Der neue Reichsetat.

Dem Schullehrer von Mzenan gebührt ein Drben. Ihm ist ein Wunder ber Bädagogit gelungen. Daß acht bis vierzehn jährige Dorfschulkinder ein derartiges Schriftstüd abfaffen tönnten, in dem sogar das wolle geruhen zu befehlen und das„ aller­

2875 Millionen Mark Kriegssteuern- 5908 Millionen Mark Verzinsung der Reichsschuld untertänigst nicht fehlt, hätten wir nicht für möglich gehalten. 7332 Millionen Mark Einnahmen und Ausgaben.

In den Vorbemerkungen zu dem Ueberblick über den Reich 3-1 haushaltentwurf für 1918 heißt es u. a.:

1. Die für die Durchführung des Krieges benötigten Mittel werden nach Bedarf durch besondere Haushaltsvorlagen angefordert. Die fortdauernden Ausgaben der Verwaltung des Reichs= heeres, des Reichsmilitärgerichts und der Verwaltung Der Kaiserlichen Marine werden während des Krieges, dessen fernere Dauer fich nicht voraussehen läßt, wie bisher aus den Kriegsfonds bestritten werden; sie sind deshalb in den vor­liegenden Haushalt nicht eingestellt worden.

Die Kriegsverhältnisse machen, wie im Vorjahr, eine zuver­lässige Beranschlagung der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungsjahres 1918 unmöglich. Es sind deshalb, wie für 1917, im allgemeinen die Anjäze des letzten Friedensanschlags über­nommen worden, wobei diejenigen Aenderungen und Ergänzungen berücksichtigt sind, welche durch Zeitablauf und durch andere in ihrer Wirkung feststehende Tatsachen bedingt werden. Die wesentlichste dieser Aenderungen betrifft die ordentlichen Ausgaben für die Reichsschuld, insbesondere für deren Verzinsung und Tilgung, die, entsprechend dem Verfahren im Haushalt für 1917, mit dem tatsächlich erforderlichen Betrag in Höhe von rund

5908 Millionen Mark erscheinen.

zur Herstellung des Gleichgewichts im ordentlichen Haushalt reichen die Einnahmen aus den bisherigen Striegssteuern nicht aus. Der

fehlende Betrag von 2875 000 000 Mark

3. Zur Schuldentilgung werden bereitgestellt: a) von der Postverwaltung

b) von der Eisenbahnverwaltung c) von Logo

d) von Südwestafrifa

D

6 376 984 M. 855 151

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62 045 299 609

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e) aus allgemeinen Reichsmitteln. 75 035 534 f) der Ueberschuß aus dem Münz­

wesen mit

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8 500 000 zusammen 91 128 323. welche gemäߧ 5 der Reichsschuldenordnung zum Ankauf einer entsprechenden Anzahl von Schuldverschreibungen verwendet werden sollen.

Denn der Herr Lehrer selbst hat es doch wohl nicht verfaßt. Bemängeln müssen wir nur, daß der Herr Pädagoge von Alzenau seine Schüler über die Grenzen der Kaiserlichen Gewalt nicht richtig aufgeflärt hat. Aber dies sollte angesichts der sonst in dem Schrift stück bewiesenen hochpatriotischen Gesinnung einer Prämiierung des Waderen nicht im Wege stehen.

Letzte Nachrichten.

Für die Rüdzahlung der 44 prozentigen auslosbaren Reichs- Notschrei der ukrainischen Radaregierung.

schabanweisungen der VI. und VII. Striegsanleihe find 16 940 000 Warf vorgesehen.

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Berlin , 16. Februar. Die ukrainische Delegation in Brest- Litowsk hat der deutschen Reichsregierung folgende Er­lärung an das deutsche Volk übermittelt:

Durch das Haushaltsgeseh wird wie im Vorjahr anges ordnet, daß eine Tilgung der Kriegsanleihe nicht stattfindet, weil An das deutsche Wolf! Am 0. Februar des Jahres hierüber erst nach dem Friedensschlusse bestimmt werden kann. 4. Sollte das Rechnungsjahr 1918 Ueberschüsse ergeben, haben wir in dem tiefen und heißen Wunsche, mit unseren Nacha so würden sie darauf beruhen, daß eine genaue Beran barvölkern in Frieden und Freundschaft zu leben, einen Friedens. schlagung der Einnahmen und Ausgaben nicht möglich war vertrag mit den Staaten des Vierbundes unterschrieben, um dem und wichtige Ausgaben namentlich bei Heer und Marine nußlosen Bruderkriege ein Ende zu machen und alle unfere Kraft borerst ganz ausgeschieden werden mußten. Es ist des­halb ebenso wie im Vorjahre durch das Haushaltsgeseh vorgesehen, auf das eine Ziel zu vereinigen, uns die Form für ein eigenes haltspläne fünftiger Jahre zu verwenden sind, vorläufig also in daß etwaige Ueberschüsse nach näherer Bestimmung der Haus- selbständiges, staatliches Leben zu schaffen. der Reichskasse verbleiben.

