Militärdebatte im Reichstag.

174 Sigung. Donnerstag, den 13. Juni 1918, nachmittags 1 hr.

Am Bundesratstisch: von Stein.

Die zweite wird fortneiegt.

Beratung des Heeresetats

Sächsischer Militär bevollmächtigter Generalleutnant Leukart von Weisdor; erwidert im einzelnen auf die Anriffe des Abg. Nyffel und bestreitet, daß u. a. die sächliche Militärverwaltung irgendwie parteiiich vorgehe. Wenn den Mannschaften die„ Leipziger Neuesten Nachrichten" geliefert worden seien, so deshalb, weil sie das am meisten geleiene Morgenblatt seien.( Widerspruch bei den 11. Soz.) Wenn gegen die„ Leipziger Volkszeitung  " von den Militär­behörden vorgegangen wird, so geschieht dies wegen der scharfen Richtung dieses Blattes.

Abg. Hauß( Els.):

sid sisterminderung des Preisaufschlags und auch seine Uebernahme durch das Reich konzentriert werden. Eine weitere finanzielle Belastung des Reichs zu Nutz

Ernährungsfragen im Ausschuß des Reichstages.

berumlaufen.( hört, hört!) Für die haben wir wirklich beffere Ver- und Frommen von Sonderinteressen ist zwar bitter, aber zur wendung im Westen. Ganz unberechtigt ist die Zurückseßung der augenblicklichen Milderung der trassen Not weitester Volts­Armierungstruppen.( Sehr richtig!) Die Bezahlung der schichten unbedingt nötig. Sie läßt zugleich die Hoffnung, Note- Kreuz- Schwestern ist viel zu gering. Interessant wäre eine daß sich auch der Reichsschazsekretär mit seiner ganzen Statistik, wieviel Freiwillige Offiziere geworden sind, die nicht das Autorität gegen allzu unverschämte Forderungen wenden Einjährigen Freiwill gen- Gramen gemacht hatten. wird. Viele ausgezeichnete Iteger, auserlesene Leute, auf die das deutsche Wolf stolz sein kann, wurden nicht Offizier, sondern sind als Vizefeldwebel gefallen Es soll ein Geheimerlaß ergangen fein. daß die aktiven Offiziere möglichst hinter der Front verwandt werden sollen( Kriegsminister v. Stein: Kein Wort wahr davon!) Ich verkenne nicht die Verdienste der aktiven Am Donnerstag begannen die Verhandlungen über Brot Offiziere, aber ungerecht bleibt die Zurüdießung der Offiziere des getreibe, Mehl und Badwaren. Von Abgeordneten Beurlaubtenstandes in der Beförderung, zumal diese jetzt bornehm- Brünned und Genossen wird beantragt, durch eine Bundesrats­lich mit der Führung der Front betraut werden. Die Mißstände verordnung zu bestimmnn, daß das abzuliefernde Getreide nur im Auszeichnungswesen erregen sehr böses Blut. Ein General hat das Eiserne Kreuz   erster Klasse erhalten, obwohl er hierbei das Hintertorn im gereinigten Buftande abzuliefern sei und daß den Erzeugern als Abgang aus dem Getreide noch nie seinen Garnisonort verlassen hat.( Hört! hört!) Gerechte zur Verwendung in der eigenen Wirtschaft Die Regierung hat es verstanden, die zu Beginn des Krieges Behandlung. Löhnung, Beföstigung und Urlaub find die vier we zu entnehmen gestattet ist, und zwar bei einer Gesamternte in ganz Elsaß- Lothringen   herrschende Begeisterung zu zerstören. Wara bat gegeben wird, ist zum Teil nicht einmal Laub, sondern 10 Broz. bis 1000 Bentner 5 Broz. und über 1000 Bentner 3 Proz. sentlichen Forderungen der Soldaten. Was dem Soldaten als bis einschließlich 10 Zentner 20 Prozent, bis 100 gentner schon die Verwaltung der Statthalterschaft eine sehr mangelhafte, nasse Streu. fo find die Maßnahmen des Generalfommandoch in bezug auf die Uhlig( oz.) richtet an das Kriegsernährungsamt die Anfrage, ob Stimmung in den Reichslanden direkt zu bedauern. Der eine Erhöhung der Getreidepreise in Aussicht eliäifische Soldat ist seit dreihundert Jahren als ein tüchtiger be- Das Gefeß über die Strafmilderung ist eine glänzende genommen fei. Angeblich folle der Grundpreis um 35 bis kannt. Desto verlegender muß es aber für den Elsässer sein, wenn Rechtfertigung des Parlaments. Noch Herr v. Falkenhayn sah in 40 m. und die Druschprämie auf 80 bis 100 W. erhöht werden, feine Pflichttreue angezweifelt und er als unsiverer der Beschränkung des strengen Arrestes die größte Gefahr für das wäre fast eine Verdoppelung der bisherigen Preise. Eine solche Kantonist betrachtet wird. Die Verfehlungen einzelner die Disziplin. Die ganze Rechtsverfassung unserer Armee bedarf Preiserhöhung bedeute für eine fünftöpfige Familie eine Mehr Pflichtbergeiiener, die auch bei anderen deutschen   Stämmen dringend der Revision. Das jetzige Beschwerde recht ist ganz un- ausgabe von 75 bis 100 Mart. Stubbe( Soz.) wendet sich vorkommen, zu verallgemeinern, ist im höchsten Grade ungerecht. haltbar; der Soldat fann feinen Gebrauch davon machen, ohne fich energisch gegen eine Erhöhung der Getreidepreise und bringt die den größten Gefahren auszuseßen. Ganz unglaublich erscheint mir Herstellung des Vollbrots nach dem Großichen System zur Sprache, Der elsässische Soldat ist ein Deutscher so gut wie jeder andere. die Meldung, daß in einer Stelle jede Beschwerde mit Ar- wodurch erhebliche Ersparnisse an Brotgetreide erzielt werden sollen. Für den Vorwurf gegen zwei Eliaz- Lothringer  , die am 19. März reft bestraft wird. Das wäre ja geradezu finnlos. Unsere Unterstaatssekretär Dr. Müller gibt Auskunft über die in Auss in Feindesband fielen, daß sie die deutsche Offensive dem Feinde Kritik will nicht Unzufriedenheit, sondern Abhilfe schaffen Neue ficht genommene Erhöhung der Kornpreise, worüber noch der verraten hätten, liegen feine endgültigen Beweise vor. Reit braucht neue Methoden und Reformen. Saben Sie Vertrauen Beirat zu beraten habe, bevor der Bundesrat endgültig beschließe. Man sollte in feinem Fall die Gesamtheit für die Verfehlungen zum Barlament, zu unserer Mithilfe.( Bravo  ! links.) Er könne aber schon jezt erklären, daß eine Erböhung, einzelner verantwortlich machen. Beseitigen Sie die Ursachen der wie sie angedeutet werde. nicht in Frage tomme. Die Druschs Berbitterung, damit die Elsässer ihrer Zukunft wieder froh prämie müsse gewährt werden, um die Landwirtschaft zum schnellen Abliefern des Getreides anzureizen.

