, um sich auch Wäsche zu holen, wurde er abgefaßt. Das Da ist es für den Steuerpflichtigen wichtig, zu wissen, wie Ende war, daß er wieder zu vier Jahren Zuchthaus ver­er eine Berichtigung der Veranlagung herbeiführen kann. Die Veranlagungsbehörde ist grundfäßlich zur treidegroßhändler Filisiewicz, den Kaufmann Nowicki, Ein neuer Getreideschiebungsprozeß, der sich gegen den Ge­fostenlosen Auskunfterteilung verpflichtet. Bei ihr kann der den Dampfmühlenbefizer Piotrowski und Steuerpflichtige fich in allen Zweifelfällen Rat holen. Doch beweischmann richtet, hat in Bosen begonnen. Er soll, was den Landwirt stehen für manchen Steuerpflichtigen hier Hinderungsgründe, und den Umfang der Anklagefälle anbetrifft, alle früheren in den für diesen sind die nachstehenden Ausführungen bestimmt, damit er selbständig vorgehen kann.

urteilt wurde.

mit: Erfolg bemüht, die Organisation aufrecht zu erhalten; die hoffentlich bald aus dem Felde heimkehrenden Genoffen fänden ihre politische Organisation tatkräftig vor. Auch ihre Presse hat sich trot allem gut gehalten. Die Spaltungspolitiker batten im Kreise feinen Erfolg. Nach lebhafter Aussprache, in der auch wiederholt der aufopfernden, verdienstvollen Arbeit des vor furzem von Chemnitz weggegangenen Genoffen Heilmann gedacht und dem von der Versammlung der Dank dafür zum Ausdruck gebracht wurde, erfolgte die Bestätigung des bisherigen Streis vorstandes, der durch Zuwahlen von Eriazkräften vervollständigt Zum bevorstehenden Parteitage wurden drei Genoffen gewählt. Der parlamentarische Vertreter des Kreises, Genoffe Noske, nahm wiederholt das Wort, um seine und der Fraktion Stellungnahme zu den durch den Krieg geschaffenen Verhältnissen zu begründen und die Haltung der„ Boltsstimme" gegen die Un abhängigen" zu verteidigen. Seine Ausführungen wurden gebilligt. Der Geschäftsbericht, der der Generalversammlung des Sozial­demokratischen Vereins für den Wahlkreis Dortmund Hörde am 1. Juli vorgelegt wurde, weist eine Mitgliederzahl von 6776 aus, wovon etwa ein Drittel im Felde steht. Weibliche Mitglieder waren 1234 vorhanden. Gegen das Vorjahr ist ein Rückgang um etwa 500 Mitglieder eingetreten, davon entfallen aber auf Abgang durch Verzug und Todesfall allein 330. Die Einnahmen betrugen 16000, die Ausgaben 19 000 m., wobei ein Kassenbestand von 11 000 m. verblieb. Im Berichtsjahre fanden 362 Mitglieder und 35 öffentliche Ver­sammlungen statt, außerdem eine Filialleiter und eine Gemeinde­Das Steuergesetz hat mit Rücksicht auf die geringen juristischen bertreter- Konferenz. Den hauptsächlichsten Beratungsgegenstand Vorkenntnisse der großen Masse der Steuerzahler bildeten die Ernährungsmaßnahmen, dann der der Parteistreit teine bestimmte Form und Die Jugendbewegung Friedensfrage. gute Fortschritte. Einen ausführlichen Bericht über seine Tätigkeit für die Einlegung von Rechtsmitteln vorgeschrieben. Es genügt, erstattete auch der im Vorjahre eingesetzte Ausschuß sozialdemokra- wenn der Pflichtige an den Vorsitzenden der Veranlagungskom­tischer Gemeindevertreter. Nach ausgiebiger Aussprache wurde in mission" seines Wohnsizes ein Schreiben mit der Erklärung richtet, einer gegen eine einzige Stimme angenommenen Entschließung aufs daß die Veranlagung unrichtig und er damit nicht einverstanden Berantwortl. f. Politik: Dr. Franz Diederich, Berlin- Friedenau; für d. übrigen neue das Gelöbnis zur Einheit und Geschlossen ist. Diesem Schreiben sollen die notwendigen Beweismittel, wie Drud u. Berlag: Vorwärts Buchdruckerei. u. Verlagsanstalt Paul Singer& Co., heit der Organisation im Wahlkreise abgelegt. Ein- Lohnbescheinigungen, Auszüge aus den Geschäftsbüchern usw. tun­ftimmig gelangten zur Annahme die Entschließungen für lichst beigefügt werden. Die Erklärung muß auf Wunsch des

die

Deutsches Theater . Heute und folgende Tage 8 Uhr: Max Pallenberg

in Familie Schimek.