5. Der Schabanweisungskredit ist wie 1917 auf sechs Milliarden Mark bemessen, um der Finanzverwaltung für die wird aus Kriegssteuern gedeckt werden. Die entsprechen- Flüssigmachung der Kriegsanleihekredite einen größeren Spielraum den Vorlagen werden dem Reichstage demnächst zu zu gewähren. gehen.

2. Jn einzelnen ist über die Gestaltung des Haushaltsplans folgendes hervorzuheben:

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6. Die ungedeckten Matrikularbeiträge sind nach bent Satze von 80 Pf. für den Kopf der Bevölkerung von 1910 auf

51 40 794 act hire net.

Aber die freudige Nachricht vom 9. Februar, nach der fich die arbeitenden Massen unsers Volkes so sehr geshut hatten, hat uns keinen Frieden in unser Land gebracht. Der Feind unserer Frei­heit ist in unsere Heimat eingebrochen, um noch einmal, wie schon 254 Jahren, mit Feuer und Schwert das ukrainische Bolt zu unter­jochen.

Die russischen Maximalisten, die vor einem Monat die fast nur aus Sozialisten bestehende allrussische Verfassunggebende Der ordentliche Haushalt schließt in Einnahme und Bei den Einnahmen ist im Haushalt der Reichsschuld die Ausgabe mit 7 332 699 306 Mart, gegen 4941 876 060 Mart im Versammung in Petrograd auseinandergejagt haben, haben jetzt, von China aus Anlaß der Expedition nach Ostasien zu zahlende Vorjahre. Die Steigerung ist in der Hauptsache auf das An= wie sie sagen, den heiligen Krieg gegen die Sozialisten der Ukraine Entschädigung 1917; 10008512 Wart mit beren bingang wachsen der für die Verzinsung der Meich 85 ch u I'd unternommen. borläufig nicht gerechnet werden kann, außer Ansah geblieben. Im erforderlichen Summen 612 248 Marf auf Von Norden fallen die gedungenen Banden der Roten Gar Haushalt der allgemeinen Finanzverwaltung sind die 1917 mit 5 907 578 249 Mart zurückzuführen. Die Einnahmen aus den disten über unser Land herein. Sie vereinigen sich mit den 1250 Millionen Mark angesetzten Striegssteuern im einzelnen ver- Striegssteuern steigen von 1250 Millionen Mark auf auschlagt worden, und zwar der Frachturkundenstempel 2875 Millionen Mart . Der außerordentliche Haushalt zeigt mit von der Front entlassenen russischen Soldaten und mit befreiten mit einem Mehr von 54 500 000 Mart, die Abgaben vom 108 068 323 Mark Einnahmen und 426 058 323 Marf Ausgaben Sträflingen. Unter dem erfahrenen Befehl gewesener Polizisten Personen- und Güterverkehr mit 127 400 000 Darf einen Fehlbetrag von 318 Millionen Mark, der durch Anleihe auf- und Gendarmen dringen sie in unsere Städte ein, lassen die Ver­und 140 000 000 Mart, die Kohlensteuer mit 495 000 000 zubringen ist. trauensleute und Führer der öffentlichen Meinung erschießen und Mart. Weggefallen ist die Stempelabgabe von Per= treiben von den Bewohnern Kontributionen ein. Aus der vera fonenfahrtarten mit 23 520 000 Mark und der einmalig erhobene Zuschlag zur außerordentlichen Kriegsabgabe. Ferner nichteten und brennenden Stadt ziehen sie weiter auf die Suche ist im Haushalt der allgemeinen Finanzverwaltung der 1917 mit nach neuer Beute. 13 769 000 Mark angesetzte 3uschuß aus dem Hinter bliebenenversicherungsfonds, welcher im laufenden Jahre aufgegehrt wird, weggefallen.

boten.