werden.

Abg. Schirmer( 3.) bringt eine Reihe Einzelbeschwerden über schlechte Verpflegung usw. vor. Die Soldaten beklagen sich vielfach, daß es gefährlich sei, an Reichstagsabgeordnete zu schreiben. Der bayrische Kriegsminister hat erklärt, daß den Sol Daten in dieser Beziehung feine Schwierigkeiten gemacht werden dürften. Ich hoffe, daß der preußische Kriegsminister da s- fe be erklären fann. Wir dürfen nicht erlahmen, durch Wohl­wollen und Gerechtigkeit die gute Stimmung unserer Soldaten zu erhalten.( Beifall im Zentrum.) Oberstleutnant von Fransecki: Für die heimkehrenden Kriegs­gefangenen in   Rußland reichten anfänglich die vorbereitenden Maß­nahmen an den Austauschstellen nicht aus, um ihnen einen würdigen Empfang zu bereiten. Dem ist jetzt Abhilfe getan. In feinem Lande ist die Behandlung der Kriegs gefangene so m nichlich wie bei uns. Sie werden ftreng, aber gerecht gehalten. Wir danken dem Roten Kreuz an der Mitarbeit für die Besserung der Behandlung unserer Gefangenen. Abg. Bochle( Soz.):

Weg mit diesem Giftzeng!