Kammerspiele.

Heute u. folgende Tage 72 Uhr: Die Tänzerin ( mit Leopoldine Konstantin ). Volksbühne. Theat. a. Bülowplatz. Untergrundb. Schönhauser Tor. Heute u. folgende Tage 78 Uhr: Die Königin der Luft.

Dir. C. Meinhard R. Bernauer.

-

machte

URANIA

Taubenstraße 48/49.

8 Uhr:

Die Insel Rügen.

Palast

Theater für Freitag, den 6. Juli.

Deutsches Opernhaus 7%, U.: Nanon.

Friedrich- Wilhelmstädt. Theater.

7 Uhr: Das Dreimåderlhaus. Kleines Theater

8 Uhr: Im Bahnwärterhaus.

Komische Oper

31

Komödienhaus healer An Zoo 38 Uhr: Die Dose S. Majestät.

8 Thr: Wie fessle ich meinen Mann?

Berliner Theater

720 Uhr: Die tolle Komteß.

Lessing- Theater.

Heute u. folg. Tage 7%, Uhr: Marie Ottmann u. Hans Waßmann in

Niobe . Oper v.0. Blumenthal.

Musik v. Osk. Straus.

Tägl. 7

Sonnt. 3, u. 73/4 R. Steidl. A. Müller- Lincke, Gertr. Gräbner, B. Lehnhoff in ,, Der Herr ohne Wohnung".

Dazu: Afra, die Seltsame usw.

48

Lustspielhaus

73 Uhr: Die blonden Mädels vom Lindenhof.

Metropol- Theater

74 Uhr: Die Czardasfürstin.

Residenz- Theater

7% Uhr: Die Konkurrenten.

Schiller- Theater O

7 Uhr: Lohengrin .

Schiller- Th. Charlottenb.

7. Alt- Heidelberg.

Thalia- Theater

7%, Uhr: Sonnwendzauber. Theater am Nollendortpi.

3 Uhr: Der Wildschütz.

7%, U. Die Gulaschkanone.

Theater des Westens

7%

Voigt- Theater. Berliner Prater- Theater Neues Operettenhaus U.: Stolze Thea.

Badstr. 58.

Badstr . 58.

Täglich große Extravorstellung.

Kastanienallee 7-9. Heute:

Aha

-

famos!

Pieper und Sperling Große Ausstattungs- Operettenpoffe

Erstklassiges

Schiffbd. 4a. Kassentel. Nord. 281 Trianon- Theater

7%, U. Der Soldat der Marie. Rose- Theater.

in 3 Aften init Gelang und Tanz. 3. 1. M.

7, Uhr: Der Star.

Walhalla- Theater.

7, Uhr: Gartenb.: Berlin wie es liebt u. haßt.

Uhr:

Gartenbühne Vorstellung.

Spezialitäten- Programm. Borher das große Varietéprogramm: Die Stuude des Vertrauens Zigeuner .

Anj. Sonntags 4, wochent. 5 Uhr.

Anjang 4 Uhr.

Schatten stellen. Da es scheint, daß die Poiener Getreideschiebungs­prozesse sich allgemach zu einer ständigen Erscheinung im deutschen Kulturleben der Gegenwart auswachsen, wollen wir mit Rücksicht auf die Papiernot feinen ausführlichen Bericht über die Verhand lungen geben, sondern, falls nicht besonders interessante Zwischen­fälle eintreten sollten, uns damit begnügen, unfern Zefern das Urteil mitzuteilen, das in etwa 9-10 Tagen zu erwarten ist.

Teil des Blattes: Alfred Scholz, Neuföln; für Inserate: Th. Glocke, Berlin .

Berlin SW.

Hierzu 1 Beilage und Unterhaltungsblatt.

Reichshallen-Theater. Zirkus A. Schumann

Stettiner Sänger.

Cabaret

Feld­grau"

Anjang 7 Uhr.

NATIONAL- THEATER.

Köpenicker Str 68

3/8 Uh

Ein Stück aus der guten, alten Zeit! Die Lieder des Musikanten!

Volksstück in 7 Bildern. Vorverkauf ab 10 Uhr.

Admirals- Palast. Abrakadabra

großes phantastisches Balleti auf dem Eise. Angenehmer kühler Aufenthalt 7 Uhr. Vorzügl. Küche.

Am Bahnh. Friedrichstr. Rauchen gest. Kühler Aufenthalt.

Das Zirkus­

Neue

Varieté- Pro­

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