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Von Anfang an muß festgehalten werden, daß dieser Etat eine& iktion, eine Scheingröße ist. Ihm sind im wesentlichen die Friedenszahlen zugrunde gelegt, die sowohl in Einnahmen wie Diese barbarische Invasion unserer nördlichen Nach­Ausgaben mit den tatsächlichen Verhältnissen aufs stärkste kontra- barn hat sich noch einmal zum Ziele gesetzt, wie schon früher in stieren. Es sei nur daran erinnert, daß die Aufwendungen für unserer Geschichte unter scheinheiligen Vorwänden, die Selbständig­Bei den fortdauernden Ausgaben des ordentlichen Heer und Flotte im Kriege weder im ordentlichen noch im außer feit unseres Staates zu vernichten. Ihre wahren und letzten Haushalts sind soweit als möglich die Regelung der Gehälter nach ordentlichen Staatshaushalt verzeichnet sind, sondern aus dem Gründe liegen in den unedlen Absichten und Machenschaften derer, Dienstaltersstufen und die Veränderungen in den Ausgabeanfäßen Kriegsfonds gedeckt werden. Auch der sehr bedeutungsvolle Wan - die ein Interesse daran haben, die Anarchie in der Ukraine zu berücksichtigt, die sich aus wechselnden Preisverhältnissen oder aus del in den Steuererträgen wird nicht sichtbar, und dabei sind doch tatsächlichen Betriebsbedürfnissen ergeben. Dagegen ist davon ab- ganze Steuergattungen ausgefallen oder ihr Grtrag ist auf einen sehen, wie ebenso derer, die die Rückkehr der alten Gewaltherr­gesehen worden, die nach den Durchschnitten der Vorjahre bz- winzigen Bruchteil ihres Friedenserlöses gesunken; erinnert sei schaft erstreben. messenen Ansäße fortzuschreiben, weil hierfür die Ergebnisse der nur an die Zölle, an die Abgaben von alkoholischen Getränken, an Vor der ganzen Welt erklären wir, daß die Petersburger Kom­mehr als zur Hälfte oder ganz unter Kriegsverhältnissen verlaufe die Zuckersteuer usw., und darum ist der ganze Staatshaushalt misfare lügen, wenn sie von einem Aufstand des Volkes in nen Rechnungsjahre 1914 bis 1916 feine ausreichende Grundlage fehr wenig wert. Es hat wenig Sinn, über Zahlen zu sinnieren, der Ukraine sprechen, daß fie lügen, wenn sie die Zentralrada Der feit Striegsbeginn im allgemeinen durchgeführte Grund die nicht stimmen. Von einiger fühlbarer Bedeutung ist nur, das Parlament der ukrainischen Volksrepublik, das aus utrais jab, während des Krieges neue planmäßige Stellen daß die für Verzinsung der Reichsschuld notwendigen Beträge von nifchen Sozialisten besteht und weitgehende joziale und nicht auszubringen, hat sich nicht mehr aufrechterhalten lassen. 3,6 auf 5,9 Millionen Mark gestiegen sind und daß, da die be- demokratische Reformen ins Leben gerufen hat, eine Rada von Der Schaffung der neuen Stellen steht eine entsprechende Ersparnis schlossenen Kriegssteuern nicht ausreichen, neue beschlossen werden Bourgeois nennen. an Hilfeleistungen im Betrage von 13 810 230 Mart sowie an müssen. Da es sich bei der Deckung des Schuldendienstes um Stellvertretungskosten im Betrage von 4 562 500 Mark gegenüber. Iaufende Ausgaben handelt, so muß auch für Dedung aus Die einmaligen Ausgaben des ordentlichen Haushalts laufenden, für längere Zeit berechneten Steuern gesorgt werden. beschränken sich auf die Fortführung bereits begonnener Maß- Dazu eignet sich die außerordentliche Kriegsabgabe nicht, deren nahmen, neue find nur ausnahmsweise bei dringendem Bedarf Erhebung notwendig zeitlich beschränkt ist und die daher zur Herab­vorgesehen. Bei der Verwaltung der Reichseisenbahnen ist ein minderung der Schuldenlast bestimmt erscheint. Würde sie dennoch Betrag von 27 300 000 Mart( 1917: 11 324 000 Mark) für die Ver­größerung des Fuhrpartes vorgesehen. Die in den Milliarden geschätzt zur Deckung des Fehlbetrags im ordent zu unterjochen. - ihr Ertrag wird für die erste Erhebung auf fünf bis sechs Haushalt der allgemeinen Finanzverwaltung wieder eingestellten Geldmittel sollen zur Gewährung von Unterstügungen an Beamte lichen Staatshaushalt benützt, so würde das ein ebenso bequemes im Ruhestand und solche Personen, die, ohne die Eigenschaft von Be- wie feiges Herumdrücken um die finanziellen Grundprobleme be­amten zu haben, im Reichsdienst beschäftigt gewesen sind, sowie deuten. Wenn also dem Reichstag jetzt auch eine neue, wahrschein­ihre Hinterbliebenen Verwendung finden. Ausgeschied en lich sogar verschärfte Kriegssteuer zugeht, so wird der Reichstag sind im ordentlichen Haushalt alle Ausgaben, welche während des darauf sehen müssen, daß sie der Schuldenminderung dient oder Krieges aus den besonders bewilligten Kriegs- wenigstens die Schuldenvermehrung hemmt. Irebiten bestritten werden und deren Gestaltung nach dem Friedensschlusse sich vorerst nicht übersehen läßt.