Kriegsminister v. Stein:

Wenn der Abg. Dr. Müller- Meiningen unserem Heere helfen will, dann darf er nicht derartige Verdächtigungen aus. Stubbe( So.) wendet sich nochmals gegen jede Erhöhung der sprechen, wie er sie geäußert hat.( Große Unruhe und zurufe Getreidepreise, die einen Sturm der Entrüstung in der Be links.) Ich meine die Verdächtigung gegenüber einer Gruppe von bölferung hervorrufen würde. Es müßte vom Ernährungsausschuß Leuten, die draußen ihr Blut bergießt und von denen der größte alles aufgeboten werden, um eine Verteuerung des Brotes zu verhindern. Teil bereits unter der Erde liegt.( Sehr richtig! rechts.) Dr. Regierungsrat Kleiner: Im Jahre 1916 fei der Versuch gemacht, Müller- Meiningen hat behauptet, daß zugunsten der aktiven Offi- das Hinterkorn bis zu 8 Bros. unter Kontrolle freizugeben. ziere Reserveoffiziere ausschließlich an der Front verwendet wür- Die Folgen waren, daß nach der Bestandsaufnahme durfte.( Große Unruhe links, Sehr richtig! rechts.) Gerade wenn mußten, um das entstandene Manto wieder den. Das ist ein Gedanke, den Dr. Müller nicht einmal äußern die schärfsten Maßnahmen getroffen werden in die Oeffentlichkeit bringen, denn er muß wissen, worden ist, wäre es un verantwortlich, das Hinterkorn Dr. Müller daran nicht glaubt, durfte er die Sache nicht einzubringen. Nachdem die Ernährung so schwierig ge­wie so etwas wirkt.( Sehr richtig! rechts, Unruhe links.) Das freizugeben. Bei einer Ernte von nur acht Millionen Tonnen fie feien unglaublich. selbe gilt von den anderen Sachen, von denen er behauptet hat, müßten nach dem Antrage 670 000 Tonnen Korn freigegeben hat man auch nicht das Recht, es hier vorzubringen.( Lebhafte geschlagen, das wir nicht wieder zustopfen fönnen.- Abg. Ublig Wenn man etwas nicht glaubt, dann werden. Dadurch würde in unsere Versorgungswirtschaft ein Loch Zustimmung rechts, große Unruhe links.) ( Soz.): Die Differenz in der Erntestatistit beweise, daß viel Ge Soldaten muß stets größte Aufmerksamkeit zugewandt werden. Es sei nicht zu bestreiten, daß die Landwirtschaft gute Verdienste Abg. Held( natl.): Die Behandlung und Verpflegung unserer treide verfüttert wurde oder auf dem Schleich wege verkauft ist. Jeder Vorgesetzte muß das Bewußtsein haben, daß unsere Sol erzielt babe. Die in Aussicht genommenen Getreideprcise bringen daten das kostbarste Gut der Nation bedeuten. Unwürdig ist es, das Faß zum Ueberlaufen. Bei der Entlassung der älteren Jahrgänge sollten zuerst die wenn man versucht, als frank oder verwundet Entlassene zum Familienbäter berücksichtigt werden. Die Elsässer dür. Verzicht auf Entschädigung zu bewegen.(   Bravo!) fen hierbei nicht wieder zurüdgesett werden. Bergarbeiter General von Brisberg: Wir halten es für unsere Pflicht, sind eingezogen worden, weil sie Konferenzen beiwohnten, die sich Gegenmaßregeln dagegen zu ergreifen, daß lediglich mit Lohnfragen beschäftigten.( Hört, hört!) Auf den bolschewistische Ideen in die Armee Erlaß des Generals Eichhorn in der   Ukraine werden wir bei Be­sprechung der Citfragen zurückommen. Der   elsaß- lothringische hineingetragen werden. Das ist notwendig, nachdem die Bolsche­Landtag ist in seiner Bewegungsfreiheit immer mehr beschränkt miki versucht haben, ihre Gesinnung unseren gefangenen worden. In diesem gelegt, über die dort nahe bat man eine ganze Reihe Dinge feft- Soldaten beizubringen. Wenn das Militär beim Streit ent öffentlich gefprochen werden darf. Dazu Verfügung gestellt wird, so nur, um Ruhe und Ordnung aufrecht gehörte auch der Lebensmittelschmuggel durch Offiziere  .( Sört, zu erhalten. Die Verbreitung gefährlicher Flugblätter hört!) Ist das denn auch eine militärische Einrichtung?( Sehr gut!) Solche Zustände erregen in der Bevölkerung natürlich ste­gende Misstimmung. Der Landtag hat zum

darf nicht gestattet werden. Die Stimmung im Heere ist durch­aus gut. Oder glauben Sie etwa, daß eine Armee in schlechter Stimmung solche Taten vollbringen fönnte, wie wir sie jett draußen sehen?(   Bravo!)

Die weitere Debatte wird vertagt.

Proteft gegen diese Beschränkungen  General von Langermann: Wenn man Leute in den Baza­Beschlossen, von öffentlichen Verhandlungen überhaupt abzusehen. retten bewegt, auf alle Entschädigungsansprüche zu verzichten, Den Zeitungen wurde verboten, diese Erklärung zu veröffent- damit sie entlassen werden, so ist das ein Unfug, den ich mich lichen.( Sört, hört!) Redner fritifiert einige fraffe Fälle der Urbemühen werde, aus der Welt zu schaffen. laubvermeigerung an Effaß- Lothringer. Den elfak- lothrin- Abg. Rupp( f.) begründet eine konservative Entschließung, gischen Aerzten, die g. v. usw. find, wird in keinem Falle pe- betreffend Erhöhung der Pferdepreise. stattet, in ihre Heimat zurückzukehren. Die aus dem Dienst entlaffenen 1869er müssen monatelang in den Kafernen herumiun­Abg. Dr. Müller-   Meiningen( persönlich): Der Kriegsminister gern, ohne zureifeerlaubnis nach Eliah-   Lothringen zu er hat den Standpunkt vertreten, daß ein Abgeordneter eine Be­halten. Eine starke Belästigung der elfaz- lothringischen Bevölke- hauptung, die er für unglaubwürdig hält, hier nicht vorbringen rung bildet die Brief- und Paketkontrolle. Die Verkehrsbeschrän- dürfe. Diese Behauptung ist ebenso originell wie un­fungen geben in Elsaß-   Lothringen soweit, daß mitunter ein Bauer, richtig. Es ist nicht Sache des Kriegsministers, uns Vorschrif der in das Nachbardorf reisen will, erst eine Zureiseerlaubnis ten zu geben. Er hätte mir dankbar sein müssen, daß ich ihm Ge­braucht. Das Spielmefen hat so überhand genommen, delegenheit gab, den weitverbreiteten Gerüchten über die inattiven in   Colmar ein Bureau eingerichtet ist, wo die Register über alle Offiziere öffentlich entgegenzutreten. Im übrigen hatte ich meine möglichen Kleinigkeiten bis in die Tausende geben. Der Fall es Behauptung auf Grund feines Burufs fofort in loyaler Weise au­Generals Rhode über den ich Beschwerde geführt hatte, ist noch rüd genommen. Trotzdem hat es der Kriegsminister für nötig immer nicht erledigt. In einem anderen Falle hat ein Hauptmann, gehalten, in einem Ton, der nicht der Loyalität meiner Ausfüh rungen entsprach, gegen mich loszulegen. Er hat durch sein heu­tiges Auftreten von neuem bewiesen, daß er sich an den Ton m Barlament nicht gewöhnen kann.( Sehr wahr! links.) Nächste Sizung: Freitag, 12 Uhr. Fortsetzung der heutigen Debatte. Schluß: 7 Uhr.

der

einen Boften ohrfeigte,

meil er angeblich seinen Bostenbereich überschritten hatte, nur acht Tage Stubenarrest erhalten, weil er in Erregung" gebandelt hatte. ( Sört, hört!) Gin 18jähriger Kamerad, der bezeugte, der Boften habe seinen Bereich nicht überschritten, wurde daraufbin so drang­n

fafiert, daß er sich fürzlich vergiften wollte.( Sört, hört!) Eine gewaltige Erhöhung des Brotpreises

Hauptmann, der megen jeder Kleinigkeit berumhaut, gebört nicht

der Preise von Roggen und Weizen um etwa vierzig Brozent einschließlich der Frühdruschprämie zur Sprache. Der Ver­treter der Regierung, Unterstaatssekretär Dr. Müller, gab die Absicht zu und bestritt nur, daß eine Preiserhöhung in dem angegebenen Umfange erfolgen werde.