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Außerdem müssen aber laufende Steuern beschlossen werden, über die bereits ein großes Rätselcaten in der Presse angehoben Beim außerordentlichen Haushalt werden 318 hat. Die Meldungen entspringen teils bloßer Sensation, teile Millionen Mart angefordert. Sie betreffen Ausgaben beim Reichs- sind sie von Interessenten lanciert, um auf den Busch zu klopfen. wirtschaftsamt und bei der Reichs- Eisenbahnverwaltung, welche Das Reichsamt scheint aber bisher dicht zu halten und die Sen­nach den bestehenden Grundsäßen auf die Anleihe zu übernehmen fationshascherei nur mit unbehagen zu sehen. Es wird mit der find. Beim Reichswirtschaftsamie handelt es sich um den Wohnungs- Versicherung nicht müde, daß die Auswahl der einzubringenden fürsorgefonds, für den infolge Ausdehnung seiner Zweckbestimmung Steuervorlagen noch nicht getroffen sei, und gibt zu verstehen, daß auf Striegsbeschädigte und Witwen von im Kriege Gefallenen wie im Vorjahre 10 Millionen Mart vorgesehen vor Ende März das große Geheimnis nicht gelüftet werden wird. find. Der weitere Ansay von 300 Millionen Mark gründet sich auf Wahrscheinlich will das Reichsschazzamt den Enthusiasmus für die § 12 des Gesetzes vom 7. November 1917 über die Wiederherstellung bald aufzulegende Kriegsanleihe nicht durch trübe Steuer­der deutschen Handelsflotte. befürchtungen dämpfen.

Von welcher Seite diese Gegentandidatur] ( Greber) aufgestellt wurde. ist noch nicht bekannt geworden. Deffentlich trat für sie nur ein bisher in Partei­freisen wenig befannter Privatmann, Hr. Erasmus Günster in Memuth( Hunsrüd) auf. Seitens der Zentrumsleitung nelab alles, Siefen bebauerligen Disziplinbruc möglichst unwirksam zu machen.

Mobilisierung der Unmündigen.

Und ein Lehrer aus der Schul Sann auf Rettung und verfuhl Dann auf seine Kinder.

Das Vorbild des aus dem Hujjitenlied bekannten Naumburger Für den Gegenkandidaten Greber wurde eifrig unter der Bädagogen hat seinen Stollegen zu Alzenau im Jabre 1918 Hand gearbeitet. Er hat sich in seiner früheren Stellung der nicht schlummern lassen. Auch ihm sind Kinder unschuldsvoll und bäuerlichen Intereisen angenommen und für die Unter- feine Sünder" das beste Mittel zur Staatsrettung. Der Zeitgenosse bringung armer Kinder gut gewirkt. Seine Kandidatur wurde liest in der„ Schlesischen Volkszeitung" folgende vom 1. Februar 1918 als eine soziale ausgegeben und unter diefem Schilde alles geiammelt, was sich gegen die offizielle Kandidatur im Stillen datierte Eingabe an den Kaiser: auflegnte.

Die weitere Behauptung der Köln . Volksztg.", daß namentlich Die Liberalen für Greber gestimmt hätten, wird vom„ B. T." mit der Begründung bestritten, daß im Wahlkreis nur National liberale in Betracht kommen, denen der offizielle Zentrums­kandidat v. Steinäder als Annegionist viel sympathischer gewesen wäre. Auch das Berliner Zentrumsblatt, die„ Germania " weiß als Grund für die Wahl Grebers nur seine größere Volkstümlichkeit" und feine soziale Tätigkeit anzugeben. Im übrigen schreibt sie:

Welche Gründe in Koblenz - St. Goar außer den oben an­gegebenen etwa noch mitgespielt haben mögen, daß der Weisung der Parteileitung des Wahlkreises so wenig folge geleistet wurde, fönnen wir von hier aus nicht gleich übersehen, doch werden wir, fobald uns andere Nachrichten vorliegen, auf das Wahl­ergebnis zurückommen.