Zur Feier der Litauischen Unabhängigkeit.

Der Abg. Erzberger hat im Reichstag folgende Anfrage

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gestellt: Den Vertretern des Litauischen Landesrats( Taryba) wurde am Sonntag bor Ostern( 24. März) bei einer Besprechung mit dem Herrn Reichskanzler erklärt, daß sie alsbald nach   Litauen zurückreisen müßten behufs Anteilnahme an der unmittelbar am Gründonnerstag bevorstehenden litauischen Unabhängig­teitsfeier; gleichzeitig wurde in bestimmte Aussicht gestellt, daß sie behufs Auf ahme der Vertragsverhandlungen zwischen  Deutschland und   Litauen bereits am 4. April in   Berlin wieder eintreffen könnten. Die litauische Unabhängigkeitsfeier hat bis heute nicht stattgefunden. Den Vertretern des Litauischen Lan­desrats ist aber trotz wiederholten Ersuchens bis heute nicht ge­stattet worden, nach   Berlin zu reifen, um die von der Taryba gewünschten Vertragsabmachungen mit mit   Deutschland abzu­schließen.

In den letzten Wochen haben Vertreter der Taryba, darunter der Präfident   Smetona, wiederholt der   deutschen Offupations­behörde den Antrag unterbreitet, behufs Regelung bringender tirchlicher Angelegenheiten mit der Apostolischen Nuntiatur in  München in persönliche Verhandlungen zu treten. Die Gesuche der Vertreter der Taryba, die Reise nach München zu unter­nehmen, sind von der   deutschen Oftupationsbehörde abgelehnt worden.

Ist der Herr Reichskanzler bereit, die Gründe für dieses Verhalten befanntzugeben? Ist der Herr Reichstanzler ferner bereit, den Vertretern der Taryba die not­wendige Freiheit behufs Herbeiführung freundschaftlicher Be­ziehungen zwischen   Deutschland und   Litauen zu geben und die bringend notwendige Reise nach   München zu gestatten?

Ein Höchstmaß an Zumutung.

Das Höchstmaß der Männerkleidung. Ein Anfrage des Abg. Nudhoff besagt:

Die Reichsbekleidungsstelle hat auf Grund der ihr durch die Bundesratsverordnung vom 22. März 1917 übertragenen Voll­macht die Sammlung getragener Oberkleidung für Männer an­geordnet und deren Durchführung den Gemeinden übertragen. Nach den von verschiedenen Gemeinden zu dem Zwecke er­laffenen Bestimmungen ist als gefchliches„ Höchstmaß an Männerkleidung" ein Sonntags- und Werktagsanzug festgesett worden. Von der Bestandsanmeldug sind diejenigen befreit, die einen Anzug freiwillig abgeben.

Ist der Herr Reichskanzler der Ansicht, daß diese Maßnahme noch im Rahmen der Bundesratsverordnung vom 22. März 1917 gelegen ist?

an feine Stelle.( Sehr richtig!) Man fönnte tagelang über die Im Ernährungsbeirat brachten die Genossen Uhlich Mißstände in Elsak-   Lothringen reden Die große Maffe der borti- und Stubbe das Gerücht von einer geplanten Erhöhung gen Bevölkerung ist fernbeutsch, aber demokratisch. Die Propa­ganda des überschwenglichen Patriotismus, mie fie jekt von mili­tärischer Seite dort betrieben wird, muß die gegenteilige Stimmung erzeugen. Die Tätigkeit des Prof.   Bern bar ift geradezu ein Unglüd für das Land. Gin freies Glfab- Lothrin gen würde ich in einem freien Deutschen Reich, bem es organisch angegliedert ist. wohl fühlen(   Bravo! bei den Sozialdemokraten.) So wenig Nachahmenswertes unsere Agrarier in der  Ukraine, in Desterreich und   Ungarn finden, eines imponiert Abg. Dr. Müller- Meininan( Vv.): Ift er insbesondere bereit, dahin zu wirken, daß die daraus Es geht uns hier wie beim Belagerungszustand: wir ihnen dort gewaltig: der unglaublich hohe Stand der Ge­für bestimmte Berufsgruppen sich ergebenden besonderen Härten fühlen die geheime verbisene Gegnerschaft gegen das Barlament, treibepreise. Ihn preisen fie als nachahmenswertes Vorbild. Daher auch der sogenannte„ Aufklärungsdienst". Es soll ein gemildert werden und die Sammlung gerecht durchgefüsthrt wird? Gewiß, in diesen Ländern ist der Brotpreis höher. Aber Ich begnüge mich mit einer schriftlichen Antwort. allgemeines Verbot besteben, mit Abgeordneten zu verfeb- das beweist nur, daß die dortigen Regierungen viel schwächer Gegen eine derartige Höchstmaßfeftfeßung" muß namentlich ren. Man bilfi fich aber mit den speziellen Verboten Woher als die deutsche waren und weder den Uebermut der Erzeuger im Interesse der minderbemittelten Bevölkerung auf das schärfite kommt es, daß die Soldaten so fürchten, es fönne ein Ber- zu zügeln, noch die Folgen der Geldentwertung einzuschränken protestiert werden. Der Reiche erhält, wenn er einen abgetragenen fehr mit Abgeordneten berauskommen Die Entlaffung der berstanden. Die   deutschen Agrarier verlangen, daß die deutsche Anzug abgibt, einen Bezugsschein und tann sich einen neuen alten Jabraärge und der lebten Söhne muß beichlea. Regierung fapituliert und dieselbe Sawäche beweist wie jene taufen. Was aber soll der Aermere tun, wenn die zwei ihm gnä­nigt werden. Einem alten Bauerneh paar, das bereits vier Söhne verloren batte wurde die Entlassung des lebten Sohnes vom it- anderen Regierungen. Auch ein Zeugnis patriotischen Ehr- bigft belassenen Anzüge mit der Zeit ihren Dienst versagen. Soll bertretenden Generalfommando in   Pommern verwei- geizes! er für 500 Mark einen neuen Anzug kaufen, nachdem man ihm Die gewaltige Heraufsetzung des Brotpreises fällt in eine feinen letzten Referberod für vielleicht 5 Mark enteignet hat?! Gr gert. Jm 20. A.-K. wurde einem Vater, der zwei Söhne verloren hatte und um die Entlassung der anderen bat, geantwortet: Warzen Zeit, in der die Brotration verkürzt wird, in der die Be- wird einfach in 2umpen geben müffen. Dann sete man doch schaffenheit der Kartoffeln von Woche zu Woche schlechter fchon gleich als Höchstmaß der Männerkleidung"- ein Feigen­wird, in der die Zufuhr von Gemüse und Obst stockt, in der blatt feft! das Unternehmertum an der Herabdrückung der Löhne ziel­bewußt arbeitet.

Cie.

bis die zwei anderen auch noch gefallen find, dann kann der letzte entlassen werden( Pfui- Rufe.) Bielleicht hat es eine Rolle dabei gespielt, daß der Mann big bieß. Solche Fälle müssen ungeheuer berbitternd wirken. Auf der anderen Seite ist

August Scherts Kriegerverein. Um einem dringenden Be­dürfnis abzuhelfen und einen dauernden Abonnentenfreis für seine Deutsche Kriegszeitung" zu schaffen, hat jetzt auch der ge­schäftstüchtige„ Lokal- Anzeiger"-Verlag von August Scherl G. m.

Die Verhältnisse scheinen schon soweit gediehen, daß ein man an der Front überzeugt, daß noch K.- v.- Leute dank ihrer Kon- völliger Verzicht auf die geplante Preiserhöhung nur mit nerionen in den Schreibstuben herumfißen. Zur Bewachung und Fütterung von 8 Schweinen eines Kommandanten m besetzten Ge- großer Mühe wird erreicht werden können. Kann dieses b. H. eine Kriegsteilnehmerorganisation gegründet. Sie nennt sich auf die Lebenshaltung der schon unterernährten verwandt.( Hört, hört!) In solchen Dingen wird ungeheure Ver- Großstadtbevölkerung nicht gänzlich abgeschlagen werden, so Scherls Striegszeitung an einer möglichst hohen Auflage zu ver­schwendung getrieben. In   Bukarest sollen 3700 deutsche Offiziere müssen wenigstens alle Bemühungen auf eine möglichste belfen.