Diese Zurückhaltung des dem Abg. Erzberger nahestehenden Blattes entspringt wohl parteitaftischen Enwägungen, da selbst in audeutschen Blättern der Wahlausfall ausdrüdlich als ein, Sieg Erz­bergers" zugestanden wird..

haben.

Allergnädigster Kaiser!

Die Petersburger Kommissare, die mit ihren Worten nur hartnäckig das Wohl der Ukraine , Polens , Kurlands und anderer Bölfer verteidigt haben, haben in Brest - Litowst sich der schönen Pose bedient, die Reste des russischen Heeres von der Front zurückzurufen, um sich beimlich gegen die Ukraine zu werfen mit der Absicht, uns zu berauben, die Gc­treidevorräte nach Norden zu schaffen und das Land

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Jetzt, wo nach vier Jahren die starre Wand gefallen ist, die uns von unseren westlichen Nachbarn getrennt hat, erheben wir unsere Stimme, um das Unglüd unseres Volkes zu verkünden.

Wir sehen die Früchte unserer jungen Rebolu a tion in Gefahr und müssen für unsere kaum errungene Frei­heit fürchten. Blutige Zusammenstöße mit den russischen Banden finden täglich statt. In Wolhynien und an anderen Bunkten ſam­meln wir neue Kräfte, um uns den immer neu von Norden eins dringenden Haufen entgegenzustellen. In diesem harten Kampf um unsere Gristenz

schen wir uns nach Beistand um.

liebende deutsche Wolf nicht gleichgültig bleiben wird, wenn es von Wir sind tief überzeugt davon, daß das fried- und ordnungs­unserer Not erfährt. Das deutsche Heer, das in der Flanke unseres nördlichen Feindes steht, besitzt die Macht, uns zu helfen und durch sein Eingreifen unsere nördlichen Grenzen vor dem weiteren Eina bringen des Feindes zu schützen.

Dies ist, was wir in schwerer Stunde zu sagen hatten, und wir wissen, daß unsere Stimme gehört werden wird.

Verlegung der Ukraine - Sowjets nach Kiew . Basel , 15. Februar. Nach einer Meldung eines hiesigen Depeschenbureaus ans Petersburg telegraphierte der Präsident des Sentralvollzugsausschusses der Sowjets der Ukraine von Kiew unterm 13. Februar: Es wird zur allgemeinen Kenntnis gebracht, daß die Zentralrada und die von ihr gesammelten gegenrevolutio nären Truppen am 12. Febenar durch die Truppen der Sowjetz

geschlagen wurden. Infolgedessen ist das Komitee der Sowjet der Ukraine sowie das Sekretariat der Bauern und Arbeiter der ukainischen Republik von Charlownach Kiew überführt

In dieser schweren Kriegszeit haben wir act- bis vierzehn- worben. jährigen Kinder unsere schwachen Kräfte dem Wohle des Bater­landes gern gewidmet. Wir haben auf dem Felde gepflügt, ge­Landtagswahl in Lennep - Remscheid - Solingen. egat, Startoffeln gelegt, gejätet und geerntet, Getreidegarben ein gefahren und weitergereicht, die Kühe gehütet usw., damit die Köln , 16. Februar. Bei der heutigen Landtagswahl im Munitionsarbeiter in den Städten Brot, Kartoffeln und Butter Wahlkreise Lennep- Remscheid- Solingen wurde der Kandidat Nun leien wir, daß Tausende von ihnen nicht arbeiten wollen der vereinigten Liberalen, Staatsminister Fried. und dadurch ihren Brüdern im Felde in den Rüden fallen und berg Berlin , mit 691 Stimmen einstimmig gewählt. den feindlichen Engländern eine große Freude bereiten. Daher Die Sozialdemokraten beteiligten sich nicht bitten wir alleruntertänigst:„ Eure ferliche Majestät wollen geruben zu befehlen, daß diefen Leuten, so lange sie nicht arbeiten, an der Wahl. fein Brot, feine Kartoffeln und teine Butter berabfolgt werden dürfen." Denn für Nichtstuer, Empörer und Vaterlandsverräter haben wir nicht ge­arbeitet.

Eurer Majestät alleruntertänigste Schüler der Schule * signs skolas zu Alzenau .

Im Namen der andern.( Es folgen Namen-

Red.)

Streiffragen in England.

Amsterdam , 16. Februar. Ein hiesiges Blatt erfährt aus London vom 15.: Die überwiegende Mehrheit des Metallarbeiter. verbandes hat den Vorschlag, einen Proteststreit gegen die Ne­gierungsvorschläge zum Mannschaftsgeseh zu veranstalten, ab. gelehnt.